Guido in Erfurt beim BVMW
Blogeinträge
Signale setzen für Erfurt als familiengerechte Kommune
CDU: Stärken und Schwächen aufzeigen, Familienfreundlichkeit weiter ausbauen
Zum heute gestarteten Interessenbekundungsverfahren der Stiftung Familiensinn in Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit zur Förderung der Familienfreundlichkeit in Thüringer Kommunen stellt die CDU-Fraktion einen Antrag im Jugendhilfeausschuss, der die Landeshauptstadt Erfurt auffordert, an diesem Interessenbekundungsverfahren zur Auditierung als familienfreundliche Kommune teilzunehmen.
Die CDU-Fraktion möchte mit dem Antrag auf den Stand der Erfurter Familienpolitik aufmerksam machen. Gleichzeitig soll diese mit der Teilnahme an dem Interessenbekundungsverfahren auf den Prüfstand gestellt werden. Dadurch wiederum sollen Stärken und Schwächen aufgezeigt sowie Möglichkeiten zur Weiterentwicklung heraus gestellt werden.
Fraktionschef Michael Panse betont in diesem Zusammenhang: „Das Projekt zielt auf die Unterstützung und Förderung von Familien ab. Besonders der frühkindliche Bereich hat eine hohe Bedeutung. In Erfurt besteht hier immer noch hoher Bedarf. Mit der Teilnahme an dem Verfahren würde sich die Stadt Erfurt gewissermaßen ein Gütesiegel in Sachen Familienpolitik aufdrücken. Im Zusammenhang mit den steigenden Geburtenzahlen und den erfreulichen Zuzügen junger Familien könnte mit einer erfolgreichen Auditierung zudem ein wichtiges Signal gesetzt werden. Wenn die Stadt Erfurt nun ihre Hausaufgaben macht, beispielsweise in der Kinderbetreuung, kann das Projekt der Stiftung Familiensinn außerdem eine Chance sein, nicht nur die Situation vieler Erfurter Familien, sondern auch die Wirkung Erfurts als familienfreundliche Stadt deutlich zu verbessern.“
Weiterführende Links:
http://www.stiftung-familiensinn.de/
http://www.thueringen.de/th7/tmsfg/aktuell/presse/69638/index.aspx
Entwicklung im ländlichen Raum
Erfolgsmodell Bundesfreiwilligendienst!
“Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden” so ist der Slogan des Bundesfreiwilligendienstes (BFD). Und beim Bundesfreiwilligendienst kommt es entscheidend darauf an, ob die Freiwilligen nach dem einjährigen Dienst für sich einen persönlichen Mehrwert empfinden. So knapp kann man die heutige Bildungsveranstaltung an der Bildungsstätte des Bundesamtes für Familie und zivilgeselschaftliche Aufgaben (BAFzA) in Sondershausen, der ehemaligen Zivildienstschule, zusammenfassen.
Rund 50 Bundesfreiwilligen folgten der Einladung zum Bildungsseminar und ich habe als Generationenbeauftragter dort sehr gerne einen Vortrag zur Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes, zur demografischen Entwicklung und zum ehrenamtlichen Engagement im Freistaat gehalten.
Als Generationenbeauftragter bin ich im TMSFG für den BFD zuständig und zudem in der Evaluierungsgruppe des Bundes sowie in der Bund-Länderberatungsgruppe zum BFD. Daher war es mir sehr wichtig auch von den Erfahrungen der BFDler in Thüringen zu partizipieren.
Die Teilnehmer des 3-tägigen Seminars werden darüber hinaus in die Bundeshauptstadt nach Berlin fahren und sich am Mittwoch mit dem Bundestagsabgeordneten Steffen Claudio Lemme zu einem Gedankenaustausch treffen. Vor allem werden sie aber die Zeit nutzen um untereinander in einen Erfahrungsaustausch über ihre bisherige Dienstzeit und die Bildungsangebote einzutreten.
In Thüringen gibt es überdurchschnittlich viele Bundesfreiwillige und zudem sind sie deutlich älter, als im Bundesdurchschnitt. Dies hat mit zwei Dingen zu tun. Zum einen wurde der Bundesfreiwilligendienst sehr früh beim Start vor über eineinhalb Jahren von den Regionalbetreuern und vielen Freien Trägern beworben und zu anderen spielt die Arbeitsmarktsituation eine große Rolle. Im BFD sind in Thüringen auch viele Langzeitarbeitslose engagiert, die dankbar sind für diese Aufgabe und die Chance sich zu beweisen.
Auch wenn es nicht zur ursprünglichen Aufgabenstellung beim BFD gehört, eine Brücke zu ersten Arbeitsmarkt zu bilden, habe ich mich heute über positive Beispiele dazu sehr gefreut. In Thüringen haben wir im BFD engagierte Seniorinnen und Senioren (die bundesweiten ältesten BFDler mit 82 bzw. 78 Jahren kommen aus dem Freistaat). Und es gibt viele Beispiele, wo am Ende der Dienstzeit ein Jobangebot steht. Viele Träger suchen in sozialen Bereichen inzwischen Fachkräfte und greifen auch auf Freiwillige zu, die sich bewährt haben.
Für viele andere Dienstleistende ist wichtig in den 12 Monaten auch einen Zugewinn an Erfahrungen und Wissen zu erlangen. Qualifizierungs- und Bildungsangebote sind dafür elementar und vor allem müssen es Angebote sein, die auf die Bedürfnisse der Betroffenen zugeschnitten sind. Einige der heutigen Teilnehmer bestätigten mir heute in der Diskussion, dass sie von ihrem Träger (in dem Fall war es die Kommune) nach einem halben Jahr noch kein Bildungsangebot bekommen haben. Auch darüber und wie sie ihr Recht dazu einfordern können haben wir heute gesprochen. Die Bildungseinrichtung des BAFzA in Sondershausen unterbreitet dazu Angebote und die Regionalbetreuer vermitteln diese.
Rund 2.500 Bundesfreiwillige haben wir in Thüringen und inzwischen gibt es eine Warteliste für freie Plätze die bis Oktober 2013 reicht. Dies ist ein überzeugender Beleg, dass das Dienstformat angenommen wird und sich die Arbeit aller Beteiligten auszahlt. Der BFD wird in den nächsten Jahren weiterentwickelt werden. In der letzten Woche haben wir bei einer Bund-Länder-Beratung in Bonn über die Notwendigkeit den ehemaligen Freiwilligendienst aller Generationen in den BFD zu integrieren. Ich bin überzeugt davon, dass viele Menschen in jedem Alter dankbar sind für Herausforderungen und eine verbindliche Aufgabe. Es gibt ihnen Selbstbestätigung und darauf kommt es an! Karneval in Erfurt
Gerda Gabriel und Mäcki (Harald Farenberger) gehören zum “Inventar” in Marbach genauso wie die vielen Tänze. Und in Marbach grüßt man mit Marbachia Heijo! Ich freue mich schon auf den Karnevalsumzug in der kommenden Woche. Ich werde gerne wieder gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel (wie schon in den letzten neun Jahren) auf dem Festwagen des MKC (Wagennummer 44) mitfahren.
Am kommenden Wochenende stehen neben dem Umzug am Sonntag noch der Besuch der Prunksitzung beim AKC am Samstag, der Jubiläumssitzung des FACEDU am Rosenmontag und der Karnevalsabschlusssitzung beim KKH am Dienstag an. Also noch einmal volles Karnevalsprogramm bevor Aschermittwoch alles vorbei ist.
Abschluß des Europäischen Themenjahres bei der Diakonie
Das im Dezember 2012 zu Ende gegangene Europäische Themenjahr für aktives Altern un Solidarität zwischen den Generationen fand heute bei der Diakonie Mitteldeutschland mit der Verleihung des Wichernpreises eine würdigen Abschluss. Das Jahresthema wurde erfreulicherweise von vielen Trägern auch in Thüringen zu vielen Veranstaltungen genutzt.
Heute sprach Prof. Dr. Jürgen Wolf von der Hochschule Madeburg-Stendal über “Altern und soziale Ausgrenzung – Aktuelle Situation und Perspektiven aus soziologischer Sicht”. Er verwies berechtigt darauf, dass die drohende Altersarmut zu Ausgrenzung führt und damit eine große Herausforderung für die nächsten Jahre ist. Mitmachangebote können sowohl vor Alterseinsamkeit schützen, als auch ein Beitrag zum aktiven Altern sein.
Geehrt wurden im Rahmen der heutigen Veranstaltung im Landeskirchenamt auch die Preisträger des Wichernpreises der Diakonie Mitteldeutschland. Den ersten Platz belegte die Saale-Neckar Diakonie gGmbH mit dem Projekt “Unterstützung und Motivation zur Nachbarschaftshilfe im ländlichen, strukturschwachen Raum”. Herzlichen Glückwunsch! Zur Nachahmung ausdrücklich empfohlen!
CDU: Postwertzeichen zum 350. Jubiläum der Zitadelle Petersberg Erfurt im Jahr 2015
Die CDU-Fraktion wird zur nächsten Stadtratssitzung am 27. Februar 2013 auf Anregung von Stadtführer Roland Büttner sowie der Freunde der Citadelle Petersberg zu Erfurt e.V. eine Entscheidungsvorlage einbringen. Der Oberbürgermeister soll beauftragt werden, alle erforderlichen Maßnahmen einzuleiten, um mit der Herausgabe eines Sonderpostwertzeichens und einer Sondergedenkmünze durch das Bundesfinanzministerium das Jubiläum öffentlichkeitswirksam zu begleiten.
Am 1. Juni 1665 begann die Errichtung der „Zitadelle Erfurt“ auf dem Petersberg. Damit kann die Landeshauptstadt Erfurt im Jahre 2015 das 350. Jubiläum begehen. Eingebunden in die deutsche Geschichte hat die Zitadelle die Entwicklung von Erfurt und seines Umfeldes maßgeblich mitbestimmt. Die Anlagen der Zitadelle sind dank einer vollkommenen Sanierung insbesondere seit 1990 auch heute noch zugänglich und eine kulturhistorische wie touristische Kostbarkeit der Stadt. Es ist gelungen, Großdenkmale ehemals militärischer Zweckbestimmung erfolgreich in das zivile Leben der Stadt einzugliedern und als Anziehungspunkt für Besucher zu entwickeln. Die historische Bedeutung dieses Jubiläums für Erfurt und Thüringen soll unter anderem mit einem Sonderpostwertzeichen der Deutschen Post gewürdigt werden. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Bereits jetzt planen und bereiten sich engagierte Erfurter Bürger auf das geschichtliche Ereignis in unterschiedlicher Weise, z.B. mit Ausstellungen und Publikationen vor. Nun kommt es darauf an, dass sich der Stadtrat möglichst schnell positioniert und Farbe bekennt, damit der Antrag rechtzeitig in Berlin eingereicht werden kann. Diesen Gedanken, eine Sondergedenkmünze und ein Sonderpostwertzeichen zu beantragen, welcher aus Bürgerengagement entstanden ist, sollten wir würdigen und unterstützen.”
Über die Herausgabe von Sonderpostwertzeichen für das Jahr 2015 entscheidet der Bundesfinanzminister im III. Quartal 2013. Der vom Ministerium für Finanzen berufene Programmbeirat trifft aus der Vielzahl der deutschlandweiten Anträge die Auswahl für eine Entscheidungsgrundlage. Im Programmbeirat sind alle im Bundestag vertretenen Parteien vertreten. Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann (CDU):
“Sobald der Stadtrat den entsprechenden Beschluss gefasst hat, werde ich das Vorhaben aktiv unterstützen und die Thüringer Bundestagsabgeordneten bitten, den langen Weg zur Realisierung des Postwertzeichens in geeigneter Weise politisch zu begleiten, denn Briefmarken sind Botschafter für die kulturelle Vielfalt und die Pflege des historischen Erbes unserer Region. Sie finden auf Postsendungen und durch Sammler eine weltweite Verbreitung.”
Kita-Ausbau: Erfurt muss sich beeilen
Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur weiteren Förderung des Kita-Ausbaus zum zweiten Mal beschließen. Der Bund stellt den Städten und Kommunen 2013 und 2014 für zusätzliche 30.000 Kita-Plätze weitere 580,5 Mio. Euro zur Verfügung. Auch an den dadurch entstehenden zusätzlichen Betriebskosten beteiligt sich der Bund.
Thüringen erhält aus diesem Programm rund 14,8 Mio. Euro. Erfurt davon allein 1,64 Mio. Euro. Das Gesetz schreibt vor, dass 50 Prozent dieser Gelder bis 30. Juni 2013 bewilligt sein müssen. Anderenfalls werden die bis zu dieser Höhe nicht bewilligten Gelder an diejenigen Länder umverteilt, die diese Voraussetzung zum 30. Juni erfüllen. Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Finanzausschuss-Vorsitzende Antje Tillmann hält dies für sachgerecht und mahnt zur Eile:
“Wenn Länder die vom Bundesrat zu verantwortende spätere Verabschiedung der Kita-Förderung als Argument nutzen, Gelder erst mit Verzögerung zu bewilligen, ist das völlig verquer. Seit Sommer wissen die Länder, dass ab 1. Juli 2012 bewilligte Plätze mit zusätzlichen Bundesgeldern gefördert werden. Die Bundesregierung hat das im Dezember nochmals bestätigt. Der 1. Juli steht auch im nun beschlossenen Gesetz. Weder ist das Erfordernis der 50-prozentigen Bewilligung bis Juni überraschend noch rechtfertigt das spätere Inkrafttreten des Gesetzes ein langsameres Vorgehen bei der Bewilligung der Gelder. Natürlich tut mir der Zeitdruck für die Bearbeiterinnen und Bearbeiter leid. Der Stress der Eltern, keinen Kita-Platz zu bekommen, sollte uns aber allen Anreiz genug sein, hier möglichst zügig Abhilfe zu schaffen.”
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat mahnt ebenfalls zur Eile. “Auf der einen Seite hat Erfurt steigende Geburtenzahlen und Zuzug und auf der anderen Seite keine ausreichende Infrastruktur für die Kinder, keinen Haushalt und kein Investitionskonzept. Zu dem gesamten sehr brüchigen Konzept kommt der gesetzlich beschlossene Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab August 2013, der die Situation zusätzlich verschärfen wird. Aus diesem Grund begrüßen wir ausdrücklich den Einwohnerantrag der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, in dem sie die Stadt fragt, wie sie die zusätzlichen Mittel verwenden will”, so der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Danke für das Engagement für Erfurt!
Heute wurde offiziell der langjährige Beigeordnete für Wirtschaft und später für Bau und Verkehr in der Landeshauptstadt Erfurt Ingo Mlejnek verabschiedet. Viele Gäste und auch Oberbürgermeister Andreas Bausewein sowie sein Amtsvorgänger Manfred Ruge waren gekommen, um ihn für sein Engagement zu danken.
Als CDU Fraktionsvorsitzender habe ich stellvertretend für unsere Fraktion Ingo mit einem Bild von Willibald Böck gedankt. Seit über 22 Jahren kenne ich Ingo. 1993 und 1994 war er mit mir Stadtrat in der CDU Fraktion und seit dem schätze ich seine Arbeit. In der Dankeskarte zu seinem Abschied steht unter anderem der “Dank für jedes Komma, dass er gesetzt hat”. Ingo war gründlich und genau in seiner Arbeit. Er hat nicht nur hin und wieder Fehler in Vorlagen korrigiert, sondern auch manch wichtige Halbsätze noch hinzugefügt.
Manfred Ruge skizzierte den beruflichen Weg von Ingo quer durch die Stadtverwaltung bis hin zu seinem engen persönlichen Mitarbeiter. In seinen Dank schloß er den Dank an Ingo seine Familie ausdrücklich ein. Auch Andreas Bausewein lobte die Arbeit seines ehemaligen Beigeordneten, was zu der nicht unberechtigten Nachfrage führte, warum er ihn nicht wieder vorgeschlagen hat. Fakt ist, Rot-Rot-Grün und dem Oberbürgermeister ging es um das Ausspielen der Machtoption! Die CDU ist jetzt erstmals personell nicht mehr in der Stadtspitze vertreten. Dies bringt uns erstmals in eine ganz klare Oppositionsrolle. Dass sich daran mittelfristig wieder etwas, ist die Herausforderung für die nächste Kommunalwahl. Ich bin mir sicher, dass Ingo Mlejnek aktiv daran mitarbeiten wird.
Bilder von der Verabschiedung
Fraktionsinfoblatt
Das aktuelle CDU Fraktionsinfoblatt ist da. Wohnungsbau, EON-Aktien und die Bürgerbeteiligung beim Hochtechnologiepark in Urbich, also die drei wesentlichen Themen der letzten Stadtratssitzung finden sich im Infoblatt.
Auch in diesem Jahr werden wir damit regelmäßig die Bürger informieren. Wer das Infoblatt per mail zugeschickt bekommen möchte, kann sich gerne dazu direkt an unsere Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus wenden.