Blogeinträge

Sehr geehrte Erfurterinnen und Erfurter, liebe Freunde und Mitstreiter, nicht jeder Stein muss aus dem Weg geräumt werden, sondern wir dürfen noch mit dem nicht-zu-Erwartendem rechnen, eben dass der Stein ungeahnter Weise bereits weggewälzt wurde und sprichwörtlich ins Rollen gekommen ist. Dieses unvorhersehbare Geschehen mag zunächst Unbehagen, aber auch Staunen bereiten in unserer wohl geordneten Gesellschaft. Deshalb bedarf es zunächst eines Innenhalten und eines in-sich-Gehens. Das, was wir dabei suchen und zu finden hoffen, mag dann nicht immer unmittelbar greifbar oder sichtbar sein. Wenn wir uns aber auf den Weg machen, werden wir das, was wir suchen, finden – und das müssen nicht in erster Linie immer Ostereier sein. So oder ähnlich ließe sich die Osterbotschaft der Auferstehung Jesu verstehen. Wir befinden uns jetzt in der Karwoche. Karfreitag und Karsamstag sind Tage der Ruhe, des Innehaltens. Am Ostersonntag feiern die Christen die Auferstehung Jesu, das Fest der Hoffnung und der Versöhnung. Staunen – innehalten – Hoffnung schöpfen, das mag uns ein Leitfaden insbesondere in den derzeit hektischen Tagen des kommunalpolitischen Geschehens sein. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden ruhige Kartage sowie ein frohes und gesegnetes Osterfest. Ihr Michael Panse Mk 16,1-7. Als der Sabbat vorüber war, kauften Maria aus Magdala, Maria, die Mutter des Jakobus, und Salome wohlriechende Öle, um damit zum Grab zu gehen und Jesus zu salben. Am ersten Tag der Woche kamen sie in aller Frühe zum Grab, als eben die Sonne aufging. Sie sagten zueinander: Wer könnte uns den Stein vom Eingang des Grabes wegwälzen? Doch als sie hinblickten, sahen sie, dass der Stein schon weggewälzt war; er war sehr groß. Sie gingen in das Grab hinein und sahen auf der rechten Seite einen jungen Mann sitzen, der mit einem weißen Gewand bekleidet war; da erschraken sie sehr. Er aber sagte zu ihnen: Erschreckt nicht! Ihr sucht Jesus von Nazaret, den Gekreuzigten. Er ist auferstanden; er ist nicht hier. Seht, da ist die Stelle, wo man ihn hingelegt hatte. Nun aber geht und sagt seinen Jüngern, vor allem Petrus: Er geht euch voraus nach Galiläa; dort werdet ihr ihn sehen, wie er es euch gesagt hat.  

Bereits im Rahmen der Stadtratssitzung im März hatten wir, die CDU-Stadtratsfraktion, einen Antrag zur Etablierung eines dritten Familienzentrums im Erfurter Norden eingebracht. Im Zusammenhang mit dem am Januar 2019 geplanten  Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen stehen Erfurt entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung. Wir wollen, dass mit den zusätzlichen Mitteln des Landes endlich das dritte Familienzentrum im Erfurter Norden gegründet wird. Die beiden bestehenden Familienzentren am Drosselberg und am Anger können mit ihren Angeboten nicht das ganze Stadtgebiet abdecken, deshalb sollte nach unserer Einschätzung das Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz zum Familienzentrum weiterentwickelt werden. Das Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz bietet bereits jetzt wichtige Angebote im Stadtteil und könnte diese als Familienzentrum deutlich ausweiten. Der Stadtrat hatte dies in der Vergangenheit mehrfach angeregt, aber es fehlen bis jetzt die notwendigen finanziellen Mittel. Heute war ich nun gemeinsam mit Marion Walsmann zu einem Informationsbesuch im Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz und wir konnten uns dort über die bestehenden guten Voraussetzungen informieren. Vor sechs Jahren wurde das MGH etabliert. Damals war ich als Generationenbeauftragter für die 25 Thüringer MGHs zuständig und wir hatten bis dahin in Erfurt ein MGH, welches nicht optimal lief. Im Stadtteilzentrum am Moskauer Platz sollte es eigentlich auch damals schon das dritte Familienzentrum geben, aber weder Land noch Stadt stellten das dafür notwendige Geld zur Verfügung. Daher wurde es mit der Bundesförderung ein MGH.  Im April wird der Antrag der CDU erneut in den Fachausschüssen des Stadtrats beraten.

Heute Abend hatte der Fanrat des FC RWE fünf der Oberbürgermeisterkandidatinnen und Kandidaten ins Cafe Nerly zur Diskussionsrunde eingeladen. Nach den turbulenten Wochen und der nun laufenden Insolvenz ist es höchste Zeit, dass sich Stadt und Verein aufeinander zu bewegen. In der Vergangenheit war dies viel zu selten der Fall. Insofern war das heute eine gute Aktion und hoffentlich der Auftakt zu einer intensiveren Gesprächskultur. Die anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten hatten zuvor recht unterschiedliche Erfahrungen mit RWE und Fußball. Von Marion Walsmann (Vereinsmitglied und zur Jahrtausendwende auch Aufsichtsratsmitglied von RWE), über Alexander Thumfahrt (hat in seiner Jugend in München mal Fußball gespielt), Andreas Bausewein (Vereinsmitglied und Hobbyfußballer) bis zu Karola Stange (war noch nie in der neuen Multifunktionsarena), war alles dabei. Die rot-weiße jüngere und ältere Geschichte wurde heute zwar intensiv diskutiert, aber ich fasse meinen Blick auf RWE, die MFA und die Insolvenz gerne hier noch einmal zusammen: Insbesondere die Nachwendegeschichte von RWE ist geprägt von wechselnden sportlichen Erfolgen. In den Neunziger war der Club lange und tief in der Drittklassigkeit und dann gab es schließlich die erste Insolvenz Ende der 90ger Jahre. Auch danach ging es mühsam weiter. Immer wieder gab es wirtschaftliche und damit einhergehende sportlichen Schwierigkeiten. Das Zuschauer- und Sponsoreninteresse war in den letzten Jahren höchst unterschiedlich. In der 2. Liga 2004/2005 waren es durchschnittlich 12.000 Zuschauer. In der 3. Liga sind es seit 10 Jahren durchschnittlich zwischen 5.000 – 6.000 Zuschauer und auch in der neuen Multifunktionsarena sind es entgegen ursprünglicher Prognosen nicht mehr geworden. Für die Sanierung des alten Stadions hat die CDU schon im Jahr 2008/2009 geworben, als klar war, dass das alte Steigerwaldstadion den Ansprüchen der 2. Liga nicht mehr gerecht wird. Damals ging es um geschätzte Sanierungskosten von ca. 8 Mio. Euro. Insbesondere Dieter Althaus als Ministerpräsident hat sich dafür ausgesprochen. Nach der Wahl war dies aber kein Thema mehr und es wurden keine entsprechenden Fördermittel des Landes in Aussicht gestellt. Der Sanierungs- bzw. Neubauplan von Bausewein und Machnig im Jahr 2011 klang dann verlockend (29 Mio. Euro Landesförderung aus GRW-Mitteln bei lediglich rund 5 Mio. Euro Kommunalmitteln). Die CDU-Fraktion hat dies dennoch kritisiert, weil die dauerhafte Zweckbindung (Stichwort Tourismus) möglicherweise zu Rückforderungen führen könnte. Beim Grundsatzbeschluss zur MFA wurden deshalb Änderungen formuliert die, wie heute festzustellen sind, nicht umgesetzt wurden. Der Vertrauensvorschuss, den Machnig und Bausewein bei dem Beschluss öffentlich eingefordert haben, war daher nicht gerechtfertigt. Die Kritik der CDU an der gewählten Finanzierungsvariante war deshalb berechtigt. Beim Bau der MFA gab es eine Vielzahl von Problemen:

• Steigerung der Baukosten auf aktuell rund 42 Millionen Euro durch schlechte Planung und Bauüberwachung-
• Verspätete Fertigstellung zum Nachteil von RWE
• Immer noch eine unsanierte Westtribüne, die von RWE praktisch nicht genutzt werden kann
• Ein Arena-Betreibermodell mit dem Land als Partner, ohne dass das Land dafür finanzielle Verantwortung übernommen hat

Die Ursachen der jetzigen Insolvenz reichen zurück bis zur ersten Insolvenz. Durch einen hohen Kredit (Kölmel-Darlehn) ist RWE danach zwar kurzfristig Anfang 2000 zu Geld gekommen, aber das Geld war schnell wieder verbraucht und der erhoffte sportliche Erfolg stellte sich nicht ein. Seit dem belastet RWE diese hohe Kreditsumme als sogenanntes Rangrücktrittsdarlehn. RWE wurde vor 10 Jahren Gründungsmitglied der 3. Liga und startete dort bereits mit einem Schuldenberg. Über die Hälfte der Vereine der 3. Liga sind oder waren in erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und damit quasi zum Aufstieg oder zur drohenden Insolvenz verurteilt. Dies war auch RWE bewusst, deshalb war die Hoffnung auf das neue Stadion und die ausgerufene Mission 2016 (Aufstieg in die 2. Bundesliga) ein Rettungsanker. Leider hat der nicht gegriffen, aber die Schulden haben sich noch einmal deutlich erhöht (u.a. durch die Genussscheine). Präsident Rolf Rombach erklärte gegenüber der Stadt, RWE könne im neuen Stadion 400.000 – 500.000 Euro Miete bezahlen. Begründet in der Hoffnung auf bessere Zuschauerzahlen und bessere Vermarktung. Die Stadt berechnete auf dieser Basis das Betreibermodell mit RWE als Ankermieter. Neben den Verlusten die RWE während der Bauphase und mit der verspäteten Fertigstellung, sowie der nicht nutzbaren Westtribüne machte, kamen Mehrkosten für Security und Betrieb der Arena hinzu. Fakt ist: eine Miete von 500.000 Euro war und ist in der 3. Liga ein Wunschtraum der Stadt und der damaligen Verantwortlichen. Ein Vergleich mit anderen Fußball-Standorten mit neuen Stadien belegt dies. Wenn Vereine zwar neue Stadien haben, aber keine nennenswerten Mehreinnahmen, sind solch hohe Mieten Wettbewerbsnachteile im sportlichen Vergleich. Insofern war das Model neue Multifunktionsarena am Ende ein Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Die aktuelle Situation ist für Stadt und Verein problematisch. Die Stadt verliert mit RWE den einzigen „Ankermieter“ der MFA und wird je nach künftiger Ligazugehörigkeit wenig oder gar keine Miete mehr bekommen. Das Defizit des Eigenbetriebs Multifunktionsarena wird erheblich größer und muss so oder so von der Stadt ausgeglichen werden – siehe Aachen oder andere Standorte mit Stadienproblemen. Für die Regionalliga kann zwischen RWE und der Stadt nur ein neuer Mietvertrag ausgehandelt werden, der den Verein in der Regionalliga „leben lässt“. In der Regionalliga gibt es nur wenige Vereine, die über so ein modernes Stadion verfügen. Aber dafür gibt es viele Vereine die wenig oder keine Miete bezahlen (Beispiel Nordhausen). Auch dies verzerrt den Wettbewerb. Es gibt für RWE keine Ausweichmöglichkeit, weil es in Erfurt keine kleinere regionalligataugliche Spielstätte gibt. Die Stadt muss einen Mindestbetrag als Miete nehmen – darauf wird die  Kommunalaufsicht achten. Und der Mietvertrag muss schnell geklärt werden, weil RWE bei der Beantragung der Lizenz bereits einen Mietvertrag vorlegen muss. Dieser Mietvertrag muss letztlich durch den Stadtrat beschlossen werden. Angesichts von 2.600 Vereinsmitgliedern und zahlreichen erfolgreichen Nachwuchsteams und vielen Kindern und Jugendlichen im Verein hat die Stadt eine besondere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass der Traditionsverein und die Nachwuchsarbeit trotz Insolvenz erhalten bleiben. Bisher fehlt es an einer koordinierenden Stelle innerhalb der Stadtspitze an der die Arbeit der über 200 Sportvereine mit 35.000 Mitgliedern fachlich gut begleitet wird. Frau Hoyer wurde vom Oberbürgermeister  zur Sportbeigeordneten erklärt, ohne dass sie fachlich irgendetwas dazu beitragen kann. Es braucht endlich einen Verantwortlichen, der den Dialog mit den Vereinen sucht und Konzepte mit den Sportvereinen und für die Sportstätten entwickelt. Nur das hilft RWE und allen anderen Vereinen.

Endlich wird es wärmer und pünktlich mit der Sommerzeit sollte nun der Dauerfrost aufhören. Heute waren überall Gartenwerkzeuge im Einsatz. Da dies aber nicht ganz so mein Ding ist, habe ich mich den Familienfahrzeugen gewidmet. Mein Bike, die Honda NTV als das dienstälteste Fahrzeug der Familie mit nunmehr 24 Jahren hat beim Putzen die meiste Zuwendung bekommen. Darüber hinaus haben aber auch der Passat (immerhin schon 19 Jahre und 280.000 Kilometer auf dem Buckel) und der Roller ihre Reinigungseinheiten und Vorbereitungen für die Saison abbekommen. Lediglich bei unseren Familien-Audi überlasse ich die Wartung und Pflege grundsätzlich der Fachwerkstatt. Über die zwischenzeitlich frühlingshaft gestaltetet Terrasse habe ich dann ebenso gefreut, wie meine Lebensgefährtin über die glänzenden Zweiräder. Das Ganze hat natürlich nichts mit Rollenklischees zu tun. Hin und wieder lebe ich meine Motorenbegeisterung doch noch gerne aus, auch wenn ich heute kaum noch eines unsere Fahrzeuge selber reparieren kann. Einen schönen sonnigen Restsonntag und eine gute Woche allen Besuchern meiner Homepage!

Natürlich ist die Wahrnehmung des Geleisteten zwischen den unterschiedlichen politischen Akteuren höchst unterschiedlich. Beim Jahresempfang der Erfurter Sozialdemokratie wurde dies heute Abend wieder einmal deutlich. Die SPD hatte ins Erfurter Rathaus eingeladen und gemeinsam mit meinem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner waren wir bei unseren Mitbewerbern zu Gast. Ehrengast des Abends war Klaus Wowereit, der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin. Angekündigt wurde er als 13 Jahre lang sehr erfolgreich regierender Bürgermeister der Bundeshauptstadt. “Arm aber sexy” bleibt von ihm in Erinnerung. Irgendwie versuchten Andreas Bausewein und Klaus Wowereit von diesem Slogan den Bezug zu Erfurt zu bekommen. Eine Gemeinsamkeit verschwiegen beide konsequent den ganzen Abend. Sie sind beide Meister des Unvollendeten. Wowereit ging in Berlin, als klar war, dass er BER – den Großflughafen und Milliardengrab – gründlich vermasselt hatte. Das Jahrhundertbauprojekt war einmal sein größtes Projekt seiner Amtszeit und es bleibt als größter Fehlschlag in Erinnerung. Die Unvollendeten Projekte von Andreas Bausewein sind nicht ganz so groß, aber auch sie werden von ihm in Erinnerung bleiben. MFA sind die drei Buchstaben die in Erfurt, die für den Fehlschlag bei der Multifunktionsarena stehen. Unvollendet im Bau und mehrere Millionen teurer, als geplant.