Michael Panse – Seite 236

Schulsanierungspläne längst überfällig

24. Mai 2017

Die Initiative des Oberbürgermeisters zur Schulsanierung kommt viel zu spät, monieren CDU-Fraktionschef Michael Panse und Bildungsausschussvorsitzender Michael Hose. Grundsätzlich aber begrüßt die CDU-Fraktion, dass nun endlich Bewegung hinsichtlich der Schulsanierung kommt. Kritik an der Methodik des Oberbürgermeisters äußerte Fraktionschef Panse. Er betrachtet die gestrige Schulbegehung als platten Vorwahlkampf Bauseweins. Er wolle sich als Macher in Stellung bringen, ist der Zeitung zu entnehmen. „Der Oberbürgermeister mag vieles sein. Ein Macher jedoch ist er definitiv nicht“, bemängelt Panse. Der dramatische Zustand der Erfurter Schulen ist allen Lehrern, Schülern und Eltern längst bekannt und sollte auch dem Oberbürgermeister als Vater schulpflichtiger Kinder auch ohne Schulbegehung bekannt sein. Bildungspolitiker Hose kritisiert dabei, dass die Überlegungen des Oberbürgermeisters zu dem Thema grundsätzlich über die Presse und selten im Gespräch kommuniziert werden: „Wir brauchen den gesellschaftlichen Konsens. Deswegen bedauern wir, dass die Kreiseltern und auch das Schülerparlament bisher nicht eingebunden sind. Auch den Stadträten liegt bisher kein schlüssiges Konzept vor. Wir wollen und fordern das Schulbauprogramm.“ „Wir brauchen keine ‚Schulrundgänge‘ sondern ein wirkliches Sanierungskonzept mit einem Zeit- und Finanzierungsplan. Es ist Schlimm, dass sich der Oberbürgermeister nach über zehn Jahren Amtszeit erstmals überhaupt für den dramatischen Zustand an Erfurter Schulen interessiert. Seit Jahren wurde das Thema von der Verwaltung immer wieder verschoben. Andreas Bausewein hat als ‚Macher‘ bei der Kita-Sanierung versagt. Er trägt auch die Verantwortung, dass es bis heute keinen Sanierungsplan für die Schulen gibt. Eine Zustandsbeschreibung genügt hier schon längst nicht mehr, sondern es muss gehandelt werden. Vor allem muss geklärt werden, was in welchem Zeitrahmen mit welchen Mitteln finanziert werden soll“, erklärt Panse abschließend.

Buga 2021 mit eigenem Ausschuss

23. Mai 2017

Mit dem Ausschussvorsitzenden Wolfang Metz bei der Konstituierung

Gleich die erste konstituierende Sitzung des neuen Ausschusses zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 hatte es in sich. Eigentlich sollte nur die Konstitutierung und die Wahl des Ausschussvorsitzes erfolgen, aber mehrere Dringlichkeitsvorlagen der Verwaltung sprengten heute Abend den zeitlichen Rahmen. Zum Ausschussvorsitzenden wurde der langjährige Stadtrat Wolfgang Metz (SPD) gewählt. Mit Wolfgang habe ich trotz aller politischer Differenzen und mancher Auseinandersetzung immer sehr gut zusammen gearbeitet und deshalb bin ich zuversichtlich, dass ich als stellvertretender Ausschussvorsitzender dies mit ihm gemeinsam weiter tun werde. Bis jetzt wurden die Themen der Buga 2021 in etlichen Ausschüssen des Stadtrates gleichzeitig behandelt. Zudem haben sich sowohl der Aufsichtsrat der Buga, als auch der Aufsichtsrat der EGA regelmäßig mit offenen Fragen beschäftigt. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Allerdings soll der Buga-Ausschuss künftig der federführende Ausschuss sein und Beschlussempfehlungen aussprechen. Ich bin gespannt auf die Arbeit und knüpfe gerne an die Zeit vor nunmehr fünf Jahren an, als wie nach der Entscheidung für die Buga 20121 in einer ersten Arbeitsgruppe Grundsteine gelegt haben. Durch die Arbeit als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA war ich immer am Thema dran – jetzt wird es wieder intensiver. Die Buga ist eine riesengroße Chance für die Landeshauptstadt Erfurt. EAG, Petersberg, Nordpark und Geraaue sind die zentralen Entwicklungsorte für die Buga,.

Figurenstreit: Imageverlust und finanziellen Schaden vermeiden

23. Mai 2017

Bei dem Streit um die Installation zweier Bronzefiguren am Erfurter Rathaus warnt CDU-Fraktionschef Michael Panse vor finanziellen Schäden für die Stadt und einem möglichen Imageverlust, sollte die Annahme der Figuren im Stadtrat mehrheitlich abgelehnt werden. Laut Presseberichten gibt es bereits eine klare Zusage, die der Oberbürgermeister per Unterschrift dem Rotary Club bestätigt hat. Somit liegt es nun an ihm, entsprechende Mehrheiten in seinem Kooperationsbündnis aus SPD, Linken und Grünen zu finden. Die Figuren werden mit 100.000 Euro zweckgebundenen Spendengeldern finanziert. Sollte es nicht zur Annahme der Figuren kommen, müssten möglicherweise die Spendengelder zurückgezahlt werden. Hinzu käme ein nicht unerheblicher Imageverlust, befürchtet Michael Panse. Er verweist in dem Zusammenhang auf anstehende Jubiläen: „Wir feiern in diesem Jahr 500 Jahre Reformation. Es wäre ein blamables Zeichen die Schenkung einer Lutherstatue durch die Stadt der geistigen Anfänge der lutherischen Reformation abzulehnen. Gleiches gilt für Bonifatius. Zu Ehren seiner Ersterwähnung Erfurts im Jahr 742 feiert Erfurt ebenfalls in diesem Jahr 1275-jähriges Stadtjubiläum. Dazu präsentiert der Oberbürgermeister eine Medaille, die Bonifatius als Gründervater der Stadt zeigen soll. Die Ablehnung der Figuren am Rathaus würde daher demonstrieren, dass sich die Stadt ihrer eigenen Geschichte nicht bewusst wäre und diese sogar leugnet.“ Mit Bezug auf die Zusagen des Oberbürgermeisters, egal ob mündlich oder schriftlich, an den Rotary Club ist Panse der Auffassung, dass sich der Oberbürgermeister bewusst sein müsse, welches Amt er bekleidet. Hier müssen Zusagen, egal in welcher Form, verlässlich sein. Wenn er dabei seine eigenen Leute nicht hinter sich bekommt, wäre dies ein wiederholtes Zeichen von Führungsschwäche. Es wäre nicht das erste Mal, dass Rot-Rot-Grün den eigenen Oberbürgermeister hängen lässt. Die CDU-Fraktion spricht sich deshalb klar für die Annahme der Schenkung der beiden Figuren aus. Sie hofft zudem, dass der Oberbürgermeister es schafft, zu seinem Wort zu stehen, sodass mit den beiden Figuren nicht nur ein Stück Stadtgeschichte in Bronze gegossen und gezeigt wird, sondern dass in dieser Weise die beiden laufenden Jubiläen entsprechend gewürdigt werden können.

Wochenendprogramm mit viel Sport und Biketour

21. Mai 2017

Saisonende in der 1.-3. Fußballliga und besonders die Abstiegsfrage war noch offen und spannend bis zuletzt. Nachdem der Start in das Wochenende wieder obligatorisch am Freitag mit einer Squash- und Fitnessrunde war, ging es Samstag zunächst zu Jubiläumsfeier der Freiwilligen Feuerwehr Melchendorf. Wie viele Erfurter Freiwillige Feuerwehren wurde sie vor 140 Jahren gegründet – damals per Erlass der Preußen. Heute ist die FFW Melchendorf mit bei der Berufsfeuerwehr untergebracht. Der Rest des Tages war sportlich passiv geprägt. Zunächst spielte mein Sohn mit seiner Tacklejugend der Erfurt Indigos gegen Halle – leider aber verloren 🙁 Dann ging es weiter ins Steigerwaldstadion zum wichtigen letzten Saisonspiel von RWE. Rund 7.100 Zuschauer wollten RWE den Rücken im Abstiegskampf stärken. Mit dem höchsten Saisonsieg mit 4:1 gegen Großaspach sicherte RWE den Klassenerhalt und wurde am Ende 14. in der 3. Liga. Via Liveticker war ich danach beim HSV dabei. Bis zur 88. Minute dauerte es, bis der HSV im direkten Abstiegsduell gegen Wolfsburg das 2:1 erzielte und damit Wolfsburg in die Relegation schickte.

Die Erfurt Indigos spielten am Nachmittag ihr erstes Saisonspiel gegen die Magdeburger Virginguards. Erstaunlich gut meisterten die Indigos das Spiel und gewannen mit 47:38. Nachdem sie bereits in Radebeul gewannen sind sie nunmehr Tabellenführer. Heute ging es dann ganz entspannt auf Motorradtour. Heldrungen, Kutzleben und Gebesee sind die Spargel- und Erdbeerhochburgen und da habe ich gleich einmal den Seitenkoffer des Bikes mit Spargel und Erdbeeren gefüllt. 140 Jahre FFW Melchendorf Bilder der Indigos Bilder vom Saisonfinale RWE

Bonifatius und Luther sind bei Rot-Rot-Grün “Persona non grata”

20. Mai 2017

Zwei leere Plätze sind derzeit Gegenstand der kommunalpolitisch-öffentlichen Diskussion und werden auch in der Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch das einzige öffentliche Thema sein. So banal wie das Thema zu sein scheint, so verbissen wird darum gestritten. Neben dem Rathausbalkon sind seit 1945 zwei leere Portalplätze. Bis dahin standen Kaiser Barbarossa und Wilhelm I. auf diesen Plätzen. Sie waren aber als Symbolfiguren des alten Kaiserreichs offensichtlich dem Aufbau des Sozialismus im Weg und wurden vermutlich zerstört. Der Erfurter Rotary-Club hat nun 75 Jahre danach aus gesammelten Spenden nach Rücksprache und Zusage des Oberbürgermeisters Andreas Bausewein zwei neue Bronzefiguren anfertigen lassen, die künftig auf den Portalen stehen sollen. Ausgewählt wurden dafür Bonifatius und Martin Luther – beide haben viel mit Erfurt zu tun. Bonifatius kam als Missionar hierher und sorgte mit seinem Brief zur Gründung eines Bistums für die erste urkundliche Erwähnung der Stadt Erfurt vor 1.275 Jahren. Martin Luther hat in Erfurt gelebt und seine Zeit im Augustinerkloster macht Erfurt zu einer der Luther-Städte. Gegen die Zusage des Oberbürgermeisters die beiden Figuren am Rathaus zu platzieren regt sich nun Widerstand. Grüne, Linke und SPD-Kommunalpolitiker lehnen die beiden „kirchlichen Figuren“ ab und begründen dies recht abenteuerlich. Insbesondere dem grünen Fraktionsvorsitzenden ist kein Argument zu platt. Wieder einmal ziehen die Grünen den Oberbürgermeister an der Nase durch den Ring und am Ende werden wohl auch die links-linken Koalitionspartner dabei mitmachen. Auf Seite 1 im letzten Amtsblatt wird der Evangelische Kirchentag mit der Lutherstadt Erfurt gewürdigt “Der Ort, an dem die Reformation gebildet wurde”. Im Lokalteil der TLZ erklärte am Freitag der grüne Professor “Luther am Rathaus würde mit Verachtung auf jene herabschauen, die auf dem Fischmarkt ihr Recht zum lauten und friedlichen Protest gegen städtische Politik nutzen”. Auch SPD und Denkmalbeirat positionieren sich ähnlich und dies lässt ahnen, was am Mittwoch noch so alles im Stadtrat kommt. Die CDU wird der Vorlage des Oberbürgermeisters kommenden Mittwoch zustimmen – ich befürchte aber wir werden zu diesem Thema in der Stadtratssitzung einmal wieder “Sternstunden” links-link-grüner Polemik erleben! Der eigentliche Grund für die Sonderstadtratssitzung gerät dabei in den Hintergrund (ein Schelm, wer dahinter Absicht vermutet). Mit rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit wird vermutlich die Stadtwerke nötigen der Messe GmbH die Beteiligung an der Arena GmbH für einen symbolischen Euro abzukaufen und danach rund 700.000 in die GmbH zu stecken, um eine Insolvenz abzuwenden.

Familienerholung im Blick

17. Mai 2017

“Zeit für Tapetenwechsel” war das Motto einer zweitägigen Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung in der Berliner Stadtmission zu den Potentialen der Familienerholung. Was so nett klingt, hat einen ausgesprochen ernsten Hintergrund. Viele Familien haben nicht das Geld für einen Familienurlaub und manche waren noch nie im Urlaub. Um diesen Familien trotzdem eine Auszeit, Erholung und Teilhabe zu ermöglichen, gibt es die geförderte Familienerholung. Leider gibt es allerdings nur noch in 8 von 16 Bundesländern eine öffentliche Förderung. Thüringen ist unter diesen 8 Bundesländern. Unsere Stiftung FamilienSinn fördert sowohl die vier Familienerholungsstätten, als auch die Familien mit Unterstützungsbedarf. Zu Beginn dieser Woche, zum internationalen Tag der Familie, wurde dies sowohl von unserer Sozialministerin Heike Werner, als auch von der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung gewürdigt. Nachdem ich bereits beim Deutschen Kinder- und Jugendhilfetag zum Thema Familienerholung mit in einem Podium diskutieren durfte, habe ich gerne die Einladung angenommen und auch in Berlin in einer Podiumsgesprächsrunde die Thüringer Fahne hoch gehalten. Thüringen war erfreulicherweise oft an den beiden Tagen positiv im Gespräch. Neben der bestehenden Landesförderung wurde auch der Vorbildcharakter in Sachen Qualitätsentwicklung betont. Wir haben vor zwei Jahren mit den vier Familienerholungsstätten Qualitätsstandards entwickelt. Das gibt es in der Form in keinem der anderen Bundesländer. Für die Familienerholung muss aktive Lobbyarbeit geleistet werden, darauf habe ich sozusagen in Doppelfunktion hingewiesen. Sowohl als Landesvertreter, als auch als Kommunalpolitiker weiß ich wie wichtig das ist. Insbesondere die örtlichen Jugendämter müssen um die großen Potentiale der Familienerholung wissen. Eine Vertreterin des Jugendamtes Hürth erläuterte, dass sie innerhalb von gut zehn Jahren mit dem aktivem Einsatz der Familienerholung erreichen konnten, dass es heute 33 Prozent weniger Hilfen zur Erziehung, einem der kostenintensivsten Instrumente der Jugendhilfe, gibt. 93 Familienerholungsstätten gibt es in Deutschland. Ich finde es gut, dass sie sich vernetzen und offensiv für ihre Arbeit werben. Bilder der Tagung

Noch ein Playoff-Spiel: Alba Berlin – Bayern München

17. Mai 2017

Voraussichtlich zum letzten Mal in der Saison 2016/2017 war ich gestern Abend bei einem Basketball-Playoff-Spiel. Alba Berlin verlor das Viertelfinalheimspiel gegen Bayern München mit 82:87. Damit entschied München die Best of five Serie mit 3:1 und zieht in das Halbfinale. Alba hat nach einer eher durchwachsenen Saison in den Playoffs noch einmal aufgedreht und dies honorierten auch die 9.099 Zuschauer in der Mercedes-Benz-Arena. Durch die Spiele der Oettinger Rockets in der Erfurter Messehalle bin ich in dieser Saison auf den “Basketball-Trip” gekommen und habe mit meinen Jungs etliche Spiele gesehen. Nach den sensationell gespielten Playoffs werden die Rockets kommende Saison in der 1. Basketballbundesliga spielen. Den Aufstieg von der 2. Bundesliga ProA erkämpften sie sich in den letzten Spielen. In der kommenden Saison werden Alba und Bayern München auch in Erfurt sein und da habe ich gestern Abend den freien Abend einer Dienstreise nach Berlin zu einem Ausflug zu Alba Berlin genutzt. Bis jetzt kannte ich die Mercedes-Benz-Arena von etlichen Spielen der Eisbären und war beeindruckt, dass auch die Fangruppe beim Basketball groß und begeisterungsfähig ist. Die Stimmung war allerdings in allen Arenen in dieser Saison gut – egal ob in Erfurt mit 3.000 Zuschauern in der ProA, in Berlin mit 9.000 Zuschauern in der 1. Bundesliga oder natürlich bei den Clippers in Los Angeles mit 20.000 Zuschauern beim Playoff-Spiel in der NBA. Weitere Playoff-Spiele werden nun sicher erst in der nächsten Saison für mich hinzu kommen. Bilder vom Spiel Alba Berln – Bayern München

Infobrief Mai 2017

16. Mai 2017

Normalerweise erscheint unser Infobrief regelmäßig einmal monatlich im Anschluss an die Stadtratssitzung. In diesem Monat wird es eng. Der aktuelle Infobrief ist schon sehr umfangreich – Erfurter Bahn, Multifunktionsarena und Doppelhaushalt 2017/2018 sind die dominierenden Themen. Da mit der Multifunktionsarena und insbesondere mit der drohenden Insolvenz der Arena GmbH bereits der nächste dicke Brocken ansteht, wird es wohl nach der Sonderstadtratssitzung noch eine weitere Ausgabe geben. Die Ausgabe wird dann aber kürzer, weil es ja eine nichtöffentliche Stadtratssitzung sein wird 🙂 Viel Spaß bei der Lektüre der aktuellen Ausgabe

Bekenntnis zur und Unterstützung für die Erfurter Universität gefordert

15. Mai 2017

CDU-Kreisvorstand vor Ort – im Rahmen einer offenen Kreisvorstandssitzung haben wir heute Nachmittag das Gespräch mit dem Präsidenten der Erfurter Universität Prof. Dr. Walter Bauer-Wabnegg gesucht. Da wir uns im Senatssaal, also der 10 Etage im Mitarbeiterhochhaus getroffen haben, war die Aussicht perfekt. Allerdings galt dies nur für den Blick über Erfurt. Bezüglich des riesengroßen Investitionsstaus an den Gebäuden sind die Aussichten eher trübe. Leider sind weder das Land noch die Stadt Erfurt wirklich bereit sich des Themas anzunehmen. Lippenbekenntnisse gibt es regelmäßig – leider folgen keine Taten. Für die rund 13.000 Studierenden (darunter 70 Prozent Studentinnen) und die zahleichen Mitarbeiterinnen sind die Arbeitsbedingungen alles andere als optimal. Der Unipräsident drang daher auch darauf insbesondere für die schwierige Vorlesungsbedingungen Lösungen zu schaffen. Der Idee der Campus-Universität läuft es entgegen, dass inzwischen mehrere Außenstandorte durch die ganze Stadt verstreut sind. Einige der Vorlesungen finden in der alten Parteischule statt – dort gibt es zwar Platz für 600 Studenten, aber der Vorlesungssaal ist mehr als gewöhnungsbedürftig. Das Audi-Max ist inzwischen seit zwei Jahren gesperrt und eine Sanierung ist kurzfristig nicht in Sicht. Sowohl im CDU Kreisvorstand, als auch in der Stadtratsfraktion werden wir das Thema weiter behandeln. Unser Stadtratsantrag, die Erfurter Universität bei den Planungen zur ICE-City stärker zu berücksichtigen fand leider kein Gehör. Wir sind jetzt aber mit guten Argumenten ausgestattet, um Stadt und Land zu einem stärkeren Bekenntnis zur Erfurter Universität zu nötigen

AnNa war wieder da

15. Mai 2017

Lange ist es her, dass AnNa in Erfurt war. Seit es Rosenstolz nicht mehr gibt, war es ruhig geworden, aber jetzt ist AnNa wieder mit Gleis 8 unterwegs und begeisterte gestern Abend ihre Fans in der Alten Oper in Erfurt. Im 1991 wurde Rosenstolz gegründet und Mitte der 90ger Jahre begann ihr Weg an die Spitze der deutschen Charts. Anfangs fanden die Erfurter Konzerte noch in der alten Rotplombe und später in der Thüringenhalle statt. Wir waren regelmäßig dabei und begeistere Rosenstolz-Fans. Nachdem Peter Plate am Burnout-Syndrom erkranke und Rosenstolz gut zwei Jahre pausierte meldeten sie sich 2011 zum 20jährigen Bühnenjubiläum eindrucksvoll mit der Platte “Wir sind am Leben” zurück. Leider folgte dann Ende 2012 das vorläufige Ende. Seitdem sind Peter und AnNa jeweils einzeln musikalisch unterwegs und nach einige auch persönlichen Rückschlägen knüpft AnNa mit Gleis 8 an den Sound von Rosenstolz an. Ihre Stimme dominiert die Bühne, auch wenn sie wie gestern in der Alten Oper etwas kleiner geworden ist. Wir waren vom Konzert und den neuen vertrauten Liedern wieder begeistert und hoffen, dass der Weg weiter geht und noch oft nach Erfurt führt.