Autor: Michael Panse

Making of – Teamfoto 2016

Mit Spaß bei der Sache
Mit Spaß bei der Sache
Auch in diesem Jahr war das Entstehen unseres Teamfotos für die Spielsaison 2016/2017 wieder eine aufwendige Aktion mit viel Spaß dabei. In den vergangenen Jahren haben wir immer wieder interessante Orte in der Landeshauptstadt für das offizielle Saisonbild gefunden – im Sportpark Johannesplatz, auf der EGA, dem Petersberg, im Festsaal des Rathauses, der Krämerbrücke und letztes Jahr auf dem Flughafen. In diesem Jahr waren wir heute im Hof der Barfüßerkirche und danach auf der Schlösserbrücke. Alle Spielrinnen optimistisch, gute Laune, Sonnenschein und gute Vorsätze für die neue Saison. Lediglich unser GmbH Geschäftsführer Heiko Herzberg war etwas im Stress. Die Stellprobe dauerte etwas länger, bis er unsere Mädels der Größe nach sortiert hatte. Dann folgte das obligatorische Zupfen an den Trikots, damit auch alle Sponsoren gut im Bild sind. Handys für unsere Spielerinnen als Spiegelersatz – Haare richten und ein seltenes Bild gab es dann auch: Heiko Herzberg mit Krawatte und Anzugjacke! Und in diesem Jahr auch ein klarer Ordnungsruf an den Vereinspräsidenten, die Bilder noch nicht über die sozialen Netzwerke zu veröffentlichen. Ich halte mich auch brav daran und werde zumindest das offizielle Teambild hier noch nicht einstellen. Aber ein paar Bilder „hinter den Kulissen“ gehen schon 🙂 Auf der Schlösserbrücke bleiben Passanten neugierig stehen und es wurden auch Selfis mit unseren Mädels geschossen. Spaß hatten wie immer alle dabei. Am kommenden Samstag startet für unseren Verein die Saison – noch nicht für die Bundesliga, aber schon für die zweite und dritte Mannschaft. Bei der Regionalliga werde ich am Samstagnachmittag dabei sein. Gegen die Damen vom VC Gotha geht es in die neue Saison. Viel Erfolg allen Mannschaften unseres Vereins für die Saison 2016/2017!

Vorberatung Haushalt bei Sommerhitze

Abkühlung am Nordstrand
Abkühlung am Nordstrand
Kommunalpolitisch ist der September dicht – nahezu täglich sind Ausschusssitzungen, Stadtratssitzungen, Fraktionssitzungen und Arbeitskreise. Dank der dichten Terminfolge zum Haushalt bleibt ansonsten wenig Zeit für andere Termine oder sportliche Aktivitäten. Selbst bei der derzeit heftigen Spätsommerhitze blieb heute nur zwischendurch einmal eine kurze Abkühlung. Aber auch dies ist derzeit kommunalpolitisch ein Thema. Seit dem Wochenende sind in Erfurt schon alle Freibäder geschlossen, das sorgt für Frust und Nachfragen bei der städtischen Bäder GmbH. Glücklicherweise gibt es noch einige private Alternativen – für mich ist der Nordstrand in dieser Frage immer weit vorne. Klares Wasser und zumindest mit dem Auto gute Erreichbarkeit sprechen für sich. Danach ging es dann hitzig weiter im immerhin nicht ganz so erhitzten Ratssitzungssaal. Es stand die Abschlussberatung zum Haushalt 2016 auf dem Programm. Oder das, was der Oberbürgermeister und Rot-Rot-Grün Haushalt nennen, zur Beratung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben. Schon jetzt ist der Haushalt wieder überholt, aber eine Anpassung der Wirtschaftspläne der kommunalen Gesellschaften wurde abgelehnt. Der Haushalt sei nur eine “Momentaufnahme, zu dem Zeitpunkt wo er aufgestellt wurde” beschied uns die Beigeordnete. Dies hindert aber das links-link-grüne Bündnis nicht dem Haushalt zuzustimmen will. Die Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion werden kommende Woche im Stadtrat den nach unserer Auffassung rechtswidrigen Haushalt ablehnen, so wie wir es heute im Ausschuss getan haben!

Unfallgefahren für die Marbacher Lausbuben

Die Mängelliste in der Kita Marbacher Lausbuben ist der Verwaltung seit dreieinhalb Jahren bekannt, aber noch immer nicht zufriedenstellend abgearbeitet. Dies ist das Fazit der Beantwortung einer Stadtratsanfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Erfurter Stadtrat Michael Panse. Die Beantwortung der Anfrage gibt allerdings keine Auskunft darüber, wann diese Mängel abgestellt werden und schiebt die Verantwortung auf den Kita Träger zu. Dies ist für die CDU frag- und kritikwürdig. Panse erklärt dazu: „Es darf nicht sein, dass sich die Stadt aus ihrer Verantwortung für kommunale Immobilien herausschleicht und lapidar auf die Möglichkeit sich gegen Schäden zu versichern verweist. Bereits im März 2013 haben die Elternvertreter der Marbacher Kita Lausbuben Stadträte und das Jugendamt zum Vor-Ort-Termin geladen. Leider sind bis heute noch nicht alle der damals bestehenden Mängel beseitigt. Ich bestehe auf eine verbindliche Aussage der Stadt dazu. Gefährdungspotential für Mitarbeiterinnen, Kinder und Eltern bestehen nach wie vor und die Unfallkasse hat darauf nachdrücklich hingewiesen.“ Die Kita in dem am schnellsten gewachsenen und nun auch von den Einwohnerzahlen her zweitgrößten Ortsteil Erfurts platzt aus allen Nähten. Bereits vor einigen Jahren wurde eine Erweiterung der Plätze durch zwei Containerbauten realisiert. Die eigentlich als Provisorium gedachte Variante ist heute noch in Betrieb und die Kita bis auf den letzten Platz ausgelastet. In dem eigentlichen Kita-Gebäude gibt es aber nun Einiges zu tun. Hauptkritikpunkt der Eltern war die Eingangstür die nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht. Bereits vor Jahren wurde dies von der Feuerwehr bemängelt und mit Auflagen versehen. Immer noch gibt es aber, trotz nun vorhandener Brandschutztür, Probleme für die es keine verbindlich terminierte Lösung vorgesehen ist. Die Verwaltung erklärt in der Antwort auf die Stadtratsanfrage lapidar: „Im Schadenfall haftet grundsätzlich der jeweilige Verursacher eines Schadens. Der Kita-Träger ist laut Mietvertrag zum Abschluss entsprechender Versicherungen verpflichtet.“ Auch zu einer weiteren möglichen Gefährdung der Kinder und Erzieherinnen gibt es nur eine sehr ausweichende Antwort: „Das Spielgerätelager ist zu sanieren. Es besteht Stolpergefahr an einer Stelle. Unter Bezug auf die derzeitige Haushaltssituation ist eine Sanierung des Spielgerätelagers nicht möglich. Hinweis: Im Übergang bis zu einer Sanierung ist durch organisatorische Regelungen (z. B. Herausgabe der Spielgeräte durch die Erzieher) eine weitere Nutzung möglich.“ Panse erklärt abschließend: „Die bestehenden Mängel erscheinen vergleichsweise gering gegenüber dem, was an anderen Kitas ansteht, aber sie sind gravierend für den weiteren Betrieb und die Gesundheit der Kinder. Ich bin mit der Antwort auf meine Anfrage ausgesprochen unzufrieden und erwarte einen Lösungsvorschlag und eine Umsetzung vom Eigentümer der Kita und dies ist die Stadt!“

Landesprogramm bekommt Konturen

Landesjugendhilfeausschuss
Landesjugendhilfeausschuss
Manche Themen holen einen immer wieder ein! Gestern und heute war dies gleich zwei Mal der Fall. Gestern war ich nach vielen Jahren einmal wieder im Landesjugendhilfeausschuss im Thüringer Landtag zu Gast. Nahezu alle dort handelnden Akteure sind noch dieselben und auch die Themen haben sich kaum verändert. Eines der diskutierten Themen war das angekündigte Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen. Im Koalitionsvertrag war dies vor knapp zwei Jahren vereinbart worden und nun nimmt es langsam konkrete Züge an. Als ehemaliger Generationenbeauftragter freut es mich, dass dieses Thema nun breit diskutiert wird.
Scheckübergabe in Pößneck
Scheckübergabe in Pößneck
Auch bei der heutigen Beratung der Thüringer Mehrgenerationenhäuser ging es dazu weiter. Während ich früher direkt für die MGHs zuständig war, ist heute die Stiftung FamilienSinn für die Familienzentren zuständig und etliche MGHs sind zugleich ein Familienzentrum. Bei heutigen Treffen haben wir über die Inhalte des Landesprogramms diskutiert. Eine zweite wichtige Aufgabe konnte ich aber auch gleich erledigen. Im Auftrag von IKEA habe ich an Mandy Oberländer vom Projekt Kinderakademie der ÜAG Jena einen Scheck in Höhe von 500 Euro übergeben.
Beim MGH-Treffen in Pößneck
Beim MGH-Treffen in Pößneck
Das Projekt Kinderakademie richtet sich an Kinder im Alter von 5-16 Jahren und wurde auf Vorschlag der Stiftung FamilienSinn von IKEA beim Krebsfest 2016 prämiert. Die Themen der Kinderakademie gehen über die Schule hinaus und behandeln auch Hobbys oder Alltagsfragen. Die Angebotspalette reicht von Kinderkochen, Überleben in der Natur, Anatomie, Fotografie, über Märchen bis hin zu fernen Ländern. Gerne bin ich auch in Zukunft bei Projekten dabei, die ich für sinnvoll halte. Zum Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen finden derzeit Regionaltreffen statt – in Gera war ich beim Auftakt und in Heiligenstadt werde ich am Donnerstag dabei sein. Pressemitteilung zum Landesprogramm Kabinett bringt Programm für familienfreundlichere Kommunen auf den Weg Das Kabinett hat Sozialministerin Heike Werner heute mit der Ausarbeitung des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (LSZ) beauftragt. Zuvor hatte die Ministerin über die bereits laufenden Vorbereitungen unterrichtet. Das Programm soll nach einer Pilotphase im Jahr 2017 im Sommer des Jahres 2018 in Kraft treten. Sozialministerin Heike Werner betonte vorab, dass die Familienpolitik mit dem Landesprogramm strukturell und inhaltlich auf eine neue Stufe gehoben wird. „Erstens werden die bisher getrennten Förderprogramme für Familien zukünftig unter einem Dach vereint, aufeinander abgestimmt und durch neue Inhalte ergänzt. Zweitens wird die gesamte Förderung deutlich stärker als bisher aus der Sicht von Familien gestaltet, statt der Logik von Verwaltungen zu folgen. Drittens erhalten die Kommunen eine größere Entscheidungsfreiheit, wie und an welcher Stelle sie Leistungen für Familien verbessern wollen“, so Ministerin Werner. Angesichts der demographischen Herausforderungen soll das Programm gewährleisten, dass die Kommunen für Familien attraktiv bleiben und noch bestehende Defizite behoben werden. Ziel ist, eine soziale Infrastruktur zu sichern, die sowohl für das Zusammenleben mit Kindern als auch für die Fürsorge der Familien gegenüber den älteren Generationen die Grundlagen gewährleistet und das solidarische Miteinander der Generationen unterstützt. Nach den Worten der Ministerin zeichnen sich in den ersten Vorgesprächen mit kommunalen Akteuren bereits Schwerpunkte für das Programm ab. Dazu zählen unter anderem die Ausrichtung des öffentlichen Nahverkehrs an den Bedürfnissen von Familien, die Sensibilisierung von Unternehmen für familienfreundliche Arbeitszeiten und Unterstützungsangebote, Weiterbildungsangebote für Ältere, Beratungsangebote zur Pflege, generationsübergreifendes Wohnen, die Mitwirkung von Familien bei der Gestaltung des Wohnumfeldes sowie der Dialog der Generationen. Mit Blick auf die Vorbereitungsphase bis 2018 wies Ministerin Werner darauf hin, dass diese notwendig sei, um dem Anspruch der umfassenden Beteiligung von Kommunen, regionalen Akteuren und familienpolitisch relevanten Gremien gerecht zu werden. „Wir verlassen mit dem Landesprogramm das top-down-Prinzip der Familienförderung. Indem wir die Kommunen auf Augenhöhe in die Programmgestaltung einbeziehen, rücken wir die Bedürfnisse der Familien vor Ort ins Zentrum unserer Politik.“ Ministerin Werner unterstrich, dass die Bedürfnisse von Familien bisher zu stark aus der jeweiligen Ressortperspektive betrachtet werden. „Statt die Erziehungs- Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, Einrichtungen der Familienbildung und der Familienerholung, Familienzentren und anderes nach einzelnen Richtlinien zu fördern, sollen die Landkreise und kreisfreien Städte zukünftig zweckgebundene Zuweisungen für soziale Aufgaben erhalten. Die Landkreise und kreisfreien Städte entscheiden dann auf der Grundlage von integrierter Sozialplanung selbst, in welchem Umfang sie vor Ort welche Angebote fördern. Das Land wiederum sichert durch fachliche Empfehlungen und allgemeingültige Standards die Qualität der Förderung. Ab Oktober 2016 wird eine Projektgruppe unter Leitung des Sozialministeriums die fachliche Ausgestaltung des Landesprogramms vorantreiben. Neben dem Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, werden die Thüringer Ministerien für Bildung Jugend und Sport (TMBJS) und für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), das Institut für Kommunale Planung und Entwicklung (IKPE), der Thüringer Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund, der Landesseniorenrat, die Ehrenamtsstiftung, die Stiftung „FamilienSinn“, die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V., die Lokalen Bündnisse für Familien sowie der Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen (AKF) beteiligt sein.

Offene Fragen zur MFA…

Vor einem Jahr sah es auf der Baustelle noch so aus...
Vor einem Jahr sah es auf der MFA-Baustelle noch so aus…
Leider ist die jetzige Situation nicht überraschend und jeden Tag wird das Thema breit medial diskutiert. Lediglich das hilflose Agieren der Stadtverwaltung um unseren Oberbürgermeister und seine Beigeordnete verblüfft immer wieder aus Neue. Ich habe in Kenntnis der Situation bei RWE immer davor gewarnt zu glauben, RWE könnte 350.000 Euro Miete jährlich bezahlen – es war in der Vergangenheit nie leicht und wird es auch in Zukunft nicht. Der Präsident von RWE Rolf Rombach hat bei der Stadionplanung erklärt, er sehe RWE in der Lage die diskutierten 350.000 – 400.000 Euro zu bezahlen, wenn RWE dauerhaft in der 2. Bundesliga spielt und regelmäßig mehr Zuschauer kommen (damals stand die Mission 2016 mit dem Aufstieg in die 2. Liga im Raum). Den zweiten Halbsatz hat Frau Hoyer immer gerne verdrängt, auch die mahnenden Worte von mir, dass RWE in der 3. oder gar 4. Liga nur deutlich weniger bis gar nichts bezahlen kann, weil RWE ansonsten immer dicht an der Insolvenz ist. Selbst ein Aufstieg in die 2. Liga würde zwar zusätzliche Fernsehgelder bringen, aber zunächst brauchen RWE dann jeden Cent, um sportlich im ersten Zweitligajahr zu bestehen. Herr Rombach weiß das zweifellos – Frau Hoyer ist zu naiv für so etwas, weil sie sich weder mit der Finanzierung von Sportvereinen, noch mit deren wirtschaftlicher Lage auskennt. Es war grob fahrlässig von Seiten der Stadt, dass es nicht mit der Bauplanung bereits einen verbindlich geschlossenen Mietvertrag mit RWE gab. Jeder Hausbauer muss seiner Bank einen Mietvertrag mit einem Ankermieter vorlegen, bevor er überhaupt einen Kredit bekommt! Das haben die Verantwortlichen in der Stadt offensichtlich verpasst. Herr Rombach macht jetzt eine Mietminderung geltend und hat damit zumindest zum Teil nicht Unrecht. Den Bauverzug und die Mängel an der Arena haben nicht RWE oder die Arena GmbH verursacht, sondern Köster-Bau in Tateinheit mit der Stadt als Auftraggeber und der Firma, die die Bauüberwachung im Auftrag der Stadt gemacht hat. Die fehlerhafte EU-weite Ausschreibung hat schon zu Beginn einen monatelangen Verzug ausgelöst, Fehlplanungen und Nachbeauftragungen ebenfalls. Köster-Bau sind Profis genug, um sich aus Schadenersatzforderungen heraus zu winden – ich habe da etliche Bauprotokolle gesehen, die mich da sehr sicher sein lassen. Nun sind möglicherweise sowohl Arena GmbH als auch RWE von einer Insolvenz bedroht. Bei RWE fehlen Einnahmen. Das Eröffnungsspiel entfiel, es kommen zu wenig Zuschauer, die Logen sind nicht/noch nicht zu vermarkten, Provisorien müssen finanziert werden mehr Security, Toiletten, Raumausstattung, Werberechte können nicht umgesetzt werden (Anzeigetafel fehlte über einen Monat) und noch einiges mehr. Der Verein hat heute in einer Pressemitteilung auf die Probleme hingewiesen. Die Arena GmbH hat Kosten (Personal und Betriebskosten etc.) obwohl sie die Arena noch gar nicht vermarkten kann. Die Namensrechte waren finanziell doppelt so hoch erhofft und nun zahlt auch der Ankermieter RWE aktuell nicht, Veranstaltungen fallen aus und werden verschoben. Die Arena GmbH gehört zu 51 Prozent SWE und zu 49 Prozent der Messe. Eine Nachschusspflicht für die GmbH durch die Messe hat das Land ausgeschlossen und SWE dürfte es nur mit Genehmigung des Aufsichtsrates bzw. der Gesellschafterversammlung. Eine Mietminderung für RWE geht rechtlich nicht. Der Fördermittelbescheid wackelt, wenn damit indirekt ein Sportverein subventioniert wird, auch bei Veranstaltungen müssen marktübliche Preise genommen werden. RWE hat heute erklärt, dass die ursprünglich avisierte Miete gezahlt würde, wenn das Stadion fertig ist. Es werden nun viele Gespräche in den nächsten Tagen notwendig sein, bis es einen Lösungsvorschlag gibt. Der Aufsichtsrat der SWE hat heute zweieinhalb Stunden ohne einen Lösungsvorschlag beraten. Nächste Woche setzt sich die Diskussion in den Gremien fort. Ich habe dazu eine klare Meinung und werde als Aufsichtsratsmitglied keiner Regelung zustimmen, dass SWE Geld in die Arena GmbH “nachschiebt”. Dies ist nach meiner Meinung Verantwortung der Stadt und muss und wird im Stadtrat diskutiert, einschließlich der Verantwortung der handelnden Akteure.

Begeisternder Abschluss der Achava Festspiele Thüringen

Der MDR-Rundfunkchor begeisterte
Der MDR-Rundfunkchor begeisterte
Achava Festspiele Thüringen – erst zum zweiten mal fanden die Festspiele in den letzten beiden Wochen statt und schon sind sie zu einem beeindruckenden Zeugnis des interreligiösen Dialogs geworden. Die Spannbreite der Veranstaltungen ging weit über jüdische Kultur hinaus und fand überregionale Beachtung. Heute Abend fand im ausverkauften Mariendom in Erfurt das Abschlusskonzert “Stimmen der Welt – Byzantinische, Armenische und Synagogalgesänge” mit dem MDR-Rundfunkchor statt. Martin Kranz, der Organisator der Achava Festspiele, setzte damit einen begeisternden Schlusspunkt für dieses Jahr und machte schon jetzt Lust auf das nächste Jahr. Über 9.000 Besucher waren bei Achava 2016 dabei – doppelt so viele, wie im letzten Jahr. Ministerpräsident Bodo Ramelow sagte in seinem Grußwort die weitere Unterstützung des Projektes auch 2017 zu. Die Hauptspielstätte, das alte Heizhaus in Erfurt, ist eine gute Adresse für Achava geworden. Für die nächsten Jahre plant Martin Kranz das Heizhaus auch zur repräsentativen Heimstatt zu entwickeln. Erste Gespräch gab es dazu mit der Stadt, Landes- und Bundespolitik. Gerade mit Blick auf die viele Jahre offene Frage der Nutzung des Heizwerks und vor dem Hintergrund der Buga 2021 ist dies ein wichtiges Thema. Als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat war ich dazu, ebenso wie unsere Bundestags- und unsere Landtagsabgeordnete, mit Martin Kranz im Gespräch.
Zum siebten Mal in dieser Saison...
Zum siebten Mal in dieser Saison…
Das Konzert war ein toller Wochenendabschluss. Der heutige Sonntag war, wie das ganze Wochenende, dieses Mal frei von politischen Terminen und dadurch Familienwochenende. Heute Vormittag war ich mit meinem großen Sohn beim Wasserski. Beim Eintrittskartenkauf habe ich wie immer “einen Großen und einen Kleinen” bestellt. Die Dame an der Kasse hat mich darauf hingewiesen, dass ich ja wohl der Kleine bin. Mein fast 15jähriger Sohn Jonas ist inzwischen länger als sein Papa, wie sein Bruder Maximilien auch 🙂 An der Wasserskianlage haben wir dieses Jahr viel Zeit verbracht und es macht immer wieder Spaß sich richtig in die Seile zu hängen. Hoffentlich bleibt das Wetter im September noch eine Weile so. Am späten Nachmittag war dass heute auch noch Zeit für das Erfurter Weinfest auf dem Domplatz. In diesem Jahr ging Rotwein ganz schlecht und im Gegensatz zu anderen Jahren dachte auch keiner an Glühwein. Ein kühler Weißwein oder ein Rose waren dem Wetter angemessen.

Nächste Runde Multifunktionsarena

MDR-Interview beim 8. SWE-Cup
MDR-Interview beim 8. SWE-Cup
Kaum ein Tag vergeht, an dem sich die unfertige Multifunktionsarena nicht in die kommunalpolitische Wahrnehmung drängt. Scheibchenweise kommen alle paar Tage Informationen hoch, die dokumentieren wie grob fahrlässig das Großprojekt geplant und umgesetzt wurde. Gestern und heute waren die Medien wieder voll mit neuen Hiobsbotschaften. Zunächst berichtete die Presse von erheblichen Beschädigungen der Tartanbahn. 100.000 bis sogar 350.000 Euro könnte die Reparatur kosten – je nach Aufwand. Problematisch ist, dass ganz offensichtlich niemand daran schuld ist bzw. sein will. Ob nun Baufirma, RWE oder das Team beim Aufbau des Grönemeyer-Konzert – alles ist möglich, aber nichts beweisbar. Der Sportbetrieb hat die Schäden offensichtlich erst spät festgestellt, zu spät für klare Schadenersatzansprüche. Fakt ist, bis zur Deutschen Meisterschaft muss die Bahn Tip-Top sein. Die Beigeordnete meint, eine Reparatur ginge recht kostengünstig. Ich glaube, es ist wie bei den Erfurter Straßen Schlaglöcher zukleben geht schon, aber dann nur noch mit Geschwindigkeitsbeschränkungen. Ob das für eine Deutsche Meisterschaft auch geht? Gestern Vormittag haben die Aufsichtsräte der Stadtwerke GmbH einen aktuellen Bericht zur Arena GmbH bekommen (gehört zu 51 Prozent den Stadtwerken). Das vertrauliche Papier informierte uns über die bestehende schwierige Finanzsituation. Wenige Stunden später konnten wir davon schon in der Presse lesen. RWE bezahlt derzeit keine bzw. nur wenig Miete. Grund dafür sind ein erheblicher Rückgang der Einnahmen durch die verspätete Inbetriebnahme. Die Arena GmbH ist hingegen dringend auf Einnahmen angewiesen, um nicht in eine Insolvenz zu rutschen. Ich habe gestern den Oberbürgermeister schriftlich um die sofortige Einberufung einer Sonderaufsichtsratssitzung gebeten. Montag Nachmittag werden wir dort weiter diskutieren, um Schaden von den Stadtwerken abzuwenden. Der MDR hatte sich zu dem Thema heute zu einem Interview angemeldet. Unmittelbar nach Eröffnung des 8. SWE-Cups habe ich unsere Position erläutert. Danach war dann wirklich Wochenende – erst noch beim Volleyball und danach mit einem Papa-Sohn-Tag. Wir hatten einen Jeep Grand Cherokee als Testwagen und waren damit auf der “Piste” – na ja, eigentlich auf Feldwegen um die Fahnerschen Höhen unterwegs. Mein Sohn war schwer begeistert, aber in naher Zukunft wird ein Jeep noch nicht unser neues Familienauto 😉 Bilder SWE-Cup Jeep Grand Cherokee  

Jubiläumsfeier und Sport

Hochsommer-Squash ist schweißtreibend
Hochsommer-Squash ist schweißtreibend
Hochsommerliches Wetter zum Freitagnachmittag – das passt. Sowieso in Ilmenau, denn da ist grundsätzlich der Himmel blau. Heute wurde im dortigen Frauen- und Familienzentrum der 25. Geburtstag gefeiert und viele Gäste aus der Landespolitik waren dabei. Über die Einladung zu der Feier habe ich mich gefreut, weil ich das Haus und die Mitarbeiter seit vielen Jahren kenne. Etliche Jahre habe ich als Generationenbeauftragter die Verantwortung für das im Haus befindliche Mehrgenerationenhaus getragen. Jetzt habe ich es bei der Stiftung FamilienSinn das Familienzentrum im Zuständigkeitsbereich. Neben der Finanzministerin und ehemaligen Sozialministerin Heike Taubert war auch unsere Präsidentin der Stiftung FamilienSinn Katrin Christ-Eisenwinder dabei. Trotz sommerlicher Hitze ging es am frühen Abend wieder in den Sportpark. Beim Squash haben wir schon nach den ersten Ballwechseln heftig geschwitzt. Gut, dass es danach Abkühlung gab. Das zweite Saisonvorbereitungsheimspiel gegen die Pegnitz Ice Dogs gewannen unsere Black Dragons klar mit 12:4 – ein Geburtstagsgeschenk für den Präsidenten Thomas Semlow. Bilder aus Ilmenau  

Zu hohe Ausfallquote und mangelnde Wettkampfhärte im Erfurter Stadtrat

Kann man schon mal überlesen...
Kann man schon mal überlesen…
Gestern Abend wurde die Stadtratssitzung per Mehrheitsbeschluss abgebrochen und folgerichtig heute fortgesetzt. Zuvor gab es noch einmal den ergebnislosen Versuch der Kollegen Fraktionsvorsitzenden mich zu überreden, unseren Kita-Antrag ohne Aussprache in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen. Ich verstehe zwar, dass das Thema “Erhöhung der Kitagebühren” insbesondere der SPD unangenehm ist, aber es ist nun nicht unsere Aufgabe den Oberbürgermeister und die SPD vor berechtigter Kritik zu schützen. Zum geplanten Beginn der Stadtratssitzung heute um 17 Uhr waren dann lediglich 24 von 51 Stimmberechtigten da. Erst nach einer viertel Stunde war das notwendige Quorum von mehr als 50 Prozent da (26 von 51). Ob dies am unliebsamen Kita-Thema lag, dass ausgerechnet Rot-Rot-Grün schwächelte? Acht von elf Linken-, zwei von fünf Grünen- und neun von sechszehn SPD- aber auch drei von vier FWFP- sowie drei von zwölf CDU-Stadträten fehlten. Der Oberbürgermeister fehlte sogar zu 100 Prozent und wurde von der grünen Beigeordneten vertreten. Für alle gilt, was der Oberbürgermeister in seiner Einladung mit Verweis auf die Kommunalordnung und die Geschäftsordnung des Stadtrates geschrieben hat! Sie wussten, dass die Sitzung am Donnerstag fortgesetzt werden kann und sie wissen, dass sie zur Teilnahme gemäß §37 ThürKO verpflichtet sind. “Eine Befreiung erfolgt nur aus wichtigem Grund und ist dem Oberbürgermeister unverzüglich nach Erhalt der Einladung schriftlich mitzuteilen.” steht direkt unter der vom OB unterzeichneten Einladung. Keine Ahnung ob er dies liest – aber ich werde ihn in der nächsten Hauptausschusssitzung fragen (wenn er da ist). Zu unserem Antrag haben wir uns heute klar positioniert und ich hätte ich die notwendige Kritik an der im Sommer vorgelegten Kita-Entgeltordnung gerne dem Verursacher direkt gesagt – allerdings fehlte ja unser Oberbürgermeister zu diesem Thema (wie auch schon bei der Demonstration der Eltern auf dem Fischmarkt Mitte August). Aber ich bin mir sicher, es wird ihm von seiner Stellvertreterin ausgerichtet… Notfalls kann er es sich auf der Homepage der Stadt erfurt.de auch ab Minute 3:35 im Netz reinziehen.

Bruch mit der “geübten Praxis”

Finanzen in Erfurt? Mangelverwaltung!
Finanzen in Erfurt? Mangelverwaltung!
Eigentlich ist es eine “geübte Praxis”, dass zur Einbringung des Haushalts in den Erfurter Stadtrat nur die Finanzbeigeordnete zur Begründung redet und der Entwurf ohne weitere Aussprache in die Ausschüsse zur Beratung verwiesen wird. Erst zur Abschlussberatung findet der “Schlagabtausch” der Stadtratsfraktionen statt. Wenn es nach Rot-Rot-Grün gegangen wäre, hätte sich daran auch in diesem Jahr nichts geändert. Beim Hauptausschuss am Dienstag, haben die Kollegen Fraktionsvorsitzenden mich bedrängt, den HH-Entwurf 2016 geräuschlos passieren zu lassen, um Zeit zu sparen. Ich habe ihnen den Gefallen nicht getan und selbstverständlich nach der Finanzbeigeordneten für unsere CDU-Stadtratsfraktion zum Haushalt gesprochen. Die “geübte Praxis” gilt in Erfurt nicht mehr und dies generell wenn es um den Haushalt geht. Geübte Praxis wäre es ja auch, dass der Haushaltsentwurf pünktlich zum Jahresbeginn vorgelegt, diskutiert und beschlossen wäre. Jetzt ist zum Zeitpunkt der Einbringung schon September. Geübte Praxis wäre es auch, dass es eine Rücklage gäbe, die gibt es aber in Erfurt schon seit 2012 nicht mehr. Geübte Praxis wäre es aber vor allem, dass der Haushalt erst in den Stadtrat eingebracht und danach in den Ausschüssen diskutiert wird. In diesem Jahr ist die Beratung der Ausschüsse jetzt schon beendet und die Öffentlichkeit praktisch vom Haushalt ausgeschlossen. Die Finanzbeigeordnete hat in jedem Jahr bei ihrer Einbringungsrede und im Vorbericht des Haushalts in zunehmend dramatischen Formulierungen vor dem jetzigen Haushaltsdesaster gewarnt. Leider ist sie damit auf einen weitgehend beratungsresistenten Stadtrat gestoßen. Die Kollegen von Rot-Rot-Grün haben in jedem Jahr munter Geld ausgegeben, als ob es kein nächstes Jahr mehr gäbe. Sowohl die Haushalte 2014 als auch 2015 endeten daher mit einem millionenschweren Defizit. Und in diesem Jahr gibt es nun schon über acht Monate eine vorläufige Haushaltsführung. Dies ist der Grund dafür, dass die Stadt Erfurt ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufstellen, beschließen und umsetzen muss. Mit der gleichzeitigen Einbringung des Haushalts und des Haushaltssicherungskonzeptes wird der kommunalrechtlich vorgegebene Zusammenhang aber nur zum Schein hergestellt. Der Oberbürgermeister beabsichtigt den Haushalt in zwei Wochen, am 21. September beschließen zu lassen, das HSK aber erst im November. Dies ist nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion rechtswidrig, denn die Kommunalaufsicht kann den Haushalt nur beurteilen und genehmigen, wenn das beschlossene HSK mit vorgelegt wird. Insofern gehen wir davon aus, dass der Haushalt keinesfalls im Oktober genehmigt werden kann. Der Grund für dieses Getrickse des Oberbürgermeisters liegt auf der Hand. Während er für den Haushalt wohl mit einer Mehrheit von Rot-Rot-Grün rechnet – es ist ja sowieso nur die Fortschreibung der vorläufigen Haushaltsführung, kann er sich beim Haushaltssicherungskonzept nicht so sicher sein. Die vielen vorgeschlagenen Maßnahmen mit insgesamt 136 Millionen Einsparungen treffen den rot-rot-grünen Nerv. Beim Geld ausgeben sind die Kollegen immer gerne dabei, beim Einsammeln dann nicht mehr. Tabuthemen wurden schon aufgemacht und es ist höchst unwahrscheinlich, dass das Haushaltssicherungskonzept so beschlossen wird. Falls dies aber nicht geschieht verschlimmert sich die Finanzsituation der Stadt noch mehr – bis das Kartenhaus in sich zusammen fällt. Festhalten können wir aber bereits jetzt: Der Oberbürgermeister hat Sparvorschläge zum Haushaltssicherungskonzept genau dort eingebracht, wo sie wissen, dass diese nicht umgesetzt werden können. Zum Beispiel soll das Budget der Fraktionen um die Hälfte gekürzt werden, damit wären die Geschäftsstellen nicht mehr arbeitsfähig. Ein weiteres Beispiel ist die Erhöhung der Kitagebühren, welche zu Lasten der jungen Familien geht. 732 Millionen Euro umfasst der Haushalt 2016 – dies sind rund 70 Millionen Euro mehr, als im Vorjahr. Mehr Steuereinnahmen (die Erhöhung der Grundsteuer und Gewerbesteuer) und mehr Landeszuweisungen für Flüchtlinge lassen die Einnahmen auf Höchststände steigen. Aber die Ausgaben steigen bei Rot-Rot-Grün grundsätzlich noch schneller. Die angemeldeten Mehrbedarfe lagen noch mit 50 Millionen Euro drüber und dabei sind notwendige Investitionen, der Aufbau der Rücklage oder der Schuldenabbau noch gar nicht kalkuliert. 297 Millionen Euro für soziale Leistungen und 168 Millionen Euro für die über 3.300 kommunalen Bediensteten sind die größten Bereiche. Das Haushaltssicherungskonzept wird genau da ansetzen müssen, ansonsten wird die Stadt keine Gestaltungsmöglichkeiten zurück gewinnen. Bis letzte Woche lief die Frist für Haushaltsänderungsanträge. Außer der Fraktion FFP und den Ortsteilen hat keine Fraktion termingerecht etwas eingereicht. Rot-Rot-Grün zankt sich noch um Einzeltitel. Die CDU hat keine Anträge eingereicht, weil wir den Haushalt in Gänze für rechtswidrig halten. Er ist geprägt von Schein- und Luftbuchungen und nicht andeutungsweise “rund”. Wir gehen davon aus, dass er erneut im Minus abschließen wird. Deshalb müsste jede gefundene Reserve eigentlich in eine Rücklage gepackt werden. Indes – es gibt keine realistisch verwertbaren Reserven! Die Suche danach ist wie die Suche nach Brot im Hundestall. Zu den Anträgen und dem Haushalt werden wir uns am 21. September wieder sprechen – in “geübter Praxis” bei der Abschlussberatung zum Haushalt. Dann werden wir noch einmal mit dem Oberbürgermeister und seiner rot-rot-grünen Koalition abrechnen! Rede zur Haushaltseinbringung am 7.9.2016