Blogeinträge

Gekämpft und verloren…

Wird leider nicht fortgeschrieben…
Mit der Kita-Leiterin Grit Riedel
Charmolipi – mit diesem griechischen Wort für gleichzeitige Trauer und Freude lud die Kita “Villa 3-Käse-hoch” gestern zum Sommer- bzw. Abschiedsfest ein. Für die Kinder war es ein wunderschönes buntes Fest. Die großen Leute verfolgten die Feier eher mit einem weinenden Auge. Über mehrere Jahre haben die Eltern gemeinsam mit den Erzieherinnen für den Fortbestand der Kita gekämpft – leider am Ende vergeblich. Es stand für die Stadtverwaltung von Anbeginn fest, dass die Kita geschlossen und die Villa perspektivisch verkauft werden soll. Rot-Rot-Grün wurde im Stadtrat schließlich zum Vollstrecker der Verwaltungspläne. Am 31.7.2015 wird die Kita für immer schließen. Über Jahre wurden den Argumenten der Eltern immer neue Bedenken und Versprechungen entgegengestellt. Sanierungs- und Brandschutzkosten wurden in astronomische Höhen “hochgerechnet”. Der Bedarf an Kita-Plätzen herunter gerechnet und den Eltern wurde versprochen, dass die Kita bis 2018 bleiben könne. Dazu gab es sogar Beschlüsse des Stadtrats und des Jugendhilfeausschusses. Allerdings wurden die nicht umgesetzt und von der Verwaltung wieder “kassiert”. Fakt ist, es fehlen Kita-Plätze insbesondere in diesem Planungsraum. Erfurt wird neue Kitas bauen müssen, dies haben wir gerade erst am Mittwoch im Stadtrat diskutiert. Die Kinder der Kita “Villa 3-Käse-hoch” werden zwar zur Hälfte jetzt in die Schule kommen, aber zur anderen Hälfte auf vier Kitas aufgeteilt – ebenso wie die 8 Erzieherinnen. Es ist daher ausgesprochen ärgerlich, wie die Eltern belogen und hingehalten wurden. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Jugendhilfeausschussvorsitzende Möller haben daran eine gewaltige Aktie. Im Stadtrat haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam mit den Freien Wählern immer für die Villa gekämpft. Aber leider hat lediglich ein einzigen Stadtrat der links-link-grünen Koalition diesen Kampf unterstützt. Herzlich gedankt habe ich gestern dennoch den Elternvertretern und Erzieherinnen der Kita. Sie waren bei vielen Stadtratssitzungen auf der Tribüne des Rathauses und bei Demonstrationen davor. Die haben Stadtratsanfragen gestellt, Gutachten erarbeitet und Konzepte entwickelt. Unterstützung hatten sie dabei vom ersten Tag an von meinem Stadtratsfraktionskollegen Thomas Pfistner. Gestern konnten ich auch mit dem neuen Geschäftsbereichsleiter der Thepra (Träger der Kita) über Perspektiven der weiteren Zusammenarbeit reden. Den Kindern, Eltern und Erzieherinnen der Villa wünsche ich alles Gute. Auf dem Schild an der Eingangstür würden leider in diesem Jahr nicht nur die Schulanfänger stehen sondern alle Kinder und Erzieherinnen – leider werden keine neuen Schilder mehr hinzu kommen. Der Kita-Leiterin Grit Riedel habe ich gerne auch persönlich alles Gute für die Zukunft gewünscht. Sie hat ein tolles Team von Eltern und Erzieherinnen geführt. Artikel in der TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Erfurter-Kaese-Knirpse-nehmen-Abschied-von-ihrer-Kita-877176630  

Rückblick Stadtratssitzung Juli 2015

 
Vor der Stadtratssitzung
(Quelle CDU Stadtratsfraktion) Die letzte Stadtratssitzung vor der diesjährigen Sommerpause verging überraschend schnell. Zunächst wurde das Ende gegen 23 bis 0 Uhr erwartet, weil einige diskussionsintensive Themen auf der Tagesordnung standen. Die Sitzung begann außerplanmäßig sogar schon 16 Uhr, damit alles abgearbeitet werden konnte. Dass die Sitzung letztlich doch schon gegen 22 Uhr endete ist wahrscheinlich einigen Vertretern aus den Kooperationsfraktionen zu verdanken. Zu Beginn der Sitzung wurde nämlich über die dringlichen Vorlagen abgestimmt. Damit eine Vorlage in Dringlichkeit behandelt werden kann, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit. In diesem Fall wurde über eine Dringlichkeitsvorlage der Verwaltung zum Sozialticket abgestimmt. Die Zweidrittelmehrheit kam jedoch nicht zustande, weil nicht alle Stadträte der rot-rot-grünen Kooperation pünktlich zur Sitzung kamen. Damit wurde die Sitzung von vorn herein um circa eine bis zwei Stunden gekürzt. Die Diskussion zum Sozialticket fiel damit ebenfalls unter den Tisch. Erneute Beratung zur südlichen Stadteinfahrt: Die Zukunft bleibt ungewiss Die südliche Stadteinfahrt gehört zu den Themen, die den Erfurter Stadtrat offenbar dauerhaft beschäftigen. Der Stadtrat hatte bereits im Zuge der Planungen für die Multifunktionsarena mit klarer Mehrheit beschlossen, dass parallel das Umfeld, zu dem auch die südliche Stadteinfahrt gehört, so gestaltet werden muss, um entsprechende infrastrukturelle Voraussetzungen zu schaffen. Darauf und auf eine zügige Umsetzung der bisherigen Planungen hofften insbesondere die Einwohner im umliegenden Wohngebiet der südlichen Stadteinfahrt. D ie Bürgerinitiative MAN-Straße kämpft seit Jahren für die Umgestaltung. Laut dem letzten Planungsstand wäre die MAN-Straße beruhigt und die Arndtstraße als Südeinfahrt ausgebaut worden. Gleichzeitig wurde die Lingelfläche als potentielles Wohnbaugebiet in den Blick genommen. Im Prinzip liegt nun wieder alles brach, weil ein Gutachten die Bewegungsfreiheit von Fledermäusen eingeschränkt sieht. Es ist dabei sehr verwunderlich, dass so kurz vor der Zielgeraden plötzlich ein solches Gutachten auftaucht. Eine aktuelle Stadtratsvorlage der Verwaltung sieht nun eine Rücknahme verschiedener Planungselemente für die Südeinfahrt vor und wurde von Rot-Rot-Grün auch beschlossen. Damit fängt das gesamte Projekt wieder bei Null an. CDU-Stadtrat Jörg Kallenbach äußerte sich diesbezüglich in der Ratssitzung 8. Juli 2015: „Wir halten das Gutachten und die entsprechenden Konsequenzen hinsichtlich der Population der Fledermäuse für überzogen. Es gibt ähnliche Bauvorhaben, wo sich die Lage deutlich weniger problematisch darstellt.“ Mit einem Änderungsantrag forderte die CDU-Fraktion deshalb ein Ergänzungsgutachten, um realisierbare Möglichkeiten zum Schutz der Fledermäuse aufzuzeigen und gleichzeitig den Straßenbau umsetzen zu können. Dieser Änderungsantrag wurde ursprünglich gemeinsam mit der bunten Fraktion eingereicht. Diese machte jedoch während der Sitzung einen Rückzieher. Die Änderungen wurden erwartungsgemäß abgelehnt. Ein ergänzendes Gutachten wird es nicht geben. Es bleibt nun abzuwarten, wie und ob unter den nun gegebenen Umständen sowohl Anwohner, als auch die Bürgerinitiative in die weiteren Planungen einbezogen werden und inwiefern sich letztlich am Status Quo etwas ändern wird. Beispielsweise ist damit auch unklar, ob die Südeinfahrt tatsächlich auf die Arndtstraße verlegt werden soll. Leise rieselt der Schnee – Sommerliche Winterdienstberatung Trotz der sommerlich bis tropenhaften Temperaturen der letzten Tage beriet der Erfurter Stadtrat über das Winterdienstkonzept für die Jahre 2015 bis 2017. Während der Diskussionen wurden Erinnerungen an die Winter der vergangenen Jahre wach. Das Spektrum reichte dabei von schwer zu bewältigenden Schneemassen bis hin zu einer mild-verregneten Weihnachtszeit. Während des besonders langen und verschneiten Winters im Jahr 2012 kam der Winterdienst kaum nach. Die äußeren Straßennetze (D2 und D3) jenseits der Hauptverkehrsadern (D1) blieben zumeist unter der Schneedecke liegen. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit war nur schwer zu ermöglichen. Gäste der Stadt kommentierten die Situation dahin gehend, dass man stadteinwärts hinter den Ortseingangsschildern mit deutlich höherem Schneeaufkommen konfrontiert gewesen wäre als außerhalb. Schneeberge in der Stadt gaben nicht nur ein unschönes Stadtbild, sondern blockierten teilweise Geh- und Radwege sowie markante Punkte an Kreuzungen. Besonders benachteiligt waren die Erfurter Ortsteile. Das andere „Extrem“ ist der sehr milde vergangene Winter. Der Winterdienst hielt sich dabei in Bereitschaft, jedoch wurde er kaum genutzt, sodass die aufgebrachten Mittel im Haushalt keine explizite Umsetzung fanden. Dieses Pauschalprinzip beim Winterdienst sieht die CDU-Fraktion kritisch. Stadtrat Heiko Vothknecht schlug daher in seinem Redebeitrag in der Stadtratssitzung statt der pauschalen, eine direkte Vergütung beim Winterdienst vor. Entsprechend befähigte Unternehmen könnten dies übernehmen. Die Abrechnungsmodalitäten müssen demnach auch im Sinne von mehr Transparenz neu bedacht werden. Vothknecht betonte, die berühmte „schwarze Decke“ müsse abgelegt werden. Privat würde jeder solch eine Vergütungsform von Dienstleistungen vorziehen, weil sie wirtschaftlich sinnvoller ist. Außerdem könne so auf winterliche Extremlagen flexibler reagiert werden. Die CDU-Fraktion schlug vor, den Antrag zum Winterdienst erneut in den Ausschüssen zu beraten, dies wurde jedoch insbesondere von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Ebenso wurden die Änderungsanträge der Ortsteile Urbich und Frienstedt von Rot-Rot-Grün weggestimmt. Sanierungsgebiet Nördliche Geraaue –  Beschluss noch vor der Bürgerbeteiligung Hinter der Verwaltungsvorlage zum Sanierungsgebiet „Nördliche Geraaue“ steckt insbesondere die Vorplanung zur Gestaltung eines Bereichs der Bundesgartenschau (BuGa) 2021. Die Vorlage sieht zwar auch eine grundsätzliche Bürgerbeteiligung vor, jedoch enthält dasselbe Schriftstück eine Formulierung, welche im Widerspruch zu einer angemessenen Bürgerbeteiligung steht: „Die Vorbereitende Untersuchung zur Erweiterung des Sanierungsgebiet ‚Auenstraße/Nordhäuser Straße’ wird im Entwurf bestätigt […].“ Diese soll dann zwar den Bürgern vorgelegt werden, wäre dann aber schon beschlossen. Die CDU-Fraktion enthielt sich zu dieser Vorlage, eben weil diese widersprüchlich in sich war. Die Mehrheit des Stadtrates stimmte der Vorlage jedoch zu. Die anwesenden Bürger auf der Tribüne signalisierten Enttäuschung und Frust über diese Entscheidung. Sie kamen als Vertreter von Initiativen, die sich für den Erhalt von Garagen und für den Erhalt des Erfurter Tierheims einsetzen. Beide befinden sich auf dem betroffenen Gebiet. Es bestand die Forderung, dass sowohl Garagen, als auch das Tierheim in die Konzeption integriert würden. Stadtrat Michael Hose merkte dazu in seiner Rede an: „Wird hier nicht schon vorweg über das Tierheim und die Garagen entschieden? Wann und wie werden Bürger eingebunden? Wenn erst Ende August Infoveranstaltungen dazu stattfinden, können wir nicht schon jetzt über Zusammenhänge entscheiden, zu denen es noch keine wirkliche Alternative oder Zielstellung gibt. Dies ist für die Bürger eher unverständlich.“ Familien wollen in Erfurt Ortschaften bauen – Rot-Rot-Grün erteilt Absage Die CDU-Fraktion reichte bereits vor einigen Monaten einen Antrag zur maßvollen Wohnbebauung in Erfurts ländlichen Ortsteilen ein. Dieser wurde nun in der Stadtratssitzung beraten und von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Der Antrag entstand als Ergebnis einer Beratung des Facharbeitskreises Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt der CDU-Fraktion. An dieser Beratung nahmen auch verschiedene Ortsteilbürgermeister teil, um die Eindrücke vor Ort zu schildern. Aus Alach hieß es beispielsweise, dass dort junge Familien gern bauen und leben sowie sich bewusst für Erfurt entscheiden würden, jedoch auf Grund der bestehenden Beschränkungen in Ortschaften außerhalb Erfurts ausweichen müssten. Laut dem Erfurter Flächennutzungsplan wäre eine weitere Wohnbebauung in den ländlichen Ortsteilen Erfurts sogar möglich. Eine bürokratische Hürde stellt jedoch derzeit die Klarstellungssatzung dar, welche vorsieht, dass sich Wohnbebauung zunächst auf den Kernbereich der Stadt beschränken sollte. Damit ist den Ortsteilen de facto ein Riegel vor gemacht. Derzeit wird das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) diskutiert. Der Diskussionsprozess ist allerdings noch längst nicht beendet und kann noch mindestens 1,5 Jahre dauern – zu lang für Familien und deren Planung. Der CDU-Bauexperte Jörg Kallenbach erklärte daher in der Stadtratssitzung: „Mit unserer Vorlage sollen keine neuen Extreme geschaffen werden. Er sieht eine maßvolle Entwicklung vor Ort.“ Die rot-rot-grüne lehnte den Antrag ab und nimmt damit in Kauf, dass junge Familien, die gerne in den Ortsteilen bauen wollen, abwandern. Gleichzeitig bringt das Bündnis erneut sein Desinteresse für die ländlichen Ortsteile zum Ausdruck. Mehrwegsystem bei Stadtfesten Ein System für Mehrwegbecher und Mehrwegbesteck für Erfurter Stadtfeste ist aus CDU-Sicht unterstützenswert. Dem Stadtrat lag ein entsprechender Antrag der Grünen vor. Dennoch betonte Fraktionschef Michael Panse, der vor Jahren bereits einen ähnlichen Vorschlag machte: „Wir wollen die Umsetzung dieser Idee aber nicht in der klassischen Verbotsmentalität der Grünen realisieren, sondern mit Augenmaß.“ Er verweist dabei auf Stadtfeste in Erfurt, wo ein Mehrwegsystem bereits Praxis ist, aber ebenso auf kleinere Kirmesfeiern in Ortsteilen, Stadtteilfeste oder Veranstaltungen von Vereinen bzw. Verbänden, wo sich eine zu enggeschnürte Regelung teilweise schwer umsetzen ließe. Die CDU-Fraktion unterstützte daher die Verweisung des Antrags der Grünen in die Ausschüsse zur weiteren Beratung. Steigender Platzmangel bei Kita-Plätzen ist doch zu erwarten Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/ Tagespflege für den Zeitraum 2015 bis 2017 Stadtrat Dominik Kordon kommentierte die Vorlage zur Kita-Bedarfsplanung folgendermaßen: „Man darf sich die Zukunft nicht schön rechnen. Die Kapazitätsprobleme sind bereits jetzt abzusehen und müssen deshalb auch jetzt angegangen werden.“ Sowohl die Verwaltung als auch Vertreter von Rot-Rot-Grün betonten zum wiederholten Mal am Offensichtlichen vorbei, dass Knappheit an Erfurter Kitas nicht bestehen würde. Die Situation jeweils vor Ort in den Krippen und Kindergärten besagt nämlich etwas komplett anderes. Besonders im Südosten der Stadt und in den Ortsteilen werden Kita-Plätze merklich knapp und Einrichtungen sogar geschlossen (Bsp. Villa 3-Käsehoch). Entsprechend lagen in der Stadtratssitzung zahlreiche Änderungsanträge der Ortsteile Stotternheim, Sulzer Siedlung, Töttelstädt, Marbach und Salomonsborn vor. Diese wurden jedoch von Rot-Rot-Grün abgelehnt und das, obwohl gerade in diesen Ortsteilen die Kapazitäten teils soweit gedeckt sind, dass das Fass gewissermaßen schon am Überlaufen ist. Die CDU-Fraktion stimmte jeweils für die Anträge der Ortsteile. Michael Panse erklärte ebenfalls dazu: „Wir brauchen zusätzliche Kapazitäten. Die Eltern sollen nicht mehr vertröstet werden. Der Rechtsanspruch auf einen Platz besteht nicht erst in drei Monaten oder in einem halben Jahr, sondern unmittelbar.“ Die CDU-Fraktion hielt die Kita-Bedarfsplanung in der vorliegenden Form insgesamt nicht für zustimmungsfähig, zumal der Personalbedarf und die Plätze, wie es im Gesetze vorgesehen ist, in der Verwaltungsvorlage nicht ausreichend dokumentiert sind. Panse schlug daher zunächst eine rechtliche Prüfung hinsichtlich der Erfüllung des § 17 Abs. 2 des Kita-Gesetzes vor. ThürKitaG § 17 (2) Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe stellen für ihr Gebiet rechtzeitig einen Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege auf und schreiben ihn rechtzeitig fort. Der Bedarfsplan wird für zwei Kindergartenjahre erstellt, wobei ein Kindergartenjahr mit einem Schuljahr identisch ist. Der Bedarfsplan weist für die Gemeinden, auf der Grundlage des dem ersten Kindergartenjahr vorangegangenen Stichtages 31. März, die Einrichtungen, die Plätze und den Personalbedarf aus, die zur Erfüllung des Anspruchs nach § 2 (Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kindertageseinrichtung) erforderlich sind. Bei der Aufstellung findet das für die anspruchsberechtigten Kinder vorgehaltene Betreuungsangebot in Einrichtungen außerhalb der Jugendhilfe Beachtung. Sozialticket Zuletzt bleibt noch die Erklärung offen, wie es sich um die Abstimmung der dringlichen Verwaltungsvorlage zum Sozialticket verhält. Die Modalitäten einer Dringlichkeitsabstimmung wurden eingangs erklärt. Interessant sind jedoch die Reaktionen. Besonders eine Reaktion sei an dieser Stelle zur allgemeinen Erheiterung herausgestellt: Auf seinem Facebook-Profil kommentierte SPD-Stadtrat Denny Möller (sichtlich betroffen von der eigenen Scham), die CDU habe das Sozialticket verhindert. Er selbst ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Am Stadtratsabend des 8. Julis war er ebenfalls quasi der Vorsitzende seiner Fraktion – weil sein Vorsitzender fehlte. Welch Ironie, dass er es in letzterer Funktion nicht geschafft hatte, seine Leute dazu zu mobilisieren, pünktlich an der Dringlichkeitsabstimmung zum Sozialticket anwesend zu sein. Auf die klassische SPD-Art versuchte er nun von seinen eigenen Versäumnissen und Fehlern abzulenken und „argumentierte“ auf Facebook entsprechend wie jemand, dem die sachlichen Argumente fehlen. Zur Aufklärung und vor allem zur Richtigstellung ist auf Folgendes hinzuweisen: Es waren der Oberbürgermeister und die Verwaltung, die das Sozialticket in der Haushaltsplanung streichen wollten. Es ist der Uneinigkeit zwischen Verwaltung und rot-rot-grünem Zweckbündnis geschuldet, dass hier so hilflos in dieser Angelegenheit vor- und doch wieder zurückgerudert wird. Da wäre es natürlich ein Leichtes, der CDU den schwarzen Peter zuzuschieben, um von eigenen Versäumnissen und Fehlern abzulenken. Des Weiteren bedeuten die nicht bestätigte Dringlichkeit der Vorlage und die damit verbundene Verschiebung auf September nicht, dass damit das Sozialticket verhindert würde – so wie es Möller bei Facebook faktisch falsch darstellt. Die Vorlage sah Änderungen hinsichtlich des Verfahrens bei der Herausgabe des Sozialtickets vor. Dieses Verfahren bleibt weiterhin fragwürdig. Die Verwaltung wollte mit der dringlichen Vorlage nachträglich ihren Fehler vom Juni (Haushaltsplanung) „ausmerzen“. Beim diesbezüglichen Haushaltsbeschluss wusste die Verwaltung bereits, welche Verfahren künftig angewendet werden soll. Der Stadtrat wurde darüber jedoch nicht informiert, sodass letztlich Hektik aufkam und die Dringlichkeitsvorlage entstand.

Premiere “Der Freischütz”

Die Wolfsschlucht auf den Domstufen
Begeistert nahmen die Zuschauer die gestrige Premiere der 22. Domstufenfestspiele auf. Seit 1994 gibt es die Domstufenfestspiele und sie sorgen in jedem Jahr mit der wunderbaren Kulisse von Dom und Severi für eine tolle Werbung für die Landeshauptstadt. “Der Freischütz” von Carl Maria von Weber sorgte nicht nur für eine restlos ausverkaufte Premiere, sondern auch dafür, dass es kaum noch Karten für die weiteren 14 Aufführungen gibt. Im Premierenpublikum waren wie in jedem Jahr jede Menge Politiker aus Stadt, Land und Bund – und erstmals gleich vier Thüringer Ministerpräsidenten. Bernhard Vogel, Dieter Althaus, Christine Lieberknecht und Bodo Ramelow waren da – allerdings vorsichtshalber alle getrennt sitzend 🙂 Star Regisseur Dieter Wedel war in Begleitung der ARD-Lottofee Franziska Reichenbacher aus Bad Hersfeld angereist und lobte die tolle Kulisse der Domstufen. Sowohl das Bühnenbild, als auch der Gesang und die Lichteffekte erhielten vom Premierenpublikum Bestnoten. Das Wetter spielte mit und es gab keinen Regen – allerdings wurde es gegen Ende des Stücks dann recht kühl. Die Premierenfeier fand im Anschluss auf der großen Bühne des Theaters statt. Homepage der Domstufenfestspiele: http://www.domstufen.de/cms/index.php Premierenbilder: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157655273916509  

Jahrsempfang CDU Erfurt und CDU-Stadtratsfraktion

Mit Bernhard Vogel, Manfred Ruge, Mike Mohring und Wolfgang Reichel
Jahresempfänge finden traditionell zu Beginn des Jahres statt. In diesem Jahr haben wir uns aber entschieden den Jahresempfang zu einem Sommerempfang zu machen und dabei sowohl an das 70jährige Jubiläum der CDU sowie das 25jährige Stadtratsjubiläum zu erinnern. Rund 100 Gäste waren trotz großer Hitze bei uns im DasDie Stage zu Gast. Unser langjähriger Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel hielt die Festrede und Manfred Ruge sowie Mike Mohring diskutierten über die vergangenen 25 Jahre aus dem politischen Blickwinkel. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ehrte mit mir gemeinsam rund ein Dutzend Stadträte der ersten Stunde. 50 Stadträte gehörten 1990 der CDU an und hinzu kamen noch 8 Stadträte des DA. Ein herzliches Dankeschön ihren besonders, aber darüber hinaus auch den anderen rund 100 Stadträten der CDU, die seit 1990 in Erfurt kommunalpolitische Verantwortung übernommen haben. Für die Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass uns die politische Situation in Stadt und Land natürlich schmerzt. Mit der rot-rot-grünen Mehrheit in Stadt und Land, ist es schwer geworden zu gestalten. Bernhard Vogel hat 1999 nach der gewonnenen Mehrheit bei der Landtagswahl und mit der Mehrheit im Stadtrat im CDU Kreisvorstand gesagt, absolute Mehrheiten sind dadurch gekennzeichnet, dass wir an allem schuld sich – auch wenn ein Dachziegel herunter fällt. Heute sind wir hingegen nicht mehr schuld, aber wir haben Verantwortung. Verantwortung heißt Probleme zu benennen und Alternativen aufzuzeigen. Bei den Finanzen ist am deutlichsten zu beobachten, wie die Trennlinien zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün verlaufen. Die Stadt Erfurt war die Blaupause bzw. Rotpause, für das was im Land passiert. Wenn das Geld alle ist folgen der Griff in die Taschen der Bürger, neue Schulden und das Rückfahren von notwendigen Investitionen. In der Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün zusätzlich vollmundig Geld von Dritten gefordert. Das Land als Adressat fällt nun weg, aktuell ist es der Bund und in Zukunft könnten es dann die EU oder die FIFA sein. Die CDU-Stadtratsfraktion hat im letzten Jahr deutlich zugelegt und das Oppositionsprofil geschärft. Seit Anfang diesen Jahres haben wir allein in 74 Pressemitteilungen und 5 Ausgaben unseres Fraktionsinfoblattes unsere Positionen begründet und vertreten.    

Neu im Team ist Kelsey Snider

Neu im Team Kelsey Snider
Herzlich Willkommen bzw. welcome Kelsey! Mit der zweiten Neuverpflichtung haben wir in dieser Woche den zweiten Neuzugang aus Amerika in Erfurt. Im Vereinsvorstand und der neu gegründeten Spielbetriebs GmbH haben wir in den letzten Wochen die Voraussetzungen für eine wirtschaftlich gesicherte und sportlich erfolgreiche Saison 2015/2016 in der 2. Volleyballbundesliga geschaffen. Erfreulicherweise komplettiert sich jetzt auch die Mannschaft. Gestern konnte unser Trainer die zweite Neuverpflichtung verkünden. Eine geht noch… 😉 (PM SWE Volley-Team) “Mit der Mittelblockerin Kelsey Snider verpflichtet das SWE Volley-Team eine weitere US-Amerikanerin. Im August wird Vereinspräsident Michael Panse den Neuzugang aus Übersee in unserer Blumenstadt herzlich in Empfang nehmen. Der Weg der 23-jährigen Kelsey Snider, die aus Westminister (Colorado) stammt, führte in der Kindheit und Jugend über Basketball, Fußball und Leichtathletik zum High School Volleyball. Dort wurde ihr Talent erkannt und gefördert. Aus den Angeboten mehrerer Universitäten entschied sich die 1,86 m große Mittelblockerin, ihre Karriere an der Colorado State University fortzusetzen. Mit ihrem Universitätsteam feierte Kelsey viele Erfolge und wurde selbst mehrfach als MVP ausgezeichnet. In den Jahren 2014 und 2015 wurde sie auf Grund ihrer Leistungen in das Mountain West All Star Team gewählt. Das SWE Volley-Team ist die erste Station für Kelsey Snider im Ausland. Sie sieht in diesem Schritt eine besondere Herausforderung und Chance für ihre sportliche Entwicklung. “Durch diesen Transfer werden wir in der Blockarbeit und im Schnellangriff an Stabilität gewinnen und zukünftig noch variabler agieren können”, so Trainer Heiko Herzberg.”

Kommunalpolitischer Halbjahresabschluss

Stadtratsvorbereitung
Kurz vor der kommunalpolitischen Sommerpause geht es diese Woche noch einmal richtig rund. Fraktionsvorstand und Fraktionssitzung heute, morgen Pressegespräch, Hauptausschuss und Jahresempfang der CDU Erfurt und der Stadtratsfraktion und am Mittwoch Stadtratssitzung – da gibt es noch einmal viel vorzubereiten. Heute habe ich dazu einige Stunden am Schreibtisch im Fraktionsbüro zugebracht und die Unterlagen für die Stadtratssitzung vorbereitet – na ja, ich hätte es gerne gemacht. Leider hält sich aber die Stadtverwaltung in den letzten Monaten immer weniger an getroffene Absprachen. Sowohl die Stellungnahmen zu Stadtratsvorlagen, als auch die Beantwortung der Stadtratsanfragen trudelten erst 17 Uhr in der Geschäftsstelle ein. Unmittelbar vor der Fraktionssitzung war es unmöglich, das Kilo Papier zu lesen, geschweige denn zu bearbeiten. Morgen Abend wir dies sicher Thema im Hauptausschuss sein und im schlimmsten Fall am Mittwoch wieder zu Sitzungsunterbrechungen im Stadtrat führen. So ärgerlich die mangelnde Leistungsfähigkeit bzw. Leistungsbereitschaft der Stadtverwaltung ist, so ist sie doch ein hausgemachtes Problem. Durch die außerplanmäßige verspätete Behandlung des Haushalts ist nicht nur der Sitzungsplan durcheinander gekommen, sondern auch die Ferienplanung der Mitarbeiter. Erst gab es in etlichen Bereichen eine Urlaubsperre wegen der Haushaltsberatung und nun sind schon Teile der Verwaltung weg. Zusätzlich verdichtet die Verwaltung die Tagesordnung mit Dringlichkeitsvorlagen, die auf eigenen Pannen beruhen. Heute kam beispielsweise eine Vorlage zur Verfahrensweise beim Sozialticket. Rückwirkend ab 25.6.2015 soll der Stadtrat nun eine neue Verfahrensweise zum Sozialticket sanktionieren. Die Verwaltung hatte die Neuregelung schon in Kraft gesetzt – allerdings ohne den Stadtrat zu informieren geschweige den zu fragen. Daneben bieten die Buga-Vorplanung, das Winterdienstkonzept 2015, die Kita-Bedarfsplanung und die Planungen für die MAN-Straße genügend Diskussionsstoff. Ich denke, es wird am Mittwoch noch einmal heiß hergehen.

Hitze und Unwetter

Wochenendauftakt bei der Kirmes in Alach
Über 37 Grad am Tag und Unwetter in der Nacht – und bei allen Wetterextremen etliche Veranstaltungen und dennoch Zeit fürs Motorrad und das Strandbad Stotternheim. Am Freitag Abend begann das Wochenende mit der Kirmes in Alach. Während des Kirmesgottesdienstes zogen dunkle Wolken auf und der einsetzende Hagel verzögerte den Start der Kirmes auf dem Gutshof in Schaderode. Die Kirmespärchen mussten erst einmal 20  Minuten Schutz im Buswartehäuschen suchen. Danach wurde aber der Regen verscheucht und noch getanzt. Samstag Vormittag ging es in den heißen Sand – allerdings noch nicht an den Strand sondern auf die Beachvolleyballanlage des TVV am Flughafen. Unser SWE Volley-Team feierte sein Vereinssommerfest. Spielerinnen, Eltern, Sponsoren und Fans bildeten 10 gemischte Teams die ein Turnier ausspielten. Die Gelegenheit mit drei Beachvolleyballweltmeisterinnen am Netz zu stehen, nutzten trotz der Hitze viele. Antonia, Friederike und Paula haben vor zwei Wochen die Schülerweltmeisterschaft in Brasilien gewonnen, aber viel wärmer kann es dort auch nicht gewesen sein! Warm war es auch am Abend noch, als es zum Sommerfest zum Marbacher Kareval Club in das “närrische Krankenhaus am Rande der Stadt”. Zum themenbezogenen Sommerfest waren viele Vereinsmitglieder in Arztklamotten gekommen und feierten noch einmal die gelungene 54. Saison des MKC. Allerdings zogen auch da schon wieder Gewitterwolken auf, die dem Fest dann ein abruptes Ende setzten. Das heftige Unwetter setzte auch dem 22. Jugendfeuerwehrzeltlager am Johannesplatz kräftig zu. Erst mussten  die Wettkämpfe den heißen Temperaturen angepasst werden, damit die 20 Mannschaften nicht in der größten Mittagshitze ran mussten. Vor dem Unwetter wurden die Kinder dann durch ihre Helfer in Sicherheit gebracht. Als ich heute Vormittag zur Siegerehrung dort war, waren die Unwetterfolgen im Camp noch zu besichtigen – aber die Feuerwehr bekommt das alles in den Griff. Die Siegerpokale konnte ich den Mannschaften aus Hochheim, Marbach und Kühnhausen übergeben. Bilder vom Wochenende: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157653152212483

Familienfreundliche Politik?

Aktionsbutton
Über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird in der Politik gerne diskutiert. Es werden Appelle an Arbeitgeber verfasst und Gesetze beschlossen. Häufig wird dabei verdrängt, dass sowohl der Politikerberuf, als auch das ehrenamtliche Engagement in der Politik alles andere als familienfreundlich sind. Termine an nahezu jedem Abend in der Woche und wenig Verständnis bei Kollegen, wenn doch der Familie Priorität eingeräumt wird – dazu können jede politisch aktive Mutter und jeder Vater ein Lied singen. Hinzu kommen der Drang immer präsent und verfügbar zu sein und das Handy jederzeit in Griffweite. Zeitungs- und Pressespiegellektüre bereits am Frühstückstisch und das Aufarbeiten des Tages in virtuellen Netzwerken bis in die Nacht rahmen den Tag ein. Auch ich habe dies in den letzten zwei Jahrzehnten schmerzlich gemerkt, welche Folgen dies für das private Familienleben hat. Deshalb habe ich heute gerne mitgemacht, als ich von einer Aktion engagierter Bundestagsabgeordneter mit kleinen Kindern erfahren habe. Unter der Überschrift “Eltern in der Politik” rufen die Initiatorinnen dazu auf, Politik familienfreundlicher zu gestalten. Nachdem dies zunächst eine Initiative von Bundestagsabgeordneten war, schließen sich nun mehr und mehr Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker an. Auch sie haben die gleichen Probleme und wollen nun per Selbstverpflichtung was dagegen tun. Insbesondere die Funktionsträger in den Parteien und Parlamenten sind gefordert. Fünf Forderungen vom politikfreien Sonntag, familienfreundlichen Veranstaltungen, effiziente Sitzungsleitung, über flexible Arbeitszeiten bis hin zu fairen Wettbewerb in der Politik geht der Selbstverpflichtungskatalog. Ich habe mich heute auf dieser Liste eingetragen und bin nun auch in Zukunft besonders gefordert, insbesondere bei Sitzungen die ich selbst leite oder zu denen ich einlade. Aber auch bei der Auswahl, an welchen Veranstaltungen ich wann teilnehme. Mehr Informationen zu Thema: http://www.eltern-in-der-politik.de  

Ehre dem Ehrenamt

Die Geehrten mit den Laudatoren
Eine der traditionsreichsten Veranstaltungen der CDU Erfurt haben wir gestern Abend fortgesetzt. Zum 15. Mal haben wir im Augustinerkloster die Ehrenamtspreise der CDU Erfurt übergeben. Entstanden ist die Veranstaltung anknüpfend an das internationale Jahr der Ehrenamtlichen vor 15 Jahren. Wie in den vergangenen Jahren haben wir 10 Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport geehrt. Der Jury ist die Entscheidung wieder schwer gefallen. Eigentlich hätten es alle, die vorgeschlagen waren, verdient geehrt zu werden und so standen die 10 geehrten stellvertretend für tausende Ehrenamtliche, die sich tagtäglich in Erfurt engagieren. Ich durfte gestern die Laudatio auf zwei der Geehrten halten. Fritz Urbich wurde für sein Engagement als Grüner Herr geehrt. Schon häufiger haben wir in den letzten Jahren Vertreterinnen der Grünen Damen geehrt. Immerhin rund 50 von ihnen gibt es, die sich um alleinstehende schwererkrankte Menschen in den Kliniken der Stadt kümmern. Unter ihnen gibt es drei Grüne Herren, die wichtige Bezugspersonen sind. Vielen Dank für dieses Engagement, die Warmherzigkeit und die Anteilnahme. Zum zweiten habe ich besonders gerne Cornelia Eberhardt geehrt. Seit 10 Jahren führt und organisiert sie den Gesprächskreis der evangelischen Reglergemeinde. Wöchentlich organisiert sie Veranstaltungen für die engagierten Senioren – Vorträge, Gesprächsrunden und Ausflüge. Auch ich war vor drei Jahren einmal Gesprächsgast beim Gesprächskreis. Cornelia Eberhardt hält ihre kleine Gemeinde zusammen und wurde dafür geehrt. Alle Geehrten erhielte neben der Laudation und einem Blumenstrauß zwei Karten für die Domstufenfestspiele, die kommende Woche beginnen. Auch im kommenden Jahr wird es wieder eine Ehrenamtsveranstaltung geben – dann zum 16. Mal und wir freuen uns wieder auf viele Vorschläge von engagierten Erfurterinnen und Erfurtern.

Schlüsselposition besetzt – SWE Volley-Team verpflichtet Ali Skyhan

 
Unsere neue Zuspielerin in Aktion
Als ersten Neuzugang für die Saison 2015/2016 verpflichtet das SWE Volley-Team die Zuspielerin Ali Skyhan. Die 22 jährige US Amerikanerin wurde in Kalifornien geboren. Das Volleyball spielen erlernte Ali vor zwölf Jahren in Oregon. Am „Florida Southern“ College in Lakeland entwickelte sich die 183 cm große Zuspielerin zu einer Führungsspielerin und schaffte u.a. den Sprung in die All-American Auswahl. Nach ihrem Bachelor am College im letzten Jahr, unterschrieb Ali Skayhan ihren ersten Profivertrag in Bekescsaba (Ungarn). Mit dem dortigen Volleyball Club BRSE wurde sie in der Saison 2014/2015 ungarischer Meister. „Unsere Rahmenbedingungen und unsere Ziele für die kommende Spielzeit haben Ali überzeugt, zukünftig in Erfurt das Spiel des SWE Volley-Teams zu lenken. Wir denken, dass mit dieser Verpflichtung aus Übersee unserem Team und unserem Spiel neue Impulse gegeben werden.“, sind sich Vereinspräsident Michael Panse und Trainer Heiko Herzberg einig.