3 x 90 Minuten Wahlkampf
Kategorie: Blog
Bürgerdialog in Marbach
Kontrastprogramm im Wahlkampf
Ruhepunkte im Wahlkampf…
…bleiben nur noch an den Wochenenden und auch da unterbrochen von Veranstaltungen. Samstag Nachmittag war ich aber besonders gerne mit der Familie bei der Erfurter Bahn zu Gast. 100 Jahre wurden gefeiert und dies mit einem großen Familienfest. Meine beiden jüngeren Söhne sind riesengroße Eisenbahnfans und da war dies das optimale Programm.
Partner-Shuttlezüge aus Thüringen und Bayern waren zu bewundern und zu erklettern (bis in den Führerstand) sowie Modellbahnen und vor allem historische Dampfloks. Die absolute Krönung war aber, dass wir mit einer Dampflok im Führerstand mitfahren konnten – Klasse!
Heute fand das 19. Erfurter Entenrennen statt. Zuvor war ich aber noch mit meinen Wahlkampfunterstützern im Luisenpark unterwegs und wir haben durchaus sehr interessiertes Publikum gefunden. Danach ging es mit den Rennenten an den Start und danach sind wir mit hunderten Erfurtern die ganze Strecke bis zum Ziel an der Krämerbrücke mitgelaufen. Tolle Enten gab es zu bewundern.
Für dieses Saison das letzte Mal Eishockey stand am Abend an. Die Black Dragons haben zwar mt 5:3 gegen Schönheide gewonnen, aber nach dem 3:6 im Hinspiel waren es zwei Tor zuwenig, um den Pokal zu holen. Trotzdem eine tolle Saison – ich freu mich schon auf September, wenn es wieder los geht. Rückblick Stadtratssitzung
Angesichts der Fülle der Tagesordnung war klar, dass ein Beratungstag – auch vor dem Hintergrund des Oberbürgermeisterwahlkampfes – nicht ausreichen würde. Von allen Fraktionen gab es Anträge, die entweder nicht so ganz neu, oder deklaratorischen Charakter hatten.
Unsere Große Anfrage – Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile – war der Punkt der uns am Herzen lag. Vor fünf Monaten hatte Rot-Rot-Grün eine Stadtratsdebatte dazu abgelehnt, deshalb hatten wir eine umfängliche Anfrage gestellt. Die Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile erfolgt zwangsläufig pauschal nach objektiven, stark verallgemeinernden Kriterien, die nach einer gewissen Plausibilität festgelegt, aber nie hinsichtlich ihrer Berechtigung und Sinnhaftigkeit im Einzelnen untersucht wurden.
Es verdichten sich die Hinweise darauf, dass die Zuweisung von Haushaltsmitteln insbesondere seit der Halbierung der Mittel für die ursprünglichen Ortsteile nicht mehr in allen Fällen den tatsächlichen Bedürfnissen und Gegebenheiten entspricht. Die Thematik ist für die CDU-Fraktion nicht zufriedenstellend beantwortet.
Die Frage nach dem Investitionsbedarf in den Ortschaften konnte seitens des Oberbürgermeisters nicht beantwortet werden, obwohl seit der Einreichung der großen Anfrage, am 4. Januar 2012 bereits 13 Wochen vergangen sind. Seitens einiger Ortsteilbürgermeister wurde der Wunsch geäußert, verstärkt in die Ortschaften zu investieren. Ebenso wurde nochmals darauf hingewiesen, dass die Mittelbereitstellung in den ländlichen Ortsteilen für Unterstützung der Vereine, Heimatpflege, Brauchtum, örtliche Kulturarbeit und Ortsfeuerwehr nicht ausreichend ist. Diese Mittel fließen in großem Anteil wieder zurück in die Stadtverwaltung, nämlich als Mietkosten für Veranstaltungen der Vereine. Die Anfrage wurde in die Ausschüsse des Stadtrates verwiesen.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Weiterführung des Modellprojektes “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen”
Das Modellprojekt “Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen” wurde durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum 31.07.2012 gekündigt. Nun musste ein neuer Vertrag für ein Modellprojekt Ganztagsschulen mit der Umsetzung des Entwicklungsvorhabens „Thüringer Bildungsmodell – Neue Lernkultur in Kommunen“ für die nächsten vier Jahre bis zum 31.07.2016 beschlossen werden. Um den Erzieherinnen die entsprechende Sicherheit für die nächsten vier Jahre zu gewährleisten, stimmten alle Fraktionen einstimmig diesem Vorschlag zu.
Ich habe für uns die Forderung aufgestellt, dass eine dauerhafte Lösung für die Betreuung gefunden werden muss. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sich mit seinem Parteifreund Kultusminister Christoph Matschie, darüber verständigt, wie eine dauerhafte Lösung und die damit verbundene Gleichstellung für Kommunal – und Landesbedienstete, bis 2016 erreicht werden kann.
Das Thema Mietwohnungsbau liegt thematisch in Erfurt derzeit hoch im Kurs. Die CDU-Fraktion befasste sich mit dem Thema bereits Anfang März 2012 mit der Lage auf dem Erfurter Wohnungsmarkt. Stadtrat Thomas Pfistner verwies zudem auf Vereinbarungen der 90er Jahre, dass Wohnraum nicht zu Gewerbezwecken verwendet werden sollte. In der Ratssitzung am 28. März 2012 diskutierte nun auch der Stadtrat eine noch recht minimalistische Vorlage der SPD zu dieser Thematik. Dabei ging es um die mögliche Bereitstellung von Baufläche für mehrgeschossigen Wohnungsbau im Stadtgebiet sowie am Roten Berg.
Grundsätzlich entspricht der Antrag dem Ansinnen der CDU-Fraktion. Jedoch zeigte der Workshop Anfang März, dass die Thematik weitaus komplexer ist, als es die SPD-Vorlage erfassen mag. So ist es zunächst nötig, die Wohnraumbedarfsanalyse abzuwarten anstatt wild drauf loszubauen. Besondere Rücksicht muss nicht nur auf baurechtliche, sondern insbesondere soziale Aspekte genommen werden, die in der Zeit des demografischen Wandels und einem hohen Pendleraufkommen eine Rolle spielen. Mietwohnungsbau in Erfurt muss deshalb Faktoren, wie Erschwinglichkeit, alters- oder behindertengerechtes Bauen sowie ökologische Nachhaltigkeit mit einbeziehen. Stadtrat Jörg Kallenbach, der sich als Bauexperte mit dem Thema intensiv befasste, beantragte deshalb, den SPD-Antrag zur weiteren Beratung in den Sozialausschuss zu verweisen. Dem stimmte die Mehrheit des Stadtrates zu.
Um 23 Uhr endete die Stadtratssitzung und wurde heute zu weiter geführt. Ukrainische Gäste im Erfurter Rathaus
Zu Gast beim Erfurter Familienunternehen N.L. Chrestensen
Frühlingshaft ist es derzeit nicht nur, wenn man vor die Tür geht, sondern auch, wenn man in die Gewächshäuser des Erfurter Familienunternehmens für Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen schaut. Gestern war ich als CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat dort zu Gast.
Gemeinsam mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz sowie Marion Walsmann, Chefin der Thüringer Staatskanzlei, konnte ich mich dabei umfänglich über die Erfolgsgeschichte des Unternehmens informieren, das seit 1867 in Erfurt ansässig ist und auch nach der Wende gezeigt hat, wie man erfolgreich unternehmerisch Verantwortung trägt und mit einem guten Konzept Investitionen tätigt. Zudem ist das Familienunternehmen mittlerweile auf dem internationalen Markt excellent vertreten. Der geschäftsführende Gesellschafter Frederick Niels Chrestensen gab ein Bild über die Zusammensetzung des Unternehmens. Derzeit sind 150 Mitarbeiter angestellt, hinzu kommen noch 23, die in der Ausbildung sind.
Ein besonderes Dankeschön geht von mir an die Familie Chrestensen für aufschlussreiche Gespräche und eine interessante Werksführung. Das Beispiel Chrestensen zeigt mir, dass Verantwortung für ein familien- und mitarbeiterfreundlich geführtes Unternehmen gekoppelt mit unternehmerischer Schaffenskraft zum Erfolg führen kann. Ganz im Gegensatz zu den investitionsgehemmten Landschaften, die unter dem derzeitigen OB und seiner rot-rot-grünen Regierung entstanden sind, ist die traditionsreiche Samen- und Pflanzenzucht Chrestensen nicht nur mit Erfurt verwachsen, sondern zudem ein Musterbeispiel, wie man mutig und kreativ investiert.
Die CDU-Fraktion unterstützt das Unternehmen dabei, wenn es darum geht, weitere Investitionen vorzunehmen und dabei Arbeits- und Ausbildungsplätze zu für Erfurt zu schaffen und gleichzeitig ein Stück Identität Erfurts als Gartenstadt zu bewahren. Chrestensen will ausbauen und investieren, die Stadt ist gut beraten dabei zu unterstützen – dies ist Mittelstandsförderung!
Bilder vom Besuch Sonne und Eis
Ortsteil-Tage im OB-Wahlkampf
In den letzten beiden Tagen standen gleich drei Erfurter Ortsteile auf dem OB-Wahlkampfprogramm. Weitere Bürgerdiskussionsrunden hatten wir in Möbisburg und Bischleben und heute gab es die Einweihung des Bürgerhauses in Frienstedt nach nunmehr 13!!! Jahren Planungs- und Bauzeit.
Bei der Bürgerversammlung in Möbisburg standen vier Themen im Mittelpunkt. Der Hochwasserschutz, die Sicherung des Freibades, das leidige Thema Abwasser/bzw. Kanalanschluß und die Finanzierung der Ortsteile. 875 Jahre her ist die erste urkundliche Erwähnung von Möbisburg. Ob dieses Jubiläum in diesem Jahr gefeiert werden kann, hängt auch vom lieben Geld ab.
Den Erfurterinnen und Erfurtern ist vor allem die Töpfermühle und natürlich das Freibad ein Begriff. Bei letzterem bin ich Mitglied im Förderverein. Möbisburg hat seit Jahren konstant eine Einwohnerzahl von über 1.000, derzeit sind es 1.096. Da steht die Frage nach der sozialen Infrastruktur natürlich ebenso im Mittelpunkt. Möbisburg hat zwar eine Grundschule und eine Kita, aber letztere ist wie alle Erfurter Kitas total überlaufen.
Freiwillige Feuerwehr und Feuerwehrfördervereine in Erfurt
Laut einer aktuellen europaweiten repräsentativen Studie von “Readers Digest” genießen Feuerwehrleute das höchste Vertrauen. 94 Prozent der Befragten vertrauen ihnen – Politikern hingegen nur 10 Prozent (allerdings ist da sicher ein Unterschied zwischen Berufspolitikern und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern).
Bei der heutigen 5. Gemeinsamen Haupt- und Delegiertenversammlung der Freiwilligen Feuerwehr der Landeshauptstadt Erfurt und des Stadtfeuerwehrverbandes Erfurt e.V. im Haus der Sozialen Dienste waren Politiker gleich in einem Dutzend zu Gast.
Bei meinem Grußwort habe ich daher laut darüber nachgedacht, ob der Grund hierfür sein könnte, dass etwas Glanz auf die Politik abfällt oder ob es wirklich um Anerkennung, Wertschätzung und Unterstützung geht (ich glaube letzteres). Zwar waren nur vier der sechs Stadtratsfraktionen zu Gast und unser amtierender Oberbürgermeister kam erst nach der Hälfte der Veranstaltung, aber immerhin drückten alle Grußredner ihre Anerkennung für die Feuerwehr aus.
Dies ist auch völlig berechtigt. Die FFW Erfurt hat im letzten Jahr 67 Mitglieder hinzugewonnen. 681 Mitglieder gibt es in der Einsatzabteilung und 319 Jungen und Mädchen in der Jugendfeuerwehr. Hinzu kommt noch die Alters- und Ehrenabteilung. Im letzten Jahr stieg die Zahl der Brände von 226 auf 366 und die Zahl der Hilfeleistungen von 310 auf 500. Immerhin gab es damit durchschnittlich 38 Einsätze pro Wehr. Zu den Hilfeleistungen gehörten auch die Einsätze bei der Schneeberäumung, dem Hochwasserschutz und der Absicherung des Papstbesuches.
Ebenso wichtig wie die Anerkennung ist die Wertschätzung für die Arbeit, die auch daraus erwächst wenn wir Politiker uns über die Arbeit der Feuerwehrleute regelmäßig informieren. Ich war in den letzten Monaten bei etlichen Mitgliederversammlungen der örtlichen Freiwilligen Feuerwehren zu Gast und natürlich auch beim Jugendzeltlager im letzten Sommer.
Der dritte Punkt ist die Unterstützung. Seitens des Stadtrats wurde das Paket zur Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements auf den Weg gebracht. Es beinhaltet kostenlose Schwimmbad- und Zooparkbesuche und wird gut angenommen. Kritisiert wurde aber, dass es den Feuwehrvereinen immer schwerer gemacht wird, eigenen Veranstaltungen zu organisieren. Neben dem steigenden Verwaltungsaufwand werden nunmehr erhebliche Verwaltungsgebühren fällig. Da zugleich vor drei Jahren die Mittel für die Ortsteile zur Vereinsförderung von Rot-Rot-Grün drastisch reduziert wurden, können die Ortsteilräte dies beim besten Willen nicht ausgleichen. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass diese Mittel wieder erhöht werden.