Marion Walsmann und Annegret Kramp-Karrenbauer
Während andere Parteien um die Beteiligung von Frauen diskutieren haben wir sie. Ohne paritätische Rednerlisten bei Parteitagen ergreifen bei uns engagierte Frauen das Wort und tragen Verantwortung. Das geht von ganz oben mit unserer Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zu unserer Kreisvorsitzenden und OB-Kandidatin Marion Walsmann.
Heute Abend war noch eine starke Frau in Erfurt zu Gast. Die CDU-Generalsekretärin und ehemalige Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer war zur Wahlkampfunterstützung zu uns gekommen. Im Rahmen es Bürgerdialogs diskutierte sie mit Marion Walsmann mit vielen interessierten Erfurterinnen und Erfurtern. Fragen der inneren Sicherheit und Bildungsthemen dominierten in der Diskussionsrunde im Autohaus Peter.
Das Veranstaltungsformat des Bürgerdialogs kam ausgesprochen gut an und lag auch den beiden wahlkämpfenden Powerfrauen. Für die letzten Tage des OB-Wahlkampfes bot die Veranstaltung noch einmal die richtige Motivation.
Bilder vom Bürgerdialog
Am Sonntag noch zusammen auf dem Feld
Schon seit einiger Zeit wird darüber spekuliert, wie es mit den angeschlagenen Mannschaften in der 3. Liga weiter geht. Heute nun hat es Chemnitz erwischt. Der Verein gab bekannt, dass er einen Insolvenzantrag gestellt hat und mit den daraus folgenden 9-Punkteabzug auch wie Erfurt keine Chance mehr hat, in der 3. Liga zu bleiben.
Am Sonntag war es also möglicherweise für lange Zeit das letzten Spiel gegeneinander in der 3. Liga, aber dafür wird man im kommenden Jahr wieder gegeneinander spielen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Insolvenz in beiden Fällen erfolgreich absolviert wird. Erfurt und Chemnitz teilen nicht nur das Schicksal, sondern auch die Ursachen der Insolvenz sind ähnlich.
Fakt ist leider der Umstand, dass die 3. Liga auf Dauer flächendeckend die Vereine kaputt macht. Bei Erfurt und Chemnitz kamen in beiden Fällen die neuen Stadien erschwerend hinzu. Ursprünglich als Hoffnungsprojekt (mehr Zuschauer, bessere Vermarktung) gestartet, war für beide Vereine die Miete in der 3. Liga nicht zu stemmen. Zusammen mit vielen Fehlern aus der Vergangenheit und dem sportlichen Misserfolg war der Weg vorgezeichnet.
Ich finde es deprimierend, dass traditionsreiche Vereine so den Bach herunter gehen. Bereits letzten Sommer haben wir uns zwischen den CDU.Fraktionsvorsitzenden mehrerer großer ostdeutscher Städte über die schwierige Situation ausgetauscht und an den DFB appelliert, sich stärker um eine Unterstützung und Aufwertung der dritten Liga zu kümmern. Leider hat dies zu keinen Reaktionen geführt.
Burg Bodenstein
Gesetzlich ist die Lage klar – der “Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung” ist im SGB VIII (§8a) und auch im Thüringer Schulgesetz (§55a) klar geregelt. Darüber hinaus verpflichtet das Bundeskinderschutzgesetz alle, die mit Kindern und Jugendlichen in Kontakt sind aufmerksam hinzuschauen und bei Notwendigkeit auch zu handeln.
Bei der Einführung der gesetzlichen Regelungen wurden die Pädagogischen Fachkräfte umfänglich geschult und fortgebildet. Inzwischen haben aber viele Träger nicht nur neue Mitarbeiter sondern auch eine Bedarf an spezifischer Fortbildung zu diesem Thema. Im letzten Jahr haben wir von der Stiftung FamilienSinn in vielen Trägergesprächen mit den Thüringer Familienzentren und den Familienferienstätten von diesem Bedarf gehört und daher eine Fortbildungsveranstaltung mit dem Landesjugendamt konzipiert.
Als Leiter der Elternakademie konnte ich heute die zweitägige Veranstaltung auf der Burg Bodenstein im Eichsfeld eröffnen und am ersten Seminartag mit dem Referenten Alexander Gans vom Deutschen Kinderschutzbund teilnehmen. Auch wenn ich seit vielen Jahren mit den Themen beruflich und politisch zu tun habe, konnte ich eine Menge an Blickweisen und Handlungsempfehlungen mitnehmen. Zudem war ich auch gerne einmal wieder auf der “Burg” zu Gast. Die Burg Bodenstein wurde aufwändig mit Landesmitteln saniert und ist als Familienferienstätte der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland bestens für Tagungen geeignet.
Bilder der Burg Bodenstein
Die Footballsaison startet…
Herrliches Frühlingswetter an diesem Wochenende! Samstag Vormittag war es noch etwas frisch, als wir das Wahlkampfwochenende auf dem Domplatz starteten.
Weiter ging es mit der Eröffnung der Footballsaison im Rieth. Die Jugend der Erfurt Indigos spielte gegen die Werningerode Mountain Tiger ein Testspiel. Wie die großen Indigos freut sich die Mannschaft meines Sohnes schon auf das 10jährige Jubiläum des Vereins. Am 3. Juni werden dann sowohl die Indigo Jugend, als auch die Indigo gegen die Hanfrieds aus Jena spielen – dann ausnahmsweise einmal im Steigerwaldstadion.
Bis dahin werden sie noch einige Punktspiele absolvieren und hoffentlich dabei auch viele Punkte einfahren. Bei heute anschließenden Testspiel der Indigos gegen die Berlin Knights lautete das Ergebnis vor 150 Zuschauern 15:15.
…und die Fußballsaison geht zu Ende
Heute Vormittag fand das Jubiläums-Entenrennen durch die Erfurter Altstadt statt. Wir nutzten die Gelegenheit für Wahlkampf “mit großer Kapelle”. Viele gute Gespräche und bergeweise Infomaterial verteilt – dazu bestes Wetter, so kann der Wahlkampf in den nächsten Tagen weiter gehen.
Nicht weiter gehen kann es mit RWE in der dritten Liga. Der Abstieg steht durch die Insolvenz bereits fest, aber beim Spiel gegen Chemnitz präsentierte sie RWE vor 4.800 Zuschauern auch wie ein Absteiger. 0:5 lautete das ernüchternde Ergebnis. Zudem fing sich RWE noch eine völlig berechtigte rote Karte ein.
Trotz des wunderbaren Motorradwetters war der Rest des Tages dann nicht mehr auf der “Piste” sondern vorm TV. Die Eisbären gewannen das sechste Playoff-Halbfinalspiel gegen Nürnberg mit 2:3 und stehen nun im Finale um die DEL-Meisterschaft gegen München. Die Finalspiele in Berlin werden sicher schnell ausverkauft sein – bevor es aber so weit ist habe ich heute schon einmal Tickets im Netz gekauft und freue mich auf die Tour nach Berlin mit meinem Sohn
Ausnahme oder Regel?
Diese Woche habe ich vor dem Thüringer Landtag einen alten Bekannten getroffen von dem ich dachte, es gibt ihn gar nicht mehr. Ein blassblauer Trabant parkte vor dem Landtag und an dem Umstand sind gleich mehrere Punkte bemerkenswert.
Ausweislich des Kennzeichens, ist es der alte Trabi des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Erfurter Stadtrat. Matthias Bärwolff hatte einst stolz vor seinem Trabi im Internet posiert. Vor einem Jahr hatten wir einmal eine Diskussion zum Thema Feinstaubbelastungen in der Stadt Erfurt sowie von den Linken geforderte Straßenrückbaumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen. Ich hatte Genossen Bärwolff mit der Frage konfrontiert, wie er seine inhaltliche Positionen mit dem Umstand verbindet, dass er selbst einen “Umweltsünder der ganz besonderen Art” fährt. Er entgegnete, dies wäre eine Jugendsünde gewesen und er fahre jetzt Rad und ÖPNV.
Das “blaue Wunder”
In der linken Verfügungsgewalt ist der Trabi aber offensichtlich trotzdem geblieben. Der Kofferraum war jedenfalls gestern mit reichlich Wahlkampfmaterial der linken Oberbürgermeisterkandidatin Stange gefüllt. Dass es im Wahlkampf ein Trabi ist, den die Genossen nutzen, ist sicherlich der linken Grundeinstellung geschuldet, “es war nicht alles schlecht in der DDR”. Allerdings verkennen sie, dass der Trabant automobiltechnisch nicht nur von vorgestern ist, sondern zudem aus Umweltsicht Abgase produziert, wie der kaum ein anderes Auto. Mich hat vor diesem Hintergrund besonders verwundert, dass der kleine Stinker eine zwei Jahre gültige Ausnahmegenehmigung der Stadt Erfurt an der Scheibe hängen hatte. Damit wird ihm erlaubt, die sonst für ihn gesperrte Umweltzone der Stadt Erfurt zu befahren. Wenn es um die eigenen Fahrzeuge geht, ist den Linken der sonst immer wieder eingeforderte Umweltschutz offensichtlich völlig gleichgültig – getreu dem Motto “Wasser predigen und Wein trinken”.
In meinem Bekanntenkreis haben mehrere Leute Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Umweltzone mit ihren Fahrzeugen abgelehnt bekommen. Mich interessiert deshalb jetzt brennend, wie der linke Trabi zu seiner Genehmigung gekommen ist und welche Spielregeln dafür in Erfurt gelten. Ich habe dazu zur nächsten Stadtratssitzung am 18.4. die nachfolgende Stadtratsanfrage gestellt. Alles Weitere werden wir dann mit den Linken bei der nächsten Verkehrs- oder Umweltgesprächsrunde im Stadtrat besprechen 😉
Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 18. April 2018 –öffentlich –Sondergenehmigung für UmweltzoneSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit Ausnahmegenehmigungen können in der Erfurter Umweltzone auch Fahrzeuge fahren, die nicht den Maßgaben entsprechen. Nachfragen von Bürgern verdeutlichen, dass die Gründe für die Vergabe von Ausnahmegenehmigungen nicht hinreichend bekannt sind. Um das Verfahren für die Zukunft ein Stück transparenter und sicherer zu machen sowie zur Sicherung der Gleichbehandlung, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Wie viele Fahrzeuge haben derzeit eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone in Erfurt, obwohl diese die Kriterien nicht erfüllen?
Welche Kriterien gibt es für Ausnahmegenehmigung (Fahrzeugart, zeitliche Befristung, Nutzungszweck) und wird dabei nach privater und dienstlicher Nutzung unterschieden?
Wie wird generell mit Fahrzeugen verfahren, die technisch nicht nachrüstbar sind?
Heute in der TLZ
Gerade im aktuellen Oberbürgermeister-Wahlkampf wird unser derzeitiger Amtsinhaber Andreas Bausewein nicht müde darauf hinzuweisen, dass immer mehr Menschen in Erfurt leben. Natürlich rechnet er den Umstand, dass Erfurt wächst, seiner „erfolgreichen Politik“ zu. Geflissentlich verschwiegen wird von ihm, dass Erfurt weder auf dieses Wachstum vorbereitet ist (fehlende Kita- und Schulplätze), noch seine Politik der “ruhigen Hand” irgendetwas damit zu tun hat.
Heute wurde in der TLZ die aktuelle Bevölkerungsentwicklung beleuchtet. Die Überschrift „Flüchtlinge zieht es in die Großstädte“ ist zutreffend und hätte es eigentlich verdient gehabt, auch im Text den Ursachen nachzugehen, aber darauf hat die TLZ verzichtet. Es sind die gleichen Ursachen, warum es auch deutsche Familien und insbesondere Alleinerziehende in die Großstädte zieht. Es hat etwas mit Arbeitsmarktperspektiven und Hilfestrukturen zu tun. Insbesondere Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich (Beispiel Logistik) entstanden in Erfurt wegen der zentralen Lage aber auch, weil es einen relativ hohen Prozentsatz an Studenten und Hartz4-Empfängern und damit potentiellen Arbeitskräften in Erfurt gibt.
Das Angebot an diesen Arbeitsplätzen hat wiederum eine Sogwirkung auf Langzeitarbeitslose im Umland. In letzter Konsequenz ziehen sie dann auch nach Erfurt, allerdings verstärkt diese Wanderungsbewegung innerhalb Thüringen die demografischen Herausforderungen. Die Verknappung an kostengünstigem Wohnraum und die Nachfrage nach sozialem Wohnungsbau in den Städten Erfurt, Jena und Weimar erklären sich hauptsächlich aus diesem Umstand – in anderen Regionen Thüringens stehen hingegen ganze Häuserblöcke leer..
Erfurt hat aktuell rund 211.000 Einwohner. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik leben darunter derzeit in Erfurt 13.456 Ausländer. Rund 9.200, zumeist Flüchtlinge und Asylbewerber, sind in den letzten Jahren hinzugekommen. Dies ist die eigentliche Ursache, warum Erfurt wächst und macht zugleich deutlich vor welchen Herausforderungen wir stehen. Nach den aktuellen Zahlen der Bundesarbeitsagentur steigt die Zahl der auf Hartz 4 angewiesenen Menschen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Während es bei Kindern und Jugendlichen in ausländischen Familien innerhalb eines Jahres ein Anstieg von 41 Prozent ist sinkt die Zahl bei inländischen Kindern konstant.
Die eigentliche Herausforderung für die Politik – von den Kommunen bis zum Bund – wird es sein zu verhindern, dass hier eine neue und große Gruppe von Langzeitarbeitslosen entsteht. Auch in Erfurt werden davor gerne die Augen verschlossen, wenn wir uns als eine wachsende und attraktive Großstadt feiern.
Ohne die sonst übliche Floskel “mit sozialistischen Grüßen” 😉
Gekaufte Adressdateien für den Wahlkampf? Seit einer Woche wird das Thema medial heftig diskutiert, ob es in Ordnung ist, wenn den Parteien zu Wahlkampfzwecken Adressdateien von speziellen Wählergruppen zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist das allerdings etwas Neues noch außergewöhnlich. Seit vielen Jahren stellen die Einwohnermeldebehörden den Parteien zu Wahlkampfzwecken aufbereitete Adressdateien zur Verfügung – auch bei uns in Erfurt.
Je nach Zielgruppe und zur Verfügung stehenden Finanzen entscheiden sich die Parteien für Senioren- oder Erstwähler, manchmal auch sortiert nach Ortsteilen. Ebenso wenig Neu ist es, dass sich Parteien an den Wahlergebnissen vergangener Wahlen orientieren. Diese Auswertungen gibt es stadtteilbezogen oder nach Ortsteilen von den jeweiligen statistischen Landesämtern. Die Kritik am aktuellen Verfahren, welche vor allen von den Linken und der AfD kommt, zeugt nicht nur von Unwissenheit, sondern ist auch verlogen.
Mein 16jähriger Sohne hat an diesem Wochenende einen sogenannten Erstwählerbrief von der Erfurter Oberbürgermeisterkandidatin der Linken erhalten. Inhaltlich bot der Brief keine wahlrelevanten Themen an und wird ihn wohl auch nicht überzeugen können. Aber immerhin war der Brief personalisiert und mein Sohn wurde von der Kandidatin im vertraulichen Genossen-Tonfall geduzt und mit Vornamen angesprochen. Natürlich geschah dies sicher in Kenntnis wer in Erfurt Erstwähler ist, bzw. der “Zielgruppe” 16-18-Jährige angehört. Ganz offensichtlich haben somit auch die Linken das Angebot des Einwohnermeldeamtes in Erfurt genutzt. Das ist OK und nicht zu kritisieren – allerdings sollten sie dann auch selbst den “Ball flach” halten. Bevor sich also die Bundes-Linken wieder einmal mit gespielter Empörung zu Wort melden, wäre es angezeigt, sich einmal bei den eigenen Parteiniederungen zu erkundigen.
Frühling in Berlin
Regelmäßig sind wir in Berlin – aber im Frühling macht es in der Bundeshauptstadt noch mehr Spaß. Die verlängerten Ostertage haben wir wieder einmal zu einem Familienausflug nach Berlin genutzt. Eishockey bei den Eisbären, Frühlingsspaziergang am Tegeler See, Sushi in Kreuzberg, Brunchen und ein Besuch der Himmelspagode waren einige der Programmpunkte.
Früher hatte ich dienstlich mindestens einmal im Monat in Berlin zu tun. Leider bleib da immer zu wenig Zeit. Die verlängerten Wochenenden sind da besser geeignet.
Die Himmelspagode
Der einzige Wunsch der dieses Mal offen bleiben musste war die obligatorische Motorboottour auf dem Müggelsee. Da letzte Woche noch Schnee lag, war das Wetter noch nicht ganz so weit. Aber auch das kommt dieses Jahr wieder 🙂
Ausverkauftes Haus bei den Eisbären
Spannend war es buchstäblich bis zur letzten Sekunde. 23 Sekunden nach Start der Overtime versenkten die Eisbären den Puck im Tor der Nürnberger. Mit Ausnahme der Ice Tiger Fans jubelten die 14.200 Zuschauer in der ausverkauften Mercedes Benz Arena und endlich konnten wir mit ihnen jubeln. Als Osterüberraschung für unseren Sohn hatte ich die Tickets für das heutige Spiel schon bestellt, als noch offen war, gegen wen die Eisbären antreten mussten.
Wir waren zwar schon bei etlichen Spielen der Eisbären in Berlin, aber leider haben sie bis jetzt immer verloren. Mit dem Sieg im 3. Spiel der Playoff-Halbfinalserie steht die Tür nun wieder offen. Am Mittwoch Abend folgt das vierte Spiel in Nürnberg und am Freitag wieder in Berlin. Momentan steht es 2:1 für die Eisbären – zwei Siege brauchen sie noch um ins Finale zu kommen. Wir drücken die Daumen, dass es nach 2013 nun endlich wieder einmal mit einem Titel klappt.
The Blue Suit Men
Getroffen haben wir in der Halle auch die legendäre Truppe der “Blue Suit Men” – den sympathischen Nervensägen. Sie sorgen mit ihrem Trash-Talk an der Strafbank seit Jahren für Stimmung und sind Kult bei den Eisbären. Die Auseinandersetzung mit gegnerischen Spielern suche ich in Erfurt bei unseren Black Dragons auch ganz gerne, da wir ja meist über der Gästebank stehen. Nur an der Kleiderordnung müssten wir noch arbeiten. Auch bei diesem Spiel hatten die Jungs in den blauen Anzügen wieder gut zu tun, aber auch Zeit, für ein gemeinsames Foto in der Pause 😉
Wir freuen uns schon auf den nächsten Besuch bei den Eisbären – auch wenn es sicherlich erst in der neuen Saison im Herbst wieder klappt. Bis dahin werden wir medial bei den weiteren Playoff-Spielen dabei sein.
Bilder von den Eisbären
Die Taufkerze von Marie Charlotte
Ostersonntag 2018 – unsere Marie Charlotte wurde heute in unserer Thomaskirche getauft! Was gibt es schöneres, als am Tag der Auferstehung des Herrn die Taufe eines Kindes zu feiern. Alle meine Söhne wurden in der Erfurter Thomaskirche getauft und so bin ich besonders dankbar, dass auch meine Enkeltochter hier getauft wurde.
Im Taufwasser war auch Wasser aus dem Jordan. Im Februar 2017 war Marie noch nicht geboren, aber wir haben uns schon auf sie gefreut. Deshalb habe ich bei meiner letzten Israel-Reise Wasser aus dem Jordan für die Taufe von Marie mitgebracht. Meiner Enkeltochter und den glücklichen Eltern Sarah und Maximilian wünsche ich alles Liebe und Gottes Segen!
Beim heutigen Gottesdienst habe ich auch daran gedacht, dass ich zu Ostern 2017 mit meinen Söhnen in San Francisco an einem zweisprachigen Gottesdienst gefeiert habe. Ich hoffe, dass sich im nächsten Jahr ein zweiter großer Traum erfüllt und ich mit meinen Söhnen zu Ostern im Heiligen Land sein werde.
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