Zahlen und Fakten
Schon zu einer festen Tradition ist es geworden, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion mit dem CDU-Kreisvorstand und unserer Bundestagsabgeordneten mindestens einmal im Jahr zu einer zweitägigen Klausur trifft. Dabei werden aktuelle politische Themen diskutiert sowie Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit und Arbeitspläne für die Gremien besprochen.
Seit 2008 fahren wir zu der Klausur immer in den Thüringer Wald – damit wir auch intensiv zwei Tage arbeiten können und am Abend genügend Raum für Nach- bzw. Vorbesprechungen bleibt. Beim Blick in den Kalender fällt aber schon auf, dass sich der Termin unserer Klausurtagung immer weiter nach hinten im kommunalpolitischen Jahr bewegt. Wenn es nicht gerade um die Vorbereitung von Wahlen oder Wahlprogrammen geht, haben wir stets als zentrales Thema die Diskussion um den Haushalt der Stadt Erfurt. In den letzten Jahren wurde dieser immer später vom Oberbürgermeister vorgelegt. Wenn wir in diesem Jahr darauf gewartet hätten, würde die Klausur möglicherweise sogar ganz entfallen. Ein Haushaltsentwurf ist leider weit und breit nicht in Sicht.
Dadurch ging es bei unserer Tagung im Berghotel in Oberhof hauptsächlich um die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung. Am gestrigen Freitag starteten wir mit den Schwerpunkten der Kreispartei, den Kreisfachausschüssen und dem Bericht unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Insbesondere die Flüchtlingspolitik wurde dann auch heute Vormittag noch intensiv weiter diskutiert. Unser Oberbürgermeister behauptet regelmäßig, er könne keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, weil er für die Flüchtlinge rund 8 Millionen Euro zu wenig vom Land bzw. vom Bund bekommt. Belegen kann er dies nicht – denn viele der Kosten sind in Erfurt sehr intransparent und “hausgemachte Mehrkosten”. Die Fraktion verlangt von ihm diese Kosten transparent vorzulegen.
Umfänglich berichtet haben unsere Fraktionsarbeitskreissprecher heute über ihre Arbeitsschwerpunkte und dabei konnten wir auch unser Wahlprogramm von 2014 abgleichen. Viele neue Ansätze für Anträge haben wir diskutiert und auch die Frage, wie sich die CDU künftig zu einer Zusammenarbeit im Stadtrat positionieren soll. Für uns bleibt es trotz wenig substantieller Angebote (u.a. zum Thema Beigeordnetenstelle) dabei, dass wir nicht Rettungsanker einer gescheiterten rot-rot-grünen Haushaltspolitik werden. Mehr zum Thema am Montag.
Bilder der Klausurtagung
Großes Interesse beim “Tag der Mehrgenerationenhäuser” in BerlinEin volles Haus gab es heute beim Tag der Mehrgenerationenhäuser in Berlin. Im AXICA-Kongress- und Tagungszentrum am Brandenburger Tor (hypermodern und sehenswert!) waren die meisten der 450 Mehrgenerationenhäuser vertreten, um mit Vertretern der Kommunen und dem Bund zum „Mehrwert der Mehrgenerationenhäuser“ zu diskutieren. Auch unsere Thüringer Mehrgenerationenhäuser waren fast alle dabei. Allerdings waren viele angereist, um endlich konkrete Aussagen zur weiteren finanziellen Förderung mitnehmen zu können. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig konnte heute die frohe Kunde überbringen, dass der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages in der sogenannten Bereinigungssitzung in der vergangenen Woche einen diesbezüglichen Beschluss gefasst hat. In der Bereinigungssitzung zum Entwurf des Bundeshaushalts 2015 wurde mit der Ausschussdrucksache 18(8)1500 beschlossen: 1. Der Haushaltsausschuss nimmt die Ausführungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 18. Legislaturperiode zur Weiterentwicklung und Verstetigung der Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser zur Kenntnis. 2. Der Haushaltsausschuss begrüßt, dass zur Fortführung des laufenden Modellprogramms bis Ende 2015 rund 16,5 Mio. € zur Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im Einzelplan 17 etatisiert sind. 3. Der Haushaltsausschuss erwartet, dass die Finanzierung des erfolgreichen Konzepts der Mehrgenerationenhäuser dauerhaft, über das Haushaltsjahr 2015 hinaus – auch mit Beteiligung des Bundes – sichergestellt wird.Jetzt müssen sich nur noch die Standortkommunen zur weiteren Förderung bekennen und die erfolgreiche Arbeit der MGHs kann fortgesetzt werden. Ich habe aber heute auch in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass ich nunmehr auch die Länder in der Pflicht sehe, einen entsprechenden Mitfinanzierungsanteil zu leisten. Im Rahmen des heutigen Tages der Mehrgenerationenhäuser hielt Prof. Dr. Andreas Kruse, Vorsitzender der Siebten Altenberichtskommission und Direktor des Instituts für Gerontologie der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg ein Impulsreferat. „Sorge und Mitverantwortung in der Kommune – Aufbau und Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften“ war sein Thema und er hielt, wie immer, ein leidenschaftliches Plädoyer für die Mehrgenerationenhäuser. Auch wenn ich heute Vormittag noch skeptisch war, hat sich die Fahrt nach Berlin gelohnt und insgesamt ist der heutige Tag für die MGHs ein erfreulicher Tag geworden.
Immer am Jahresanfang wird das „Unwort“ des vorangegangenen Jahres gewählt. Das Wort „Unwort“ erklärt der Duden damit, dass dies ein unschönes, ein unerwünschtes Wort sei. Auf viele Unworte der letzten Jahre trifft dies zweifellos zu.
In der Thüringer Allgemeinen des heutigen Tages werden den Lesern 10 Vorschläge unterbreitet, darunter neben einigen speziellen „Wortschöpfungen“ des Jahres 2012 auch „Demografischer Wandel“. Begründet wird dies mit „Die Gesellschaft wird immer älter. Diese Veränderungen bedürfen gewaltiger Anstrengungen. Sie müssen benannt und nicht verschleiert werden.“. Diese Sätze sind zweifellos richtig, wenngleich sie das Thema auch nur unvollständig beschreiben. Dass die Menschen in unserer Gesellschaft älter werden finde ich gut. Es ist ein alter Menschheitstraum lange und erfüllt zu leben. Dies ist aber auch nicht der Kern der Diskussion.
Tatsache ist, dass unsere Gesellschaft nicht überaltert, sondern unterjüngt. Seit vielen Jahrzehnten gehen die Geburtenzahlen zurück, nicht nur in Deutschland, sondern in allen Wohlstandsstaaten. Die Diskussion geht meist ja auch um die Frage, wie wir in Zukunft leben werden und was wir uns leisten können.
Ministerin Dr. Kristina Schröder beim 2. Berliner Demografie Forum
Ob die sozialen Sicherungssysteme die steigenden finanziellen Belastungen tragen können wird am Beispiel des deutschen Rentensystems schon seit 20 Jahren intensiv diskutiert. Ich erinnere mich an meine Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union Mitte der neunziger Jahre – da war das schon ein Thema für die jungen in der CDU. Die Älteren (mit Ausnahme von Biedenkopf und einigen Wenigen) wollten damals von dem Thema nichts wissen. Das Thema Altersarmut wird uns nicht erst in der Zukunft begegnen, sondern ist schon jetzt Realität.
Es gibt keine einfachen Rezepte dagegen – auch die Diskussion und Entscheidungen um Mindestlohn bzw. Lohnuntergrenzen sind notwendig, aber helfen den jetzt in Rente gehenden Menschen nicht. Das Modell “Lebensleistungsrente” (v.d. Leyen) und die stärkere Berücksichtigung von Erziehungszeiten, aber auch Verbesserungen bei den Zuverdienstmöglichkeiten halte ich für dringend notwendige Schritte.
Bei dem heute und morgen stattfindenden 2. Berliner Demografie Forum geht es um das Thema „Generationen-Lernen-Wohlstand“. Ich werde von der Tagung mit über 200 Teilnehmern sicher eine Menge an Anregungen mitnehmen.
Artikel in der TA zum Thema Altersarmut und zu den PrognosezahlenBilder vom Berliner Demografie Forum
In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben wir vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ähnliche Problemlagen. Schrumpfende Bevölkerung in Dörfern und kleinen Städten und gleichbleibende oder sogar leicht steigende Zahlen in den größeren Städten. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz eine Fachtagung in Leipzig.
Gemeinsam mit Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh habe ich dabei die Thüringer Aspekte in die Dikussionsrunde eingebracht. Zuvor hatten die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß und die Prädidentin des Statistischen Landesamtes Sachsen Prof. Irene Schneider-Böttcher die Situation im Nachbarfreistaat beleuchtet. Wie in Sachsen, kommt es auch bei uns darauf an dem demografischen Wandel vor Ort zu gestalten. In den Gemeinden und Städten müssen mit Hilfe des Landes langfristig tragfähige Konzepte entwickelt werden. Prof. Thomas Fabian, Bürgermeister von Leipzig, schilderte viele Einzelprojekte eine Großstadt, Steffi Trittel, Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde hingegen die Möglichkeiten im ländlichen Raum.
Maren Düsberg, Vorstandsvorsitzende des Interessenverbundes sächsischer Mehrgenerationenhäuser, verwies auf die wichtige Rolle die Begegnungstätten wie die MGHs haben können und erklärte, dass es um bedarfsgerechte Angebote gehen müssen. Klar ist, dass es darauf ankommt Menschen wieder mehr zusammen zu bringen. Es gibt die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement – die Kommune muss “Ermöglicher von Engagement” sein. Anfang November werde ich wieder in Sachsen zu Gast sein. Im Sächsischen Landtag geht es um das Projekt “Familien profitieren von Generationen”. Da wir etwas ähnliches in Thüringen planen bin ich gerne als Gesprächspartner dabei.
Carsten Große Starmann, Leiter des Projekts “Wegweiser Kommune” bei der Bertesmann Stiftung verdeutlichte bei seiner Zusammenfassung der gestrigen Fachtagung im Marriott-Hotel, dass es noch mehr Diskussionsfelder gibt. Bildung in der Kommune, insbesondere für ältere Menschen, aber auch berufliche Bildung sind ein Schwerpunkt, dem sich die Bertelsmann Stiftung weiter widmen wird. Wichtig war bei der Tagung von vielen bunten Mosaiksteinen zu erfahren, sich zu vernetzen und auszutauschen. Dies ist gut gelungen.
Bilder der Tagung
Voller Tagungssaal in Berlin
Wenn sich 500 Menschen freiwillig bei rund 30 Grad zu einer Tagung in Berlin treffen und konzentriert von 10 bis 17 Uhr beraten, muss ein wichtiges Thema anstehen. Von den 500 Mehrgenerationenhäusern in Deutschland waren die Vertreter nach Berlin gereist, um die Zukunftsperspektiven zu diskutieren. Nach der Begrüßungsbotschaft der Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (die aktuell was für die demographische Entwicklung tut und in Mutterschutz ist), führte der WDR-Redakteur Klaus Bellmund als Moderator durch den Tag.
Die Richtung dafür wies der Kabarettist und Mediziner Dr. Eckart von Hirschhausen als Glücksbringer für die Runde mit einer halbstündigen Erläuterung der Wege zum Glück. So originell seine Gedankensprünge waren und zum begeisterten Mitlachen anregten, hatte er eine ernsthafte Motivation. Eckart von Hirschhausen erläuterte, dass aktive Menschen glücklicher sind und er schon deshalb aus tiefer Überzeugung die MGHs unterstützt. Er ist selber Pate eines Mehrgenerationenhauses.
Glücksbringer Dr. Eckart von Hirschhausen
Bei den Expertengesprächen im Anschluss ging es unter anderem darum, wie kommunale Lobbyarbeit funktionieren soll. Fundraising-Expertin Christina Metke warb mit klaren Worten dafür auf Kommunalpolitiker zuzugehen: “Wenn du eine Kuh melken willst, schreib ihr keinen Brief, sondern geh hin. Sie wies aber auch darauf hin, dass viele Kommunen beim Start der MGHs dankbar die Bundesförderung nach dem Motto “nice to have” genommen haben, sich selbst aber nicht beteiligt haben. In einem der Workshops haben wir dieses Thema sehr intensiv diskutiert und da ich sowohl als Kommunalpolitiker, als auch als Lobbyist der Mehrgenerationenhäuser mitdiskutieren konnte gab es gleich im Anschluß etliche Besuchstermine, die ich in den MGHs vor Ort zur Beratung vereinbart habe.
Schön, dass fast alle Thüringer Mehrgeneratioenhäuser in Berlin waren und fast alle das Erfolgskonzept der MGHs fortschreiben wollen. Am Mittwoch bin ich im Mehrgenerationenhaus der Caritas im Eichsfeld zu Besuch. Pressemitteilung des BMFSFJ zum Thema des Tages:
Fotos von Dr. Eckart von Hirschhausen und der MGH-Fachtagung
Gespräch mit dem Kinderschützer Ingo Weidenkaff am Rand der Tagung
Am Beginn der heutigen Fachtagung an der Fachhochschule Erfurt “Wege aus der Kinderarmut: Aktuelle Debatten und kommunale Handlungsmöglichkeiten” stand eine Interpretation der Zahlen. Prof Ronald Lutz verwies auf die Zahlen zur Kinderarmut nachdem langen Zeit die Zahl von 16 Prozent armen Kindern in der Diskussion stand (damit über dem OECD-Durchschnitt), sprechen neue Interpretationen von 8 Prozent.
Unstrittig ist, dass es in jedem Fall zuviele Kinder sind die auf Grund der Einkommensarmut ihrer Eltern in eingeschränkter Teilhabemöglichkeit aufwachsen. Die Zahlen der Kinderarmut müssen im Verhältnis ihrer Labenslagen betrachtet werden. Prof. Lutz sprach von entstehenden Kulturen der Armut und das man schon fast von einer Entwicklung zu einer neuen Ständegesellschaft sprechen könne.
Prof. Ronald Lutz, Ralf Spirek und Thomas Hippchen
Auf ein Beispiel der Armutsprävention ging Thomas Hippchen aus Saarbrücken ein. Er stellte das Projekt der Gemeinwesenarbeit in fünf Stadtteilen von Saarbrücken vor. Parität, Diakonie und Caritas sind Träger der fünf Zentren in denen mit Kindern im Alter von 6-14 Jahren gearbeitet wird. Auch die Elterarbeit gehört dazu – nach meiner Meinung für Nachhaltigkeit noch wichtiger. Thomas Hippchen verwies zu Recht darauf, dass es darum geht Eltern zu motivieren und ressourcenorientiert ihnen Erziehungs- und Entwicklungserfolge ihrer Kinder nahe zu bringen.
Bei dem Modellprojekt wurden 70 von 280 Kindern der Zielgruppe erreicht. Im Rahmen der Erfolge des Modellprojekts steig das Jugendamt in die dauerhafte Finanzierung ein, es gab ein Folgeprojekt von 2006 – 2009.
Leider konnte ich am Nachmittag die Vorstellung des Projektes der Familienpaten nicht mehr hören, da weitere Termine anstanden. Zunächst ging es für mich in den Landtag. Nach ziemlich genau einem Jahr und neun Monaten war ich einmal wieder bei einer Sitzung des Sozialausschusses im Landtag. Dieses mal aber nicht als Abgeordneter sondern als Berichterstatter der Landesregierung. Auf Antrag der Linken berichtete ich zur Situation der Mehrgenerationenhäuser. Irgendwie immer noch ein komisches Gefühl auf der “anderen Seite” am Tisch zu sitzen. Ich habe mich über das Interesse am Thema gefreut, auch dass die Thüringer Allegemeine dem Thema eine halbe Seite mit einem Interview mit mir widmete.
Werbekarten für "Wahlgroßeltern"
Die Mehrgenerationenhäuser schlugen dann auch den Bogen zum nächsten Termin. Im Erfurter Frauenzentrum trafen sich die Thüringer Initiativen der Großelterndienste. Ähnlich wie die Familienpatenschaften bringen sie Eltern und Wahlgroßeltern zusammen. In Erfurt gibt es gleich zwei Großelterndienste und noch elf weitere in Thüringen.
Die LEG und das Projekt “Kinderbetreuung 24” koordinieren die thüringenweite Vernetzung und ich helfe gerne dabei mit. Viele der Großelterndienste sind bei den Mehrgenerationenhäusern oder Familienzentren angesiedelt und so begegnete ich heute auch etlichen bekannten Gesichtern von meinen Besuchen in den MGHs in den letzten Wochen.
Bilder vom Treffen der Großelterndienste
Tagung Hebammenverband
Der Bundesausschuß des Hebammenverbandes wählte bei seiner Tagung in Zierenberg bei Kassel das Thema ” Wege in die Politik und Ministerien”. Gerne bin ich dazu als Gesprächspartner zu den Hebammen gefahren, um aus der Sicht eines Politikers zu erklären, wie die sogenannte “andere Seite des Tisches” aussieht.
Die Landesvorsitzenden der Hebammen aus ganz Deutschland diskutierten intensiv, wie sie für sich und ihre Kolleginnen eine Lobby schaffen können. In Thüringen habe ich in den letzten Jahren eine ganze Menge an berechtigten Forderungen der Hebammen aufgreifen können. Vergütung der Hebammen, Versicherungsfragen und der Einsatz der Familienhebammen wird aber in allen Bundesländern heiß diskutiert. Da ist es gut sich abzustimmen, wie man an Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker am besten heran kommt und wie man sie für berechtigte Anliegen begeistert.
Hebammen sind die ersten Vertrauenspersonen für Eltern und Kinder am Beginn der Familiengründung. Sie stehen nicht nur vor während und nach der Geburt helfend zur Seite, sondern haben auch eine ganz besondere Antenne für die Situation in jungen Familien. Ich werde sie gerne auch in Zukunft unterstützen.
Interessierte Hebammen
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Immer am Jahresanfang wird das „Unwort“ des vorangegangenen Jahres gewählt. Das Wort „Unwort“ erklärt der Duden damit, dass dies ein unschönes, ein unerwünschtes Wort sei. Auf viele Unworte der letzten Jahre trifft dies zweifellos zu.
In der Thüringer Allgemeinen des heutigen Tages werden den Lesern 10 Vorschläge unterbreitet, darunter neben einigen speziellen „Wortschöpfungen“ des Jahres 2012 auch „Demografischer Wandel“. Begründet wird dies mit „Die Gesellschaft wird immer älter. Diese Veränderungen bedürfen gewaltiger Anstrengungen. Sie müssen benannt und nicht verschleiert werden.“. Diese Sätze sind zweifellos richtig, wenngleich sie das Thema auch nur unvollständig beschreiben. Dass die Menschen in unserer Gesellschaft älter werden finde ich gut. Es ist ein alter Menschheitstraum lange und erfüllt zu leben. Dies ist aber auch nicht der Kern der Diskussion.
Tatsache ist, dass unsere Gesellschaft nicht überaltert, sondern unterjüngt. Seit vielen Jahrzehnten gehen die Geburtenzahlen zurück, nicht nur in Deutschland, sondern in allen Wohlstandsstaaten. Die Diskussion geht meist ja auch um die Frage, wie wir in Zukunft leben werden und was wir uns leisten können.
In Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben wir vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung ähnliche Problemlagen. Schrumpfende Bevölkerung in Dörfern und kleinen Städten und gleichbleibende oder sogar leicht steigende Zahlen in den größeren Städten. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Bertelsmann Stiftung gemeinsam mit dem Sächsischen Ministerium für Soziales und Verbraucherschutz eine Fachtagung in Leipzig.
Gemeinsam mit Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh habe ich dabei die Thüringer Aspekte in die Dikussionsrunde eingebracht. Zuvor hatten die Sächsische Sozialministerin Christine Clauß und die Prädidentin des Statistischen Landesamtes Sachsen Prof. Irene Schneider-Böttcher die Situation im Nachbarfreistaat beleuchtet. Wie in Sachsen, kommt es auch bei uns darauf an dem demografischen Wandel vor Ort zu gestalten. In den Gemeinden und Städten müssen mit Hilfe des Landes langfristig tragfähige Konzepte entwickelt werden. Prof. Thomas Fabian, Bürgermeister von Leipzig, schilderte viele Einzelprojekte eine Großstadt, Steffi Trittel, Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde hingegen die Möglichkeiten im ländlichen Raum.
Maren Düsberg, Vorstandsvorsitzende des Interessenverbundes sächsischer Mehrgenerationenhäuser, verwies auf die wichtige Rolle die Begegnungstätten wie die MGHs haben können und erklärte, dass es um bedarfsgerechte Angebote gehen müssen. Klar ist, dass es darauf ankommt Menschen wieder mehr zusammen zu bringen. Es gibt die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement – die Kommune muss “Ermöglicher von Engagement” sein. Anfang November werde ich wieder in Sachsen zu Gast sein. Im Sächsischen Landtag geht es um das Projekt “Familien profitieren von Generationen”. Da wir etwas ähnliches in Thüringen planen bin ich gerne als Gesprächspartner dabei.
Carsten Große Starmann, Leiter des Projekts “Wegweiser Kommune” bei der Bertesmann Stiftung verdeutlichte bei seiner Zusammenfassung der gestrigen Fachtagung im Marriott-Hotel, dass es noch mehr Diskussionsfelder gibt. Bildung in der Kommune, insbesondere für ältere Menschen, aber auch berufliche Bildung sind ein Schwerpunkt, dem sich die Bertelsmann Stiftung weiter widmen wird. Wichtig war bei der Tagung von vielen bunten Mosaiksteinen zu erfahren, sich zu vernetzen und auszutauschen. Dies ist gut gelungen.
Bilder der Tagung
