Wahlkampf Open End

Plakatierung Teil 1 006
Dank an alle Unterstützer! Michael Panse, MdL im Kreis der Plakatierer
Der längste Wahlkampftag dieser Woche endete heute erst ein Uhr in der Nacht und dies auch nur, weil der Regen das Engagement beim Plakatieren stoppte. Vormittag Wahlplanung im Büro – ab Mittag Infostand auf dem Anger. Danach den Wahlkampffuhrpark um zwei Kleinbusse ergänzt, vielen Dank an die Unterstützer! Ab 17 Uhr Infostand in Marbach mit dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Ab 18.30 Uhr Infostand in Alach mit dem Ortsteilbürgermeister Rainer Blasse und um 20.30 Uhr Start der Plakatierungswelle. Zwölf Mitglieder des Plakatierungsteams machten sich zunächst mit den neuen Plakaten vertraut. Die Hohlkammerplakate sehen besser aus, sind aber aufwändiger bei der Befestigung. Am Ende haben wir immerhin gemeinsam 350 Plakate geschafft. Ein Drittel der Gesamtmenge. Heute und Montag geht es weiter. Ein spezieller Dank an alle Helfer, u.a. unseren Beigeordneten Ingo Mlejnek und vor allem an unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Wo gibt es das sonst, dass eine Bundestagsabgeordnete mit und für einen Landtagsabgeordneten plakatieren geht?

Erfolgsmodell Stiftungen – erster Thementag

Thementag Stiftungen (19)
Diskussion mit Anke Siegel, Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte, Michael Panse, MdL und Marc Neblung, Moderator (v.l.)
In Thüringen gibt es zwar weniger Stiftungen als in anderen Bundesländern, aber die bestehenden können sich sehen lassen. Beim ersten von zehn Thementagen im Landtagswahlkampf habe ich heute auf der Bühne am Anger 1 erfolgreiche Stiftungsmodelle mit ihren Akteuren vorgestellt. Auf die längste Geschichte kann dabei die Thüringer Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ verweisen. Die heutige Gleichstellungsbeauftragte Johanna Arenhövel hat schon bei der Gründung der Stiftung im November 1992, damals als Landtagsabgeordnete, mitgewirkt. Heute hat sie als Mitglied im Stiftungsrat gemeinsam mit Anke Siegel, Verantwortliche für die Öffentlichkeitsarbeit der Stiftung, die Arbeit vorgestellt. Unkompliziert kann Frauen und Familien in Konfliktsituationen geholfen werden. Finanzielle Unterstützung erhält die Stiftung von Bund und Land sowie über Spenden. Beratungsstellen helfen bei der Antragstellung. Die Stiftung leistet eine erfolgreiche Arbeit, die ich gerne weiter bekannt mache. Die Stiftung Ehrenamt wurde von der Geschäftsführerin Brigitte Manke vorgestellt. Im Jahr 2001 fassten wir im Landtag den Gründungsbeschluss und ich bin von Anbeginn Mitglied im Stiftungsrat. Ehrenamt zu aktivieren, würdigen und stärken, sind die Ziele der Stiftung. Unterstützung gab und gibt es vom Land, aber auch von Zustiftern.
Thementag Stiftungen (14)
Live Jazz-Musik vom Music College Erfurt e.V.
Die dritte heute vorgestellte Stiftung ist die Stiftung „FamilienSinn“. Die noch recht junge Stiftung wurde 2007 gegründet und von der Koordinatorin Rosa Maria Haschke präsentiert. Ich habe deutlich gesagt, dass ich auf die Arbeit der Stiftung „FamilienSinn“ baue. Auch sie kann ein Erfolgsmodell werden. Von der Opposition wird diese Stiftung aber immer wieder angefeindet und in Frage gestellt. Im Falle der von Linken und SPD angestrebten Auflösung, soll das Stiftungskapital in zusätzliche Personalkosten für Kitas gesteckt werden. Keine Antwort bekommen wir von der Opposition auf die Frage wie und wer stattdessen die Arbeit der Stiftung machen soll. Die Hilfe bei Urlaubsmöglichkeiten für Familien in schwieriger Situation bliebe ebenso auf der Strecke wie die Ausbildung der Familienhebammen. Ich wünsche mir Vertrauen und Zutrauen, bei der Arbeit mit Familien ebenso wie bei der Arbeit der Stiftung. Beides lassen unsere Mitbewerber vermissen. Der heutige sechsstündige Thementag bot außerdem Live-Musik vom Music College und weitere Informationen über Vereine und Ehrenamt. Die neue Veranstaltungsform – Themen auf der Bühne mit Politikern zum Anfassen, werde ich in den nächsten Wochen fortführen.

„Höchstpersönliche Entscheidung des Oberbürgermeisters“

Stein des Anstoßes: das neue Logo
Stein des Anstoßes: das neue Logo
Nach der heutigen Sitzung des Hauptausschusses ist nun zumindest klar, wo die Reise mit dem neuen Logo der Stadt Erfurt hingeht. In Vertretung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein leitete seine Vertreterin Tamara Thierbach die Sitzung. Bausewein, der sich im Urlaub befindet (es sei ihm gegönnt) bekam dafür von seiner Stellvertreterin auch gleich deutlich die Hauptverantwortung zugewiesen. Als Chef der Verwaltung sei es „eine höchstpersönliche Entscheidung des OB gewesen, dass dieses Logo das verbindliche Gestaltungsmerkmal für alle Ämter, Verwaltung und Eigenbetriebe der Stadt wird”. Thierbach sagte auch, offensichtlich in Abstimmung mit dem OB, sie sei nicht gewillt, diese Entscheidung auszusetzen, oder zu revidieren. Für den Brief des Hauptamtsleiters, der u.a. auch von den Fraktionen gefordert hatte: „Sie haben in ihrem Verantwortungsbereich dafür Sorge zu tragen…“ (siehe gestriger Blog-Eintrag) entschuldigte sich Thierbach. Die Fraktionen können natürlich weiter tun und lassen, was sie wollen. Fazit: Für SPD-Bausewein und Linke-Thierbach sind die Logo-Messen gesungen. Wir, die CDU-Fraktion, werden jetzt nach politischen Wegen suchen, im Stadtrat eine Bürgerbefragung durchzusetzen. Wenn die Stadtverwaltung meint, das Thema über die Sommerpause auszusitzen, können sie sich auf einen heißen Sommer einstellen.

Maulkorberlass des Hauptamtes im Logo-Streit und der OB schweigt, schweigt und schweigt

Stein des Anstoßes: das neue Logo
Stein des Anstoßes: das neue Logo (Quelle: Erfurt.de)
Ganz anders als der Oberbürgermeister Bausewein selbst (ist er eigentlich wirklich der Chef der Verwaltung???), meldet sich sein Amtsleiter des Hauptamtes gestern im Logo-Streit zu Wort. Von Andreas Bausewein sind wir diese Art der Nicht-Reaktion auf Themen, die die Stadt bewegen gewöhnt. Über das mir vorliegende Schreiben von Herrn Peter Neuhäuser an „alle Eigenbetriebe, alle Dezernate, alle Ämter, alle Fraktionen“ kann man hingegen nur verwundert den Kopf schütteln. Am besten lässt sich das Schreiben als Maulkorberlass interpretieren. Die hauptamtlichen Mitarbeiter der Stadtverwaltung und die ehrenamtlichen Stadträte der Fraktionen (!) werden darin von Neuhäuser angewiesen: „Sie haben in ihrem Verantwortungsbereich dafür Sorge zu tragen, dass die Stadtverwaltung Erfurt in ihrer Außendarstellung künftig einheitlich und damit überzeugend auftritt.“. Na holla, die Waldfee! Da hat sich der Hauptamtsleiter gegenüber den Stadtratsfraktionen weit aus dem Fenster gelehnt. Er rät uns „Nehmen Sie sich bitte die Zeit und lassen Sie die Präsentation auf sich wirken.“. Die übergroße Mehrheit der Erfurterinnen und Erfurter wird für solche Ratschläge wenig Verständnis haben. Sie wollen kein solches Stadtlogo. In der Internetumfrage der TLZ erklärten (Stand 22.00 Uhr) 81 Prozent bzw. 762 Internetnutzer, das neue Logo sei „hässlich“ und in der TA haben 93,2 Prozent bzw. 1703 Nutzer erklärt, dieses Logo gefalle ihnen gar nicht. Ich habe bis jetzt außerhalb der Jury der 13-köpfigen Bewertungskommission, dem OB und seinem Hauptamtsleiter, sowie von der Grünen Fraktionsvorsitzenden Frau Hoyer noch nicht viele positive Worte zum neuen Logo gehört. Im Gegenteil – beim heutigen Infostand auf dem Anger kamen gleich etliche aufgebrachte Bürgerinnen und Bürger auf uns zu und forderten, den Irrsinn zu stoppen. Morgen Abend ist Hauptausschuss im Rathaus. Ich werde für die CDU dort sein, mal sehen ob der OB dann immer noch zum Thema schweigt, schweigt und schweigt. Weitere Informationen: Thüringer Allgemeine – Handwerkliches Missgeschick Maulkorb-Rundschreiben des Amtsleiters des Hauptamtes Erklärungsversuch der Stadtverwaltung zum Logo

Erster Thementag auf dem Anger

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Johanna Arenhövel, Thüringer Gleichstellungsbeauftragte
Mit dem ersten Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 starten wir morgen die inhaltlichen Veranstaltungen des Landtagswahlkampfes in Erfurt. Bei insgesamt zehn Bühnentagen werde ich mit Vertretern der Landespolitik Themen der Sozial- und Familienpolitik vorstellen. Ministerpräsident Dieter Althaus, der Ministerpräsident von Niedersachsen Christian Wulff, Altministerpräsident Bernhard Vogel, sieben Thüringer Landesminister und drei Staatssekretäre werden in den nächsten fünf Wochen auf der Bühne Rede und Antwort stehen. Daneben werde ich zahlreiche Vereine, Initiativen und Projekte vorstellen. Am 13. August werden wir unter dem Titel „Erinnerungsland Thüringen“ mit der Stasiunterlagenbeauftragten Hildigund Neubert an den Mauerbau erinnern und Projekte von Grenzmuseen und dem Verein Freiheit e.V. vorstellen. Das neue Bundesligateam der Damen vom SWE Volley Team wird auf der Bühne am Thementag „Sportland Thüringen“ präsentiert. Mit dabei sind auch Vertreter von Rot Weiß Erfurt. Umrahmt werden die Thementage jeweils von Live Musik und Imbissständen. Morgen werden unter dem Titel „Gemeinsames Thüringen“ erfolgreiche Thüringer Stiftungen vorgestellt. Die Thüringer Stiftungen „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“, „FamilienSinn“ und die Thüringer Ehrenamtsstiftung werden sich gemeinsam mit der Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland präsentieren. Die Gleichstellungsbeauftragte des Freistaates Thüringen Johanna Arenhövel wird den Reigen der Landespolitiker bei den Thementagen eröffnen. Das komplette Programm des ersten Thementages und die Gesamtübersicht über die zehn Thementage sind beigefügt. Auf meiner Homepage werde ich jeweils vor den Veranstaltungen die Ablaufpläne veröffentlichen.

Programm:

12.00 Uhr Eröffnung durch Michael Panse, MdL 12.30 Uhr Film zur Ehrenamtsförderung in Thüringen 13.00 Uhr Gesprächsrunde mit Brigitte Manke, Thüringer Ehrenamtsstiftung 13.30 Uhr Interview mit Stefan Masch, Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V. 14.00 Uhr Vereine vorgestellt: Gespräch mit Andreas Schulz, Präsident Marbacher Karnevals Club e.V. 14.30 Uhr Diskussionsrunde ehrenamtliches Engagement mit Willibald Böck, Präsident Freundeskreis Kinderhospiz, Stadtführer Roland Büttner und Michael Panse, MdL, Stiftungsrat der Ehrenamtsstiftung 15.00 Uhr Live Musik vom Music College Erfurt e.V. 15.30 Uhr Interview mit Rosa Maria Haschke, Koordinatorin Thüringer Elternakademie der Stiftung FamilienSinn, und Jeanette Selentin, Referentin 16.00 Uhr Live Musik vom Music College Erfurt e.V. 16.30 Uhr Diskussionsrunde mit der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten Johanna Arenhövel, Stiftungsrat der Stiftung „Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not“ und Gisela Deußing, Geschäftsführerin 17.00 Uhr Vereine vorgestellt: Gespräch mit Barbara Eger, Vorsitzende Schotte e.V. Moderation: Marc Neblung Infostände der Thüringer Ehrenamtsstiftung von 11 bis 13.30 Uhr und Kinderhospiz Mitteldeutschland e.V. von 11 bis 18 Uhr

Erster Wahlkampfgroßeinsatz

Wahlkampf 20.7 (8)
Michael Panse, MdL vor Ort in Marbach
Mit einem neunstündigen Wahlkampfgroßeinsatz starteten wir heute die heiße Phase des Wahlkampfes. In den nächsten sechs Wochen wird es nahezu täglich so weiter gehen. Bis zum Mittag habe ich vom Büro aus die Veranstaltungen der nächsten Tage vorbereitet und koordiniert. Von 12 bis 18 Uhr waren wir mit den beiden Nemo-Infomobilen auf dem Anger. Dabei konnten wir als positiven Nebeneffekt sogar noch ein  CDU-Neumitglied werben. Ab 18 Uhr starteten wir die Tür zu Tür Aktion. Heute ging es in Marbach los. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann unterstützte und dabei, so dass wir in knapp drei Stunden immerhin fast 700 Marbacher Haushalte erreicht haben. Auf durchweg positive Resonanz ist der Stadtplan gestoßen. Mal sehen, ob er zum Wahlkampfrenner der Saison wird. Ausreichend bestellt haben wir jedenfalls davon. Morgen geht es in Marbach weiter, bevor wir uns den Rest der Woche Alach, Schaderode und Salomonsborn widmen. Abgeschlossen wird die erste Woche in den Ortsteilen mit zwei Infoständen am Freitag in Marbach und Alach.

Dritte Ausgabe des CDU-Stadtplans

Stadtplan 2009
Stadtplan zur Landtagswahl 2009
Seit dem Landtagswahlkampf 1999 nutzen wir einen Stadtplan der Landeshauptstadt als Klein-Werbemittel. Auf dem Deckblatt der ersten Fassung zog Bernhard Vogel gemeinsam mit den anderen drei Erfurter Kandidaten ein dickes Seil. Vor fünf Jahren rollten wir gemeinsam ein übergroßes Rad und hinterließen Spuren im Sand. In diesem Jahr bilden Erfurterinnen und Erfurter vor Dom und Severikirche den Hintergrund zum Kandidatenbild. Der Stadtplan 2009 ist seit Freitag fertig und wartet nun darauf, seinen Weg zu den Erfurterinnen und Erfurtern zu finden. Zuvor stand aber erst einmal die Zwischenlagerung an. Über 100 Kartons wanderten daher gestern aus dem Auto in die Wahlkampfgarage. Ab Montag werden die Stadtpläne dann am Infostand auf dem Anger oder am Ende der „Tür zu Tür-Aktionen“ in den Briefkästen der Erfurterinnen und Erfurter im Wahlkreis 25 zu finden sein.

Geburtstag bei den Flamingos

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Michael Pans, MdL und Sohn bei der Einweihung der Flamingo-Anlage im Zoo
Die gestrige Einweihung der neuerbauten Flamingoanlage im Thüringer Zoopark konnte ich gemeinsam mit meinem jüngsten Sohn Julian erleben. Nach fast einjähriger Bauzeit wurde das Gehege für die 30 Flamingos vom Vorsitzenden des Vereins der Zooparkfreunde Dietmar Schumacher und Oberbürgermeister Andreas Bausewein in Anwesenheit zahlreicher Medienvertreter, Kommunal- und Landespolitiker sowie Landtagskandidaten übergeben. Für die Flamingos gibt es jetzt gleich am Eingang des Zoos eine besucherfreundliche und für die Tiere artgerechte Anlage. Den Besuch im Zoo nutzte ich mit Julian gleich zu einem anschließenden Geburtstagsausflug zu den anderen Tieren. Eindeutige Favoriten in der Gunst gibt es für Julian noch nicht. Die Löwen, und dabei der Patenlöwe der CDU-Fraktion Amos, liegen aber leicht vorne. Heute lagen die Löwen allerdings nur faul in der Sonne. Bei unserem letzten Besuch konnten wir eine „Raubtierfütterung“ bei ihnen in der Löwensavanne live erleben.
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Die neue Flamingo-Anlage samt Flamingos
Die Elefantenanlage steht auf der Investitionsliste des Zoos nun ganz oben. Um ihnen artgerechte Bedingungen zu verschaffen, besteht erheblicher Finanzbedarf, der die Möglichkeiten des Zooparkvereins weit übersteigt. Hier sind Stadt und Freistaat gefordert. Bis es den Elefanten so gut geht, wie den vier Nashörnern in ihrer geräumigen Anlage, dauert es noch einige Zeit. Den Rest des Tages erhielt ich zwar viele nette Anrufe, Geburtstags-SMS und Glückwunsch-E-mails, aber hatte keine offiziellen Politiktermine mehr. Geburtstagskaffee mit Julian am Nachmittag und die Familienfeier bei meinem Zwillingsbruder rundeten den Tag ab. Ganz politikfrei blieb der Tag aber dennoch nicht. Mein Bruder Karl-Uwe ist seit einem Monat neben seinem Amt als Bürgermeister von Zella-Mehlis nun auch Kreistagsmitglied für die CDU. Jens, mein Zwillingsbruder, ist zwischenzeitlich FDP-Kreisvorsitzender von Gotha und kandidiert für die FDP als Direktkandidat für den Landtag. Also wurde auch bei der Familienfeier ein kleiner Politiktalk eingelegt. Ab heute geht es bei mir nun richtig heftig mit Wahlkampf los. Für die über 40 geplanten Infostände auf dem Anger und in den Ortschaften ist gestern viel Material gekommen. Der Rest kommt in den nächsten Tagen. Nach der letzten Verschnaufpause am gestrigen Tag – auf in den Wahlkampf!

Kandidatenpostkarte

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Wahlkreispostkarte zur Landtagswahl 2009
Die vier Erfurter CDU-Kandidaten zur Landtagswahl sind jetzt gemeinsam auf einer Postkarte zu sehen, auf der die Wahlkreise in einem Stadtplan eingezeichnet sind. Mein Wahlkreis ist der Wahlkreis Erfurt II (25). Tabea Gies kandidiert im Wahlkreis Erfurt I (24), Marion Walsmann im Wahlkreis Erfurt III (26) und Manfred Scherer im Wahlkreis Erfurt IV (27). Postkarte: Seite 1 | Seite 2

Durchatmen vorm Endspurt

Ostseeimpressionen (Foto: flickr.com/manfred-hartmann)
Ostseeimpressionen (Foto: flickr.com/manfred-hartmann)
Nachdem es schon in den letzten Wochen, nicht zuletzt wegen der Kommunalwahl und jetzt mit Blick auf die Landtagswahl, häufig sehr turbulent zuging, macht mein Team und auch ich selbst eine kurze Atempause. Die Wahlkampfplanung ist fast abgeschlossen. Die Werbemittel Plakat, Postkarte, Landkarte und Flyer sind im Druck. Infostände und Veranstaltungen sind auch schon gut besetzt. Bevor es jetzt in die heiße Phase mit täglichen Infoständen, großen Veranstaltungen und hoffentlich vielen guten Gesprächen von Tür zu Tür geht, mache ich ein paar Tage Urlaub bei Freunden an der Ostsee, um für den kommenden Wahlkampf neue Kraft zu tanken.