Blindenstreifen aus dem Blick

Lesen würden helfen - wenn es gewollt ist
Lesen würden helfen – wenn es gewollt wäre
Offensichtlich hat das Erfurter Ordnungsamt ein neues Betätigungsfeld entdeckt und da geraten einige der ursprünglichen Ziele etwas aus dem Blickfeld. In der Sommerpause hat die Stadt Erfurt damit begonnen den neuen “Panzerblitzer” zu testen um damit den Geschwindigkeitsüberschreitungen (derzeit vor allem in den verkehrsberuhigten Bereichen) den Kampf anzusagen. Zugleich wird die Jagd nach Parksündern intensiviert. Mangels ausreichend vorhandener Parkplätze haben sie da leichtes Spiel. Bei Fahrrädern wird es hingegen schwieriger und ich habe den Eindruck, dass da die Stadtverwaltung eher resigniert. Vor der Sommerpause war mit aufgefallen, dass der Blindenstreifen am Bahnhof trotz klarer Beschilderung von dutzenden Fahrrädern täglich zugeparkt wird. Meine diesbezügliche Stadtratsanfrage 1281/17 wurde inzwischen beantwortet und drück eine gewisse Resignation aus. Trotz ausreichender Fahrradstellplätze hat sich nichts geändert und die Verwaltung erklärt dies mit “bewusstem Fehlverhalten in Verbindung mit einem hohen Maß an Bequemlichkeit der Nutzer”. Radfahrer seien halt “umwegempfindlich”. Zwei Mal täglich würde der Bereich des Blindenleitsystems  kontrolliert und Fahrräder würden verrückt. Wenn dieser Service nicht greifen würden, dann würden schon mal Räder kostenpflichtig entfernt und verwahrt. Allerdings ist die Bereitschaft zu dieser Maßnahme extrem zurück gegangen. Waren es 1012 noch 475 Räder sank diese Zahl kontinuierlich auf 38 (bis jetzt) im Jahr 2017. Mich verwundert es nicht, dass dies kaum Wirkung zeigt. Wenn falsch parkende Autos vom Amt lediglich richtig hingerückt würden und kein Ordnungsgeld oder keine Abschleppgebühren fällig würden, würden Autos auch überall stehen. Ich bin nicht bereit diese Erklärung zu akzeptieren und werde jetzt den zuständigen Ausschuss damit beschäftigen.

“Guter” und “schlechter” Verkehr in Erfurt

Winter in Erfurt (10)
Ruhenden Verkehr gibt es in Erfurt bei Schnee
Über ganz unterschiedliche Formen des Verkehrs in Erfurt ging es in der gestrigen Stadtratssitzung. Zunächst wurde der schlechte Verkehr (weil deutlich zuviel) in Stotternheim diskutiert. Der Einwohnerantrag von über 400 Unterzeichnern fordert berechtigt eine Lösung für den Durchgangsverkehr in ihrem Ortsteil. Die Hoffnung der Stadt mit dem Autobahnzubringer und der Sanierung der Durchgangsstraße seien die Probleme geringer, haben sich nicht erfüllt. Die Stadtverwaltung behauptete, die Zahl der täglichen Fahrzeuge sei von täglich 15.000 auf ca. 12.000 gesunken. Allerdings hat sich die Zahl der LKW nicht wesentlich verringert und insbesondere die Kiestransporte sorgen für Lärm. Hinzu kommt, dass für Schulkinder die Verkehrsdichte ein hohes Gefahrenpotential ist. Seit vielen Jahren wird darüber diskutiert und diskutiert und diskutiert. Für die Stotternheimerinnen und Stotternheimer ist dies ebenso unverständlich wie die schier endlose Diskussion um den immer wieder hinaus geschobenen Schulsporthallenneubau. Eine notwendige Umgehungsstraße wird sicher noch Jahre dauern, bis jetzt aber gibt es noch nicht einmal ein Bekentniss der Stadt dazu. Warum dies so ist machte die Stellungnahme des zuständigen Beigeordneten deutlich. Ein eigenständiges Verkehrskonzept für Stotternheim sei nicht sinnvoll und es reiche das Thema bei der Verkehrskonzeption für die ganze Stadt 2013 mit in den Blick zu nehmen. Erst als alle Fraktionen (außer den Grünen, für die jeder motorisierte Verkehr sowieso böser Verkehr ist und deshalb auch Umgehungstraßen unnötig sind) deutlich machten, dass sie früher oder später dieses Konzept wünschen bewegte sich die Verwaltung ein Stück. Bis zum 4. Quartal könne man ein Konzept erarbeiten… Die Vertreter des Einwohnerantrags hörten die Botschaft und regten kurfristig umsetzbare Maßnahmen zur Verkehrssicherheit an. Bis April will die Stadtverwaltung erklären, ob es da Möglichkeiten gibt. Wir bleiben am Thema dran! Wir werden auch ein weiteres Thema im Blick behalten. Dabei geht es um den (nach grüner Auffassung) grundsätzlich guten – weil Fahrradverkehr. Eigentlich dabei um den ruhenden Fahrradverkehr. Seit langer Zeit sind die geparkten Fahrräder au dem Blindenstreifen am Bahnhofsvorplatz ein Ärgerniss. Schilder helfen nicht, die direkte Ansprache hilft nicht und zu energischen wie z.B. Abschleppen der Räder, ist die Stadt nicht bereit. Im zuständigen Ausschuss war die Vorsitzende des Blindenverbandes zu Gast und schilderte die Probleme. Die Mehrheit des Stadtrats nahm zwar die Probleme zur Kentniss, aber hatte die Schuldfrage schon geklärt. Rot-Rot-Grün sieht sozusagen “mildernde Umstände” für die Radfahrer, weil nicht ausreichen Radparkplätze da seien. Die grüne Vorsitzende meinte gar “es ginge der CDU lediglich darum Radfahrer zu schikaniere” und ” wenn es etwas zu kritisieren gebe, dann das Fehlen von ausreichen Stellplätzen für Fahrräder”. Um es klar zu sagen: auch die CDU ist der Auffassung, dass zusätzliche Parkflächen für Räder her müssen, dies darf aber nicht als Entschuldigung für das Abstellen von Rädern auf dem Behindertenweg herhalten. Der grünen Auffassung folgend könnten sich künftig Autofahrer auch damit herausreden, es gebe nicht genug Parkplätze und deshalb würden Radwege oder Behindertenstellplätze zugeparkt.

Falschparkern den Kampf ansagen…

Fahrrad-Parkplatzidylle auf dem Bahnhofsvorplatz
Fahrrad-Parkplatz-"Idylle" auf dem Bahnhofsvorplatz
Seit letzter Woche sorgt der Bürgermeister von Vinius, der Partnerstadt von Erfurt in Litauen, mit seiner etwas unorthodoxen  Art der Verkehrserziehung im Internet für interessierte Zugriffszahlen. Auf der Homepage der Stadt Vilnius ist ein Video zu finden, auf dem Arturas Zukas mit einem gepanzerten Fahrzeug über einen auf einem Radweg geparkten Mercedes rollt. Botschaft des Werbeclips: wer seine Luxuskarosse falsch parkt, egal ob Mercedes, Ferrari oder Hummer, muss damit rechnen, plattgewalzt zu werden. Die Stadt Vilnius präsentiere sich damit besonders fahrradfreundlich. Der Vorsitzenden der Erfurter Grünen-Stadtratsfraktion nötigt dieses engagierte Handeln begeisterte Zustimmung ab. Zwar hat sie was gegen Panzer, aber wenn ein junger Mann Autos plattmacht scheint sie schon aus ideologischen Gründen gerne dabei 😉 Zumindest freue sie sich darauf Herrn Bürgermeister Zuokas als tatkräftigen Politiker bei seinem Besuch in Erfurt im August kennenzulernen, lies sie uns in der TLZ wissen. Zwar lässt er sich bei seinem Besuch in Erfurt kommende Woche vertreten, aber das Thema kann man ja im Blick behalten. Zu tun gibt es in diesem Bereich nämlich auch in Erfurt eine ganze Menge. Sowohl das Parkverhalten von Autobesitzern, als auch das der zweirädrigen Freunde der Grünen, lässt erheblich zu wünschen übrig. Auf dem Bahnhofsvorplatz sind jeden Tag unzählige Fahrräder zu sehen, die mitten auf dem behindertengerecht gebauten Weg für Blinde abgestellt werden. Offensichtlich des Lesens nur eingeschränkt mächtig, nutzen bei diesen Zeitgenossen weder Schilder noch das Argumentieren. Schließlich gibt es ja dafür auch keine Knöllchen… Zu Ehrenrettung der Falschparker sowohl mit vier als auch mit zwei Rädern muss aber gesagt werden, dass geeignete Parkflächen in Erfurt sowohl für Autos, als auch für Motorräder und auch Fahrräder fehlen. Mit Hilfe eines Freundes habe ich daher für diverse mögliche “wahlkampfträchtige” Aktionen recherchiert, um was für ein Fahrzeug es sich beim “Panzer von Vilnius” handelt. Entgegen der Annahme vieler Medienvertreter ist es kein Panzer sondern ein alter sowjetischer Schützenpanzerwagen BTR-60, den es auch bei der NVA als SPW-60 gab. Solche Kampfinstrumente sind in Erfurt schwierig aufzutreiben. Zwar gibt es im Eichsfeld ein kleineres Modell für diesen Zweck, aber dies wäre spritttechnisch wol zu aufwändig, um es nach Erfurt zu holen. Falls unsere Erfurter Grünen für die Aktion auch auf ein weniger sprittfressendes Fahrzeug ausweichen würden, täte es vielleicht eine kleine Dampfwalze. Für die Fahrräder auf dem Bahnhofsvorplatz würde sie ausreichen… Ich werde dies der Kollegin Fraktionsvorsitzende morgen Abend einmal im Hauptausschuss vorschlagen 🙂 Das Video zum Thema