Pfingsten ist ins Wasser gefallen…

Wasserski am Nordstrand
…in diesem Jahr aber nicht durch Regen von oben, sondern weil dies der einzige Platz war, um die Hitze auszuhalten. Temperaturen von 35 Grad passen mir eigentlich ganz gut und in meinen Lieblingsurlaubsländern Kroatien und Israel ist dies normale “Sommertemperatur”. In Thüringen ist dies aber selbst im Hochsommer ein sehr seltener Hitzerekord und deshalb war Pfingsten der beste Platz im Wasser. An allen drei Pfingstagen haben wir daher jeweils ein anderes Freibad in Erfurt “erkundet”. Nach dem Anbaden in Möbisburg vor vier Wochen ging es am Samstag an den Erfurter Nordstrand – natürlich um mit meinem Sohn auf die Wasserski zu steigen. Auch nach dem Grußwort beim Christopher Street Day bin ich noch einmal an den Nordstrand zur zweiten Wasserskirunde gefahren. Sonntag ging es dann in das Erfurter Nordbad. Das größte der drei Erfurter Freibäder (vor Möbisburg und dem Dreienbrunnenbad) konnte einen Besucherekord vermelden und bietet trotzdem noch ein wenig freie Wasserfläche zum Schwimmen.
Gedränge im Nordbad
In das Strandbad Stotternheim sind wir dann heute gefahren. Es war auch voll mit Schlangen an den Kassen und dem Imbissverkauf, aber die Wasserfläche ist groß genug, dass jeder seinen Platz findet. Kurzfazit: Abkühlung findet sich in Erfurt an vielen Stellen, ausreichend Freizeitaktivitäten gibt es in den Bädern auch. Mich hat das Pfingswochenende daran erinnert, dass es höchste Zeit zur Urlaubsplanung ist und da geht es wieder mit der Familie dahin, wo es fast immer solche Temperaturen im Sommer gibt 🙂 Bilder vom Wasserski am Nordstrand  

Christopher Street Day Erfurt

Beim heutigen Christopher Street Day war ich heute gerne zu Gast. 33 Grad zeigte das Thermometer an. Abkühlung ist da nicht einmal im Schatten zu finden. Trotzdem waren rund 200 Teilnehmer beim Umzug durch die Stadt dabei. Auf dem Anger hatten viele Vereine, Verbände und Parteien ihre Informationsstände aufgebaut. Auf der Bühne gab es ein buntes Programm. Herzlichen Dank an die Veranstalter des Erfurter Christopher Street Days, dass ich die Gelegenheit erhalten habe, als Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung zu sprechen: Anlass für meine Benennung im letzten Jahr war, dass das Land Thüringen der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten ist, welche von der Bundesstelle für Antidiskriminierung ins Leben gerufen wurde. Meine Benennung ist zwar ein erfreuliches Zeichen, dass die Thüringer Landesregierung auf diese Bundesinitiative eingeht, aber ich würde mir für die Zukunft wünschen, dass es auch in Thüringen eine regelrechte Antidiskriminierungsstelle des Landes mit der entsprechenden Ausstattung gibt, wie dies in einigen anderen Bundesländern bereits der Fall ist. Dann könnte Antidiskriminierungsarbeit noch wesentlich intensiver geleistet werden. Antidiskriminierungsarbeit hat nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, dem AGG, mit sechs Tatbeständen zu tun. Von denen ist die Diskriminierung auf Grund der sexuellen Identität zwar nur einer, und nach den Statistiken der Antidiskriminierungsstellen gehört er nicht zu den häufigsten, aber jeder einzelne Fall ist einer zu viel. Und jeder Fall von Diskriminierung steht nicht für sich allein, sondern ist Zeichen einer Störung im Leben der Gesellschaft. Daher gilt generell, wie auch verschiedene Umfragen und Studien zeigen, dass Antidiskriminierungsarbeit einen übergreifenden, ganzheitlichen Ansatz verlangt. Denn Menschen, die andere diskriminieren, handeln nicht sauber getrennt nach den Kategorien des AGG. Wer schwulenfeindlich ist, wertet auf Grund seiner Vorurteile auch sehr häufig andere Gruppen von Menschen ab, ob nun Migranten, Behinderte oder andere Menschen, von denen er meint, ihnen besondere Merkmale zuweisen zu müssen. Daher ist es so wichtig, anderen Menschen zu zeigen, dass es falsch ist, andere Menschen nach den Schablonen simpler Vorurteile einzuteilen. Menschliches Leben ist so bunt und vielfältig, dass es sich nicht in wenige und grobe Kategorien pressen lässt. Für diese Haltung steht exemplarische der Christopher Street Day: für Vielfalt, für Buntheit, für Pluralität der Lebensformen und gegen ein Schwarz-Weiß-Denken, das Menschen ausgrenzt und diskriminiert. Der Christopher Street Day erinnert nicht nur an den Aufstand gegen Polizeiwillkür im Jahr 1969 in New York, er ist nicht nur ein Tag, an dem eine Community sich selbst feiert, er ist nicht nur eine Art „rosa Karneval“, als den ihn manche hinstellen, die ihn auch gern kommerzialisieren und entpolitisieren würden, sondern er ist eine Demonstration für Rechte und Freiheiten von Lesben und Schwulen und gegen deren Diskriminierung und Ausgrenzung. Und er wird und muss diese Demonstration auch bleiben, solange die Gründe zum Demonstrieren weiterbestehen. Wir können uns zwar in Deutschland darüber freuen, dass wir im Vergleich zu vielen anderen Ländern auf der Welt ‑ da reicht in Europa schon der Blick nach Osten – bei den rechtlichen Regelungen und in der öffentlichen Wahrnehmung schon weit vorangekommen sind. Aber dennoch müssen wir feststellen, dass Homophobie in der Alltagskultur immer noch sehr weit verbreitet ist. Wenn sich Kinder auf dem Schulhof mit „du schwule Sau“ beschimpfen, dann bleibt es nicht bei einer leeren Formel, deren eigentlich Bedeutung unbewusst bleibt, sondern dann beeinflusst es Denken und Handeln, dann prägt es ganze Bereiche. Ein Bereich, in dem man dies sehr deutlich sehen kann, ist der Sport, besonders der Fußball. Gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung habe ich deshalb in diesem Frühjahr eine Veranstaltungsreihe mit Marcus Urban zu Homophobie im Fußball vorbereitet und in vier Thüringer Städten durchgeführt. Der ehemalige Fußballer des Rot Weiß Erfurt las aus seiner Biografie “Versteckspieler”. Er hatte sich in einem Interview 2007 öffentlich als schwul geoutet und zählt damit weltweit zu nur einer Handvoll Fußballern mit professionellem Hintergrund, die das bisher wagten. Dass in Deutschland bisher nur Fußballer sich outen, die ihre aktive Zeit hinter sich haben, wie jüngst Thomas Hitzlsperger, zeigt wie tabubehaftet das Thema im Profifußball noch ist. Von einer vorurteilslosen Normalität sind wir hier noch weit entfernt. Sie wäre erst erreicht, wenn auch das Outing selbst kein Thema mehr wäre, denn es ist ja selbst eine einseitige Sache. Davon, dass sich eine Person öffentlichkeitswirksam als heterosexuell outet, hat man bisher eher wenig gehört. Nun könnte man sagen, das sei ein Problem der in der Öffentlichkeit stehenden Sport-Profis, die ja wüssten, worauf sie sich mit dieser Macho-Kultur des Fußball eingelassen haben, aber Homophobie ist ein Alltagsproblem. Da ist der Vermieter, der einem lesbischen Paar keinen Mitvertrag gibt, da ist der schwule Mann, der bei der Arbeit ständig Ärger mit seinem Chef hat, da sind junge Leute, die mit ihrem Outfit bestimmte Orte meiden, um nicht Opfer von Gewalt zu werden. Eine wirkliche gesellschaftliche Akzeptanz sexueller Vielfalt ist erst dann erreicht, wenn jemand nicht mehr als „anders“ ober „besonders“ angesehen wird. Auch der Begriff der Toleranz, zu Deutsch Duldsamkeit, ist für sich schon schwierig. Das hat schon Goethe so gesehen, als er schrieb: „Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen.“ Was sind nun die Gründe für Intoleranz? Häufig wird vermutet, dass Homophobe sich aufwerten wollen, indem sie andere abwerten und dass Homophobie ein einzelnes Symptom eines Syndroms namens „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ sei (siehe die Untersuchungen von Prof. Heitmeyer). Dafür könnten wiederum eigene Benachteiligungserlebnisse ursächlich sein. Wenn dies zuträfe, dann wäre Homophobie eine Begleit- bzw. Folgeerscheinung sozialer Probleme und nur gemeinsam mit diesen zu lösen. In eine etwas andere Richtung zeigt der Thüringen-Monitor 2013. Dort ist zu lesen: „Anders als bei anderen Ausgrenzungs- und Abwertungsneigungen gibt es im Falle homophober Einstellungen keinen statistischen Zusammenhang mit subjektiver Deprivation, dafür aber wiederum deutlich mit Alter … und Bildung, nämlich dahingehend, dass jüngere und besser qualifizierte Thüringer_innen wesentlich toleranter sind.“ Das hieße, die beste Homophobie-Prophylaxe ist Bildung. Gerade bei der Bekämpfung von Vorurteilen in diesem Bereich zeigt sich, wie wichtig frühzeitige und umfassende Bildungsmaßnahmen sind, um weiterer Diskriminierung vorzubeugen. Mein Eindruck ist, dass im schulischen Bereich hier durchaus noch aufgeschlossener und aktiver agiert werden kann. Ein dritter Ansatz ist die Kontakthypothese: dass sich Vorurteile am besten durch direkten Kontakt mit den „Vor“-Beurteilten auflösen lassen, das heißt, selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken. Wie gut direkter Kontakt ist, konnte ich heute schon an anderer Stelle in Erfurt erleben. Ich war vorhin im Nordpark bei „Fußball gegen Rassismus“, um hier auch einmal die positiven Wirkungsmöglichkeiten von Fußball zu erwähnen. Selbst bewusst Auftreten und sich nicht verstecken, könnte auch ein Motto des Christopher Street Days sein. Gesellschaftliche Akzeptanz und Anerkennung lassen sich nicht allein mit der Änderung einzelner Paragraphen erreichen, sondern hier ist eine Änderung des gesellschaftlichen Klimas nötig, wozu Veranstaltungen wie der Christopher Street Day beitragen können. Ich wünsche ihm dafür weiter viel Erfolg! Bilder vom CSD in Erfurt

Nach der Kommunalwahl – vor der Landtagswahl

Der Zahn der Zeit nagt…
In gut drei Monaten, am 14. September, ist schon die Landtagswahl in Thüringen. Da heißt es knapp zwei Wochen nach der Kommunalwahl jetzt noch einmal kurz kräftig durchatmen und dann geht es schon in die nächste Wahlkampfrunde. In dieser Woche haben wir uns als Stadtratsfraktion konstituiert, den Fraktionsvorstand gewählt und planen nun gerade die Ausschuss- und Aufsichtsratszusammensetzungen. Kommenden Mittwoch ist die konstituierende Stadtratssitzung. Bis auf wenige Reste sind nun auch die Wahlplakate abgehangen. Heute habe ich zur Vorbereitung der Landtagswahl einmal sortiert, was alles in der “Wahlkampfgarage” noch so lagert. Neben Infoständen, T-Shirts, Plakatpappen und vielen Kleinwerbemitteln, sind auch noch die Plakatmotive aus vergangenen Wahlkämpfen zum Vergleich. An den Kopfplakaten sieht man schon die altersbedingten Veränderungen 🙂 Die Haare werden grauer und auch die eine oder andere Lebenserfahrungsfalte findet sich im Gesicht. Nicht erkennbar ist auf den Plakatmotiven der Body-Mass-Index (BMI). Beim BMI bin ich nach einem halben Jahr intensiver Arbeit (Sport und Wahlkampf) zufrieden. Seit Januar sind es nun über 7 kg weniger geworden und ich bin damit genau auf dem “Kampfgewicht” wie im Sommer 2009 bei der letzten Landtagswahl. Aber es stehen jetzt auch noch drei Monate Wahlkampf auf dem Programm – da geht noch was! Für die bevorstehenden Pfingsttage ist aber ersteinmal Wahlkampfpause. Morgen Nachmittag werde ich beim Christopher-Street-Day sein und ein Grußwort halten. Ansonsten steht ein sonniges Familienwochenende bevor. Mit meinem Sohn werde ich garantiert die Wasserskianlage am Nordstrand nutzen.

Unterstützung in der Fraktionsgeschäftsstelle

Franziska Sperling in der Fraktionsgeschäftstelle
Vom 5. Juni bis zum 16. Juli 2014 werden wir in unserer CDU-Stadtrats Fraktionsgeschäftsstelle von Franziska Sperling unterstützt. Die 19-jährige Schülerin absolviert in dieser Zeit ein Pflichtpraktikum, um verschiedene Einblicke in die Arbeit der Erfurter Kommunalpolitik zu erhalten. Zu Beginn ihres Praktikums konnte ich sie heute in der Geschäftstelle begrüßen und wir haben über die anstehenden Aufgaben gesprochen. Als Fraktionsvorsitzender freue ich mich sehr darüber, dass wir in den letzten Jahren viele Praktikantinnen und Praktikanten in der Fraktion hatten. Franziskas Entscheidung, das Praktikum bei der CDU-Stadtratsfraktion zu absolvieren freut mich auch deshalb, weil es eine Bestätigung ist, dass sich junge Menschen für politische Belange interessieren. Der Praktikumszeitraum erstreckt sich über eine Phase, in der sich die Fraktion und der Stadtrat konstituieren – also durchaus eine spannende kommunalpolitische Zeit.

Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion

Die Jahresempfänge der CDU Landtagsfraktion erfreuen sich in jedem Jahr großem Besucherinteresses. Dies liegt zum Einen an den jeweiligen prominenten Rednern und zum Anderen, dass es meist wie ein großes Familientreffen abläuft. Engagierte CDU-Mitglieder und Freunde aus ganz Thüringen reisen nicht nur wegen der politischen Reden an, sondern auch um miteinander reden zu können. Gestern Abend war der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier zu Gast in der Erfurter Messehalle und 1.500 Besucher waren gekommen um ihn und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sowie den CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring zu hören. Das Medieninteresse war groß und auch die heutige Medienresonanz war überwiegend freundlich, wenn auch sehr stark von der Berichterstattung zum Thema schwarz-grün geprägt. Und natürlich gibt es auch viele Fotos vom Abend. 🙂 Berichte zum Jahresempfang: Thüringer Allgemeine Deutschland Today  

Arnstädter Alzheimer Tag

Seit sieben Jahren gibt es in Arnstadt die Selbsthilfegruppe für pflegende Angehörige und Menschen mit Demenz. Nadine Lopuszanski, die Leiterin der Pro Seniore Residenz am Dornheimer Berg hat die Selbshilfegruppe mit initiiert und heute fand in den Räumen der Pro Seniore Residenz der 1. Arnstädter Selbsthilfetag statt. Als Beauftragter des Freistaats Thüringen für das Zusammenleben der Generationen habe ich gerne bei der Veranstaltung ein Grußwort zum Thema gehalten. Für mich verbinden sich mit dem Thema Demenz mehrere Aspekte: Der erste Aspekt ist die Aufgabe, den jüngeren Generationen immer wieder klar zu machen, dass jegliche klischeehafte Gleichsetzung von Alter und Demenz falsch ist. Sicher steigt nach den Statistiken das Risiko zu erkranken mit dem Alter, aber dennoch ist es nicht das schicksalhafte Los der Mehrheit der Seniorinnen und Senioren. In den Mediendarstellungen wird allerdings nicht immer ausreichend deutlich, dass z.B. bis zum Alter von 80 Jahren das Risiko einen Wert von 7% nicht übersteigt. Das Klischee trifft aber alle älteren Menschen, mit seiner Tendenz sie von der aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben auszuschließen, ihnen gesonderte Refugien zuzuweisen und nichts mehr von ihnen zu erwarten. Aber so wird diese klischeehafte Haltung selbst zum Risikofaktor, denn das Gefühl abgestempelt und abgeschoben zu sein, kann auf keinen Fall hilfreich sein. Der zweite Aspekt im Zusammenhang mit Demenz heißt, zwar nicht falsche Klischees bedienen, aber dennoch die Aufgabe nicht kleinreden. Die Verschiebung in der Altersstruktur der Generationen, der sogenannte demografische Wandel, bringt es ganz einfach mit sich dass die absoluten Zahlen der Betroffenen deutlich ansteigen werden. Es wird nicht bei den rund 37.000 Menschen mit einer Demenzerkrankung in Thüringen bleiben, von denen man jetzt ausgeht. Dazu müssen im Pflegebereich die richtigen Antworten gefunden werden. Die jüngsten Reformschritte in der Pflegeversicherung gehen dabei in die richtige Richtung. Wir müssen wegkommen von einer Situation, in der nur die Defizite gesehen werden und man in der sogenannten „Minutenpflege“ versucht, mit der Stoppuhr in der Hand den Unterstützungsbedarf zu messen, sondern auch und gerade für demenziell Erkrankte den Zuwendungsbedarf viel stärker in den Blick nehmen. Die Bundesregierung hat genau vor einer Woche beschlossen, den Entwurf des 1. Pflegestärkungsgesetzes in den Bundestag einzubringen, mit dem Ziel, dass es zu Beginn des nächsten Jahres in Kraft tritt. Menschen in der sogenannten Pflegestufe 0, also vor allem Demenzkranke, werden erstmals Anspruch auf Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege erhalten. Niedrigschwellige Angebote sollen durch die Einführung neuer zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen gestärkt werden, etwa für Hilfe im Haushalt oder Alltagsbegleiter und ehrenamtliche Helfer.

Erfreulich ist auch, dass der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff mit seinen 5 Pflegestufen nach langer Diskussion seiner Realisierung näher rückt.

Ab Sommer soll in zwei Modellprojekten bundesweit erprobt werden, wie ein neues Begutachtungsverfahren, das nun auch geistige Defizite einbezieht, funktionieren kann.

An diesen Reformschritten wir ein weiterer Aspekt deutlich, der mir in diesem Zusammenhang wichtig ist, die Differenzierung. Gegen falsche Klischees und gegen ein Erschrecken vor der Größe der Aufgabe hilft ein differenzierter Blick. Demenzerkrankungen haben nun einmal die verschiedensten Ursachen, Verläufe und Schweregrade. Und damit komme ich zum letzten Aspekt: Differenzierung heißt für mich auch, wir müssen noch stärker auf die Betroffenen selbst und ihre Angehörigen hören, wo sie selbst Stärken und Schwächen sehen. Bei Stärken denke ich zum Beispiel an die Ausstellung von Kunstwerken von Menschen mit Demenz vor zwei Jahren, bei deren Eröffnung der Künstler Lothar Krone seine Werke erläuterte, oder an die Lesung von Helga Rohra aus ihrem Buch „Aus dem Schatten treten“. Bei Stärken denke ich auch an die Angehörigen, die nach wie vor den größten Teil der Pflege leisten, eine im wahrsten Sinne des Wortes „starke Leistung“. Aber dafür verdienen sie nicht nur Dank und Anerkennung, sondern auch die Unterstützung, die sie brauchen. Wie es zum Beispiel Frau Prof. Wilz an der Friedrich-Schiller-Universität Jena in Kooperation mit der Deutsche Alzheimer Gesellschaft erforscht, in einer Studie zur telefonischen Beratung von pflegenden Angehörigen durch qualifizierte Psychologen. Wie kaum anders zu erwarten, zeigte sich bereits in der ersten Phase der Studie, wie groß die Gefahr sein kann, durch die volle Konzentration auf die Pflegeaufgabe das eigene Wohlergehen zu vernachlässigen und soziale Kontakte einzuschränken.

Umschalten in den aktiven Sportmodus…

Die Erfurter Hochschul-Liga
Einmal ein Tag ohne offizielle dienstliche oder kommunalpolitische Termine bei mir – dies ist schon lange her. Heute war einmal ausreichend Zeit um alles, was im Büro liegen geblieben war aufzuarbeiten. Am Nachmittag blieb sogar endlich einmal wieder die Zeit um in den  Sportmodus zu schalten. Dieses Mal sogar nicht nur passiv mit dem Besuch einer Sportveranstaltung, sondern auch selbst aktiv im Sportpark Johannesplatz. In den letzten Wochen sind die sportlichen Aktivitäten durchaus etwas zu kurz gekommen. Da es aber am Wochenende über 30 Grad werden sollen und somit nicht nur Beachwetter sondern vor allem Wasserski-Wetter, muss die sportliche Fitness und die Figur noch ein klein wenig bearbeitet werden 🙂 Meinem Sohn Jonas hab ich versprochen, dass wir Pfingsten die Wasserskisaison am Nordstrand eröffnen werden.
Einmal pro Woche Squash…
Zwei Mal Fitness pro Woche und einmal Squash ist ersteinmal die angepeilte Schlagzahl zur Erreichung der Wettkampfhärte für die nächsten Wochen, bevor es in den Landtagswahlkampf geht. Nach der Sporteinheit war ich dann heute Abend aber doch noch einmal als Zuschauer beim Sport unterwegs. Die Erfurter Hochschulliga hatte wieder ihren Spieltag und da es immer noch Diskussionen um die Rahmenbedingungen und jetzt sogar um den alten Namen Uni-Liga gibt, war ich noch einmal bei den Organisatoren, um meine Unterstützung anzubieten. Gerne will ich weiter helfen Kontakte zu knüpfen. Heute waren aber soviele begeisterte Studentinnen und Studenten und auch das MDR-Fernsehen da, so dass ich mir keine Sorgen um den Fortbestand mache.

Die Stadtratsarbeit beginnt…

Die Unterlagen für die neuen Stadträte
Auch wenn es um die Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses immernoch Diskussionen gibt, beginnt nun langsam der Stadtratsalltag. Heute wurde im Amtsblatt das der Stadt das endgültige Ergebnis der Stadtratswahl inklusive der Stimmen für die Einzelbewerber veröffentlicht. Aber da ja bis jetzt schon alles so “prima geklappt” hat, kam es dabei zu den nächsten Ungereimtheiten. Bei der Sitzung des Wahlausschusses wurden am Freitag ebenfalls die Einzelstimmen der Bewerber verlesen (analog zur Veröffentlichung der Stadtverwaltung) und diese weichen zum Teil erheblich ab. Bei einigen Bewerbern (allein bei sieben Bewerbern der CDU-Liste) weichen die Einzelstimmen um bis zu 60 Stimmen ab. Ich bin sehr neugierig, welche Erklärung der Wahlleiter nun dafür findet! Morgen soll der Wahlausschuss wieder tagen… Ungeachtet davon waren die neugewählten Stadträte heute an ihren zukünftigen kommunalpolitischen Wirkungsort geladen, um ihre Mandatsannahme zu erklären, Formulare zu unterschreiben und die ersten Beratungsunterlagen entgegen zu nehmen. Zudem wurden Fotos für die Internethomepage der Stadt gemacht.
Konstituierende CDU-Fraktionssitzung
Wenig überraschend lehnte der Oberbürgermeister die Annahme seines Mandats ab und machte Platz für einen Nachrücker. Rund 43.000 Stimmen hatte Bausewein geholt und somit dafür gesorgt, dass bei der SPD selbst Stadträte mit 389 Personenstimmen in den Stadtrat gewählt worden. Scheinkandidaturen wollen alle Parteien bei künftigen Wahlen ausschließen. Mal sehen, was daraus wird. Den beiden Beigeordneten des Oberbürgermeisters, die ebenfalls kandidiert hatten, blieb diese Verlegenheit dieses Mal Dank des Wählers erspart. Beigeordneter Uwe Spangenberg erhielt nur 360 Stimmen und damit auf der SPD-Liste Platz 17 (er wäre theoretisch der nächste Nachrücker) und die grüne Beigeordnete Katrin Hoyer erhielt 368 Stimmen und damit Platz 8 der Grünen Liste. In einer Woche wird sich der Stadtrat am 11. Juni konstituieren.
Der neue Fraktionsvorstand
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich schon heute Abend konstituiert. In unserer zweiten Zusammenkunft nach der Wahl haben wir den Fraktionsvorstand neu gewählt. Nachdem es im Vorfeld viele Spekulationen (insbesondere in der Presse) gab, wer für welche Funktion kandidiert, war heute Abend alles ganz unspektakulär. Vier von fünf Vorstandsmitgliedern kandidierten wieder und wurden in den gleichen Funktionen wieder gewählt. Ich freue mich als alter und neuer Fraktionsvorsitzender über das Vertrauen meiner Fraktion. Als meine Stellvertreter werden Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach weiter im Amt sein und als Beisitzer wurde Heiko Vothknecht wieder gewählt. Neu im Vorstand ist die CDU Kreisvorsitzende Marion Walsmann als Beisitzerin. Alle Wahlen erfolgten ohne Gegenstimmen (war in der Vergangenheit nicht immer so) und insofern sehe ich die Fraktion in großer Einigkeit die kommunalpolitischen Aufgaben angehen.  

Verspäteter Vatertag und Kindertag

Schon erntereif…
Der Vatertag fiel diese Woche ja leider ins Wasser. Dauerregen verhinderte die traditionelle Motorradtour mit meinem Sohn, aber dafür waren wir beim Streetlight-Musical. Aber ich hatte am Donnerstag meinem Sohn versprochen, dass wir die Bike-Tour am Wocheende nachholen und das haben wir am Samstag auch getan. Vor dem Vergnügen kommt aber immer erst die Arbeit und so war neben dem Bike-Putzen auch endlich die Balkon- und Terrassengestaltung angesagt – nicht so sehr mein Lieblingsding, aber ich habe meiner Lebensgefährtin wenigstens geholfen. Beides sieht jetzt wieder wunderschön frühlingshaft aus – auch wenn ich nur einen kleineren Teil dazu beigetragen habe 🙂 Am Nachmittag ging es dann auf Rundtour entlang der Fahnerschen Höhen. In Kleinfahner sind schon die Kirschen erntereif – wir haben ein paar gepflückt und ich hoffe die Obstbauern verzeihen uns dies. In Herbsleben haben wir dann aber den Spargel ordentlich gekauft, genauso wie die Erdbeeren in Döllstädt. Nach über 100km waren wir wieder zurück vom Beutezug durch Thüringen.
Meine beiden großen Jungs in der Thüringenhalle
Am Samstagabend ging es mit der Familie in die Thüringenhalle. Mein ältester Sohn Maximilian hatte mit seiner Trommlergruppe Tympanus Forte den großen Showauftritt des Jahres. Die Halle war brechend voll und die Fans waren begeistert. Seit über 10 Jahren trommelt mein Sohn nun schon und ich kann mich noch an die erste Show am 1. Oktober 2005 in der alten Oldtimerhalle erinnern. Damals war ich genauso stolz auf ihn, wie seine Mama und das war ich auch bei jeder der jährlich folgenden Shows. Heute fügte sich nun der eigentliche internationale Kindertag an, nachdem es gestern mehr ein Vater-Kind-Tag war. Vormittags ausgiebig brunchen, danach zum Beach-Cup des SWE Volley-Teams und am Nachmittag zur Kindertagsfeier – so war das Sonntagsprogramm. Bei der Kindertagsfeier war ich wieder gerne dabei, in diesem Jahr allerdings ohne meinen kleinsten Sohn, der gerade mit seiner Mama zur Kur gefahren ist. Letztes Jahr war er auch mit und freute sich damals über die Tänze und bunten Kleider der vietnamesischen Kinder. Der Vietnam Verein Erfurt-Thüringen hat gemeinsam mit dem Frauen und Kinder Verein Erfurt-Thüringen das große Fest organisiert und sogar die 1. Sekräterin der Vietnamesischen Botschaft Frau Thi Bich Thao Nguyen war extra aus Berlin angereist. Ich habe aufgehört zu zählen, wie oft ich schon bei den Erfurter Vietnamesen zu Gast war. Vor vielen Jahren hat Frau Bui Thi Xuan den Kontakt geknüpft. Bei meinem heutigen Grußwort habe ich daran erinnert. Uns verbindet der Stolz auf unsere Kinder und wir wollen das Beste für ihre Zukunft, dies ist mir dieses Wochenende wieder einmal sehr bewußt geworden. Ich bin wahnsinnig stolz auf meine drei Söhne, sie haben alle gut ihren Weg ins Leben gefunden und ich bin mir sehr sicher, dass sie ihn gut weitergehen.

Stadtratswahl in Erfurt beendet – oder doch noch nicht?

§ 47 der Thüringer Kommunalwahlordnung
Wer geglaubt hatte, dass die Stadtratswahl vom vergangenen Sonntag in Erfurt heute mit der Sitzung des Wahlausschusses seinen Abschluss gefunden habe, sieht sich möglicherweise getäuscht. Der Erfurter Serie „Pleiten, Pech und Pannen“ bei der Kommunalwahl wurde ein neues Kapitel hinzugefügt. Bei der abschließenden Beratung des Ergebnisses der Stadtratswahl verweigerten zwei von vier Mitgliedern des Wahlausschusses die Zustimmung. Lediglich der Wahlleiter und der SPD-Vertreter stimmten zu, der CDU-Vertreter stimmte gegen die Feststellung und die Vertreterin der Linken enthielt sich der Stimme. Damit tritt das Ergebnis zwar in Kraft, aber ein juristisches Nachspiel scheint durchaus noch möglich. Nachdem es schon während der Kommunalwahlen diverse Pannen gab (Stimmzettel zur Ortsteilratswahl wurden vergessen zu versenden, die verschickten Stimmzettel hatten die falsche Farbe, der Wahlleiter behauptete wochenlang via Pressemitteilung es gäbe 291 Stadtratskandidaten – obwohl es 293 waren und schließlich lag in Erfurt auch 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale kein Ergebnis vor), ging es heute munter weiter. 13 Uhr begann die öffentliche, am Ende vierstündige Sitzung, des Wahlausschusses. Die Bestätigung der Europawahl und der Ortsteilbürermeister klappte noch. Als es aber an die Stadtratswahl ging, wurden die anstehenden Fragen dem Wahlleiter sichtlich unangenehm. Er erklärte zu Beginn, dass 500 der rund 19.000 Briefwahlunterlagen für ungültig erklärt wurden, weil beide Stimmzettel in einem Unschlag steckten. Zudem wurden 2.697 Stimmzettel durch die Wahlvorstände als ungültig erklärt. Die Nachfrage bzw. Bitte eines Vertreters des Wahlausschusses diese Stimmzettel zu prüfen, wurde vom Wahlleiter abgelehnt. Die Stimmzettel seien in versiegelten Beutel und dürften nur bei gemäß §47 ThürKommunalwahlordnung begründeten Fällen nachgezählt werden. Um diese Aussage entwicklte sich eine stundenlange Diskussion. Mitglieder von Wahlvorständen hatten zuvor berichtet, dass bei der Wahlschulung durchaus mißverständliche Aussagen getroffen wurden, wann ein Stimmzettel ungültig sei. Ich habe die Diskussion durchaus verstanden und war entsetzt darüber, wie der Wahlleiter Bedenken von Mitgliedern des Wahlausschusses versuchte, vom Tisch zu fegen. Als eines der Mitglieder des Wahlausschusses eine Sitzungsunterbrechung beantragte und er dies ablehnte, verstieg er sich zu der Aussage „Sie müssen doch wissen, was sie entscheiden können“. Wenn bei 56.689 Stimmzetteln 2.697 Stimmzettel für ungültig erklärt werden und dies den Wahlleiter nicht wirklich interessiert, halte ich dies für einen Fall für die Kommunalaufsicht. In den kommenden Tagen werden wir rechtliche Konsequenzen prüfen. Ob der Wahlausschuss berechtigt ist eine Einsichtnahme in die Stimmzettel zu fordern und ob der geschilderte Sachverahlt „gewichtige Gründe“ gemäß §47 ThürKO darstellt, werden glücklicherweise Andere klären können, als der Erfurter Wahlleiter. Das Ergebnis der Erfurter Stadtratswahl wurde heute zwar per Mehrheitsbeschluss festgestellt – ob es dabei bleibt, werden wir noch sehen!