Die Krippe aus BethlehemLiebe Erfurterinnen und Erfurter,liebe Freunde und Mitstreiter,liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,
“Brich an, o schönes Morgenlicht” – so beginnt ein Choral in der ersten Kantate aus Bachs berühmtem Weihnachtsoratorium. Dieses Motiv des aufgehenden Lichtes ist sicher vielen bekannt. Es ist bildhafter Bestandteil des sehr philosophischen Weihnachtsevangeliums nach Johannes: Das Licht, das die Finsternis erhellt, so wie es bereits in der biblischen Schöpfungsgeschichte geschieht.
Es ist vor dem Hintergrund auch kein Zufall, warum Weihnachten am 25. Dezember gefeiert wird, ersetzte es einst doch das heidnische Fest zur Wintersonnenwende, nach der die Tage wieder länger und heller werden. Das aufgehende Licht steht symbolisch für die Geburt Jesu Christi – den eigentlichen Grund, warum wir überhaupt Weihnachten feiern. In dem Bach-Choral heißt es weiter: “dass dieses schwache Knäbelein soll unser Trost und Freude sein”. Das Licht bzw. der Knabe, von dem hier die Rede ist, steht für Hoffnung, Freude, Liebe und Neuanfang und das aus einem völlig unscheinbaren Dasein oder aus der Finsternis heraus. Dies sind ermutigende Worte und dürften jedermann ein Anliegen sein, das aus dem Impuls der Weihnacht hervorgeht.
Das Jahr 2018 war ein durchaus bewegtes Jahr – gerade auf der politischen Ebene: Oberbürgermeisterwahlen, Beigeordnetenwahlen, politische Brüche, Konflikte oder Auseinandersetzungen. Nicht immer vermag man da Licht und Dunkel zu unterscheiden. Es muss um Kompromisse und Lösungen gerungen werden. Es tut gut, zu wissen, dass die Weihnachtszeit versucht, sich ein Stück aus all dem heraus zu nehmen und eigene erleuchtende Akzente zu setzen. In diesem Sinne möchte ich Ihnen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreis der Familie und von Freunden wünschen sowie alles Gute und ein segensreiches neues Jahr. Und vergessen Sie nicht, sich ein Licht anzuzünden.
Ihr Michael Panse
CDU-Fraktionsvorsitzender
Dezember-Infobrief
Reichlich Gesprächsstoff und somit auch Themen für den Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion bot die letzte Stadtratssitzung.
Dies obwohl einige der umstrittenen Themen gleich von der Tagesordnung geräumt wurden – weder die Abfallgebührensatzung noch die neue Tarifgestaltung der Eintrittspreise des Zooparks waren mehrheitsfähig.
Das geforderte Bus-Verbot für die Innenstadt der Grünen schaffte nicht die für eine dringliche Beratung notwendige 2/3 Mehrheit und auch die Neubenennung von KOWO-Geschäftsführern fiel aus diesem Grund aus.
Bei allen anderen Tagesordnungspunkten gab es wechselnde Mehrheiten – jeder mit jedem – und auch einige einstimmige Beschlüsse waren dabei. Für uns war es befremdlich, dass zwei Themen fehlten. Weder wurden die neuen Beigeordneten vereidigt, noch wurde der Haushalt 2019 eigebracht. Beides soll dann am 6. Februar bei der ersten Stadtratssitzung im neuen Jahr erfolgen.
Bis dahin viele Grüße von der CDU-Stadtratsfraktion und viel Spaß beim lesen des neuen Infobriefs!
Das Schild der Elternakademie
Vergangen Woche hat der Landtag das neue Landesprogramm Solidarisches Zusammenleben der Generationen und die Abschaffung der Stiftung Familiensinn beschlossen. Seit knapp zwei Jahren war dieser nun nur noch formale Akt vorbereitet worden und nun schließlich umgesetzt.
Bedauerlich war dabei, dass die Stiftung am Ende nur noch ein politisches Kampfthema war und die meisten der für die Abschaffung votierenden rot-rot-grünen Politiker sich nicht ansatzweise mit der Arbeit der Stiftung beschäftigt hatten. Im Jahr 2005 hatte die CDU-Regierung die Stiftung gegründet. Im Landtag hatte ich damals zur Gesetzesbegründung gesprochen.
Vor über drei Jahren bin ich vom Sozialministerium zur Stiftung FamilienSinn gewechselt und habe seit dem dort die Elternakademie geleitet. Die Arbeit hat Spaß gemacht, weil wir für die Familien in Thüringen etwas bewegen konnten. Heute nun habe ich mit der Präsidentin der Stiftung das Büroschild abmontiert. In den letzten Wochen hatten wir schon die Akten sortiert und die Büros ausgeräumt.
Die Mitarbeiterinnen der Stiftung werden sich ab dem 1.1. an verschiedenen Orten in der Landesverwaltung wieder finden. Ich werden in der Landeszentrale für politische Bildung in der Staatskanzlei anfangen. Mit etwas Wehmut danke ich all meinen Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit in den letzten drei Jahren. Es war eine gute Zeit – jetzt fängt etwas neues an.
Weihnachtsgrüße von der CDU-Stadtratsfraktion
Kommunalpolitisch geht es diese Woche noch einmal rund. Traditionell steht in der letzten Woche vor Weihnachten noch eine Stadtratssitzung auf dem Programm. Ebenso ist es eine Tradition geworden, dass in dieser Woche die Fraktionen nicht nur die üblichen Termine von Fraktionssitzung, Fraktionsvorstand, Hauptausschuss und diversen anderen Ausschüssen auf dem Programm haben, sondern es auch ein adventliches Zusammensein aller Fraktionen mit der Verwaltungsspitze gibt.
Neben dem Gedankenaustausch abseits von verbalen Auseinandersetzungen am Rednerpult, geht es auch darum den ehrenamtlichen Stadträten und Ortsteilbürgermeistern ein Dankeschön zu sagen. Die heutige Runde im Festsaal des Rathauses war zwar überschaubar, aber trotzdem eine gute Einstimmung auf die letzte kommunalpolitische Woche des Jahres. Kommunalpolitischen Weihnachtsfrieden haben wir deshalb aber noch nicht. Für die Stadtratssitzung am Mittwoch gibt es einige Punkte mit Diskussionspotential – Zooparkpreise, Müllgebühren und diverse vermeintlich dringliche Anträge der Grünen.
Ein größeres Ärgernis ist aus Sicht meiner Fraktion aber alles, was nicht auf der Tagesordnung steht, obwohl es dort stehen könnte und sollte. Der Haushalt für 2019 ist beispielsweise seit Monaten angekündigt und bestenfalls wird dazu morgen Abend im Hauptausschuss ein Fahrplan verabschiedet, der Beratung bis zum 10 April vorsieht. Auch die neuen Beigeordneten werden noch nicht vereidigt, obwohl zumindest zwei der drei Stellen bereist ab dem 1.12. ausgeschrieben sind. Wenn die Beigeordneten erst (wie vom OB favorisiert) am 6.2.2019 in der nächsten Stadtratssitzung vereidigt werden sollen, bedeutet dies, dass die zwei verbliebenen Beigeordneten jeweils doppelte Päckchen tragen müssen. Möglicherweise hängt der Zeitplan aber auch damit zusammen, dass der OB erst einmal klären muss welcher Beigeordnete künftig was machen soll. Genug Punkte also, um morgen Mittag noch einmal zum Pressegespräch einzuladen und Mittwoch das eine oder andere Thema intensiver zu besprechen.
Unser Team in der Blühweinhütte
Ablenkung tat Not! Nach dem verkorksten Spiel am Samstagabend, bei dem unsere Mädels krankheitsgeschwächt ins Spiel gehen mussten und entsprechend ernüchternd die 1:3-Nierderlage ausfiel, war heute Abend die Stimmung wieder etwas besser. Das ganze Team, nebst Trainer und Manager war mit mir in der Blühweinhütte auf dem Fischmarkt im Einsatz.
Während der Zeit des Weihnachtsmarktes steht dort die Hütte der Buga-Freunde und ehrenamtliche Helfer verkaufen dort Fahner-Glühwein um Geld für Projekte der Buga-Freunde zu sammeln und natürlich für die Buga 2021 zu werben. Alleinstellungsmerkmal der “Blühweinhütte” ist, dass es bei unserem weißen und roten Glühwein auf Wunsch nicht nur einen Schuss Höherprozentiges gibt, sondern Rosenblütenblätter. Diese verleihen dem Glühwein eine besonders aromatische Note.
In den nächsten sechs Tagen wird die Glühweinhütte sicher noch gut frequentiert sein. Da wir Fraktions- Hauptausschuss-, Buga-Ausschuss und Stadtratssitzung in der kommenden Woche haben, schaffe ich zwar keinen weiteren Einsatz in der Hütte, werde aber die Kollegen aus dem Stadtrat motivieren (nach der jeweiligen Sitzung) den Umsatz zu erhöhen.
Bilder vom Blühweineinsatz
Es lief dieses Mal sehr unrund…
Sportlich lief an diesem Wochenende gar nichts – und so richtig Lust darüber zu schreiben habe ich eigentlich auch nicht, daher nur kurz und knapp wegen der Chronistenpflicht. Freitag bei den eigenen sportlichen Aktivitäten gab es eine Niederlage.
Samstagabend waren unsere Mädels von Schwarz-Weiss Erfurt sehr zuversichtlich – vor dem Spiel. Nach dem Spiel gegen Wiesbaden waren Fans und Spielerinnen ernüchtert. Mit 1:3 ging das Spiel verloren. Die ersten beiden Sätze waren indiskutabel – zu 10 und zu 12 gingen sie verloren. Im dritten Satz war dann endlich unser Team da und gewann mit 25:23 bevor der vierte Satz mit 17:25 das Spiel entschied. jetzt heißt es schnell wieder gesund werden und den Kopf frei bekommen. Am 29.12.2018 steht das ganz wichtige spiel gegen Straubing auf dem Programm – da wollen und müssen wir gewinnen!
Gewinnen müssen auch die Black Dragons einmal wieder, damit die Eishockey-Fans das Jahr nicht ganz verstimmt beenden müssen. Gegen die Crocodiles aus Hamburg gab es heute Abend in der Kartoffelhalle eine 1:4 Niederlage. Insbesondere im Angriff, bzw. Abschluss gelang es den Dragons nicht, den Puck ins Tor zu bringen. Bis zum Jahresende gibt es noch einige Chancen auf Punkte und ich werde sicher dabei sein.
Die vierte Niederlage des Wochenendes erlebten wir vor dem Beamer. Die Dallas Cowboys verloren bei den Colts ihr wichtiges Spiel um die Playoffs im American Football. So wie es aussieht sind die Cowboys damit raus und mein Sohn war als Cowboys-Fan extrem bedient. So ist aber halt Sport 🙁
Bilder vom Spiel Schwarz-Weiss – Wiesbaden
Begrüßung durch Mike Mohring
Eine ausgesprochen schöne Tradition wurde gestern Abend von der CDU-Landtagsfraktion fortgesetzt. In jedem Jahr treffen sich die Abgeordneten am vorletzten Plenartag des Jahres vor Weihnachten zur Weihnachtsfeier. Mit dabei sind immer die Partnerinnen und Partner, Mitarbeiter der Fraktion und die ehemaligen Abgeordneten.
Bevor daran geht das vergangene Jahr gemeinsam zu reflektieren steht immer eine Andacht auf dem Programm. Gestern waren wir dazu wieder einmal in der Erfurter Thomaskirche. Pfarrer Knoll sprach das geistliche Wort. Da die Thomaskirche “meine Familienkirche” ist war die Andacht schon eine wunderschöne Einstimmung auf die Adventstage.
Mike Mohring erinnerte bei der Begrüßung im Loft des Kresseparks daran, dass Rot-Rot-Grün nun schon vier Jahre regiert, aber in 11 Monaten der Spuk ein Ende haben könnte. Ich bin sehr gespannt, in welcher Zusammensetzung wir im kommenden Jahr das “Klassentreffen” abhalten werden und ob dann auch ein Ministerpräsident und mehrere Minister dabei sein werden.
Landtagsdiskussion
Heute hat der Thüringer Landtag unter dem Tagesordnungspunkt 6 das Gesetz zum neuen Landesprogramm solidarisches Zusammenleben der Generationen und die Abschaffung der Stiftung Familiensinn beraten und danach beschlossen. Nachdem die Stiftung 2005 per Gesetz im Landtag gegründet wurde (ich durfte damals zur Gesetzesbegründung im Landtag reden) wurde sie heute wieder abgeschafft. Ich habe die heutige Diskussion am Laptop aufmerksam verfolgt.
Nach den Ausschussberatungen der letzten Wochen war die rot-rot-grüne Mehrheit, trotz eines Änderungsantrages der CDU, für die heutige Beschlussfassung vorhanden und auch die AfD sprach sich für die Auflösung der Stiftung aus. Das kann man schon machen, dafür beschließt der Landtag Gesetze. Allerdings war die Begründung der Rednerinnen der die Regierung tragenden Fraktionen und der AfD-Dame in weiten Teilen schon erbärmlich.
Als wesentlicher Auflösungsgrund wurde ein Gutachten des Landesrechnungshofes von 2011 bemüht. Es reizt mich durchaus einige Dinge zum Thema anzumerken, aber nun ist es ja entschieden. Insofern nur einige kurze Bemerkungen. Das neue Landesprogramm solidarisches Zusammenleben der Generationen finde ich richtig. Es gibt den Thüringer Kommunen mindestens 10 Millionen Euro und die Eigenverantwortung für Entscheidungen über die lokale Förderung von Familienangeboten. Damit ist ein großer Teil der Arbeit der Stiftung FamilienSinn, die Förderung der Familienzentren (immerhin 16 in ganz Thüringen mit rund 700.000 Euro jährlicher Förderung), auf die kommunale Ebene verlagert.
Schwierig wird es hingegen für alle anderen Bereiche, die bis jetzt bei der Stiftung waren – die Förderung von Familienverbänden, Familienferienstätten, Familienbildung, Familienerholung für sozial bedürftige Familien, den Thüringer Familienpreis und Modellprojekte. Für alle diese Bereiche ist bis zur Vorlage einer entsprechenden Richtlinie die weitere Förderung ungewiss und selbst dann haben sie maximal Bestandsschutz. Neue Projekte werden erst entstehen und gefördert werden können, wenn es in zwei Jahren einen Landesfamilienförderplan gibt. Der fachliche Diskurs über Familienpolitik findet künftig auch kaum statt – jedenfalls nicht auf Landesebene. Beratungsgremien, wie ein Landesfamilienrat sollen erst noch gegründet werden.
Es hätte gute Gründe gegeben, die Stiftung FamilienSinn zu erhalten. Neu strukturiert oder inhaltlich mit der Stiftung Hand in Hand zusammen geführt, währen die vorstehenden Aufgaben besser zu organisieren, als mit noch vagen Versprechungen. Ich bedauere die heutige Entscheidung der Auflösung der Stiftung Familiensinn. In den letzten dreieinhalb Jahren habe ich als Leiter der Elternakademie gerne die inhaltlichen Themen bei der Stiftung FamilienSinn bearbeitet.
Die Kirche war voll
Einer der Höhepunkte im Jahreskalender von “Königin-Luise macht Musik” ist das Abschlusskonzert, welches am Jahresende die Bläserklassen, Juniorband und das Orchester zusammen auf die Bühne bringt. Die Bühne ist seit einigen Jahren die Erfurter Lutherkirche und die große Kirche in der Magdeburger Allee bietet auch genügend Raum für die zahlreichen Zuschauer und Zuhörer.
Rund 500 Elter, Großeltern, und Verwandte waren der heutigen Einladung gefolgt und erlebte rund 150 Kinder und Jugendliche mit einem weihnachtlichen Programm. Die Musiker der Bläserklassen der 5. und 6. Klassen spielen zum Teil erst seit wenigen Monaten ihr Instrument und bieten schon beachtliches. Die Juniorband schlug dann den Bogen von weihnachtlichen Stücken zu Skyfall, dem Final Countdowm und Let it go.
Das Orchester schließlich startete mit Bohemian Rhapsody. erst letzte Woche war ich mit meinen beiden großen Söhnen im Kino und wir waren vom Freddy Mercury Film begeistert. Heute nun spielte mein mittlerer Sohn Bohemian Rhapsody und sein Papa und sein großer Bruder waren wieder begeistert. Für das kommende Jahr hat das Orchester des Königin-Luise-Gymnasiums angekündigt, das Queen-Musical auf die Bühne zu bringen. Ich bin überzeugt, dass dies wieder ein großer Erfolg wird – ebenso wie mit der Celtic Night und König der Löwen in den letzten Jahren. Zum Konzertabschluss standen alle Musiker des KLG zusammen auf der Bühne und musizierten die letzten drei Stücke gemeinsam. Danke für ein tolles Konzert.
Bei der Nominierungsveranstaltung
Heute Abend erfolgte die Nominierung des CDU-Direktkandidaten im Erfurter Wahlkreis 25 für die Landtagswahl in einem Jahr. Ich habe dabei auch an die Nominierungsveranstaltung vor fünf Jahren erinnert. Damals gab es mit Jörg Orschewsky und mir zwei Kandidaten. In einem sachlichen parteiinternen Wahlkampf und einer fairen Nominierungsveranstaltung habe ich damals gewonnen. Aber wir haben danach auch gemeinsam Wahlkampf geführt und insofern war auch mein Appell heute Abend, zu einem fairen Umgang.
Mit Niklas Wassmann und Marion Eich-Born gab es zwei gute Kandidaten, die sich den 44 stimmberechtigten Mitgliedern und rund 20 Gästen vorstellten. Bei meinem Grußwort als Ortsverbandsvorsitzender habe ich daran erinnert, dass 2014 lediglich 200 Stimmen zum Gewinn des Wahlkreises gefehlt haben. In den letzten Monaten hatte ich eine erneute Kandidatur für den Landtag noch offen gehalten. Ja, es hätte mich gereizt im Land wieder Sozialpolitik aktiv mit zu gestalten. Ja, ich hätte auch gerne noch einmal einen intensiven Wahlkampf geführt. Aber ich habe mich schließlich vor vier Wochen anders entschieden.
Seit 2010 bin ich Fraktionsvorsitzender der CDU im Erfurter Stadtrat. Ich habe in der Kommunalpolitik mein Aufgabenfeld gefunden und möchte mich darauf konzentrieren. Gemeinsam mit meinen Stadtratskolleginnen und Kollegen möchte ich im Mai die CDU in einen hoffentlich erfolgreichen Kommunalwahlkampf führen. dazu müssen wir alle Kräfte konzentrieren. Deshalb bin ich nicht wieder angetreten. Ich werde meinen Beitrag leisten den Wahlkreis 25 zurück zu gewinnen und der politische Gegner steht dafür nicht in den eigenen Reihen sondern wir müssen und werden gegen die Linken und die AfD gewinnen. Als Ortsverbandsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender werde ich dafür unseren Kandidaten unterstützen. Niklas Wassmann gewann schließlich die Nominierung mit 30 zu 14 Stimmen. Herzlichen Glückwunsch!
Bilder der Nominierung
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
