Zeitspiel bei der Defensionskaserne

Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat ist befremdet über den Umgang der Stadtverwaltungsspitze mit dem Projekt zur Umgestaltung der Defensionskaserne. Die CDU Fraktion teilt ausdrücklich die Skepsis des Erfurter Oberbürgermeisters, ob in dem von der Stadtratsmehrheit eingeforderten Moderationsgespräch noch eine einvernehmliche Lösung zwischen den beiden vorliegenden Projektideen gefunden werden kann. Gerade vor diesem Hintergrund wäre es allerdings angebracht, dass der Oberbürgermeister diese Frage zur Chefsache macht. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse: „So erfreulich es ist, dass der Oberbürgermeister offenkundig weiterhin noch den Vorschlag seiner Verwaltung unterstützt, so erstaunlich ist es doch, dass er nicht wirklich etwas unternimmt eine Beschlussfassung im Stadtrat zu ermöglichen. Insbesondere seiner SPD Fraktion ist vorzuwerfen, dass sie in dieser Frage keine klare Position hat. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit ist sich in dieser Frage offensichtlich nicht grün und der Oberbürgermeister schaut staunend passiv zu. Gerade mit Blick auf die Bedeutung der ehemaligen Kaserne für den Petersberg und letztlich für die BUGA 2021 fordert die CDU Fraktion eine zügige Entscheidung im Stadtrat. Wir unterstützen ausdrücklich das Konzept von Parität und der Thüringer Landesmedienanstalt. Hierbei ist es nicht dienlich, wenn der Oberbürgermeister sich selbst zu dieser Frage aus der Verantwortung nimmt und diese an seinen Beigeordneten abschiebt.“