Blogeinträge

Informationsbesuch bei der Erfurter Bahn

Mit Sandro Witt bei der Erfurter Bahn
Auch in Wahlkampfzeiten gibt es noch Termine, die nur ganz am Rand mit Wahlkampf zu tun haben. Gestern war die DGB-Bezirksvorsitzende Gabriele Kalling bei der Erfurter Bahn zu einem Informationsbesuch. Auf Einladung des stellv. Vorsitzenden des DGB Hessen-Thüringen Sandro Witt waren auch Politiker verschiedener Parteien als Gäste eingeladen. Die Erfurter Bahn, früher EIB, gehört zu den traditionsreichen regionalen Anbietern von Bahnleistungen. Seit über 100 Jahren gibt es das Unternehmen – heute als kommunaler Eigenbetrieb. Insbesondere bei den Vergabeleistungen ist die Erfurter Bahn immer wieder im Zwiespalt zwischen der Wirtschaftlichkeit von Angeboten und der Verantwortung als Arbeitgeber. Im Gespräch ging es daher auch um das Thüringer Vergabegesetz und Tarifvertragsregelungen. Der Besuch bei der EB war ein willkommener Ausgleich zum gegenwärtigen Wahlkampfstress.

Gefahrenpotenzial an Erfurter Schulen

Durch einen Hilferuf verunsicherter Eltern wurde am vergangenen Mittwoch die CDU-Fraktion von einem tragischen Vorfall in der Grundschule 28 “An der Geraaue” informiert. Beim Abholen ihres Enkels wurde eine ältere Frau von einer herunterfallenden Glasscheibe am Kopf getroffen und musste stationär behandelt werden. Ursache für den Unfall soll ein Kind gewesen sein, welches sich an die Scheibe des, als Spielzimmer, genutzten Raumes lehnte. Der Fraktionsvorsitzende Michael Panse erneuerte angesichts des Vorfalls die Kritik der CDU-Fraktion an den baulichen Zuständen an Erfurter Schulen: “Ich bin außerordentlich entsetzt, dass es solche gravierenden Gefahrenquellen an den Schulen unserer Stadt gibt. Die Situation an den öffentlichen Schulen und Kitas ist offensichtlich noch dramatischer als gedacht und es bestehen Gefahren für Kinder, Eltern und Mitarbeiter.” Die CDU-Fraktion hatte sich in der Vergangenheit immer wieder durch regelmäßige Nachfragen über den Zustand der Erfurter Schulen und Kindertagesstätten informiert. Aus der Beantwortung der dringlichen Anfrage in der gestrigen Stadtratssitzung geht hervor, dass die Bauverwaltung sogar über den schlechten baulichen Zustand der Grundschule informiert war. “Es ist daher befremdlich wie stiefmütterlich die Schulen in Erfurt seitens der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit und des Oberbürgermeisters in unserer Stadt behandelt werden. Die CDU-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre immer wieder Investitionen für Schulen und Kitas gefordert. Aufgrund dieses Vorfalles werden wir uns noch intensiver dafür einsetzen, dass im Haushalt 2015 deutlich mehr Geld für die Sanierung von Schulen und Kitas bereit gestellt wird,” konstatierte Panse abschließend. Aus der Anfrage geht hervor, dass die Sanierung dieses Jahr geplant und die Realisierung für 2015 im Haushaltsentwurf vorgesehen ist. Nach Aussage des Oberbürgermeisters kann das gesamte Gebäude aufgrund der Haushaltssituation jedoch nur durch Reparaturarbeiten und Einschränkung der Nutzung der Räume betriebsfähig gehalten werden.

Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Mit Christine Lieberknecht im Gespräch
Nach der heutigen Frühstarter-Aktion in Marbach ging es am Mittag auf dem Anger noch einmal wahlkampftechnisch richtig zur Sache. Gleich vier Stände hatten wir aufgebaut und 250 Croissants sowie 120 Tassen Kaffee zusätzlich besorgt. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht besuchte gemeinsam mit mir erst das Familienzentrum am Anger und war danach eine Stunde gemeinsam mit uns im Wahlkampf am Infostand. Viele gute Gespräche konnten wir dabei führen. Neben einem ARD-Fernsehteam und Hörfunkjournalisten verfolgten auch viele Passanten interessiert unseren Wahlkampf. Es hat Spaß gemacht und es lohnt sich die nächsten 10 Tage weiter zu kämpfen. Am Abend folgte dann noch die Stadtratssitzung im Erfurter Rathaus – dieses Mal ohne größeren parteipolitischen Streit 🙂 Bilder vom Wahlkampf mit Christine Lieberknecht

Kandidatenrunden

Im Ilvers in der Magdeburger Allee
Gleich zwei Mal ging es für mich heute in die Diskussion bei Kandidatenrunden zur Wahl. In beiden Podiumsdiskussionen waren nahezu die gleichen Gesprächspartner und leider gab es auch inhaltlich wenig Neues zu berichten. Wie in Wahlzeiten nicht ganz unüblich, waren viele Meinungen nah beieinander. Die erste Gesprächsrunde war von der Thüringer Allgemeinen organisiert und brachte ein Aufeinandertreffen der fünf Direktkandidaten im Wahlkreis 25 Erfurt II. Mit Ausnahme der Kandidatin der FDP, kennen wir uns von diversen Auseinandersetzungen und früher waren wir auch einmal gemeinsam im Stadtrat. Seit allerdings die beiden Damen (Linke und Grüne) ihr Stadtratsmandat nieder gelegt haben, fällt es ihnen zunehmend schwerer, Kommunal- und Landesthemen auseinander zu halten. Auch bei der heutigen Diskussionsrunde ging es somit von Kommunalfinanzen bis zur kalten Progression und Waffenlieferungen des Bundes. Nur die Landesthemen wurden leider recht knapp behandelt. Ich bin sehr gespannt, was die morgige Auswertung in der TA ergibt… Im Anschluss ging es noch zur nächsten Gesprächsrunde der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Familienfragen (eaf) in die Kleine Synagoge.

Landtagswahlkampf vs. Kommunalpolitik

Das dritte beklebte Auto des Fuhrparks…
Nach der Sommerpause kommt nun auch die Kommunalpolitik wieder kräftig ins Rollen. In dieser Woche ist die erste Sitzung des Stadtrats nach der Sommerpause und dabei geht es unter anderem um die Ausschussbesetzungen. Zeitlich wird es jetzt ganz eng. Obwohl ich Urlaub genommen habe, reichen die 24 Stunden pro Tag kaum noch aus. Zwischen Frühstarter-Aktion am Morgen und den letzten Plakaten die Nachts gerichtet werden, bleibt wenig Zeit. Für die letzten zwei Wahlkampfwochen gilt es noch mehrere Veranstaltungen zu organisieren, u.a. den morgigen Termin mit Christine Lieberknecht auf dem Anger, und sich auf Diskussionsrunden vorzubereiten. Heute Abend ist das erste (und wahrscheinlich einzige) Aufeinandertreffen der fünf Direktkandidaten im Wahlkreis 25. Die TA hat zum Wahlkreisforum geladen und da kommen alle, obwohl zeitgleich Hauptausschusssitzung im Rathaus ist. Gestern war bereits das erste Forum im WK 24 (da hatten wir Fraktionssitzung) und morgen ist das Forum im WK 26 (da ist dann Stadtratssitzung). Seit gestern ist auch das dritte Auto mit Wahlwerbung beklebt – jetzt fehlen eigentlich nur noch Aufkleber für mein Motorrad, aber das steht ja leider schon seit Wochen unbewegt in der Garage. Für die letzten beiden Wochen haben wir noch eine weitere Plakataktion vorgesehen, werden uns noch einmal an alle Haushalte wenden und Zielgruppenbriefe versenden. Es gibt also noch genug in der wenigen kommunalpolitisch freien Zeit zu tun 😉

Noch zwei Wochen…

Die sieben Ortsteile des Wahlkreises Erfurt II
Genau zwei Wochen bleiben noch Zeit bis zur Landtagswahl am 14. September in Thüringen. Aufmerksam habe ich heute das Ergebnis der Wahl in Sachsen registriert. Die CDU hat mit knapp 40 Prozent zwar als klarer Wahlsiegern eine Vorgabe für uns gemacht, aber eine Wahlbeteiligung von 48 Prozent und ein Ergebnis von knapp 10 Prozent für die AFD und 5 Prozent für die NPD macht große Sorge. Für uns kann dies nur eine Aufforderung sein, die nächsten 14 Tage zu nutzen. Zur Halbzeit der Frühstarter-Aktion haben wir rund 2.000 Bürgerinnen und Bürger im direkten Kontakt erreicht. Seit Freitagabend sind wir nun zum “Häuserwahlkampf” übergegangen. In Bindersleben waren wir von Tür zu Tür unterwegs. Die sieben Ortsteile in meinem Wahlkreis werden auch in den nächsten Tagen der Schwerpunkt des Wahlkampfes sein. In Bindersleben, Alach und Marbach hängen bereits die ortsteilspezifischen Plakate.Dienstag und Mittwoch werden wir alle Briefkästen mit Postkarten erreichen. Es lohnt sich zu kämpfen, ich und mein Team haben Kraft und Lust darauf. Also, morgen ab 6.30 Uhr sieht man sich bei der nächsten Frühstarter-Aktion 🙂  

Podiumsdikussionen, Wahlkreisforen und Wahlprüfsteine

Bei der Kita-Podiumsdiskussion im Rathaus
Zwei Wochen vor der Wahl beginnt wieder die hohe Zeit der Podiumsdiskussionen, Wahlkreisforen und Beantwortung von Wahlprüfsteinen. Gestern und heute war ich bei zwei Podiumsdiskussionen dabei und kommende Woche folgen zwei weitere. Leider ist den meisten der Fach-Podiumsdiskussionen gemein, dass Leute miteinander diskutieren, die die gleiche Meinung haben. Dies ist jedenfalls mein Eindruck von den Foren im Sozialbereich. Gestern beim STEB im Festsaal des Erfurter Rathauses war dies so. Zur Verbesserung der Kita-Situation und zu Gebührensenkungen gab es breite Einigkeit (unter den Sozialpolitikern). Lediglich zum Betreuungsgeld gab es die üblichen Auseinandersetzungen. Für die rund 40 Zuhörer kam daher auch nicht wirklich Spannung auf. Wählerstimmen gibt es in diesen Runden sowieso eher selten zu gewinnen, da die meisten Teilnehmer entweder Mitarbeiter oder Unterstützer der Podiumsteilnehmer sind. Ganze vier Gesichter (von 40) kannte ich gestern noch nicht. Heute Vormittag hatte die Parität mit dem Landesfrauenrat zur Podiumsdiskussion zum Thema “Häusliche Gewalt” in das TMSFG geladen. Im Podium war ich gemeinsam mit den Gleichstellungspolitikerinnen aller Parteien und auch da waren wir uns wieder schnell einig. Was von den vielen Wünschen und Forderungen Realität wird, entscheidet sich nach dem 14. September. Dann wird über Koalitionen entschieden und danach darüber, was in den Koalitionsvertrag geschrieben wird. Ich habe bei beiden Podiumsdiskussionen unter anderem dazu geraten, künftig vor allem auf die Finanz- und Ordnungspolitiker aller Parteien zuzugehen.    

Besuch der Mehrgenerationenhäuser

 
“Heimspiel” im MGH in Erfurt
„Glück kommt selten allein. Deshalb sind Mehrgenerationenhäuser das Modell der Zukunft: Voneinander lernen, gebraucht werden, Freude teilen. Ein echtes Glücksrezept!” (Dr. Eckart von Hirschhausen, Kabarettist, Autor, Moderator auf www.mehrgenerationenhaeuser.de) Rückblickend auf die letzten vier Jahre sind für mich die Mehrgenerationenhäuser zu einer absoluten Erfolgsgeschichte geworden und ich bin stolz darauf, daran aktiv mitgewirkt zu haben. In dieser Woche habe ich als Generationenbeauftragter noch einmal vier der 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser besucht,  um vor Ort mit Verantwortlichen, Akteuren und Gästen der Mehrgenerationenhäuser Neuhaus a. R., Bad Salzungen, Erfurt und Roßleben sowie mit Vertretern der Kommunal- und Landespolitik (Bürgermeister, Abgeordneter des Landtages und der Kreistage, Stadträte) zu sprechen. Der Grund: Trotz Weiterführung des Projektes durch den Bund ist die Finanzierung in den Kommunen ein großes Problem. Dabei würde jeder der Beteiligten o.g. Zitat bestätigen: Die Mehrgenerationenhäuser werden an allen Standorten sehr geschätzt in ihrer Funktion als Begegnungsort der Generationen, als „Dach“ für unterschiedliche soziale Angebote, Wirkmöglichkeit, Ort der Verbindung von institutioneller Hilfe und Bürgerengagement, als verlässliche Infrastruktur. Wegen dieser Wertschätzung waren die Gespräche konstruktiv und wir versuchten gemeinsam eine (noch) individuelle Lösung zu finden. Für mich ist klar, dass in Zukunft Bund, Land und Kommunen gemeinsam die Verantwortung tragen müssen, ähnlich wie es in Bayern oder Niedersachsen praktiziert wird. Nun bleibt zu hoffen, dass die gemachten Zusagen der Kommunalpolitiker in politische Entscheidungen einfließen. Ich werde mich auf jeden Fall auch nach dem 14. September 2014, dem Tag der Landtagswahl, weiter für die Mehrgenerationenhäuser in Thüringen einsetzen. Durch demografische Veränderungen steht unsere Gesellschaft vor massiven grundlegenden Veränderungen.  Wir müssen jetzt anfangen, uns darauf einzurichten und Voraussetzungen zu schaffen. Die Prävention im Alter ist dabei ein Kernaspekt. Und Prävention heißt hier auch, an der Gesellschaft teilzuhaben, gebraucht zu werden, wertvoll zu sein. Begegnungsmöglichkeit, Wirkmöglichkeit und Treffpunkt der Generationen sind die Mehrgenerationenhäuser.

Wahlkampfunterstützung der Generalsekretäre

Mit Peter Tauber und Mario Voigt
Gestern Abend waren gleich zwei Generalsekretäre zur Wahlkampfunterstützung bei mir im Gewölbekeller am Petersberg. Peter Tauber, Generalsekretär der CDU Deutschland, und Dr. Mario Voigt, Generalsekretär der CDU Thüringen, waren gekommen, um mir im Wahlkampf zu helfen und mit Unternehmern über Wirtschaftspolitik in Stadt, Land und Bund zu diskutieren. Uns drei verbinden eine durchaus erfolgreiche Vergangenheit in der Jungen Union. Alle drei waren wir einmal Landesvorsitzende (so wie Ute Karger, die an dem Abend auch dabei war). Mario, Ute und ich in Thüringen und Peter in Hessen. Schon beim Jahresempfang der CDU Erfurt vor drei Monaten hatte Peter Tauber darauf hingewiesen, dass ich einmal sein Chef war 🙂 Als er 1995 seine JU-Laufbahn begonnen hat, war ich Bundesgeschäftsführer. So ist das halt – heute sind Mario und Peter meine “politischen Chefs”. Aber die gemeinsame JU-Geschichte verbindet und auch deshalb haben wir den Abendtermin gemeinsam bestritten. Als Ort hatten wir mit der Destille (der einzigen Schaubrennerei in Erfurt) einen Ort gewählt, wo wir den Abend bei allem Wahlkampfstress auch gemütlich ausklingen lassen konnten. Vielen Dank für die Unterstützung!

Minister im Doppelpack

Erinnerung an alte JU-Tage…
Derzeit läuft der Wahlkampf auf Hochtouren. Ich merke dies hier auf meiner Homepage, dass es mir zunehmend schwerer fällt, die täglichen blog-Einträge zu realisieren und es häufiger passiert, dass ich zwei bis drei Tage zusammenfasse. Dies ist natürlich vor allem eine Zeitfrage. Manchmal passen dann aber auch die Tage zusammen. Gestern und heute war dies so. Bei vielen Veranstaltungen im Wahlkreis bin ich derzeit zu Gast, am Morgen starten wir jeden Tag mit der Frühstarter-Aktion und als Generationenbeauftragter habe ich auch noch einige Termine. Am Sonntagnachmittag war ich nur wenige hundert Meter entfernt bei der Einweihung des K&S-Pflegezentrums im Brühl. Die Unternehmensgruppe K&S betreibt schon seit einigen Jahren neben dem Theater ein Pflegeheim. Nun sind daneben ein betreutes Wohnprojekt und eine Tagespflege hinzugekommen. Gestern Morgen waren wir mit den Croissants in der Magdeburger Allee und danach ging es für mich quer durch Thüringen nach Bad Neuhaus. Das dortige Mehrgenerationenhaus steht wie alle anderen 24 Thüringer MGHs vor der Herausforderung für 2015 und 2016 die 10.000 Euro Kofinanzierungsmittel sicherstellen zu müssen. Angesichts der kommunalen Haushaltssituation keine leichte Aufgabe. Aber sowohl gestern, als auch heute in Bad Salzungen habe ich eine große Wertschätzung für die Arbeit der bei den Kommunen feststellen können. Im Gespräch mit den Bürgermeistern von Neuhaus und Bad Salzungen haben wir nach Lösungen gesucht. Ich MGH Bad Salzungen war ich in der Vergangenheit oft und besonders gerne, ich hoffe sehr, dass es erfolgreich weiter geht. Doppelt waren gestern und heute auch Bundesminister in Erfurt zu Gast. Am Montag sprach Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe beim Gesundheitsdialog von unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann vor 170 Gästen. Mit Hermann verbindet mich die JU-Vergangenheit Anfang der 90ger. Ich freue mich, dass er den Job als Bundesgesundheitsminister so kompetent macht!  
Bundesministerin Prof. Johanna Wanka
Heute war mit Frau Prof. Johanna Wanka die nächste Bundesministerin in Erfurt. Im BBZ der Handwerkskammer informierte sie sich über die Ausbildungssituation. Ich war beeindruckt welche professionellen Ausbildungsmöglichkeiten die HWK dort vorhält. Im Kfz-Bereich gab es alles was eine moderne Werkstatt ausmacht. Das war während meiner Ausbildung vor über 30 Jahren etwas anders. Unsere überbetriebliche Ausbildung beschränkte sich auf bohren und feilen 🙂