Blogeinträge

CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt Einigung zum Doppelhaushalt

Michael Panse: Einigung des Landes zum Doppelhaushalt bringt Planungssicherheit Die Absicht von Minister Voß, im Oktober 2012 den Entwurf des geplanten Doppelhaushaltes 2013/2014 einzubringen, unterstützten die Fraktionsvorsitzenden der CDU Fraktionen ausdrücklich. Der Erfurter CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärte dazu: „Die heute bekanntgewordene Einigung der Koalitionsfraktionen im Land auf einen Doppelhaushalt und die dazu gehörenden Eckpunkte sind überaus erfreulich. Die Kommunen benötigen dringend verlässliche Zahlen für die Planung der eigenen Haushaltsentwürfe und die Erstellung der mittelfristigen Finanzplanungen. Die vorliegende Reform des Kommunalen Finanzausgleiches wird von uns als tiefgreifende, abgewogene und zukunftsfähige Neuausrichtung der Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat und den Kommunen akzeptiert.“ Die nun zusätzlich avisierten 70 Mio. Euro für einen Ausgleichsfond für ärmere Kommunen kämen insbesondere Kommunen mit strukturellen Problemen sowie Kommunen, die hinsichtlich der demografischen Entwicklung vor besonderen Problemen stehen, zu gute. Bei der Beratung der Fraktionsvorsitzenden der kreisfreien Städte wurde deutlich, dass auch in Thüringen unterschiedliche Entwicklungen zu verzeichnen sind, während Städte wie Erfurt und Jena wachsen, sind die anderen kreisfreien Städte durch den Bevölkerungsrückgang einem besonderen Anpassungsdruck ausgesetzt. Panse erklärt abschließend: „Aber auch die Kommunen müssen ihre Sparbestrebungen verstärken und die Verschuldungen deutlich reduzieren. Die so eingesparten Zinsmittel müssen in zukunftsfähige und tragfähige Investitionen fließen, welche helfen, die enormen Unterhaltungskosten zu senken.“ Am vergangenen Wochenende trafen sich die Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktionen der kreisfreien Städte, (Erfurt, Jena, Gera, Weimar, Suhl und Eisenach) zu einer Tagung mit der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefin der Staatskanzlei Marion Walsmann, Finanzminister Dr. Wolfgang Voß sowie mit dem Staatssekretär des Innenministeriums Bernhard Rieder. Finanzminister Dr. Wolfgang Voß stellte umfänglich den kommunalen Finanzausgleich vor und die vorm Land vorgesehene Finanzierung der kommunalen Gebietskörperschaften für die nächsten Jahre.

Aktives Altern – Aktive Kommunen

In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben wir vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ähnliche Problemlagen. Schrumpfende Bevölkerung in Dörfern und kleinen Städten und gleichbleibende oder sogar leicht steigende Zahlen in den größeren Städten. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz eine Fachtagung in Leipzig. Gemeinsam mit Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh habe ich dabei die Thüringer Aspekte in die Dikussionsrunde eingebracht. Zuvor hatten die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß und die Prädidentin des Statistischen Landesamtes Sachsen Prof. Irene Schneider-Böttcher die Situation im Nachbarfreistaat beleuchtet. Wie in Sachsen, kommt es auch bei uns darauf an dem demografischen Wandel vor Ort zu gestalten. In den Gemeinden und Städten müssen mit Hilfe des Landes langfristig tragfähige Konzepte entwickelt werden. Prof. Thomas Fabian, Bürgermeister von Leipzig, schilderte viele Einzelprojekte eine Großstadt, Steffi Trittel, Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde hingegen die Möglichkeiten im ländlichen Raum. Maren Düsberg, Vorstandsvorsitzende des Interessenverbundes sächsischer Mehrgenerationenhäuser, verwies auf die wichtige Rolle die Begegnungstätten wie die MGHs haben können und erklärte, dass es um bedarfsgerechte Angebote gehen müssen. Klar ist, dass es darauf ankommt Menschen wieder mehr zusammen zu bringen. Es gibt die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement – die Kommune muss “Ermöglicher von Engagement” sein. Anfang November werde ich wieder in Sachsen zu Gast sein. Im Sächsischen Landtag geht es um das Projekt “Familien profitieren von Generationen”. Da wir etwas ähnliches in Thüringen planen bin ich gerne als Gesprächspartner dabei. Carsten Große Starmann, Leiter des Projekts “Wegweiser Kommune” bei der Bertesmann Stiftung verdeutlichte bei seiner Zusammenfassung der gestrigen Fachtagung im Marriott-Hotel, dass es noch mehr Diskussionsfelder gibt. Bildung in der Kommune, insbesondere für ältere Menschen, aber auch berufliche Bildung sind ein Schwerpunkt, dem sich die Bertelsmann Stiftung weiter widmen wird. Wichtig war bei der Tagung von vielen bunten Mosaiksteinen zu erfahren, sich zu vernetzen und auszutauschen. Dies ist gut gelungen. Bilder der Tagung  

O´zapft is! – Auch in Erfurt

Das Oktoberfest wurde gestern auch in Erfurt eröffnet. Mit drei Schlägen zapfte Oberbürgermeister Andreas Bausewein das Braugold-Festbierfass an. Damit war er besser als allgemein im Festzelt erwartet wurde (es gab mal Zeiten da brauchte er 17 Schläge) – Respekt! Das Festzelt fast 500 – 700 Besucher, gestern Abend war es schon mal voll. Die nächsten zwei Wochen jeden Tag Live-Musik, die Maß kostet nur 7 Euro, die Bedienung ist schnell und es wird wohl eher einen freien Platz im Festzelt geben als in München. Einige Vorteile hat das Oktoberfest in Erfurt also schon und lädt zum Besuch ein. Da das Oktoberfest nicht nur aus Bier besteht, sondern auch den Familien etwas bieten will, kommt es aber auch auf die richtige Mischung bei den Fahrgeschäften an. Meine beiden Jungs waren besonders vom Rafting begeistert und die Kulisse vor dem Dom tut ein übriges. Wir werden also sicher in den 14 Tagen öfters beim Oktoberfest auf dem Erfurter Domplatz sein.  Zum ersten Festbier waren gestern neben dem OB auch die Fraktionsvorsitzendenkollegen von FDP, Grünen und Freien Wählern – nur Linke und SPD fehlten (Spaßbremsen!). Für den Promi-Faktor sorgte gestern Gunda Niemann-Stirnemann mit ihrem Mann Oliver (beide im Wiesn-Outfit). Bilder vom Oktoberfest  

Geschäftstelleneinweihung bei den Johannitern

Seit über 20 Jahren ist die Johanniter Unfall Hilfe auch in Erfurt und Thüringen aktiv. Heute sind die Kreisgeschäftstelle und die Landesgeschäftstelle nach vielen Provisorien nun in der Schillerstraße in Erfurt offiziell angekommen und die Einweihung der Geschäftstellen wurde mit vielen Gästen gefeiert. Rettungsdienste, Kitas, Altenpflegeeinrichtungen und Behindertenfahrdienste werden aus der Schillerstraße künftig koordiniert. Auch für Fortbildungsangebote gibt es dort Raum. Das Haus hat eine bewegte Geschichte hinter sich und nun einen großen (hoffentlich dauerhaften) Nutzer gefunden. Ursprünglich war der Bau ein Versicherungsgebäude. Zu DDR-Zeiten Polizeidienststelle, nach der Wende Innenministerium und stand seit Ende der 90er Jahre lehr. In der Zeit danach hat der Zahn der Zeit kräftig genagt. Da es zudem noch eine Zeit dauerte, bis die Thülima sich von dem Objekt trennnen konnte und sich zudem der Denkmalschutz kräftig einbrachte, war es für die Projektentwickler der Aring GmbH und später der Denkmal-Dichterviertel GmbH eine große Herausforderung. Große Teile der Dachbalken waren nicht mehr zu retten und Schimmel und Schwamm mussten nachhaltig bekämpft werden. Heute war das alles Geschichte, auch wenn die Johanniter (wie auch das Tanzhaus über ihnen) noch einige Zeit eine Baustelle um sich haben. Die mehr als 40 Mitarbeiter der Johanniter, die in den neuen Geschäftstellen arbeiten finden aber schon gut ausgestattete Räume vor. Sicher werde ich auch öfters dort zu Gast sein. Heute habe ich mich ersteinmal zu einem Gespräch bezüglich der drei Johanniter-Kitas in Erfurt angemeldet.

Zum Weltkindertag auf Weltreise

Im Mehrgenerationenhaus Weimar-Schöndorf wurde heute der Weltkindertag groß gefeiert. Mit den Kindern der benachbarten Grundschule und einer Kita waren über 130 Kinder im MGH und seinem Außengelände unterwegs. Mit einem Kinderreisepass ausgestattet “arbeiteten” die Kinder 12 Stationen ab, an denen sie viel über andere Länder erfahren konnten. Die Kinder konnten backen, basteln und spielen wie es Kinder in aller Welt tun. Japan, USA, Gambia, Indien und viele Länder mehr standen auf dem Reiseprogramm. Origami, Batik, Bauchtanzen, Cookies backen, Scherrenschnitt-Theater und Kinofilme aus aller Welt gab es. Draußen konnten die Kinder die Welt von oben betrachten und sich im Sumoringen üben. Die Leiterin des MGH Frau Fehling hatten ein tolles Programm auf die Beine gestellt und ich habe mich gefreut, dieses Projekt aus Mitteln des Thüringer Sozialministeriums unterstützen zu können. Leuchtende Kinderaugen zum Weltkindertag, so soll es sein! Bilder aus Weimar    

Breite kommunale Unterstützung für das MGH in Bad Salzungen

Bei meinem gestrigen Vortrag zur Arbeit der Thüringer Mehrgenerationenhäuser war der Saal im MGH Bad Salzungen bis auf den letzten Platz gefüllt. Erfreulicherweise waren neben den interessierten aktiven Älteren auch viele Kommunalpolitiker gekommen – Bürgermeister Bohl aus Bad Salzungen, die Bürgermeister mehrerer Gemeinden und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat. Das Mehrgenerationenhaus in Bad Salzungen ist in den Räumen des ehemaligen Kreiskrankenhauses untergebracht und beherbergt  auch das Seniorenbüro und das Frauen- und Familienzentrum Louise. Von vorangegangenen Besuchen kenne ich das Haus und die Arbeit ganz gut. In Trägerschaft des Sozialwerkes des Landesverbandes des DFB haben die Geschäftsführerin Frau Hannelore Walz und Projektkoordinatorin Frau Peggy Schmidt das Haus erfolgreich etabliert. Im letzten Sommer bekannte sich der Stadtrat einmütig zur weiteren Unterstützung des MGH und so ist der Fortbestand bis zum 31.12.2014 gesichert. Im MGH II Programm ist Bad Salzungen eines der 25 in Thüringen vom Bund mit jährlich 30.000 Euro geförderten Häuser. Allerdings wies Bürgermeister Bohl auch auf die schwierige finanzielle Lage der Stadt Bad Salzungen hin. Aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhielt BaSa 2009 noch 5,9 Millionen Euro und wird 2013 voraussichtlich nur noch 3,9 Millionen Euro erhalten. Ein wichtiger Teil der Diskussion drehte sich gestern auch darum, Finazierungsmöglichkeiten ab dem 1.1.2015 zu suchen. Mit erfolgreichen Projekten wie Senijung hat das MGH auch überregional Aufmerksamkeit und Anerkennung erfahren. Ich bin mir daher sehr sicher, dass es dort erfolgreich weiter geht. Als Generationenbeauftragter werde ich dabei nach Kräften helfen.  

Erster Seniorenkongress in Sonneberg

Zwei große Themen standen im Mittelpunkt des ersten Seniorenkongresses in Sonneberg. Das Seniorenmitwirkungsgesetz und das Seniorenpolitische Konzept wurden intensiv diskutiert. Die Vorsitzende des Sozialausschusses im Thüringer Landtag Beate Meißner hatte diesen Kongress mit der Seniorenunion des Landkreises organisiert und viele Bürgermeister, Kommunalpolitiker, Seniorenbeiräte und engagierte ehrenamtliche Senioren waren zu Gast. Beate Meißner stellte die Rahmenbedingungen des Seniorenmitwirkungsgesetzes vor. Im Mai 2012 wurde es nach sehr langer Diskussion im Thüringer Landtag beschlossen. Bereits während meiner Zeit im Thüringer Landtag gab es einen Entwurf der Linken für ein Seniorenmitbestimmungsgesetz. Der wesentliche Diskussionspunkt war den auch die Auslegung des mittleren Wortteils im Gesetzesnamen “Mitwirkung” oder “Mitbestimmung”. Darüber hinaus wurde intensiv diskutiert ob Seniorenbeiräte verbindlich geschaffen werden müssen oder in kommunaler Eigenverantwortung geschaffen werden können und es ging auch um das Anhörungsrecht oder die Beteiligungspflicht. Alle diese Punkte wurden gestern auch diskutiert und überraschenderweise gab es viel Sympathie für die letztlich vom Landtag beschlossenen “weichen” Regelungen. Zum Seniorenpolitischen Konzept der Landesregierung habe ich die einzelnen Punkte des im Januar beschlossenen Konzeptes erläutert. Beides, Konzept und Gesetz, wurden im Koalitionvertrag von CDU und SPD beschlossen und die Umsetzung  erfolgte erfreulicherweise im Jahr des aktiven Alterns und Solidarität zwischen den Generationen. Wie bereit die Seniorinnen und Senioren sind, sich gesellschaftlich aktiv einzubringen war gestern im Stadtteilzentrum Wolke 14 deutlich dokumentiert. Der Saal war mit 70 Teilnehmern restlos gefüllt, die Seniorenbeiräte berichteten von ihrer Arbeit und die Gründung weiterer Seniorenbeiräte wurde angeregt.  

Weltkindertag am 20. September 2012

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Kinder und ihre Zukunft müssen in den Fokus der Aufmerksamkeit in unserer Gesellschaft gerückt werden.“ Das Motto des Weltkindertages lautet in diesem Jahr „ Kinder brauchen Zeit!“. Mit dem diesjährigen Weltkindertag soll das Recht der Kinder auf Spiel und Freizeit, auf elterliche Fürsorge und auf Beteiligung ins Bewusstsein gerückt werden. Der Generationenbeauftragte des Freistaats Thüringen, Michael Panse, wird am Weltkindertag das Mehrgenerationenhaus in Weimar-Schöndorf, Carl-Gärtig-Straße 25a, besuchen. Dort ist der Tag, beginnend um 9 Uhr, unter das Motto „Weltkindertag – wenn Kinder auf Achse gehen…” gestellt. Gemeinsam mit der benachbarten Grundschule sowie den Kindern des gesamten Stadtteils wird man sich dort den ganzen Tag Zeit nehmen, um auf „Reisen“ zu gehen. An verschiedenen Stationen werden die Kinder viel Wissenswertes aus der Lebenswelt von Kindern aus verschiedenen Ländern erfahren. Von kulturellen Beträgen über kreative Tätigkeiten, sportliche Betätigung bis hin zu kulinarischen Kostproben wird die Palette der Angebote reichen. Ziel ist es, den Kindern fremde Lebenswelten näher zu bringen, ihnen Wissenswertes zu vermitteln und eine virtuelle Gemeinschaft für diesen einen Tag entstehen zu lassen. Im Vordergrund stehen dabei die Freude am eigenen Tun, das Gewinnen neuer Erfahrungen sowie die Erweiterung des Wissenshorizontes. Michael Panse: „Angesichts von Globalisierung und demografischer Entwicklung ist es enorm wichtig, Zeichen zu setzen. Kinder und ihre Zukunft müssen in den Fokus der Aufmerksamkeit in unserer Gesellschaft gerückt werden. Und dies das ganze Jahr, nicht nur zum Weltkindertag, aber an diesem Tag natürlich in besonderem Maße. Das Ja zu Kindern, das Ja zu Familien mit Kindern muss gestärkt werden. Auch durch Lohn- und Steuersysteme, die Alleinerziehende und Familien mit Kindern stärken und nicht schwächen.“

Senioren aktiv im Alter

“Man kann sich den ganzen Tag über etwas ärgern – man muss es aber nicht.” Mit diesem Satz versuchte Dr. Wilhelm Ambold die rund 50 Teilnehmer der gestrigen Fachtagung auf eine positive Grundeinstellung einzustimmen. Es gelang ihm, intensiv wurde den ganzen Tag darüber diskutiert, warum sich Menschen engagieren. Gemeinsam mit dem Schutzbund der Senioren und Vorruheständler Thüringen e.V. habe ich die Tagung im Rahmen des “Jahres des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” organisiert. Sozialministerin Heike Taubert ging in ihrer Rede auf die Seniorenpolitik in Thüringen ein und erläuterte das Seniorenpolitische Konzept der Landesregierung. Dr. Ambold referierte anschließend über das wunderschöne Thema “Die positiven Wirkungen ehrenamtlicher Arbeit und Pflege sozialer Kontakte der Generationen auf das Wohlbefinden und die Gesundheit”. Der eingangs formulierte Satz wirkt auf die Stimmung des Einzelnen. Sein Gesichtsausdruck wiederum wirkt auf andere. Spiegelzellen im Gehirn sorgen dafür, dass sich mieße Stimmung ebenso wie Freude überträgt. Olympiasieger Hartwig Gauder ging dann in seinem Vortrag auf die Gesundheitsprävention im Alltag ein. Sport hält nicht nur fit – geistige und körperliche Beweglichkeit ist nicht nur die Voraussetzung für Lebensqualität, nach Hartwig Gauders Auffassung ist beides das Geheimnis eines hohen Alters.   In Thüringen engagieren sich rund 700.000 Menschen ehrenamtlich und unter ihnen sind viele Senioren. Beide Referenten wiesen darauf hin, dass ein Lob und Dank Menschen unwahrscheinlich motiviert. Lob und Dank gab es daher im Anschluss für verdiente ehrenamtliche Mitarbeiterinnen des Schutzbundes. Dr. Düssel von der Thüringer Ehrenamtsstiftung nahm die Auszeichnung vor. Am Nachmittag ging es in drei Foren an die inhaltliche Arbeit. Die Arbeit der Mehrgenerationenhäuser, das Leselernprojekt MENTOR und Kultur-Ehrenamt auf dem Lande waren die drei Themen. Der Tag mit den Vertretern des Schutzbundes hat viel Spaß gemacht und Optimismus geweckt. Wir haben engagierte Seniorinnen und Senioren! Bilder vom Kongress  

Das war leider gar nichts, Mark Medlock!

Im “Dialog” mit dem Publikum
Mein Sohn ist seit vielen Jahren großer Fan von Mark Medlock. Er war mit seiner Mama schon bei zwei Konzerten und hat zahlreiche CDs von ihm. Obwohl das gestrige Konzert in Tüttleben beim Jubiläum von Reifen Schreiber erst um 22.30 Uhr begann, sind wir ihm zuliebe natürlich gern dorthin gefahren. Da wir schon zeitig dort waren, klappte es sogar noch mit dem Parkplatz (rund 4.000 Besucher bedrängten das Veranstaltungsgelände später) und wir bekamen noch einiges vom Vorprogramm mit. Bei einer spektakulären Driftshow qualmten die Reifen und die Ludolfs zerlegten auf der Bühne einen Golf. Mark Medlock kam danach schon (vorsichtig gesagt) schlecht gelaunt auf die Bühne. In der einen Hand eine Zigarette in der anderen eine Bierflasche legte er sich schon während der Anmoderation seiner Managerin mit den ersten Gästen an, viele der Besucher des Konzerts merkten da noch gar nicht worum es ging. In den letzten Wochen muss es wohl schon in diversen Internetforen und auf Facebook einen Schlagabtausch gegeben haben, so dass die Nerven bei ihm blank lagen. Viele der Kommentare, die ich zwischenzeitlich im Netz gelesen habe, sind diskriminierend und beleidigend – ich finde es richtig darauf ggf. rechtlich zu reagieren. War es zunächst in Tüttleben nur ein Besucher mit Buh-Rufen, steigerte sich dies von Lied zu Lied. Von verschiedenen Seiten vor der Bühne buhte es und Medlock lies sich auf den Dialog ein, statt seine Show durchzuziehen. Die Klasse-Stimme von Mark Medlock zu den Soulklängen vermischte sich zunehmend mit ordinären Ausdrücken und steigerte sich bis zu Beschimpfungen des ganzen Publikums.
Bei den Ludolfs ging es in Tüttleben noch vergleichsweise lustig zu…
Mir und vielen Besuchern ist das Sexualleben von Mark Medlock recht gleichgültig – das ist jeden seine Sache. Er sagte, er gehe damit selbstbewusst um, wenn er wegen seiner Homosexualität beleidigt werde. Selbstbewusst oder gar souverän war er gestern Abend aber nicht. Wenn er dann eine Auseinandersetzungen mit Besuchern auf der Bühne via Mikrofon führt, gehen pauschale Beleidigungen deutlich zu weit. Zahlreiche von ihm gestern Abend immer wieder benutzten Worte stehen bei uns zu Hause zu Recht auf der “Wortindexliste”. Zahlreiche Eltern flüchteten mit ihren Kindern von der Veranstaltung. Wir haben das Konzert auch nach einer halben Stunde verlassen und kurz danach wurde Medlock von seiner Managerin von der Bühne geholt. Fazit: Die Ludolfs, durchaus etwas einfach im Auftreten haben sich mit ihrer (wenig professionellen) Musikdarbietung und unterhaltsamen Autozerlegungsshow sicher sogar neue Fans gemacht und gut unterhalten. Mark Medlock hat gestern viele Fans verloren – im Internet wird ihm schon das Karriereende prognostiziert. Mein Sohn war enttäuscht – wir waren als Eltern entsetzt! Bilder aus Tüttleben