Die Vorlage des Oberbürgermeisters wurde heute klar versenkt!
Heute hat sich nun vier Monate nach der Kommunalwahl der Finanzausschuss des Stadtrats konstituiert. Ich werde gemeinsam mit unseren beiden langjährigen Finanzpolitikern meinem Fraktionsvize Thomas Pfistner und unserem Finanzpolitischen Sprecher Heiko Vothknecht künftig im Finanzausschuss Druck machen.
Die Finanzsituation der Landeshauptstadt Erfurt ist nach acht Jahren Rot-Rot-Grün ein Desaster. In jedem Jahr wurde mehr Geld ausgegeben und Personal- und Sozialausgaben sind auf Rekordhöhe.
Gleichzeitig wurden die Belastungen für die Bürger hochgeschraubt – Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Kita-Gebühren sind nur einige der Beispiele. Die dringend notwendigen Investitionsmittel wurden immer weiter gekürzt und Straßen, Bücken, Kitas und Schulen auf Verschleiß gefahren.
Dies alles zusammen führt dazu, dass derzeit rund 48 Millionen Euro fehlen, um einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2015 vorlegen zu können. Die Bedarfsanmeldungen der Dezernate und Ämter sind nach Darstellung der Finanzbeigeordneten zu hoch und niemand scheint in der Lage bzw. Willens zu sein, dies zur Chefsache zu machen – jedenfalls nicht derjenige, der dafür zuständig ist – unser Oberbürgermeister.
Vor diesem Hintergrund sollte der Finanzausschuss heute mit einer über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellung 200.000 Euro aus dem laufenden Haushalt bereitstellen. Damit sollte ein Haushaltssicherungskonzept unter Einbeziehung eines externen Beraters erstellt werden. Die 200.000 Euro dafür wurden mit “sanftem Druck” den Ämtern abgepresst (der gleiche Druck funktioniert bei den Beigeordneten offensichtlich nicht).
Die CDU Stadtratsfraktion sieht darin den Versuch 1. auf Zeit zu spielen und 2. den Versuch, der Verwaltung sich vor unangenehmen Wahrheiten zu drücken. Seit geraumer Zeit schon liegt eine “Liste der Grausamkeiten” der Finanzbeigeordneten vor, nur traut sich keiner, dieses unangenehme Thema anzufassen.
Jetzt die Verantwortung dafür einem externen Gutachter zuzuschieben und dafür 200.000 Euro auszugeben, ist für uns “mit dem Schinken nach der Wurst geschmissen”. Wir haben daher die Vorlage abgelehnt. Dies hat erfreulicherweise auch die Mehrheit der Finanzausschussmitglieder getan. Bei lediglich drei Ja-Stimmen der SPD-Genossen, gab es sieben Nein-Stimmen und eine Enthaltung und der Antrag des Oberbürgermeisters wurde final abgelehnt.
Wir haben heute eine Auflistung der einzelnen externen Gutachten (immerhin allein in diesem Jahr für rund eine Million Euro) eingefordert. Dazu gehört auch die Auflistung welche Gutachten in den letzten Jahren in Auftrag gegeben wurden ohne, dass sie danach umgesetzt wurden.
Das vorläufige Endergebnis im Wahlkreis 25
Der Leitsatz gilt nicht nur im Sport (dort als Motto des US-Basketball-Dreamteams) sondern natürlich auch in der Politik. Nach dem gestrigen Wahlabend habe ich etwas Zeit gebraucht, um mich zu sammeln, aber jetzt ist es an der Zeit für ein kurzes Fazit.
Der Wahlkampf der letzten Wochen war wahnsinnig anstrengend, aber es hat Spaß gemacht mit meinem Team gemeinsam zu kämpfen. Bei der Frühstarter-Aktion haben wir an 22 Tagen an allen Haltestellen von Bus- und Bahn im Wahlkreis genau 3.975 Croissants und zahllose Flyer an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Wir haben mehrere Postaktionen an alle Haushalte gehabt (Flyer, Postkarten, Zielgruppenbriefe). Es hab fünf verschiedene Plakatmotive u.a. auch für die Ortsteile und am Ende über 1.800 Plakate im Wahlkreis. Das alles hat dank meines Teams prima geklappt.
Es gab Veranstaltungen mit Christine Lieberknecht, Mike Mohring, Mario Voigt und CDU-Generalsekretär Peter Tauber in meinem Wahlkreis. Ein halbes Dutzend an Podiumsdiskussionen gab es in den Abendstunden. Am letzten Wahlkampfwochenende hatten wir noch Unterstützung von eimem Bus Berliner, vom CDU Ortsverband Greifswalder Straße. Also, der Wahlkampf lief optimal und wir hatten ein gutes Gefühl. Allerdings wusste ich schon vor Schließung der Wahllokale, dass es knapp wird. Die Internetplattform election.de sagte ein Ergebnis von 30 Prozent sowohl für mich, als auch für die linke Gegenkandidatin voraus.
Bei der Auflistung der Stimmbezirke gestern Abend ging es gut los und ein Stimmvorsprung bis kurz vor Auszähling der letzten Stimmbezirke verbreitete vorsichtig positive Stimmung. Aber ganz am Ende drehte sich das Ergebnis, so dass schlußendlich genau 226 Stimmen fehlten. Mein Dank geht an die 7.978 Wählerinnen und Wähler, die mir im Wahlkreis 25 ihr Vertrauen schenkten. Im Vergleich zu 2009 konnte ich deutlich zulegen auf 30,1 Prozent und 1.000 Stimmen mehr – aber wie oben geschrieben “second place is the first loser”. Über die Landesliste wir bei der CDU leider kein einziger Abgeordneter einziehen.
Ich werde aber weiterhin engagiert Kommunalpolitik gestalten. Als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion habe ich dies vor der Landtagswahl getan und werde es auch weiter tun. Vielen Dank allen, die mich unterstützt haben – an die Wählerinnen und Wähler, an mein tolles Wahlkampfteam und an meine Familie.
Haupt- und Herzenssache Erfurt
Seit gestern hängen an vielen Masten in Erfurt schwarze Plakate und auf dem Anger ein 2 x 3 m großen Transparent mit der Internetanschrift www.hauptsache-erfurt.de
Seit heute findet sich auf einer Postkarte in 17.000 Briefkästen im Wahlkreis 25 und natürlich auch, wenn man die Internetadresse aufruft, die Auflösung.
Auf dieser Postkarte ist in Kurzform beschrieben, welches meine Schwerpunktthemen für die Arbeit im Landtag sein werden, wenn ich am 14. September das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in meinem Wahlkreis bekomme.
Hauptsache Erfurt – dies ist für die Landeshauptstadt Erfurt auch mit der Vielfalt ihrer Ortsteile. Hauptsache Erfurt – ist für mich Anspruch für politisches Handeln. Ich will, dass die Landeshauptstadt eine kraftvolle Stimme im Thüringer Landtag hat und ich will ihre starke Stimme sein.
Seit 1993 darf ich in Erfurt die Kommunalpolitik als Stadtrat mitgestalten. Seit über vier Jahren bin ich Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion und ich bin in vielen Vereinen als Mitglied aktiv. Ich besuche regelmäßig die Ortsteile von Erfurt und spreche mit den Menschen. Ich weiß, wo der Schuh drückt und ich kenne die Sorgen der Menschen.
Am kommenden Sonntag ist Wahlsonntag und ich wünsche mir, dass viele Menschen wählen gehen. Darüber hinaus bitte ich herzlich um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis 25, in Schaderode, Salomonsborn, Gottstedt, Töttelstädt, Ermstedt, Alach, Bindersleben, Marbach, der Brühler Vorstadt, Andreasvorstadt, Ilversgehofen, am Johannesplatz und am Berliner Platz.
Auf Ihre Stimme kommt es an!
Ihr Michael Panse
Unser Team für die Bundesligasaison 2014/2015
Auf der Bühne am Anger und um die Bühne herum hatte sich auch heute wieder verschieden Parteien zum Landtagswahlkampf platziert. Beim Auftritt unsere SWE-Mädels ging es hingegen überhaupt nicht um Politik, sondern um die Präsentation des neuen Bundeligateams.
Bei der Eröffnung habe ich deshalb auch darauf hingewiesen, dass unsere Mädels im Gegensatz zu vielen Parteien nicht nur etwas versprechen, sondern auch etwas halten. 130 Mädels aller Altersklassen trainieren bei uns im Verein und sind jedes Wochenende zu Wettkämpfen unterwegs. Wir sind stolz auf ihre sportliche Leistung. In der letzten Saison wurde unser Bundesligateam in der 2. Volleyballbundesliga Dritter. Beim Saisonvorbereitungsturnier, dem 6. SWE-Cup am letzten Wochenende, verloren wir lediglich gegen die Damen vom Erstligisten Köpenick und gewannen alle anderen Spiele, auch gegen unsere Ligamitbewerber Chemnitz, Grimma und Vilsbiburg II.
Bei der Teamvorstellung gab es viele neugierige Gäste, großes Medieninteresse und die Band Radiountauglich spielte unsere Vereinshymne. Zwei Neuzugänge haben wir in unserem kleinen Kader. Nadine Hones und Larissa Claaßen werden neu für unser SWE-Volley-Team aufschlagen. Herzlich Willkommen in Erfurt und eine erfolgreiche Saison für alle SWE-Teams!
Das Podium bei der Parität
Unter dem Titel “Wahl=lokal=sozial=2014” hat der PARITÄTISCHE Thüringen auch in diesem Jahr wieder im Vorfeld der Wahl Kandidaten zu einer Diskussionsrunde über die Sozialpolitik in Thüringen eingeladen. Im Familienzentrum am Anger folgten rund zwei Dutzend Gäste aus den Mitgliedsverbänden der Parität der Podiumsdiskussion und mischten sich auch selber in die Diskussion ein.
Das Themenspektrum ging erwartungsgemäß von der kommunalen Sozialpolitik bis zur Arbeitsmarktpolitik im Bund. Ich habe für die CDU verdeutlicht, dass für uns immer noch der alte Spruch gilt “sozial ist, was Arbeit schafft”. Angesichts der deutlichen Verbesserungen am Arbeitsmarkt und der steigenden Nachfrage nach Fachkräften müssen wir insbesondere in Ausbildung- und Qualifizierungsprogramme investieren, damit Langzeitarbeitslose, aber auch Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt eine Chance erhalten.
Wir waren uns durchaus einig, dass Alleinerziehende zusätzliche Unterstützungsangebote brauchen. Dazu gehört auch der Erhalt der sozialen Infrastruktur. Dies ist im ländlichen Raum vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung eine besondere Herausforderung.
In den Städten ist hingegen ein zunehmendes Problem kommunale Kofinanzierungsmittel bereit zu stellen. Hier ist die kommunale Verantwortung für die soziale Daseinsfürsorge besonders gefragt – daran musste ich meine drei Mitdiskutantinnen nachdrücklich erinnern. Alle drei sind als Kommunalpolitikerinnen in Verantwortung, aber alle drei neigten auch dazu die Verantwortung an das Land und den Bund zu delegieren.
Weitere Themen waren die drohende Altersarmut, die Stiftung FamilienSinn und das Landeserziehungsgeld.
Ein Hinweis für den Kandidaten…
Heute waren wir bei der Frühstarter-Aktion immerhin schon sieben Helfer und wurden zudem von einem MDR-Rundfunkjournalisten begleitet, der die Stimmung bei der morgendlichen Aktion einfangen wollte. Die Stimmung war gut und kurz vor acht war die 18. Runde an der Lutherkirche absolviert.
Am Abend stand dann eine Podiumsdiskussion beim Paritätischen auf dem Programm. Dazwischen war Plakatpflege angesagt.
Mein Team hat heute noch einmal rund 300 Plakate an die Masten gebracht. Beschädigte und verblichene Plakate wurden zudem ausgetauscht. Damit haben wir nun die letzten Plakate aufgehängt, jetzt müssen sie bis zum Sonntag reichen.
In den letzten Tagen haben die Beschädigungen an den Plakaten stark zugenommen. Rund 300 von 1.500 Plakaten wurden herunter gerissen bzw. zerstört. Immerhin gelang es in einem Fall meinem Team drei Jugendliche dabei zu stellen und sie der Polizei zu übergeben.
Einige Plakate waren auch mit kunstvollen Verzierungen “aufgehübscht”. Schmunzeln musste ich bei einem Plakat mit einem aufgebrachten Klebezettel. Zu Beginn des Wahlkampfes haben wir diskutiert, wie das Wahlplakat aussehen soll. In diesem Jahr entschied ich mich für ein Motiv ohne das sonst so typische Politikerlächeln entschieden.
Der Schrift auf dem Klebezettel nach zu urteilen hat das einer Dame nicht so sehr gefallen und sie wünscht sich eher ein Lächeln (“Ein Lachen ist die schönste Sprache der Welt”). Nun, wenn sie das hier liest, kann sie sich gerne einmal melden, dann bekommt sie ein persönliches Extralächeln 🙂
Making-of beim Fotoshooting des SWE Volley-Teams
Leider muss ich mich auch als Vereinspräsident an die vereinbarten Spielregeln halten 🙂 Heute hatten wir das offizielle Fotoshooting für unser SWE Volley-Team der Saison 2014/2015.
An der Krämerbrücke (da wo auch die Wahlkampffotos entstanden sind), haben wir heute unsere Mädels ins rechte Licht gerückt. Allerdings ging es im Gegensatz zu Wahlfotoshooting recht lustig zu. Schminken vor Ort, lustige Posen ausprobieren und Trikotwechsel vor Ort – dies alles fand durchaus auch das aufmerksame Interesse der Touristen.
Viele schöne Fotos sind entstanden, die wir aber erst mit der Präsentation unserer Saisonbroschüre zum ersten Spieltag am 27. September vorstellen (und ins Netz) stellen werden. Als Präsidentenbonus darf schon ein Bild vom Making-of hier einstellen (ein ganz seriöses). Am Donnerstag werden wir unsere Damen auf der Bühne vorm Anger 1 ab 16 Uhr vorstellen. Mit dabei ist auch die Band Radiountauglich. Sie werden unsere Vereinshymne live spielen.
Für mich war das heute eine willkomene Abwechslung vom Wahlkampf. Am Morgen war die 17 Frühstarter-Aktion am Berliner Platz. Vor vier Wochen waren wir schon einmal dort und haben da die Aktion gestartet. Mit allen Haltestellen sind wir jetzt einmal durch und so kommen in dieser Woche einige noch ein zweites Mal dran.
Morgen werden wir zum Beispiel in der Magdeburger Allee und Mittwoch in der Nordhäuser Straße sein. Jeden Tag werden es auch mehr Helfer – also Wahlkampf ist anstrengend, macht aber auch Spaß. Danach waren wir zwei Stunden zur Plakatpflege – alte zerstörte Plakate einsammeln und einige blasse Plakate austauschen. Am Abend war ich dann noch bei der Jungen Union und wir haben gemeinsam das Kandidatenduell im MDR gesehen.
Unser Team 2014/2015
Kurz vor Saisonbeginn findet bei uns seit vielen Jahren der SWE-Cup statt. In diesem Jahr gab es an diesem Wochenende den Cup nun schon zum 6. Mal (vorher gab es einige Jahre lang den Braugold-Cup). Auch in diesem Jahr mussten wir die Teilnehmerzahl begrenzen.
15 Mannschaften spielten an den beiden Tagen gegeneinander, darunter der KSC Berlin, als Erstligavertreter, und acht Zweitbundeligisten. Hinzu kamen noch unsere 2. Mannschaft und das Thüringen Junior Team. In unserer Gruppe A spielten wir gestern gegen Nürnberg, Hannover, Vilsbiburg und Köpenick. Lediglich gegen Köpenick, das Erstligateam, haben wir verloren und so ging es heute um die Plätze 4-6.
Heute gewannen unserer Mädels beide Spiele und wurden somit Turniervierter. Ohne Niederlage gewann Köpenick vor unseren beiden Zweitligakonkurrenten Straubing und Sonthofen.
In dieser Saison ist unser Kader relativ klein. Lediglich acht Spielerinnen stehen unserem Cheftrainer derzeit zur Verfügung und so geht der Blick auch zu unseren jungen Mädels, die sich mit dem Thüringen Team achtbar geschlagen haben.
Vielleicht muss die eine oder andere unserer jungen Damen bald den Sprung in die 1. Mannschaft wagen. In dieser Saison haben alle Teams Probleme neue Spielerinnen zu gewinnen. Der Geburteneinbruch macht sich jetzt bemerkbar, dies verzeichneten auch unsere beiden Ligadauerrivalen Grimma und Chemnitz.
Gefreut habe ich mich heute sehr über ein Wiedersehen mit zwei Ex-Trainern unserer 1. Mannschaft. Jürgen Treppner war mit seinem Team aus Erkner angereist und Dr. Marek Buchholz betreut in dieser Saison unsere 2. Mannschaft. In den 10 Jahren meines Präsidentenamtes habe ich vier Trainer erlebt und bin froh, dass wir auch heute noch ein gutes Verhältnis haben – dies ist nicht in allen Sportarten so.
Mein Eindruck ist, dass unsere Mädels gut auf die neue Saison vorbereitet sind und es losgehen kann. Morgen werden wir in der Erfurter Altstadt das Teamfoto aufnehmen und am Donnertag um 16 Uhr unser Bundesligateam auf der Bühne am Anger 1 präsentieren. Am 20.9. ist dann das erste Auswärtsspiel und am 27.9. unser erstes Heimspiel der Saison 2014/2015. Viel Erfolg unseren Damen!
Im Gespräch mit René Tretschok
Ein Termin folgte auch heute wieder auf den anderen und ich schätze, dies werde ich bis zum 14. September noch einige Male schreiben. Alle heutigen Termine waren aber sehr gut und haben viel Spaß gemacht.
Der Infostand unserer Frühstarter-Aktion fand heute von 8 bis 9.30 Uhr am Domplatz statt (sonst geht es 6.30 Uhr los, da war das wie ausschlafen). Zum Markttag ist da recht viel los uns so war es gut, dass wir an den drei Infotischen ein dutzend Helfer hatten. Die benachbarten drei Kollegen der SPD gaben nach einer Stunde frustriert auf 🙂
Vom Domplatz ging es zur Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen. Zum 140. Geburtstag erhielten die Kameradinnen und Kameraden ein neues Einsatzfahrzeug und veranstalteten ein Familienfest. In einem Grußwort habe ich ihnen gerne Namens der Stadtratsfraktion unsere Anerkennung ausgesprochen. Im Laufe des Tages war ich noch zwei Mal in Ilversgehofen.
Große Anerkennung gebührt auch den vielen Ehrenamtlichen der Soccer Liga Deutschland. In der Kalkreiße veranstalten sie ein großes Familienfest. Ganz viel drehte sich um Fußball, aber es präsentierten sich auch viele Vereine und Kooperationspartner von der Jugendberufsförderung (JBF) bis zum Musik College.
Ein sehr nettes Gespräch habe ich mit dem Championsleaque-Sieger und Deutschen Meister René Tretschok geführt. Er ist Partner der Soccer Liga. Mich hat unwahrscheinlich beeindruckt, was die Soccer Liga in den letzten Jahren auf die Beine gestellt hat. Unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner hat die Soccer Liga in Thüringen mit begründet und informierte viele prominenente Besucher. Neben den Landtagskandidaten war auch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert zu Gast.
Beim Fußball im Stadion war ich anschließend. RWE gewann in einer spannenden Partie Holstein Kiel mit 3:2. Den erfolgreichen Tag rundete ein Besuch beim SWE-Cup 2014 ab. Unsere Mädels verloren zwar gegen die Damen vom Erstbundesligisten KSC Berlin, gewannen aber die anderen Spiele. Da bin ich neugierig, wie es morgen weiter geht.
Mit Marco Eberl beim Schulfest
Viele Gespräche und Entscheidungen gab es und gestern war die Evangelische Schulstiftung dann am Ziel. Mit der Einweihung der Evangelischen Gemeinschaftsschule in der Eugen-Richter-Straße wurde die dritte Schule in Erfurt eröffnet und die Lücke zwischen der Evangelischen Grundschule und dem Ratsgymnasium geschlossen.
Bis dahin gab es zwar die Evangelische Regelschule in den Räumen der Schulgebäude des Gymnasiums, aber aus Platzgründen konnte sie nur einzügig betrieben werden.
Die Nachfrage nach Plätzen stieg (wie bei der Grundschule auch) kontinuierlich an. So entschied sich die Evangelische Schulstiftung vor über einem Jahr, eine Gemeinschaftsschule zu gründen.
Bei der CDU-Stadtratsfaktion rannte man damit offene Türen ein und gerne haben wir das Projekt unterstützt. Allerdings trat die Stadtverwaltung auf die Bremse und auch die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit musste erst zum “jagen” getragen werden. Erst nach mehreren Anträgen war ein Gebäude gefunden. Zuvor hatte die Verwaltung die bestens geeignete Schule am Nordpark für eigene Schulentwicklungsziele reklamiert (bis heute steht sie praktisch leer).
In der ehemaligen Rudolf-Diesel-Schule fand sich doch noch eine Alternative und wir konnten sie beim Schulnetzplan für die Evangelische Gemeinschaftsschule “reservieren”. Notwendige Umbauten erfolgten und pünktlich zum Schuljahresbeginn starteten 113 Schülerinnen und Schüler und 16 Pädagoginnen und Pädagogen mit dem Unterricht.
Mit einem Gottesdienst und einem Schulfest wurde dies gestern gefeiert. Mit der Schulleiterin Rosemarie Lühmann und dem Vorstandsvorsitzenden der Evangelischen Schulstiftung in Mitteldeutschland Marco Eberl habe ich in den letzten Monaten oft über das Projekt gesprochen. Deshalb habe ich mich über die Einladung zum Gottesdienst und Schulfest sehr gefreut. Viel Erfolg der neuen Schule!
Vor und nach dem Besuch bei der Evangelischen Schulstiftung hatte ich noch zwei weitere tolle Termine. Im Family-Club am Drosselberg war ich bei einem Projekt des Landesjugendrings als Gesprächspartner zu Gast. Mit engagierten Schülerinnen und Schülern hat sich der LJR dem Thema Inklusion gewidmet. “Better together Vol.2 – Jugend und Politik auf Augenhöhe” war der Titel der Veranstaltung bei der ich wieder gerne mitgemacht habe.
Am Abend wurden schließlich die neuen Räume der Firma Jüttner in Kerspleben eingeweiht. Dem Familienunternehmen wünsche ich in der neuen Filiale viel Erfolg.
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