Michael Panse – Seite 259

Sir Elton John in Erfurt

5. Juni 2016

"Candle in the wind" uaf dem Erfurter Domplatz — “Candle in the wind” auf dem Erfurter Domplatz

Traumhafte Kulisse und ein ausverkauftes Konzert auf dem Erfurter Domplatz – Sir Elton John gab sich in der Landeshauptstadt die Ehre. Zusätzlich waren der Erfurter Petersberg und die Domstufen gut gefüllt mit Fans, denen sich eine geniale Sicht auf den Domplatz und zudem das volle das Hörerlebnis boten. Ausgerüstet mit Decke, kühlen Getränken, Kerzen und Snacks nutzten wieder viele Erfurterinnen und Erfurter die Möglichkeit und das Wetter spielte auch mit. Elton John mag ich schon, solange ich bewusst Musik höre – also bestimmt schon über 35 Jahre. Dies umfasst aber nur einen Teil einer langen und erfolgreichen Musiklaufbahn. Viele seine großen Welterfolge standen gestern auf dem Programm. Natürlich auch “Candle in the wind“, das weltweit erfolgreichste Stück. Für mich ist und bleibt jedoch “I guess that´s why they call it the blues” immer noch mein absolutes Lieblingslied. 1983 erschienen habe ich es das erste Mal von einer Cover-Band 1984 gehört und seitdem den Song als Ohrwurm abgespeichert und immer wieder gerne gehört. Toll, dass ich 32 Jahre später den Song live in Original auf dem Domplatz hören konnte. Ein tolles Konzert, Wahnsinnsstimmung und ein Erlebnis, für alle die dabei sein konnten. Bilder vom Konzert

Saisonvorbereitung

4. Juni 2016

Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing

Nachdem wir in dieser Woche die Gesellschafterversammlung, Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung von unserem SWE Volley-Team hatten, geht die Saisonvorbereitung in die nächste Runde. Unser Trainer und Geschäftsführer der Spielbetriebs GmbH Heiko Herzberg war bei der Bundesligaversammlung. In den letzten Jahren waren wir mehrfach gemeinsam in Zeuthen, in diesem Jahr fehlte aber leider die Zeit dafür. Neben den Spielansetzungen wurden dabei auch die Achtelfinals des Pokals ausgelost. Wir werden am 26. Oktober 2016 bei den Ladys in Black Aachen antreten. Damit es eine erfolgreiche Saison werden kann müssen wir noch einige Hausaufgaben erledigen. Gespräche mit Sponsoren und Werbepartnern gehören dazu. Ich bin dazu sehr gerne heute ins Eichsfeld nach Leinefelde gefahren. Ich bin Dieter Althaus sehr dankbar, dass er für uns zu einem Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing eingeladen hat. Gemeinsam mit Kjell Eberhardt habe ich unser Sponsoringkonzept präsentiert und viele gute Gespräche geführt. In den nächsten Tagen werden wir die erstem Spielerinnen für die kommende verpflichten – und die Hausaufgabenerledigung wird natürlich engagiert weiter gehen 🙂

Erklärungsbedarf!

2. Juni 2016

Gestern Abend habe ich einen Einladungsflyer „We will rise!“ bekommen, der eine Veranstaltungsreihe von Biko, Offener Arbeit Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung bewirbt. Die Kooperationsgemeinschaft der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises der Stadt Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken wirft schon Fragen auf, ist aber zu Zeiten von Rot-Rot-Grün nicht ganz so ungewöhnlich. Empört hat mich allerdings der Text zu einer der in diesem Flyer beworbenen Veranstaltungen. Für Samstag, den 11. Juni 2016 wird zu einem Aktionstraining „Polizeigewalt durchfließen“ in der Offenen Arbeit in der Allerheiligenstraße eingeladen. Die Veranstaltung wird mit nachfolgendem Text beworben: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt. In Form eines Workshops sollen gewaltlose Möglichkeiten für Aktivist*innen in der Theorie und Praxis vermittelt und ausprobiert werden, die dem entgegengesetzt werden können. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚We will rise! Grenzen und Grenzüberschreitungen – Wie das Überschreiten von nationalen Grenzen und sozialen Normen die Realität verändert‘.“

Ich sehe in diesem Wortlaut, aber auch im Kontext der Veranstaltung die pauschale Unterstellung, dass Veranstaltungen für Menschenrechte und gegen Rassismus bewusst von der Polizei gestört und behindert würden und dazu von Seiten der Polizei ungerechtfertigte Gewalt eingesetzt würde. Ich bin der Auffassung, dass insbesondere die Polizei in Erfurt in den vergangenen Jahren ausgesprochen verantwortungsbewusst agiert hat. Aufgabe der Polizei ist es, Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger sowie gegen Sachwerte zu verhindern. Die Polizeibeamtinnen und Beamten tun dies häufig unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens und werden dabei Opfer von Gewalt. Sie verdienen Unterstützung in ihrer verantwortungsvollen Arbeit und keine pauschale Verunglimpfung. In einer Pressemitteilung habe ich heute die Position der CDU-Stadtratsfraktion dazu verdeutlicht. Da ich weiß, dass ich mich in dieser Auffassung in Übereinstimmung mit dem Thüringer Innenministerium befinde und erwarte, dass sich der Dienstherr schützend vor die Beamtinnen und Beamten stellen wird, habe dem Staatssekretär Udo Götze geschrieben und ihn gebeten, dies öffentlich zu tun. Darüber hinaus befremdet es mich aber, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, welche als politische Stiftung vom Freistaat gefördert wird, eine solche Veranstaltung durchführt, bewirbt und offensichtlich auch finanziert. Ich finde, dass dies keinesfalls dem Bildungsauftrag entspricht. Ich halte es für fragwürdig, ob für eine solche Veranstaltung öffentliche Gelder des Freistaates eingesetzt werden dürfen. Mit einem weiteren Schreiben habe ich mich heute an den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein, als Verantwortlichen für die Offene Arbeit des Kirchenkreises Erfurt gewandt und ihn um eine Erklärung gebeten. Die CDU-Stadtratsfraktion schätzt das Engagement der Offenen Arbeit des Kirchenkreises der Stadt Erfurt. Die Offene Arbeit wird aus Mitteln des Jugendförderplanes der Stadt Erfurt mit erheblichen Finanzmitteln unterstützt. Die CDU hat dies in der Vergangenheit immer mitgetragen, weil wir der Auffassung sind, dass bei der Offenen Arbeit eine gute Arbeit für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Sinne des christlichen Menschenbildes geleistet wird. Ob eine Veranstaltung „Polizeigewalt durchfließen“ dem gerecht wird, wage ich zu bezweifeln.

CDU kritisiert Verunglimpfung der Polizei

2. Juni 2016

Fraktionsvorsitzender Panse sieht Klärungsbedarf Als Skandal bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Panse eine angekündigte Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen gemeinsam mit der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt und dem sogenannten Bildungskollektiv am 11. Juni 2016 mit dem Titel „Aktionstraining – Polizeigewalt durchfließen“, die sich explizit gegen die Polizei und polizeiliche Maßnahmen bei Demonstrationen richtet. Im Einladungstext heißt es: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt.“ CDU-Fraktionschef Panse erklärt dazu: „Es ist befremdlich und eine dreiste Unterstellung, dass Polizeibeamte auf Demonstrationen ungerechtfertigt Gewalt ausüben würden. Das Gegenteil ist der Fall: Die Trennung von rechtsradikalen und linksradikalen Demonstranten sowie Hooligans ist eine zunehmend schwierigere Aufgabe, bei der sich die Gewalt oftmals gegen Polizisten richtet. Diese müssen bei Gefährdung ihrer eigenen Gesundheit und ihres Lebens Bürgerinnen und Bürger sowie Sachwerte vor Gewalt schützen. Diese geht häufig von rechtsextremen Demonstranten und linksextremen Gegendemonstranten aus. Die CDU-Fraktion erwartet daher, dass die Polizei in ihrer Arbeit unterstützt und nicht verunglimpft wird.“ Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen wird vom Freistaat wie die anderen politischen Stiftungen finanziell unterstützt. Es stellt sich die Frage, ob die beworbene Veranstaltung dem Bildungsauftrag der Stiftung gerecht wird und im Interesse des Freistaates Thüringen liegt. Panse fordert deshalb vom Thüringer Innenministerium als obersten Dienstherrn der Thüringer Polizei eine Stellungnahme sowie eine Auskunft darüber, wie diese sogenannte „Bildungsveranstaltung“ mit den Bemühungen des Ministeriums im Einklang steht, Demonstration und Großveranstaltungen angemessen polizeilich zu sichern. Darüber hinaus sieht Panse auch Klärungsbedarf hinsichtlich der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt. Diese ist ein Träger der Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene unterbreitet und daher aus dem Jugendförderplan der Stadt Erfurt unterstützt wird. Panse fordert daher auch den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein in einem Schreiben auf, sich zu positionieren. Panse gibt zu bedenken, dass öffentliche Gelder verantwortungsbewusst eingesetzt werden müssen. Stiftungen, Bildungsträger, aber auch die Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt sowie die politisch Verantwortlichen sollen vorrangig dazu beitragen, grundsätzlich Gewalt zu verhindern, anstatt die Polizei pauschal zu verunglimpfen. Panse betont abschließend: „Polizeibeamte sind derzeit besonders gefordert. Die Zahl der Einsätze, vor allem auf Demonstrationen, Kundgebungen oder auch bei Fußballspielen, hat sich vervielfacht. In Erfurt wurden schon vor Jahren Deeskalationsmaßnahmen seitens der Polizei entwickelt und eingesetzt, die sich positiv auswirken. Woraus nun der Bedarf zu einer solchen polizeikritischen Veranstaltung erwächst, können wohl nur die Veranstalter beantworten.“ Die Veranstaltung wird auf folgenden Internetseiten beworben:

Rosa-Luxemburg-Stiftung

http://www.th.rosalux.de/event/55837/aktionstraining.html

Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt

http://offenearbeiterfurt.arranca.de/

Bildungskollektiv Biko e.V.

http://biko.arranca.de/index.php?c=programm&nr=1671

Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion

1. Juni 2016

Pünktlich zum 1. Juni ist die Juni-Ausgabe des Infobriefes unserer Fraktion online. Der Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung bietet leider wenig erfreuliche Nachrichten – ein Haushalt ist weit und breit nicht in Sicht. Darüber hinaus geht es um Windräder, das Schülerparlament, die Hortsituation und unsere Fraktionssitzung beim Bürgerbeirat Ilversgehofen. Viel Spaß beim lesen und in 14 Tagen gibt es schon wieder neues Futter – dann ist die nächste Stadtratssitzung.

Mitgliederversammlung SWE Volley-Team nach einer tollen Saison

1. Juni 2016

Inzwischen geht es nun in das 16 Jahr Vorstandsarbeit und davon das 13 Jahr als Vereinspräsident unseres SWE Volley-Teams (bis 2004 TuS Braugold Erfurt). Abgesehen vom CDU-Ortsverbandsvorsitz und der Mitgliedschaft im CDU-Kreisvorstand ist dies das ehrenamtliche Aufgabengebiet bei dem ich mich die längste Zeit engagiere. Bei der heutigen Mitgliederversammlung im Erfurter Sportgymnasium habe ich den Bericht des Vorstandes gerne vorgetragen, weil wir wieder ein gutes Vereinsjahr hatten. Voller Stolz auf das Erreichte gehen wir alle gemeinsam das neue Spieljahr an. In der Bundesliga erzielten wir mit dem 2. Platz ein sehr gutes Ergebnis, welches uns Recht gab, der Jugend das Vertrauen zu geben. Es war ein knapper Zieleinlauf, wir haben tolle Spiele gesehen und in der Riethsporthalle viel für das Image des Volleyballs getan. Zwei Vereinszuschauerrekorde (aktueller Höchststand 1.150 Zuschauer) sind auch eine Wahnsinn-Logistische Leistung! Das TVV-Pokalfinale konnten wir erneut gewinnen – auch dies war beste Werbung für den Volleyballsport. Vor einem Jahr haben wir in einer Mitgliederversammlung dem Vorstand ermächtigt eine Spielbetriebs GmbH zu gründen. Dies haben wir nach umfänglichen Vorbereitungen und Abstimmung mit der DVL getan. Die Spielbetriebs GmbH ist eine 100prozentige Vereinstochter. Zusammen mit meinem Vizepräsidenten Jens Greskamp und Thomas Schlotfeldt bilde ich die Gesellschafterversammlung. Angesichts des guten Saisonverlaufs bot sich dank der GmbH-Gründung die Chance, zum dritten Mal in der Vereinsgeschichte den Aufstieg in die 1. Liga zu anzuvisieren. Wir haben es getan und seitdem hat unser Cheftrainer und Geschäftsführer der GmbH Heiko Herzberg noch einige Arbeits-Baustellen mehr. Die Gesellschafterversammlung unterstützt ihn – aber er trägt die Verantwortung und die Hauptlast.

Blick auf unsere ehemalige Wirkungsstätte das Sportgymnasium

In der Regionalliga erzielten wir einen durchwachsenen 6. Tabellenrang, hatten aber in der hier vor der Saison einen großen personellen Umbruch und setzten vorrangig auf unsere Jugend. Unsere 3.Mannschaft belegte in der Thüringenliga den 4. Platz. Gleich 2 Teams (U 18/U 20)konnten sich für die Deutschen Meisterschaften im Nachwuchs qualifizieren und erzielten mit dem 6. und dem 7. Platz gute Ergebnisse. Dies sind alles Ergebnisse, die auf einer soliden Nachwuchsarbeit fundieren, auf die wir alle zu Recht stolz sind und die uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen. Voller Stolz und Freude kann ich am heutigen Tag berichten – die Mühen und Anstrengungen in der Vereinsarbeit haben sich gelohnt! Das SWE Volley-Team hat sich zu einem der führenden Volleyballvereine im Freistaat Thüringen entwickelt und ist der dominierende Verein in der weiblichen Nachwuchsarbeit. Dafür danke ich im Namen des gesamten Vorstandes allen Mitgliedern und Mitgliederinnen, allen die sich in ihren Teams als auch auf ehrenamtlicher Basis in die Vereinsarbeit eingebracht haben. Beachtenswert und zugleich auch Zeugnis der guten Nachwuchsarbeit des Vereins ist dabei die Tatsache, dass unsere Teams die einzigen Mannschaften im TVV sind, die sich im letzten Jahr für eine Deutsche Meisterschaft qualifizieren konnte. Ein neuer Landestrainer trägt jetzt beim TVV Verantwortung und wir setzen auf eine gute Zusammenarbeit. Wir erfahren einen immer größeren Zulauf an volleyballinteressierten Mädchen im Verein, der uns manchmal an den Rand des machbaren stoßen lässt. Wenn man im Training sieht, mit wie viel Spaß und Freude alle beteiligt sind, erfüllt uns das auch mit Stolz und der Zuversicht, mit einer soliden Nachwuchsarbeit auch weiterhin den Grundstein für sportliche Erfolge zu legen. Auch für die allerjüngsten Kinder haben wir ein Sportangebot geschaffen, welches im Oktober erfolgreich in das dritte Jahr gestartet ist. Unter dem Motto „Kids in Bewegung“ bieten wir z.Zt. einmal in der Woche die Möglichkeit, Kindern durch gemeinsames Lernen und Spielen, den Spaß am Sport zu vermitteln. Ulli Zwanzig ist hier genauso aktiv dabei wie einige Volleyballmuttis und Spielerinnen. SWE MV (3)

Das dies alles möglich war, verdanken wir vielen Partnern und Unterstützern, vor allem aber motivierten jungen Damen in allen Spielklassen. Unser viel versprechender Nachwuchs findet hier im Sportgymnasium super Bedingungen vor. Sie alle haben erfahrene Trainer, die ihnen zur Seite stehen. Höhepunkt im Rahmen der sportlichen Betreuung unserer Mädchen im Sportgymnasium war der Weltmeistertitel im Beachvolleyball für Schülermannschaften in Brasilien. Ein großes sportliches Ereignis, was auch in den Medien und der Politik nachhaltig seinen Niederschlag fand. Ihnen gebührt unser Dank, ebenso wie den Betreuern, Helfern und Eltern sowie allen Freunden, die unserem Volleyballsport helfen. Ohne den freimütigen Einsatz großer und kleiner Sponsoren, die uns mit Engagement auf dem Erfolgsweg begleiten, geht es nicht. Mit den Stadtwerken Erfurt verfügen wir über einen zuverlässigen Partner, als Haupt – und Namenssponsor. Bewährte Sponsoren sind uns treu geblieben und neue konnten hinzu gewonnen werden. Jeder Förderer investiert soziales Engagement in die sportliche Entwicklung unserer Mädchen und jungen Damen. Im Namen des Vorstandes danke ich ihnen dafür. Neue Aktionen Sponsorenabende, Sponsorenfrühstück oder die Best-Friedens-Aktion sollen den Kreis der Unterstützer deutlich vergrößern. Gewaltige Aufgaben im sportlichen und organisatorischen Bereich liegen vor uns! Mit einer weiteren Bündelung der Kräfte aller, mit dem unermüdlichen Einsatz aller Sportlerinnen in ihren Teams sowie derer, die sich um das nötige Umfeld sorgen, werden wir auch gemeinsam diesen Weg erfolgreich gestalten. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit muss in der weiteren Gewinnung ehrenamtlicher Trainer und Übungsleiter bestehen, damit wir auch weiterhin unseren Aufgaben im sportlichen Bereich auf hohem Niveau gerecht werden können. Bevor wir unsere dritte Erstligasaison (nach 2003/2004 und 20110/2011) angehen stehen in den kommenden Tagen noch viele Sponsorengespräche und daneben die Verpflichtung neuer Spielerinnen an. Wir werden weiter überwiegend auf junge deutsche talentierte Mädels setzen und auch eine Handvoll der erfolgreichen Mädels dieser Saison werden im Erstligakader sein. Erst Mitte Oktober beginnt die Saison, aber bis dahin gibt es noch genug zu tun. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg, Enthusiasmus und gemeinsame schöne Erlebnisse! Gehen wir alle gemeinsam diesen Weg in die Zukunft! Im Namen des Vorstandes wünsche ich allen Spielerinnen eine erfolgreiche und verletzungsfreie Saison. Uns allen wünsche ich eine gute Saisonvorbereitung und spannende Spiele.

Ein Stadtteil mit Potential – Ilversgehofen – Gefällt uns!

31. Mai 2016

Dass ein Stadtteil in Erfurt nicht gleichzeitig offizieller Ortsteil sein muss und braucht, zeigt das Beispiel Ilversgehofens. Das Alleinstellungmerkmal dieses bereits 1911 eingemeindeten Erfurter Stadtteils ist dadurch gekennzeichnet, dass sich seit fast neun Jahren ein Bürgerbeirat um die Belange des Stadtteils kümmert und das sogar sehr erfolgreich. Dies war der CDU-Fraktion Anlass genug, sich vor Ort selbst ein Bild zu machen und mit dem Bürgerbeirat direkt ins Gespräch zu kommen. Am gestrigen Abend tagten der Bürgerbeirat und die CDU-Fraktion gemeinsam in den Räumlichkeiten des Beirates in der Magdeburger Allee. Zu der Gesprächsrunde zählten außerdem Vertreter der Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen und der Stadtteilmanager Sebastian Perdelwitz. Im Gespräch kristallisierten sich vor allem folgende Schwerpunkte heraus, bei denen weiterer Klärungs- und Beratungsbedarf besteht:

die Nutzung zahlreicher Brachflächen im Gebiet Ilversgehofens für Wohnungsneubau, insbesondere soziales und altersgerechtes Wohnen, da die Flächen inzwischen als Randflächen zunehmend interessant für eine Bebauung werden,
die Stärkung der Magdeburger Allee und die Wiederbelebung leerstehender Geschäfts- und Wirtschafträume sowie das Verhindern des sogenannten „Trading-Downs“ (Ansiedlung von Geschäften mit wenig qualitativem Angebot, z.B. Spielbanken),
eine Umgestaltung der Rad- und Gehwege mit dem Ziel einer besseren Verkehrssicherheit,
der Neubau des Feuerwehrgerätehaus (noch vor der BuGa 2021) und eine bessere Koordinierung der Ausstattung aller Erfurter Feuerwehren sowie der Einteilung der Einsatzbereiche

Die Bürgerbeiratsvorsitzende Frau Fischer betonte insbesondere für die Magdeburger Allee den Wunsch des Beirates, dass wieder mehr qualitätsvolle Geschäfte mit einem vielfältigen Angebot angesiedelt werden. Damit würde die Straße wieder verstärkt zu einem Magneten werden. Derzeit stehen 37 von 110 Geschäften leer. Der Stadt sei dieses Problem durchaus bewusst, belegt die Händler jedoch, wie auch in anderen Teilen der Stadt, mit hohen Gebühren und Reglementierungen im Rahmen der Sondernutzung der Außenbereiche der Geschäfte. Dies macht den Händlern sehr zu schaffen. Ilversgehofen (1)

Der Platz auf dem sehr breiten Geh- und Radweg wäre jedenfalls mehr als ausreichend, betont Thomas Pfistner, der in der Fraktion vor allem für Finanzpolitik zuständig ist. Der Umgang der Stadt mit Geschäften und Händlern nicht nur in der Magdeburger Allee ist ein Armutszeugnis für die Stadt. Diese sägt demnach am eigenen Ast, auf dem sie sitzt. Verschwinden die Geschäfte, verschwinden auch die Steuereinnahmen. Durch diesen durch die Stadt verursachten Mangel an Anziehungskraft und Attraktivität bekommt auch das kulturelle Leben vor Ort einen Dämpfer, obwohl der Stadtteil mit circa 30 Vereinen und einer funktionierenden Soziokultur gut aufgestellt ist. Für den kulturpolitischen Bereich äußerte sich Michael Hose lobend gegenüber den Projekten am Nordbahnhof und der Heiligen Mühle. Bemängelt wird allerdings, dass es inzwischen an gastronomischen Anlaufpunkten fehlt. Auch dieses Defizit wird der Überregulierung durch die Stadt zugeschrieben. Hinzu kommt, dass die Stadtbahnlinie 5 abends nicht lange fährt, sodass besonders in den späteren Abendstunden Fahrten aus Richtung Roter Berg und Zoopark nicht mehr möglich sind. Angeregt wird in dem Zusammenhang außerdem ein Kurzstreckenticket, das insgesamt ein höheres Maß an Mobilität gewährleisten könnte. Der ordnungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Horn unterstrich im Gespräch die schwierige Lage für die Freiwillige Feuerwehr. Hier zeigt sich auf bizarre Weise, welche Folgen die vorläufige Haushaltsführung mit sich bringt. Gebraucht wird das neue Gerätehaus schon seit Jahren. Zudem muss geklärt werden, in welchem Bereich die Freiwillige Feuerwehr Ilversgehofen zuständig ist. Derzeit haben anderen Feuerwehren einen deutlichen längeren Anfahrtsweg bei Einsatzorten, die von Ilversgehofen aus deutlich schneller zu erreichen wären. Ich sehe im Anklang an das Gespräch vor allem Entwicklungspotential und Chancen. Der Stadtteil hat derzeit 11.700 Einwohner. Dem Leerstand müsste begegnet werden. Auch die Brachflächen sollten dringend genutzt werden. In dem Zusammenhang betonte Stadtrat Dominik Kordon, man müsse die Diskussion um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) sehr genau im Blick behalten. Es darf demnach nicht im Widerspruch zum bürgerschaftlichen Engagement und den Bedürfnissen Ilversgehofens stehen.

Familienfreundliche Kommune in der Diskussion

30. Mai 2016

Erfreulicherweise wird das Thema Familienfreundlichkeit inzwischen unter vielen Aspekten diskutiert. Familienbilder und Familienstrukturen haben sich in den letzten Jahren verändert. Und dennoch ist Familie und wird Familie immer mehr sein als nur eine Gemeinschaft die sich den Kühlschrank teilt. Ich finde es daher gut, dass darüber diskutiert wird. Heute habe ich einen Link bekommen, den ich gerne teile und für Beteiligung werbe: Im Praxisdialog „Familienfreundliche Kommunen“ kann dabei unter www.demografie-portal.de/familienfreundlich bis zum 30. Juni 2016 über Familienthemen diskutiert werden. Was macht eine väterfreundliche Kommune aus, wie gelingt Fachkräftesicherung durch Familienfreundlichkeit und welche Standortvorteile entstehen daraus? – dies sind einige der angerissenen Themen. Anlässlich des Aktionstages 2016 der Bundesinitiative „Lokale Bündnisse für Familie“ wurde der Praxisdialog gemeinsam mit drei lokalen Bündnissen aus Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen gestartet. Zum Auftakt der Diskussion stellen sie ihre Projekte vor: ein interkulturelles Väterbüro, ganztägige samstägliche Kinderbetreuung oder die Entwicklung familienfreundlicher Arbeitsmodelle. Die Bündniskoordinatoren aus Wolfsburg, Dienheim und Jena freuen sich darauf, Ihre Fragen online mit Ihnen zu diskutieren. Darüber hinaus bietet der Dialog eine Plattform für einen überregionalen Erfahrungsaustausch zu Maßnahmen, die Familienfreundlichkeit vor Ort fördern und die Situation für Eltern verbessern. Beteiligen Sie sich mit eigenen Erfahrungen und Beispielen aus Ihrem Bereich!

Vor-Vor-Vor-Beratung zum Haushalt

26. Mai 2016

Jetzt ist es Ende Mai und ein Haushaltsentwurf ist in Erfurt weit und breit nicht in Sicht. Vor einem Jahr waren wir zu diesem Zeitpunkt gerade auf der Zielgerade der Haushaltsberatungen und auch da gab es bereits berechtigte Kritik für die halbjährige Verspätung. Offensichtlich wird das Thema aber nun selbst der sonst eher lethargischen Koalitionsgemeinschaft von Rot-Rot-Grün unangenehm. Regelmäßige Demonstrationen gegen die Haushalt- und Finanzpolitik der links-link-grünen Gemeinschaft und des Oberbürgermeisters zerren an den Nerven. Aber muss deutlich gesagt werden, Rot-Rot-Grün und der Oberbürgermeister haben dies verursacht und bereits ein halbes Jahr verschenkt. Sie hätten im November 2015 dem Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zustimmen können, als wir die fristgemäße Vorlage eines Haushaltsentwurfs einforderten und auf drohende Konsequenzen der vorläufigen Haushaltsführung hinwiesen. Die Kolleginnen und Kollegen steckten aber den Kopf in den Sand, hielten sich Augen und Ohren zu und vertrauten stattdessen der Ankündigungsrethorik des Oberbürgermeisters. Der nun heute vorgelegte Antrag ist bestenfalls “schmückendes Beiwerk”. Dies erklären aber nicht nur wir als Opposition, dies erklärt auch der Stadtratskollege Andre Blechschmidt von den Linken. Schmückendes Beiwerk? Für was denn? Es gibt gar nichts. Es gibt keinen Fahrplan, kein Konzept und schon gar keinen Haushaltsentwurf. Dabei gibt die Thüringer Kommunalordnung die Antwort auf die Frage, wer dafür zuständig ist. Also wer legt wem was wann vor? Es ist der Oberbürgermeister! Es ist sein Job, er ist Chef der Verwaltung. Er ist auch derjenige, der das Thema vor vier Monaten zur Chefsache erklärt hat. Er hat dabei versagt! Wir beraten in der heutigen Stadtratssitzung drei Themen gemeinsam:

Den Antrag der CDU – darin fordern wir, dass Fakten auf den Tisch gelegt werden
Die Information über die Fortschreibung der vorläufigen Haushaltsführung des Oberbürgermeisters
Das vermeintlich schmückende Beiwerk von Rot-Rot-Grün

Dabei ist die Verwaltungsinformation zur vorläufigen Haushaltsführung das einzige Papier mit nennenswerten Zahlen. Allerdings ist auch dies für Rot-Rot-Grün nur von Interesse bezüglich des Sozialtickets. Seit Monaten sorgt das Sozialticket für Aufregung bei den Linken und wird zum Hauptkampfthema erklärt. Die Diskussion kommt dann schnell an den Punkt, an dem die Linken mit dem Ende der Koalition drohen und der Oberbürgermeister einknickt. In den Medien war aktuell zu lesen, dass nach seiner Meinung an der aktuellen Streichung des Sozialtickets die Finanzbeigeordnete Schuld sei. Die ist nicht nur fachlich falsch, weil der Oberbürgermeister die Verantwortung trägt – es ist seine DBOB-Vorlage. Sie ist auch in höchstem Maße unanständig! Sich feige und verantwortungslos beiseite zu stellen ist nach Auffassung der CDU-Fraktion eines Oberbürgermeisters unwürdig! Mit der vorläufigen Haushaltsführung werden Kürzungen fortgeschrieben bzw. verstärkt. Rund 2,7 Millionen sollen bis zum Jahresende damit gespart werden und dies vor allem zu Lasten Dritter, weil deren Zuschüsse weiter gekürzt werden. In den ersten Monaten gab es aber durch die vorläufige Haushaltsführung noch keine nennenswerten Effekte. In der Antwort auf den CDU-Antrag weist die Verwaltung darauf hin, dass sie meilenweit von einem ausgeglichenen HH entfernt sein. Was sind nun die Ursachen dafür? Erstaunlicherweise erklärt jetzt endlich der Oberbürgermeister das, was seine Beigeordnete seit Jahren predigt. Die Personal- und Sozialausgaben laufen aus dem Ruder! Darüber hinaus strotzt allerdings die Stellungnahme des OB auf den CDU-Antrag vor Unkenntnis und Ignoranz. Wenn dies tatsächlich sein Wissensstand zum Thema Finanzen ist, kann einem Angst und Bange werden um die Landeshauptstadt! Der Antrag von Rot-Rot-Grün klingt in seinem ersten Punkt noch ganz nett und zustimmungsfähig. Er suggeriert, sie würden das Heft des Handelns in die Hand nehmen. Leider tun sie es nicht. Das Papier ist beim genauen Lesen eine schallende Ohrfeige für den Oberbürgermeister. Tut er denn nicht das was Rot-Rot-Grün von ihm fordert? Als OB nicht und auch nicht als SPD Landesvorsitzender? Er soll “Planungsaktivitäten auf die Erstellung eines Haushaltsentwurfs konzentrieren” mahnt ihn sein Koalitionsbündnis… Der Antrag ist aber auch eine schallende Ohrfeige für die sechs Stadträte von Rot-Rot-Grün, die zugleich Landtagsabgeordnete sind, denn auch sie scheinen das nicht zu tun, was von ihnen gefordert ist. Sie sollen für eine “auskömmliche Finanzierung der Kommunen” sorgen. Gemeinsam mit dem Ex-Stadtrat und jetzigen Innenminister Poppenhäger haben sie den Doppelhaushalt 2016/2017 einschließlich des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) beschlossen. Für uns ist zu dem Antrag festzustellen, dass er den 2. vor dem 1. Schritt versucht. Wir brauchen erst einmal einen Haushaltsentwurf, bevor wir etwas beschließen können. Rot-Rot-Grün zeigt mit dem ausgestreckten Zeigefinger auf vermeintlich Schuldige – den Bund und das Land. Das Land sind sie selber und erkennen nicht, dass der ausgestreckte Finger zwar auf andere zeigt, aber drei Finger der gleichen Hand auf sie selbst. Sie haben gemeinsam mit dem OB die Haushalte der letzten Jahre beschlossen und in den letzten beiden Jahren mit Millionendefizite abgeschlossen. Die Finanzbeigeordnete Frau Pablich hat dazu eindringliche Appelle an den Finanzausschuss und den Stadtrat gerichtet. Der Oberbürgermeister hat dies öffentlich noch nicht getan. Dem Vernehmen nach scheiterte er bereits in seiner eigenen Fraktion, als er es bei einer Klausurtagung versuchte. Nach heftigem Gegenwind rollte er sich wieder zusammen. Der Oberbürgermeister weiß allerdings recht gut wo die Säge klemmt. Die Personalausgaben der Stadt stiegen auch im laufenden Jahr wieder – von 164 Millionen Euro auf 168 Millionen Euro. Im Jahr 2006, dem Jahr seines Amtsantritts, waren es noch 117 Millionen Euro. 60 neue unbefristete Personalstellen wurden allein in diesem Jahr geschaffen. Die Sozialausgaben stiegen zwischenzeitlich auf 185 Millionen Euro. Beides zusammen sind die Kostentreiber im städtischen Haushalt. Ein Personalentwicklungskonzept gibt es bis heute nicht und auch über das Haushaltssicherungskonzept ist noch nichts bekannt. Die CDU fordert daher den Oberbürgermeister nachdrücklich auf, die Finanzen zur wirklichen Chefsache zu machen. Sein erster Versuch zu Beginn des Jahres scheiterte bei den Gesprächen mit seinen Beigeordneten und Amtsleitern. Wir fordern ihn eindringlich auf einen HH-Entwurf zeitnah vorzulegen und mit den Stadträten, Fachausschüssen und den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Rot-Rot-Grün will bis 2019 die Haushalte gemeinsam beschließen. Wenn ihnen die Kraft dazu fehlt, sollten sie die Konsequenzen für ihr fragiles Koalitionsbauwerk ziehen!

Kommunalpolitisches Versagen

24. Mai 2016

Stadtratssitzungswoche und einmal wieder eine “überschaubare” Tagesordnung! Mangels Haushalt gibt es am Mittwoch im Stadtrat auch nicht viel zu beschließen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat für die Beratung am Mittwoch einen Antrag mit einer Informationsaufforderung zur Haushaltssituation an den Oberbürgermeister gerichtet. Heute war seine Antwort in einer Drucksache zu lesen und zugleich seine sogenannte Position zum umstrittenen Sozialticket in der heutigen Lokalpresse. Das Statement des Oberbürgermeisters zum Haushalt zeugt von finanzpolitischer Ahnungslosigkeit. Keine Zahlen, kein Fahrplan und noch nicht einmal eine klare Aussage zur Personalsituation. Entweder er weiß wirklich nicht was finanzpolitisch in seiner Verwaltung los ist, oder er stellt sich dumm. Beides ist unverantwortlich und schadet der Stadt! Das Sozialticket hat in den vergangenen Monaten immer wieder für Aufregung gesorgt. In der vorläufigen Haushaltsführung für das 2. Halbjahr 2016 wurde es nun einmal wieder gestrichen – so steht es in der Drucksache des Oberbürgermeisters (mit seiner Unterschrift). Kaum war dies gerüchtehalber bei den Linken angekommen, drohten diese mit dem Ende der links-link-grünen Koalition. In Folge dessen hat den OB der kommunalpolitische Mut verlassen. In der heutigen Lokalpresse schob er der Finanzbeigeordneten Frau Pablich die Verantwortung zu. Zitat: “Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) wies am Montag jegliche Verantwortung für den Stopp von sich. Die Finanzdezernentin Karola Pablich (parteilos) habe die Ausgabe für das zweite Halbjahr nicht freigegeben. „Und sie hat die Haushaltskompetenz“, sagte er.” Ich stelle dazu fest, dass er feige und verantwortungslos ist! In der morgigen Stadtratssitzung wird dies ganz sicher ein Thema werden.