Michael Panse, MdL eröffnet den 11. Billard-Bundespokal in der Riethsporthalle
Gerne habe ich heute Mittag den 11. Billard-Bundespokal in der altehrwürdigen Riethsporthalle eröffnet. Der 1. Erfurter Billard Club organisiert seit Jahren ein ansprechendes Turnier. In den letzten Jahren konnte die Landesregierung, aber auch verschiedene andere Sponsoren dieses Turnier unterstützen. Auch in diesem Jahr hat die Staatskanzlei mit Lottomitteln geholfen und ich habe dieses Ansinnen gerne unterstützt.
Bis zum Sonnabend wird nun in 75 Vorrundenpartien ermittelt, wer in der 76. Final-Partie der Sieger sein wird. Vier Mal war dies bereits Erwin Schwinning, der auch in diesem Jahr wieder dabei ist.
Im nächsten Jahr kann der 12. Billard-Bundespokal noch einmal in der Riethsporthalle stattfinden. Im Jahr 2011 soll aber bereits die neue Riethsporthalle stehen. Im Stadtrat haben wir die Weichen dafür bereits gestellt und der 1. Erfurter Billard Club wird in der neuen Halle auch sein Domizil haben. Morgen Abend werden wir in einem CDU-Bürgerforum die Pläne für die neue Halle der Öffentlichkeit vorstellen.
Den Aktiven wünsche ich bis zum Samstag spannende Spiele, ich werde sicher noch als Zuschauer vorbei kommen.
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat (rechts) diskutierten beim Kommunalpolitischen Forum
Heute startete die Aktionswoche der CDU Erfurt mit zahlreichen Veranstaltungen und offenen Bürgerbüros. Ein Angebot zu Sprechstunden zu kommunalpolitischen Themen gibt es jetzt jeden Nachmittag in den Räumen der CDU-Stadtratsfraktion und darüber hinaus mit zusätzlichen Sprechstunden unserer Bundestagsabgeordneten und der Landtagsabgeordneten.
Den Auftakt hatten wir heute mit dem Thema Kita-Gebühren und Platzangebote für Krippen- und Tagespflegeplätze. Mütter (warum eigentlich nicht Väter???) schilderten mir ihre Probleme mit der Platzsuche für ihre Kleinsten. Ein weiteres Problem ist offensichtlich gar nicht so selten. Bereits mit einer Stadtrats- und einer Landtagsanfrage habe ich auf den Missstand verwiesen, dass nicht alle Eltern in Erfurt das Landeserziehungsgeld erhalten und die Abtretungserklärung für sogenannte freie Tagespflegemütter keine Anwendung findet. Eine Antwort auf meine Stadtratsanfrage ist zwar terminlich überfällig, kreiselt aber wohl noch im Büro des Oberbürgermeisters zur Endabstimmung.
Initiative zur Gründung eines privaten Kindergartens beim Tag der offenen Tür der CDU StadtratsfraktionGefreut habe ich mich über die Initiative drei junger Damen, die in Erfurt einen privaten Kindergarten gründen wollen. Meine Unterstützung haben sie!
Am Abend fand das zweite kommunalpolitische Forum der CDU im DasDie statt. Neben Fragen zum Wahlprogramm beschäftigte die Besucher das „Aufregerthema“ der letzten Tage, die Räumung des besetzten Hauses. Mit „Null Verständnis“ lässt sich die Reaktion für die Demonstrationen und die Unterstützung der Linkspartei bei den Besuchern heute Abend noch am freundlichsten umschreiben. Innenminister und Justizministerin erläuterten den rechtlichen Rahmen. Für den politischen Rahmen werden wir in den nächsten Wochen sorgen. Die Unterstützung der linken Hausbesetzerpartei für gewaltbereite Chaoten werden wir als CDU nicht tolerieren!
"Damit Sie im Sommer nicht rot werden!" - Sonnencreme und Senf
Heute startete die CDU Erfurt die heiße Phase zum Kommunalwahlkampf.
Unsere Kandidaten zur Stadtratswahl am 7. Juni taten das, was für sie in den nächsten Wochen Alltag und Leidenschaft sein wird – sie kämpften um Wählerstimmen!
Mit sechs Infoständen im gesamten Stadtgebiet, unter anderem von meinem Ortsverband „Am Petersberg“ auf dem Anger und dem Domplatz, war die CDU zu Gesprächen vor Ort. Zahlreiche der 50 Stadtratskandidaten, davon elf vom Innenstadtortsverband, nutzten die Chance, zu Gesprächen mit den Erfurterinnen und Erfurtern. Die Resonanz war durchaus freundlich.
Für heiße Diskussionen sorgten die Ereignisse der letzten beiden Tage um die Räumung des besetzten Hauses. Wir erhielten viel Zuspruch für unsere klare Position in dieser Frage.
Michael Panse, MdL und Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beim Seniorenbeirat
Der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt sucht zur Zeit im Vorfeld der Kommunal- und Landtagswahlen das Gespräch mit den Kandidaten der Parteien.
Zur Beantwortung der Wahlprüfsteine war ich heute mit unserem Stadtratsfraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner bei den aktiven Senioren zu Gast. Interessierte Fragen zur Rentenpolitik, seniorengerechtem Bauen und der Ehrenamtsförderung konnten wir beantworten. Allerdings verwies ich auch auf die Unterschiede zu den Mitbewerberparteien.
Im Gegensatz zu den Thüringer Oppositionspolitikern hüten wir uns davor, haltlose Versprechungen zu machen. Die CDU hat sowohl im Stadtrat als auch im Landtag mit einer großen Anfrage zahlreiche Fakten zusammengetragen, die nun Basis für Handlungsempfehlungen sind. Die 17 Thesen der Landesregierung zur Seniorenpolitik unterstützen wir und haben ein Seniorenpolitisches Konzept eingefordert. Der vom Berliner Forschungsinstitut erarbeitete Endbericht wird in den nächsten Tagen öffentlich vorgestellt.
Am 9. Mai lädt die CDU-Landtagsfraktion zum zweiten Seniorenkongress in den Landtag ein. Dort werden wir selbstverständlich das Seniorenpolitische Konzept mit den aktiven Senioren diskutieren.
Erfolgreich im Teich: die CDU-Rennenten
Beim heutigen Entenrennen waren unsere 50 blauen Rennenten der CDU-Stadtratskandidaten am Start. Meine Mitarbeiterin Julia hatte bereits zeitig am Morgen dafür gesorgt, dass die Enten ausgeschlafen am Start im Luisenpark waren und somit frühzeitig in die „Startboxen kamen. Eine der 50 hat dann tatsächlich einen hervorragenden 7. Platz im Ziel an der Krämerbrücke belegt. Unser gestriges “Höhentraining” auf dem Petersberg über den Dächern der Stadt hat sich also ausgezahlt!
Den Preis (ein Essen Pekingente) hat die CDU für die Suppenküche gestiftet, um damit einer bedürftigen Familie eine Freude zu machen. Unsere politische Ansage für die Kommunal- und Landtagswahl lautet: dann setzen wir nicht auf Platz sondern auf Sieg!
Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt, Antje Tillmann, MdB, Michael Panse, MdL und Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin
Ganz sicher morgen aber nicht! Zum diesjährigen traditionellen Erfurter Entenrennen vom Luisenpark zur Krämerbrücke werden unter den Tausenden Plastikenten auch 50 CDU-Rennenten sein. Jeder der 50 Stadtratskandidaten der CDU hat die persönliche Patenschaft über eine Ente übernohmen. Im Fall des erfolgreichen Zieleinlaufs soll der Preis für ein soziales Projekt gespendet werden.
Im Gegensatz zu den Mitbewerbern gehen die CDU-Enten im Wahlkampfblau an den Start. Zum heutigen letzten „Geheimtraining“ auf dem Erfurter Petersberg habe ich gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann, Justizministerin Marion Walsmann und Stadtratsfraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner den Enten die letzten Tricks beigebracht. Leider wollten sie aber auch über den Dächern der Stadt ihre Flügel nicht nutzen. Es bleibt aber die Hoffnung, dass sie morgen ab 11 Uhr schnell schwimmen werden.
Michael Panse, MdL und die CDU-Rennenten
Michael Panse, MdL im Fahrsimulator im "Männerhort"
Im Norden der Landeshauptstadt war ich heute früh zur Eröffnung des Kinderland Erfurt. Zwei private Investoren haben dort ein Spielparadies für Groß und Klein geschaffen. Der Indoor-Spiel-Park hat über 2000 qm Spielfläche zum klettern, toben, hüpfen und spielen. Darüber hinaus gibt es einen Kleinkinderbereich mit Ballpool und Bistrobereich.
Mit wachsender Begeisterung habe ich den Männerhort für Jungs ab 30 Jahre entdeckt. Für die „großen“ Jungs gibt es darin ein abgeteiltes Racing-Land mit fünf Profi-Autorennbahnen. Die längste Bahn ist über 30 m lang und erlaubt spannende Rennen mit Profi-Zeitmessung. Formel 1 Gefühle kommen in einem Fahrsimulator auf. In einem computergesteuerten Rennsitz spürt man eins zu eins jede Beschleunigung, jedes Abbremsen und sogar jede Bodenwelle.
Mir hat der Ausflug ins Kinderland Spaß gemacht und ich wünsche den Betreibern des Kinderlands viele zufriede kleine und große Besucher.
Tür der Schotte bleibt offen!
In der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses hat die Verwaltung heute Abend den Rückwärtsgang eingelegt und die unverminderte Förderung des Jugendtheaters Schotte zugesagt. Der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion wurde damit zur allgemeinen Erleichterung entbehrlich. Bürgermeisterin Thierbach erläuterte, dass die beiden Briefe des Kulturamtes zur Haushaltssperre für die Schotte gegenstandslos seien. Man habe nunmehr bemerkt, dass der Mittelreduzierung der Stadt auch eine Reduzierung des Landes und der Sparkassenstiftung folgen könne. Ärgerlich bleibt aber bei aller Freude, dass von der Stadtverwaltung mit den beiden Drohbriefen vom 10. und 24. März erst einmal viel Porzellan zerschlagen wurde und dies dem ehrenamtlichen Vorstand der Schotte einige schlaflose Nächte beschert hat. Wir werden nun bei der Beratung zum Nachtragshaushalt sehr genau darauf achten, wo noch freie Träger in ihrer Arbeit beeinträchtigt sind. Die Jugendkunstschule IMAGO hat ebenfalls bereits Alarm geschlagen.
Sehr umfänglich haben wir im Jugendhilfeausschuss die Kita-Platzsituation in Erfurt beraten. Meine Stadtratsanfragen wurden zwar beantwortet, aber die Irritationen sind dadurch eher größer geworden.
Nach Auffassung des Jugendamtes gibt es derzeit 184 freie Plätze in den Kitas. Auf Nachfrage wurde aber eingeräumt: Frei sind diese Plätze nicht wirklich. Die meisten Plätze sind bereits an Eltern zugesagt worden in den kommenden ein bis zwei Monaten.
Eine junge Mutter schilderte ihre Odyssee durch 30 Erfurter Kitas. In keiner sei ihr ein Platz für Oktober 2009 zugesagt worden. Und auch das Jugendamt habe sie zunächst bis August vertröstet. Wenn sie bis dahin nichts gefunden habe, würde man dann etwas organisieren. Frau Thierbach sagte dazu: „Jeder bekomme einen Platz, aber nicht seinen Platz“. Mit Wunsch und Wahlrecht hat das nur wenig zu tun.
Trägervertreter berichteten von Frauen, die bereits im sechsten Schwangerschaftsmonat versuchen sich für einen Kita-Platz anzumelden. Fakt ist: In Erfurt gibt es zuwenig Kita-Plätze, daran ändert eine zentrale Platzvergabe gar nichts. Das System der Mangelverwaltung hat zu DDR-Zeiten schon nicht funktioniert. Jeder konnte natürlich ein Auto kaufen – allerdings mit Wartezeiten von 12 – 20 Jahren. Jeder konnte einen Führerschein machen – wenn er zuvor mehrere Jahre angemeldet war.
Angebot und Nachfrage müssen zusammen passen. Dieses Grundprinzip der Marktwirtschaft ist den Linken immer noch wesensfremd.
Bei der Beratung des Kita-Bedarfsplanes werden wir auf Änderungen drängen. Die CDU Stadtratsfraktion wird zur Eröffnung der Woche des offenen Bürgerbüros am 20.4. einen ganzen Nachmittag der Kita-Problematik widmen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner werde ich für Sorgen und Fragen der jungen Eltern als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
Barbara Eger, Vorstandsvorsitzende Schotte e.V., Michael Panse, MdL und Uta Wanitschke, Künstlerische Leiterin der Schotte (v.l.)
Als Unterrichtsfach findet Theater an Thüringer Schulen oft als „Darstellendes Spiel“ statt. Bei den Schultheatertagen wird dies auf die Bühne gebracht. Beim heutigen Besuch bei den 18. Erfurter Schultheatertagen haben mich zwei Dinge begeistert und überzeugt:
Mit Begeisterung waren 350 Schülerinnen und Schüler aus 22 Theatergruppen und allen Schulformen bei der Sache.
Das Stück „Ugly duck – das hässliche Entlein“ des Förderzentrums Nord stand für alles, was Breitenkultur und Theaterspiel ausmacht. Jeder einzelne junge Mensch ist etwas besonderes, jeder hat das Zeug etwas zu leisten und jeder kann Anerkennung und Bestätigung finden!
Auch das Stück „Auf der Suche nach dem Zwergenkönig“ der 1.-4. Klasse der Montessori-Integrationsschule überzeugte. Die Suche nach dem neuen König, als Suche zu sich selbst, zum Helden und letztlich zum neuen Zwergenkönig wurde künstlerisch umgesetzt.
Auch als Vereinsmitglied des Schotte e.V. spreche ich den Kindern und Jugendlichen meine ausdrückliche Anerkennung aus!
Wegen Bausewein: Schotten dicht bei der Schotte?
Ärgerlich und unverständlich finde ich vor dem Hintergrund der 18. Erfurter Schultheatertage, dass die vom Oberbürgermeister Bausewein verhängte 10-prozentige Haushaltssperre voll auf die Schotte durchschlägt. Kommunale Kürzungen im Haushalt in Höhe von über 21.000 Euro, die sogar noch die Kürzung weiterer Förderzusagen nach sich ziehen könnten, gefährden eine Vielzahl von erfolgreichen Projekten der Kinder- und Jugendarbeit. Für die morgige Jugendhilfeausschusssitzung habe ich deshalb einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der vom OB die Rücknahme der Haushaltssperre für die Schotte fordert.
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