Fachforen und Messebetrieb
Über 200 Veranstaltungen listet das Kongressprogramm des 16. Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag in Düsseldorf auf. Zudem ist es auch die größte Fachmesse für den Kinder und Jugendhilfebereich und lockt somit zehntausende Besucher an (beim 15. DJHT in Berlin waren es 50.000).
Vor allem das Fachpublikum nutzt die Foren und den fachlichen Gedankenaustausch. Seit 1964 gibt es den DJHT und derzeit findet er alle drei Jahre statt. Obwohl ich seit nun über 25 Jahren im Jugendhilfebereich engagiert bin, habe ich es bis jetzt noch nie zu einem DJHT geschafft. Jetzt wo ich über 50 bin, hat es einmal geklappt. Allerdings hat dies berufliche und nicht kommunalpolitische Gründe.
Als Leiter der Elternakademie der Stiftung FamilienSinn Thüringen habe ich heute im Forum “Erschöpfte Familien – nein danke! Familienerholung als unverzichtbares Instrument einer nachhaltigen Kinder- und Jugendhilfe” mitgewirkt. Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. hat sich des Themas mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung angenommen.
Fazit: das Thema Familienerholung wird leider von Land zu Land und von Kommune zu Kommune unterschiedlich gehandhabt. Geänderte rechtliche Rahmenbedingungen im SGB VIII und in den diversen Länderausführungsgesetzen sind notwendig. In Thüringen fördert die Stiftung FamilienSinn Familienerholung für Familien mit Unterstützungsbedarf unter anderem in vier Familienerholungsstätten in Oberhof, Brotterode, Uder und auf der Burg Bodenstein.
In Düsseldorf gab es darüber hinaus die Möglichkeit mit etlichen Thüringer Akteuren ins Gespräch zu kommen – man sieht sich ja sonst nicht. 🙂
Ich hoffe der nächste DJHT findet etwas zentraler gelegen statt. Düsseldorf ist von Thüringen aus immer noch eine Weltreise. Bei der gestrigen Hinfahrt waren gleich zwei ICE mehrere Stunden verspätet (fast neun Stunden Anreise – da komme ich ja nächste Woche schneller mit meinen Söhnen nach Amerika) und auch auf der Rückfahrt klemmt es jetzt bei der Bahn.
Bilder vom DJHT
TLZ und TA hatten heute auch das Thema…
Langsam wird es dann doch zu einer traditionellen Geschichte, auch wenn es jedes Mal eine verantwortungsvolle Entscheidung für den Vereinsvorstand ist.
Gestern Abend haben wir in der Vorstandssitzung unseres Vereins SWE Volley-Team einmütig entschieden, für unser Bundesligateam Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam den Antrag auf die Erteilung der Lizenz für die 1. Volleyballbundesliga für die Saison 2017/2018 zu stellen. Zuvor hatte die Gesellschafterversammlung der Spielbetriebs GmbH sich dafür ausgesprochen. Facebook hat mich heute daran erinnert, dass ich vor genau sieben Jahren als Vereinspräsident die Unterschrift unter den damaligen Lizenzantrag gesetzt habe, vor einem Jahr für die nun zu Ende gegangene Saison.
Wir wollen also nunmehr das vierte Erstligajahr in unserer Vereinsgeschichte in Angriff nehmen. Begünstigt ist dieses Unternehmen von zwei Faktoren. Zwar sind wir als Vorletzter sportlich abgestiegen, aber die DVL will die Liga eigentlich sogar aufstocken und derzeit ist noch nicht einmal klar ob es überhaupt eine aufstiegswillige Mannschaft gibt. Dies bedeutet, dass auch von der Liga das Interesse groß ist uns weiter dabei zu haben. Als Zweites haben wir die zu Ende gehende Saison wirtschaftlich solide abgeschlossen und viele Erfahrungen für das Projekt erste Liga gesammelt.
Natürlich muss das Ziel sein, finanziell und sportlich zuzulegen, schließlich wollen wir Sponsoren und Fans erfolgreichen Volleyballsport bieten. Aber auch da bleibt es dabei, wir werden seriös planen und sind uns der Verantwortung gegenüber dem Gesamtverein bewusst. Wir werden die erfolgreiche Jugend- und Nachwuchsarbeit der letzten Jahrzehnte nicht gefährden. Gerade erst haben wir uns mit zwei Teams (U16 und U20) für die Deutschen Meisterschaften qualifiziert.
Die Finanzplanung der kommenden Saison ist natürlich wieder eine Herausforderung, aber anders als in vergangenen Jahren haben wir bereits jetzt die Zusage unserer großen Partner, dass sie sich weiter engagieren. Ich habe daher sehr zuversichtlich die Unterschrift unter unseren vierten Erstligalizenzantrag gesetzt und danke ausdrücklich unserem GmbH-Geschäftsführer Heiko Herzberg und meinen Vorstandskollegen für ihr Engagement. Mitte April werden wir wissen, wer außer uns einen Lizenzantrag gestellt hat. Anfang Mai wird die DVL die Lizenzen erteilen. Gut zu tun haben wir auch bis dahin – Trainersuche, Spielerverträge und weitere Sponsorengewinnung steht auf dem Programm.
Im Dialog mit Stephan J. Kramer
Wieder einmal ist der Verfassungsschutz in Thüringen ein heiß diskutiertes Thema. Während aber die rot-rot-grüne Landesregierung darüber streitet und die Linken den Verfassungsschutz systematisch demontieren wollen, haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion, uns heute zu einem Gespräch mit dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan j. Kramer getroffen.
Seit 15 Monaten ist Stephan Kramer nun im Amt und hat am 1. Dezember 2015 ein zu dem Zeitpunkt neu strukturiertes Amt mit rund 100 Mitarbeitern übernommen. Die Linke wollte das Amt ganz auflösen, die SPD es nach NSU neu strukturieren und die Grünen haben ein sehr ambivalentes Verhältnis zum Verfassungsschutz. Für die CDU war immer unstrittig klar, dass wir einen Verfassungsschutz brauchen. Der Verfassungsschutz ist kein Geheimdienst, sondern er dient dazu unsere Verfassung und damit unsere demokratische Grundordnung vor Bedrohungen zu schützen. Stephan Kramer wies heute darauf hin, dass dies notwendiger denn je sei.
Drei Schwerpunkte hat dabei die Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes: Islamismus, Rechtextremismus und gewaltbereite Autonome. Darüber hinaus hat sich der Thüringer Verfassungsschutz frühzeitig mit dem Thema Reichsbürger beschäftigt und dazu eine Handreichung entwickelt. Der Verfassungsschutz hat keine polizeilichen Befugnisse arbeitet aber eng mit der Polizei und den Ordnungsbehörden zusammen – soweit dies gewünscht ist. Generell ist der Verfassungsschutz daran interessiert, über die gewonnenen Erkenntnisse in einen Informationsaustausch einzutreten. Bei konkreten Themen ist dies durchaus auch für eine kommunale Ordnungsbehörde von Interesse. In Erfurt haben wir mit den Entwicklungen zu Thügida, zum rechtsextremen Versammlungszentrum am Herrenberg, mit der NPD, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, mit der autonomen Antifa und zunehmend auch mit islamistischen Tendenzen zu tun.
Bei der Fraktionssitzung
Thüringen ist dabei nach den Worten von Stephan Kramer keine „Insel der Glückseeligen“. Auch bei uns gibt es Bedrohungslagen und Gefährder. Der gewaltbereite Islamismus ist noch nicht offenkundig in Thüringen zu Tage getreten, aber die Beobachtung und Suche nach Salafisten gibt es auch im Freistaat Thüringen. Bezüglich des geplanten Moscheebaus in Marbach haben wir uns mit Stephan Kramer sowohl über die Rolle der Ahmadyya-Gemeinde, als auch den Initiatoren der der in Marbach zeitweise aufgestellten Kreuze und den diesbezüglichen Demonstrationen und Gegendemonstrationen ausgetauscht.
Für unsere Fraktion habe ich heute Abend Stephan Kramer versichert, dass wir zur Arbeit des Verfassungsschutzes stehen und widersprechen, wenn die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes von Rechte und Linken diffamiert und diskreditiert werden. Das Grundmisstrauen der Linken gegenüber dem Verfassungsschutz ignoriert die bestehenden Bedrohungslagen gegenüber unserer demokratischen Grundordnung. Für die Stadt Erfurt haben wir den Wunsch, dass die Ordnungsbehörden das Gesprächsangebot des Verfassungsschutzes aufgreifen, um präventiv wirken zu können, aber bei konkreten Bedrohungslagen auch gemeinsame Gegenstrategien entwickeln zu können.
Umfangreichen Lernmaterial
Herrliches Frühlingswetter lenken die Gedanken schon einmal auf den Sommer. Bei mir drehen sich die Gedanken und Aktivitäten aber dabei weniger um die Urlaubsplanungen bzw. Buchungen und auch nicht um die Arbeit an der Badehosen- oder bei den Damen die Bikinifigur. Sportlich versuche ich sowieso durch das Jahr zu kommen und die Urlaubsbuchungen für 2017 sind schon weitgehend abgeschlossen 😉
Dieses Wochenende war ich im Rahmen der Sommervorbereitung in einem abgedunkelten Beratungsraum in Magdala beschäftigt. Jeweils sieben Stunden Fahrschule stand auf dem Programm. Gemeinsam mit 40 anderen Damen und Herren möchte ich am Ende nach hoffentlich erfolgreicher praktischer und theoretischer Prüfung den Sportbootführerschein See in den Händen halten.
Bei der Wassersportschule Torsten Koch sind wir da sehr gut aufgehoben. Überrascht war ich von der Fülle an Lehrstoff. Seeverkehrsfragen, Knoten, Navigation und Technikfragen bieten Stoff für intensives Lernen. Dabei habe ich sogar noch Glück, weil ich seit 35 Jahren bereits den Sportbootführerschein Binnen habe und dadurch etliche Fragen erlassen bekomme. Allerdings ist von dem Basiswissen des DDR-Sportbootführerscheins bei mir kaum noch etwas abrufbar und in internationale Seegewässer ging damals weder die Planung noch der Unterricht.
So werde ich wohl in den nächsten Tagen und Wochen reichlich büffeln müssen, wenn ich in diesem Sommer (dieses Mal ganz legal mit See-Führerschein) auf der Adria in Kroatien mit den Jungs ein Boot mieten möchte. Facebook und auch die Homepage werden da wohl etwas kürzer treten…
Anbei einmal ein Link zu den Fragebögen
Unsere Bundetagskandidaten
Genau 111 Delegierte stimmten am Freitagabend im Erfurter Victors Residenz Hotel in Erfurt die Bundestagswahlliste ab. Ziel des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes ist es wie bei der letzten Wahl auch alle Direktmandate für den Bundestag in Thüringen zu gewinnen.
Allerdings hat sich die Zahl der Bundestagswahlkreise zwischenzeitlich verringert, so dass sich 8 Direktkandidaten um ein Mandat bewerben. Neben den acht Direktkandidaten (die derzeit auch alle amtierende MdBs sind) sind noch fünf weitere Bewerber, die unter anderem von den Vereinigungen der CDU nominiert wurden, auf die Landesliste gewählt.
Zur Einstimmung und Motivation sprachen der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundesfraktion Volker Kauder und der CDU Landesvorsitzende Mike Mohring zu den Delegierten. Angeführt wird die Landesliste, wie bei der letzten Wahl, vom Landesgruppenchef Manfred Grund aus dem Eichsfeld und der finanzpolitischen Sprecherin und unserer Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann.
Ab sofort geht es jetzt für uns in den Wahlkampfmodus. Die Nominierungsveranstaltung war ohne Gegenkandidaturen und mit einem einmütigen Votum. Gespannt bin ich an diesem Wochenende jetzt vor allem auf das Wahlergebnis im Saarland und ob Bundeseffekte dabei eine Rolle spielen werden.
Die Kandidatenliste mit den Ergebnissen
Mit Wolfgang Wehner bei der Eröffnungsfeier
Bereits seit dem 1. Februar 2017 ist die Blut- und Plamaspendestation in Erfurt in Betrieb und heute wurde sie dem Fachpublikum, der Presse und Kommunalpolitik präsentiert. Ich war gerne dabei, weil mit der Station gleichzeitig eine Ansiedlung im Vilnius-Komplex im Erfurter Rieth gelungen ist.
Das ehemalige Wohngebietszentrum kenne ich schon seit 40 Jahren gut. Während meiner Schulzeit haben wir im Erfurter Rieth gewohnt und da war der große Bau sozusagen das Zentrum für alles. Schülergaststätte für mehrere tausend Schüler der umliegenden Schulen. Bibliothek, Post, Poliklinik, Haushaltsgeräte-Reparaturservice, Sparkasse, eine Schwimmhalle und noch vieles mehr war in diesem Komplex. Nach der Wende brach vieles zusammen, wurde umgebaut und neu genutzt.
Fitnesszentrum, Nahversorger, kleinere Geschäfte – alle hatten es wirtschaftlich schwer. Die Bowlingbahn hält aber viele andere Geschäfte wechselten mehrfach. In diesem Komplex kommt nun etwas Stabilität. Auf über 800qm schafft die Blut- und Plasmaspendestation nicht nur etliche Arbeitsplätze, sondern wird auch schon rege genutzt. Bis zu 70 Plasmaspenden werden dort abgenommen und vor Ort aufbereitet und tiefgefroren abtransportiert.
Mein ehemaliger Landtagkollege, der Geschäftsführer des Instituts für Transfusionsmedizin Suhl gGmbH, Wolfgang Wehner, hat in den letzten Jahren sein kommunal getragenes Unternehmen nicht nur wirtschaftlich gemacht. Er hat jetzt auch die Voraussetzungen geschaffen zu expandieren. Ich wünsche der Station eine erfolgreiche Arbeit und so ein wenig sind wir ja auch Nachbarn. Unsere Volleyballdamen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam spielen nur wenige hundert Meter entfernt in der Riethsporthalle ihre Bundesligaspiele.
Bilder von der Eröffnung
Der Haussegen hängt schiefScheidungsgeschichten fangen immer lange vorher an. Auch die heute vom Erfurter Oberbürgermeister verkündete Trennungsverhandlung bezüglich der Betreibergesellschaft der Arena GmbH hat eine lange Vorgeschichte. Aber um es auch gleich klar zu stellen: die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Trennung ausdrücklich und auch, dass nun auch beim Oberbürgermeister die Einsicht dazu angekommen ist. Er hat ja aber auch gemeinsam mit seinem Genossen dem ehemaligen Wirtschaftsminister diese Fehlkonstruktion zu verantworten. Machnig und Bausewein waren die Geburtshelfer für die Arena GmbH und Rot-Rot-Grün hat dies, trotz unserer warnenden Worte, beschlossen. Bereits letzten Herbst stand die Arena GmbH kurz vor der Insolvenz, weil die verspätete Inbetriebnahme zu erheblichen Einnahmeverlusten führte. Eigentlich hätten beide Anteilseigner der Arena GmbH (zu 51 Prozent die Stadtwerke und zu 49 Prozent die landeseigene Messe GmbH) handeln müssen. Finanziell nachgelegt haben aber nur die Stadtwerke mit rund einer dreiviertel Million Euro. Die Messe, respektive das Land, kündigte im Oktober an, seinen Anteil zahlen zu wollen wenn das Geld der Stadtwerke aufgebraucht ist. Damit hätten sich rechnerisch die Anteile an der GmbH zunächst auf 75:25 verschoben. Offiziell hat es dies nicht und so „fuhrwerkt“ die Messe nach wie vor in der Arena GmbH mit rum und verlangsamt oder verhindert Entscheidungsprozesse. Jetzt ist es soweit und die Kohle ist wieder alle. Getreu dem Motto, was schert mich das Geschwätz von gestern, will die Messe ihren Anteil nun doch nicht nachlegen und so droht wieder die Insolvenz – es sei denn die Stadtwerke hauen wieder Geld in den Arena-Topf. Ich finde es skandalös, dass sich das Land nun einen schlanken Fuß macht. Es ist damit zweifellos höchste Zeit, dass die Zwangsehe ein Ende findet. Richtigerweise hat der MDR heute darüber berichtet, dass es nach der Trennung drei Möglichkeiten gibt. Entweder die Stadtwerke machen es alleine, oder die Messe macht es alleine oder die Stadt steht zu ihrer Verantwortung und macht es mit dem Sportbetrieb selber. Dann wäre auch klar, dass Vereinbarungen mit dem Hauptmieter RWE nicht endlose Gremienverhandlungen bräuchten. Befremdlich finde ich, dass wir weder als Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke noch als Stadträte vom Oberbürgermeister über die aktuelle Entwicklung informiert wurden. Ich bin sehr gespannt wann und vor allem welchen Lösungsvorschlag Andreas Bausewein dem Stadtrat präsentieren wird. Immerhin scheint sich sein Erkenntnisprozess in die richtige Richtung zu bewegen. Mehrheiten braucht er erst noch dafür. Seine linken Bündnispartner hatten diese Woche schon einmal verkündet, dass die Übernahme der Trägerschaft der MFA durch das Land weder „zweckdienlich noch sinnvoll“ sei. Mal sehen, ob bei denen auch noch ein Erkenntniszugewinn eintritt. MDR-BeitragThüringer Allgemeine
Leider fehlen immer noch verbindliche (und finanziell untersetzte) Sanierungspläne
Während im Frühling in Vorbereitung der Badesaison vor allem die Arbeit an der persönlichen Bikini- oder Badehosenfigur im Mittelpunkt steht, mischt sich in Erfurt auch generelle Sorge um die Badesaison in die öffentliche Wahrnehmung.
Zu Beginn dieser Woche stellte Frau Weiß, die zuständige Geschäftsführerin der SWE Bäder, Überlegungen zur Sanierung der beiden Erfurter Freibäder Dreienbrunnen und Möbisburg vor.
Der Stadtrat hatte sich nach längerer Diskussion im letzten Jahr fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, dass beide Bäder erhalten werden sollen und zudem wurde die Forderung nach einer dritten Schwimmhalle bekräftigt. Leider sind die vorgestellten Planungsvarianten aber noch weit von einer Realisierung entfernt. Das notwendige Geld für die Sanierungsarbeiten ist noch nicht in Sicht.
Die Hoffnung auf Fördermittel hat sich zwischenzeitlich weitgehend zerschlagen und im aktuell gerade in der Diskussion befindlichem Haushaltsentwurf 2017/2018 finden sich keine Mittel dafür. Dies wurde von der Verwaltungsspitze „großzügig ausgeblendet“. Stattdessen macht sich die zuständige Dezernentin ein „schlanke Fuß“ und schiebt den Ball der Verantwortung zum Stadtrat. Im diesbezüglichen Zeitungsartikel in der TA war heute zu lesen:
„Noch sei es nicht zu spät, sagte die zuständige Dezernentin Kathrin Hoyer gestern auf Anfrage. Am 10. Mai, so der Plan, solle der Stadtrat den Doppelhaushalt für 2017/2018 beschließen. Der bereits vorgestellte Entwurf sei ausgeglichen. Was bedeutet, dass für jede Änderung, die von den Stadträten gewünscht ist, etwas anderes gestrichen werden müsse. Hoyer erinnert daran, dass auch der Grundsatzbeschluss, die Freibäder zu erhalten, seinerzeit vorbehaltlich der Haushaltslage getroffen worden sei.“
Dies klingt leider wenig erfreulich für die bevorstehende Saison. Nicht ganz unberechtigt befürchten die Unterstützer beider Bäder, dass weitere zwei Jahre ungenutzt ins Land gehen werden. Wir werden das Thema in den nächsten Wochen im Stadtrat aufrufen und die anderen Fraktionen zu einem klaren Bekenntnis „nötigen“.
Beratungsmarathon – vier Tage Anhörungen im Finanzausschuss
Sportlich ambitioniert starten heute die Anhörungen zum Haushalt 2017/2018. Innerhalb von vier Tagen werden dabei die einzelnen Fachbereiche zur nichtöffentlichen Diskussion aufgerufen und die Stadträte aus den jeweiligen Bereichen können gemeinsam mit den Finanzausschussmitgliedern ihre Fragen “loswerden”. Im Idealfall werden sie gleich beantwortet – im Regelfall jedoch schriftlich mit entsprechender zeitlicher Verzögerung. Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen resultieren dann Änderungsanträge der Fraktionen.
Der zeitliche Rahmen ist dabei in diesem Jahr wieder einmal ausgesprochen eng. Da der Haushalt erst mit mehrmonatiger Verspätung kam, er noch vor der Sommerpause in Kraft treten soll und zudem die Osterferien bevorstehen bleiben aber kaum Alternativen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich bereits am vorletzten Wochenende in einer Klausurtagung gemeinsam mit dem CDU-Kreisvorstand mit dem HH 2017/2018 beschäftigt. der vom Oberbürgermeister versprochene “große Wurf” ist der Haushalt nicht geworden. 742 Millionen Euro im Jahr 2017 und 775 Millionen Euro 2018 umfasst er. Nennenswerte Investitionen sind nur mit Landes- und Bundesmittel möglich. Aber auch damit ist der Abbau des Investitionsstaus bei Kitas- und Schulen nicht zu leisten – erklärt die Verwaltung im Vorwort.
Neue Schulden wird die Stadt auch in den beiden nächsten Jahren machen. Die vorgeschriebene Rücklage gibt es schon seit 2012 nicht mehr und das vollmundig angekündigte Haushaltssicherungskonzept greift nicht. Es gibt also genug Stoff, um in den nächsten vier Tagen und bei den Beratungen des Haushalts den Finger in die Wunde zu legen. Weiter steigende Personalausgaben, inzwischen 294 Millionen Euro Ausgaben für soziale Leistungen, ungeklärte UVG-Mehrausgaben und auch das Thema Multifunktionsarena werden uns beschäftigen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird zum Haushalt 2017 Änderungsanträge einbringen.
40 Zuschauerreihen StimmungSechs Jahre ist es schon her, dass wir Erfurter in Sinsheim 1. Bundesliga gespielt haben. Zugegeben, es waren nur einige hundert und nicht 28.000 Zuschauer dabei, aber es war ja auch die Damen-Volleyballbundesliga und nicht die Fußball-Bundesliga. Allerdings ist die Volleyballbundesliga in Sinsheim seit 2012 leider Geschichte. Mit dem Abstieg aus der 1. Liga folgte die Insolvenz. Der ehemalige Dorfverein TSG 1899 Hoffenheim hat hingegen im Fußball einen beeindruckenden Weg hinter sich. Dank des SAP-Mitgründers Dietmar Hopp ist der Verein von 1998 an aus der Kreisliga A durchmarschiert. Seit 2008 spielt Hoffenheim in der 1. Bundesliga und seit 2009 in der heutigen Wirsol-Rhein-Neckar-Arena. Das vorherige Stadion in Hoffenheim war zu klein geworden. Inzwischen spricht man in Hoffenheim vom Europapokal und die Arena wird wieder zu klein. Heute waren wir (mein Jüngster und ich) gemeinsam mit über 28.000 Zuschauern beim Spiel gegen Bayer 04 Leverkusen dabei. Die Erwartungen waren groß, schließlich liegt Hoffenheim derzeit auf dem vierten Platz hinter Bayern, RB Leipzig und Dortmund. Die Erwartungen der Zuschauer wurden in einem munteren Spiel erfüllt. Hoffenheim gewann mit 1:0 – das erste Mal überhaupt gegen Leverkusen in der Arena. Es hat uns sehr gefallen und vor allem mich auch einmal von de sonst eher problembehafteten Arena-Diskussion in Erfurt abgelenkt. Es gibt Arenen, da läuft es richtig gut 😉Bilder aus Hoffenheim
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