Autor: Michael Panse

Lange Nacht des Superbowl

Die Indigo-Spieler
Die Indigo-Spieler
Superbowl-Nächte sind lang, aber wie schon an “jedem verdammten Sonntag” zuvor inzwischen Kult. Mit meinem Sohn verfolge ich wenn es sich zeitlich einrichten lässt mindestens die Playoff-Spiele und die Spiele unserer beiden Lieblingsteams, den Dallas Cowboys und den Kansas City Chiefs. Beide sind leider in diesem Jahr einmal wieder vorfristig ausgeschieden und so war es im Superbowl heute Nacht das sportliche Interesse was überwog. Nachdem wir im Oktober im Wembley Stadium in London das erste Mal bei einem NFL-Spiel live dabei waren ist nun die ganze Familie im Football-Fieber und immer mehr werden die Spiele Kult. Gestern Vormittag haben wir schon mit Football-Brötchen gebruncht und natürlich gab es vor dem Spiel Spareribs und alles was zu einem amerikanischen Abend dazu gehört. 500 Millionen Menschen weltweit am Fernseher und wir im Ilvers vor der Leinwand! Wie vor zwei Jahren schon (letztes Jahr leider nicht, da habe ich den Superbowl am See Genezareth gesehen) waren wir im Ilvers, der Stammkneipe der Erfurt Indigos. Unter den rund 100 Gästen zum Public Viewing waren fast alle Spieler der Indigos und so war reichlich Stoff für Kommentare und lautstarke Fachdiskussionen. Von 23 Uhr bis 5 Uhr ging der Spaß und es blieb wie im vergangenen Jahr spannend bis zum Schluss. Die Eagles aus Philadelphia gewannen letztlich verdient zum ersten Mal den Superbowl. Mein ältester Sohn jubelte besonders als Eagles-Fan (allerdings zu Hause).    

Sieg und Niederlage

An den Fans lag es nicht...
An den Fans lag es nicht…
Frostig war das Wetter und am Ende auch die Stimmung im Steigerwaldstadion. Immerhin über 6.000 Zuschauer, darunter aber viele aus Zwickau waren heute Nachmittag im Steigerwaldstadion und wollten RWE Siegen sehen. Auch wir waren nach der ersten halben Stunde noch optimistisch. Die endete auch beim völlig überraschenden 0:1 für die Zwickauer noch nicht, den schließlich spielte Erfurt bis dahin klar besser und zudem gab es in der 40. Minute eine Rote Karte für Zwickau. Allerdings tat sich RWE gegen 10 Zwickauer schwerer als zuvor, kassierte kurz vor der Pause noch das 0:2 und schließlich in der zweiten Hälfte sogar noch das 0:3. Das frustrierende Fazit lautet nun sieben Punkte Rückstand auf einen Nichtabstiegsplatz und am Freitag das Spiel beim Spitzenreiter Paderborn. Völlig anders lief das anschließende Spiel der Black Dragons in der Eishalle. Zum Einen war es durchaus wärmer und zum Anderen kämpften sich die Drachen gegen Hamburg zurück ins Spiel. Im ersten und zweiten Drittel lagen sie trotz zahlreicher Chancen jeweils zurück. Hamburg konterte und verwandelte die wenigen Chancen zum 2:4. Dann drehten die Drachen das Spiel zum umjubelten 5:4 und die rund 500 Zuschauer waren begeistert. Freud und Leid liegen im Sport halt manchmal nur wenige hundert Meter zwischen Steigerwaldstadion und Eishalle auseinander.

Chancenlos gegen den Meister – aber Sieg in Berlin

Da lagen wir noch vorne...
Da lagen wir noch vorne…
Gestern Abend gab es für unsere Mädels vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam nicht viel zu holen. Lediglich im ersten Satz lagen sie lange in Führung und erste beim 19:20 kippte das Spiel zu Gunsten des Meisters aus Schwerin. Mit 19:25 endete der erste Satz. Der zweite und dritte Satz war dann eine klare Angelegenheit. 10:25 und 12:25 lautete das Ergebnis. Zu spüren war, dass unser Team auch schon auf das heute folgende wichtige Spiel gegen das Schlusslicht VCO Berlin fokusiert war. Der Sieg in Berlin war alles andere als Formsache, schließlich wollte es der Spielplan so, dass wir an einem Wochenende sowohl ein Heim- als auch ein Auswärtsspiel hatten. Die Fahrt nach Berlin steckten die Mädels aber gut weg und gewannen mit 1:3. Dank Live-Stream und Internetübertragung konnte ich das Spiel verfolgen.
Tolle Pausenshow
Tolle Pausenshow
Nun folgt das Auswärtsspiel gegen Aachen – sicherlich nicht zwingend mit einer Punktperspektive. Danach wird es ernst. Am 17.2.2018 das Auswärtsspiel gegen Suhl in Meiningen, wird zeigen wo die Reise am Ende der Saison hingeht. Nur mit einen Sieg gegen Suhl und in der Folgewoche mindestens einem Punkt gegen Potsdam können wir den sportlichen Abstieg verhindern. Sowohl die Spielerinnen, als auch der Trainerstab und die Vereinsverantwortlichen wissen wie wichtig die beiden Spiele sind. Unterstützung werden wir am 24.2.2018 von den Bundesligabasketballern den Rocket bekommen und auch das Tanzhaus wird wieder einen Show-Act bieten. Am Samstag haben sie die 10-Minuten-Pause wieder toll umrahmt. Ein herzliches Dankeschön der Dance Company des Tanzhauses! Bilder der Dance Company Bilder vom Spiel

Was aufs (fürs) Auge…

Die Elektroente der Stadtwerke
Die Elektroente der Stadtwerke
Automesse 2018 – das war wie in den Vorjahren wieder ein buntes Programm für die ganze Familie. Auch wenn als Zielgruppe der Tuning-Branche und der Neuwagenverkäufer häufig die Herren im Blick sind, hat sich die Branche inzwischen darauf eingerichtet, dass auch Frauen vor allem beim Autokauf die Entscheidung mittreffen. Unter den 140 Ausstellern war daher auch alles dabei, was irgendwie mit Auto zu tun hatte – von der Familienkutsche bis zum Rennboliden. Mit meinen Söhnen habe ich mich schon heute Vormittag ausgiebig auf der Messe umgesehen, glücklicherweise bevor es richtig voll wurde. Rund 25.000 Besucher waren es im letzten Jahr, ich glaube das werden dieses Jahr mindestens genauso viele. Dichtes Gedränge herrschte an der Bühne in Halle 1. Von 13 bis 14 Uhr stand der PS-Profi Jean Pierre Kraemer auf der Bühne und beantwortete geduldig die Fragen der Fans – fast alle. Mein jüngster Sohn fragte ihn, welche Automarken er unter seine 30!!! Autos hat. Das wollte JP dann lieber doch nicht so genau verraten 😉
Selten gewordenes Bild...
Selten gewordenes Bild…
Immer größeren Raum nimmt bei der Messe die Elektromobilität ein. Ein großer Stand der TEAG mit mehreren Tesla und ein großer Stand der SWE mit einer Elektroente und einer Elektroschwalbe zogen interessiertes Publikum. Ein Flugsimulator und eine große Carrera-Bahn begeisterte meine Söhne. Deutlich zurückgegangen sind die “schmückenden Präsentationsgirls”. Die Formel 1 verzichtet bereits auf die Grid-Girls und bei der Automesse waren nur noch wenige zu finden. Ich persönlich kann zwar die Diskussion zu dem Thema nachvollziehen, aber auch verstehen, dass die Mädels als Blickfang die männlichen Autobesucher anlocken. Ich denke, in den nächsten Jahren werden sie ebenso wie die Car-Wash-Girls nach und nach verschwinden. Wir werden bereits in drei Wochen wieder bei der Thüringenausstellung und dann bei der Motorradausstellung im März wieder auf der Messe sein. Bilder der Automesse    

Märchenneufassung

27459735_10214833910072026_4751425927247533796_nKeine Umschreibung, sondern eine echte Neufassung von Rotkäppchen bot das Erfurter Theater gestern Abend als Premiere. Über 700 Premierengäste, darunter sehr viele Schülerinnen und Schüler, erlebten “Grimm! Die wirklich wahre Geschichte vom Rotkäppchen und ihrem Wolf”. Das Musical bringt viele Tiere aus Grimms Märchenerzählungen gemeinsam als Dorf- und Waldbewohner auf die Bühne und schreibt ihnen höchst menschliche Rollen zu. So finden sich dann neben der Rollenverteilung auch die aktuellen Themen wieder – oft sehr vordergründig in Szene gesetzt. Ausgrenzung, Zuwanderung, Identitätskrisen, Integration und die Regenbogenfahne kombiniert mit Fake-News und “Wir sind das Volk”-Rufen haben ebenso dazu gepasst, wie der intrigante Bürgermeisterkandidat. Die Schülerinnen und Schüler nahmen es begeistert auf und jubelten besonders laut als der Wolf erklärte, er wäre ja schließlich nicht auf einer Wald-Dorfschule gewesen. Neben dem Rotkäppchen wurde mehrere andere Märchen gestreift und “modernisiert”. Held des Abends war der Wolf, der mit dem alten Hund Sultan am Ende als “Punktsieger” vom Platz ging. Die Tiere auf der Bühne wünschten sich von den 700 Zuschauern, dass sie die Botschaft von Toleranz weiter erzählen. Daran müssen wir im richtigen Leben noch viel arbeiten. Inzwischen ist auch Thüringen nicht nur Wolfserwartungsland sondern die Verwolfung setzt ein 😉 Gerade heute war der “böse Wolf” mehrfach Thema in den Nachrichten. Die GroKo-Verhandler haben sich in Berlin darauf verständigt, den Wolf zu vergrämen oder notfalls zu erschießen, damit er sich nicht an Menschen gewöhnt oder Nutztieren Schaden zufügt. In Thüringen geht das grüne Umweltministerium moderater vor. Nach den nicht funktionierenden Fallen der Vergangenheit wollen sie die Wolfshybriden in Ohrdruf jetzt mit Schlingfallen fangen. Ich fürchte aber die Ohrdrufer Wölfe waren auch nicht auf einer Wald-Dorfschule.

Tag der Bundeswehr findet statt

Tag der Bundeswehr 2016
Tag der Bundeswehr 2016
Deutlich gescheitert sind die Linken und die Grünen in der gestrigen Stadtratssitzung mit ihrem Antrag per Stadtratsbeschluss den Tag der Bundeswehr zu verhindern. Wie im Jahr 2016 beabsichtigt die Bundeswehr auch in diesem Jahr sich am bundesweiten Tag der Bundeswehr zu beteiligen und sich dazu auf dem größten Platz der Stadt zu präsentieren. Mit der Stadt wurden dazu bereits Vereinbarungen getroffen. Für meine Fraktion habe ich gestern sehr deutlich erklärt, was wir von dem Antrag der Linken halten – nichts! Bei der Stadtratssitzung am Mittwoch waren auf der Zuschauertribüne mehrere Bundeswehrangehörige als Gäste. Mit unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann habe ich die Gelegenheit genutzt und wir haben mit Oberstleutnant Weckbach in der Pause gesprochen und ihm dabei erklärt, dass die Linken nicht für den Stadtrat sprechen und die CDU klar zur Bundeswehr steht. Während sich die Bundeswehr für die Arbeit des Stadtrats interessieren, interessieren sich Linke nicht ansatzweise für den Auftrag und die Arbeit der Bundeswehr. Ideologische Scheuklappen führen dazu, dass die Linken alle Jahre wieder mit Pawlowschen Reflexen auf die Bundeswehr reagieren. Polemik sowie billige und unbegründete Stimmungsmache treffen darüber hinaus wahlweise auch die Polizei (jüngst bei G20) oder den Verfassungsschutz. In Erfurt erinnern wir uns noch an die Diskussion um die Namensgebung der Bundeswehr-Korvette, die Diskussion um öffentlich Vereidigungen, Werbung auf Straßenbahnen und Bundeswehr in Schulen. Egal wo die Bundeswehr präsent ist, schüren Linke die Stimmung. Dabei missachten und verkennen sie den grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr. Die Bundeswehr hat einen Schutzauftrag und leistet Friedenseinsätze. Die Bundeswehr wird bei Katastrophen eingesetzt, aber auch zu Auslandseinsätzen. In Mali und in Afghanistan und in den 90ger Jahren auch auf dem Balkan ist die Bundeswehr – allerdings dann stets mit einem klaren Auftrag des Bundestags. Die Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee mit einer starken Verwurzelung in unserer Gesellschaft. Das soll und muss auch so bleiben, deshalb gehört die Bundeswehr in die Mitte unserer Gesellschaft. Wir stehen zu den Bürgern in Uniform und verteidigen die Bundeswehrangehörigen gegen ungerechtfertigte Angriffe. Die Bundeswehr ist die erste und einzige Armee, die demokratisch fest verankert ist und vor dem Hintergrund darf man auch daran erinnern, wie die Rolle der NVA war. Ich kann mich noch daran erinnern, wie vormilitärische Ausbildung, Wehrkundeunterricht und GST-Lager zu DDR-Zeiten abliefen. Das Wilhelm Busch Gedicht “Der Friede muss bewaffnet sein” wurde zu DDR-Zeiten schon den Jungen Pionieren eingebläut. Es gab keine Möglichkeit zu einem Wehrersatzdienst und eine dreijährige Armeezeit war Voraussetzung für einen Studienplatz. Ich war eineinhalb Jahre bei der NVA und weil ich mich weigerte drei Jahre zu gehen, wurde mir die Studienzulassung an der TU Dresden wieder entzogen. Vor dem Hintergrund der DDR-Historie finde ich es verlogen, wie heute ausgerechnet linke Politiker argumentieren. Die CDU Fraktion lädt ausdrücklich interessierte Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über die Bundeswehr zu informieren und mit den Soldatinnen und Soldaten ins Gespräch zu kommen. Kommende Woche besteht dazu die Gelegenheit bei der Thüringen-Ausstellung auf der Messe und am 9. Juni auf dem Domplatz. Der Antrag der Linken wurde von CDU und fast der ganzen SPD-Fraktion, der bunten Fraktion und dem Oberbürgermeister abgelehnt. Die grünen und linken Koalitionspartner der SPD stimmten für den Antrag.    

Diskussion zur Familienfreundlichkeit vertagt

Stadtratsdiskussion
Stadtratsdiskussion
Schade, da wollte am Ende heute im Stadtrat doch keiner dazu sprechen, lediglich die Bürgermeisterin ging auf das Thema ein, allerdings am falschen Tagesordnungspunkt. Die SPD räumte ihren Antrag zu mehr Familienfreundlichkeit lieber gleich in den Ausschuss, dabei wäre es das Thema wert gewesen, im Stadtrat besprochen zu werden. Erfreulicherweise lag der Fokus des SPD-Antrags nicht auf der Betreuungssituation, wie sonst meist. In diesem Bereich gibt es zweifellos noch viele „Baustellen“ im wahrsten Sinne des Wortes – sowohl bei der Sanierung der Kitas, als auch bei der Schaffung von ausreichen Plätzen und einer gerechten Gebührenordnung bzw. Gebührenbefreiung. Heute sollte es im Rahmen der Beratung des Antrags aber darum gehen, wie Erfurt familienfreundlicher werden kann. Das vom Land ab 2019 geplante Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen (LSZ) war der Anlass für den Antrag. Das LSZ bietet für die Kommunen mehr Geld, mehr Verantwortung aber auch mehr Verwaltungsaufwand. Die Stellungnahme der Verwaltung zeigt aber auch, dass damit einher viele offene Fragen gehen. Drei Dinge sind für mich entscheidend für die Frage ob das LSZ ein Erfolgsmodell wird. 1. Muss es eine Bestands- und Bedarfsermittlung geben. Unklar scheint in welcher Verantwortung dies erfolgt. Erst ab März erhalten die Landkreise und kreisfreien Städte die Finanzmittel um Sozialplaner einzustellen. 2. Die Beteiligungsform muss geklärt werden. Bei der Jugendförderplanung ist das klar, wer in welchem Umfang zu beteiligen ist. Durch den Jugendhilfeausschuss ist zudem die Beteiligung der freien Träger sicher gestellt. 3. Die kommunalen Entscheidungs- und Beratungswege müssen geklärt werden. In Erfurt haben wir dabei noch relativ gute Voraussetzungen, auf denen wir aufbauen können. Es gibt eine gute Beratungslandschaft für Familien, zwei etablierte Familienzentren und den Familienpass als Beispiele. Zudem haben wir viele Informationen durch die Sozialplanung in Erfurt. Eine Träger- und Angebotsvielfalt ist ein weiterer Pluspunkt. Aber es gibt auch Wünsche und Defizite. Das dritte Familienzentrum im Erfurter Norden steht auf der Wunschliste ganz oben. Begegnungsmöglichkeiten für Familien und Senioren in einzelnen Stadtteilen und insbesondere in ländlich geprägten Ortsteilen fehlen. Das LSZ würde Antworten auf diese offenen Fragen ermöglichen. Im Landesprogramm für solidarisches Zusammenleben der Generationen wird der Familienbegriff breiter als im SGB VIII gefasst. Familie ist eine Verantwortungsgemeinschaft von mindestens zwei Generationen – also Verantwortung nicht nur für Eltern mit kleinen Kindern, sondern auch für erwachsene Kinder für ihre Eltern. Die Einbeziehung der Großeltern bzw. der Senioren eröffnet ein neues Aufgabenfeld. Vor dem Hintergrund der Altersstruktur und drohender Einsamkeit im Alter begrüße ich das ausdrücklich. Dazu sollten wir unbedingt die fachliche Beratungskompetenz des Seniorenbeirats nutzen. Es gibt in Erfurt mit dem Schutzbund der Senioren und Vorruheständler und anderen freien Trägern sowie den Wohlfahrtsverbänden und den Kirchen reichhaltige Erfahrungen. Die Stellungnahme der Verwaltung zum SPD-Antrag und zum LSZ zeigen, dass es noch reichlich Unsicherheit gibt, wo die Reise hingeht. Wir wollen als Stadtrat bei diesem Prozess frühzeitig beteiligt werden, deshalb ist die Beratung des Antrags der SPD nicht nur im Sozialausschuss sondern auch im Seniorenbeirat angemessen. Abschließend halte ich aber für die CDU-Fraktion fest, dass die Etablierung des dritten Familienzentrums im Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz jetzt umgehend angegangen werden kann. Den politischen Willen dazu hat der Stadtrat schon formuliert und ab dem 1.1.2019 steht auch das Geld dafür zur Verfügung. Wir werden bei den Ausschussberatungen dieses Thema aufgreifen.  

Konsens und Dissens im Stadtrat

Der Erfurter Stadtrat
Der Erfurter Stadtrat
Besorgt hat mich heute am Ende der ersten Stadtratssitzung Oberbürgermeister Andreas Bausewein gefragt, was denn heute los gewesen wäre – auffallend oft hätten CDU und SPD gemeinsam gegen Linke und Grüne gestimmt. Die zwei Erklärungsmuster die ich ihm anbieten konnte waren: es könnten noch Nachwirkungen der Eierlikörrunde mit Ex-Prinz Samu, dem OB und mir am Wochenende in Alach sein (wir haben dabei acht Mal auf die GroKo angestoßen). Aber dies ist natürlich ebenso unwahrscheinlich wie die zweite Variante, dass wir eine Direktive aus dem Adenauer-Haus bekommen hätten, bis zum Basisentscheid der SPD über eine GroKo mit den Genossen (mit Ausnahme der Jusos) freundlich umzugehen. Wahrscheinlicher ist indessen, dass wir heute einmal etliche Tagesordnungspunkte hatten, wo wir mehr Schnittmengen miteinander haben, als die SPD mit ihren grün-linken Koalitionspartnern. Auffällig war dies beim Thema Sicherheit in der Innenstadt und auch als es dann im nichtöffentlichen Teil um das Parkhaus am Löbertor ging. Natürlich hatten wir aber auch in der heutigen Stadtratssitzung noch reichlich Unterscheidungsmerkmale. Bei der Sanierung der Schwimmbäder und dem Neubau der dritten Schwimmhalle wollten wir eine höhere Verbindlichkeit erreichen. Unklar bleibt auch die „finanzielle“ Grundausstattung des neuzugründenden Eigenbetriebs zur Schulsanierung. Insofern gab es auch heute wieder genügend Gesprächsstoff und die Stadtratssitzung endete noch nicht. 23.30 Uhr wurde die Sitzung unterbrochen und geht morgen weiter.

Stadtratsvorschau

Tagesordnung Hauptausschuss
Tagesordnung Hauptausschuss
Montag und Dienstag dienen der Vorbereitung der Stadtratssitzung. Mittwoch und Donnerstag ist dann der “Vollzug”. In jeder unserer Stadtratssitzungswochen ist der Ablauf gleich und führt dazu, dass die Abende in dieser Woche jeweils gut gefüllt sind. Während wir Montag im Fraktionsvorstand und der nachfolgenden Fraktionssitzung die Themen besprechen, das Abstimmungsverhalten und Änderungsanträge abstimmen und auch festlegen, wer zu welchem Tagesordnungspunkt sprechen soll, ist der Dienstag dann schon fraktionsübergreifende Kommunalpolitik. Mittags finden die obligatorischen Pressegespräche statt und am Abend tagt der Hauptausschuss. Dabei werden zwischen Verwaltung und den Fraktionsvorsitzenden die Stadtratstagesordnungspunkte vorbesprochen. Meist besteht dann Mittwoch Vormittag Klarheitüber den Ablauf der Stadtratssitzung und die Geschäftsführer klären letzte Details. Für die morgige Stadtratssitzung ist einmal wieder vieles unklar. Dies liegt zum Einen an den Themen, aber zum Anderen daran, dass die rot-rot-grüne Koalitionsgemeinschaft mit schöner Regelmäßigkeit Änderungsanträge erst kurz vor der Stadtratssitzung einbringt. Dies führt zu Auszeiten im Stadtrat und schließlich zu einer unnützen Verlängerung der Stadtratssitzung selbst. Für morgen sind es wieder über 30 Tagesordnungspunkte mit einigen brisanten Themen. Breiten raum nimmt sicherlich die Diskussion um Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung ein. Dazu gibt es von uns einen Antrag, einen Änderungsantrag zu Antrag, einen SPD-Antrag und einen fraktionsübergreifenden Antrag. Nach langer Diskussion im Fachausschuss bleibt zwar ein kleinster gemeinsamer Nenner (oder größtes gemeinsames Vielfaches – je nach Betrachtung), aber jede Fraktion will auch noch deutlich machen, wofür die steht. Schwierig könnte das bei der SPD werden, wenn um Alkoholverbot in der Innenstadt diskutiert wird. Da haben sie schon innerhalb der eigenen Fraktion das ganze Meinungsspektrum. Das Einzelhandelskonzept birgt hingegen Meinungsvielfalt in allen Fraktion. Neben dem Thema der Stärkung der Innenstadt sollte es dabei indirekt auch um die Frage gehen, wie es mit den beiden großen Einkaufszentren (Thüringenpark und TEC) an der Peripherie der Stadt weiter gehen könnte (der OB hat es allerdings heute im Hauptausschuss von der Tagesordnung genommen). Schulsanierung, Sportstättenleitplan, Familienförderung, Bundeswehr und Seniorenbeirat sind weitere Stichworte für diskussionsbehaftete Themen. Wer aber meint, es gäbe nur Streit und Meinungsverschiedenheiten, liegt auch falsch. Immerhin acht Tagesordnungspunkte haben wir heute im Hauptausschuss zur direkten Annahme empfohlen, weil sie unstrittig sind. Mal sehen wie lange es morgen bzw. Donnerstag dann geht 😉  

Erbärmliche linke Polemik auf dem Rücken von Bundeswehrangehörigen

Zum wiederholten Mal schürt die Fraktion DIE LINKE im Erfurter Stadtrat die Stimmung gegenüber Bundeswehrangehörigen. In einem Antrag für die bevorstehende Stadtratssitzung schwadronieren die Linken von „Werben für den Krieg“ im Zusammenhang mit dem geplanten Tag der Bundeswehr auf dem Domplatz. Der CDU-Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Die CDU-Stadtratsfraktion weist diese Forderung und die damit einhergehenden permanenten Beleidigungen von Bundeswehrangehörigen durch die Linke entschieden zurück. Der ständige linke Versuch, Soldaten als Mörder und die Bundeswehr als Kriegsarmee zu diskreditieren, ist eine Unverschämtheit und Verkennung der Tatsachen. Die Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee, hat einen grundgesetzlich definierten Auftrag und die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden vom Deutschen Bundestag beschlossen. Als staatliche Institution hat die Bundeswehr natürlich den Auftrag über ihre Aufgaben und ihr Wirken zu informieren. Der Tag der Bundeswehr in Erfurt ist damit die konsequente Umsetzung der Bildungsarbeit der Bundeswehr. Selbstverständlich sollen die Menschen über die Einsätze der Bundeswehr aufgeklärt werden und sich auch kritisch damit auseinandersetzen. Diese Bildungsarbeit und auch die Auseinandersetzung können jedoch nicht stattfinden, wenn Öffentlichkeitsarbeit und der Dialog verboten werden.“ Es ist nichts Neues, dass die Linkspartei und linke Organisationen staatliche Institutionen attackieren und sich damit gegen Gesetz und den Schutzauftrag eines Staates für seine Bürger wenden. Die Diskussionen um die Namensgebung für die Bundeswehr-Korvette im Jahr 2001, Öffentliche Vereidigungen und die Ansiedelung des Logistikkommandos der Bundeswehr sind noch in Erinnerung. “Alle Jahre wieder, versuchen dies die Linken wieder und wir weisen dies entschieden zurück. Wehrkundeunterricht, GST, vormilitärische Ausbildung und Zwangsdienst in der NVA fernab einer demokratische Legitimierung gehören zum Glück der Vergangenheit an. Wenn heute die Nachfolger einer Partei, die dies zu verantworten haben, mit unerträglicher Polemik gegen die Bundeswehr Stimmung machen, ist dies an Verlogenheit kaum zu überbieten”, erklärt Panse abschließend. Die Bundeswehr mit ihrem Logistikkommando gehört zu Erfurt. Die CDU-Fraktion steht zu den Angehörigen der Bundeswehr und wird den Antrag der Linken aus voller Überzeugung ablehnen.