Eine unserer beiden Rennenten
Begeisterte Kinder – das ist es, was das Erfurter Entenrennen zu einem Erfolgsschlager machte. Es ist nicht der verkaufsoffene Sonntag, wie es Kritiker gerne unterstellen. Das 24. Erfurter Entenrennen war heute wieder ein Erfolg, auch wenn es die Stadtverwaltung nicht geschafft hat das Problem mit den verkaufsoffenen Sonntagen zu lösen. Seit Verdi gegen die Erfurter Regelung geklagt hatte und die Stadt (wie so oft) vor Gericht unterlag, bleiben die Ladentüren zu.
Trotzdem haben die Organisatoren um Jochen Spilker vom Citymanagement das Entenrennen auch in diesem Jahr auf die Beine gestellt. Mit 4.500 Rennenten waren es etwas weniger, als in den Vorjahren und auch das regnerische Wetter hielt manche Besucher ab. Aber trotzdem war an der Wettkampfstrecke dichtes Gedrängel. Wir hatte auch wieder zwei bunt bemalte Enten am Start und sind die ganze Strecke bis zum Zieleinlauf an der Krämerbücke mitgelaufen. Mit knapp 3 km/h hatte die Siegerente einen neuen Streckenrekord geschafft und im Ziel war dann auch die Sonne dabei.
Auch wenn es das Entenrennen auch inzwischen in anderen Städten gibt (sogar in unserer Partnerstadt Shawnee), ist es in Erfurt zu Hause. Perfekt ist die Wettkampfstrecke mit unserer schmalen Gera, die sich durch die Stadt schlängelt. Die Siegerehrung war in diesem Jahr auf dem Domplatz.
Bilder vom Entenerennen
Rot-rot-grüne Misserfolgskurve
Beschlossen ist der Doppelhaushalt 2017/2018 – zugestimmt haben wir nicht! Am Mittwoch entschied der Erfurter Stadtrat bzw. vielmehr Rot-Rot-Grün über das laufende und das kommende Haushaltsjahr. Viel Neues im Vergleich zu den Vorjahren gibt es nicht. “In erster Linie”, betonte deshalb unser finanzpolitischer Sprecher Thomas Pfistner, “danken wir den Steuerzahlern, sodass wir überhaupt erst über einen Haushalt reden können.”
Die Einnahmen der Stadt sind erstaunlich gut, nur ist die Erfurter Stadtverwaltung nach wie vor nicht in der Lage, eine nachhaltige Haushaltsstruktur zur entwickeln; welche diese Einnahmen auch gekonnt nutzt. Schulden werden inzwischen wieder gemacht. Rücklagen gibt es keine. Damit sei auch dieser Haushalt nicht gesetzeskonform. Außerdem steht die Stadt weiterhin vor einem enormen Sanierungsstau. Hohe Ausgaben sind besonders im Sozial- und im Personalbereich zu verzeichnen. Der Oberbürgermeister musste zusehen, wie ihm die eigenen Leute von Rot-Rot-Grün mit ihren Anträgen, den Haushaltsentwurf völlig zerfetzte und zudem das im letzten Jahr beschlossene Haushaltssicherungskonzept hinfällig gemacht haben. Die Anträge der CDU-Fraktion wurden jedenfalls in Gänze abgelehnt. Die Ironie dabei ist, dass einige der CDU-Anträge ureigene Versprechen des Oberbürgermeisters, z.B. die Gemeinschaftsschule in Hochheim, aufgreifen und diese forderten umzusetzen.
Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits zu ihren eigenen Anträgen. Für die Fraktion habe ich zu den Änderungsanträgen von Rot-Rot-Grün und zum Sanierungsstau in Erfurt Position bezogen und erklärt:
“In den vergangenen Jahren waren die Finanzierungsvorschläge unseriös und griffen willkürlich zu, ohne sich um die tatsächliche Umsetzung Gedanken zu machen. Die fiktive Gewinnausschüttung der Sparkasse ist so ein Beispiel. Wir haben davor gewarnt dies als Deckungsquelle zu bemühen – Rot-Rot-Grün hat es beschlossen, gekommen ist das Geld nicht.
Auch in diesem Jahr ist die Finanzierung der rot-rot-grünen „Wünsch-dir-was-Anträge“ so unseriös, dass selbst das Votum der Stadtverwaltung dafür ablehnend ist. Die Linken verkaufen es als Erfolgsbotschaft, dass das Sozialticket um 5 Euro erhöht werden soll. Die Grünen verkaufen als Erfolg, dass alles etwas grüner und Fahrradfreundlicher wird. Spätestens beim ersten Nachtragshaushalt wird sich herausstellen, dass dies so nicht funktioniert. Der Nachtragshaushalt wurde bereits vor dem Beschluss des eigenen Haushaltes vorausgesetzt und Anträge entsprechend vorabgreifend formuliert.
Der Sanierungsstau bei Kitas und Schulen, der bei den Haushaltsberatungen mehrfach beklagt wurde ist ein selbst geschaffenes Problem. Notwendige Spielräume wurden nie geschaffen. Es mutet schon recht eigentümlich an, dass Rot-Rot-Grün die Forderung nach einem Personalentwicklungskonzept als Haushaltsbegleitantrag heraus stellt. Unzählige Male hat der Stadtrat den Oberbürgermeister dazu aufgefordert und nichts ist geschehen. Die Personalkosten steigen weiter. Deshalb fehlt seit Jahren Geld im Investitionshaushalt – trotz hoher Einnahmen.
Zudem wird immer noch Geld verpulvert. Über die Multifunktionsarena wird immer noch hitzig diskutiert. Neben den direkten Mehrkosten müssen die Stadtwerke Millionen in das Projekt stecken. Die zweifelhaften Grundstückverkäufe und die Bußgeldverfolgung bis zum Gericht sind jüngste Beispiele. Aber es gibt auch Projekte, die uns in Zukunft belasten werden. Der millionenschwere Umbau der Warsbergstraße ist der Stadtratsmehrheit beispielsweise wichtiger, als die Sanierung von Schulen.
Der grüne Fraktionsvorsitzende würdigte es positiv, dass der Haushalt im Mai den Stadtrat vorliegt. Ich kann nicht glauben, dass er dies im ernst meint. Wir kritisieren, dass fast ein halbes Jahr herum ist, bevor Erfurt einen Haushalt für das laufende Jahr bekommt. Rot-Rot-Grün hat angekündigt, alle Änderungsanträge der CDU abzulehnen und den Haushalt zu beschließen. Die CDU-Stadtratsfraktion wird den Änderungsanträgen von Rot-Rot-Grün zustimmen, sich enthalten oder sie ablehnen. Nach der heute stattgefundenen Diskussion wird es niemand überraschen, dass die CDU den Haushaltsplan 2017/2018 ablehnt.”
Wieder einmal Thema im Stadtrat…
Erneut ging es heute um die Multifunktionsarena im Stadtrat und es war den links-link-grünen Stadträten und dem Oberbürgermeister deutlich anzumerken, dass sie das Thema nervt. Die zuständige grüne Beigeordnete schwieg – eigentlich schweigt sie grundsätzlich, wenn es um ihre Verantwortung zu dem Thema geht.
Warum hat also die CDU die aktuelle Stunde beantragt? Ich dokumentiere gerne hier, was ich für unsere Fraktion dazu gesagt habe:
CDU-Stadtratsfraktion hat die aktuelle Stunde beantragt, weil in den letzten Wochen zu der langen Serie von Pleiten, Pech und Pannen mehrere neue Kapitel hinzugekommen sind. In der Regel hat die Mehrheit der Stadträte davon nicht auf direktem Wege vom Oberbürgermeister, der zuständigen Beigeordneten oder der Stadtverwaltung, sondern durch Veröffentlichungen in der Presse erfahren. Allerdings werden auch diesbezügliche Presseanfragen von der Stadtverwaltung inzwischen nur noch selektiv beantwortet. 22 sehr konkrete Nachfragen eines Redakteurs der TA werden seit zwei Wochen ignoriert.
Zu den jüngsten Fehlschlägen bzw. Fehlleistungen gehören das Thema Westtribüne, Tartanbahn und erneut die drohende Insolvenz der Arena GmbH. Ob dies die letzten offenen Themen sind wage ich zu bezweifeln. Alle drei nun in der Diskussion befindlichen Themen haben eine lange Vorgeschichte. Bereits im September wurden sie im Stadtrat diskutiert – leider haben die damals von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit getroffenen Entscheidungen nicht zur Lösung der Probleme beigetragen.
Die zuständige Beigeordnete lässt uns an ihrer Sicht der Dinge heute via Zeitungsartikel teilhaben. Ihre Aussagen beginnen mit einer Lüge. Am Ende werde sich der Preis der MFA bei 41,5 Millionen Euro einpegeln, sagte sie. Von einem Ende sind wir weit entfernt – bis zum heutigen Tag ist die MFA nicht übergeben. Fertig ist sie darüber hinaus erst dann, wenn die Westtribüne saniert und wieder nutzbar ist. Entkernt ist sie (und dies bleibt offensichtlich auf unbestimmte Zeit so) nicht nutzbar – weder für RWE noch für die Arena GmbH. Damit ist Viertel des Stadions nicht nutzbar. Egal welche abenteuerliche Rechnung nun aufgemacht wird – die Sanierung wird noch einmal Millionen kosten, nachdem schon eine Million für die Entkernung aufgebracht werden muss. Kosten für die Entwässerung werden ebenfalls noch folgen – alle Beteiligten wissen, dass dazu die Arbeiten noch ausstehen.
Sowohl zur Sanierung der Westtribüne, als auch zur Tartanbahn sind die Probleme hausgemacht und von der Beigeordneten und dem Oberbürgermeister persönlich zu verantworten. Im September letzten Jahres wurde, ohne Ausschreibung und ohne den tatsächlichen Sanierungsbedarf festzustellen, der Firma Köster Bau der Auftrag zur Sanierung der Westtribüne nach einem Hinterzimmergespräch beim OB hinterhergeworfen. Dies geschah in der Hoffnung, die Fertigstellung zu beschleunigen und (nach heutiger Aussage) angeblich weil Elektro- und Sicherheitssysteme aufeinander abgestimmt sein sollten. Beides hat sich als fatale und teure Fehleinschätzung entpuppt.
Das gleich Drama nur eine Nummer kleiner hat sich bei der Tartanbahn abgespielt. Vertreter des Leichtathletikverbandes haben gewarnt, dass ein Flicken der Tartanbahn zwar für eine Crossmeisterschaft, aber nicht für eine Deutsche Leichtathletikmeisterschaft ausreichen würde. Trotzdem hat Frau Hoyer auf die Flickschusterei gesetzt. Im Oktober 2016 begann eine angebliche „Anarbeitung“ – die schließlich (wen überrascht das eigentlich) ein halbes Jahr später unter dem dann entstandenen Zeitdruck bei der beauftragten Firma zu der der Erkenntnis führte, dass nun nur noch eine Komplettsanierung Sinn macht. 367.579 Euro (nicht 340.000 Euro wie Frau Hoyer behauptet) sind nunmehr dafür kalkuliert.
Zu beiden Themen wurde jeweils nur der Fachausschuss des Stadtrats informiert. Lediglich dort wird über die Entwicklung der Betreibergesellschaft, der Arena GmbH, informiert und dies obwohl es einen diesbezüglichen klaren Stadtratsbeschluss vom 28. September 2016 gibt. Darin steht wörtlich:
„Halbjährlich wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Entwicklung der Betreibergesellschaft informiert und ein Bericht für diesen Zeitraum vorgelegt. Etwaige Risiken von Betreibung und Kalkulation sind klar und deutlich zu benennen und ihre Entstehung zu begründen.“
Der Oberbürgermeister und seine zuständige Beigeordnete tragen die Schuld dafür, dass dieser Stadtratsbeschluss ignoriert wurde. Die nun wieder entstandene wirtschaftlich schwierige Situation und drohende Insolvenz der Arena GmbH hat viele Ursachen – aber unstrittig gehört die bis heute nicht erfolgte Fertigstellung bzw. Übergabe der Multifunktionsarena dazu.
Unstrittig gehört das eigentümliche Verhalten des Landes bzw. der Messe als zweiter Anteilseigner der Arena GmbH dazu. Und unstrittig gehören auch die Nutzungseinschränkungen, die jetzt und in Zukunft bestehen dazu. Bis zum heutigen Tag haben die Kette an Fehlentscheidungen und das Versagen von handelnden Personen zu keinerlei Konsequenzen geführt. Schadenersatzansprüche wurden nicht geltend gemacht. Handelnde Personen wurden nicht zur Verantwortung gezogen. Die Beigeordnete ist weiter für das Projekt verantwortlich und tut im Wesentlichen zwei Dinge:
Sich heraus reden und Folgeschäden produzieren!
Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat das Thema im letzten Herbst zur Chefsache erklärt. Er hat bei dieser Chefsache versagt und deshalb geht die Geschichte mit ihm nach Hause!
Das Podium bei der KAS
Familie ist ausgesprochen vielschichtig – es gibt viele verschieden familiäre Lebenswelten und es gibt viele verschiedene Familienformen. Diese Vielschichtigkeit macht es ausgesprochen schwer, allgemeingültige Antworten zur Förderung der Familie zu geben. Aber die fortwähr4ende Suche danach ist wichtig und wertvoll.
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich heute der Aufgabe gestellt, mit Vertretern von verschiedenen Familienmodellen zu diskutieren. Gemeinsam mit der Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann wurde im Comcenter in Erfurt darüber gesprochen, was Eltern von der Politik erwarten.
Erwartungsgemäß ging es dabei auch um die Frage der Vereinbarkeit von Familie und beruf bzw. Beruf und Familie. Meine Meinung dazu ist, dass sich nicht das Betreuungssystem oder die Gestaltung des familiären Alltags an beruflichen Erfordernissen orientieren müssen, wie es bei ersterer Formulierung gemeint ist. Stattdessen müssten sich betriebliche Anforderungen an den familiären Bedürfnissen orientieren. In Zeiten eines zunehmenden Fachkräftemangels wäre dies als “Wettbewerbsvorteil” für Betrieb in der Werbung um junge Frauen und Männer zu sehen.
Ausgesprochen erfreulich fand ich heute, dass in Kooperation mit dem Familienzentrum Am Anger von der KAS eine Kinderbetreuung angeboten wurde und dadurch tatsächlich etlichen Vätern und Müttern die Teilnahme ermöglicht werden konnte. Prima gemacht! Als Leiter der Elternakademie der Stiftung FamilienSinn finde ich es zudem gut, dass mit dem Familienzentrum einer unserer Projektpartner auch nach “draußen geht” und nicht nur Angebote in den eigenen Räumlichkeiten vorhält.
Das Plenum beim TVV-Verbandstag
Zugegeben – Verbandsarbeit ist kein so spektakuläres Thema wie die Diskussionen und die Arbeit im eigenen Verein. Aber sie gehört dazu und deshalb gebührt denjenigen, die sich der Arbeit in Dachverbänden stellen Dank und Anerkennung. Am Samstagvormittag war ich nach dem Besuch beim 25. Judo-Messecup beim TVV-Verbandstag im Albert-Schweizer-Gymnasium.
Der Thüringer Volleyball Verband richtet seinen jährlichen Verbandstag regelmäßig am Ende des sportlichen Spieljahres aus. Im Gegensatz zu früheren Beratungen ist der TVV inzwischen in ruhiges Fahrwasser gekommen und die Beratungen laufen geordnet und weitgehend im Einvernahmen ab. Als Vertreter des SWE Volley-Teams waren wir am Samstag stolz auf die sportlichen erfolge unseres Nachwuchses, die beim Verbandstag gewürdigt wurden. Deshalb haben wir uns auch intensiv in die Diskussion eingebracht, als es um die Jugendordnung des TVV ging.
Ursprünglich war vom Vorstand vorgeschlagen, die Zuschüsse bzw. Prämien für die Teilnahme von Nachwuchsmannschaften an Deutschen Meisterschaften zu streichen. Dies hätte für die davon betroffenen Vereine bedeutet, dass in der Regel die Eltern der Teilnehmer zusätzliche Kosten hätten tragen müssen. Kommunale Zuschüsse, die es einst gab, sind längst dem Rotstift zum Opfer gefallen. Ich bin froh darüber, dass unsere Argumente vom TVV-Präsidenten Cristian Stückrad aufgenommen wurden. Der TVV-Vorstand hat den Antrag zur Änderung der Jugendordnung zurück gezogen und wir werden dazu noch einmal das Gespräch aufnehmen.
…und unsere Bundesligadamen grüßten schon am Eingang
Gespräche stehen für uns in den nächsten Tagen auch bezüglich der nächsten Saison unserer Bundesligadamen an. Nachdem der Vorstand der VBL Freitag vor einer Woche entschieden hatte, dass wir in der 1. Liga bleiben können, müssen wir jetzt die zusätzlichen Auflagen diskutieren. Bereits am Dienstag haben wir dies in einer außerordentlichen Vorstandssitzung getan und vereinbart, dass nun genau geprüft wird mit welchem Aufwand und welchen Kosten die Auflage (linienfreie Spielfläche, also neuer Boden) umgesetzt werden könnte.
Unsere Lizenzunterlagen und Kalkulation für die kommende Saison hatten wir bereits Anfang Mai eingereicht. Ein zusätzliches Spiel für Mehrkosten (bis zu 30.000 Euro) gab es dabei nicht. Insofern werden wir noch einige Tage Beratung und Gespräche mit Sponsoren brauchen, bis wir abschließend zum Thema 1. Liga entscheiden. Wir wollen weiter 1. Liga spielen, aber als Vereinsvorsitzender hab eich auch die Aufgabe an den Gesamtverein zu denken. Wir werden, wie auch in der Vergangenheit auch, die Finanzen so im Blick behalten, dass wir uns nicht in unkalkulierbare Abenteuer begeben.
Mit dem Filialeiter von Karstadt Sports Herrn Gleichauf bei der Sports-Night
Leider ging das Wochenende ausgesprochen sportlich durchwachsen los. Niederlagen gleich mehrfach und dies auf mehreren Feldern und erst am späteren Abend Lichtblicke. Das obligatorische Squash-Spiel am Freitagnachmittag bescherte mir die erste Niederlage.
RWE- Regensburg konnte ich während der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke am Live-Ticker verfolgen. Beim 1:2 zur Halbzeit bestand noch Hoffnung – beim 1:4 am Ende war Erfurt wieder mitten im Abstiegskampf.
Zum Auswärtsfinalspiel waren die Oettinger Rockets beim MBC in Weißenfels. Nach dem sensationellen Aufstieg in dieser Woche in die 1. Liga geht es beim Finale gegen den Mitaufsteiger noch um die Meisterschaft. Leider müssen die Rockets mit dem Handicap von zwei Auswärtsspielen klar kommen. Da die Messehalle an beiden Terminen nicht verfügbar ist und der Verband eine Verschiebung eines Spiels ablehnte, blieb nur diese Variante. Heute Abend endete das Spiel mit 87:80 für den MBC.
Indirekt sportlichen Bezug gab es heute noch bei der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Wie diese Woche bereits in den Medien berichtet ging es da um den weiteren Bestand der Arena GmbH, die das defizitäre Projekt der Multifunktionsarena betreibt. Das Gemeinschaftsprojekt von Stadt und Land taumelt ohne frisches Geld auf eine Insolvenz zu.
Im Herbst letzten Jahres hatten die Stadtwerke als 51-Prozent-Teilhaber mit einer Kapitalerhöhung die Insolvenz abgewandt. Die Messe bzw. das Land mit 49 Prozent, kündigte an sich ebenfalls zu beteiligen. Aber das ist Schnee von gestern, das Land hat sein Wort gebrochen. Jetzt steht die Option, dass die Stadtwerke den Laden ganz übernehmen und noch einmal eine sehr hohe sechsstellige Summe zur Insolvenzabwendung einlegt. Ich war ausgesprochen befremdet darüber mit welch dubiosen Argumenten Aufsichtsratskollegen der anderen Fraktionen sprichwörtlich mit dem “Schinken nach der Wurst werfen”. Die CDU-Vertreter haben dem nicht zugestimmt.
En Passant haben wir erfahren, dass der Oberbürgermeister am 24. Mai in einer Sonderaufsichtsratssitzung das Thema durch den Stadtrat bringen will. Auch diese Sitzung wird wohl nichtöffentlich sein – aber damit wird er die öffentliche Diskussion dieses Themas nicht los.
Sportlich erfolgreicher war dann der Rest des Abends. Bei Karstadt-Sport wurde mit einer Jubiläums-Sport-Night gefeiert. Vertreter verschiedener Erfurter Sportvereine waren zu Gast. Da bis 22 Uhr auch die Kassen besetzt waren, habe ich schnell noch einen Tennisschläger und eine neue Badehose für die Sommersaison in die Einkaufstasche gepackt 😉
Richtig erfolgreich lief heute Abend noch die Eröffnung der Eishockey WM. Deutschland gewann sensationell gegen die USA mit 2:1 – perfekter Start in die Heim WM. Morgen geht es sportlich weiter. Am Vormittag der Judo-Cup, danach der Verbandstag des Thüringer Volleyballverbandes und am Abend spielt Deutschland gegen Schweden Eishockey – also das Wochenende kann sportlich noch ausgleichen 🙂
Großes Interesse am Thema
Mediennutzung und Medienkompetenz waren Begriffe, die auch früher schon diskutiert wurden. Allerdings ging es in meiner Jugend (und die ist zugegebenermaßen schon einige Jahre her) darum, wie lange der Fernsehkonsum der Kinder und Jugendlichen war, welcher Sender eingeschaltet wurde und welche Kinofilme mit welcher FSK-Einstufung versehen waren. Später wurde es die Kontrolle über Videos und Computerspiele und heute ist es das Internet und die Smartphone-Nutzung.
Seit vielen Jahren unterstützt unsere Stiftung FamilienSinn das Projekt “MEiFA – Medienwelten in der Familie” des Landesfilmdienstes. Als Leiter der Elternakademie war ich heute deshalb gerne beim 3. MEiFA-Fachtag dabei, zumal er sich dem Thema widmete “Auf der Suche nach Eltern und Familien – Generationenübergreifende Medienarbeit als Chance”. Über 60 Fachkräfte der Jugend- und Familienhilfe, darunter viele Vertreterinnen von Familienzentren und Mehrgenerationenhäusern, waren der Einladung in die Kinder- und Jugendbibliothek gefolgt.
Vorgestellt wurde von Frau Dr. Susanne Eggert die Studie “Mobile Medien in der Familie – Herausforderungen für die Elternarbeit”. Eingangs hatte der Leiter der Kinder- und Jugendbibliothek Dr. Kusper darauf hingewiesen, dass Kinder und Jugendliche zwar eine erhebliche Technikkompetenz hätten, aber die Medienkompetenz erworben werden muss. Eltern und auch Fachkräfte der Familienhilfe sehen sich dabei oft überfordert.
Helfen können dabei lokale Netzwerke. Das Initiativbüro “Gutes Aufwachsen mit Medien” nahm das MEiFA-Projekt feierlich als neues Netzwerk auf. Bemerkenswert fand ich auch heute den Satz “Niemand ist schwer erreichbar, es braucht nur mehr Aufwand”. Ganz in diesem Sinne diskutierten wir heute intensiv, wie Familien mit Unterstützungsbedarf erreicht werden können. Insgesamt war es eine ausgesprochen gelungene Tagung, die wichtige Impulse gab, aber keine abschließenden Antworten auf Fragen, die auch in meiner Jugend meine Eltern individuell entscheiden mussten – wie viel Medienkonsum ist wann richtig.
Die CDU-Fraktion reicht für die kommende Stadtratssitzung am 10. Mai einen dringlichen Antrag zur Erfurter Bahn ein. Mit diesem Antrag soll verhindert werden, dass der Oberbürgermeister die Erfurter Bahn lediglich aus Haushaltsgründen verkauft. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich in dem Zusammenhang erfreut, dass sich nunmehr auch Grüne und Linke öffentlich zum Erhalt der Erfurter Bahn in städtischer Hand bekannt haben.
„Es besteht weder finanziell, noch kommunalrechtlich eine Veranlassung, die sehr erfolgreiche Erfurter Bahn GmbH zu verkaufen“, heißt es in der Antragsbegründung. Es könnten zwar möglicherweise kurzfristig wirkende Verkaufsgewinne erzielt werden, deren Höhe aber völlig unklar sei. Der Verkauf ginge laut CDU-Antrag aber zulasten künftiger Einnahmen der Stadt. Diese müsste im schlimmsten Fall auf potentielle Gewinnausschüttungen und darüber hinaus auf jährliche Steuereinnahmen verzichten.
Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann sieht ein generelles Problem in der Wirtschaftspolitik des Oberbürgermeisters: „Verantwortliche Wirtschaftspolitik braucht Vertrauen. Dieses ist gegenüber der Erfurter Bahn nachhaltig erschüttert.“
Panse erklärt dazu: „Für die Erfurter Bahn muss zügig Klarheit geschaffen werden. Deshalb fordern wir in Dringlichkeit einen verwaltungsrechtlich verbindlichen Beschluss. Hierbei geht es in erster Linie darum, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erfurter Bahn Sicherheit zu geben und außerdem eines der Standbeine der Erfurter Haushaltspolitik zu festigen. Gleichzeitig sind die Fraktionen des Stadtrates aufgefordert, sich zur Erfurter Bahn zu bekennen, und der Oberbürgermeister, sich von Träumen kurzfristiger Gewinne zu verabschieden. Er muss sich endlich Gedanken um eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung machen, sodass beispielsweise Schulen und Kitas umfänglich saniert werden können.“
Abschließend ergänzt Finanzpolitiker Thomas Pfistner: „Solange die Verwaltung ca. 20 Mio. Euro in den nächsten zwei Jahren für den Erwerb und die Umgestaltung der Warsbergstraße ausgeben will, gibt es eigentlich kein finanzielles Problem. Anstatt die Erfurter Bahn zu verkaufen, sollte man an anderer Stelle die Prioritäten besser setzten. Das Geld für die Warsbergstraße könnte genutzt werden, um Schulen neu zu bauen oder zu sanieren.“
Chaim Noll in Erfurt
Passend zum heutigen Unabhängigkeitstag, mit dem der der Staat Israel das 69. Jubiläum seiner Staatsgründung feiert, hatte ich gleich drei Veranstaltungen die zum Thema des Tages passten. Bei unser Vorstandssitzung vom Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. haben wir die 25. Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur vorbereitet. In jedem Jahr ist die Anzahl der Veranstaltung gestiegen und im Jubiläumsjahr haben wir im Oktober7November Veranstaltungen in vielen Städten Thüringens geplant.
In der Kleinen Synagoge folgte gleich im Anschluss eine Buchlesung mit dem Schriftsteller Chaim Noll und seinem Buch “Schlaflos in Tel Aviv”. Das Buch erinnert mich im Titel an viele meiner Israel-Besuche und widmet sich mit seinen Geschichten vielen einzelnen Akteuren und ihrer Sicht auf Israel. Beim Besuch der Landeszentrale für politische Bildung hatten wir Chaim Noll bereits kennengelernt und in seinem Wohnhaus besuchen können. Er empfängt oft deutsche Besuchergruppen und so war auch die Buchlesung zugleich ein Wiedersehen mit vielen Bekannten und eine Art Familientreffen.
Über unsere Tage in Israel haben wir uns im Anschluss noch bei einem Israel-Nachtreffen ausgetauscht, bei dem immerhin die Hälfte der Reisegruppe dabei war. Dabei wurden nicht nur Pläne zu einem nächsten treffen geschmiedet, sondern auch schon einmal angedacht eine weitere gemeinsame Reise ins heilige Land zu organisieren. Den Unabhängigkeitstag Israels haben wir heute zweifellos gut und richtig gefüllt. Schön, dass bei allen derzeit so schwierigen Nachrichten zum deutsch-israelischen Verhältnis, immer wieder Menschen zusammen kommen, die für Israel und seine Menschen eintreten und sich engagieren.
Erfolgreicher Kampftag in der Messe
Traditionell ist der Kampftag der Arbeiterklasse in Erfurt der Tag der Bikerausfahrt. Je nach Wetterbedingungen treffen sich in jedem Jahr (seit inzwischen 17 Jahren) über 1.000 Biker auf dem Erfurter Domplatz, um nach einem Bikergottesdienst gemeinsam auf Tour zu gehen.
Heute war perfektes Wetter und so war der Domplatz voll und auch ich war wieder mit meinem Sohn dabei. In diesem Jahr ging es in den Norden des Freistaats. Über Dachwig, Herbsleben und Ebeleben ging es bis Netzkater und wieder zurück. Das war schon einmal ein perfekter Start in den 1. Mai!
Nach einer “Büffelpause” für dem Sportbootführerschein ging es am Abend gemeinsam mit meinem Sohn zum Basketball. Vor zwei Wochen waren wir bei den Clippers zu den NBA-Playoffs in Los Angeles. Leider haben die Clippers letzte Nacht ihr entscheidendes siebtes Spiel verloren. Im Gegensatz dazu erzwangen die Oettinger Rockets am Samstag ein viertes Spiel. Nach zwei verlorenen Spielen gewannen sie in Chemnitz und somit ging es heute noch einmal kräftig in der Messe zur Sache.
Das erste Viertel ging an die Niners Chemnitz. Danach lagen sie zeitweise bis zu 11 Punkten vorn, bevor die Rockets aufdrehten. Zur Begeisterung der Fans gewannen sie schließlich mit 78:74. Jetzt ist das alles entscheidende Spiel am Mittwoch in Chemnitz. In der Messehölle fand zugleich ein Familientreffen statt. neben meinem Sohn waren auch mein Zwillingsbruder und meine Nichten mit dabei.
Bilder vom BikertreffenBilder der Rockets
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