Es ist angerichtet…

Unser Unterstützerteam
Endlich geht es los! Morgen Abend werden unsere Mädels vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam mit ihrem Heimspiel gegen Münster in die neue Saison starten. Wenn die hoffentlich gut gefüllte Riethsporthalle mit dem Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee unter den Zuschauern unser Team anfeuert, ist vieles vom Stress der vergangenen Wochen vergessen. Heute Abend haben wir mit über 20 Vereinsmitgliedern und Fans die Halle für den Spieltag vorbereitet. Das ist jedes Mal ein ordentliches Stück Arbeit bis die 40 Rollen mit dem Boden verlegt und verklebt sind (eine Rolle wiegt 100 kg). Danach werden die Werbebanden aufgebaut und alles andere, was zum Spieltag gehört. Zum ersten Spieltag kommt noch hinzu, dass die neuen Werbetransparente in die Rollbanden eingebaut werden müssen. Alles in allem dauert der Hallenbodenaufbau bis zu zwei Stunden und der Rest noch einmal die gleiche Zeit. Als wir 17.30 Uhr in die Halle gekommen sind, waren unsere Mädels noch am trainieren und haben sich gefreut, dass so viele den Spieltag vorbereiten. Als wir 22 Uhr aus der Halle raus sind, haben unsere Mädels eventuell schon geschlafen 😉 Ich möchte bevor die Saison los geht mich als Vereinspräsident bei unseren Fans, Mitgliedern und Unterstützern herzlich bedanken. Ihr seid ein tolles Team und ermöglicht den Volleyball in Erfurt. Es ist nicht selbstverständlich in der Bundesliga, dass soviel ehrenamtliches Engagement in die Vorbereitung des Spieltages fließt. Dies gilt ausdrücklich auch für meinen Vorstand. Alle Mitglieder des Vereinsvorstandes hängen sich ehrenamtlich mit rein und bauen die Halle auf. Vielen Dank euch allen und jetzt eine tolle Saison! Bilder vom Aufbau des Hallenbodens 

Haupt- schlägt Ehrenamt

Der umstrittene Sitzungsplan
Der umstrittene Sitzungsplan
Mit welcher Unverfrorenheit ehrenamtlichen Politikern durch hauptamtliche Politiker sowie der Erfurter Stadtverwaltung vor den Kopf gestoßen wird, wurde am 5. September im Hauptausschuss deutlich. Die inzwischen dritte Änderung der Sitzungsplanung für 2017 wurde zu Gunsten derer, die im Landtag hauptberuflich Politik betreiben, und zum Hohn aller übrigen ehrenamtlich im Stadtrat tätigen Politiker beschlossen. Vor allem SPD und Grüne setzten sich für den Verwaltungsvorschlag ein. Das verwundert nicht: Immerhin haben sie einen hohen Anteil von Landtagsmitgliedern in ihren Stadtratsfraktionen, der durch Anwesenheit oder Fehlen eine Mehrheitsrelevanz hat. Dass andere Stadtratsmitglieder neben dem Ehrenamt noch ihrem Job außerhalb der Politik nachgehen, scheint ihnen egal zu sein. Wo liegt hier also das Problem? Der Erfurter Stadtrat ist ein regionales Parlament, das sich aus ehrenamtlichen Politikern zusammensetzt. Im Regelfall gehen diese einer hauptberuflichen Tätigkeit nach, wie jeder andere Bürger auch. Alles, was sie jenseits ihres beruflichen Tuns machen, ist ihre Freizeit und ihr Engagement für die Stadt Erfurt. Damit wiederum ergibt sich ein gut gefülltes berufliches und privates Wochenprogramm, das verlässlich geplant werden muss. Im Normalfall wird daher im Hauptausschuss die Jahresplanung für Stadtrats- und Ausschusssitzung bereits im Vorjahr festgelegt, sodass über das Jahr hinweg Termine frühzeitig berücksichtigt werden können. Nicht zuletzt hängen hier oft auch Familien dran, die durch die Fülle der Stadtratsarbeit ohnehin Abstriche machen müssen. Nun gibt es in einigen Fraktionen – die CDU-Fraktion möchte sich da gar nicht heraus nehmen – Stadträte, die gleichzeitig ein Mandat im Thüringern Landtag ausüben und damit Berufspolitiker sind. Das ist per se nicht schlimm, jedoch muss man sich dann auch darüber im Klaren sein, dass Überschneidungen im Zweifel die Teilnahme an der einen oder anderen Sitzung behindern. Genau dieser Fall ist jetzt eingetreten. Der Thüringer Landtag hat seine Dezembersitzung 2017 um eine Woche nach vorn verschoben. Daraufhin reagierte die Erfurter Stadtverwaltung, vermutlich getrieben durch SPD und Grüne, und legte im Hauptausschuss eine erneute Änderung der Sitzungsplanung vor. Dabei wird die Stadtratssitzung im Dezember eine Woche nach hinten verschoben, sodass man nach der Sitzung nicht mehr lange auf die Bescherung unterm Weihnachtsbaum warten muss, so nah ist die Sitzung an den Weihnachtsfeiertagen dran. Hinzu kommt eine Änderung der Sitzungstermine von Oktober bis Dezember – eine Zumutung für jemanden, der sich hier ehrenamtlich engagiert, nur weil einige der SPD- und Grünen-Stadträte bzw. Landtagsabgeordneten sich offenbar so privilegiert fühlen, dass sich der gesamte Stadtrat nach ihnen richten muss. Dies ist an Arroganz und Unverfrorenheit wohl kaum zu überbieten. Die übrigen ehrenamtlichen Stadträte müssen daher zusehen, wie sie ihre langfristige berufliche oder persönliche Terminplanungen mit den neuen Sitzungsterminen in Einklang bringen. Im Zweifel wird mit der Planänderung in Kauf genommen, dass deren Teilnahme unmöglich wird. Das, was man ja für die besagten Landtags-Privilegierten aus SPD und Grünen vermeiden wollte, hat für die übrigen Stadträte scheinbar keine Geltung. Moralisch ist dies äußerst bedenklich. Denkt man darüber hinaus nochmal an die Familien der übrigen Stadträte und daran, dass die Dezember-Sitzung allen Ernstes knapp vor Weihnachten gelegt wurde, so muss man sich wirklich fragen, ob man bei SPD und Grünen noch in menschlichen Dimensionen denkt oder ausschließlich im Sinne politischer Mehrheiten. Vor allem wollte man doch im Sinne der Toleranz auf religiöse Gruppierungen Rücksicht nehmen. Besonders SPD und Grüne stehen sonst in der ersten Reihe, wenn es um den Aufschrei nach mehr Toleranz geht. Warum also nicht auf die christlichen Mitglieder im Stadtrat und diejenigen Rücksicht nehmen, denen die Advents- und Weihnachtszeit allein schon aus familiären Gründen wichtig ist? Aber offenbar können die edlen Toleranzprinzipien, wenn es um Macht und parlamentarische Mehrheiten geht, nicht standhalten. Im Hauptausschuss stimmten die Vertreter der CDU, der Freien Wähler/FDP/Piraten sowie der Linken gegen diese Änderungen. CDU und Linke haben, wohl bemerkt, selbst Landtagsabgeordnete bzw. sogar Bundestagsabgeordnete in ihren Reihen (Antje Tillmann [CDU], Marion Walsmann [CDU], Karola Stange [Linke], André Blechschmidt [Linke]). Wenn jeder darauf beharren würde, dass er an anderer Stelle Sitzungstermine hätte, die sich mit dem Stadtrat überschneiden – sei es im Gartenverein, im Fußballclub, in der Gewerkschaft, im Betriebsrat, im Pfarrgemeinderat, im Aufsichtsrat, im Landtag oder auch im Bundestag – und daraufhin die Sitzungsplanung geändert werden müsste, könnte man sich die Stadtratsarbeit sparen, weil nie irgendein Termin zustande käme. Zumindest seitens der beiden CDU-Stadträte Walsmann und Tillmann wäre die Belastung der übrigen ehrenamtlichen Stadträte durch eine solch chaotische Sitzungsplanänderung zu Gunsten der je eigenen parlamentarischen Termine undenkbar. Es ist daher auch nicht vermittelbar, warum die Vertreter aus SPD und Grünen (namentlich Frank Warnecke [SPD], Birgit Pelke [SPD], Oskar Helmerich [SPD, einst AfD], Astrid Rothe-Beinlich [Grüne] sowie einige Stadträte der beiden Fraktionen, die als Mitarbeiter in den jeweiligen Landtagsfraktionen angestellt sind) gesonderte Privilegien in Form der Sitzungsplanänderung erhalten sollen. „Die Änderung des Sitzungskalenders sollte nicht zu Gunsten von Berufspolitikern erfolgen, welche in doppelter Funktion agieren. Die Wertschätzung eines demokratischen Miteinanders von Ehrenamtlichen gebührt einer solchen Vorgehensweise nicht. Die Achtung und der Umgang vor dem Ehrenamt sollten nicht nur verbal oder außerhalb des Rathauses gewürdigt werden, sondern auch im Stadtrat ernsthaft umgesetzt werden“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Panse. (Quelle CDU-Stadtratsfraktion Alex Hein)

Danke für die kommunalpolitische Unterstützung

Die CDU-Fraktion beim adventlichen Empfang
Die CDU-Fraktion und die sachkundigen Bürger beim adventlichen Empfang
Eigentlich ist das Jahr 2016 so gut wie rum. In vielen öffentlichen Verwaltungen geht es noch darum, welche Ausgaben kurz vor Kassenschluss noch schnell getätigt werden müssen, es geht um die Urlaubsplanung zwischen den Feiertagen und Weihnachtsfeiern stehen auf dem Programm. Soweit sind wir in der Erfurter Kommunalpolitik noch nicht. Geld kann derzeit sowieso kaum ausgegeben werden – es ist ja keins da. Urlaubsplanungen stehen noch zurück, weil in dieser Woche noch zwei lange Beratungstage im Stadtrat, inklusive der danach erfolgenden Ausfertigung der Beschlüsse ansteht. Adventliche Vorfreude kommt Angesichts der desaströsen Finanzlage der Stadt sowieso nur eingeschränkt auf. Mit dem Haushaltssicherungskonzept und der vorläufigen Haushaltsführung wird es wieder freie Träger und das soziale, kulturelle und sonstige ehrenamtliche Engagement treffen. Der Dank an die vielen engagierten Menschen in Erfurt bekommt leider immer wieder einen faden Beigeschmack, wenn man erlebt wie das Engagement in kommunalpolitischen Beschlüssen mit Füßen getreten wird. Auch über dieses Thema haben wir bei unserer heutigen Fraktionssitzung gesprochen. Dieses Mal ging es allerdings zügig durch die Tagesordnung für die Stadtratssitzung. Die vielen unangenehmen Themen werden schon seit Wochen diskutiert und die Positionen der Fraktionen beispielsweise zum Haushaltssicherungskonzept sind bekannt. Wenn sich im Stadtrat die Beschlussfassung so fortsetzt, wie sie in den Ausschüssen war, wird wohl nicht viel übrig bleiben. Nach unserer Fraktionssitzung wurde es aber doch noch adventlich. In dieser Wahlperiode des Stadtrats werden wir zwölf CDU-Stadträte von gut zwei Dutzend sachkündigen Bürgern unterstützt. Gemeinsam mit ihnen und den Mitarbeitern der Geschäftsstellen haben wird heute über das kommunalpolitische Jahr 2016 gesprochen. Vor allem aber hatte ich die Gelegenheit einmal Danke zu sagen. Danke für das Engagement, für die vielen Stunden im Rathaus und die guten Ideen und Anregungen. Danke aber auch an die Partner, Kinder und Familien, die viel Zeit mit ihren Kommunalpolitikern entbehren müssen.

Ehrenamt in Erfurt geehrt

Die Geehrten und die Laudatoren
Die Geehrten und die Laudatoren
Sehr berechtigt heißt es bei der Ehrenamtsveranstaltung der CDU Erfurt „alle Jahre wieder“. Eine unserer traditionsreichsten Veranstaltungen der CDU Erfurt haben wir heute Abend fortgesetzt. Zum nunmehr 16. Mal haben wir im Augustinerkloster die Ehrenamtspreise der CDU Erfurt übergeben. Entstanden ist die Veranstaltung anknüpfend an das internationale Jahr der Ehrenamtlichen vor 16 Jahren. Wie auch in den vergangenen Jahren haben wir 10 Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport geehrt, stellvertretend für tausende Ehrenamtliche, die sich tagtäglich in Erfurt engagieren. Ich durfte gestern die Laudatio auf Frank Palmowski halten. Frank Palmowski wurde für sein Engagement als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger geehrt. In unserer nachfolgenden Pressemitteilung sind alle Geehrten mit ihren Ehrenamtsbereichen aufgelistet. „Das Engagement für Andere in diesen wahrhaft turbulenten Zeiten wird zunehmend wichtiger. Es wird mehr und mehr eine starke Säule in unserer vielfältigen Gesellschaft mit all ihren Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist es für uns als CDU Erfurt ganz selbstverständlich, wiederrum unseren Ehrenamtspreis ausgelobt zu haben“, betont die Kreisvorsitzende Marion Walsmann MdL. „Oftmals geht dieses Engagement im Tagesgeschäft unter und es wird vergessen auch einmal „Danke“ zu sagen.“ Aus einer Vielzahl von Einsendungen wurden von einer kompetenten Jury aus Vertretern der Presse, der Wirtschaft und dem soziokulturellen Bereich zehn engagierte Erfurterinnen und Erfurter stellvertretend für die über 50.000 ehrenamtlich Aktiven in unserer Landeshauptstadt ausgewählt. Verliehen wurde der Ehrenamtspreis in den Kategorien Soziales, Kultur und Sport. Zudem wurde noch ein Sonderpreis vergeben. „Auch in diesem Jahr fielen die Entscheidungen unglaublich schwer. Alle Vorgeschlagenen sind in ihrem Wirken außergewöhnlich und Vorbild für das Miteinander untereinander“, so Walsmann. Nobert Kämmerer ist eines der aktivsten Mitglieder des Projektes „Fremde werden Freunde“. Sein erstes Patenkind war eine blinde armenische Studentin mit einem Kind. Danach folgten viele weitere Patenschaften, die sich zu Freundschaften entwickelten. Dafür erhielt der den Preis in der Kategorie Soziales. Auch Ingeborg Marburger erhielt den Preis in dieser Kategorie. Seit Jahren ist sie ehrenamtlich für den Malteser Hilfsdienst e.V. in der Begleitung schwer kranker Menschen unterwegs. Ebenfalls in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Heike Sänger. Sie ist Vorsitzende des Kinder- und Jugendvereins Move it e.V.. Dieser Verein setzt sich insbesondere für den Mädchen- und Familiensport und die Integration von Kindern mit Handicaps ein. Sozial engagiert und auch in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Xuan Bui Thi. Als Vorstandsmitglied des ostasiatisch-deutschen Kreativvereins hilft sie vietnamesischen Frauen beim Einstieg in die für sie neue Welt vor Ort.
Mit Frank Palmowski und Dr. Wolfgang Weißkopf
Mit Frank Palmowski und Dr. Wolfgang Weißkopf
Frank Palmowski ist seit über 30 Jahren als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger tätig und hat zudem Bücher zur Stadtgeschichte Erfurts geschrieben. So ist er selbstverständlich mit dem Ehrenamtspreis der CDU Erfurt in der Kategorie Kultur ausgezeichnet worden. Auch Dr. Habil Anselm Johannes Räder, der langjährige Präsident der Universitätsgesellschaft, erhielt eine Auszeichnung in dieser Kategorie. Er setzte sich für den Wiederaufbau des Wachhäuschen vor der Staatskanzlei und des Collegium Maius ein. Ein Leben ohne Edda Udhardt wäre in Waltersleben nicht vorstellbar. Sie ist seit über 60 Jahren die gute Seele des Ortsteils und der Gemeinde. So hat sie, als die Kirche saniert wurde, kurzerhand ihr Wohnzimmer für den Gottesdienst zur Verfügung gestellt. In der Kategorie Sport konnte der stellvertretende Vorsitzende des Erfurter Hockeyclubs, Jörg Luckner, punkten. Er gründete die deutschlandweit erfolgreiche Elternmannschaft, die auch den „Gloriosa-Cub“ ausrichtet. Zudem wäre das jährliche Puffbohnenturnier ohne seine Unterstützung undurchführbar. Auch Tomas Mickoleit, der Präsident des 1. Frauen Fußball Vereins Erfurt konnte die Jury überzeugen. Er hat dafür gesorgt, dass viele fußballbegeisterte Mädchen in diesem Verein ihr neues Zuhause gefunden haben. Der Sonderpreis der CDU Erfurt ging in diesem Jahr an die „Grüne Dame“ der ersten Stunde im HELIOS Klinikum, Ilona Reinhold. Sie kümmert sich aufopferungsvoll um ängstliche und aufgeregte Patienten und hat auch noch ein offenes Ohr für die Sorgen der Angehörigen. Dass die CDU Erfurt jedes Jahr den Ehrenamtspreis ausloben kann, ist der Unterstützung des Rechtsanwaltes Dr. Wolfgang Weisskopf zu verdanken.    

Ehre dem Ehrenamt

Die Preisträger und Laudatoren
Vielfältig ist das Ehrenamt in Thüringen. Vielfältig sind inzwischen erfreulicherweise auch die Möglichkeiten die Ehrenamtlichen zu würdigen. Wenn es auf das Jahresende zu geht, finden viele Auszeichnungsveranstaltungen auf kommunaler und auf Landesebene statt. Prädestiniert  wie kaum eine andere Institution dafür, die richtigen Preisträger auszuwählen, ist seit nunmehr 15 Jahren die Thüringer Ehrenamtsstiftung. Gerne denke ich noch an die Anfangsjahre der Stiftung zurück. Viele Jahre war ich Mitglied im Stiftungsrat und deshalb bin ich heute auch gerne zur Preisverleihung ins Collegium maius gegangen. Der Schauspieler Thomas Thieme führte durch ein buntes Programm. Geehrt wurden Heinz Mann aus Sondershausen (Kategorie Senioren), Kathrin Fickardt (Kategorie Einzelpersonen), das Netzwerk Trampelpfad aus Artern (Kategorie Vereine), TMP Fenster 6 Türen GmbH (Kategorie Unternehmen) sowie Benny Hofmann aus Hermsdorf, Jugendfußballclub Gera e.V. und Martin Weißenborn aus Roßleben (alle in der Kategorie Jugend). Der Nachmittag war eine runde Sache – kommende Woche am Montag geht es mit der nächsten Ehrung weiter, dann in der Staatskanzlei. Dann wird „unsere“ Stiftung FamilienSinn den Familienpreis vergeben. Bilder aus dem Collegium maius: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661076971659  

Preisträger gesucht – CDU-Ehrenamtspreis 2014

Die Preisträger des Jahres 2009
Zum 14. Mal lobt die Erfurter CDU den Ehrenamtspreis. Zusammen mit unserer CDU Kreisvorsitzenden Marion Walsmann und Landtagskandidatin Johanna Arenhövel haben wir heute bei einem Pressegespräch um viele Vorschläge geworben. Die lange Tradition wurde von uns Dreien im Jahr 2000 begründet. Dieses Jahr war das internationale Jahr der Ehrenamtlichen. Johanna Arenhövel war damals als Sozialpolitische Sprecherin im Landtag für das Thema zuständig. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass ich zu diesem Thema eine meiner ersten Landtagsreden gehalten habe und wir ein ganzes Maßnahmebündel zur Förderung des Ehrenamtes (unter anderem die Thüringer Ehrenamtsstiftung) auf den Weg gebracht haben. Der CDU Kresiverband Erfurt hat damals den „Ball aufgenommen“ und Marion Walsmann hat den ersten Ehrenamtspreis im Jahr 2001 ausgelobt. seidem haben wir über 500 Vorschlöäge erhalten, aus denen wir in jedem Jahr zehn Preisträger in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport ausgewählt haben. Auch in diesem Jahr hoffen wir auf viele gute Vorschläge, aus denen die Jury Anfang August die Preisträger auswählt. Unter den rund 50.000 ehrenamtlich Aktiven Erfurtern gibt es ganz sicher noch viele, die stellvertretend die Würdigung verdient haben. Vorschläge bitte an die CDU-Kreisgeschäftsstelle bis zum 4. August 2014 Pressemitteilung  

Entgeltordnung für Nutzung städtischer Räume und Flächen benachteiligt Vereine

CDU-Fraktion fordert Minderung bzw. Erlass der Nutzungsgebühren Wie dringend ein Beschluss zur Bereitstellung städtischer Räume und Flächen durch Verbände, Vereine, Chöre und anderer Nutzer von Nöten ist, zeigen aktuelle Medienberichte. Zunehmend müssen Veranstaltungen wie beispielsweise Chorkonzerte oder andere Kultur- bzw. Sportveranstaltungen abgesagt werden, weil die hohen Kosten, die durch die Stadtverwaltung gefordert sind, nicht gestemmt werden können. Die CDU-Fraktion drängt bereits seit über einem Jahr auf dringend notwendige Änderungen der Benutzungs- und Entgeltordnung. Am Anfang stand ein von der CDU initiierter Einwohnerantrag. Dabei soll eine deutliche Minderung der jeweiligen Mieten zu Gunsten der engagierten Vereine das Ziel sein. Die mehrfache in Beratung in verschiedenen Ausschüssen hat mittlerweile stattgefunden. Eine abschließende Entscheidung zum Antrag der CDU steht noch aus. Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Thomas Hutt, erklärt: „Besonders hart trifft die derzeitige Regelung die ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen und Verbänden, die bei Veranstaltungen oft ohnehin schon darauf bedacht sein müssen, ihre Kosten zu decken. Die zusätzlichen Belastungen können häufig nicht aufgefangen werden. Absagen sind damit vorprogrammiert. Wir geben uns nicht mit Stellungnahmen der Stadtverwaltung zufrieden, wie wir sie zuletzt vor einigen Wochen im Kulturausschuss erhalten hatten nach dem Motto ‚Alles ist gut, Handlungsbedarf besteht nicht’.“ Abschließend erklärt Fraktionschef Michael Panse: „Mit den hohen Mieten werden nicht nur Vereine und Verbände benachteiligt, sondern letztlich werden Kunst, Kultur, Sport sowie auch soziale Verbandsarbeit blockiert. Zudem beißt sich die Katze in den Schwanz: wenn die Stadt wegen zu hoher Mieten vermehrt Absagen bekommt, fallen die Einnahmen am Ende komplett weg. Daher fordert die CDU-Fraktion weiterhin eine deutliche Minderung der Mieten bis hin zur kostenlosen Nutzung insbesondere bei gemeinnütziger Tätigkeit. Davon würden alle beteiligten Akteure profitieren.“

Ehre dem Ehrenamt!

Am heutigen Abend hat die CDU Erfurt zum nunmehr 13. Mal zehn ehrenamtlich tätige Erfurterinnen und Erfurter im Augustinerkloster ausgezeichnet. Seit dem Jahr des Ehrenamtes 2000 ist dies eine feste Tradition geworden und so sind nun schon 130 wunderbare Beispiele ehrenamtlichen Engagements zusammen gekommen. Bevor wir jedoch gestern die Einzelpreise vergaben, standen die Rettungs- und Hilfsorganisationen und der Stadtverband der Freiwilligen Feuerwehr im Mittelpunkt. Gemeinsam mit unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann durfte ich ihnen als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion für ihr Engagement bei der Bekämpfung der Folgen des Hochwassers danken. Vertreter des Technischen Hilfswerks, des Stadtfeuerwehrverbandes, der DLRG, der Malteser, der Johanniter und des ASB standen stellvertretend für hunderte Kameraden auf der Bühne und wurden mit einem Sonderehrenamtspreis geehrt. Marion Walsmann, unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann, meine beiden Kollegen stellvertretenden Kreisvoritzenden Andreas Horn und Jürg Kasper, die TA Redakteurin Iris Pelny, Stadtratskollege Thomas Hutt und ich durften anschließend die Laudatio auf die 10 Preisträger halten. Ich habe mich gefreut, dass ich die Arbeit „meiner“ beiden Ehrenamtlichen Edith Claußen und Jürgen Schellhardt aus eigener Erfahrung einschätzen konnte. Edith Claußen ist beim Deutschen Diabetiker Bund und in der Seniorenredaktion bei Radio Funkwerk mit der Sendung „Kaffeezeit“ aktiv. Jürgen Schellhardt ist schon 45 Jahre lang bei der Freiwilligen Feuerwehr Alach aktiv und war bis Februar dort Wehrführer. Glückwunsch allen Geehrten!  Bilder der Ehrenamtsveranstaltung  

Stärkere steuerliche Anerkennung nun auch für ehrenamtliche Feuerwehrleute, Bürgermeister und Ortsteilräte

Nachdem zum Jahresbeginn bereits die Steuerfreibeträge für die Übungsleiterpauschale auf 2.400 € und für die Ehrenamtspauschale auf 720 € gestiegen sind, sollen nun auch ehrenamtlich Tätige, die Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen erhalten von einer verbesserten steuerlichen Anerkennung ihres bürgerschaftlichen Engagements profitieren. Hierunter fallen neben den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren auch Mitglieder des Ortsteil- / Stadtrates und ehrenamtliche Bürgermeister. Die Bundesregierung folgt dem Vorschlag der Koalitionsfraktionen, den steuerfreien Betrag für Aufwandsentschädigungen, die aus öffentlichen Kassen gezahlt werden, ebenfalls auf 2.400 € anzuheben. Neben den rund 38.600 Ehrenamtlichen in den Freiwilligen Feuerwehren werden von der Erhöhung auch andere freiwillig Engagierte profitieren, die Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Kassen erhalten und diese bis zu der dann erhöhten Grenze steuerfrei vereinnahmen können. So erhalten die Ortsteilbürgermeister in Erfurt eine Aufwandsentschädigung zwischen 219,86 Euro und 475,50 Euro monatlich und Ortsteilräte ein Sitzungsgeld von 15,34 Euro. Die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Finanzausschuss-Vorsitzende Antje Tillmann: „Es geht um den Respekt und die Anerkennung für die Leistungen, die die Freiwilligen Feuerwehrleute unter Einsatz ihres Lebens für Ihre Mitmenschen erbringen. Es wäre nicht nachvollziehbar, ihnen und anderen freiwillig Engagierten den erhöhten Freibetrag im Unterschied zu den übrigen Ehrenamtlichen zu versagen, nur weil sie Aufwandsentschädigungen aus öffentlichen Töpfen erhalten.“ Auch der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der CDU in Erfurt begrüßt die Entscheidung ausdrücklich: „Die ehrenamtlich Tätigen leisten einen großen Beitrag für unsere Gesellschaft. Ich freue mich sehr, dass nun auch die ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeister und die Mitglieder der Ortsteilräte und des Stadtrates von der verbesserten steuerlichen Anerkennung profitieren.“

Ehrenamtliches Engagement von Vereinen fördern

Das Erfurter Rathaus ist derzeit ausgesprochen schlecht zu erreichen. Das liegt nicht nur am winterlichen Zustand auf den Straßen und Wegen, sondern daran, dass der Rathausparkplatz gesperrt ist und die Straßenbahn nicht mehr über den Fischmarkt fährt. Seit heute sind auch die Gleise verschwunden. Respekt aber den Bauarbeitern, die bei dem Wetter bis in die Nacht auf der  Baustelle wirbeln. Im Erfurter Rathaus fallen aber trotzdem kommunalpolitische Entscheidungen. Heute tagte der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile. Der OSO ist federführend für die Beratung eines Einwohnerantrages, der seit knapp einem halben Jahr die Befreiung für Erfurter Vereine bei der Nutzung kommunaler Räumlichkeiten fordert. Mehrere Vereine hatten sich an die CDU gewandt und um Unterstützung gebeten. Marion Walsmann, die CDU Kreisvorsitzende und ich als Fraktionsvorsitzender waren die Erstunterzeichner des Einwohnerantrages gemäß §16 ThürKO. Im Detail ging es darum, für Erfurter Vereine eine analoge Regelung zu schaffen, wie sie bei der Nutzung von Sportstätten und Bürgerhäusern gilt. Da nur für die Bürgerhäuser und die Sportstätten (Sportanlagentarifordnung) eine solche Regelung getroffen ist, mussten Vereine seit gut einem Jahr für alle anderen Räume tief in die Vereinskasse greifen. Rund 40 kommunal betriebene Räumlichkeiten gibt es, hinzu kommen noch die Schulgebäude. Eine Benutzungs- und Entgeltordnung regelt, was dort für welche Nutzung fällig wird. Nachdem die Stadtverwaltung in der ersten Stellungnahme zum Einwohnerantrag im November 2012 erklärte „der Einwohnerantrag ist zulässig, aber unbegründet“, wurde der Antrag mit Einverständnis der Einreicher in den Fachausschuss überwiesen. In mehreren Runden haben wir intensiv darüber diskutiert und heute einen tragbaren Kompromiss gefunden. Es ging nach der letzten Sitzung noch um offene Fragen wer warum Mietpreis-Ermässigungen in welchem Umfang erhalten kann und wer am Ende darüber entscheidet. Die Verwaltung hat uns nun dazu vorgeschlagen wie künftig verfahren werden soll: Eine Mietpreisminderung ist möglich für Vereine, Verbände und sonstige Körperschaften mit Sitz in Erfurt. Die Veranstaltung muss der Erfüllung einer Gemeindeaufgabe dienen (Kultur, Soziales, Sport, allgemeines Vereinsleben), darf aber  nicht rein privat motiviert sein (z.B. Familien- oder Geburtstagsfeier). Darüber hinaus muss eine Gemeinnützigkeitsbescheinigung (Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes) vorgelegt werden. Das zuständige Fachamt soll danach eine Stellungnahmen abgeben. In solchen Fällen werden dann die Mietkosten um 60% reduziert und lediglich die Nebenkosten sind darüber hinaus zu tragen. Bis zu 100 Prozent Ermäßigung können gewährt werden, wenn es zudem einen Fördernachweis oder eine Kooperationsvereinbarung mit der Landeshauptstadt gibt. Dann entfällt auch die Befragung des Fachamtes. Auch Stundenweise sind die Nutzungen der Räume möglich. Die Betriebskosten/Nebenkosten werden allerdings in jedem Fall ganztags in Rechnung gestellt, auch wenn die Räume nur stundenweise genutzt werden. Aus Abrechungsgründen lässt sich dies nur schwer anders regeln. Möglich ist zudem ein vereinfachtes Antragsverfahren, welches vermeiden soll, dass Vereine ständig neue Anträge stellen müssen, weil sie die Räume wiederkehrend nutzen möchten. Im §2 ThürKO ist in Absatz (2) geregelt für welche gemeidnlichen Aufgabenfelder Anträge möglich sind: (2) Zu den Aufgaben des eigenen Wirkungskreises gehören insbesondere die harmonische Gestaltung der Gemeindeentwicklung unter Beachtung der Belange der Umwelt und des Naturschutzes, des Denkmalschutzes und der Belange von Wirtschaft und Gewerbe, die Bauleitplanung, die Gewährleistung des örtlichen öffentlichen Personennahverkehrs, die Versorgung mit Energie und Wasser, die Abwasserbeseitigung und -reinigung, die Sicherung und Förderung eines bedarfsgerechten öffentlichen Angebotes an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen, die Entwicklung der Freizeit- und Erholungseinrichtungen sowie des kulturellen und sportlichen Lebens, der öffentliche Wohnungsbau, die gesundheitliche und soziale Betreuung, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Reinlichkeit, das Bestattungswesen und der Brandschutz. Für die CDU Fraktion stellen die jetzt festgelegten Regelungen einen tragfähigen Kompromiss dar – auch wenn noch einige Punkte mehr wünschenswert gewesen wären, wie beispieltsweise der Unterstützung bei den Antragsverfahren. Am 20.3. wird der Stadtrat dazu beschließen. Nachdem es heute bereits breite Zustimmung im Ausschuss gab, bin ich optimistisch, dass auch der Stadtrat zustimmen wird.