Michael Panse – Seite 260

Einfach nur abschalten…

23. Mai 2016

Eine Woche lang ist es mir schwer gefallen, auf meiner Homepage die richtigen Worte zu finden. Ich habe diese Zeit an der Ostsee genutzt, um über einige Dinge etwas intensiver nahzudenken. Auf was es im Leben ankommt, ist die Zeit die du mit Menschen verbringst, die dir wichtig sind. Dies hat schon Antoine de Saint-Exupéry in seinem “Kleinen Prinz” festgestellt. Insofern war ich froh mit meinem jüngsten Sohn einige gemeinsame Tage an der Küste verbringen zu können. Der mittlere Sohn hatte leider keine Ferien, aber wir waren in diesem Jahr ja auch schon gemeinsam eine Woche in Dubai. Für den Trip an die Ostsee hatte ich den Hänger an das Auto gehängt und das Motorrad aufgeladen. Wir sind dann bei bestem Bike-Wetter viel Motorrad gefahren – rund 350 km und damit die ganze Insel Rügen waren es am Ende der Woche. Wir haben viel gesehen und erlebt – den Königsstuhl, den Baumkronenpfad bei Prora, das Bahnhofsfest in Putbus, die Tauchglocke in Sellin, Hiddensee. Bootstouren, Rasender Roland, Sassnitz,Karls Erlebnishof und die Ostsee. Unser Hotel das Best Western Alexa in Göhren war sehr gut und das Wetter auf Rügen sowieso. Ich bin froh, dass ich in den letzten Tagen etwas abschalten konnte.

Erinnerung in Göhren und an der Ostsee

18. Mai 2016

Pfingsten war in diesem Jahr kein Fest, welches bei uns Freude ausgelöst hat. Pfingsten war geprägt von Abschied nehmen, Traurigkeit und Erinnerungen. Am Dienstag Vormittag bin ich dann mit meinem jüngsten Sohn an die Ostsee gefahren. Er hat gerade zwei Wochen Pfingstferien und da tat es uns beiden gut nach Göhren zu fahren um auf etwas andere Gedanken zu kommen. So schön es aber hier auf Rügen und insbesondere in Göhren ist, gelingt dies nur zeitweise. Gerade mit der Ostsee und auch mit Göhren verbinde ich viele Erinnerungen. Vor 45 Jahren, im Sommer 1971, war ich mit meinen Eltern und meinem Zwillingsbruder das erste Mal in Göhren – daran erinnere ich mich heute nicht mehr, wohl aber an die vielen Ostseecampingurlaube danach. Es waren sonnige und schöne Kindheitstage, die unsere Eltern uns beschert haben. In Göhren war ich dann zum zweiten Mal im Sommer 1983. Damals bin ich mit meiner MZ TS 150 von Erfurt nach Rügen gebraust, um dort den ersten gemeinsamen Sommerurlaub mit meiner damaligen Freundin zu verbringen. Auch daran musste ich heute denken, als ich mit meinem Kurzen zur Insel-Motorradtour losgefahren bin. Aber im Gegensatz zu 1983 läuft die NTV immer noch sehr gut. Im Sommer 1983 lief nach einer Tour zum Cap Arkona die Kurbelwelle fest.

Nachdem wir heute den Nationalpark Königsstuhl besucht hatten, ging es nach Sassnitz zu einer Bootstour und danach wanderten wir die Mole entlang zum Leuchtturm. Mit 1.450 m ist sie die längste Außenmole Europas. Ich erinnere mich daran, dass bei einem unsrer Familienbesuche in Sassnitz unser Vater unbedingt nach vorne laufen wollte und meine Mutter ziemlich kaputt war. Aber ihrem Karl zuliebe ist sie die knapp 3 km mitgelaufen. In den nächsten Tagen werden wir sicher noch an viele Orte hier auf Rügen kommen, mit denen ich Erinnerungen an meine Eltern und insbesondere auch an meine Mutter verbinde.

Pfingsten – das Fest des Friedens

14. Mai 2016

Pfingsten – dies ist eine Aufforderung der Sendung, d.h. zu den Menschen zu gehen und den Frieden gewissermaßen ohne Furcht weiterzutragen. In diesem Sinne werden die Jünger sprichwörtlich „inspiriert“: inspirare aus dem Lateinischen bedeutet einhauchen und steht im Zusammenhang mit dem Begriff spiritus – der Geist wird eingehaucht. Das Fest der Geistesgabe bzw. des Heiligen Geistes wird damit zum Fest des Friedens. Diese Botschaft hat universellen Charakter, denn der Friede Christi, der erst durch dessen Erlösung möglich wurde, soll nunmehr an alle Menschen weiter gegeben werden. Dabei ist die Friedenstaube übrigens keine Erfindung aus der jüngeren Vergangenheit, sondern ist ein urtümliches christliches Symbol für den Heiligen Geist und damit für den Frieden. In diesem Sinne wünsche ich ein gesegnetes Pfingstfest und ein paar erholsame, hoffentlich sonnige Tage! Ich freue mich sehr darauf, die Pfingsttage mit der Familie und den Kindern verbringen zu können. Evangelium nach Johannes 20,19-23 Am Abend des ersten Tages der Woche, als die Jünger aus Furcht vor den Juden die Türen verschlossen hatten, kam Jesus, trat in ihre Mitte und sagte zu ihnen: Friede sei mit euch! Nach diesen Worten zeigte er ihnen seine Hände und seine Seite. Da freuten sich die Jünger, dass sie den Herrn sahen. Jesus sagte noch einmal zu ihnen: Friede sei mit euch! Wie mich der Vater gesandt hat, so sende ich euch. Nachdem er das gesagt hatte, hauchte er sie an und sprach zu ihnen: Empfangt den Heiligen Geist! Wem ihr die Sünden vergebt, dem sind sie vergeben; wem ihr die Vergebung verweigert, dem ist sie verweigert.

Glückwunsch zum 20jährigen Jubiläum

13. Mai 2016

Alles Gute zum 20jährigen! Gestern Nachmittag gab es gleich doppelt Grund zum Feiern – der Erfurter Family-Club feierte sein 20jähriges bestehen und zugleich feierte der Deutsche Familien Verband Thüringen sein 25jähriges. Gerne habe ich Geburtstagsgrüße überbracht und das Frühlingsfest in der Einrichtung am Erfurter Drosselberg besucht. Mitten in einem Neubaugebiet – in einer inzwischen sanierungsbedürftigen ehemaligen Kita – ist der Family-Club und die benachbarte Jugendeinrichtung untergebracht. Es ist eines der 15 Thüringer Familienzentren, von denen ich allein vier in dieser Woche in Nordhausen, Sondershausen und Suhl, sowie Erfurt besuchen konnte. Ihr Konzept ist unterschiedliche. Manche sind zugleich Mehrgenerationenhäuser und andere arbeiten als Stadtteilzentren. Sie alle eint, dass in den letzten Jahren viele neue Anforderungen hinzu gekommen sind. In allen Familienzentren spielt die Betreuung von Flüchtlingsfamilien inzwischen eine große Rolle. Es ist gut, dass es diese vom Land geförderten Einrichtungen gibt. Es wäre noch besser, wenn die Zuschüsse vom Land und den Kommunen auch den Bedarfen gemäß angepasst würden – aber dies bleibt in Zeiten knapper Kassen ein fortwährender Kampf.

CDU fordert Beratung zur Haushaltslage im Stadtrat

11. Mai 2016

Eine Stadtratsbefassung und eine Erklärung des Oberbürgermeisters zur Finanzsituation der Landeshauptstadt Erfurt fordert die CDU-Fraktion für die kommende Stadtratssitzung am 25. Mai 2016. Fraktionschef Michael Panse verweist zum wiederholten Mal auf die fatalen Folgen des fehlenden Haushaltes und der damit verbundenen vorläufigen Haushaltsführung für Erfurt: „Mit dem Hinhalten muss jetzt Schluss sein. Der Oberbürgermeister hat vor einem Jahr versprochen, dass der Haushalt für 2016 rechtzeitig kommen würde. Vor einem halben Jahr wurde dann verkündet, dass es eine vorläufige Haushaltsführung bis spätestens März geben solle. Ein Haushalt bzw. ein Haushaltsentwurf sowie ein verbindlicher Zeitplan liegen bisher nicht vor.“ Der Oberbürgermeister erklärte den Haushalt zudem im Januar 2016 zur Chefsache und kündigte umgehende Gespräche mit der Verwaltung und seinen Beigeordneten an. Ergebnisse sind bisher keine bekannt. Vielmehr fehlt es dem Stadtrat an Informationen und Transparenz, was das Thema Haushalt betrifft. Lediglich in der nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses wurde der Ernst der Lage angerissen. Insbesondere die Fachausschüsse sind kaum handlungsfähig, solange es keinen Haushalt gibt. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung können nur begrenzt Mittel frei gegeben werden. Betroffen sind die Ortsteile, Vereine, Verbände, karitative Einrichtungen, Jugendhilfe, Bildung, Sozialarbeit, Bauprojekte, der Sport, Kunst und Kultur. Diese Situation sorgt bei Vereinen und Verbänden und den übrigen, benannten Bereichen weiterhin für Unsicherheit, ob und wie die Arbeit und Projekte im weiteren Verlaufe des Jahres fort- oder überhaupt durchgeführt werden können. Die vorläufige Haushaltsführung gilt zunächst nur für das erste Halbjahr, sodass jetzt klargestellt werden muss, was im zweiten Halbjahr passiert. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Pfistner erklärt dazu: „Wir sehen mit Sorge, dass selbst die vorläufige Haushaltsführung für das erste halbe Jahr nicht zu nennenswerten Einsparungen geführt hat. Offensichtlich konzentriert sich die Verwaltung bereits auf den Entwurf eines Haushaltssicherungskonzeptes, anstatt auf die Erarbeitung eines Haushaltes für 2016. Wir fordern deshalb eine ehrliche und für alle Betroffenen nachvollziehbare Darstellung der Situation. Eine Chefsache darf nicht nur eine ergebnislose Formalie bleiben, sondern muss auf eine deutliche Positionierung abzielen.“ Aus Sicht der CDU-Fraktion haben sowohl der Stadtrat, als auch die breite Öffentlichkeit einen Anspruch, umfänglich informiert zu werden. Im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung hat der Stadtrat nur wenig Einfluss und eingeschränktes Gestaltungsspiel. Lediglich die Verwaltung kann noch in bestimmten Maß agieren. Panse erklärt deshalb abschließend: „Die derzeitige Situation offenbart, dass der Oberbürgermeister nicht nur finanzpolitisch, sondern auch führungspolitisch versagt hat. Er schafft es augenscheinlich nicht mehr, seine Kernaufgaben wahrzunehmen. Es muss sobald wie möglich ein Haushalt vorgelegt werden. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sämtliche Fakten auf den Tisch legt und die Stadtverwaltung dem Stadtrat konzeptionelle Überlegungen für ein dann notwendiges Haushaltssicherungskonzept oder bestenfalls für einen gedeckten Haushaltsentwurf vorlegt.“

Bauvoranfrage zum Moscheebau in Marbach gestellt

11. Mai 2016

Die Moschee in Abu Dabi — Die Moschee in Abu Dhabi

Die Spatzen haben es schon länger von den Dächern des Rathauses gepfiffen. Seit heute ist es aber mit den Berichten in der Thüringer Allgemeinen nun offiziell bekannt – in Marbach soll erstmals in Thüringen eine Moschee gebaut werden. Die Erfurter Gemeinde der Ahmadiyyah Muslim Jamaat Deutschland hat dafür eine Bauvoranfrage bei der Bauverwaltung gestellt. Dies hat allerdings nicht der Oberbürgermeister den Erfurterinnen und Erfurtern mitgeteilt, sondern Mohammad Suleman Malik, Sprecher der Gemeinde. Bereits vor knapp zwei Monaten informierten die Mitglieder der Gemeinde den Hauptausschuss des Erfurter Stadtrats. Im Hauptausschuss haben wir uns auch bereits zu den rechtlichen Rahmenbedingungen verständigt. Der Antrag und die Genehmigung sind reines Verwaltungshandeln. Die Fraktionsvorsitzenden haben daher kein Votum zu diesem geplanten Bauprojekt abgegeben. Wir haben allerdings den Oberbürgermeister gebeten dafür zu sorgen, dass der Ortsteilrat von Marbach frühzeitig eingebunden und informiert wird. Leider erfolgte die Information der Ortsteilbürgermeisterin erst vor zwei Wochen, zu einem Zeitpunkt, wo hinter den Kulissen bereits heftig diskutiert wurde. Auch wir haben in der CDU-Stadtratsfraktion mehrfach dazu diskutiert und bei allen Meinungsverschiedenheiten eine einmütige Position. Die Religionsfreiheit ist in Deutschland ein hohes und durch das Grundgesetz geschütztes Gut. Dazu gehört auch der Bau von Gebetshäusern wie Kirchen, Moscheen und Synagogen. Als Christ wäre es mein Wunsch, dass dies genauso selbstverständlich in vielen islamisch geprägten Ländern wäre. Leider ist dies derzeit nicht so. Aber so ist es auch mit der Meinungsfreiheit und der Demokratie. Weil dies Selbstverständlichkeiten in anderen Ländern nicht gelten, ist dies kein Grund für uns in Deutschland davon abzurücken. Die Genehmigung des Baus von Moscheen ist in Deutschland reines Verwaltungshandeln, es handelt sich um sogenannte privilegierte Bauten. Lediglich wenn bauordnungsrechtliche Fragen dagegen sprechen oder berechtigte Anwohnerinteressen beeinträchtigt sind, können sie in Frage gestellt werden. Beides erscheint am geplanten Standort am Rand von Marbach, gegenüber vom Gefahrenschutzzentrum nicht wahrscheinlich. Die Baupläne sind somit unabhängig von politischen Entscheidungen. Insofern ist nun die Erfurter Stadtverwaltung und nicht der Erfurter Stadtrat gefragt. Gleichwohl sollten nach unserer Meinung nun schnellstmöglich Gespräche mit dem Ortsteilrat und den Marbacherinnen und Marbachern zu den Bauplänen geführt werden. Fakt ist aber, dass es in den nächsten Wochen emotionale Diskussionen zu dem Thema geben wird. Viele die jetzt leidenschaftlich über Moscheen diskutieren werden, haben noch keine von Innen gesehen. Ich war schon in Moscheen in Jerusalem und vor zwei Monaten auch in Abu Dhabi, in der achtgrößten Moschee der Welt. Ich war auch schon zu Gesprächen in der Moschee in Erfurt in der Leipziger Straße. Religionstoleranz hat für mich auch etwas damit zu tun, dass man sich für andere Religionen interessiert und auch miteinander spricht.

Jetzt ist er groß…

8. Mai 2016

Natürlich ist unser Sohn Jonas damit noch nicht erwachsen – aber zweifellos auf einem guten Weg dahin. An diesem Wochenende feierte unser großer Sohn, mein Zweitältester, seine Konfirmation. Gemeinsam mit 13 Konfirmantinnen und Konfirmanten feierte er mit vielen Verwandten und Gästen einen sehr schönen Gottesdienst in der Erfurter Thomaskirche. Die Thomaskirche war in den letzten Jahrzehnten häufig der Ort von Taufen, Konfirmationen und Hochzeiten unserer Familie und so habe ich eine besondere Bindung zur Thomaskirche, auch wenn wir zur benachbarten Kirchgemeinde gehören. Jonas hat zwei Jahre den Konfirmantenunterricht besucht und sich auf die Erneuerung der Taufe vorbereitet. Insbesondere seine Mama hat ihn in den letzten 14 Jahren geprägt und begleitet und ihn zu dem tollen Jungen gemacht, der er heute ist. Wir sind sehr stolz auf ihn. Er hat viel in den 14 Jahren erlebt, viel gesehen und auch schon viel erreicht. Wir waren zusammen in vielen schönen Urlauben. Insbesondere an unsere Familienfahrt nach Israel habe ich heute gedacht, als er mit seiner Mama auf dem Berg der Seeligpreisung die Bergpredigt gelesen hat. Als Sportler war er ebenso begeistert Tischtennisspieler, wie er jetzt Football spielt und er besiegt seinen Papa inzwischen auch beim Tennis 🙁 Seine Musikbegeisterung und sein Talent hat er definitiv nicht von mir, aber wir freuen uns wie erfolgreich er Fagott spielt. Zur Konfirmation hat er unter anderem eine E-Gitarre mit Verstärker bekommen – da geht das Musik machen in die nächste Runde 🙂 Alles Gute auf dem weiteren Weg Jonas! Bald bist du nicht nur groß sondern auch erwachsen, aber deine Eltern werden immer für dich da sein!

Himmelfahrt als Vater-Sohn-Tag

6. Mai 2016

Vatertag oder Männertag nennen es die einen und Himmelfahrt ist es für die anderen. Seit vielen Jahren ist es für mich ein Tag, den ich gerne mit meinen Söhnen verbringe. Bedingt durch ihren großen Altersunterschied allerdings meist nur mit einem oder zwei der drei Söhne. Etliche Jahre waren wir zu Himmelfahrt in Berlin – dann meist verknüpft mit einer Motorboottour. In diesem Jahr habe ich mit meinem mittleren Sohn eine Motorradtour zum Inselsberg gemacht und abends ging gemeinsam es ins Kino – Captian America: Civil War. Der große hatte leider Dienst und musste sich mit den negativen Begleiterscheinungen des Vatertags rumschlagen. Rund 40 Polizeieinsätze wegen Prügeleien und Alkoholexzessen gab es in diesem Jahr in Thüringen. Für die bekloppteste Vatertagsaktion haben in diesem Jahr eine Horde halbgewalkter Linksradikaler den Vogel abgeschossen. In dem kleinen Eichsfeldort Bornhagen versammelten sich rund 200 Linke aus Berlin, Göttingen und Thüringen. Mit Bussen waren sie extra angereist um gegen die AfD im Wohnort des Thüringer AfD-Vorsitzenden zu demonstrieren. Ein Großaufgebot der Polizei verhinderte Ausschreitungen. Bei den einen war es am Vatertag viel Alkohol – der ist am nächsten Tag dann mit einem Kater verflogen. Bei den anderen scheinen es schon heftige Vorschäden zu sein. Ich werde sicher auch im nächsten Jahr den Himmelfahrts-Vatertag lieber gemeinsam mit meinen Söhnen verbringen. Bilder der Bike-Tour

Weit und breit kein Haushalt in Sicht

5. Mai 2016

Es war wieder eine eher traurige Veranstaltung... — Es war wieder eine eher traurige Veranstaltung…

Deutliche Worte der Finanzbeigeordneten zur dramatischen Haushaltslage der Landeshauptstadt verhallten gestern Abend im Finanzausschuss leider weitgehend ungehört. Nach den kostenintensiven Entscheidungen des Oberbürgermeisters und seiner links-link-grünen Koalition in der letzten Stadtratssitzung (Sozialticket und Clara-Zetkin-Straße) hatte wir im Finanzausschuss nachgefragt, wie der aktuelle Stand ist. Dabei wurde deutlich, dass die Stadt von einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf weit entfernt ist und die auch für die Folgejahre. Nach zwei negativen Jahresabschlüssen in den Jahren 2014 und 2015, die nicht ausgeglichen werden können, arbeitet die Finanzverwaltung nun an einem Haushaltssicherungskonzept. Mittel aus dem Ausgleichsfond des Landes kann die Stadt nur in Anspruch nehmen, wenn eigene Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft wurden und deutliche Einsparungen insbesondere im freiwilligen Bereich vorgenommen wurden. Eine Bereitschaft dazu ist bei Rot-Rot-Grün nicht erkennbar. Es geht dabei auch nicht nur um Steuererhöhungen, sondern vor allem um Personal- und Sozialkosten. Zu beiden Bereichen fordert die CDU seit Jahren vergeblich Änderungen. Gestern erklärte die Finanzbeigeordnete auf unsere Anfrage die Situation zum Sozialticket. Seit dem 29. April wird es wieder ausgezahlt. Nach Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen auch rückwirkend für die Monate Dezember 2015 und fortfolgende. Pro Bedarfsgemeinschaft werden bei Vorlage der Monatsabokarten jeweils 15 Euro/monatlich erstattet. Bis Ende Juni wird dieses Verfahren so laufen – also bis spätestens 15. Juli müssen die Tickets abgerechnet sein. Was danach passiert ist offen. Die sogenannte vorläufige Haushaltsführung geht nur bis zum 30.6.2016. Die Verwaltung rechnet mit 2.200 Tickets monatlich und dafür schlagen 225.000 Euro im ersten Halbjahr zu Buche (Verwaltungskosten nicht mitgerechnet). Ich bin sehr gespannt, was in den nächsten Wochen passiert. Wahrscheinlich ist, dass die links-link-grüne Tagträumerei weiter geht. Auch im gestrigen Finanzausschuss war das Interesse am Thema eher gering. Die Kollegen waren sowieso nur in kleiner Besetzung angetreten und die Finanzausschussmitglieder der Koalitionsfraktionen gehören leider auch nicht zu den meinungsprägenden Mitgliedern ihrer Fraktionen. Die Kollegen Fraktionsvorsitzenden habe ich im Finanzausschuss leider noch nie gesehen. Den Kopf in den Sand stecken, oder sich Augen und Ohren zuhalten, ist aber in der momentanen Situation kein Rezept.

Infobrief April/Mai 2016

3. Mai 2016

Infoblatt der Stadtratsfraktion — Infobrief der Stadtratsfraktion

Kommunalpolitischer Frühling? Leider nur auf dem Deckblatt unseres Infobriefes und glücklicherweise jetzt auch in der Natur. Ansonsten ziehen im Rathaus kommunalwettermäßig eher Gewitterwolken auf. In der letzten Stadtratssitzung war einmal wieder ein neuer Tiefpunkt erreicht. Sechs Beanstandungen von Stadtratsbeschlüssen aus vergangenen Sitzungen. Drei neue Beanstandungen, Beschlüsse von Rot-Rot-Grün die definitiv nicht umsetzbar sind, Schaufensteranträge zum Kulturlastenausgleich und einiges mehr, wäre zu benennen. Eine denkbar schwache Nummer war auch die Teilnahme an der Stadtratssitzung. Die Hälfte der Dezernenten und über weite Teile auch der Oberbürgermeister schenkten sich ihre Teilnahme. Mittwoch Abend schwächelten die links-link-grünen Fraktionen un brachen 23 Uhr die Sitzung ab. Bei der Fortsetzung am Donnerstag waren gerade einmal die Hälfte der Stadträte anwesend (u.a. Jahresempfang der Linken). 19 Uhr beendete dann ein SPD-Stadtrat die Sitzung indem er ging und damit die Beschlussunfähigkeit herstellte – es war der gleich Kollege, der vor drei Wochen protestierend die Sitzung verlassen hatte. Trotz dieser wenig erfreulichen Randerscheinungen finden sich in unserem aktuellen Infoblatt auch noch inhaltliche Punkte. Viel Spaß beim Lesen 😉 Link zum Infobrief April/Mai