Blogeinträge

Unseren Newsletter 21/2023 habe ich heute versenden können. Auch im Monat Dezember stehen noch etliche politische Bildungsveranstaltungen im Programm der LZT, bevor es im Januar etwas ruhiger wird. Der Haushalt 2024 ist noch nicht vom Landtag beschlossen, insofern ist eine Aussage was in welchem Umfang 2024 geht noch ungewiss.

Allerdings planen wir jetzt schon die Aktivitäten der LZT im Superwahljahr. Politische Bildung im Besonderen und Demokratiebildung im Allgemeinen muss in den nächsten Jahren einen höheren Stellenwert bekommen. Im Bund gab es bei den Haushaltsberatung eine angedrohte dramatische Kürzung für die Bundeszentrale für politische Bildung, die erst in letzter Sekunde abgewendet werden konnte. In Thüringen hoffe ich auf ein fraktionsübergreifendes Bewusstsein zur Stärkung der Strukturen der politischen Bildung. Nach aktuellen Informationen von heute, scheint es ja vielleicht doch noch etwas mit dem Haushaltsbeschluss zu werden…

Newsletter 21/2023

Am Tag nach dem Totensonntag wird in Erfurt die traditionelle Ausstellung “Florales zur Weihnachtszeit” eröffnet. Am Tag danach startet dann der Weihnachtsmarkt auf dem Domplatz und mit viel Glück fällt auch der erste Schnee zu Beginn der Adventszeit. In diesem Jahr hat es gepasst. Gestern Abend zur Ausstellungseröffnung im Gewölbekeller am Dom gab es noch Dauerregen, der sich über Nacht in Schnee verwandelte. Für die richtige Stimmung ist damit heute Abend gesorgt,

Die Ausstellung “Florales zur Weihnachtszeit” steht in diesem Jahr unter dem Motto “Weihnachten gestern und heute”. Gegenübergestellt werden dabei florale Kunstwerke kombiniert mit Adventskränzen, Pyramiden, Bäumen und Kalendern. Mir hat der Gegensatz gut gefallen und ich hoffe, dass auch in diesem Jahr viele Besucher der Ruhepol neben dem Weihnachtsmarkt nutzen. Immerhin 25.ooo Besucher gab es im letzten Jahr. Geöffnet ist die Ausstellung bis zum 26. Dezember.

Bilder der Ausstellung

Zumindest rollt der Zug erfolgreich weiter! Im 8. Spiel in der 2. Volleyball-Bundesliga Pro haben unsere Damen den 8. Sieg gelandet und sind damit ungeschlagener Tabellenführer mit inzwischen sechs Punkten Vorsprung. Die Anreise nach Essen bot heute das ganze November-Wetter-Spektrum. Erstmals bis ich zu einem Auswärtsspiel unseres Teams nicht mit dem eigenen Auto oder im Mannschaftsbus mitgefahren, sondern war selbst Busfahrer. Mit unseren drei Kleinbussen ging es auf die Reise nach Essen. Sonnenschein in Thüringen, Schnellfall in Hessen und Regen in NRW, der erst in Essen aufgehört hat.

Im Spiel gegen die Ruhpottperlen von den Allbau Volleys Essen legte unser Team konzentriert los und führte schnell 16:8 im ersten Satz, der mit 25:18 gewonnen wurde. Das gleiche Bild im zweiten Satz, allerdings wechselte unser Trainer nach dem 16:9 munter durch und so führte Essen schließlich 21:22. Mit 25:23 ging der zweite Satz auch an uns. Im dritten Satz noch einmal 16:13, danach 21:22 und schließlich 25:23.

Das Spiel hat Spaß gemacht und die 250 Zuschauer feuerten beide Teams an. Neben unserem kleinen fünfköpfigen Fanblock aus Erfurt, waren die Familie und Freuden von Pia Mohr und von Lara Darowski zahlreich vertreten und auch Bekannte von unsere Kapitänin Sina Fuchs waren beim Spiel. Lara Darowski ist gebürtige Essenerin, Sina Fuchs hat lange in Münster gespielt und die jüngere Schwester von Pia Mohr spielt in Essen.

Zur Begeisterung aller Zuschauer wurden die beiden Volleyball-Schwestern auch beide MVP. Hannah bekam die silberne und Pia die goldene MVP-Medaille. Nach dem Spiel ging es durch den Dauerregen zurück nach Erfurt – dieses Mal ohne Schnee. Kommenden Samstag kommt Borken nach Erfurt und in der Woche danach geht es nach Köln.

Bilder vom Spieltag     

1000 Seiten ja – Spaß eher nein. Der Haushaltsentwurf 2024/2025 ist mit reichlich Verspätung nun bei den Fraktionen eigetrudelt. Zwar einen Monat vor Weihnacht und somit mit Zeit sich vor der Adventszeit damit zu beschäftigen, aber die Beschäftigung wird alles andere als vergnügungssteuerpflichtig.

Schon beim ersten Durchblättern der 80 Seiten Vorbericht sprangen die Probleme ins Auge. Die Probleme mit dem rund 1.012.887.000 Euro im Jahr 2024 und 1.028.124.000 Euro 2025 sind nicht neu und haben sich allesamt verstärkt. Die Personalkosten steigen deutlich, das Investitionsvolumen sinkt und von den großspurig angekündigten Investitionen in den Jahren 2022 und 2023 wurde nicht einmal die Hälfte realisiert. Wir haben dies bei den Haushaltsberatungen vorausgesagt und leider ist es so gekommen. Einziger Lichtblick: im vorliegenden Haushalt verzichtet die Verwaltung weitgehend darauf noch nicht fertig geplante Projekte in den HH-Plan aufzunehmen.

Am 13. Dezember soll der HH in erster Lesung in den Stadtrat eingebracht werden. In der zweiten Januarwoche finden dann die Anhörungen zum Doppel-HH statt und im März 2024 soll er den Stadtrat passieren – wenn er eine Mehrheit findet. Danach muss er noch vom Landesverwaltungsamt frei gegeben werden. Somit wird er frühestens im Mai/Juni Wirkung entfalten. Bis dahin gilt die sogenannte vorläufige Haushaltsführung und neue Projekte dürfen nicht begonnen werden.

Ganz so alt, wie der deutsche Film “Der Berg ruft” von 1937/1938 ist Reinhold Messner noch nicht, aber inzwischen ist er auch schon 79 und macht immer noch einen fitten Eindruck. Der wohl weltweit bekannteste Bergsteiger, der praktisch alle Berge der Welt von oben gesehen hat, erstieg gestern die Stufen des Erfurter Rathauses. Da er am Abend eine Veranstaltung beim Sparkassen- und Giroverband hat war er in Erfurt zu Gast und da gehört ein Eintrag ins Gästebuch der Stadt dazu.

Ich bin gerne und oft bei den Eintragungen ins Goldene Buch der Stadt dabei – so vor einigen Tagen auch als Iris Berben in Erfurt war. Das mediale Interesse an den Eintragungen ist unterschiedlich. Manchmal sind bei einem Konsul oder Botschafter auch nur die Protokollabteilung des Rathauses und ein offizieller  Fotograf dabei. Bei Reinhold Messner war das gestern anders. Rund ein Dutzend Fotografen, das MDR Fernsehen und etliche weitere Gäste waren dabei. Alle wollten anschließend noch ein persönliches Bild oder Autogramm und Reinhold Messner nahm sich die Zeit dafür.

Bilder vom Besuch 

Seit gestern Abend sind nun alle unsere vier Direktkandidaten zur Landtagswahl am 1. September 2024 nominiert. Mit Kristina Nordt und Michael Hose wurden die Kandidaten für den Wahlkreis 27 und den Wahlkreis 24, also den Erfurter Südosten und Erfurt Nord, einstimmig von den Mitgliedern der CDU bestätigt.

Kristina, die bereits Bundestagserfahrung mitbringt, kandidiert erstmals für den Landtag. Sie ist aber auch schon mit reichlich landespolitischer Erfahrung ausgestattet, da sie viele Jahre auch Referentin der CDU Landtagsfraktion war. Unser Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat Michael Hose ist Lehrer und kandidiert erneut im Erfurter Norden. Zusammen mit Wolfgang Weisskopf (Wahlkreis 26) und Niklas Waßmann (Wahlkreis 25) wollen sie die Direktmandate in in Erfurt erobern.

Dabei können sie sich auf breite Unterstützung der Kreispartei verlassen. Unser bereits nominierter Oberbürgermeisterkandidat moderierte gestern die Wahlveranstaltung. Unser Landesvorsitzender Prof. Mario Voigt sprach danach mit den zahlreichen Mitgliedern der CDU Erfurt über das bevorstehende Superwahljahr und den Weg der CDU zurück in Regierungsverantwortung.

Bilder von der Nominierung

Im fernen China begann am Wochenende die Weltcupsaison im Skeleton und Bob und Anfang Dezember starten die Rennrodlerinnen und Rennrodler in Lake Placid und Whistler.

In Deutschland gibt es nach dem verheerenden Unwetter in Königssee im Sommer 2021 bei dem nahezu die ganze Bahn zerstört wurde, nur noch drei weltcuptaugliche Bahnen. Neben unsere modernen Bahn in Oberhof sind dies noch Winterberg und Altenberg. Wir sind dort gerne zu Gast und freuen uns jetzt schon auf die Weltmeisterschaft in Altenberg, aber wir würden auch gerne irgendwann einmal wieder nach Königssee.

Erfreuliche Nachrichten kommen dazu aus dem Kreistag Berchtesgadener Land. Dort wurde jetzt der Weg für den Wiederaufbau frei gemacht. ÖDP, Grüne und die Bürgerliste Reichenhall sehen die Pläne kritisch. Bei der Abstimmung der Kreisräte stimmten sie dagegen, aber die Mehrheit stand zu der 60 Millionen teuren Investition in die sportliche Zukunft.

Wir sind in Thüringen froh über diese Entscheidung. Die aktuelle Diskussion um die Austragung der Kufensportwettbewerbe bei den Olympischen Spielen 2026 hat gezeigt, dass moderne Sportanlagen nicht im Selbstlauf entstehen. Italien wird nach dem Stand der Dinge sich aus dem Kreis der Bob- und Rennrodelbahnen verabschieden, Innsbruck ist sanierungsbedürftig, Übersee und China ist mit ihren Bahnen weit entfernt und Sotschi aus dem Wettkampfkalender gestrichen. Da drängt sich zwar vieles in Deutschland auf die drei bestehenden Bahnen, aber für den Nachwuchs in Königsee waren die fehlenden Trainingsmöglichkeiten eine Tragödie. Ich wünsche den Verantwortlichen in Königssee viel Erfolg beim Bauprojekt und hoffe auf den Winter 2025 und ein wenig noch auf Olympische Spiele 2026.

Vor fünf Wochen wurde die Israel-Fahne am Fahnenmast des Erfurter Rathauses entwendet. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Andras Bausewein hatte ich sie am 8. Oktober als Zeichen der Solidarität mit Israel und unserer Partnerstadt Haifa gehisst. Zu dem Täter oder den Tätern gibt es bis heute keinen Erkenntnisstand.

Ich habe im Namen der CDU Stadtratsfraktion den Oberbürgermeister mehrfach gebeten erneut eine Israel-Fahne aufzuhängen. Die Jüdische Landesgemeinde hat sich dafür eingesetzt, die Deutsch-Israelische-Gesellschaft und der Erfurter Stadtführer Roland Büttner – leider ohne Ergebnis. Vor einer Woche haben wir dazu im Hauptausschuss diskutiert. Die Verwaltung hat auf die Thüringer Flaggenverordnung hingewiesen. Im §3 (5) steht dazu: “Andere Flaggen, insbesondere ausländische Flaggen sowie Flaggen zwischenstaatlicher Einrichtungen, dürfen nur mit Genehmigung des für die Beflaggung zuständigen Ministeriums gesetzt werden.”

Zudem erklärte die Verwaltung, dass die Sicherheit der Flagge nicht umfänglich gewährleistet werden könnte – zwischen den Zeilen war auch zu lesen, dass man nicht provozieren wollen. Für die CDU Stadtratsfraktion waren dies keine hinreichenden Begründungen, um auf das Zeichen der Solidarität und das “Flagge zeigen” zu verzichten. Wir hatten ausdrücklich angeregt eine Israel-Fahne an der Fassade des Rathauses so aufzuhängen, dass die nicht entwendet werden kann. Ich habe in der Hauptausschusssitzung daher darum gebeten, vom Innenministerium die Genehmigung für eine Israel-Flagge einzuholen. Bis heute, eine Woche danach, habe ich zu dem Thema nichts wieder gehört – es darf also davon ausgegangen werden, dass in Zeiten moderner Kommunikation die notwendige Genehmigung inzwischen vorliegt.

Wir haben als Fraktion heute an die Fenster unserer Fraktionsgeschäftsstelle eine Israel-Fahne gehängt – uns geht es darum Flagge zu zeigen und Position zu beziehen! Vielen Dank der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Erfurt, die uns die Fahne zur Verfügung gestellt haben.

Die aktuelle Situation in Israel wird seit sechs Wochen in nahezu jeder politischen Runde diskutiert und auch jeder hat eine persönliche Meinung dazu. Wichtig ist der CDU allerdings die unverhandelbare Solidarität mit Israel, die Forderung nach Freilassung der Geiseln und das Existenzrecht Israels. Um dies in Diskussionsrunden mit Freunden, Arbeitskollegen und in der Öffentlichkeit vertreten zu können, ist es wichtig die Hintergründe zu kennen.

Aus diesem Grund hat die CDU Erfurt gestern Abend eine Online-Konferenz zur aktuellen Situation in Israel mit dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Jerusalem Johannes Sosada organisiert. In der CDU-Landesgeschäftsstelle konnten wir die Technik nutzen und Johannes Sosada war aus Berlin zugeschaltet.

Insbesondere die Entwicklung in Israel seit der Staatsgründung 1948 und die zahlreichen Konflikte und Kriege mit den Nachbarländern standen im Mittelpunkt des Vortrags von Johannes Sosada. Die Zweistaatenlösung, Oslo-Abkommen mit den A-,B- und C-Gebieten, die Räumung von Gaza von jüdischen Siedlungen im Jahr 2005 und die aktuellen Abraham-Abkommen mit arabischen Ländern, gaben Hoffnung. Allerdings ist zu konstatieren, dass die Hamas kein Interesse an einer Lösung hat, sondern lediglich interessiert daran ist Israel zu vernichten.

In der aktuellen Diskussion wird von vielen Seiten ein Waffenstillstand eingefordert. Ja, den könnte und sollte es sofort geben. Aber es muss auch klar sei, dass dazu zwei Dinge erfüllt sein müssen. Die Geiseln müssen sofort freigelassen werden und die Hamas muss die Waffen niederlegen, damit die Verantwortlichen für den barbarischen Terror am 7. Oktober zur Verantwortung gezogen werden können. Solange dies nicht geschieht hat Israel das Recht und die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen und Terroristen von weitere Taten abzuhalten.

Vor zwei Wochen habe ich zu dem Thema einen Vortrag bei der Jungen Union Erfurt gehalten und in einer Woche werde ich bei der Senioren Union Erfurt dazu sprechen. Beschäftigen wird uns das Thema leider noch viele Wochen und Monate.