Michael Panse, MdL und die beiden neuen Erfurter Familienhebammen Anika Buntrock und Claudia Momand
Heute erhielten 14 ausgebildete Familienhebammen ihre Zertifizierung. Damit gibt es im Freistaat Thüringen nunmehr 51 ausgebildete Familienhebammen. Und ich bin stolz darauf, dass wir die Rahmenbedingungen dafür schaffen konnten.
Gesetzlich haben wir in dieser Legislaturperiode die Familienhebammen verankert. Die Fortbildungskosten trägt das Land und auch die Anschubfinanzierung für ihren Einsatz kam aus Landesmitteln.
Fester Begleiter der Fortbildung wurde nun bei der 3. Staffel die Stiftung FamilienSinn. Vielen Dank dafür.
Besonderer Dank gebührt aber dem Landeshebammenverband und ihrer Vorsitzenden Elke Pirrhs. Sie hat den sechsmonatigen Kurs geleitet.
Bereits beim ersten Kurs war ich bei der Abschlussveranstaltung dabei. Zwischenzeitlich waren wir viel miteinander im Gespräch, nicht zuletzt auch bei der Bundestagung der Familienhebammen im Augustinerkloster.
Besonders freut mich, dass unter den 14 neu ausgebildeten Familienhebammen zwei Erfurterinnen sind. Mit Anika Buntrock und Claudia Momand konnte ich auf eine hoffentlich erfolgreiche Arbeit in der Landeshauptstadt anstoßen. Ich werde sie nach Kräften unterstützen und bereits in der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung nachfragen, wie es um die Einsatzmöglichkeiten bestellt ist.
Michael Panse, MdL, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident
Für entsprechend große Beachtung unseres heutigen Infostandes auf dem Anger sorgte die Anwesenheit unseres Ministerpräsidenten Dieter Althaus. Neben den zahlreichen Stadtratskandidaten (schön wenn so viele mit wahlkämpfen!) blieben viele Passanten neugierig stehen und sprachen Dieter Althaus direkt an.
Im Anschluss besuchten wir gemeinsam das Familienzentrum am Anger. Seit nunmehr 15 Jahren gibt es dort originäre Familienbildung vor Ort. Es gibt ergänzende Betreuungsangebote für Kinder, Kurse und einen Treffpunkt mitten in der Stadt. Natürlich kommen noch zahlreiche Beratungsangebote hinzu.
Gerne werden wir das Familienzentrum weiter unterstützen, dort wird familienergänzende und familienunterstützende Arbeit, nicht familienersetzende Arbeit geleistet. Auch Dieter Althaus war von diesem Konzept sichtlich angetan. Von den Kindern erhielten wir selbst gebastelte Glückskäfer. Da kann ja nun im Wahlkampf nichts mehr schief gehen 😉
Sozialpolitiker Michael Panse (CDU) zum Fund einer Babyleiche in Erfurt
Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, ist erschüttert über den neuerlichen Fund einer Babyleiche in Erfurt. Das Kind ist am Dienstag in einer Tiefkühltruhe entdeckt worden. “Das schreckliche Geschehen zeigt, dass es hundertprozentige Sicherheit nicht gibt. Umso wichtiger ist es, die zahlreichen vorhandenen Angebote noch bekannter zu machen, um vergleichbare Fälle so weit wie irgend möglich zu verhindern”, sagte Panse.
Der Sozialpolitiker verwies auf die zahlreichen Möglichkeiten, auch unter schwierigsten Existenzbedingungen Kindern das Leben zu schenken, sie selbst aufzuziehen oder zur Adoption freizugeben. “Von der Babyklappe über die anonyme Geburt bis hin zu den Leistungen der Stiftung ‘Schwangere in Not’ gibt es viele Wege, die mit den umfassenden Hilfen und Leistungen für Mütter und Familien auch weitergegangen werden können”, sagte der Erfurter Abgeordnete.
Nach seinen Worten stoßen Gesetzgeber und Verwaltungen “beim Schutz Neugeborener und von Kindern jedoch an Grenzen, die sich nicht überschreiten lassen”. Wie er darlegte, hat der Landtag mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes erst im vergangenen Jahr zahlreiche Normen geändert, um Misshandlungen und Verwahrlosung rechtzeitig zu erkennen und Gegenmaßnahmen zu ergreifen. “Dass es dennoch zu solchen Fällen kommen kann, ist furchtbar, aber kann vermutlich nie ausgeschlossen werden”, so Panse abschließend.
Amtliche Sozialberichterstattung ermöglicht genaueren Blick auf Armutsproblematik
„Armut verlangt regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten.“ Diese Schlussfolgerung zieht der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus den Daten des heute vorgestellten Statistikportals „Sozialberichterstattung“ des Bundesamtes für Statistik. „Hilfe die ankommen soll, muss gezielt auf die Problemgruppen zugeschnitten sein, sonst kostet sie viel und erreicht wenig“, so der Sozialpolitiker. Panse erneuerte seine Forderung nach kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht. Dadurch würden Familien in finanziell schwieriger Situation genauso unterstützt wie durch das Thüringer Erziehungsgeld. Der Sozialpolitiker begrüßte zugleich die Idee eines Sozialfonds an den Thüringer Schulen: „Damit kann gezielt geholfen werden.“
Das neue Statistikportal zeigt laut Panse, dass Paare mit ein oder zwei Kindern in Thüringen gemessen an der Gesamtbevölkerung des Landes ein unterdurchschnittliches Armutsrisiko tragen. „Dies zeigt, dass die Familienpolitik bei einer Mehrzahl der Haushalte mit Kindern greift“, sagte der sozialpolitische Sprecher. Überdurchschnittlich sei die Armutsgefährdungsquote bei Alleinerziehenden oder Kinderreichen. Der Abgeordnete sieht in kinderspezifischen Regelsätzen im Sozialrecht und dem Ausbau des Thüringer Erziehungsgeldes Hebel, mit denen auch diese Quoten gesenkt werden können. „Wir wollen Erziehungsleistung auch in diesen Familien anerkennen, wertschätzen und fördern“, so Panse.
Wie er weiter ausführte, zeigen die Datensätze des Statistischen Bundesamtes, dass Armut ein Thema bleibt, Thüringen im Vergleich der neuen Länder aber gut dasteht. In Thüringen leben nach den statistischen Analysen weniger Menschen als im Durchschnitt der neuen Länder in Haushalten ohne Erwerbstätige, von sozialer Mindestsicherung oder Arbeitslosengeld II. Die Erwerbstätigenquote ist hingegen deutlich höher. Insgesamt sei die Armutsgefährdungsquote in Thüringen deutlich niedriger als im ostdeutschen Durchschnitt. Die ältere Generation in Thüringen ist zurzeit weniger von Armut bedroht als im Durchschnitt der neuen Länder oder gar Gesamtdeutschlands und trägt das mit Abstand geringste Armutsrisiko aller Altersgruppen.
Aufschlussreich ist laut Panse die am jeweiligen Landeseinkommensdurchschnitt gemessene Armutsgefährdungsquote. „Bei dieser Betrachtungsweise weist Thüringen deutschlandweit mit 12,9 % den günstigsten Wert auf. Das deutet auf eine vergleichsweise hohe soziale Homogenität hin. Diese vom Statistischen Bundesamt angebotene Perspektive ist folgerichtig, wenn Armut als Abweichung vom mittleren Durchschnittseinkommen in einer bestimmten Region definiert wird“, erläuterte der sozialpolitische Sprecher abschließend.
Surftipp: www.amtliche-sozialberichterstattung.de
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert beim Paritätischen
Am Nachmittag war ich Gast beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Thüringen.
„Wahl = lokal = sozial“ war das Thema. Da es aber um Konzepte zur Bekämpfung der Kinderarmut ging, sprang die Diskussion zwischen den Zuständigkeiten in Stadt, Land und Bund hin und her.
Die meisten Argumente zum Thema haben wir im Landtag schon ausgetauscht. Vom Kollegen der Linken kam die altbekannte Anregung „Hartz IV muss weg“ und von der SPD die Forderung „2000 Erzieherinnen mehr zur Armutsbekämpfung“.
Überraschungen gab es aber auch noch. Der grüne Vertreter im Podium erläuterte, er sei gegen ein- oder zweigruppige Kitas, und besser als kostenfreies Kita-Essen sei gesunde Kost in den Einrichtungen. Einig war ich mir mit ihm in der Forderung nach der Anpassung der Regelsätze für Kinder.
Fazit: Carsten Meyer von den Grünen diskutierte erstaunlich sachlich, das wäre mit der ursprünglich angekündigten Astrid Rothe-Beinlich sicherlich anders gewesen.
Michael Panse, MdL (Mitte) diskutiert beim Kita-Forum der LIGA
Heute Nachmittag diskutierte ich zum dritten Mal bei einem Kita-Forum der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zuwenig“ zur aktuellen Situation und den Anforderungen an die Kita-Betreuung im Freistaat. Auf Einladung der Caritas waren über 150 Erzieherinnen ins Pfarrhaus nach Dingelstädt gekommen, um ihre Probleme zu schildern. Die Caritas ist mit 50 der insgesamt 83 Kitas der größte Träger von Kindertagesstätten im Eichsfeld.
Nach der Vorstellung der Merten-Studie durch Christiane Meiner, M.A., diskutierten wir die Forderungen der Liga. Zwei Dinge sind mir bei der Studie aufgefallen, über die wir weiter diskutieren müssen. Bei den empfohlenen Personalschlüsseln hat Frau Meiner, wie auch schon Prof. Merten bei der Liga in Gera, darauf hingewiesen, dass die EU bei den 3-6,5 Jährigen einen Personalschlüssel von 1:15 empfiehlt. Die Forderung orientieren sich aber an den Vorschlägen von GEW und Bertelsmann-Studie, oder am Bundesdurchschnitt. Den Bundesdurchschnitt halte ich für kein geeignetes Vergleichkriterien, weil dabei stets die unterschiedliche Rechtslage und der Betreuungsumfang ausgeblendet wird. Zum Zweiten wird immer von einem Mehrbedarf von 2.000 Erzieherstellen gesprochen, heute auch wieder von den Oppositionsvertretern. Erwähnenswert ist aber dabei, dass derzeit in Thüringen schon 400 Vollbeschäftigteneinheiten (VbE) mehr finanziert werden, als das KitaG mit 7.950 als Mindestausstattung vorschreibt. Bis zum von Prof. Merten geforderten Personalschlüssel fehlen somit 1.600 Stellen.
Mit dem Beschluss von letzter Woche stellen wir sicher, dass die direkten zusätzlichen Zuschüsse von 3,5 Mio. Euro in diesem Jahr und über 9 Mio. Euro im nächsten Jahr in zusätzliche Betreuungsqualität bei den Kleinsten investiert werden, also Kommunen dies nicht mit bestehenden Mehrleistungen verrechnen dürfen. Auch den weiteren Weg haben wir letzte Woche klar benannt.
Überrascht und geärgert hat mich heute die Abwesenheit der kommunalen Seite auf dem Podium. Sonst sind die Vertreter der kommunalen Seite schnell mit Kritik bei der Sache und fordern Dialogbereitschaft ein – heute war das Stehen zur kommunalen Selbstverantwortung allerdings Fehlanzeige.
Weniger erstaunt hat mich in einer Runde mit Erzieherinnen von Kitas die generelle Ablehnung des Landeserziehungsgeldes. Prof. Opielka hat sich zu den Gründen in seiner Studie umfassend geäußert. Schade fand ich es aber, dass auch im katholischen Eichsfeld keiner der anwesenden Caritas- und Kirchenmänner bereit war, die Erziehungs- und Verantwortungskompetenz der Eltern an dieser Stelle zu verteidigen.
Am Ende der Veranstaltung habe ich gleich drei Praktikumstage in Kindertageseinrichtungen im Juni vereinbart. Mit dem Liga-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert werde ich in zwei Erfurter Kitas jeweils einen Praktikumstag absolvieren. Im Eichsfeld ebenfalls einen Tag vor Ort sein.
3. Landesfamilientag 2009 in Gotha
Beim 3. Landesfamilientag stand bei bestem Wetter die Familienpolitik der Landesregierung auf der Bühne und dem Prüfstand. Organisiert vom Arbeitskreis der Thüringer Familienverbände, präsentierten sich Vereine, Initiativen, Parteien und die Ministerien. Ministerpräsident Dieter Althaus, Sozialministerin Christine Lieberknecht und Kultusminister Bernward Müller vertraten die Landesregierung in Gotha. Viele Mitmachangebote begeisterten Familien und Kinder.
Wenig anfangen konnten damit hingegen die anwesenden Demonstranten des Volksbegehrens. Rund zwei Dutzend von ihnen artikulierten ihre Forderungen nach 2.000 mehr Kita-Erzieherinnen, und dies ab sofort. Eine inhaltliche Diskussion war mit den meisten Demonstranten, einschließlich des sie anführenden Linken Bundestagsspitzenkandidaten, gar nicht mehr möglich. Mit unqualifizierten Plakaten und lautstarkem Gebrüll disqualifizierten sie sich zudem selber.
Familienpolitik ist mehr als nur Kita-Förderung, dies werden wir immer wieder verdeutlichen.
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident (Mitte) und Michael Panse, MdL (rechts) im Gespräch mit dem Familiennetzwerk e.V.
Die Initiative des „Familiennetzwerk“ e.V. veranstaltet am Samstag in der Alten Oper in Erfurt ein Symposium mit hochkarätigen Referenten. Bereits am Freitag Abend traf sich der Vorstand unter Leitung von Maria Steuer, um mit Ministerpräsident Dieter Althaus und mir über die familienpolitische Konzeption im Freistaat zu diskutieren.
Unsere Entscheidung, die Bezugsdauer des Landeserziehungsgeldes zu verdoppeln, stieß auf große Zustimmung. Die Familienexperten aus ganz Deutschland mahnten eine familienzentrierte Politik auf allen politischen Entscheidungsebenen an.
Ich freue mich sehr darauf, heute die spannende Diskussion fortsetzen zu können, aber vor allem auch auf das Podiumsgespräch mit Eva Herman am Abend.
Thüringer Landtag
In der heutigen Landtagssitzung haben wir unseren Antrag „Familienland Thüringen – Weiterentwicklung eines Erfolgsmodells“ eingebracht. Wir beschreiben darin die nächsten Schritte zur Familienoffensive. Wir werden den Kommunen in einem ersten Schritt zusätzlich 3,5 Mio. Euro ab 1. August 2009 zur Verfügung stellen um die Betreuungssituation in den Kitas zu verbessern.
In weiteren Schritten werden wir ab Januar 2010 diese Summe noch deutlich erhöhen und das Landeserziehungsgeld für zwei volle Jahre, also vom 1. bis zum 3. Geburtstag eines Kindes zahlen.
Unser Ziel ist darüber hinaus der Personalschlüssel von 1:5 für die 0 – 2 Jährigen Kinder, 1:8 für die 2 – 3 Jährigen Kinder und die Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag.
Erschreckt hat mich bei der heutigen Debatte im Landtag die maßlose Diskreditierung der Familienpolitik der Landesregierung durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Matschie. Seine Polemik gegen Familien, die Kinder zu Hause erziehen und betreuen ist unerträglich. Seine Einteilung der Kinder nach dem Geldbeutel der Eltern in Kategorien ist falsch und verkennt den Verfassungs- und Grundgesetzauftrag, „Eltern die Kinder in häuslicher Gemeinschaft betreuen und erziehen anzuerkennen und zu fördern“.
Der Gesetzentwurf der Opposition mit der Forderung nach sofortiger Einstellung von 2.000 zusätzlichen Erzieherinnen wurde abgelehnt, weil er unfinanzierbar ist und den Eltern zudem das Landeserziehungsgeld wegnimmt. Unser Entschließungsantrag wurde mit den Stimmen der CDU beschlossen. Die SPD stimmte dagegen und die Linken enthielten sich der Stimme.
Ein guter Tag für die Familien in Thüringen, wir bleiben Spitze in der Familienförderung und werden unsere Position noch ausbauen!
Michael Panse, MdL erläutert die Thüringer Familien Offensive
Vor vier Jahren fand eine der ersten Podiumsdiskussionen zur Thüringer Familien Offensive (TFO) in Gera statt. Auf der Fahrt nach Gera zur heutigen Diskussionsrunde der Liga musste ich daran denken, was uns damals alles prophezeit wurde: 50 Prozent der 2-3jährigen Kinder würden wegen dem Landeserziehungsgeld aus den Einrichtungen abgemeldet werde; zahlreiche Kitas würden schließen; Elternbeiträge würden sich verdoppeln etc.. Diese Befürchtungen sind nicht eingetreten.
Dennoch wird die Diskussion um die TFO weiter heftig geführt, auch heute in Gera mit über 150 Erzieherinnen, Eltern- und Trägervertretern. Prof. Merten stellte seine Studie vor, unsere politischen Mitbewerbern erneuerten ihre Forderungen nach sofortiger Einstellung von 2.000 Erzieherinnen und ich nutzte die Gelegenheit zu erläutern, welche Schritte wir als CDU zur Fortentwicklung der TFO gehen werden.
Anknüpfend an das Gutachten von Prof. Opielka sind dies:
Ab 1. August wird für alle Kinder zwischen Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eine Pauschale von 20 Euro im Monat an die Kommen gezahlt. Dies betrifft 35.000 Kinder und in der Summe 3,5 Millionen Euro für 2009 sowie 8,4 Millionen für 2010. Diese Landespauschale soll stufenweise bis auf 50 Euro erhöht werden und wird dann bei gleichbleibender Kinderzahl 21 Millionen Euro betragen.
Für alle Kinder bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres, die in einer Kita oder in Tagespflege betreut werden erhöht sich der Betrag von 100 auf 120 Euro ab 1. August 2009 und ab 1. Januar 2010 auf 150 Euro. Bei derzeit 700 betreuten Kindern ist sind dies 2009 70.000 Euro sowie 2010 420.000 Euro.
Das Landeserziehungsgeld wird ab dem 1. Januar auch für Kinder zwischen vollendeten ersten bis vollendetem zweiten Lebensjahr in Höhe von 150 Euro (plus Geschwisterbonus) gezahlt. Wenn weiterhin rund ein Drittel dieser Kinder die Kita-Betreuung oder Tagespflege nutzen (wovon nach den Erfahrungen der letzten Jahre auszugehen ist), wird dieses Geld per Abtretungserklärung den Einrichtungen zufließen.
Großes Interesse der Eltern am Forum
Wir werden sicher stellen, dass diese zusätzliche Landesfinanzierung eins zu eins in die Verbesserung des Betreuungsschlüssels der Kleinstkinder investiert wird. Bei der Novellierung des KitaG wird der Betreuungsschlüssel von 1:7 auf 1:5 bei den Kindern bis zum vollendeten zweiten Lebensjahres und von 1:10 auf 1:8 bei den Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahres festgeschrieben und der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr festgeschrieben.
Zu kurz kam heute leider die Diskussion um die Liga-Kampagne „6 Minuten sind zu wenig“. Aber schon am nächsten Montag besteht die Möglichkeit dazu beim Liga-Regionalforum Nordthüringen in Dingelstädt.
Ich werde mich weiter der Diskussion mit Erzieherinnen, Trägern, Eltern und der Liga stellen. In Gera, Dingelstädt und Anfang Mai auch in Weimar.
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