Klarstellung zur finanzpolitischen Verantwortung

Michael Panse: Oberbürgermeister ist in der Pflicht Im Stadtrat wurde letzten Mittwoch erneut das Thema, wer für den Haushalt der Stadt Verantwortung im Allgemeinen und für den Erlass von haushaltswirtschaftlichen Sperren im Besonderen trägt, diskutiert. Dazu wurde auch ein Beschluss gefasst. Entzündet hatte sich die Diskussion in diesem Sommer, als der Oberbürgermeister Teile des Haushalts gesperrt und den Stadtrat nur sporadisch darüber informiert hatte. Während die Thüringer Gemeinde Haushaltsverordnung (ThürGemHV) diese Aufgabe früher direkt dem Oberbürgermeister zugewiesen hatte, lässt die Neuregelung offen, welches Verfahren gewählt wird. Die aktuelle ThürGemHV führt dazu aus: § 28 Haushaltswirtschaftliche Sperre (1) Wenn die Entwicklung der Einnahmen oder Ausgaben es erfordert, ist die Inanspruchnahme von Ausgabemitteln und Verpflichtungsermächtigungen zu sperren. (2) Die Geschäftsordnung regelt die Zuständigkeit der Anordnung der haushaltswirtschaftlichen Sperre. § 29 Berichtspflicht Dem Gemeinderat ist unverzüglich zu berichten, wenn 1. eine haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 28 verfügt worden ist Der nun im Stadtrat gefasste Beschluss weist die Zuständigkeit zwar klar dem Oberbürgermeister zu, fordert ihn aber auch auf, einen Konkretisierungsvorschlag für unsere Geschäftsordnung vorzulegen. Dieser soll dann festlegen, dass der Stadtrat und der Finanzausschuss umfassend informiert werden. Dabei sollen auch mögliche Alternativen, sowie Auswirkungen und Folgewirkungen dargestellt werden. Im Sommer gab es zu diesem Thema schon heiße Diskussionen. DIE LINKE wollte, dass generell der Stadtrat über solche Sperren entscheidet. Die CDU präferierte ursprünglich die Variante, dass der Finanzausschuss auf Vorschlag des Oberbürgermeisters Sperren ausspricht. Beide Vorschläge waren im Stadtrat nicht mehrheitsfähig. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse erklärt dazu: „In den letzten Wochen zeigte der noch gar nicht vorhandene Haushaltsentwurf 2021, dass die Linken zwar für alles Mögliche, aber auf keinen Fall für notwendige Ausgabenreduzierungen Verantwortung tragen wollen. Per Stadtratsbeschluss wollen sie schon einmal das Sozialticket und generell 80 Prozent der freiwilligen Leistungen fortführen. Angesichts der derzeit fehlenden rund 50 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt ist dies unrealistisch und finanzpolitisch verantwortungslos. Deshalb hat die CDU schließlich dem Änderungsvorschlag der FDP zugestimmt, der den OB in Verantwortung setzt. Die Verantwortung hat er im Übrigen auch bezüglich der Aufstellung eines Haushaltsentwurfs. Erst dieser Haushaltsentwurf kann die Frage beantworten, was wir uns in 2021 überhaupt leisten können.“

Rechtsfreier Raum in Erfurt?

Ausgesprochen ärgerlich findet CDU-Stadtrat Michael Panse, dass die Erfurter Allgemeinverfügung vom 26.10. bis zum heutigen Tag im krassen Widerspruch zur zwischenzeitlich am 31.10.2020 erlassenen Landesverfügung steht. Panse erklärt dazu: „Bis heute gibt es keine klare Aussage vom Oberbürgermeister und der zuständigen Beigeordneten, wann die Stadt ihre Allgemeinverfügung überarbeitet oder außer Kraft setzt. Die Erfurterinnen und Erfurter stellen sich berechtigt die Frage: Welche Regelung gilt nun eigentlich in Erfurt? Die Allgemeinverfügung ist an mehreren Stellen nicht stimmig, insbesondere bei den geforderten Kontaktbeschränkungen.“ Die derzeit geltende Allgemeinverfügung der Stadt bezieht sich auf die alte Verordnung des Landes. Eine Anpassung an die aktuelle Landesverordnung ist bis zum heutigen Tag nicht erfolgt. Auch auf offizielle Anfrage erklärt das Gesundheitsamt der Stadt, dass die Erfurter Regelung eine Zusammenkunft von bis zu 10 Personen aus verschiedenen Haushalten erlauben würde. Panse abschließend dazu: „Mich verwundert auch, dass das Land diese Situation hinnimmt. Wenn in anderen Städten oder Landkreisen ähnlich lax verfahren wird, entsteht ein Flickenteppich, der die Menschen in hohem Maße verunsichert und der Bekämpfung der Pandemie nicht dienlich ist. Ich kann nur an die Stadt appellieren, sich dazu zu erklären und zu handeln.“ Aktuelle Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (Thüringer SARS-CoV-2-Sondereindämmungsmaßnahmenverordnung -ThürSARS-CoV-2-SonderEindmaßnVO-) vom 31.102020 § 3 Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit
  • (1) Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur allein, mit Angehörigen des eigenen Haushalts und eines weiteren Haushalts, jedoch mit insgesamt höchstens zehn Personen, gestattet.
Allgemeinverfügung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 Aktuelle Allgemeinverfügung Erfurt vom 26.10.2020 1. Abweichend von § 2 Satz 2 der Thüringer Verordnung gilt als Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum: Es darf sich nur mit Personenmehrheiten nach § 1 Abs. 2 der Verordnung oder mit nicht mehr als zehn sonstigen Personen im öffentlichen Raum aufgehalten werden.

Mehr Fakten zur Pandemie

Corona-Informationen auf der Internetseite in Erfurt und Jena
Michael Panse: Stadtspitze muss offensiver kommunizieren Mit 24 Neuinfektionen binnen eines Tages erreichen die Zahlen auch in Erfurt neue Höchstwerte. Diese Entwicklung verunsichert viele Bürger. Gleichzeitig soll aber Verständnis für einschränkende Maßnahmen gezeigt werden. Die Stadtspitze muss offensiver kommunizieren, um dieses Verständnis bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu verspielen. “In dieser Krise ist Kommunikation enorm wichtig. Wenn die Stimmung in der Bevölkerung kippt, werden Schutzmaßnahmen zur Makulatur”, betont Michael Panse, CDU-Stadtrat und Vorsitzender des Erfurter Stadtrats. Die Bürgermeisterin und Beigeordnete ist als Leiterin des Pandemiestabs in der Pflicht, mehr Informationen zum Infektionsgeschehen und den Maßnahmen der Stadt zur Verfügung zu stellen. “Es ist für den Bürger wichtig zu wissen, woher die Neuinfektionen stammen. Eher von Familienfeiern oder von Reiserückkehrern? Wie viele Corona-Tests werden in Erfurt derzeit regelmäßig durchgeführt, und bei wem? Welche Altersgruppen sind betroffen? Ist personelle Unterstützung durch die Bundeswehr geplant?”, fragt sich Panse. Durch offensivere Kommunikation seitens der Stadtspitze kann viel Verärgerung vorgebeugt werden. In den kommenden Wochen muss beispielsweise final über die Durchführung des Weihnachtsmarkts entschieden werden. “Die Hintergründe zu Entscheidungen zu kennen, macht sie nachvollziehbarer. Die Erfurterinnen und Erfurter müssen dringend besser informiert werden”, fordert Michael Panse abschließend.

Startklar für die Saison

Unser Team für die Saison 2020/2021
Nach über einem halben Jahr Pause sehnen Erfurts Volleyballerinnen dem Saisonstart entgegen. Dieser erfolgt am Samstag auswärts bei NawaRo Straubing, wenn um 19.30 Uhr der Anpfiff des ersten Spieles erfolgt. Der von der VBL geforderte Coronatest war bei allen Erfurter Spielerinnen negativ. Somit kann Schwarz-Weiß am Samstagvormittag, nach einer letzten Trainingseinheit in heimischer Halle, mit kompletter Kapelle in den Bus steigen, um nach Niederbayern zu reisen. „Wir fahren dorthin, um was Zählbares mitzunehmen“, so das erklärte Ziel von Erfurts neuem Trainer Dirk Sauermann. Er erwarte „ein Aufeinandertreffen auf Augenhöhe mit den gleichen Siegchancen auf beiden Seiten“. Während es bei den Thüringerinnen einen gezwungener Maßen kompletten Umbruch bei den ausländischen Spielerinnen gab, mussten auch die Gastgeber einige Leistungsträger verabschieden und neue Spielerinnen einbauen. Insofern ist auch immer interessant, wer das zum Auftakt besser hinbekommen hat. Das weiß auch Dirk Sauermann, der vom Ergebnis des ersten Spieles allerdings keinen Saisontrend ausmachen wird. Egal ob Sieg oder Niederlage. „Wir sind froh, dass es endlich losgeht“, scharrt er gemeinsam mit seiner Mannschaft um Kapitänin Michelle Petter mit den Hufen. Froh, dass die Spielzeit mit der Beteiligung von Schwarz-Weiß Erfurt startet, ist auch Michael Panse. „Es galt in den schwierigen Corona-Zeiten nicht nur das neue Team zu formen, sondern auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Mit Unterstützung unserer treuen Sponsoren und auch öffentlicher Hilfe, ist uns dies gelungen“, zeigt sich Erfurts Präsident sehr dankbar. Auch, dass es in der Thüringer Landeshauptstadt weiterhin Erstliga-Volleyball zu sehen gibt, was sich die Mannschaft der Vorsaison erstmals sportlich erkämpft hatte. Da in Straubing pandemiebedingt nur etwa 20% Hallenauslastung erlaubt ist und keine auswärtigen Anhänger zugelassen sind, müssen Erfurter Fans auf eine Anreise verzichten. Im Livestream bei sporttotal kann man die Partie aber zumindest am Bildschirm verfolgen. StS

CDU begrüßt Erfurt-Schriftzug zur BUGA

Erfreut zeigte sich der BUGA-politische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse über die Ankündigung, dass am Petersberg ein Erfurt-Schriftzug entstehen soll. “Manche Mühlen mahlen langsam. Wir begrüßen, dass die Stadt Erfurt nun doch den Vorschlag der CDU-Fraktion aus 2018 aufgreift. Wenn es gut ist für die BUGA, unterstützen wir das gern”, unterstreicht Panse. Am 22. Juli soll zunächst eine Probeinstallation des Schriftzuges entstehen. Panse verweist jedoch auch auf gestalterische Bedenken. Demnach solle nicht einfach nur irgendein Schriftzug entstehen, sondern eine kreative und gestalterisch ansprechende Lösung mit Rücksicht auf das Baudenkmal Zitadelle Petersberg. Der einstige CDU-Vorschlag war zunächst als allgemeine touristische Attraktion gedacht. Der Bezug zur BUGA 2021 lege dabei nahe, diese Idee erneut aufzugreifen. “Wir sind gespannt auf die Resonanz bei den Erfurtern und den Besuchern”, schließt Panse ab.

Schulen, Kindergärten und Ortsteile haben Vorrang

Kosten des Promenadendeck müssen überprüft werden Die CDU-Stadtratsfraktion will die Kosten für das Promenadendeck auf den Prüfstand stellen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Hose erkärt dazu: „Wir haben immer gesagt, dass Schulen und Kindergärten Vorrang haben. Zu diesem Wort stehen wir. In Zeiten knapper Kassen müssen wir ernsthaft diskutieren, ob 13 Millionen für eine Brücke die richtige Prioritätensetzung sind. Es ist den Erfurterinnen und Erfurtern nicht vermittelbar, dass Investitionen in Schulen, Kindergärten und Ortsteilen für ein immer teuer werdendes Prestigeobjekt ausgegeben werden sollen.“ Der Finanzausschussvorsitzende Michael Panse ergänzt: “Wir wollen die Planung, die Vergabe und die Ausschreibung für das Promenadendeck auf den Prüfstand stellen. Wir stehen grundsätzlich zu einem Brückbau an der Stelle, aber nicht zu einem Prestigeobjekt mit ausufernden Kosten. Mit einem Stadtratsantrag wollen wir klären, ob eine Neuausschreibung rechtlich möglich und finanziell sinnvoll ist. Oberbürgermeister Bausewein soll sich beim Land zudem für einen verlängerten Förderzeitraum einsetzen.“

Mariia Levanova komplettiert Spielerkader

Mariia Levanova
Mit der Verpflichtung der russischen Angreiferin Mariia Levanova ist der Spielerkader unseres Bundesligateams für die Saison 2020/21 komplett. Die 21-Jährige genoss ihre Volleyballausbildung an der Kinder- und Jugend-Sportschule in Cherepovets. Mit Severyanka Cherepovets wurde sie 2015 als Kapitän Meister in der Vischaya Liga A und spielte danach eine Saison in der russischen Superleague bei Leningradka St. Petersburg. Danach verließ „Mascha“ ihre Heimat und ging zum Studium an die Syracuse University (US-Bundesstaat New York), wo sie dem Collageteam vier Jahre angehörte, bevor eine Saison an der Coastal Carolina University folgte. Nach einem Abstecher beim Voleybol Klubu Abseron (Aserbaidschan) schlägt die 1,83m große Außenangreiferin nun erstmals in Deutschland auf. Voraussichtlich am 3. August, ihrem 22. Geburtstag, wird Levanova zum ersten Mal mit ihrer neuen Mannschaft auf dem Trainingsfeld stehen und auch auf ihren neuen Trainer Dirk Sauermann treffen, der sich von ihr viel verspricht. „Mariia ist eine technisch sehr gut ausgebildete und mental starke Spielerin, die auf der Außenangriffsposition mit spielerischer Vielseitigkeit und Intelligenz überzeugt. Ich freue mich, dass sie unser Team in der kommenden Saison verstärken wird.“ Mit der Verpflichtung von Mariia Levanova hat Schwarz-Weiß Erfurt die Teamplanung für die neue Bundesligasaison abgeschlossen. Nach Einschätzung des Vereinspräsidenten Michael Panse, ist dabei eine gute Mischung zwischen jungen, deutschen Spielerinnen und internationaler Erfahrung geglückt. „Seit vielen Jahren verfolgt unser Verein das Ziel, talentierte junge, deutsche Spielerinnen für das Bundesligateam zu verpflichten und dem eigenen Nachwuchs den Sprung in die erste Mannschaft zu ermöglichen. An der Seite von international erfahrenen Spielerinnen haben sie sich dabei auf dem Feld zu Leistungsträgern entwickelt. Ich bin deshalb sehr froh darüber, dass unsere sechs deutschen Spielerinnen bei uns bleiben und mit Meghan Barthel nun noch eine siebente hinzukommt. Zugleich unterstreichen wir mit den sechs internationalen Neuverpflichtungen auch den Anspruch, in der kommenden Saison erfolgreich in der 1. Volleyball Bundesliga zu spielen.“ Wie in jedem Jahr musste sich Schwarz-Weiß Erfurt auch von einigen Spielerinnen aus verschiedenen Gründen verabschieden. Wir bedanken uns herzlich bei Jennifer Pettke, Halli Amaro, Cassidy Pickrell (alle Karriereende), Clarisa Sagardia (Wechsel ins Ausland), Barbara Dapic (unbekannt), Lindsay Flory (SC Potsdam) und Danielle Brisebois (Rote Raben Vilsbiburg) sowie dem Trainerteam Florian Völker/Rebekka Schneider/Tyler Dobos für ihr Engagement und das Geleistete während ihrer Zeit in der Thüringer Landeshauptstadt und wünschen allen für ihre sportliche und private Zukunft nur das Beste! StS

Erfurt steht vor einem 200 Millionen-Euro-Loch

So ist es – leider
“Erfurt steht nach Auffassung der CDU vor einem finanzpolitischen Trümmerhaufen. Das ist nichts Neues. Die Corona-Zeit hat es lediglich verstärkt”, stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse fest. Er fordert den Oberbürgermeister auf, dringend Ordnung und eine verlässliche Struktur in den Erfurter Haushalt zu bringen. Für viele Projekte und Maßnahmen in Erfurt kamen erst kürzlich verschiedene Hiobsbotschaften. Zuerst wurden vom Oberbürgermeister 92 Mio. Euro zur Corona-Vorsorge gesperrt. Dann bewilligte das Landesverwaltungsamt den Nachtrag zum laufenden Haushalt, jedoch nur unter schmerzlichen Auflagen: 105 Mio. Euro, die fest geplant waren, sind nun nicht mehr sicher. Sogenannte Verpflichtungsermächtigungen müssen gestrichen werden. „Die krisenbedingten Einnahmeausfälle von rund 100 Mio. Euro und die Streichung sicher geglaubter Projekte und Maßnahmen für die Jahre 2021 – 2023 sind eine Katstrophe für Erfurt. In der Konsequenz wären keinerlei verlässliche Investitionen mehr möglich”, bemängelt Panse weiter. Er sieht als Grund die rot-rot-grüne Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters der letzten Jahre: Zu wenige Investitionen und fehlende Rücklagen für Krisenzeiten. Die CDU-Fraktion forderte besonders für die einnahmestarken Jahre, Sanierungsprojekte wie Kitas, Schulen und Infrastruktur nachhaltig anzupacken. In der jetzigen Krisenzeit fehlen die Einnahmen. Dies führt zu einer dramatischen Finanzsituation, die den Stadtrat in Gänze zum Handeln zwingt und dies wahrscheinlich auch mit unliebsame Entscheidungen. Enttäuscht zeigte sich Panse besonders vor diesem Hintergrund über die Vertagung der Schutzschirm-Forderung gegenüber dem Land durch Grüne, Linke, Mehrwertstadt und FDP in der Stadtratssitzung am 27. Mai. Die CDU-Fraktion forderte ausreichende Mittel vom Land, um Defizite der Corona-Zeit ausgleichen zu können. Dies verzögert sich nun weiter. “Ein klares fraktionsübergreifendes Signal aus Erfurt wäre hier wichtig gewesen, da der Landtag kommende Woche dazu abschließend beraten soll. Wir sind auf Hilfe vom Land und vom Bund angewiesen! Die Erhöhung des Rahmens für Verpflichtungsermächtigungen würde in neuen Schulden enden. Deshalb ist die diesbezügliche Forderung des Oberbürgermeisters an das Land, zu einer Änderung der Kommunalordnung mit Blick auf die Zukunft, sehr fraglich. Neben der direkten Hilfe vom Land müssen wir jetzt unsere Hausaufgaben in Erfurt machen und uns auch unangenehmen Aufgaben stellen. Dies gelingt aber nur, wenn alle demokratischen Fraktionen mitmachen”, unterstreicht Panse.

Rica und Sabrina weiter gemeinsam in Erfurt

Belieben auch in schwarz-weiß
Vertragsverlängerung 5 und 6: Mit Mittelblockerin Sabrina Krause und Angreiferin Rica Maase spielen zwei weitere bekannte Gesichter auch in der kommenden Saison in Erfurt. „Damit bleiben wir unserer Philosophie treu, jungen Spielerinnen die Möglichkeit zu bieten, 1. Bundesliga zu spielen und sich bei uns weiter zu entwickeln“, sieht Präsident Michael Panse die Kaderplanung für die kommende Saison auf dem richtigen Weg. Die in Schwerin ausgebildete und 2018 nach Erfurt gekommene Krause geht somit bereits in ihre dritte Saison bei den Thüringerinnen. Ihre zweite Saison bei SWE bestreitet die ehemalige Dresdnerin Rica Maase.
Der Spaß bei künftigen Teamfotos bleibt uns erhalten – 1,97m vs. 1,73m
„Sie wird auf die Annahme/Außen-Position wechseln und die nötige Zeit bekommen, sich dort zu etablieren“, sieht Geschäftsführer Christian Beutler im Einvernehmen mit Trainer Dirk Sauermann die sportliche Zukunft der 20-Jährigen auf der Position vier am Netz. StS  

Paula und Sindy auch 2020/2021 im SWE-Trikot

Paula und Sindy bleiben Schwarz-Weiß
Unsere beiden nächsten Vertragsverlängerungen: Mit den 21-jährigen Annahme-/Außenangriffspielerinnen Paula Reinisch und Sindy Lenz bleiben zwei weitere Damen dem Erfurter Volleyballbundesligisten Schwarz-Weiß Erfurt treu und gehen unter dem neuen Trainer, Dirk Sauermann, auch in der Saison 2020/21 für die Landeshauptstädterinnen auf Punktejagd im Volleyball-Oberhaus. Sindy Lenz, die das Volleyball-Ein-mal-Eins in Schwedt erlernte und über den Bundesstützpunkt Berlin 2018 nach Erfurt kam, geht somit in ihre dritte Saison beim SWE Volleyteam. Trotz ihres noch jungen Alters, verfügt sie bereits über sechs Jahre Erstligaerfahrung, was gerade in der Stabilität der Annahme zum Ausdruck kommt. „Ich habe in Thüringen mein privates Glück gefunden und die Entscheidung, nach Erfurt zu gehen, war die richtige“, zeigt sich Lenz rundum zufrieden. Nebenher absolviert sie ein Fernstudium in Chemischer Verfahrenstechnik an der Hochschule Darmstadt. Mit Paula Reinisch verlängerte eine weitere waschechte Erfurterin ihren Vertrag bei ihrem Heimatverein. Seit 2014 spielt sie im Erfurter Bundesligatrikot und ist somit die dienstälteste Spielerin des letztjährigen Zehnten. Zu Beginn der abgelaufenen Saison vertrat Paula Reinisch die verletzte Libera Michelle Petter und wuchs in ihre Rolle als Annahmespezialistin immer mehr hinein, bis sie sich im Dezember im Heimspiel gegen Aachen einen Bruch im Unterarm zuzog und die Saison frühzeitig schmerzlich endete. Umso mehr brennt die 21-Jährige auf ihre Rückkehr aufs Spielfeld der Riethsporthalle. „Dass Sindy und Paula weiter für unseren Verein spielen, bringt uns die gewünschte Konstanz im Spielerkader. Wir sind sehr erfreut, dass uns somit zwei weitere, junge deutsche Spielerinnen erhalten bleiben“, kommentierte Präsident Michael Panse zufrieden und fügte hinzu, „Paula ist ein Vorbild für unseren Nachwuchs, weil ihr Weg in die 1. Bundesliga durch alle Altersklassen unseres Vereins führte.“ StS