Michael Panse – Seite 232

Erfurter Trennungsgeschichte

23. März 2017

Scheidungsgeschichten fangen immer lange vorher an. Auch die heute vom Erfurter Oberbürgermeister verkündete Trennungsverhandlung bezüglich der Betreibergesellschaft der Arena GmbH hat eine lange Vorgeschichte. Aber um es auch gleich klar zu stellen: die CDU Stadtratsfraktion begrüßt die Trennung ausdrücklich und auch, dass nun auch beim Oberbürgermeister die Einsicht dazu angekommen ist. Er hat ja aber auch gemeinsam mit seinem Genossen dem ehemaligen Wirtschaftsminister diese Fehlkonstruktion zu verantworten. Machnig und Bausewein waren die Geburtshelfer für die Arena GmbH und Rot-Rot-Grün hat dies, trotz unserer warnenden Worte, beschlossen. Bereits letzten Herbst stand die Arena GmbH kurz vor der Insolvenz, weil die verspätete Inbetriebnahme zu erheblichen Einnahmeverlusten führte. Eigentlich hätten beide Anteilseigner der Arena GmbH (zu 51 Prozent die Stadtwerke und zu 49 Prozent die landeseigene Messe GmbH) handeln müssen. Finanziell nachgelegt haben aber nur die Stadtwerke mit rund einer dreiviertel Million Euro. Die Messe, respektive das Land, kündigte im Oktober an, seinen Anteil zahlen zu wollen wenn das Geld der Stadtwerke aufgebraucht ist. Damit hätten sich rechnerisch die Anteile an der GmbH zunächst auf 75:25 verschoben. Offiziell hat es dies nicht und so „fuhrwerkt“ die Messe nach wie vor in der Arena GmbH mit rum und verlangsamt oder verhindert Entscheidungsprozesse. Jetzt ist es soweit und die Kohle ist wieder alle. Getreu dem Motto, was schert mich das Geschwätz von gestern, will die Messe ihren Anteil nun doch nicht nachlegen und so droht wieder die Insolvenz – es sei denn die Stadtwerke hauen wieder Geld in den Arena-Topf. Ich finde es skandalös, dass sich das Land nun einen schlanken Fuß macht. Es ist damit zweifellos höchste Zeit, dass die Zwangsehe ein Ende findet. Richtigerweise hat der MDR heute darüber berichtet, dass es nach der Trennung drei Möglichkeiten gibt. Entweder die Stadtwerke machen es alleine, oder die Messe macht es alleine oder die Stadt steht zu ihrer Verantwortung und macht es mit dem Sportbetrieb selber. Dann wäre auch klar, dass Vereinbarungen mit dem Hauptmieter RWE nicht endlose Gremienverhandlungen bräuchten. Befremdlich finde ich, dass wir weder als Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke noch als Stadträte vom Oberbürgermeister über die aktuelle Entwicklung informiert wurden. Ich bin sehr gespannt wann und vor allem welchen Lösungsvorschlag Andreas Bausewein dem Stadtrat präsentieren wird. Immerhin scheint sich sein Erkenntnisprozess in die richtige Richtung zu bewegen. Mehrheiten braucht er erst noch dafür. Seine linken Bündnispartner hatten diese Woche schon einmal verkündet, dass die Übernahme der Trägerschaft der MFA durch das Land weder „zweckdienlich noch sinnvoll“ sei. Mal sehen, ob bei denen auch noch ein Erkenntniszugewinn eintritt. MDR-Beitrag Thüringer Allgemeine

Trübe Aussichten für die Badesaison

22. März 2017

Leider fehlen immer noch verbindliche (und finanziell untersetzte) Sanierungspläne

Während im Frühling in Vorbereitung der Badesaison vor allem die Arbeit an der persönlichen Bikini- oder Badehosenfigur im Mittelpunkt steht, mischt sich in Erfurt auch generelle Sorge um die Badesaison in die öffentliche Wahrnehmung. Zu Beginn dieser Woche stellte Frau Weiß, die zuständige Geschäftsführerin der SWE Bäder, Überlegungen zur Sanierung der beiden Erfurter Freibäder Dreienbrunnen und Möbisburg vor. Der Stadtrat hatte sich nach längerer Diskussion im letzten Jahr fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, dass beide Bäder erhalten werden sollen und zudem wurde die Forderung nach einer dritten Schwimmhalle bekräftigt. Leider sind die vorgestellten Planungsvarianten aber noch weit von einer Realisierung entfernt. Das notwendige Geld für die Sanierungsarbeiten ist noch nicht in Sicht. Die Hoffnung auf Fördermittel hat sich zwischenzeitlich weitgehend zerschlagen und im aktuell gerade in der Diskussion befindlichem Haushaltsentwurf 2017/2018 finden sich keine Mittel dafür. Dies wurde von der Verwaltungsspitze „großzügig ausgeblendet“. Stattdessen macht sich die zuständige Dezernentin ein „schlanke Fuß“ und schiebt den Ball der Verantwortung zum Stadtrat. Im diesbezüglichen Zeitungsartikel in der TA war heute zu lesen: „Noch sei es nicht zu spät, sagte die zuständige Dezernentin Kathrin Hoyer gestern auf Anfrage. Am 10. Mai, so der Plan, solle der Stadtrat den Doppelhaushalt für 2017/2018 beschließen. Der bereits vorgestellte Entwurf sei ausgeglichen. Was bedeutet, dass für jede Änderung, die von den Stadträten gewünscht ist, etwas anderes gestrichen werden müsse. Hoyer erinnert daran, dass auch der Grundsatzbeschluss, die Freibäder zu erhalten, seinerzeit vorbehaltlich der Haushaltslage getroffen worden sei.“ Dies klingt leider wenig erfreulich für die bevorstehende Saison. Nicht ganz unberechtigt befürchten die Unterstützer beider Bäder, dass weitere zwei Jahre ungenutzt ins Land gehen werden. Wir werden das Thema in den nächsten Wochen im Stadtrat aufrufen und die anderen Fraktionen zu einem klaren Bekenntnis „nötigen“.

Start der Haushaltsanhörungen

20. März 2017

Beratungsmarathon - vier Tage Anhörungen im Finanzausschuss — Beratungsmarathon – vier Tage Anhörungen im Finanzausschuss

Sportlich ambitioniert starten heute die Anhörungen zum Haushalt 2017/2018. Innerhalb von vier Tagen werden dabei die einzelnen Fachbereiche zur nichtöffentlichen Diskussion aufgerufen und die Stadträte aus den jeweiligen Bereichen können gemeinsam mit den Finanzausschussmitgliedern ihre Fragen “loswerden”. Im Idealfall werden sie gleich beantwortet – im Regelfall jedoch schriftlich mit entsprechender zeitlicher Verzögerung. Aus den daraus gewonnenen Erkenntnissen resultieren dann Änderungsanträge der Fraktionen. Der zeitliche Rahmen ist dabei in diesem Jahr wieder einmal ausgesprochen eng. Da der Haushalt erst mit mehrmonatiger Verspätung kam, er noch vor der Sommerpause in Kraft treten soll und zudem die Osterferien bevorstehen bleiben aber kaum Alternativen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich bereits am vorletzten Wochenende in einer Klausurtagung gemeinsam mit dem CDU-Kreisvorstand mit dem HH 2017/2018 beschäftigt. der vom Oberbürgermeister versprochene “große Wurf” ist der Haushalt nicht geworden. 742 Millionen Euro im Jahr 2017 und 775 Millionen Euro 2018 umfasst er. Nennenswerte Investitionen sind nur mit Landes- und Bundesmittel möglich. Aber auch damit ist der Abbau des Investitionsstaus bei Kitas- und Schulen nicht zu leisten – erklärt die Verwaltung im Vorwort. Neue Schulden wird die Stadt auch in den beiden nächsten Jahren machen. Die vorgeschriebene Rücklage gibt es schon seit 2012 nicht mehr und das vollmundig angekündigte Haushaltssicherungskonzept greift nicht. Es gibt also genug Stoff, um in den nächsten vier Tagen und bei den Beratungen des Haushalts den Finger in die Wunde zu legen. Weiter steigende Personalausgaben, inzwischen 294 Millionen Euro Ausgaben für soziale Leistungen, ungeklärte UVG-Mehrausgaben und auch das Thema Multifunktionsarena werden uns beschäftigen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird zum Haushalt 2017 Änderungsanträge einbringen.

„Fußballdorf“ ganz groß

18. März 2017

Sechs Jahre ist es schon her, dass wir Erfurter in Sinsheim 1. Bundesliga gespielt haben. Zugegeben, es waren nur einige hundert und nicht 28.000 Zuschauer dabei, aber es war ja auch die Damen-Volleyballbundesliga und nicht die Fußball-Bundesliga. Allerdings ist die Volleyballbundesliga in Sinsheim seit 2012 leider Geschichte. Mit dem Abstieg aus der 1. Liga folgte die Insolvenz. Der ehemalige Dorfverein TSG 1899 Hoffenheim hat hingegen im Fußball einen beeindruckenden Weg hinter sich. Dank des SAP-Mitgründers Dietmar Hopp ist der Verein von 1998 an aus der Kreisliga A durchmarschiert. Seit 2008 spielt Hoffenheim in der 1. Bundesliga und seit 2009 in der heutigen Wirsol-Rhein-Neckar-Arena. Das vorherige Stadion in Hoffenheim war zu klein geworden. Inzwischen spricht man in Hoffenheim vom Europapokal und die Arena wird wieder zu klein. Heute waren wir (mein Jüngster und ich) gemeinsam mit über 28.000 Zuschauern beim Spiel gegen Bayer 04 Leverkusen dabei. Die Erwartungen waren groß, schließlich liegt Hoffenheim derzeit auf dem vierten Platz hinter Bayern, RB Leipzig und Dortmund. Die Erwartungen der Zuschauer wurden in einem munteren Spiel erfüllt. Hoffenheim gewann mit 1:0 – das erste Mal überhaupt gegen Leverkusen in der Arena. Es hat uns sehr gefallen und vor allem mich auch einmal von de sonst eher problembehafteten Arena-Diskussion in Erfurt abgelenkt. Es gibt Arenen, da läuft es richtig gut 😉 Bilder aus Hoffenheim

Infobrief März 2017

17. März 2017

Frühling wird es inzwischen in Erfurt und üblicherweise bessert sich da die Stimmung. In Erfurt funktioniert dies nur teilweise, weil kommunalpolitische Themen die Stimmung trüben. Der Haushalt wurde in der letzten Stadtratssitzung zwar eingebracht, aber bis er beschlossen ist und in Kraft tritt, wird es Sommer. Die Problem um die MFA gehen weiter. Ein neuer Beigeordneter wurde mühsam gewählt – was er bringt bleibt abzuwarten. Und die Diskussion um den Einzelhandel, das TEC und den Thüringenpark bleibt uns erhalten. Das alles und was sonst noch so berichtenswert um die letzte Stadtratssitzung war, findet sich in der März-Ausgabe des Infobriefes der CDU-Stadtratsfraktion. Viel Spaß beim lesen! Link zum Infobrief

Nachbarschaftsnetzwerke in Thüringen

16. März 2017

Zentrales Thema der sozialpolitischen Diskussionen im Freistaat ist derzeit das geplante Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Mit Blick darauf tagen regelmäßig Arbeitsgruppen und es finden auch Fachtagungen statt, die das Thema aufgreifen. Gestern war ich somit thematisch zum „Heimspiel“ im Erfurter Rathaus. Dieses Mal nicht in kommunalpolitischer Mission, sondern dienstlich. Die Thüringer Ehrenamtsstiftung hatte gemeinsam mit dem Landesseniorenrat zur Fachtagung „Nachbarschaftsnetzwerke in Thüringen“ in den Festsaal des Erfurter Rathauses eingeladen. Seit genau 15 Jahren gibt es die Thüringer Ehrenamtsstiftung und die ersten Jahre durfte ich die Stiftung als Mitglied des Stiftungsrates begleiten. Insofern freut es mich besonders, dass wir auch heute noch gemeinsame inhaltliche Schnittmengen finden. Die demografischen Herausforderungen schilderte Loring Sittler, der viele Jahre beim Generali-Zukunftsfond dieses Thema bearbeitet hat. Insbesondere die Thüringer Zahlen sind nicht überraschend und auch nicht neu. Daran ist nicht mehr viel zu ändern – die Bücher der Demografie sind für die nächsten Jahre geschrieben sowohl zur Zahl der Thüringerinnen und Thüringer als auch deren Altersentwicklung. Die Herausforderung ist damit umzugehen und die Auswirkungen zu mildern. Eine der Antworten sind Senioren-Genossenschaften zum gemeinsamen Wohnen im Alter – rund 220 gibt es davon in Deutschland. Eine andere Antwort, insbesondere im ländlichen Raum sind Nachbarschaftsnetzwerke. Klar ist, dass es dafür engagierte Mitstreiter braucht. Die Kommunen können und werden es nicht finanzieren – aber es braucht selbstbewusste Kommunalpolitiker, die Kontakte knüpfen und bürokratische Hürden überwinden helfen.

Befreiungsschlag und dicht an der Sensation vorbei

14. März 2017

Freud und Leid liegen insbesondere im Sport dicht beieinander. Heute Abend wurde dies wieder einmal bestätigt. Mit unserem Bundesligavolleyball Geschäftsführer Heiko Herzberg bin ich sportlich einmal wieder „fremdgegangen“ und wir waren mit gut 4.000 anderen Besuchern im Steigerwaldstadion. Rot-Weiß war in den letzten Wochen nicht gerade vom Erfolg verwöhnt. Neben den Diskussionen mit der Stadt um die Finanzen, gab es etliche sportliche Rückschläge zu verkraften. Insbesondere bei den Heimspielen gab es viel Frust. Beim Flutlichtspiel gegen Osnabrück lief es glücklicherweise gut und mit einem Brückner-Tor gewannen die Rot-Weißen mit 1:0. Nebenbei waren wir aber multitaskingfähig immer mit einem Auge beim Live-Ticker der Black Dragons in Halle. In einem tollen Spiel hatten die Drachen am Freitag die Play-Off-Serie in der Overtime auf 1:1 ausgeglichen. Das entscheidende dritte Spiel lief bei den Saale Bulls. Bis 30 Sekunden vor Schluss lagen die Drachen sensationell mit 0:1 vorne, dann fiel leider doch noch der Ausgleich und in der Overtime hatten die Saale Bulls dieses Mal Glück. Damit ist die Saison für die Drachen zu Ende. Aber in dieses Jahr gehen sie erhobenen Hauptes vom Eis. Tolle Spiele und Erfolge machen Lust darauf, dass es im September wieder weiter geht.

OB sagt Sondersitzung des Stadtrates zu Rot-Weiß ab

14. März 2017

Mit heutigem Schreiben hat der Erfurter Oberbürgermeister den Fraktionen des Stadtrates mitgeteilt, dass die angekündigte Sondersitzung am 29. März 2017 entfällt, ohne jedoch Antworten darauf zu geben, wie es in Sachen RWE weiter geht. Die CDU-Fraktion erneuert ihre Forderungen nach Transparenz über stattgefundene Gespräche und getätigte Versprechungen. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Mit der abgesagten Sondersitzung entfällt nun die Möglichkeit, dass der Stadtrat aktiv an einer Lösungsfindung beteiligt wird. Zudem ist der Oberbürgermeister augenscheinlich nicht gewillt, den Widerspruch zwischen der von ihm ursprünglich getätigten Versprechung von 600.000 Euro für den RWE und den § 61 ThürKO (vorläufige Haushaltsführung) aufzuklären.“ Nach bisherigen Informationen hatte der Oberbürgermeister in Gesprächen mit dem RWE diesen Zuschuss als Lösungsmöglichkeit favorisiert. Eine solche Zahlung ist in der vorläufigen Haushaltsführung, in der sich derzeit die Stadt befindet, gar nicht möglich. Je länger der Oberbürgermeister zu diesem Thema schweigt, desto mehr drängt sich für die CDU-Fraktion der Eindruck auf, dass Andreas Bausewein unsauber mit Rot-Weiss-Erfurt spielt. Abschließend erinnert Panse daran, dass für den RWE mit Blick auf den 1. April Fristen anstehen, um eine Lizenz für die Saison 2017/18 zu erhalten. Die Zeit drängt also.

CDU stellt Ergebnisse der Klausurtagung vor

13. März 2017

Aktive Mitgestaltung beim Doppelhaushalt / Prüfung bei Arena-Desaster Vom 10. bis zum 11. März 2017 tagten die CDU-Fraktion und der Kreisvorstand der CDU Erfurt gemeinsam im Berghotel in Tambach-Dietharz. Themen, wie der Doppelhaushalt für 2017/18, bei dem die Stadt Erfurt trotz rekordverdächtiger Steuereinnahmen ihre Aufgaben nicht erfüllen kann, aber auch die Situation der Multifunktionsarena, dominierten die Tagesordnung. Gleichzeitig beschäftigte man sich auch mit rot-rot-grünen Themen, die zwar versprochen wurden, denen es aber bis heute an der Umsetzung fehlt. Dabei sind die Themen Kita-Sanierung oder die ineffizienten Personalstrukturen in der Verwaltung zu nennen. „Auf die ausufernden nicht gelösten infrastrukturellen Probleme in Erfurt, wie die Sanierung von Schulen und Kitas, gibt der vorgelegte Haushaltsentwurf erneut keine Antwort. Außerdem gibt er wiederholt keine Planungssicherheit. Dabei besteht keine Klarheit über notwendige Investitionen, da vieles von Fördermitteln abhängt. Vieles muss in 2017 und 2018 zudem aus dem Jahr 2016 nachgeholt werden“, kritisiert Fraktionschef Michael Panse. Demnach konnte der Haushalt 2016 nur mühsam ausgeglichen werden, weil viele Projekte durch die andauernde vorläufige Haushaltsführung gar nicht erst umgesetzt wurden. „Damit war der 2016er Haushalt längst nicht das wert, was er versprach“, monierte Panse. Die Konsequenz der CDU-Fraktion für 2017/18 wird es daher im Sinne aktiver kommunalpolitischer Mitgestaltung sein, eine Reihe eigener Anträge zum Haushalt einzubringen und Finanzierungskonzepte für die verschiedensten Projekte einzufordern. Neben dem Haushalt standen auch die finanzielle Situation des RWE und deren Auswirkungen auf den Betrieb durch die Arena GmbH auf der Tagesordnung. „Gerade jetzt zeigt sich die verhängnisvolle Abhängigkeit zwischen Bauseweins Arenaprojekt, dem Verein und den fehlenden alternativen Nutzungsplänen für die Multifunktionsarena. Bausewein hat unsere Stadt in diese ebenso teure wie gefährliche Sackgasse manövriert“, erklärte Stadträtin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann. Die CDU Erfurt fordert deshalb vom Oberbürgermeister Transparenz in der aktuellen Situation. Seit langem war bekannt, dass der Verein sich in einer finanziellen Schieflage befindet, und trotzdem hat der Oberbürgermeister auf den Verein als wichtigsten Mieter gesetzt. Er hat sehenden Auges in Kauf genommen, dass auf Kosten der Erfurter ein Fass ohne Boden entsteht. Dafür trägt er heute die Verantwortung. Eine entsprechende Prüfung der Zusammenhänge ist nach aktuellem Kenntnisstand unausweichlich.

Ehre, wem Ehre gebührt

12. März 2017

Fraktion und Kreispartei mit Manfred Ruge

Manchmal dauert es eine ganze Weile… Vor 11 ging die 16jährige Amtszeit unseres Oberbürgermeisters Manfred Ruge zu Ende. Gestern nun wurde er für seine Verdienste um die Landeshauptstadt Erfurt mit der Ehrenbürgerschaft geehrt. Zum 70. Geburtstag von Manfred Ruge hatte Sparkassenchef Dieter Bauhaus im Festsaal bei seiner Laudatio den Vorschlag dazu unterbreitet. Sowohl der Ältestenrat als auch der Stadtrat stimmten diesem Vorschlag im Dezember zu und damit wurde Manfred der sechste Ehrenbürger unserer Stadt nach der Wende. Das was Manfred Ruge seit seiner Wahl 1990 für unsere Stadt getan geleistet hat, prägt die Landeshauptstadt bis heute und hat den Grundstein gelegt, dass Erfurt die schönste Großstadt Deutschlands ist.

Im vollbesetzten Festsaal des Rathauses hielt sein Nachfolger Andreas Bausewein die Festrede und Ministerpräsident Bodo Ramelow ein Grußwort. Viele Wegbegleiter, Mitarbeiter und die Familie Ruge waren unter den Gästen. Gemeinsam mit mehreren Fraktionskollegen und unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann habe ich Manfred Ruge für sein Engagement gedankt. Aus “guten alten” Wahlkampftagen haben wir noch ein “Augen auf” Wahlkampfshirt und eine “Ohren auf” Wahlkampf CD sowie ein Plakat von seinem 60. Geburtstag gefunden. Die CD gerahmt und aufbereitet wie eine goldene CD und das Plakat signiert von allen Kreisvorstands- und Fraktionsmitgliedern erinnern an die politischen Tage. Herzlichen Glückwunsch lieber Manfred!