Dr. Seligmann bei seinem Einführungsvortrag
Ausgesprochen erfolgreich laufen derzeit die 23. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen. Vor zehn Tagen war die Eröffnung in Gera und bis zum 21. November werden noch zahlreiche Veranstaltungen folgen. Zum zweiten mal nach 2014 sind die Kulturtage ein Projekt des Netzwerkes jüdisches Leben in Thüringen.
Über 100 Veranstaltungen in ganz Thüringen bieten ein buntes Programm. Das Konzept unserer Projektleiterin Caroline Fischer geht auf und findet bemerkenswerte Resonanz. Leider hatte ich in diesem Jahr erst die Gelegenheit drei Veranstaltungen der Kulturtage zu erleben und am Infostand in der letzten Woche im Anger 1 werbend dafür mitzuwirken – aber es kommen ja noch zahleiche Gelegenheiten. In zwei Wochen am 16.11. werde ich die Kooperationsveranstaltung mit der KAS zum Thema “Konrad Adenauer und David Ben Gurion” in der Kleinen Synagoge mit einem Grußwort für unseren Förderverein Alte & Kleine Synagoge begleiten. Der Historiker Dr. Peter Mensing wird den Bogen Israel und Deutschland 1965-2015: 50 Jahre Diplomatische Beziehungen schlagen.
Heute Abend fand in der Thüringer Staatskanzlei eine gelungene Kooperationsveranstaltung mit dem Europäischen Informations-Zentrum statt. Rund 120 Gäste folgten den Einführungsworten von Ministerpräsident Bodo Ramelow (der auch Schirmherr der Kulturtage ist) in denen er auf seine gerade zu Ende gegangene Israel-Reise Bezug nahm.
Ihm folgte ein Impulsvortrag von Dr. Rafael Seligmann. Der Herausgeber der Jewish Voice from Germany lobte Erfurt und Thüringen für die Verdienste um die Aufarbeitung unserer reichhaltigen jüdischen Geschichte, aber wünschte sich viel mehr aktuelles jüdischen Leben in den Synagogen. Nach einem Streifzug durch die Geschichte der letzten 100 Jahre unter dem Titel “Gehen müssen oder bleiben? – Europas Juden auf der Suche nach Sicherheit und Heimat” war er schnell in der politischen Gegenwart angelangt. Die jüdische Identität ist für ihn Teil der europäischen Identität – dies forderte er nachdrücklich ein. In der anschließenden Podiumsdiskussion war sich dann sowohl Ramelow als auch Seligmann einig, dass gerade die Lehren aus der Vergangenheit eine besondere Verpflichtung für die Gegenwart sind.
Programm der Kulturtage: http://www.juedische-kulturtage-thueringen.de/
Das Sport-Weekend war nicht nur passiv 😉
Letztes Wochenende ging gar nichts – dieses Wochenende hat alles geklappt. Freitag Abend legten die Black Dragons vor. Im ersten Drittel gegen die Preussen Berlin stand es schon nach fünf Minuten 3:0. Jeder in der alten Kartoffelhalle rechnete mit einer klaren Kiste. Und jeder rieb sich die Augen am Ende des 2. Drittels stand es 3:4 für die Preussen. Aber nach dem 3. Drittel war dann wieder alles gut – mit 7:5 gewannen die Drachen.
Samstag ging es bei RWE im Steigerwaldstadion weiter. Endlich konnten sich die knapp 5.000 Fans einmal wieder über einen Sieg freuen. Bis zur 32. Minute und dem 1:0 gegen die Stuttgarter Kickers spielten die Rot-Weißen auch noch ganz ordentlich. Leider ging es danach nicht so weiter und nach einer schlechten zweiten Halbzeit konnte RWE mit den gewonnenen drei Punkten sehr froh sein.
Der gestrige Abend gehörte dann dem Live-Ticker. Unsere Damen vom SWE Volley-Team mussten zum schweren Auswärtsspiel nach Lohhof. In den letzten Jahren konnten wir dort selten was gewinnen. Auch dieses Jahr waren die Vorzeichen schlecht. Lohhof als ungeschlagener Tabellenführer gewann den ersten Satz auch mit 25:22. Aber die drei folgenden Sätze gingen an uns! 23:25, 23:25 und 13:25 brachten uns zeitweise an die Tabellenspitze. Nach ihrem Sieg gegen Holz war zwar am Ende des Abends wieder Offenburg vorn – aber das war nur ein kleiner Schönheitsfehler an diesem sportlich erfolgreichen Wochenende.
Um nicht gar zu sportlich passiv das Wochenende vergehen zu lassen bin ich dann heute mit meinem Sohn in den Sportpark Johannesplatz gefahren. Nach längerer Zeit ging es einmal wieder auf den Badminton-Court. Erstaunlich voll war es nach dem gestrigen Feiertag im Sportpark. Das hat sich sicher am Nachmittag geändert – wunderschönes Herbstwetter verführte dazu, das Bike aus der Garage zu holen. Seit 20 Jahren habe ich kein Saisonkennzeichen an meinem Motorrad und so ging es auch heute noch mal auf die Piste. 15 Grad und Sonnenschein – perfekt! Allerdings habe ich einmal nachgesehen, wie es vor einem Jahr war. Damals waren es am 1.11. sogar 20 Grad und ich war auch mit dem Bike unterwegs.
Der Rest des Abends gehört heute wieder dem Live-Ticker am Computer (die Black Dragons spielen in Hamburg) und der Internetübertragung von ran.de. Auch an diesem “verdammten Sonntag” gibt es mehrere NFL-Spiele zu sehen. Am Nachmittag gewannen die Kansas City Chiefs gegen die Detroit Lions mit 45:10 im Wembley-Stadion in London. Sowohl in Kansas, als auch in Detroit war ich schon, beim Football bin ich aber auf der Seite von Kansas. Dies in dieser Nacht auch noch ein zweites Mal. In der Major League Baseball fehlt den Kansas City Royals nur noch ein Sieg gegen die New York Mets. In Shawee haben wir mit den Freunden unserer Partnerstadt ein Spiel in einer Sportkneipe erlebt und ich habe mir ausführlich die Spielregeln erklären lassen 😉 Insofern ist heute noch Daumendrücken angesagt. Zu später Stunde spielen auch noch die Dallas Cowboys gegen die Seahawks im Spitzenspiel der NFL.
Link 2. Volleyball-Bundesliga: http://www.volleyball-bundesliga.de/cms/home/2blsf/2blsf_newsmedia/2blsf_news.xhtml
Link Black Dragons: http://www.black-dragons-erfurt.de/
Ran.de Football: http://www.ran.de/us-sport/nfl/news/starker-smith-fuehrt-die-chiefs-zum-sieg-in-london-103808
Der Flüchtlingsrat erhielt den Ehrenpreis der Liga
Gestern gab es gleich bei zwei Verbänden den 25 Geburtstag zu feiern, Am Nachmittag feierte die Liga Thüringen, der Dachverband der Thüringer Wohlfahrtsverbände, im Deutschordensseniorenhaus und am Abend der Stadtjugendring bei Radio Frei. Ich bin beiden Einladungen gerne gefolgt weil ich mit beiden Verbänden in den letzten 25 Jahren viel zusammen gearbeitet habe. Dabei gab es durchaus reichlich kritische Töne.
Bei der Liga habe ich gemeinsam mit Dieter Althaus und dem Vorsitzenden der Diakonie Mitteldeutschland Eberhard Grüneberg sowie der Fachbereichsleiterin der Diakonie-Kitas Sandy Heß eine Talkrunde bestritten. Dabei ging der Blick zurück zu der Liga-Kampagne “6 Minuten sind zu wenig”. Im Vorfeld der Landtagswahl 2009 hatte die Liga damit den Finger in die offene Wunde der Betreuungssituation in Kitas gelegt. Seit der Neuregelung der Kita-Finanzierung mit der Familienoffensive im Jahr 2005 war die Diskussion darum noch nicht zur Ruhe gekommen.
In zahlreichen Veranstaltungen hatte ich damals die mehr oder weniger undankbare Aufgabe die Neustrukturierungen und Kürzungen zu erklären. Die Liga hat dabei ebenso, wie ihre Mitgliedsverbände kräftig Druck gemacht. Ich bin heute immer noch der Überzeugung, dass die Neustrukturierung dringend notwendig war. Die damit einhergehende Polemik gegen das Landeserziehungsgeld war ungerechtfertigt und selbstverständlich auch die Angstkulisse, dass 50 Prozent der Kita-Kinder des betreffenden Jahrgangs aus der Kita abgemeldet würden. Berechtigt war hingegen die Forderung nach besseren Betreuungsschlüsseln – 2009 wurde sie dann umgesetzt. Bei der Liga war es gestern ein großes Familientreffen der sozialpolitisch Engagierten in Thüringen.
Beim Stadtjugendring ging es am Abend nahtlos weiter. Vor 23 Jahren war ich im Erfurter SJR als Vorsitzender der JEF aktiv dabei. Damals trafen wir uns regelmäßig in einer Kita in der Mittelhäuser Straße und Radio Frei stellte sowohl den Geschäftsführer, als auch den SJR-Vorsitzenden. Bei meinem Grußwort zur gestrigen Jubiläumsfeier habe ich daran erinnert. Erinnert habe ich auch daran, dass der SJR immer engagiert für die Interessen von Kindern und Jugendlichen gekämpft hat. Als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hatte ich viele intensive Diskussionen mit den Vertretern des SJR. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber wir haben immer nach Lösungen gesucht. Ich wünsche dem SJR alles Gute für die Zukunft.
PM der Liga: http://www.jenapolis.de/2015/10/29/ehrenpreis-der-liga-geht-an-den-thueringer-fluechtlingsrat/http://stadtjugendring-erfurt.de/
Der aktuelle Infobrief
Multifunktionsarena, Schulnetzplanung, Nordhäuser Straße – die Aufregerthemen der letzten Wochen bestimmen auch den Inhalt des aktuellen Infoblattes der CDU-Stadtratsfraktion Erfurt. Wie jeden Monat haben wir die Themen der letzten Stadtratssitzung aufbereitet und in unserem Infoblatt zudem über die Positionen unserer Fraktion zu aktuellen Themen informiert.
Viel Spaß beim Lesen – für Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung!
Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/2VAH-2015_10_oktober_infobrief_fraktion.pdf
Selbstverständlich!
Derzeit haben nahezu jede Veranstaltung, jede Diskussionsrunde und auch viele private Gespräche schnell das Thema Flüchtlinge und Asylbewerber. Dies gilt für die Kommunalpolitik, aber auch darüber hinaus. Besonders deutlich war dies heute Abend. In Gesprächen mit albanischen Familien konnte ich viel erfahren, was sie bewegt über ihre Gründe nach Deutschland zu kommen und über ihre Erwartungen.
Im Finanzausschuss haben wir heute Abend hingegen eher den kommunalpolitischen Handlungsrahmen diskutiert. Neue Objekte, die zu Unterbringung genutzt werden sollen diskutiert und über die nicht unbeträchtlichen Kosten diskutiert. Auf dem Weg vom Rathaus zum Andreasturm bin ich bei der Demonstration auf dem Domplatz vorbei gekommen. Neben der gespenstischen Stimmung – der Dom war erfreulicherweise wieder nicht beleuchtet, stattdessen standen Scheinwerferbatterien auf dem Domplatz – erschreckt der Ton. Ich habe nur wenige Sätze mitbekommen, aber was ich gehört habe war Demagogie.
Bei unserer Ortsverbandsversammlung haben wir sehr intensiv über das Thema diskutiert. Erstaunlich großes Interesse auf der einen Seite und viel Gesprächsbedarf auf allen Seite. Die Erfurter CDU war bei unserem Treffen gut vertreten. Die Bundestagsabgeordnete, die Kreisvorsitzende und alle drei Stellvertreter, Stadträte und Vereinigungsvorsitzende. Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen. Die CDU Erfurt wird aber dazu nicht zu Demonstrationen oder Gegendemonstrationen aufrufen. Dort stehen sich Menschen emotionsgeladen gegenüber – manche schreien sich an. Ich habe Null Verständnis für die Aufrufe und Textbeiträge auf den AfD-Demos, aber ich muss auch akzeptieren, dass wir das Demonstrationsrecht 1989 erstritten haben und jeder seine Meinung sagen darf, auch wenn mi diese nicht gefällt.
Gesicht zeigen und Position beziehen tun wir anderes. Die Fotoaktion, von unserer Bundestagsabgeordneten initiiert, findet viele Unterstützer und gute Resonanz in den sozialen Netzwerken. Die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern ersetzt sie natürlich nicht.
Sozialpolitische DiskussionsundeTerminduck – in diesen Tagen feiert nahezu täglich ein Verband sein 25jähriges Bestehen und ich habe inzwischen eine Vielzahl von Einladungen. Die Spannbreite ist dabei groß und reicht von Stadtsportbund, über die Landtagsfraktion und dem Freistaat Thüringen in der vergangenen Woche bis hin zu der Parität heute und der Liga der Wohlfahrtspflege und dem Stadtjugendring am Freitag. Heute war es die Veranstaltung der Parität und der KAS im Comcenter am Brühl. „25 Jahre Sozialpolitik in Thüringen – Startbedingungen.Weichenstellungen.Bilanz“ waren das Thema und Sozialpolitiker und Akteure der Sozialpolitik die Zielgruppe. Mit der Parität habe ich regelmäßig seit 1999, also immerhin schon 16 Jahre, zu tun. Mit meiner Wahl in den Thüringer Landtag und der Funktion als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion waren es zunächst die Themen der Jugendförderung (Jugendpauschale und Fortbildung für Mitarbeiter der Jugendhilfe), später die Drogenpolitik (Nichtraucherschutz und Drogenprävention), Behindertenpolitik (Behindertengleichstellungsgesetz, Blindengeld), Frühförderung für Kinder, Beratungsstellenstruktur und schließlich die Familienpolitik. In den ersten fünf Jahren sind es zwei große Themengebiete, die mich bis heute beschäftigen. Die Jugendförderung haben wir auf solide Füße gestellt, die Jugendpauschale verteidigt (gegen die eigene Fraktion), die EJBW in Weimar etabliert und Fortbildungsangebote (Programm für Demokratie und Toleranz, die es heute noch gibt, geschaffen. Im Jahr des Ehrenamts 2000 haben wir mit dem damaligen Sozialminister Frank Michael Pietzsch eine breite Initiative zur Würdigung und Förderung des Ehrenamts gestartet und die bis heute sehr erfolgreich arbeitende Ehrenamtsstiftung gegründet. Dies war das erste größere Projekt, welches mich im Landtag beschäftigt hat. Ab 2004 war ich als sozialpolitischer Sprecher dann für den ganzen Bereich Soziales zuständig. Der große Bereich der Pflege ist hinzugekommen. Die Standards in den Pflegeheimen, die Fachkräftediskussion und auch die Finanzierung (Pflegewohngeld) haben uns intensiv beschäftigt. In diesen Zeitraum von 2004 bis 2009 fielen auch die wesentlichsten Entscheidungen die bis heute in Erinnerung sind. Natürlich ist dies die Familienoffensive aus dem Jahr 2005 mit der intensiven Diskussion um die Kita-Finanzierung, das Landeserziehungsgeld und auch die Gründung der Stiftung FamilienSinn – damals hoch umstritten hat sie nun zwei unterschiedliche Regierungen „überlebt“ und ich bin beruflich sehr gerne dort angekommen. Bei den Foren „Wahl=lokal=sozial“ war ich regelmäßig bei der Parität, die Armuts- und Reichtumsdiskussion hat uns nicht nur beschäftigt, wenn es Berichte des Bundes gab. Die Sozial- und Familienberichte haben wir diskutiert. In den letzten fünf Jahren waren dann meine gemeinsamen Veranstaltungen mit Vertretern des Paritätischen von meinem Aufgabengebiet im Sozialministerium geprägt – Mehrgenerationenhäuser, Demografie, Seniorenpolitik, Bundesfreiwilligendienst und Antidiskriminierungsarbeit. Allerdings gibt es auch vor Ort genug Anknüpfungspunkte – nicht zuletzt wenn es um den künftigen Sitz des Paritätischen auf dem Petersberg geht.In zahllosen Runden habe ich mit den Vertretern der Parität diskutiert – manchmal auch gestritten. Wir waren uns am Ende nicht immer einig, aber wir haben immer gemeinsam für soziale Interessen gestritten. Sehr gerne war ich deshalb heute bei der Diskussionsrunde der KAS und des Paritätischen dabei und habe mit dem ehemaligen Sozialminister Dr. Frank Michael Pietzsch und Elke Lieback (Landesgeschäftsführerin pro familia) diskutiert, was die Bilanz von 25 Jahren Sozialpolitik im Freistaat ist. Zu sozialen Themen waren wir in der Beurteilung nahe beieinander – so ist das bei solchen Veranstaltungen zumeist. Wenn Sozialpolitiker unter sich sind, ist es häufig wie bei einem Familientreffen: es wird über die Abwesenden diskutiert – im vorliegenden Fall sind es die Finanzpolitiker 😉
Jurassic-EGA-Park
Zwar ist kommendes Wochenende Halloween – aber die zahlreichen Kürbisse auf der EGA waren heute noch vollständig. Erst am kommenden Wochenende ist das große Kürbisschlachten.
Bis dahin erfreuen sie aber noch in Form von gestalteten Dinosauriern große und kleine Besucher. Gemeinsam mit meinem jüngsten Sohn konnte ich heute die Dinos in Augenschein nehmen. Beeindruckt hat mich, dass er alle Namen kannte 🙂
Auch wenn das Wetter jetzt sehr herbstlich wird, hat die EGA noch ihre Reize. In dieser Woche haben wir im Aufsichtsrat darüber gesprochen, wie die vorläufige Jahresbilanz des größten Thüringer Gartens ausfällt und welche Maßnahmen auf dem Weg zur Buga 2021 anstehen.
Sportlich gesehen war das Wochenende leider wenig erfolgreich – vor lauter Frust bin ich heute Nachmittag noch einmal selbst ins Fitnessstudio gegangen. Am Freitag war ich mit meinen beiden Jungs beim Eishockey. Beim Spiel der Black Dragons gegen die Rostock Piranhas wurde es erst am Ende des Spiels spannend. 1:4 lagen die Drachen zurück und verkürzten in den letzten beiden Minuten noch auf 3:4. Geholfen hat es nichts. Heute Abend in Hannover kam es genauso schlimm. 6 Sekunden vor Ende gab es das 3:2 für Hannover. Verloren haben auch die Fußballer von RWE – kurz vor Spielende in Osnabrück.
Und auch für unsere Volleyballerinnen sah es zwar gut aus und wir haben noch darüber gescherzt, als wir uns bei einem unserer Sponsoren zur Geschäftseinweihung getroffen haben – aber dann wurde es Realität. Beim zweiten Aufsteiger gab es die zweite Niederlage – dieses mal im Pokal in München. Da kann es sportlich nächste Woche nur besser werden.
Bilder von der EGA: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659917020250
Monatliche Stadtratssitzung…Die Oktoberstadtratssitzung hatte zwar eine vergleichsweise kurze Tagesordnung. Dennoch war verlief sie insgesamt relativ unruhig. Zunächst Informierte der Oberbürgermeister über das offenbar Nötigste zum Thema „Unterbringung von Flüchtlingen“. Auf Grund von Kommunikations- und Verfahrensfehlern seitens der Verwaltung wurde in der Ratssitzung das Thema „Nordhäuser Straße“ erneut sehr emotional diskutiert. Der Stadt war es offensichtlich unangenehm offen darüber zu reden. Daher beantragte die CDU-Fraktion eine aktuelle Stunde. Ein weiteres tragendes Thema der Sitzung war die Schulnetzplanung, bei der aber bereits im Vorfeld ein fraktionsübergreifender Konsens erzielt werden konnte.Nordhäuser Straße – von Prestige und grüner IdeologieSichtlich unbequem ist der Verwaltung inzwischen das Thema „Umbau der Nordhäuser Straße“. Warum sonst stand dieser Tagesordnungspunkt zunächst nur im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung? Ironischerweise steckte im Titel der entsprechenden Drucksache der Begriff „Öffentlichkeitsarbeit“. Dahinter verbarg sich der Plan der Verwaltung, einen Mediator zur Vermittlung zwischen Bürgerinitiative und der Verwaltung selbst einzusetzen. Damit dieses durchaus brisante Thema nicht unter den Tisch fällt, beantragte die CDU-Fraktion eine aktuelle Stunde dazu. In dem Rahmen kam mit Stefanie Hantke auch eine Vertreterin der Bürgerinitiative zu Wort. Vertreter der verwaltungstragenden Fraktionen versuchten vorab öffentlich das Gerücht zu streuen, die Bürgerinitiative sei in sich uneins, um hier wahrscheinlich eine Destabilisierung der Initiative zu erzeugen. Diese Falschbehauptung stellte Frau Handtke in der Sitzung richtig und betonte die geschlossene Haltung der Bürgerinitiative. Sie erklärte außerdem, dass die hohen Kosten für einen Mediator aus sicht der Bürgerinitiative nicht tragbar wären. Der Mediator als solcher wurde von der Bürgerinitiative prinzipiell nicht infrage gestellt.Auch aus Sicht der CDU-Fraktion dürfen für einen Mediator keine Kosten anfallen. Sobald ein solcher Mediator von der Stadt bezahlt werden würde, kann dieser faktisch nicht mehr neutral agieren. Es bleibt auch die Frage offen, ob die Stadt, trotz Bekenntnis zur Ergebnisoffenheit, von eigenen Positionen abweichen würde, wenn der Mediator am Ende feststellt, dass Grünstreifen und Enteignung entfallen müssen. Stadtrat Thomas Pfistner erklärte in seiner Rede ganz klar: Der hohe kostenerzeugende grüne Mittelstreifen, die Enteignungspläne und die von der Stadt geplante Luxussanierung müssen vom Tisch. Erst dann wäre eine Mediation überhaupt erst sinnvoll. Sie müsse dann auf Grund der Haushaltlage aber eben kostenneutral sein.Die Linke gibt gern Geld anderer aus. Dies wurde bei der Diskussion erneut deutlich. 85.000 € für einen Mediator kann man sich demnach beiläufig leisten, auch wenn die Kassen knapp sind. Auch die eigentlichen 17 Mio. Euro muss sich die Stadt, laut dem Linken-Fraktionsvorsitzenden, leisten, damit Erfurt bist zur Bundesgartenschau im Jahr 2021 seine eigen Champs Elysée hat. Der Linken-Fraktionschef begründete diese befürwortende Haltung damit, dass dieser fünfstellige Betrag ja nichts im Gegensatz zu den 17 Mio. Euro sei und bei einem solch hohen Betrag verhältnismäßig sei. Fraglich ist, warum dabei nicht in betracht gezogen wird, einfach einen Entwurf zu favorisieren, der deutlich unter den 17 Mio. Euro liegt. Schulen und Kitas könnten von den frei werdenden Geldern im Rahmen des Eigenanteils der Stadt profitieren.Einer der maßgeblichen Streitpunkte ist der geplante grüne Mittelstreifen oder auch „Kommunikationsstreifen“ genannt. Die Nachteile hatte die CDU-Fraktion mehrfach anschaulich dargestellt. Erst durch diesen Grünstreifen kommt es auf dem Abschnitt zu derartigen Verschiebungen (ungeachtet der Negativfolgen für den Verkehr, den ÖPNV und den Rettungsdienst), dass die Kosten zwangsläufig immens hoch angesetzt werden müssen. Der Witz dabei: Es gibt keinen notwendigen Zusammenhang zwischen mittlerem Grünstreifen und Radweg. Trotzdem hält die Stadt, grünideologisch untermauert, doktrinär daran fest. Begründet wird der Mittelstreifen mit der Vermeidung von Unfallopfern. Doch die wird es auch geben, wenn ein Stau und der Mittelstreifen den Rettungsdienst daran hindern zum Unfallort zu gelangen oder einen Herzinfarkt zu behandeln. Insofern kann man den Leuten auch nicht erklären, warum man ihre Steuergelder für ein Prestigeobjekt ausgeben soll – und das bei äußerst knappen Kassen der Stadt und vielen wichtigeren Baustellen. Nur zum Vergleich: Wenn ein privater Häuslebauer ein knappes Budget für den Hausbau hat, würde er im Vorgarten zunächst auch nur eine pflegeleichte Wiese anlegen, statt einem teuren Rosengarten, weil dafür auch noch Drainagen verlegt werden müssen und die Pflege aufwendig ist. Dass die Stadt dennoch u.a. an dem Mittelstreifen festhält, führt ja letztlich zu dieser ausgeuferten Diskussion. Zum Leid der Anwohner, zum Leid auch der Radfahrer, denen offenbar glaubhaft verkauft wurde, der Grünstreifen sei zwingend, und zum Leid aller Erfurter, weil deren Steuergelder verschwendet werden sollen.Wir können an dieser Stelle leider nicht berichten, wie im nicht öffentlichen Sitzungsteil zu der Drucksache abgestimmt wurde. Jedoch kam bereits in der aktuellen Stunde recht deutlich zum Ausdruck, dass sich einzig die CDU-Fraktion gegen die hohen Kosten für einen Mediator aussprach. Der Radweg gilt übrigens bei allen Fraktionen als gesetzt – auch bei der CDU. Der Vorschlag, die für den Mediator vorgesehenen Gelder, vorzugsweise in die Schulnetzplanung zu stecken, wo sie wirklich gebraucht werden, stieß bei allen anderen Fraktionen auf wenig Gegenliebe.Erfurt bleibt digitaler Hinterwäldler Inwiefern sich die Stadtverwaltung Erfurt dem neuen Jahrtausend aus digitaler Sicht öffnen will, hinterfragte Stadtrat Dominik Kordon. Dabei ist die Nutzung von sozialen Medien und Schnittstellen Kernpunkt einer Stadtratsanfrage gewesen. Soziale Medien spielen heute bei Unternehmen und Verwaltungen eine wichtige Rolle bei der Kommunikation mit Bürgern und Kunden. Auch die Erfurter Stadtverwaltung könnte Facebook, Twitter, Youtube und Instagram nutzen, um niedrigschwellig und schnell Informationen oder Veranstaltungshinweise Bürgern zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig könnte eine direkte Bürgerbeteiligung geschaffen werden. Die Antwort fiel jedoch negativ aus. Dies wurde insbesondere rechtlich begründet. Kordon räumte zwar ein, dass der rechtliche Rahmen solcher Medien leider immer noch nicht in Gänze gesichert ist, dennoch sieht er eher die Chancen, als die Risiken solcher Medien. Diese Portale stellen damit ein nicht unerhebliches Potential für die Außen- und Werbewirksamkeit für Erfurt dar. In anderen Städten Deutschlands wird die Nutzung solcher Medien zudem bereits praktiziert. Warum sollte dies nicht auch in Erfurt gelingen? Allein mit einer statischen Homepage funktioniert eine weitgefächerte Außenwirkung heutzutage schon längst nicht mehr. Kritisch sieht Kordon dabei außerdem, dass die Homepage der Landeshauptstadt Erfurt sehr unübersichtlich ist und wenig Transparenz bietet. Die Ergänzung durch die Nutzung von sozialen Netzwerken wäre an dieser Stelle durchaus lohnenswert und hilfreich. Zudem besteht die Chance, dass Erfurt weltweit noch besser wahrgenommen wird. Im Gegensatz zur statischen Homepage haben Facebook, Twitter und co. einen Streueffekt. Dies kann aus wirtschaftlichen und touristischen Gründen zum Vorteil für Erfurt werden.Gleichstellungsbürokratie der Grünen – für BäumeDie Grünen wollen künftig Obstbäume in der Innenstadt schützen und sie anderen Bäumen gleichstellen. Praktisch bedeutet dies, wenn dann ein Grundstückseigentümer einen Obstbaum fällen will, würde dies einen aufwendigen Behördengang zur Folge haben, sowie es bereits für andere Bäume ab einem bestimmten Stammumfang notwendig ist. Für den Bürger bedeutet dies mehr Bürokratie.Diskussion zur Stadtentwicklung bremst StadtentwicklungDas Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) befindet sich derzeit in der Diskussionsphase. Dies darf aber nicht bedeuten, dass Stadtentwicklung bis zum endgültigen Ergebnis dieser Diskussion nicht stattfinden darf – im Gegenteil: Die Erfurter Bevölkerung wächst, der Bedarf an Entwicklungsmöglichkeiten und Wohnraum steigt. Dies ist eine Chance für Erfurt. Allerdings erkennt dies nicht jeder in der Verwaltung und auch nicht im Stadtrat. So lag dem Stadtrat eine Vorlage zur Wohnbebauung in Töttelstädt vor. An sich ist dies nichts Ungewöhnliches. Jedoch lehnten die Verwaltung und Vertreter der rot-rot-grünen Kooperation diese Vorlage ab, die aus CDU-Sicht unstrittig ist. Der Ortsteil würde sich entsprechend des vorab erwähnten Bedarfs weiterentwickeln und Platz für Wohnbebauung schaffen bzw. den Platz nutzen, der vorhanden ist. Zudem ist das Bauen im ländlichen Raum günstiger, als im innerstädtischen Bereich. Die CDU spricht sich für eine maßvolle Bebauung in den Ortsteilen aus und plädiert bereits seit Jahren dafür, Baumöglichkeiten in Erfurt zu schaffen, die sich nicht nur Bürger mit hohem Einkommen leisten können. Es wäre außerdem im Interesse der Stadt, wenn sich die Leute innerhalb des Stadtgebietes niederlassen und nicht gezwungen sind, in die umliegenden Landkreise zu gehen, weil es keine attraktiven Angebote gibt. Die Ablehnung von Rot-Rot-Grün ist daher vollkommen unverständlich. Auch Baupolitik ist Sozialpolitik. Erstaunlich ist es daher, dass nun gerade die sogenannten „sozialen“ Parteien solche Möglichkeiten verhindern. Dabei wird das ISEK als universelle Verhinderungsausrede genutzt, um Wohnbebauung in Ortsteilen zu verbieten und zu verhindern. Man will warten, bis der Diskussionsprozess des ISEKs abgeschlossen ist und nichts vorwegnehmen. Für die verbleibende Zeit wird daher in Kauf genommen, dass Leute Erfurt verlassen oder gar nicht erst her kommen. Töttelstädt ist dabei nur ein allzu repräsentatives Beispiel für alle Erfurter Ortsteile. Zu nennen sind u.a. auch Dittelstedt, Kerspleben, Alach oder Vieselbach, wo trotz Platz Wohnbebauung erschwert oder sogar verhindert wird.SchulnetzplanungDem interfraktionellen Änderungsantrag zur Schulnetzplanung wurde erwartungsgemäß zugestimmt. Eine Einigung konnte im Vorfeld erzielt werden. Für die CDU-Fraktion trugen maßgeblich der bildungspolitische Sprecher Michael Hose und der Finanzpolitiker Thomas Pfister zur Entstehung und zum Gelingen dieses gemeinsamen Antrages bei. Beide dankten während der Stadtratssitzung allen Teilnehmern der vorangehenden Diskussion. Der Dank richtete sich an die Elternvertretungen, die Schulen selbst, aber auch an die Vertreter der anderen Fraktionen. Besonders die Schulen in Hochheim und im Gebreite profitieren von diesem Konsens, da sie im ursprünglichen Entwurf sprichwörtlich unter den Tisch gefallen wären. Pfistner und Hose forderten deren Bestand bzw. Ausbau bereits seit Langem.(Quelle: CDU-Stadtratsfraktion)
Linkes “Copy & Paste”Grundsätzlich wird in der Schule Abschreiben als Betrugsversuch gewertet und entsprechend sanktioniert. Ich weiß das noch aus meiner eigenen Schulzeit, aber auch weil ich schulpflichtige Kinder habe.Unerheblich ist dabei, ob man etwas Richtiges oder etwas Falsches abschreibt. Bei Doktorarbeiten wird das heute gerne auch als Plagiat bezeichnet und löst berechtigte Kritik aus und hat auch Konsequenzen. Der linke Stadtratsantrag 2084/15 „Diversity in der Außendarstellung“ ist zweifellos keine Doktorarbeit. Aber auch bei ihm wäre eine Ursprungsquellenangabe angebracht gewesen. Er ist nicht der geistige Erguss der linken Stadtratsfraktion. Er ist schlichtweg abgeschrieben. Im Freistaat Thüringen war ich längere Zeit für Antidiskriminierungsfragen und Diversity zuständig. Aus dieser Zeit hatte ich in Erinnerung – da gab es doch mal was in Berlin zu dem Thema. Beim ersten Googeln gab es zu der Überschrift „Diversity in der Außendarstellung“ gleich mehrere Treffer. Im Ratsinformationssystem der Stadt Erfurt – aber auch weitere Quellen. Die SPD-Fraktion Berlin Mitte hat im März 2013 genau den gleichen Antrag auf den Weg gebracht. Aber auch die SPD hatte den Antrag schon geklaut. Der Ursprungsantrag stammt von den Piraten und wurde im Dezember 2012 in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Wortgleich wurde davon sowohl der Antragstext, als auch die Antragsbegründung abgeschrieben. Lediglich ein Wort wurde ersetzt. „Bezirk“ wurde in „Stadt“ geändert. Man könnte meinen das sei nicht so schlimm, der Zweck heiligt die Mittel oder das gute Anliegen überdeckt die Faulheit. Fakt ist aber, dass der Antrag in Berlin schon nicht sonderlich erfolgreich lief. Nach zweijähriger Diskussion in diversen Ausschüssen war das Thema weitgehend totgeredet und verlief im Sande. Um das klar zu sagen: Die CDU-Stadtratsfraktion ist gegen jede Form von Diskriminierung und wir unterstützen Diversity-Ansätze. Aber der Antragstext wurde 2012 aus einem konkreten Anlass heraus in Berlin formuliert. Damals waren Diversity-Ansätz neu und es gab eine „Imagekampagne der Berliner Ordnungsämter“ die nicht ganz unberechtigt kritisiert wurde. Aber bis heute hat sich in öffentlichen Verwaltungen viel zu dem Thema getan. Richtigerweise schreibt die Stadtverwaltung Erfurt als Stellungnahme die Antragsforderung sei bereits „gelebte Praxis“ und daher sei eine Richtlinie entbehrlich. Die CDU-Stadtratsfraktion ist der gleichen Auffassung und deshalb lehnen wir eine monate- bzw. jahrelange Beschäftigung der Verwaltung mit der Erstellung einer solchen Richtlinie ab. Rot-Rot-Grün hat den Antrag in den Fachausschuss überwiesen – wir werden wieder darüber sprechen, wenn er von dort in den Stadtrat zurückkommt.Ursprungstext aus Berlin:Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Mai 2013.Begründung:Durch die Darstellung von Vielfalt soll der Konstruktion einer Norm entgegengewirkt werden, die nur heterosexuelle Paare, “weiße” Menschen ohne Behinderung und klassische Familien kennt. Stattdessen sollen sich alle Menschen unseres vielfältigen Bezirks von Plakaten, Prospekten, Webseiten u. a. angesprochen fühlen. Eine Richtlinie für die Außendarstellung, die explizit zur Darstellung menschlicher Vielfalt auffordert, kann helfen, einseitige Darstellungen wie z.B. bei der Bebilderung der “Imagekampagne der Berliner Ordnungsämter 2011” zukünftig zu vermeiden. Eine Richtlinie ergänzt die verschiedenen Maßnahmen zu Diversity, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden. Diese waren und sind sehr begrüßenswert, sie waren allerdings meist abteilungsbezogen, bezogen sich oft nur auf ein oder zwei Personengruppen und waren vor allem nicht explizit auf die Außendarstellung ausgerichtet. Insbesondere können Fortbildungen und Arbeitshilfen, obwohl ebenfalls sehr wichtig, den klaren Vorschriftcharakter einer Richtlinie nicht ersetzen.
Post aus dem Landesverwaltungsamt
Goethes Faust kann man an der Stelle durchaus bemühen… “Denn was man schwarz auf weiß besitzt, kann man getrost nach Hause tragen”. Ärgerlich ist aber, dass es immer etwas Arbeit macht den “schwarz auf weißen” Beleg zu erbringen. Bereits bei der Beschlussfassung zur Kita-Bedarfsplanung im Stadtrat Anfang Juli hat die CDU darauf hingewiesen, dass diese nicht der geltenden Rechtslage entspricht. Erwartungsgemäß beurteilte die zuständige Dezernentin das Thema ganz anders.
Die CDU-Fraktion hielt die Kita-Bedarfsplanung in der vorgelegten Form damals insgesamt nicht für zustimmungsfähig (Rot-Rot-Grün hat sie trotzdem beschlossen), da u.a. der Personalbedarf und die Plätze, wie es im Gesetze vorgesehen ist, in der Verwaltungsvorlage nicht ausreichend dokumentiert waren. Ich habe daher auf eine rechtliche Prüfung durch das Rechtsamt der Stadt und darüber hinaus durch das zuständige Ministerium bzw. das Landesverwaltungsamt hinsichtlich der Erfüllung des § 17 Abs. 2 des Kita-Gesetzes bestanden. Schließlich ist die Personalbemessung eine der wichtigen Indikatoren für eine qualitativ gute Betreuung der Kinder. Träger und vor allem Elternvertreter sollen sich sicher sein können, dass Personalschlüssel nicht nur geplant, sondern auch eingehalten werden. Im Thüringer Kita-Gesetz steht dazu:
ThürKitaG § 17 (2) Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe stellen für ihr Gebiet rechtzeitig einen Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege auf und schreiben ihn rechtzeitig fort. Der Bedarfsplan wird für zwei Kindergartenjahre erstellt, wobei ein Kindergartenjahr mit einem Schuljahr identisch ist. Der Bedarfsplan weist für die Gemeinden, auf der Grundlage des dem ersten Kindergartenjahr vorangegangenen Stichtages 31. März, die Einrichtungen, die Plätze und den Personalbedarf aus, die zur Erfüllung des Anspruchs nach § 2 (Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kindertageseinrichtung) erforderlich sind. Bei der Aufstellung findet das für die anspruchsberechtigten Kinder vorgehaltene Betreuungsangebot in Einrichtungen außerhalb der Jugendhilfe Beachtung.
Bereits Anfang September kam das Rechtsamt zu der Auffassung, dass die Position der CDU in dieser Frage zutreffend sei (schon einmal bemerkenswert). Gestern habe wir das Ganze auch schwarz auf weiß vom Landesverwaltungsamt bekommen. Zitat: “Mit dieser Verfahrensweise wird die Stadt nicht dem Wortlaut des gesetzlichen Planungsauftrages gerecht.”.
Die Verwaltung des Jugendamtes muss nun nacharbeiten und wird – so die Ankündigung – die korrekte Personalbemessung Stand September 2015 nachreichen und künftig ordnungsgemäß planen. Geht doch! Alle Beteiligten hätten viel Arbeit gespart, wenn der gemachte Fehler bereits im Juli ehrlich eingeräumt worden wäre.
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