Blogeinträge – Seite 257

Herzlich Willkommen bei der CDU-Stadtratsfraktion!

2. November 2016

Seit dem 1. November haben wir in unserer Geschäftsstelle der CDU Stadtratsfraktion eine neue Mitarbeiterin. Unsere neue Referentin ist Cindy Vetter. Damit unterstützt sie künftig unsere Geschäftsführerin Simone Bergmann sowie die beiden Referenten Alexander Hein und Theresa Monaghan. Unter anderem wird sie die Arbeitskreise der Fraktion fachlich begleiten. Die 25-jährige Staatswissenschaftlerin arbeitete bereits in anderen politischen und behördlichen Bereichen. Dazu zählen beispielsweise die Landesgeschäftsstelle der CDU sowie das Bauministerium. Sie ist außerdem ehrenamtlich in der Jungen Union engagiert. Die Einarbeitungszeit wird sicherlich schnell gehen – und schnell gehen müssen. Derzeit beraten wir das Haushaltssicherungskonzept und auch wenn diese Beratung durch Rot-Rot-Grün derzeit verschleppt wird, ist es neben der Haushaltsberatung der wichtigste und aufwendigste Teil der kommunalpolitischen Arbeit. Leider sind wir damit aber auch heute bei der Finanzausschusssitzung nicht weiter gekommen. Das HSK ist zwischen den Linken, den ganz Linken, den Grünen und dem Oberbürgermeister ein heftigter Streitpunkt. Eine Beratung, wie ursprünglich geplant, in der nächsten Stadtratssitzung ist inzwischen sehr unwahrscheinlich geworden. Aber das ist schon wieder ein Thema für den morgigen kommunalpolitischen Tag.

Ferienprogramm

1. November 2016

Zweifellos hat es viele Nachteile, wenn man auf die Schulferientermine in verschiedenen Bundesländern angewiesen ist. Mein Kurzer hat derzeit Herbstferien (Baden-Württemberg) und die Thüringer Herbstferien seines großen Bruders (Thüringen) sind schon wieder vorbei. Dies trifft auch viele andere Ferien – lediglich bei Weihnachten, Ostern und für 10 Tage in den Sommerferien sind sich alle Bundesländer einmal einig. Glücklicherweise gibt es noch einige Feiertage, wie jetzt den Reformationstag der in Thüringen und in anderen (nicht allen) Bundesländern Feiertag ist 😉

Vorteile hat das Ganze nur an einer Stelle – viele der von Ferienkindern belagerten Freizeitorte sind ausgesprochen leer. Heute hatten wir doppelt Glück. Das Wetter ermöglichte noch einmal eine Motorradtour. An meinem Bike gab es zum Glück noch nie in den letzten 20 Jahren ein Saisonkennzeichen und so wird gefahren, solange es wettertechnisch geht. Wer rastet der rostet – oder ein gutes Rennpferd will bewegt werden und nicht stehen! Zudem waren wir heute einmal wieder in der Avenidatherme- und Saunenlandschaft. Dort war es leer und schön – wie immer. Mal sehen ob das in den nächsten Tagen auch so gut klappt. Eislaufen, Schwimmbad und Kletterpark auf dem Possen stehen noch auf dem Ferienprogramm.

Erfolgreiches EGA-Jahr

31. Oktober 2016

Viel wird derzeit auf der EGA gebaut. Bis zur Buga 2021 ist es zwar noch fünf Jahre hin, aber die Vorbereitungen und Planungen laufen. Der Spielplatz – Hauptanziehungspunkt für die Kleinen wurde saniert und auch sonst ist dieses Jahr viel passiert – unter anderem das Besucherzentrum steht vor der Fertigstellung. Grund genug also für mich, als Aufsichtsratsvorsitzenden der EGA, noch einmal den größten Garten Thüringens zu besuchen, bevor es morgen in die Winterpause geht. Die letzten Wochen gab es auf der EGA noch einmal die sportliche Kürbisausstellung zu sehen. Zahlreiche Skulpturen waren mit Kürbissen ummantelt und heute war große “Kürbisernte”. Auch diese Veranstaltung hat dazu beigetragen, dass die Besucherzahl, der wichtigste Indikator, stimmt. Es war für die EGA ein erfolgreiches Jahr. Bilder von der EGA

Sportlich gebrauchtes Wochenende

30. Oktober 2016

Auch am heutigen Sonntag ist es nichts geworden. Die Black Dragons verloren ihr Heimspiel gegen die Wedemark Scorpions mit 4:6 – ärgerlich, weil ein Sieg durchaus drin war. Am Nachmittag war ich aber zunächst mit meinem Kurzen auf dem Reit- und Therapiehof Kinderleicht e.V. in Stotternheim zu Gast. Vor zwei Jahren bezog der Verein sein neues Domizil, nachdem der Kampf um die alte Halle verloren wurde. Trotz unterstützender Stadtratsbeschlüsse hatte die Stadtverwaltung den Reitverein mit dubiosen Argumenten vertrieben. Zusagen zu einer Unterstützung wurden nicht eingehalten. Umso erfreulicher ist, dass der Verein jetzt erfolgreich arbeitet. Beim traditionellen Umzug von der Koppel ins Depot waren viele Gäste dabei und vor allem die Kinder nutzten die Gelegenheit einmal selbst auf dem Rücken der Pferde zu sitzen. Weniger freundlich ging es dann beim Eishockey zu. Wedemark war schon beim letzten Mal unangenehm aufgefallen, als der Trainer die Zuschauer beschimpfte. Das war dieses Mal nicht besser. Das erste Drittel war ausgeglichen, wenngleich die Wedemarker mit permanenten Provokationen praktisch pausenlos in Unterzahl waren stand es 1:1. Im 2. Drittel verschwand der Trainer von Wedemark nach einer Strafzeit mit seinem Termin für fünf Minuten in der Kabine. Ob diese grobe Unsportlichkeit noch weitere Folgen hat, ist fraglich. Aber im Spiel der Drachen war ein Bruch und in Folge kassierten sie drei Treffer und nach einer heftigen Rauferei, wie die Wedemarker auch, Strafzeiten. Im dritten Drittel kämpften sich die Drachen zurück und kurz vor Spielende stand es 4:5. Leider gab es dann das entscheidende Tor ins leere Drachengehäuse. Viel Gesprächsstoff bot das Spiel auf alle Fälle.

Heimspielauftakt ging daneben

30. Oktober 2016

Schade, es hat nicht sollen sein. Statt der erhofften drei Punkte ist es nur einer geworden. Dabei fing alles gut an; gute Stimmung bei den rund 800 Fans, zwei gut gewonnene Sätze und im dritten Satz zwei Matchbälle für die Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam gegen VCO Berlin. Aber auch im Volleyball ist das Spiel erst vorbei, wenn der letzte Punkt gemacht ist. Ich habe in den vielen Jahren noch kein Spiel unserer Damen gesehen, was sich so drehte. Denn mit den zwei misslungenen Matchbällen kippte das Spiel – mit 25:27 ging der dritte Satz weg und der vierte gar mit 15:25. Im entscheidenden Tiebreak gewann VCO mit 15:17. Jetzt heißt es den gebrauchten Abend schnell vergessen und die Vorbereitung auf das Spiel in Suhl kommende Woche konzentrieren. In bin stolz auf das was wir gemeinsam für das Projekt 1. Bundesliga geleistet haben und ich vertraue darauf, dass uns unser Team und der Trainer Manuel Müller noch viele schöne und erfolgreiche Volleyball-Abende schenken werden. Ein großer Dank geht an Heiko Herzberg und Kjell Eberhardt und alle ehren- und hauptamtlichen Helfer die die Rahmenbedingungen schaffen. Bilder vom Spiel Unterstützung der Cheerleader der Erfurt Indigos

Kannste dir nicht ausdenken… – Neverending Story MFA

28. Oktober 2016

Eigentlich hätte es doch noch so schön sein können! Am Mittwoch strahlte der Oberbürgermeister umlagert von Pressefotografen in der neuen Multifunktionsarena stapfte mit Überziehern über die Fliesen in den Duschkabinen und relativierte die Nachfragen, ob der Abwesenheit seiner Beigeordneten und Projektverantwortlichen. Am gestrigen Donnerstag und heutigen Freitag sollte die Abnahme und Übergabe erfolgen und Irgendein Verwaltungsvertreter hätte sich schon gefunden, der das Abnahmeprotokoll unterschreibt und verantwortet. Derweilen ist die Verantwortliche für das 40 Millionenprojekt im Urlaub in sicherer Entfernung in Japan und wegen ihr wurde vorsorglich schon einmal die feierliche Schlüsselübergabe auf das nächste Wochenende verschoben. Daraus wird wohl nun nichts werden denn in Erfurt passieren um die MFS immer wieder Dinge die “kannste dir nicht ausdenken, die musst du erleben”. Beim Ortstermin der Feuerwehr gestern Abend wurde festgestellt, dass die Brandmeldeanlage nicht funktioniert, bzw. noch gar nicht auf die Feuerwehr geschaltet ist – Übergabe geplatzt – wieder einmal! Ich bin heute einmal wieder zur MFA gefahren, um mir einen Eindruck vor Ort zu verschaffen. Dabei sind mir die Bauaktivitäten schon ins Auge gestochen. Die Selbstgefälligkeit mit der am Mittwoch vom Oberbürgermeister erklärt wurde, die Arena sei übergabefertig, während die zuständige projektverantwortliche Beigeordnete das Ganze aus sicherer Entfernung in Japan verfolgt, ist vor diesem Hintergrund unerträglich. Die nicht funktionierende Brandmeldeanlage ist nur ein Mosaikstein in der Kette der nicht fertiggestellten Arbeiten an der Multifunktionsarena. Dies ist beim Besuch an der Multifunktionsarena selbst für Laien erkennbar. Am heutigen Freitagmittag waren dort etliche Gewerke tätig, provisorische Bauzäune verstellen den Zugang zum Stadioninnenraum als Ersatz für das Rolltor. Kassen- und Catering bereiche bestehen aus Provisorien, Toiletten sind in Teilen der MFA nicht nutzbar und vieles mehr. Das Ende der Mehrbelastungen für Rot-Weiß Erfurt aber auch für die Betreibergesellschaft, die Arena GmbH, ist definitiv noch nicht in Sicht. Heute Nachmittag ist Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Dabei wird auch das neuerliche Arena-Desaster ein Thema sein. Ich erwarte verbindliche Erklärungen, wer die entstehenden Mehrkosten trägt und wer sie verschuldet hat. Dies aufzuarbeiten wird der Beigeordneten mangels Anwesenheit nicht möglich sein. Deshalb ist der Oberbürgermeister in der Pflicht, der die Arena einst zur Chefsache erklärt hatte.

Kritik an Zweitwohnungssteuer

28. Oktober 2016

Kritik an der Regelung zur Zweitwohnungssteuer in Erfurt äußert CDU-Fraktionschef Michael Panse. Die zusätzliche Steuer liegt derzeit vergleichsweise hoch bei 16 Prozent der Kaltmiete. Es gibt vor allem Probleme für Studenten und Auszubildende, die ihren Hauptwohnsitz zwar nicht in Erfurt haben, jedoch in der Ausbildungsphase Teil des Erfurter Elternhaushaltes sind und somit, förmlich betrachtet, noch eine Zweitwohnung in Erfurt unterhalten. Ungeachtet der Tatsache, dass die Einkommen Auszubildender und Studierender eher gering oder gar nicht vorhanden sind, will die Stadt kassieren, ohne den ursprünglichen Lenkungszweck erreichen zu können. Dieses Problem besteht im Übrigen auch, wenn familiär bedingt in der Stadt Erfurt zwei Wohnsitze angemeldet sind. Panse erklärt: „Die Zweitwohnungssteuer ist grundsätzlich für jeden Betroffenen eine zusätzliche Belastung. Nicht nur beruflich bedingt, ist eine Zweitwohnung für viele Betroffene oft zwingend und erzeugt per se schon Mehrkosten wegen zweier Haushalte und Pendlerkosten. Wir fordern deshalb für Studenten und Auszubildende eine Neuregelung.“ Betroffene Familien äußerten in jüngster Zeit wiederholt ihren Unmut, da eine entsprechende Regelung für Studenten und Auszubildende in Erfurt bisher nicht vorgesehen ist. In der Stuttgarter Zweitwohnungssatzung beispielsweise ist eine solche Sonderregelung enthalten. Die CDU-Fraktion ist generell gegen eine übertriebene Belastung durch zusätzliche Steuern und Abgaben und fordert daher eine Überarbeitung der bestehenden Zweitwohnungssatzung. Es steht einer Kommune zwar frei, ob sie die Zweitwohnungssteuer führt, dennoch besteht in Erfurt offenbar Klärungsbedarf. Für die nächste Stadtratssitzung reicht die CDU-Fraktion eine Anfrage ein und möchte von der Verwaltung wissen, wie viele Widersprüche und Rechtsstreitigkeiten es diesbezüglich bisher bereits gab und ob eine Neuregelung der Satzung seitens der Stadtverwaltung im beschriebenen Sinne vorgesehen ist. Hintergründe: Einer der Gründe, warum in Erfurt die Zweitwohnungssteuer eingeführt wurde, war im Sinne eines Lenkungszweckes das Erreichen der Einwohnerzahl von 200.000 wegen entsprechender finanzieller Bezüge zu erreichen, indem man die in Erfurt Gemeldeten auf diesem Wege zum Hauptwohnsitz in Erfurt motivierte. Die Zahl 200.000 ist inzwischen erreicht und wird laut demografischer Prognosen tendenziell in den nächsten Jahren auch nicht unterschritten. Zweitwohnungssatzung in Stuttgart https://www.stuttgart.de/zweitwohnungssteuer, Punkt 8 „Steuerbefreit sind weiter Zweitwohnungen, die Studierende oder noch in Ausbildung befindliche Personen bei den Eltern oder einem Elternteil innehaben, soweit sich die Hauptwohnung am Studien- oder Ausbildungsort befindet.“

Das Kind von Noah – Lesung im Rahmen der 24. Tage der jüdisch-israelischen Kultur

27. Oktober 2016

Zahlreiche Veranstaltungen finden in diesen Tagen anlässlich der 24. Thüringer Tage der jüdisch-isralischen Kultur statt. Heute Abend gab es eine Lesung “Das Kind von Noah” von Eric-Emmanuel Schmitt in der Synagoge in Erfurt. Sabine Schramm vom Puppentheater Gera gestaltete gemeinsam mit den Musikern vom Freiraum Syndikat ein beeindruckendes Programm. Rund 70 Besucher waren der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in das jüdische Gotteshaus gefolgt. Unser Verein “Förderverein für jüdisch-israelische Kultur e.V.” hat in den letzten Jahren in der KAS und den anderen politischen Stiftungen verlässliche Partner gefunden, die die Kulturtage mit Veranstaltungen bereichern.

Gerne habe ich heute Abend daher für unseren Verein ein Grußwort gehalten und der KAS gedankt. Großer Dank gebührt auch dem Rabbiner Benjamin Kochan, der uns die Synagoge zur Verfügung stellte und im Anschluss in einer Gesprächsrunde über das aktuelle jüdische Leben in Erfurt berichtete. Bei der Lesung ging es um den kleinen Jungen Joseph, der über seine Religion, das Judentum wenig wusste. In einem Waisenhaus versteckt erfuhr er von Pater Bims viel über seine Religion und sammelte und versteckte mit ihm Zeugnisse des Judentums, um sie vor Gewalt und Zerstörung zu bewahren. Wie in der Geschichte ein Christ und ein Jude über die Unterschiedlichkeit und Gemeinsamkeit ihrer Religionen zueinanderfinden ist beeindruckend und heute hochaktuell. Vielen Dank allen Akteuren für den guten Beitrag zu den Kulturtagen.

Elternschaft im Wandel

26. Oktober 2016

“Risiken und Nebenwirkungen von Elternschaft im Wandel” war der Titel der heutigen Fachtagung im Augustinerkloster von pro familia. Dabei ging es nicht darum potentiellen Eltern Angst zu machen, sondern die Probleme aufzuzeigen, die sich seit vielen Jahren in der Beratungslandschaft, aber eben vor allem bei elterlichen Konflikten zeigen. Neben der Fachtagung wurde auch der 25. Geburtstag von pro familia in Thüringen gefeiert und als Geburtstagsgäste waren unter anderem die Thüringer Sozialministerin Heike Werner sowie Alina Schmitz vom Bundesvorstand gekommen. Neben den guten Geburtstagswünschen machte schon die Einführung deutlich, dass wir heute viel zu oft über die “Verhandlungsfamilie” sprechen. 3-8 % der Kinder aus Trennungsfamilien haben mit hochstrittigen Verfahren zu tun. Die Zahl der Ehen mit Kindern ist zwischen 1996 bis 2013 von 7,6 Millionen auf 5,6 Millionen gesunken. Gleichzeitig stieg die Zahl der Lebensgemeinschaften von 452.000 auf 810.000. Die Zahl der Alleinerziehenden stieg von 1,3 auf 1,6 Millionen. Auch wenn es damit immer noch der Normalfall ist, dass Kinder bei ihren verheirateten Eltern aufwachsen (rund 75 Prozent), zeigt dies den steigenden Hilfebedarf. Frau Prof. Birgit Bütow von der Universität Salzburg erläuterte die Pluralisierung von Lebensformen, als ehemalige Vorsitzende von pro familia in Thüringen hat sie gerade die Veränderungen im Freistaat auch direkt miterlebt. Wasser in den Wein einer zu hohen Erwartungshaltung an die “neuen Väter” schüttete Dr. Sebastian Winter von der Uni Bielefeld. Das Elterngeld hat nach seinen Worten noch nicht dazu geführt, dass Väter automatisch eine neue familiäre Rolle übernehmen. Zwar würden die beiden Vätermonate genutzt, aber danach häufig wieder das alte Schema übernommen Berufstätigkeit und Familienernährer ist oftmals das gebrauchte Erklärungsmuster. Nach Auffassung von Dr. Winter ist aber auch die Bequemlichkeit dafür ausschlaggebend. Was sich nach und während einer Trennung abspielt und wie die auf Kinder wirkt, schilderte Dipl. Psych. Annette Bach-Schneider. Neben ihrer Arbeit bei Einzel-, Paar- und Familientherapien ist sie gutachterlich bei Familiengerichten tätig. Hochstrittige und konfliktreiche Fälle belasten nicht nur die Familiengerichte. Leidtragen sind vor allen die Kinder. Der Fachtag gab viele wichtige Impulse zum nachdenken und diskutieren und Geburtstagsstimmung kam dann erst wieder am Ende beim Anschneiden der Torte auf. pro familia ist in der Beratungslandschaft in Thüringen fest verankert – dies soll auch in Zukunft so bleiben. Bilder der Fachtagung

Arena-Desaster geht weiter

26. Oktober 2016

Panse: Beigeordnete Hoyer endlich zur Verantwortung ziehen Eine weitere Verzögerung bei der Übergabe der Multifunktionsarena zeichnet sich laut erneuten Medienberichten ab. Der Grund dafür sei demnach eine Urlaubsreise der zuständigen Beigeordneten Kathrin Hoyer. Bereits im Juli war einer der Verzögerungsgründe die Abwesenheit der Beigeordneten. CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert: „Das Maß ist endgültig voll. Frau Hoyer hat dem Projekt mehr geschadet als genützt. Die Identifikation der Beigeordneten mit dem Thema und ihr Problembewusstsein tendieren sichtbar gegen Null. Ihren selbst verursachten Fehlern steht sie scheinbar völlig gleichgültig gegenüber. Zur Jubelfeier will sie aber offenbar trotzdem kommen, wenn man den aktuellen Berichten folgt. Der Oberbürgermeister selbst muss endlich ein klares Wort mit seiner offensichtlich desinteressierten Beigeordneten reden!“ Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann kommentiert ebenfalls dazu: „Es ist nicht zu verstehen, dass gerade in dieser wichtigen Bau- und Übergangsphase die zuständige Beigeordnete nicht vor Ort ist. Hier wird offen und unverfroren mangelnde Verantwortung gezeigt. Diese ist die Beigeordnete den Steuerzahlern besonders bei solchen Millionenbeträgen schuldig. Sie ist als Beigeordnete in der Pflicht mit vollem Einsatz dabei zu sein und sich nicht in der Weltgeschichte umher zu treiben.“ Panse kündigte zudem an, sollte es durch diese weitere Verzögerung erneut zu Mehrkosten kommen, wird die CDU-Fraktion offiziell beantragen Frau Hoyer endlich zur Verantwortung zu ziehen. Entsprechende Anfragen werden dem Oberbürgermeister für die Stadtratssitzung im November vorgelegt. „Derzeit ist völlig unklar, wer Frau Hoyer in ihrer Abwesenheit in dieser wichtigen Frage vertritt und wer dem zufolge bei der Endabnahme unterschriftsberechtigt, aber auch in Verantwortung und möglicherweise in Haftung ist“, bemängelt Panse abschließend.