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Stadtratsrückblick

 
Die CDU-Fraktion bei der Arbeit
Relativ wenig „große Themen“ bot die November-Stadtratssitzung. Die Handvoll kontroversen Themen wurden dafür heftig diskutiert und am Ende nahezu alle mit der links-link-grünen Stadtratsmehrheit beschlossen. Medial fand vor allem die Aktuelle Stunde zur Multifunktionsarena und der dazugehörige Nachtragshaushalt Beachtung. Der MDR war mit einem Fernsehteam und einer Kollegin vom Hörfunk dabei und berichtete darüber, wie die Kosten für die MFA immer weiter aus dem Ruder laufen. Rund 7 Millionen Zusatzkosten sind es, die gestern als Kredit von Rot-Rot-Grün aufgenommen wurden. Für den grünen Fraktionsvorsitzenden eher ein zu vernachlässigendes Thema weil mit der Diskussion um die Mehrkosten „eine Mücke auf Elefantengröße gezoomt“ würde. Mein Redebeitrag zum Thema findet sich unter dem beigefügten Link. Bemerkenswert war bei der Stadtratssitzung, dass die grüne Beigeordnete gar nicht das Wort ergriff und sich zu ihrer „Verteidigung“ vor allem der OB und der grüne Fraktionsvorsitzende  genötigt sahen. Die Linke setzte sich vorsichtig ab und die SPD schwieg weitgehend. Einig war sich Rot-Rot-Grün dann wieder, als es um die Fortführung des Sozialtickets ging. Es soll nach deren Willen 2016 fortgeführt werden, egal ob es überhaupt einen Haushalt gibt. Rot-Rot-Grün verteilt das Fell des Bären in Erfurt nicht nur bevor er erlegt ist, sondern sogar schon lange bevor er überhaupt am Horizont auftaucht! Ein Haushaltsentwurf 2016 ist in Erfurt in den nächsten Monaten nicht zu erwarten weil Unsummen fehlen, aber im Vorgriff verteilen die links-link-grünen Kollegen schon einmal Gelder. Dies ist nicht nur unseriös, es ist auch ein Skandal weil dadurch in vielen Bereichen umso mehr gekürzt werden muss. Die CDU-Stadtratsfraktion wird dafür sorgen, dass die Verantwortlichkeit dafür deutlich benannt wird! Auch die recht drastische Erhöhung der Abfallgebühren wurde von Rot-Rot-Grün beschlossen – dazu ebenso wie zur KOWO und zum Haushalt morgen mehr. Rede zur MFA: https://michael-panse.de/2015/25024/aktuelle-stunde-multifunktionsarena-stadtratssitzung-18-11-2015/  

Gesicht zeigen – Position beziehen

Selbstverständlich!
Derzeit haben nahezu jede Veranstaltung, jede Diskussionsrunde und auch viele private Gespräche schnell das Thema Flüchtlinge und Asylbewerber. Dies gilt für die Kommunalpolitik, aber auch darüber hinaus. Besonders deutlich war dies heute Abend. In Gesprächen mit albanischen Familien konnte ich viel erfahren, was sie bewegt über ihre Gründe nach Deutschland zu kommen und über ihre Erwartungen. Im Finanzausschuss haben wir heute Abend hingegen eher den kommunalpolitischen Handlungsrahmen diskutiert. Neue Objekte, die zu Unterbringung genutzt werden sollen diskutiert und über die nicht unbeträchtlichen Kosten diskutiert. Auf dem Weg vom Rathaus zum Andreasturm bin ich bei der Demonstration auf dem Domplatz vorbei gekommen. Neben der gespenstischen Stimmung – der Dom war erfreulicherweise wieder nicht beleuchtet, stattdessen standen Scheinwerferbatterien auf dem Domplatz – erschreckt der Ton. Ich habe nur wenige Sätze mitbekommen, aber was ich gehört habe war Demagogie. Bei unserer Ortsverbandsversammlung haben wir sehr intensiv über das Thema diskutiert. Erstaunlich großes Interesse auf der einen Seite und viel Gesprächsbedarf auf allen Seite. Die Erfurter CDU war bei unserem Treffen gut vertreten. Die Bundestagsabgeordnete, die Kreisvorsitzende und alle drei Stellvertreter, Stadträte und Vereinigungsvorsitzende. Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen. Die CDU Erfurt wird aber dazu nicht zu Demonstrationen oder Gegendemonstrationen aufrufen. Dort stehen sich Menschen emotionsgeladen gegenüber – manche schreien sich an. Ich habe Null Verständnis für die Aufrufe und Textbeiträge auf den AfD-Demos, aber ich muss auch akzeptieren, dass wir das Demonstrationsrecht 1989 erstritten haben und jeder seine Meinung sagen darf, auch wenn mi diese nicht gefällt. Gesicht zeigen und Position beziehen tun wir anderes. Die Fotoaktion, von unserer Bundestagsabgeordneten initiiert, findet viele Unterstützer und gute Resonanz in den sozialen Netzwerken. Die vielen Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern ersetzt sie natürlich nicht.

CDU-Fraktionen der Stadträte in Erfurt und Jena: Flüchtlingen helfen – mehr Transparenz für Bürger

Die Städte und Gemeinden stehen derzeit vor großen Herausforderungen, um die hilfesuchenden Menschen, die meist traumatisiert aus den Kriegsgebieten bei uns ankommen, menschenwürdig unterzubringen. Für die Städte Erfurt und Jena stellt sich die Situation dabei besonders komplex dar, da der Wohnraum bereits sehr knapp ist und es an Unterbringungsmöglichkeiten fehlt. Die Vorsitzenden der CDU-Fraktionen in den Stadträten von Erfurt und Jena, Michael Panse und Benjamin Koppe, fordern deshalb, dass die Kommunen durch das Land und den Bund deutlich besser finanziell unterstützt werden, damit die Städte und Gemeinden ihre jeweiligen humanitären Pflichten im Rahmen der derzeitigen Flüchtlingswelle weiterhin erfüllen können. Gleichzeitig sollen die anfallenden Kosten bei der Unterbringung und bei der Betreuung nicht mehr pauschal, sondern im tatsächlich geleisteten Umfang über das Land oder den Bund abgerechnet werden können. Panse und Koppe erklärten: „Wir sind uns sicher, dass es den Behörden und auch den freien Trägern mit Hilfe und Verständnis aller Bürger gelingt, die derzeitigen Herausforderungen gemeinsam umzusetzen und den Menschen, die Ihre Heimat oder Angehörigen verloren haben, Zuflucht zu gewähren. Um diese Kraftanstrengung zu meistern und um noch mehr Solidaritätsbereitschaft zu bewirken, sind Bund, Land und Kommunen gleichermaßen aufgefordert, die Bürger umfänglich und transparent zu informieren.“ Die beiden Fraktionsvorsitzenden betonten außerdem, dass eine Stimmungsmache gegen die Flüchtlinge nicht akzeptabel sei. Ebenso wenig dürfen besorgte Bürger nicht einfach abgestempelt werden. Sowohl aus Erfurt, als auch aus Jena wird vor einem erneuten Winterabschiebestopp gewarnt. Zudem müsste abgelehnten Asylanträgen unmittelbar die Abschiebung folgen, damit tatsächlich Hilfebedürftige nicht warten müssen und Asyl gewährt werden kann.  

Diskussion zur Asylpolitik in Stadt, Land und Bund

Der Bundesinnenminister beim Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion
Gestern und heute dominierte das Thema der Asylpolitik sowohl den politischen Tagesablauf im Land, als auch in der Stadt Erfurt. Im Thüringer Landtag fand auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion eine Sonderplenarsitzung zur Asylpolitik statt. Von 10 bis 15 Uhr wurde das Thema kontrovers diskutiert. Ich räume ein, manche Diskussionsbeiträge waren grenzwertig. Weder das Schönreden der gegenwärtigen Situation, als auch das Dramatisieren sind hilfreich. Wichtig erscheint mir ein offensiver Umgang mit dem Thema und, dass den Menschen “reiner Wein” eingeschenkt wird darüber, was sie erwartet. Die Bunderegierung hat in dieser Woche die erwarteten Asylzahlen auf 800.000 in diese Jahr nach oben korrigiert. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Länder und die Kommunen. Genau um dieses Thema ging es dann auch am Abend beim Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion in der Erfurter Messe. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière erläuterte in seiner Rede zum Thema “Freiheit und Sicherheit” die gegenwärtigen Herausforderungen.  Fraktionsvorsitzender Mike Mohring ging auf die Diskussion des Vormittags ein und schrieb auch den Regierungsfraktionen deutliche Worte ins Stammbuch. 1.700 Gäste diskutierten beim anschließenden Empfang das Thema intensiv weiter. Auch in der Landeshauptstadt Erfurt setzte sich heute die Debatte fort. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (immerhin auch SPD-Landesvorsitzender) kritisierte das Land heftig und forderte eine neue Flüchtlingspolitik. Im Mittelpunkt seiner Forderung stehen die SPD-Bundesposition nach sicheren Herkunftsländern auf dem Balkan und die Forderung nach mehr Geld vom Bund und vom Land. Damit hat er zweifellos Recht. Aber auch in der Landeshauptstadt läuft derzeit nicht alles rund. Aus der Zeitung konnten heute die Stadträte erfahren, was für Unterkünfte wo in den nächsten Monaten geplant sind. Ich finde es befremdlich, dass die Stadträte weder in die Diskussionen noch Entscheidungen eingebunden werden. Wir unterstützen die Entscheidungen der Stadt – aber wir wollen auch zeitnah darüber direkt informiert werden. Heute Abend werde ich dies zum Thema im Hauptausschuss machen und ich habe zwei Stadtratsanfragen heute dazu eingereicht. Anfrage nach § 9(1) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 16. September 2015 – öffentlich – Unterkünfte und Betreuung für Flüchtlinge I Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Erfurt sowie die freien Träger stehen derzeit vor gewaltigen Herausforderungen, um die Unterbringung und die Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die oftmals unter Lebensgefahr ihre Heimat verlassen mussten. Derzeit besteht große Unklarheit darüber, wo und in welcher Weise die vielen Flüchtlinge untergebracht und betreut werden können. Die letzten umfänglichen Informationen dazu erhielten die Fraktionen im April. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wo und mit welchen Kapazitäten können Flüchtlinge derzeit in Erfurt aufgenommen werden? (Bitte bestehende Unterkünfte und Standorte auflisten) 2. Wo und mit welchen weiteren Kapazitäten der Unterbringung plant die Verwaltung Flüchtlinge in Erfurt zusätzlich zu den bestehenden Unterkünften unterzubringen und welche Miet- und Unterbringungsangebote liegen vor? 3. Welche Träger sind mit welchen Personalressourcen bei der Betreuung der Flüchtlinge eingebunden und nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Träger? Unterkünfte und Betreuung für Flüchtlinge II 1. Nach welchen Ausschreibungskriterien erfolgt die Auswahl von Flüchtlingsunterkünften? 2. Mit wie vielen Flüchtlingen ist nach Schätzungen des Bundes und des Landes für Erfurt bis zum Jahresende zu rechnen und wie viele Flüchtlinge wurden seit Beginn des Jahres 2014 aufgenommen? 3. Wie wird die Unterbringung und Betreuung von Minderjährigen ohne Begleitung organisiert und welche Personalressourcen werden dafür derzeit durch das Jugendamt sowie durch freie Träger eingesetzt (bitte einzeln auflisten)?

Kommunalpolitische Sommerpause und Sommerausgabe CDU-Infoblatt

Sommerausgabe Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion
Morgen Abend ist noch einmal eine Finanzausschusssitzung im Erfurter Rathaus – dies ist aber auch der einzige Ausschuss, der über die Sommerferien regelmäßig tagt. Ansonsten ist jetzt kommunalpolitische Sommerpause in Erfurt und unsere Fraktionsgeschäftsstelle hat dazu noch einmal die wichtigsten Themen aus der letzten Stadtratssitzung aufgearbeitet. Anfragen von Fraktionsmitgliedern finden sich im aktuellen Infoblatt ebenso, wie das Dauerbrennerthema Südeinfahrt und der Winterdienst. Ich habe gerne auch noch einmal die Gelegenheit genutzt, mich bei meinen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen, sowie den Mitarbeitern unserer Geschäftsstelle für ein erfolgreiches erstes Halbjahr 2015 zu danken. Wir werden in den nächsten Wochen alle etwas Kraft tanken für einen heißen Herbst. Ganz so sicher sollten sich aber die Mitbewerber und der Oberbürgermeister nicht fühlen. Ein halbes Dutzend Themen haben wir schon vorbereitet und die Fraktionsgeschäftsstelle ist durchgängig in der Sommerpause besetzt – das bedeutet, wann immer die Säge in Erfurt klemmt (und dies wird sie auch in den Sommermonaten), werden wir uns zu Wort melden 🙂 Ich bin mir ganz sicher, dass das Thema Finanzen und die Multifunktionsarena über die Sommerpause wieder neue Ansatzpunkte bieten werden. Einen schönen Sommer und erholsame Ferien! Sommerausgabe Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/90078/infobrief-sommer-2015/index.html

Jahrsempfang CDU Erfurt und CDU-Stadtratsfraktion

Mit Bernhard Vogel, Manfred Ruge, Mike Mohring und Wolfgang Reichel
Jahresempfänge finden traditionell zu Beginn des Jahres statt. In diesem Jahr haben wir uns aber entschieden den Jahresempfang zu einem Sommerempfang zu machen und dabei sowohl an das 70jährige Jubiläum der CDU sowie das 25jährige Stadtratsjubiläum zu erinnern. Rund 100 Gäste waren trotz großer Hitze bei uns im DasDie Stage zu Gast. Unser langjähriger Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel hielt die Festrede und Manfred Ruge sowie Mike Mohring diskutierten über die vergangenen 25 Jahre aus dem politischen Blickwinkel. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ehrte mit mir gemeinsam rund ein Dutzend Stadträte der ersten Stunde. 50 Stadträte gehörten 1990 der CDU an und hinzu kamen noch 8 Stadträte des DA. Ein herzliches Dankeschön ihren besonders, aber darüber hinaus auch den anderen rund 100 Stadträten der CDU, die seit 1990 in Erfurt kommunalpolitische Verantwortung übernommen haben. Für die Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass uns die politische Situation in Stadt und Land natürlich schmerzt. Mit der rot-rot-grünen Mehrheit in Stadt und Land, ist es schwer geworden zu gestalten. Bernhard Vogel hat 1999 nach der gewonnenen Mehrheit bei der Landtagswahl und mit der Mehrheit im Stadtrat im CDU Kreisvorstand gesagt, absolute Mehrheiten sind dadurch gekennzeichnet, dass wir an allem schuld sich – auch wenn ein Dachziegel herunter fällt. Heute sind wir hingegen nicht mehr schuld, aber wir haben Verantwortung. Verantwortung heißt Probleme zu benennen und Alternativen aufzuzeigen. Bei den Finanzen ist am deutlichsten zu beobachten, wie die Trennlinien zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün verlaufen. Die Stadt Erfurt war die Blaupause bzw. Rotpause, für das was im Land passiert. Wenn das Geld alle ist folgen der Griff in die Taschen der Bürger, neue Schulden und das Rückfahren von notwendigen Investitionen. In der Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün zusätzlich vollmundig Geld von Dritten gefordert. Das Land als Adressat fällt nun weg, aktuell ist es der Bund und in Zukunft könnten es dann die EU oder die FIFA sein. Die CDU-Stadtratsfraktion hat im letzten Jahr deutlich zugelegt und das Oppositionsprofil geschärft. Seit Anfang diesen Jahres haben wir allein in 74 Pressemitteilungen und 5 Ausgaben unseres Fraktionsinfoblattes unsere Positionen begründet und vertreten.    

Ehre dem Ehrenamt

Die Geehrten mit den Laudatoren
Eine der traditionsreichsten Veranstaltungen der CDU Erfurt haben wir gestern Abend fortgesetzt. Zum 15. Mal haben wir im Augustinerkloster die Ehrenamtspreise der CDU Erfurt übergeben. Entstanden ist die Veranstaltung anknüpfend an das internationale Jahr der Ehrenamtlichen vor 15 Jahren. Wie in den vergangenen Jahren haben wir 10 Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport geehrt. Der Jury ist die Entscheidung wieder schwer gefallen. Eigentlich hätten es alle, die vorgeschlagen waren, verdient geehrt zu werden und so standen die 10 geehrten stellvertretend für tausende Ehrenamtliche, die sich tagtäglich in Erfurt engagieren. Ich durfte gestern die Laudatio auf zwei der Geehrten halten. Fritz Urbich wurde für sein Engagement als Grüner Herr geehrt. Schon häufiger haben wir in den letzten Jahren Vertreterinnen der Grünen Damen geehrt. Immerhin rund 50 von ihnen gibt es, die sich um alleinstehende schwererkrankte Menschen in den Kliniken der Stadt kümmern. Unter ihnen gibt es drei Grüne Herren, die wichtige Bezugspersonen sind. Vielen Dank für dieses Engagement, die Warmherzigkeit und die Anteilnahme. Zum zweiten habe ich besonders gerne Cornelia Eberhardt geehrt. Seit 10 Jahren führt und organisiert sie den Gesprächskreis der evangelischen Reglergemeinde. Wöchentlich organisiert sie Veranstaltungen für die engagierten Senioren – Vorträge, Gesprächsrunden und Ausflüge. Auch ich war vor drei Jahren einmal Gesprächsgast beim Gesprächskreis. Cornelia Eberhardt hält ihre kleine Gemeinde zusammen und wurde dafür geehrt. Alle Geehrten erhielte neben der Laudation und einem Blumenstrauß zwei Karten für die Domstufenfestspiele, die kommende Woche beginnen. Auch im kommenden Jahr wird es wieder eine Ehrenamtsveranstaltung geben – dann zum 16. Mal und wir freuen uns wieder auf viele Vorschläge von engagierten Erfurterinnen und Erfurtern.

Auf ein Wort – Bürger reden Klartext

Auf ein Wort – bei bester Aussicht
Bürgergespräche sind der CDU Fraktion in Stadt und Land nicht nur wichtig, wenn Wahlkämpfe auf dem Programm stehen. Hinhören, Erklären und Argumentieren gehören zu den Aufgaben, denen sich jeder Politiker stellen sollte. Die CDU Landtagsfraktion hat dazu ein Veranstaltungsformat entwickelt, bei dem Bürgergespräche im TV-Format stattfinden. Gemeinsam mit Salve TV fanden unter dem Titel “Auf ein Wort – Bürger reden Klartext” bereits 15 Veranstaltungen statt. Heute stand einmal wieder das Traditionsgasthaus Hopfenberg als Gesprächsort auf dem Programm. In einem der schönsten Biergärten der Landeshauptstadt hatte Salve TV die Aufnahmetechnik platziert und so gab es neben der inhaltlichen Diskussion auch eine wunderbare Aussicht auf die Stadt. In der Fragerunde an den CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring, die Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und Christian Tischner sowie Winfried Weinrich, Sprecher des Arbeitskreises Freie Schulen, und Günther Richter, Landesgeschäftsführer des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft, gab es sowohl kommunal- als auch landespolitische Themen zu besprechen. Die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und Windräder waren als landespolitische Themen ebenso gefragt, wie die Situation in Griechenland. Viele der Bürgeranfragen drehten sich jedoch um die Situation in Erfurt. Marode Schulen, Kita-Investitionen und die Situation in den Ortsteilen boten ausreichend Gesprächsstoff. Morgen wird die Sendung auf Salve TV ausgestrahlt und danach auf www.aufeinwort.info

Kontinuität und Neuerung – CDU-Fraktion wählt Vorstand

In ihrer Fraktionssitzung am 22. Juni 2015 hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat ihren Vorstand turnusgemäß für den Rest der Wahlperiode gewählt. Der bisherige Vorsitzende Michael Panse wird die Geschicke der Fraktion auch weiterhin leiten. Er wurde mit 100 Prozent in seinem Amt bestätigt. Unterstützung erfährt er dabei weiterhin durch seine bisherigen Stellvertreter Thomas Pfistner und Jörg Kallenbach sowie durch den nunmehr neu als Stellvertreter gewählten Andreas Horn. Außerdem wurde die CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die ebenfalls bereits im Vorstand mitwirkte, erneut als Beisitzerin bestätigt. Michael Panse erklärte: „Der neu gewählte Vorstand setzt die bisherige Linie der CDU-Fraktion im Sinne von Kontinuität und Neuerung fort. Ich freue mich über das einmütige Vertrauen für alle Vorstandsmitglieder und sehe dies als Bestätigung der Arbeit des vergangenen Jahres. Ein Dank ergeht daher an meine Kollegen im Vorstand und in der gesamten Fraktion für die bisher geleistete Arbeit, aber auch für die Bereitschaft, sich weiterhin für Erfurts Belange engagiert einzusetzen.“

Juni-Ausgabe Infoblatt

Ausgabe Mai/Juni 2015
Unser regelmäßiges Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion ist dieses Mal etwas aus dem Rhythmus gekommen, weil es gleich zwei Stadtratssitzungen gab. Beide finden sich aber in der aktuelle Ausgabe Mai/Juni reflektiert. Am 13. Mai wurde vom Oberbürgermeister endlich ein Haushaltsentwurf für das laufende Haushaltsjahr 2015 eingebracht. Seit dem dominiert dieser die kommunalpolitische Diskussion. In der letzten Stadtratssitzung sind noch die Themen Nordhäuser Straße, Kitas, Multifunktionsarena und das 25jährige Stadtratsjubiläum hinzu gekommen. Viel Spaß beim lesen des Infoblattes der Fraktion! Link zum Infobrief: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/85736/infobrief-mai-juni-2015/index.html