Mit den „VolleyStars Thüringen“ Spitzenvolleyball eine Zukunft geben
Blogeinträge
Generationenprojekt im Kinderland Bummi
Weil Nähe zählt…
Unter diesem Motto sind die Malteser im Bistum Erfurt seit 20 Jahren aktiv. Bein der Gründungsveranstaltung vor 20 Jahren war Ministerpräsident Bernhard Vogel, als damals ältester Malteser Thüringens dabei und heute Abend war die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zu Gast bei den Maltesern in der Erfurter Brunnenkirche und hielt ein Grußwort.
Berechtig gab es zum Festakt viele gute Worte und Wünsche. Sowohl der Weihbischof Dr. Reinhard Hauke, als auch der Präsident der Malteser Deutschlands Dr. Constantin von Brandenstein-Zeppelin waren voll des Lobes über die Arbeit der Malteser. Diözesanleiter Winfried Weinrich wurde für sein langjähriges Engagement mit dem Verdienstorden in Gold der Malteser “Pro Merito Melitensi” ausgezeichnet.
Seit Setember letzten Jahres sind die Malteser in Erfurt auch Träger des ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienstes (unter Schirmherrschaft von Gunda Niemann-Stirnemann) und so war die Festrede der ehrenamtlichen Vorsitzenden des Deutschen Hospiz- und Palliativverbandes Staatsrätin a.D. Dr. Birgit Weihrauch zum Thema “Sozialethische Herausforderungen heute” mit einem hochaktuellen Bezug versehen.
Am heutigen Abend habe ich viele engagierte Malteser getroffen. Vor einigen Tagen haben wir als CDU Erfurt ihnen gemeinsam mit den anderen Helferdiensten für ihr Engagement bei der Hochwasserhilfe gedankt. Sie leisten seit 20 Jahren einen unschätzbaren Dienst für unsere Gesellschaft.
Alles Gute für die weitere Arbeit im Zeichen des achteckigen Kreuzes!
Endlich Sommerwetter!
Das Wochenende war dann hochsommerlich und vor allem frei von dienstlichen Verpflichtungen. Also ging es mit den Kindern am Samstag ins Strandbad Stotternheim und den ersten sonnenbrand abholen 🙂 Am Abend stand das Sommerfest beim MKC in Marbach an. Die Trucker & Country-Night war gut vorbereitet und das Festgelände liebvoll dekoriert. Stiefelweitwurf und Hufeisenwurf gab es auch und vor allem viele gute Gespräche am Abend.
Der heutige Sonntag war dann wieder Beachtag. Mein Sohn Jonas wollte endlich die Schwimmweste einweihen und so sind wir an den Nordstrand zum Wasserski gefahren. Ich bin stolz auf Jonas, dass er sich wie im letzten Sommer in Kroatien und Körk getraut hat auf die Bretter zu steigen und es erfolgreich gemeistert hat. Das riecht nun sehr nach einem neuen Urlaubshobby 😉
SWE Volley-Team baut auf bewährte Kräfte
Mit ihren Unterschriften besiegelten der Präsident Michael Panse und die Spielerinnen Annika Müller, Saskia Leonhardt und Maria Völker ein weiteres Jahr der Zusammenarbeit. Michael Panse ist erfreut, gleich drei Leistungsträgerinnen für die kommende Spielzeit verpflichtet zu haben.
„Annika, Saskia und Maria sind in den letzten Jahren zu Leistungsträgerinnen gereift“, so der Präsident des SWE Volley-Teams, „… sie sollen das Grundgerüst einer konkurrenzfähigen Mannschaft bilden, die in der Saison 2013/2014 um die Medaillen spielen soll“.
Ging es nach Michael Panse, hätte er gerne auch die Verpflichtung von Jana Illiger bekanntgegeben. Jana Illiger zählt seit Jahren zu den Top Spielerinnen auf der Liberoposition. Sie hat großen Anteil an den Erfolgen ihrer Mannschaft in den zurückliegenden Jahren. Doch nun sind es Mutterfreuden, denen Jana Illiger entgegensieht. So wird sie in den nächsten Monaten nur vom Spielfeldrand mit ihren Mädels mitfiebern können.
Auf diesem Wege wünschen wir ihr alles Gute und sagen Dankeschön für die geleistete Arbeit. Bis zum Start in die Saisonvorbereitung am 5. August werden weitere Verpflichtungen folgen und auch potentielle Neuzugänge vorgestellt.
B-Plan zur Multifunktionsarena auf der Tagesordnung
Vor fast zwei Jahren verabschiedete der Erfurter Stadtrat den generellen Beschluss zum Bau einer Multifunktionsarena in Erfurt. Am 3. Juli 2013 stand zur letzten vorsommerlichen Ratssitzung der Bebauungsplan für die Multifunktionsarena auf der Tagesordnung. Die rot-rot-grüne Mehrheit hat das 1.500 Seiten umfassende Papier, ohne dabei besonders viel Wert auf eine umfängliche Diskussion zu legen, durch gewunken.
Wie auch schon in der Vergangenheit übte die Stadtverwaltung erheblichen Druck auf die Stadträte aus, weil „alles irgendwie jetzt schnell gehen musste.“ Im Jahr 2012 gab es kurz vor der Wahl die wahlkampfbedingte „Ankündigungsrhetorik“ des Oberbürgermeisters und des Thüringer Wirtschaftsministers, dass der Spatenstich unmittelbar bevorstünde. Danach folgte noch eine rund einjährige Wartezeit auf das Prüfungsvotum der EU. Die Wartezeit wurde aber nach unserer Auffassung nicht umfänglich genutzt, um die anstehenden Hausaufgaben durch die Verwaltung zu erledigen.
Zur Erinnerung: Nur durch einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurden wichtige Auflagen geschaffen und von der Stadtratsmehrheit bestätigt, um Aspekte wie den Einwohnerschutz, die südliche Stadteinfahrt, Parkplatzprobleme sowie Fragen des ÖPNV zu berücksichtigen. Erschwerend bei der Abarbeitung der Hausaufgaben ist, dass zum Thema „Multifunktionsarena“ innerhalb der Stadtverwaltung mehrfach die Zuständigkeit wechselte. Aktuell ist es bei der grünen Wirtschaftsbeigeordneten verortet.
Folgende beispielhafte und zugleich wesentliche Punkte des Beschlusses aus 2011, deren Erfüllung unklar ist oder noch aussteht, sind aus unserer Sicht wesentlich:
02
Dem Stadtrat ist dazu vor Einreichung des Fördermittelantrags ein Betreiber- und Nutzungskonzept zur Abstimmung vorzulegen. Dieses Konzept soll sowohl ein Sicherheitskonzept für Großveranstaltungen als auch die Absicherung des ÖPNV enthalten. […]
07
Die im Zusammenhang notwendig werdenden Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere der Ausbau der Südeinfahrt, die Schaffung von Parkflächen, der Abriss der Schalenhalle die Umgestaltung des Stadionumfeldes und der Schutz der Wohngebiete im Umfeld des Stadions sind in das Gesamtprojekt zu integrieren, bezüglich der Planungs- und Erstellungskosten zu beziffern und umzusetzen.
09
Die Durchführung des Gesamtprojektes (Ziffern 1 – 8) steht unter dem Vorbehalt der Schaffung der haushalterischen Voraussetzungen.
Unter anderem diese Auflagen des Stadtrates hatte die Verwaltung sicherlich durchaus im Blick. Jedoch ist man sich ebenso bewusst darüber, dass diese Auflagen zum jetzigen Planungsstand nicht alle erfüllt werden können – trotzdem drang man zu Eile.
Zudem wurden Einwohnerinteressen nach unserer Auffassung nicht ausreichend berücksichtigt. Insofern legte man dem Stadtrat für den Juli zwei dicke Aktenordner vor. Die zuständigen Fachausschüsse mahnten mehr Beratungszeit an und vertagten das Thema in die Sitzung im September. Nach Intervention der Verwaltung folgte die Einberufung einer Sondersitzung der Ausschüsse für Bau und Verkehr sowie für Stadtentwicklung und Umwelt am 2. Juli 2013. Damit nahm man den Stadträten die Möglichkeit, sich ernsthaft mit der umfänglichen Drucksache auseinander zu setzen. Offenbar jedoch gibt es im rot-rot-grünen Lager Stadträte, denen es nichts ausmacht, dass ihnen die Möglichkeit eines demokratischen Diskurses beschnitten wird. Rot-Rot-Grün beschließt Schuldenhaushalt
Leider hat alles nichts geholfen, weder eine intensive Diskussion im Finanzausschuss, noch die mahnend kritischen Worte der Finanzbeigeordneten noch die fast fünfstündige Diskussion im Stadtrat, Rot-Rot-Grün hat den Schuldenhaushalt 2013 beschlossen. Nachdem der Haushalt mit mehrmonatiger Verspätung in den Stadtrat eingebracht wurde, gab es gestern nun Planungssicherheit zumindest für den Rest des Jahres.
Planungssicherheit für die Zukunft gibt es hingegen nicht. Rund 17 Millionen neue Schulden macht der Oberbürgermeister mit seine Koaltionsgemeinschaft. Über 155 Millionen Personalkosten und 160 Millionen Sozialausgaben machen rund die Hälfte des 650 Millionen umfassenden städtischen Haushalts aus. Lediglich 96 Millionen hat noch der Vermögenshaushalt der Stadt – im nächsten Jahr soll sich diese Summe halbieren und dies obwohl es einen schon dramatischen Investitionsbedarf an Schulen, Kita, Brücken und Straßen gibt.
In meiner Rede zum Haushalt habe ich darauf hingewiesen, wo die tatsächliche Ursache für den verspäteten Haushalt 2013 zu suchen ist. Nicht im Beschluss des Landeshaushalts im Januar sondern darin, dass sich der Oberbürgermeister und seine Beigeordneten über Monate nicht auf einen Haushaltsentwurf einigen. Der von der rot-rot-grünen Stadtverwaltung vorgelegte Haushalt entsprach auch nicht im Ansatz den Prinzipien einer seriösen Haushaltsführung und schon gar nicht dem Anliegen einer konsequenten Konsolidierung.
Im Haushaltsjahr 2013 sind wieder neue Schulden verankert. Diesmal 17 Millionen Euro- mehr als im letzten Jahr. Der Haushalt hat ein Strukturproblem. Der Verwaltungshaushalt wird um weitere 15 Millionen Euro aufgebläht und hat jetzt ein Gesamtvolumen von rund 657 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt wurde um 4,4% reduziert und beträgt dieses Jahr 96,3 Millionen Euro. Welche Folgen eine solche Finanzpolitik hat, erklärt der CDU-Stadtrat und Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe, Andreas Huck: “Der ungebremste Aufwuchs der Verwaltungskosten lähmt die Investitionsmöglichkeiten in unserer Stadt zusehends. Bereits im nächsten Jahr werden Investitionsmittel um zweidrittel zurückgehen.”
Schon jetzt hat die Stadt einen Sanierungsstau von knapp 700 Millionen Euro. Gebäude werden nicht werterhalten und verfallen. Diese utopische Zahl kann entstehen, weil die Stadt seit Jahren keine Sanierungs- und Renovierungsarbeiten durchführt und so Jahr für Jahr der Bedarf und die Notwendigkeiten von Sanierungen steigen. Die dringend sanierungsbedürftigen Kitas und Schulen werden bald aus Sicherheitsgründen nicht mehr tragbar sein.
“Die Konsequenzen bekommen die Kinder unserer Stadt zu spüren. Sie spielen auf Schuldenbergen in dringend renovierungsbedürftigen Kitas”, erklärte Huck. Verwunderlich ist auch, wie der Oberbürgermeister Bausewein die Kreditaufnahme erklärt. Hier besagt eine Stellungnahme aus der Verwaltung, dass die Aufnahme nötig sei, da das Land seine Zuweisungen zurückfährt. Tatsächlich bekommt die Landeshauptstadt aber nur 600.000 Euro weniger Landesmittel, will aber, um eine Deckung im Haushalt zu erreichen, einen Großteil der 17 Millionen Euro Neuverschuldung in diese Deckung packen. Die Vorschläge der CDU-Stadtratsfraktion packen die Strukturprobleme bei der Wurzel.
Ein Antrag soll die Stadtverwaltung verpflichten, jedes Jahr 10 Millionen aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt umzuschichten. Ein weiterer Antrag richtet sich gegen den Kauf des Kaffeetrichters für die Unterbringung des Bauamtes. In Erfurt gibt es die alte Zahnklinik, welche sich hervorragend für eine städtische Verwendung eignet und schon in Besitz der Stadt ist. Stadtrat Huck hierzu: “Wir haben ein Gebäude im Eigentum, welches für einen Verwaltungsstandort geeignet ist. Warum sollen wir für 7 Millionen Euro noch eins dazu kaufen? Wenn wir 2013 schon Kredite aufnehmen, dann nur zur Sanierung unserer Kitas und Schulen.”
Der CDU liegt schon seit jeher viel an der Stärkung der Ortsteile. Sie sollen im Haushaltskonzept der CDU auch gestärkt werden. Die Mittel für die Ortsteile wurde in den letzten Jahren beliebig verändert. Dieses Jahr soll wieder massiv gekürzt werden. “Wir machen hier Politik auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger in den Ortsteilen. Dort fehlt letztlich das Geld für so simple Sachen wie ein Stadtteilfest.”, beschrieb Huck die kritische Situation.
Für mich ist völlig klar: „Im Endeffekt bleibt nur die Hoffnung, dass die rot-rot-grüne Stadtverwaltung aus ihren Träumen aufwacht und endlich die versprochene Verschlankung der Verwaltung durchsetzt. Dann wäre auch Geld für den konsequenten Schuldenabbau und Investitionen in die Zukunft da. Aber nach der Haushaltsberatung ist auch vor der Haushaltsberatung, denn bereits jetzt beginnt die Vorbereitung des Haushalts 2014. Es ist utopisch zu glauben, dass mit dem bisherigen Prinzip ein seriöser Haushalt 2014 aufstellbar ist.“ Zu Gast in der Sportklinik
Seit dieser Woche ist Leben in die neue Sportklinik am Urbicher Kreuz eingezogen. Heute hatte ich dann auch gleich Gelegenheit die Sportklinik von innen in Augenschein zu nehmen. Einen thüringenweit guten Ruf hatte die Orthopädische Gemeinschaftspraxis schon an ihrem alten Standort nur wenige hundert Meter entfernt. Zahlreiche Spitzensportler aus ganz Thüringen gehören zum regelmäßigen Patientenstamm. Auch unsere Bundesliga-Volleyballerinnen sind im Bedarfsfall dort zur Behandlung.
Leider hatte mein Besuch heute auch vor allem mit gesundheitlichen Problemen zu tun. Eine vermeindliche Entzündung im Kniegelenk macht mir seit zwei Wochen zu schaffen und um dies abzuklären war es nun mal an der Zeit. Bei einer Magnetresonanztomographie (MRT) kam die Diagnose gestochen scharf ans Licht. Auf dem hochmodernen MRT-Gerät war ich der vierte Patient überhaupt – alles in der Sportklinik ist noch neu. Aber die Diagnose war dann schon etwas ernüchternd. Zwar war es nicht der befürchtete Meniskusriss aber dafür eine sogenannte Stressfraktur mit einer Teilläsion im vorderen Kreuzband 🙁
Die Ursache dafür ist nicht mehr direkt zu finden, wahrscheinlich aber ist, dass es bei einem der letzten Squash-Spiele passiert ist. Die nächsten Wochen ist nun also ersteinmal Sportverbot und Schonung angesagt. Um dies zu unterstützen habe ich eine Orthese verpasst bekommen, die die Bewegungsfreundlichkeit heftig einschränkt. Der Laufstil ist zwar nocht gewöhnungsbedürftig und ähnelt Robocop, aber ich hoffe dies wird in den nächsten Tagen besser. Auf Generationenreise durch den Tag…
Um den aktiven (Un-)Ruhestand ging es bei der zweiten Veranstaltung des Tages in der Rotunde des TMSFG. Die AGETHUR, die Thüringer Ehrenamtsstiftung und das Netzwerk Demografie organisierten die Veranstaltung “Alter, was geht?! – Übergang in den (Un-)Ruhestand”. Dabei ging es um die Stärkung psychosozialer Resourcen bei der Gestaltung des Übergangs in die Nacherwerbsphase. Dr. Sabine Rehmer vom Institut für Gesundheit in Organisationen erläuterte in ihrem Vortrag den Weg zum aktiven Altern.
Bei der dritten Veranstaltung des tages verbanden sich an Alt und Jung thematisch. Im Erfurter Rathaus wurde eine Fotoausstellung zu den Leselernhelfern eröffnet. Seit 10 jahren gibt es das generationenübergreifende Mentorenprojekt des Schutzbundes in Erfurt. Derzeit betreuen 35 aktive Senioren an 13 Schulen insgesamt über 100 Schüler. Ein Generationenprojekt mit Vorbildwirkung!
Lange Nacht der Politik und langes Wochenende…
