Vereinswanderung 2019

Unser Helferteam
Leider befindet sich die Bundesligasaison 2018/2019 schon wieder auf der Zielgerade. Nur noch wenige Spiele stehen an und nur noch ein einziges Heimspiel gegen Münster am 16. März. Auch bei diesem Heimspiel können wir uns wieder auf unsere ehrenamtlichen Helfer im Verein verlassen. Sie werden vor und hinter den Kulissen dafür sorgen, dass alles gut klappt. Traditionsgemäß sagen wir dafür im Verein, unserem SWE Volley-Team, einmal im Jahr bei der Vereinswanderung Dankeschön. Immer im Januar/Februar wandern wir dazu von Tiefthal zur Grundmühle und verbringen dort einen schönen gemeinsamen Abend. Vielen Dank, dass ihr alle so viel Kraft und Zeit investiert, damit unsere Bundesligavolleyballerinnen, aber auch alle Nachwuchsteams des Verein am Netz erfolgreich sein können. Bilder von der Vereinswanderung 2019  

Seitwärts in die Büsche schlagen…

So sieht es in Erfurter Schulen aus…
Gestern war es noch eine Befürchtung, heute scheint es zur Gewissheit zu werden. Kaum wurden die Pläne zum Schulsanierungsprogramm vorgestellt, schon formieren sich die Bedenkenträger. In der heutigen Presse werden die Linken und die Grünen, aber auch einzelne Vertreter der Bunten Fraktion zitiert. Während die Kritik von Peter Stampf (Freie Wähler) nicht überrascht und er zudem in der Regel nur für sich selbst spricht ist die pauschale Kritik des linken Fraktionsvorsitzenden schon bedenklich. In der TA ist dazu heute zu lesen: „Den Beteuerungen, dass die Mieten nicht steigen, glaube ich nicht“ sagt Bärwolff. Werde die Kowo zur Refinanzierung der Transaktionen herangezogen, werde das auch über die Mieten geschehen. Außerdem habe die Kowo angesichts der Belastungen überhaupt kein Geld, noch Flächen zu entwickeln. Und die Alternative? Die Stadtspitze habe ja selbst ein Eigenkapital von 100 Millionen Euro angestrebt und komme nur auf 70, sagt Bärwolff. Da könne man doch auch die 30 Millionen Euro aus dem Haushalt nehmen, die im Vorjahr nicht für Schulen verbaut werden konnten, und mit dieser Hausnummer anfangen. Am Dienstag haben wir im Ältestenrat ausführlich dazu diskutiert. Die Refinanzierung des Kauf der Grundstücke soll bei der KoWo zunächst über Kredite erfolgen. Mit derzeit 25 Millionen Euro ist der Schuldenstand für eine Wohnungsgesellschaft in der Größe recht niedrig. Danach soll die KoWo die Grundstücke entwickeln und bebauen. Die Tilgung der Kredite soll natürlich darüber erfolgen und nicht wie Bärwolff Befürchtungen schürt, über höhere Mieten. Die von ihm präsentierte Alternative “30 Millionen aus dem Haushalt nehmen, die letztes Jahr nicht verbaut wurden” ist absurd. Damit wurden längst andere Löcher des wackeligen Haushalt 2018 gestopft (den die Linken mit beschlossen haben). Bereits im Januar hatten die Linken erklärt die Erfurter Schulen seien in einem guten Zustand und ruderte erst nach Protesten der Eltern zurück. Die jetzige Diskussion sehe ich in logischer Folge. Die Linken stehen nicht zu ihrer Verantwortung. Sie werden Gründe suchen und finden und sich mit den Grünen seitwärts in die Büsche schlagen. In Zeiten wo es an das gemeinschaftliche Geld ausgeben und Wohltaten verteilen ging, war das rot-rot-grüne Bündnis stabil. Jetzt ist es so brüchig wie etliche Schulen in Erfurt. Allerhöchste Zeit dieses Drama zu beenden!

Schulsanierungsprogramm muss endlich starten

Die Grundschule in Vieselbach
Geredet wurde in den vergangenen Jahren viel über den Sanierungsstau an Erfurter Schulen. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln. Während eines Pressegespräches am 20. Februar 2019 sowie zuvor bei einer Sitzung des Ältestenrates, habe ich die Position meiner Fraktion verdeutlicht und zum Vorschlag einer Gründung des Eigenbetriebs zur Schulsanierung und zu dessen Finanzierung unsere Zustimmung signalisiert. Der Sanierungsstau an Erfurter Schulen beläuft sich nach aktuellen Schätzungen auf rund 500 Millionen Euro. Darin eingerechnet ist auch der zwischenzeitlich bestehende Mehrbedarf durch steigende Schülerzahlen. Daraus ergibt sich die dringende Notwendigkeit zu Schulneubauten. Neu oder überraschend ist das nicht. Seit Jahren sind die Engpässe in den Kitas bekannt und es war absehbar, wann geburtenstarke Jahrgänge in die Schule kommen. Auch die Sanierungsbedarfe sind bekannt. Die wenigen zur Verfügung gestellten Mittel haben inklusive der Fördermittel die Situation nicht wesentlich verbessert. Bei der Beschlussfassung der Haushalte der letzten Jahre hat die CDU immer wieder darauf hingewiesen, dass in Erfurt zu viel Geld verkonsumiert und zu wenig investiert wird. Änderungsanträge der CDU wurden regelmäßig abgelehnt und auch konkrete Vorschläge (beispielsweise zum Schulneubau in Vieselbach oder Hochheim) verschleppt bzw. nicht umgesetzt. Seit 2012 haben wir immer wieder auf die schwierige Sanierungssituation hingewiesen – geändert hat sich nichts.Die Mehrheitsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben die Haushalte beschlossen und sind deshalb auch für die derzeitige Situation in einer besonderen Verantwortung.  Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte immer erklärt, dass das Schulsanierungsprogramm unmittelbar nach Abschluss des Kita-Sanierungsprogramms beginnt. Da sich der Abschluss des Kita-Sanierungsprogramms aber um etliche Jahre nach hinten verschoben hat, gestaltet sich die Situation an den Schulen jetzt dramatisch und erfordert zügiges und konsequentes Handeln. Nach dem notwendigen Rückblick gilt es jetzt den Blick nach vorne zu richten und mit dem Schulsanierungsprogramm zu beginnen. Die schwierige Finanzsituation der Stadt ermöglicht keine vermeintlich einfachen Lösungsvorschläge. Mit 17 Millionen neuen Schulden in diesem Jahr und 34 Millionen im kommenden Jahr ist das Thema neuer Kredite bereits ausgereizt. Auch die Erhöhung der Steuersätze (im wesentlichen Grund- und Gewerbesteuer) ist keine Lösung, da die Schraube der Hebesätze schon bis zum Anschlag gedreht ist. Auch sonst finden sich im Haushalt von 784 Millionen Euro keine großen Reserven.
Gestern beim Pressegespräch
Um an die entsprechenden Finanzmittel zu kommen, schlägt die Verwaltung drei Schritte vor. Zum einen sollen städtische Grundstücke für rund 30 Millionen Euro an die KoWo verkauft werden. Diese sollen dann dort entwickelt und zur Wohnbebauung genutzt werden. Darüber hinaus sollen rund 40 Millionen von den Stadtwerken in die städtische Kasse fließen, für die die SWE perspektivisch die KoWo übernimmt. In einem ersten Schritt soll es eine 25 Prozent-Beteiligung sein, die 10 Millionen Euro bringt. Mit diesem Geld wird der Eigenbetrieb Schulsanierung gegründet und ausgestattet. Zusätzliche Fördermittel des Landes sollen in diesen Eigenbetrieb fließen und beträchtliche Mietzahlungen der Stadt für die Schulen. Damit soll innerhalb von 10 Jahren ermöglicht werden, dass Schulsanierungsprogramm durchzuführen. Die CDU sieht darin einen realisierbaren Weg. Es geht uns darum, dass mit einem Eigenbetrieb Planungssicherheit besteht und dieser unabhängig von Haushaltsbeschlüssen (die meist erst Mitte des Jahres wirksam sind) Sanierungen durchzuführen. Darüber hinaus würde es bedeuten, dass wir das notwendige Sanierungsgeld vor jährlich wiederkehrenden Begehrlichkeiten “in Sicherheit bringen”. Natürlich gibt es Risiken. Die KoWo muss das Projekt des Wohnungsneubaus realisieren, daneben Bestandswohnungen sanieren und immer noch wirtschaftlich bleiben. Die Stadtwerke dürfen nicht überfordert werden. Mit Buga, EGA, EVAG, Schwimmbädern und der Multifunktionsarena haben die Stadtwerke bereits etliche Risikofaktoren in ihrem Aufgabenportfolio. Diese Risiken erfordern auch vom Stadtrat verantwortungsbewusstes Handeln. Das permanente Hineinregieren in unternehmerische Entscheidungen muss ebenso, wie die regelmäßigen Begehrlichkeiten, kommunale Haushaltslöcher mit zusätzlichen Gewinnausschüttungen zu stopfen, aufhören. Wenn dies gelingt, können Synergieeffekte zwischen SWE und KoWo dieses Projekt durchaus erfolgreich gestalten. Als nächste kommunalpolitischen Schritte ist vorgesehen, im März den Haushalt zu verabschieden und damit auch die Grundstücksverkäufe an die KoWo. Danach kann der Verkauf von KoWo-Anteilen an die SWE realisiert werden und schließlich spätestens im Mai der Beschluss zur Gründung des Eigenbetriebs mit der finanziellen Einlage erfolgen. Die CDU appelliert an alle Fraktionen, insbesondere an die noch unentschlossenen Grünen und Linken, zu ihrer Verantwortung zu stehen. Wer sich jetzt seitwärts in die Büsche schlägt oder einen “schlanken Fuß” macht, verkennt die dramatische Situation an Erfurter Schulen. Es gibt keine anderen erfolgversprechenden Konzepte. Zu Recht erwarten die Eltern vom Stadtrat abseits von parteipolitischen oder wahltaktischen Erwägungen endlich eine Entscheidung für die Erfurter Schülerinnen und Schüler. Die CDU-Stadtratsfraktion bekennt sich zu ihrer Verantwortung für die Entwicklung in der Landeshauptstadt. Pressebericht in der TA    

Heiße Diskussion zu Baumfällungen

Planung Petersberg
Ausgesprochen heftig war die Diskussion um die bereits erfolgten und noch anstehenden Baumfällungen im gestrigen Buga-Ausschuss. Am Ende stand ein Kompromiss (zumindest beim Petersberg), der einen Baum erhält, aber die anderen elf Bäume fallen lässt. Die Presse hat heute umfänglich darüber berichtet. Voran gegangen war eine heftige Diskussion mit den grünen Vertretern im Ausschuss. Diese hatten zuvor bei öffentlichen Diskussionen den Buga-Ausschuss als Gremium, in dem Baumfällungen einfach abgenickt werden diskreditiert. Die rief alle anderen Fraktionen im Buga-Ausschuss auf den Plan, die daran erinnerten, dass wir sehr intensiv die Neugestaltung des Petersbergs diskutiert und am Ende auch einmütig beschlossen haben (mit den Stimmen der Grünen). Mich regt besonders die Stimmungsmache der Grünen gegen die Buga 2021 auf. Kein Thema ist zu billig, um sich damit nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Die Grundzüge der Buga haben wir schon 2011 beschlossen und waren uns damals alle einig, dass die Buga die Stadt entwickeln soll. Aber abseits von der obligatorischen Radwegediskussion gibt es nicht mehr viel, wo die Grünen aktiv für die Buga eintreten. Vor einem Jahr war es die Diskussion um das Tropenhaus Danakil. Als der erste Spatenstich erfolgte, das Projekt durchgeplant und Aufträge vergeben waren und zudem die Fördermittel da waren forderten die Grünen den Baustopp. Jetzt sind es die Bäume. Nachdem im Nordpark die Bäume gefällt sind und die Plateauplanung auf dem Petersberg fertig ist mobilisieren die Grünen. Ich halte diese Politik für verantwortungslos!

Zugvorbereitung

Der Marbacher Narrenplan
Irgendwie ungewohnt war es schon – im Ratssitzungssaal zu einer Beratung und es ging einmal nicht um ein kommunalpolitisches Thema. Oder vielleicht doch, es ging gestern Abend um die Vorbereitung des Karnevalumzugs in der Landeshauptstadt und dazu waren von jedem der teilnehmenden Vereine jeweils ein Vertreter geladen. Wir waren vom MKC zu zweit da – ich bin schließlich noch Zugminister in Ausbildung und da bin ich froh, dass mein “Ausbilder” Minister- und Elferratskollege Martin Hanemann mit erklärt, was da künftig für Aufgaben warten. Kommunalpolitisch ist das aber schon ein Thema. Für eine der größten Veranstaltungen in Erfurt – immerhin 70.000 – 100.000 Besucher an der Strecke und 3.000 Mitwirkende – gibt es leider keine wirkliche finanzielle Unterstützung der Stadt Erfurt. Getragen wird der Umzug von der GEC bzw. den teilnehmenden Vereinen. Zusätzliche Auflagen führen daher nun in diesem Jahr dazu, dass aus Kostengründen die Umzugslänge halbiert wird. Statt einem über 4km langen Rundkurs durch die Stadt, sind es nun nur noch 2,6km über den Ring – Bahnhofsstraße – Anger – Fischmarkt -Domplatz. Das ist ärgerlich, weil die 45 teilnehmenden Vereine mit großem Aufwand ihre Wagen vorbereiten, Kamellen kaufen, Wagenengel organisieren und sich auf den Umzug intensiv vorbereitet. Wenn dann die Zuglänge kräftig gekürzt wird und der Start nicht mehr auf dem Domplatz ist, geht viel Atmosphäre verloren. Aber wir präsentieren uns trotzdem gerne den Gästen des Umzugs am 3. März in Erfurt. Kommende Woche werden die Fahrzeuge fertig gestaltet, genügend Wurfgeschosse verstaut und es geht von Marbach nach Erfurt und dann auf dem Festwagen durch die Stadt. Der MKC kommt dieses Jahr recht weit vorne. Zugnummer 15 und immer daran denken – in Marbach heißt es Marchia Heijo! ÖPNV am Karnevalssonntag  

Start in die 58. Saison

Dieses Mal der Blick von der Bühne
Perspektivwechsel beim Karneval – seit 15 Jahren bin ich als Ehrenmitglied des MKC in jedem Jahr bei den Sitzungen vor der Bühne dabei. In diesem Jahr sitze ich erstmals mit auf der Bühne und dies bietet nicht nur einen ganz anderen Blick auf das Geschehen (man sieht die Showtänze nur von hinten), sondern erfordert auch das aktive mitmachen. Dies meint nicht nur schunkeln und Frohsinn verbreiten, sondern auch in der Organisation mit zu machen. Als Minister im Elferrat (Bezeichnung Zugminister in Ausbildung) bin ich perspektivisch für den Umzug zuständig, aber kann noch von einem erfahrenen Ministerkollegen lernen. Am Samstag starteten wir mit dem 1. Frühschoppen – immerhin von 10.11 Uhr bis 15 Uhr. Kurz vor dem Einmarsch haben mich meine Elferratskollegen gebeten, für 20 Minuten die Moderation zu übernehmen, weil unser Vizepräsident erkrankt war und schließlich ja jemand den Auftritt unseres Präsidenten als Till und der Ministerkollegen, die als Stammtischbrüder auftraten moderieren sollten. Ich hab es gemacht, aber war reichlich aufgeregt. Obwohl ich viel und oft als Politiker rede ist es doch etwas ganz anderes auf der Bühne zu moderieren. Das Programm war, wie immer beim MKC, gut. Kleiner Pannen werden wir bei den nächsten beiden Frühschoppen und den Kostümbällen ausmerzen. Gefreut habe ich mich sehr, dass auch mein ältester Sohn auf der Bühne stand. Er hatte uns zwei Programmpunkte von seinem Verein Corona Dance vermittelt. Ein Mariechentanz und ein Paartanz von den erfolgreichen Teilnehmern der Thüringen- und Norddeutschenmeisterschaft werden auch bei den folgenden Veranstaltungen nicht fehlen. Sonntag Nachmittag ging es noch mit dem Kinderfasching weiter. Morgen Abend ist im Rathaus die Vorbesprechung für den Karnevalsumzug und dann werden die beiden nächsten Wochenenden karnevalistische Höhepunkte der 58. Saison beim MKC. Bilder vom Saisonstart    

Sportlich erfolglos

Kampf um jeden Puck
Leider gab es dieses Wochenende sportlich keine Erfolge für Erfurter Mannschaften – aber ausnahmsweise ist das kein Beinbruch. Am Freitag spielten die Black Dragons gegen Hannover. Angesichts vieler verletzter Spieler boten sie dem haushohen Favoriten einen großen Kampf und unterlagen erst drei Minuten vor Ende mit dem 2:3. jetzt geht es weiter in den Pre-Playoffs. Am Samstag waren zwei Mal unsere Mädels von Schwarz-Weiss bzw. dem SWE Volley-Team gefordert. In beiden Fällen lautete das Ergebnis 1:3. Die erste Mannschaft verlor gegen den Bundesligatabellenführer Stuttgart nach großem Kampf mit 1:3 und SWE II am Nachmittag in der Regionalliga gegen Leipzig mit dem gleichen Ergebnis.
…und um jeden Korb
Am Sonntag mussten dann die Löwen Erfurt in der Riethsporthalle aus Parket. Da wo am Vorabend noch unsere Volleyballdamen spielten ging es beim Basketballspiel in der Pro B um Körbe. Allerdings war das Ergebnis unbedeutend, da die Löwen schon durch die Spiele der Konkurrenz für die Playoffs qualifiziert sind. Das Spiel ging auch klar an den Tabellenvierten aus Elchingen. Weiter geht es dann am 10. März. Auch da werden wir wieder dabei sein und die Löwen anfeuern. So wie unsere Black Dragons und alle unsere Volleyball-Teams.

Rot-Weiß, Schwarz-Weiß und Blau-Weiß

Rot-Weiß beim MKC mit unserem Präsidenten Andreas Schulz
Ausgesprochen bunt war der heutige Samstag und dies jeweils in den Farben meiner Vereine! Am Morgen startete die Karnevalssaison beim Marbacher Karnevals Club – natürlich in den offiziellen Vereinsfarben Rot-Weiß. Als Minister darf ich jetzt die rote Jacke tragen. Das ist etwas ungewohnt, aber es ist ja schließlich ein schwarzer Kragen dran und meine Vereinskollegen wissen, dass ich alles, aber nicht rot bin. Am frühen Abend folgte unser Bundesligaspiel gegen Stuttgart. Gegen den ungeschlagenen Tabellenführer hielten unsere Damen sehr gut mit und gewannen eine Satz. Selbstverständlich bin ich bei unseren Heimspielen von Schwarz-Weiss Erfurt immer in den Vereinsfarben dabei – dieses Mal mit der schwarz-weissen Krawatte. Da das Spiel knapp zwei Stunden dauerte und im Auto kaum noch Zeit für einen Bekleidungswechsel blieb mussten dann am Abend Accessoires herhalten.
Blau-Weiß beim KCA mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann
Bei der Prunksitzung des KCA in Alach hatte ich immerhin den blau-weissen Vereinsschal dabei. Bei der gemeinsamen Sitzung mit den Karnevalsfreunden aus Feucht gab es noch zahlreiche andere Farbvariationen, aber für einen Tag waren es erst einmal genug Vereinsfarben, die ich getragen hatte. In diesem Sinne Heijo und Helau! Bilder aus Marbach Bilder von Schwarz-Weiss Bilder aus Alach    

Politischer Aschermittwoch in Erfurt

Die Veranstaltungsankündigung
Auch der diesjährige Faschingsausklang wird beim CDU Ortsverband Am Steiger traditionell mit dem politischen Aschermittwoch begangen. Zum nunmehr 25. Mal werden dabei Kommunalpolitiker mit Vertretern des Handwerks und Mitgliedern der CDU Erfurt ins Gespräch zu kommen und ich war bei fast allen Terminen dabei. Nachdem ich bereits 2012 beim politischen Aschermittwoch (damals als OB-Kandidat) gesprochen habe, werde ich in diesem Jahr als Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Spitzenkandidat der CDU Erfurt für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 reden dürfen. Als Thema habe ich mit dem Ortsverbandsvorsitzenden und Stadtratskollegen Jörg Kallenbach vereinbart: “Kommunalwahlkampf zwischen Fastenzeit und wünsch-dir-was”. Zwischen Aschermittwoch und dem 26. Mai liegt nicht nur die Fastenzeit, sondern auch der Kommunalwahlkampf. Elf Wochen in denen die Parteien sich positionieren und die Kandidaten um die Wählergunst werben. Gerade jetzt wird der Haushalt der Landeshauptstadt diskutiert. Mit 784 Mio. Euro ist es der größte Haushalt aller Zeiten, bei Spitzensteuereinnahmen aber auch riesiger Neuverschuldung. Was ist in diesem Spannungsfeld noch zu verantworten? Ich freue mich auf einen schönen Abend am 6. März im Kressepark und natürlich ganz besonders auf das ebenso traditionsreiche Herings-Buffet.

Ausgleichssport

Sportlich aktiv
Ausgleichssport oder Ergänzungstraining umfasst alles, was mit der eigentlichen Sportart nichts zu tun hat. Laut Wiki ist das auch Sport, der der zur mentalen Entspannung dient. Ganz sicher bin ich da jetzt nicht, was bei mir als Ausgleichssport zählt und was der Hauptsport ist. Squash, Badminton und Tennis als Spielsportarten und Wasserski im Sommer kommen ebenfalls in Frage, wie das regelmäßige Fitnesstraining im Sportpark Johannesplatz. Bei unseren Bundesligadamen vom Schwarz-Weiss Erfurt ist das aber hingegen klar. Bis zu acht Mal pro Woche trainieren sie in der Halle und dies fast immer am Ball. Da ist es dann schon der Ausgleichssport, wenn sie etwas für Kraft und Fitness bei unserem langjährigen Partner im Sportpark tun. Gestern sorgten unsere großen Damen wieder für entsprechende Aufmerksamkeit, als sie gemeinsam (leider aus Verletzungsgründen aktuell nur sieben) im Sportpark an den Ergotrainern aktiv waren. Am Wochenende steht dann wieder die Hauptbeschäftigung auf dem Programm. Dann sind die längsten Beine Erfurts wieder in der Riethsporthalle zu Hause und es steht das schwere Heimspiel gegen die derzeitigen Tabellenführerinnen aus Stuttgart an. Auch da freuen sich unsere Mädels und der Vereinspräsident über viele Zuschauer. Erster Aufschlag ist am Samstag um 18 Uhr.