Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Bündnistagung im Landtag
Seit 1992 gibt es den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. In Thüringen gibt es seit vielen Jahren ein Außerparlamentarisches Bündnis für Menschen mit Behinderung, welches sich regelmäßig mehrmals im Jahr mit den Vertretern der Landtagsfraktionen trifft, um für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu werben.
Bei dem Bündnis bin ich seit 10 Jahren als Gast dabei. früher als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, jetzt als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber der intensive Dialog hat dazu geführt, dass in Thüringen viel erreicht wurde. Die ist auch das Motto der Aktion Mensch für dieses Jahr „Schon viel erreicht – Noch viel mehr vor“. Bei der heutigen Beratung im Thüringer Landtag, gab es eine Menge Kritik daran, dass das von der Landesregierung angekündigte neue Gleichstellungsgesetz immernoch nicht den Landtag erreicht hat. Zwar befindet es sich im ersten Kabinettsdurchlauf, aber vor der Wahl wird es wohl nicht mehr beschlossen. So ist die jetzige Arbeit daran bestenfalls die Arbeitsgrundlage für den Herbst 2014.
Als weiteres wurde heute darüber diskutiert, wie die 285 Maßnahmepunkte der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden können. Inklusion ist dabei ein thema, welches uns in Thüringen insbesondere im Bildungsbereich stark beschäftigt. Barrierefreiheit ist ein anderes wichtiges Thema. Über einzelne Beispiele, bei denen Barrierefreiheit selbst bei Neubauten nicht berüchsichtigt wurde, haben wir diskutiert. Das Erfurter Rathaus wurde als Negativbeispiel ebenso benannt, wie das neue Pflaster auf dem Fischmarkt.
Der „Klassiker Bahnhof Vieselbach“ kam auch zur Sprache. Millionenschwere Investitionen zum Bahnhofumbau hat die DB dort getätigt, für einen Lift hat das Geld nicht gereicht. Die ist ein fortwährendes Ärgerniss für die Vieselbacher. Am Abend waren wir mit der CDU-Stadtratsfraktion in Vieselbach und haben uns unter anderem mit dem Ortsteilbürgermeister auch den Bahnhof angesehen. Weder Kinderwagen, noch Rollis oder Rollatoren kommen auf den Bahnsteig und die Bahn will erst handeln, wenn mehr als 1.000 Fahrgäste täglich gezählt werden.
Am Rande der heutigen Bündnistagung wurde der Sprecher des Bündnisses Jürgen Pfeffer von der Ehrenamtsstiftung für sein Engagement geehrt. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Kraft, als unruhiger Geist und Interessenvertreter der behinderten Menschen in Thüringen!
Egal in welcher Funktion, werde ich gerne auch in Zukunft mitwirken. Zum heutigen Protesttag habe ich darauf hingewiesen, dass auch bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am politischen Geschehen Verbesserungsbedarf besteht.
Als weiteres wurde heute darüber diskutiert, wie die 285 Maßnahmepunkte der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden können. Inklusion ist dabei ein thema, welches uns in Thüringen insbesondere im Bildungsbereich stark beschäftigt. Barrierefreiheit ist ein anderes wichtiges Thema. Über einzelne Beispiele, bei denen Barrierefreiheit selbst bei Neubauten nicht berüchsichtigt wurde, haben wir diskutiert. Das Erfurter Rathaus wurde als Negativbeispiel ebenso benannt, wie das neue Pflaster auf dem Fischmarkt.
Der „Klassiker Bahnhof Vieselbach“ kam auch zur Sprache. Millionenschwere Investitionen zum Bahnhofumbau hat die DB dort getätigt, für einen Lift hat das Geld nicht gereicht. Die ist ein fortwährendes Ärgerniss für die Vieselbacher. Am Abend waren wir mit der CDU-Stadtratsfraktion in Vieselbach und haben uns unter anderem mit dem Ortsteilbürgermeister auch den Bahnhof angesehen. Weder Kinderwagen, noch Rollis oder Rollatoren kommen auf den Bahnsteig und die Bahn will erst handeln, wenn mehr als 1.000 Fahrgäste täglich gezählt werden.
Am Rande der heutigen Bündnistagung wurde der Sprecher des Bündnisses Jürgen Pfeffer von der Ehrenamtsstiftung für sein Engagement geehrt. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Kraft, als unruhiger Geist und Interessenvertreter der behinderten Menschen in Thüringen!
Egal in welcher Funktion, werde ich gerne auch in Zukunft mitwirken. Zum heutigen Protesttag habe ich darauf hingewiesen, dass auch bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am politischen Geschehen Verbesserungsbedarf besteht.