Blogeinträge

Avi Primor war in den 90ger Jahren israelischer Botschafter in Deutschland. Seit dieser Zeit kenne ich ihn von verschiedenen Veranstaltungen. Gestern Abend hat er sein neues Buch “Bedrohtes Israel” vor 175 interessierten Gästen vorgestellt. Die Veranstaltung fand in Kooperation von LZT, ERFURTER HERBSTLESE, Deutsch-Israelische Gesellschaft Arbeitsgemeinschaft Erfurt, Jüdische Landesgemeinde Thüringen, Jüdisch-Israelische Kulturtage Thüringen und der Kaufmänner Gesellschaft e.V. in der Erfurter Kaufmannskirche statt und wurde von Blanca Weber moderiert.

Seine Einschätzung zu den Handlungsoptionen der israelischen Regierung und zu den Zukunftsaussichten einer Zwei-Staaten-Lösung teile ich nur sehr eingeschränkt. Ich glaube (leider) im Gegensatz zu Avi Primor nicht, dass die Mehrheit der Palästinenser eine Zwei-Staaten-Lösung will. Die Gelegenheit dazu bestand mehrfach, wurde aber immer wieder von der Hamas und auch von Israelis verhindert. Ich glaube auch nicht, dass die Fatah die Verantwortung in Gaza bekommen sollte. Bis 2005 hatte sie diese und wurde dann teils gewaltsam von der Hamas abgelöst. Ohne dass die Hamas entwaffnet und ihr militärischer Arm vernichtet wird, wird in Gaza (egal unter welcher Verantwortung) kein Frieden einziehen. Avi Primor lehnt die israelische Regierung in Gänze ab. Allerdings ist diese demokratisch gewählt und Niemand weiß, was bei Neuwahlen raus kommt. Mir hat insbesondere der Blick auf den 7. Oktober gefehlt. Keine israelische Regierung hätte in Reaktion auf die Verbrechen der Hamas eine andere Handlungsoption gehabt.

Der Abend bot viel Nachdenkenswertes und war trotz meiner persönlich abweichenden Meinung ein ausgesprochen interessanter Vortragsabend in der Kaufmannskirche in Erfurt.

Vielen Dank für die Bilder des Abends an Alice End.

Bilder des Abends

Heute Abend fand die konstituierende Sitzung des Erfurter Stadtrates statt. Nach einer Andacht in der Michaeliskirche – mit einer Auslegung der Bergpredigt – wurden die Stadträtinnen und Stadträte vom amtierenden Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet und danach begann die 8. Wahlperiode.

Ich freue mich darüber, dass ich seit meinem ersten Einzug in den Stadtrat 1993 weiter dabei sein werde. Meiner CDU-Fraktion danke ich, dass sie mich erneut für den Stadtratsvorsitz vorgeschlagen hat. Vielen Dank auch allen Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen für das Vertrauen bei der Wahl. Ich werde sehr gerne in den nächsten fünf Jahren wieder unsere Sitzungen leiten und hoffe die Glocke nicht allzu oft einsetzen zu müssen. Zu Beginn der Stadtratssitzung habe meinen alten und neuen Kolleginnen und Kollegen meine Gedanken mit auf den Weg gegeben:

“Ein herzliches Willkommen allen Stadtratskolleginnen und Kollegen, Ortteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeistern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren.

Unter den 50 Stadträtinnen und Stadträten ist fast die Hälfte neu und auch unter den gewählten Ortsteilbürgermeistern sind viele neu im Amt. Ihnen und allen wiedergewählten herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Sie alle haben bei der Kommunalwahl ein hohes Maß an Zustimmung erfahren. Sie haben viele Stimmen der Wählerinnen und Wähler auf sich vereinigen können und sind somit mit einem großen Vertrauensbeweis gewählt wurden. Dieses Wahlvertrauen und auch die Ermutigung und der Zuspruch sind Basis für die Arbeit in den nächsten Jahren.

Aber dies wird leider nicht durchgängig so bleiben. Gerade die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit zeigt uns, dass aus manchmal berechtigter und in einer Demokratie auch notwendiger Kritik schnell persönliche Anfeindungen und Beleidigungen werden. Verbale und nonverbale Angriffe die ins persönliche übergehen sind etwas, was unsere Arbeit als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in einem hohen Maß belastet.

Umso höher ist es zu bewerten, dass Sie sich der neuen Aufgabe stellen und in den nächsten fünf Jahren viel Zeit und Kraft aufwenden werden, unsere Stadt mitzugestalten.

Ich wünsche uns in dieser Zeit einen intensiven und zielorientierten Dialog und das Ringen um beste Beschlüsse. Wir, die Fraktionen im Stadtrat, werden häufig auch unterschiedlicher Meinung sein. Bei allen, manchmal auch sehr intensiven kommunalpolitischen Auseinandersetzungen, wünsche ich mir aber den gegenseitigen Respekt und die Wertschätzung hier im Stadtrat.

Auf eine gute Zusammenarbeit!”

Bilder von der Konstituierung

Zum zweiten Mal findet heute der Trikottag statt. DOSB und die Landessportbünde haben diesen Tag ins Leben gerufen, um für die 86.000 Sportvereine in Deutschland zu werben. An diesem tag sollen dazu möglichst viele Menschen, die sich für Sport begeistern in ihren Lieblingstrikots ins Büro, auf Arbeit oder einfach nur im öffentlichen Bereich zeigen und dies mit dem Hashtag #trikottag in den sozialen Medien teilen.

Natürlich habe ich da auch wieder mitgemacht! Ich habe sehr viele Trikots daheim im Schrank. Sommer und Wintersport, Volleyball, Basketball, Football,  Eishockey, Fußball und reichlich Sachen vom Rennschlitten- und Bobsport sind da zu finden. Trotzdem war die Entscheidung natürlich klar. Ich habe heute für unser SWE Volley-Team und unser Bundesligateam Schwarz-Weiss Erfurt geworben. Seit 20 Jahren darf ich unser Vereinspräsident sein und meine Volleyball-Begeisterung reicht nun schon über 40 Jahre zurück.

Ich habe zwar viele Sportarten in meiner Jugend ausprobiert, aber bin damals nur dem Schach treu geblieben. Heute bin ich sehr viel ehrenamtlich im Volleyball und beim TSBV aktiv und meine sportlichen Aktivitäten finden mit Fitness, Squash, Wakeboard und Badminton außerhalb von Vereinen statt. Aber ich weiß, dass es unsere Vereine und Verbände sind, die den organisierten Sport tragen, die Unterstützung verdienen und deren hunderttausende ehrenamtliche Aktive Wertschätzung verdienen. Dazu soll der heutige Tag aufrufen.

Aufruf des DOSB   

Viele Worte benötigt es nicht, um die Stimmung des gestrigen Abends zu beschreiben. In den letzten 18 Jahren waren die Wahlabende im Erfurter Rathaus für die CDU selten von großer Freude geprägt. Meist hatten die anderen Grund zu jubeln. Gestern konnten wir zum zweiten Mal nach der Kommunalwahl vor zwei Wochen feiern. Andreas Horn ist neuer Oberbürgermeister von Erfurt und dies mit einem erstaunlich guten Ergebnis. Auch Marion Walsmann hat gewonnen und wird uns weiter im Europaparlament vertreten.

Herzlichen Glückwunsch den beiden und ein riesengroßes Dankeschön für diesen Wahlkampf an alle Beteiligten!

Bilder vom Wahlabend

Die letzten Infostände sind vorbei, die Flyer verteilt und jetzt beginnt die Zeit des Abwartens auf die ersten Hochrechnungen. Das begann schon gestern, aber das hatte ich erst noch den Wahl-O-Mat-Workshop und danach den TVV Verbandstag im Programm. Der Wahlsonntag ist immer ein Tag, an dem ich mich abzulenken versuche, aber natürlich die Anspannung steigt. Heute bin ich nach dem Wahlgang in meinem Wahllokal erst einmal aufs Motorrad gestiegen und habe eine größere Runde gedreht. Danach war das Fitnessstudio der nächste Zielort und schließlich noch die Ausstellung der Bilder von Udo Lindenberg in der Severikirche. Im Rahmen des 103. Katholikentages wurden dort die Interpretationen der 10 Gebote gezeigt.

Bilder aus der Severikirche

Vor ziemlich genau 35 Jahren stand ich vor der Entscheidungsfrage “Wählen gehen, oder nicht”. Zur DDR-Kommunalwahl 1989 bin ich schließlich doch gegangen und habe meinen Wahlzettel ungültig gemacht bzw. gegen den Wahlvorschlag gestimmt. Hinterher stellte sich heraus, dass das Wahlergebnis gefälscht wurde und dies war ein Mosaikstein zum Ende der DDR.

Seitdem habe ich in den letzten 35 Jahren bei jeder Wahl gewählt und sogar bei praktisch allen Wahlkämpfen – aktiv erst für den Demokratischen Aufbruch und danach für die CDU.

Wählen gehen ist für mich ein wichtiger Bestandteil der Demokratie. Deshalb werbe ich dafür, deshalb habe ich in den letzten Tagen an der Erstellung des Wahl-O-Mat mitgearbeitet und deshalb werde ich morgen wählen gehen und Andreas Horn wählen. Der Wechsel im Oberbürgermeisteramt ist greifbar! Aber auch bei der Europawahl geht es um viel und deshalb hoffe ich auch dabei auf eine hohe Wahlbeteiligung. Beide Wahlen sind wichtige Gradmesser für die Landtagswahl im September.

Vor über einem Monat haben wir zum Kommunalwahlkampf in der heißen Phase die “Early Bird” oder Frühstarter-Aktion reaktiviert. Tausende Croissants, oder wie es in diesem Wahlkampf thematisch besser passt – tausende Hörnchen haben wir an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Heute Vormittag von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr waren wir zum vorerst letzten Mal, dieses Mal gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten und unserem Kreisvorsitzenden, auf dem Anger. Morgen wird es noch zahlreiche Infostände geben, aber natürlich wie es Samstags Tradition ist, überwiegend von 10 – 16 Uhr an verschiedenen Orten in der Stadt. Danach steigt die Spannung bis Sonntag 21 Uhr kontinuierlich an und dann wissen wir, ob wir einen neuen Andreas haben.

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat als ein Online-Instrument um die politische Übereinstimmung mit Wahlprogrammen der Parteien zu testen. Ich erinnere mich noch gut daran, dass ich damals als jungen Abgeordneter im Thüringer Landtag das erste Mal mit dem Wahl-O-Mat zu tun hatte. Der Landesjugendring stellte den Wahl-O-Mat damals im in einem Erfurter Klub vor und junge Abgeordnete haben dazu über politische Themen diskutiert.#

Damals hätte ich mir nicht träumen lassen, dass ich 20 Jahre später für den Wahl-O-Mat in Thüringen mit verantwortlich bin. Bis zum Samstag tagt in Erfurt die Jugendredaktion zur Erstellung der Wahlthesen und als LZT organisieren wir das Ganze gemeinsam mit der bpb. Bereits den letzten Wahl-O-Mat 2019 habe ich mit gestaltet. Immerhin 236.000 Mal wurde er online genutzt. Die danach folgende Fassung 2021 gestaltete sich schwierig. Die Erstellung der Thesen ging nicht in einem Präsenz-Workshop. sondern Corona-Bedingt nur in einer Videokonferenz. Fertig wurde der Wahl-O-Mat 2021 dann trotzdem nicht mehr – der Landtag hatte überraschend keine Mehrheit für die eigentlich 2021 geplante Neuwahl.

Nun ist wieder Wahl-O-Mat-Zeit. Bis zum Samstag treffen sich in Erfurt 20 Mitgliederinnen und Mitglieder der Jugendredaktion mit Vertreterinnen und Vertretern der bpb und der LZT, sowie Landesexperten, um die Fragen auszuwählen. Die 22 aktuell eine Kandidatur bei der Landtagswahl planenden Parteien bekommen die Fragen in der kommenden Woche zugeschickt. Danach folgt ein Auswahlworkshop., bei dem die finalen Fragen festgelegt werden. Ich freue mich auf spannende politische Diskussionen.

Wahl-O-Mat zur Europawahl

Noch läuft der Wahlkampf zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters und die bevorstehende Europawahl. Zugleich laufen aber auch die Vorbereitungen auf die konstituierende Stadtratssitzung in der kommenden Woche.

Gestern waren die neuen Stadträte erstmals ins Rathaus eingeladen, um offiziell ihr Mandat anzunehmen – oder abzulehnen. Auch letzteres gibt es. Die beiden Beigeordneten Andreas Horn und Matthias Bärwolff waren zwar in den Stadtrat gewählt, können aber als kommunale Wahlbeamte das Mandat nicht annehmen, oder sie müssten als Beigeordnete zurücktreten. In beiden Fällen sind jeweils die nächsten auf der Liste nachgerückt.

Etwas überraschend hat sich der amtierende Oberbürgermeister noch nicht entscheiden und möchte die mögliche Frist (bis Sonntag) ausreizen. Damit bietet er reichlich Stoff für Spekulationen. Würde er als abgewählter Oberbürgermeister tatsächlich Stadtrat werden wollen? Will er damit Einfluss auf die Fraktionsvorsitzendenwahl der SPD Stadtratsfraktion nehmen? Oder hat er vor lauter Wahlkampf noch keine Zeit gehabt, sich mit dem Thema zu beschäftigen?

Wie auch immer, kommende Woche werden wir mehr wissen. Heute wurden die Stadträtinnen und Stadträte mit diversen Informationen zu ihrem Ehrenamt, Laptops und Stimmkarte ausgestattet. Nächste Woche Mittwoch beginnt die Arbeit.

So schnell geht es. Heute habe ich mit dem Newsletter 11/2024 schon das Programm der LZT für das 1. Halbjahr 2024 abschließend verkündet. Auch bis Ende Juni werden noch zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. zudem haben wir wieder mehrere Angebote mit Bezug zum Superwahljahr und zwei neue Publikationen im Newsletter. Inzwischen haben wir 450 Abonnenten für unsere Newsletter und damit ist er eines der wichtigsten Informationsmedien der politischen Bildungsarbeit der LZT.

Link zum Newsletter 11/2024