Autor: Michael Panse

CDU-Fraktion fordert klare Aussagen und Entscheidungen

Kita-Botschaften sorgen für Verwirrung Interessiert und gleichzeitig irritiert, verfolgt die CDU-Fraktion die Botschaften zur Kita-Entgeltordnung in den letzten Tagen. Während sich der Oberbürgermeister zum Entsetzen vieler Eltern in Wort und Bild auf eigentümliche Art bei Facebook äußert, betreibt derweil eines der SPD-Fraktionsmitglieder Ankündigungsrhetorik in großem Stil. Demnach würde die Vorlage zur Erhöhung der Kita-Entgelte zurückgezogen werden. Es sprechen bei der SPD – so scheint es – einzelne Mitglieder für den Oberbürgermeister. Diesem wiederum fällt augenscheinlich die Kommunikation sowohl mit der SPD, als auch mit der Außenwelt schwer. CDU-Fraktionschef Michael Panse kommentiert die turbulente öffentliche Debatte folgendermaßen: „Was der Oberbürgermeister hier betreibt, gleicht inzwischen einer Wahrnehmungsstörung. Draußen demonstrieren besorgte Eltern, der Oberbürgermeister selbst setzt sich vergnügt zwischen die Sparschweine der Eltern und bittet quasi um mehr gefüllte Sparschweine, um seine Haushaltsprobleme zu lösen. Das ist blanker Hohn und bittere Ironie. Die Ankündigungsrhetorik seiner Genossen macht dies nicht besser. Es reicht nicht aus, anzukündigen, man wolle die Vorlage zurückziehen, sondern man muss es auch tatsächlich sofort tun. Dies kann nur der Oberbürgermeister selbst machen – falls diese Ankündigung überhaupt ernst gemeint ist. Die Vorlage erst dann zurückziehen, wenn eine neue auf dem Tisch liegt, wäre zudem Hinhaltetaktik.“ Die CDU-Fraktion fordert deshalb, unabhängig von den Aussagen einzelner SPD-Ankündiger, Klarheit und reichte am Vormittag des 24. August 2016 einen Antrag für die Stadtratssitzung am 7. September ein. Dieser fordert das sofortige Zurückziehen der vom Oberbürgermeister vorgelegten Drucksache zur Erhöhung der Kita-Entgelte. Damit es nicht nur Ankündigungsrhetorik bleibt, soll er dies unmittelbar dem Stadtrat mitteilen. Der CDU-Antrag sieht als wesentlichen Schritt das umfängliche Informieren des Stadtrates und des Jugendhilfeausschusses über die tatsächliche Gebührenentwicklung der letzten drei Jahre vor. Zudem sollen ergebnisoffene Gespräche mit den Elternvertretern geführt und nicht in Unterausschüssen gelenkt werden. Die Beratung bzw. die Nachjustierung im Unterausschuss drückt die Meinung des Jugendhilfeausschussvorsitzenden aus und ist offensichtlich dafür gedacht, dem Oberbürgermeister ein Hintertürchen offen zu halten, die Gebühren zur Haushaltsoptimierung doch anzuheben. Ein weiterer Kernpunkt der CDU-Forderung ist letztlich die Sicherstellung und das klare Bekenntnis, dass es im Kita-Bereich keine Erhöhungen mehr geben wird. Vielmehr sollen die Gebühren sinken, um perspektivisch den Einstieg in Gebührenfreiheit zu ebnen. Anmerkung: Zum Zeitpunkt der Herausgabe dieser Mitteilung befindet sich die Drucksache 1312/16 (Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) ) trotz der Ankündigen, diese zurückzuziehen, im Ratsinfosystem in der bisher vorgesehenen Beratungsfolge. Zudem liegen den Fraktionen keine Hinweise darüber vor, dass die Vorlage aus dem Beratungsverlauf herausgenommen werden soll. (Donnerstag, 25.08.2016, 11:47 Uhr)

Angebotserweiterung in der Sportstadt Erfurt

Tolle Stimmung und Zuschauerrekord
Tolle Stimmung und Zuschauerrekord
Spitzenmannschaftssportarten haben wir in der Landeshauptstadt nicht allzu viele. Dennoch bin ich gerne bei allen Vereinen der Stadt Erfurt zu Besuch wenn ihre Heimspiele anstehen – Eishockey, Fußball und Football stehen da an erster Stelle. Na gut, natürlich an zweiter Stelle, denn unser SWE Volley-Team nimmt natürlich für den Vereinspräsidenten eine Sonderstellung ein 🙂 Einige andere prominente Mannschaftssportarten fehlen aber in Erfurt. Bei den Handballdamen des THC hat die Stadt solange gerne zugeschaut, bis sie nach Bad Langensalza abgewandert sind. Basketball gab es in Erfurt auf Erst- oder Zweitliganiveau bis jetzt noch nicht – auch weil eine geeignete Spielstätte fehlte. Diese Lücke hat sich nun ohne kommunalpolitisches Zutun geschlossen. Die erfolgreichen Basketball-2. Bundesligisten (2. Basketball-Bundesliga ProA) Oettinger Rockets Gotha sind nach Erfurt umgezogen. Nicht in die neue Multifunktionsarena (ist ja auch noch gar nicht fertig) sondern in die Messehalle 1. In der blauen Hölle in Gotha sind die Rockets an ihre Grenzen gekommen. Maximal 1.862 Zuschauer fanden dort Platz und dies bedeutete häufig eine ausverkaufte Halle. Dies ist gut für die Atmosphäre, aber jedem Vereinspräsidenten blutet das Herz, wenn er mehr Eintrittskarten verkaufen könnte. Seit gestern Abend gibt es einen neuen Zuschauerrekord – 2.900 Gäste waren bei der Einzugsparty in der Erfurter gegen den achtmaligen Deutschen Meister Alba Berlin dabei.
Applaus für eine tolle Leistung
Applaus für eine tolle Leistung
Sehr gerne war ich dabei und habe mir interessiert das Spiel und das Drumherum angesehen. Respekt für die organisatorische Leistung und viel Erfolg in Erfurt! Gestern begann es erfolgreich – Alba wurde überraschend mit 92-86 besiegt. Ob die Rockets länger als eine Saison in Erfurt sein werden, hängt auch von der Entwicklung in Gotha ab. Pläne eine neue Halle zu bauen gibt – ein Realisierungskonzept indes nicht. Davon können in Erfurt beispielsweise die Black Dragons ein Lied singen. Schade fand ich, dass von Seiten der Stadt niemand in der Messehalle zu sehen war. Auch die Politik fiel nicht durch übermäßiges Interesse auf. Lediglich Wirtschaftsminister Tiefensee wurde gesichtet. In der Vergangenheit war ich schon ein paar Mal beim Basketball – in Mühlhausen und auch in der Messehalle beim Freundschaftsspiel der Bamberger. Mir hat der Abend bei den Rockets sehr gut gefallen. Viele Fängesänge waren mir vertraut – vom Eishockey und Fußball. Bei letzterem eint die Gothaer und Erfurter Fans die Abneigung gegenüber dem Mitbewerber Jena – die sind allerdings im Basketball in der 1. Liga und Fußball 4. Liga. Ich kann mir gut vorstellen, mit meinen Söhnen öfters einmal beim Basketball zu Gast zu sein – allerdings nur wenn nicht zeitgleich unsere Volleyballmädels spielen 😉 Bilder vom gestrigen Spiel  

Frustrierende Aussagen zum Dreienbrunnenbad

Mit Befremden nimmt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse die Aussagen der Wirtschaftsbeigeordneten Kathrin Hoyer zur möglichen Schließung des Dreienbrunnenbades im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung am Herrenberg zur Kenntnis. Nach Hoyers Vorstellungen könnte das Dreienbrunnenbad nach einer Gnadenfrist letztlich doch geschlossen werden. Vor diesem Hintergrund sind die bisherigen Zusagen zum Erhalt des Dreienbrunnenbades wertlose Lippenbekenntnisse. Erst im April dieses Jahres bekannte sich der Stadtrat in einem Beschluss mehrheitlich zum Erhalt des Dreienbrunnenbades. „Wir sind selbstverständlich davon ausgegangen, dass die Stadtratsmitglieder im Falle von Änderungen rechtzeitig informiert werden und nicht schon wieder erst aus den Medien davon erfahren“, moniert Panse. Auch die Information, dass die Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) den Baustart des Papierwehres verschiebt, sei neu und wurde den Stadträten nicht mitgeteilt. Die Aussage Hoyers, „Wenn kein Geld da ist, kann man schöne Vorgaben nicht umsetzen“, befremdet umso mehr, wenn man ihr desaströses Handeln an anderer Stelle betrachtet. Beim Ausgleich ihrer Fehlplanungen stellte sie die Notwendigkeit benötigter Mittel völlig anders, nämlich selbstverständlich und weniger pessimistisch dar. Panse begrüßt das Bekenntnis Hoyers zu einer dritten Schwimmhalle ausdrücklich. Jedoch darf diese zusätzliche Schwimmhalle nicht gegen den Erhalt des Dreienbrunnenbades und des Freibades in Möbisburg ausgespielt werden. Dies ist für die CDU-Fraktion indiskutabel. Vor allem die durch Zuzüge und mehr Geburten bedingte steigende Schülerzahl ist dabei nicht überraschend und bestätigt den Bedarf an Schwimmkapazitäten. Panse erklärt abschließend: „Frau Hoyer ist sowohl für die Bäder als auch für die Sportstätten zuständig. Allerdings hat sie keine substantiellen Vorschläge unterbreitet. Das Bäderkonzept und konkrete Umsetzungsvorschläge wurden bisher verschleppt. Auch das Thema Bürgerbeteiligung ist hier nicht mehr als nur Augenwischerei, um Zeit zu gewinnen. Die normative Kraft des faktischen wird möglichweise dazu führen, dass Bäder geschlossen und nie wieder eröffnet werden, bevor überhaupt Entscheidungen fallen. Die CDU-Fraktion macht das Thema zum Gegenstand einer Stadtratsanfrage. Die Beigeordnete Hoyer soll sich gegenüber dem Stadtrat erklären. Zudem sind auch die Stadträte der SPD-Fraktion aufgefordert, ihre klare Position zum Erhalt des Dreienbrunnenbades gegenüber der Verwaltung gemeinsam mit uns durchzusetzen.“

CSD 2016 in Erfurt

Empfang in der Staatskanzlei
Empfang in der Staatskanzlei
Heute gab es zum zweiten Mal einen Empfang zum Christopher Street Day in der Erfurter Staatskanzlei. Auch wenn ich inzwischen nun nicht mehr Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen bin, habe ich mich über die Einladung dazu gefreut und war auch gerne dabei – zumindest zeitweise, weil es danach noch zum Basketball ging. Seit einigen Jahren schon habe ich gute Kontakte zu den Protagonisten des CSD. Wir haben gemeinsam Veranstaltungen organisiert und Hürden mit der Stadt aus dem Weg geräumt wenn es um das Straßenfest des CSD auf dem Wenigemarkt und dem Anger ging. In diesem Jahr hat Markus Urban die Schirmherrschaft über den CSD in Erfurt übernommen. Mit ihm war ich vor zwei Jahren bei zahlreichen Veranstaltungen unterwegs und wir haben das Thema Coming Out bei Sportlern und insbesondere im Fußball diskutiert. Markus war einer der ersten Fußballer, die sich geoutet haben und als ehemaligem Schüler am Erfurter Sportgymnasium und Spieler bei RWE zieht es ihn auch immer wieder in die alte Heimat zurück. Beim Empfang in der Staatskanzlei hat in diesem Jahr der Staatssekretär zu den geladenen Gästen gesprochen – der Minister war kurzfristig verhindert, weil er im Landtag zur Verteidigung des Justizministers unterwegs war. Der guten Stimmung und der Wertschätzung für das Anliegen der Organisatoren tat dies keinen Abbruch. Bis zum 27.8.2016 finden zahlreiche Veranstaltungen zum CSD in Erfurt statt. Am Samstag wird mit dem Straßenfest auf dem Anger die Regenbogenfahne auch öffentlich wahrnehmbar für das Anliegen des CSD werben. Programm des CSD 2016  

Harley on tour

Meine Lieblings-Harley - die Fat Boy S
Meine Lieblings-Harley – die Fat Boy S
Auch in diesem Jahr war der Termin von “Harley on tour” fest im Terminkalender eingeplant. An diesem Wochenende veranstaltete der örtlich Harley-Davidson Händler wieder zwei Tage, an denen man 20 neue Harleys Probe fahren konnte. Gestern und heute habe ich gemeinsam mit meinem Sohn Jonas die Gelegenheit genutzt und gleich drei Harleys auf dem 30km Rundkurs ausgiebig getestet. Die Sportster Super Low XL 1200T und die Roadster XL 1200CX (jeweils mit 1.200 Kubikzentimetern Hubraum) waren schon Klasse. Mein persönlicher Favorit der Probefahrttage war aber auch in diesem Jahr wieder die Fat Boy S mit 1.800 Kubik und sechs Gängen. Bei der Ausfahrt haben wir es nur bis in den vierten Gang geschafft und da war noch viel Luft 🙂 Neben dem Tag der offenen Tür bei Harley-Davidson im Frühjahr, wird das Wochenende Harley on tour auch für das nächste Jahr wieder vorgemerkt. Und es wird der Tag kommen, da wird die Lust auf Harley-Fahren sicherlich die finanziellen Bedenken übersteigen. Rund 22.000 Euro für die Fat Boy sind allerdings ein gewichtiges Argument, dass dies noch ein paar Tage dauern wird. Bis dahin macht das Biken auch mit meiner NTV noch Spaß. Bilder von Harley on tour  

Mit Spaß bei der Politik

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Zu Gast im Baboo Beach Club
“Politik in Badehose und Bikini” war einmal der Titel einer Veranstaltungsreihe der Jungen Union Erfurt vor genau 20 Jahren. Am Erfurter Nordstrand haben wir uns damals an der Wasserskianlage getroffen und anschließend über die kommunale Sportpolitik diskutiert. Am Freitagabend lud die Junge Union einmal wieder an den Nordstrand ein. Auch in diesem Jahr fand die Sommerparty an der Wasserskianlage, dem Bamboo Beach Club, statt.
Bestes Wasserskiwetter
Bestes Wasserskiwetter
Bestes Beachwetter auch noch am Abend verführte zuvor noch zu einer Wasserskirunde – leider haben sich aber meine jungen Fraktionskollegen alle damit heraus geredet, dass sie keine Badehose dabei hatten 🙂 Viel Spaß hatten wir trotzdem und haben bis spät in den Abend mit unserer Bundestagsabgeordneten und unserer Kreisvorsitzenden gefeiert. Weiter viel Erfolg unserer Jungen Union und viele weitere Veranstaltungen mit 50 Prozent Politik und 50 Prozent Spaß – auch dies war vor 20 Jahren schon unser Motto.

Mit dem Kopf vor die Wand…

Elternprotest vor dem Rathaus
Elternprotest vor dem Rathaus
Wahrscheinlich dauert es noch etwas bis sich der Lerneffekt bei unserem Oberbürgermeister einstellt und bis dahin wird er sich noch einige Beulen einfangen. Heute sind wieder einige hinzu gekommen. Die von ihm geplante Erhöhung der Kita-Elterngebühren entwickelt sich zu einem ähnlichen Drama wie vor drei Jahren. Bereits 2013 wollte der OB den Eltern das Fell kräftig über die Ohren ziehen. Damals scheiterte er am energischen Protest der Eltern vor dem Rathaus und daran, dass ihm zumindest Teile der SPD und der Linken “von Bord” gingen. Im Ergebnis der Demonstrationen von 2013 räumte er öffentlich Kommunikationsfehler ein und gelobte daraus gelernt zu haben. Künftige Gebührenentscheidungen sollten nur nach intensivem Dialog mit den Elternvertretern stattfinden. 2015 trat eine neue Gebührensatzung in Kraft. Diese enthielt eine Revisionsklausel. Daran anknüpfend entwickelte der Fachbereich der Bürgermeisterin in den letzten Monaten klammheimlich eine neue Gebührensatzung, die nun der OB als Drucksache in den Stadtrat einbrachte. Zwei Millionen Euro will er ab 2017 den Eltern mehr aus der Tasche ziehen. Dagegen formierte sich berechtigter Protest, der mit der heutigen Demonstration vor dem Rathaus einen ersten Höhepunkt erlebte. Eingeladen waren Vertreter der Fraktionen und der Oberbürgermeister um ihre Positionen zu erläutern. Der OB drückte sich um die Teilnahme und schickte stattdessen seine Finanzbeigeordnete als Prellbock. Vertreten waren hingegen alle Fraktionen. Für die CDU-Stadtratsfraktion fiel es mir leicht als Fraktionsvorsitzender zu erklären für was wir stehen. Bei unseren Mitbewerbern ist das schon etwas schwieriger. Zwar beeilten sich die jeweiligen sozial- bzw. familienpolitisch engagierten Vertreter zu erklären, dass sie die Vorlage ablehnen, aber ob dies tatsächlich Bestand hat müssen wir noch abwarten. Keiner der Kollegen Fraktionsvorsitzenden erklärte sich bisher für seine Fraktion und selbst die Stellvertreter sind auf Tauchgang. Für die CDU gibt es drei Forderungen: 1. Der Oberbürgermeister soll seine Vorlage umgehend und ohne Vorbedingungen zurück ziehen, 2. er soll sich dem Dialog mit den Eltern stellen und 3. er soll verbindlich, gemeinsam mit seinen rot-rot-grünen Landespolitikerkollegen erklären, wann der Einstieg in die Gebührenfreiheit beginnt und dass bis dahin keine Erhöhungen stattfinden. Letzteres ist deshalb von Bedeutung, weil Rot-Rot-Grün seit Jahren verkündet, dies tun zu wollen und es bis jetzt pure Ankündigungsrhetorik ist. Ein Stadträtin und Landtagsabgeordnete verschob das Realisierungsziel unter den Buh-Rufen der Eltern heute auf den Doppelhaushalt 2018/2019. In Berlin, einer Stadt in der finanzpolitisch auch nur selten die Sonne scheint (arm aber sexy) hat gerade die CDU-SPD-Regierungskoalition vorgemacht wie es geht. Ab August 2016 sind dort vier Kita-Jahre kostenfrei. Ab 2017 fünf und ab 2018 bezahlen die Eltern generell keine Kita-Gebühren mehr. Ich bin froh, dass die Erfurter Eltern wachsam sind. Die CDU-Stadtratsfraktion wird ihr Anliegen auch in Zukunft vorbehaltlos unterstützen. Bilder der Demo

Erhöhung der Kita-Gebühren: OB scheut Dialog mit Eltern

Die Vertreter der Fraktionen haben sich positioniert - der OB nicht!
Die Vertreter der Fraktionen haben sich positioniert – der OB nicht!
Für Donnerstag, den 18. August luden Erfurter Eltern im Rahmen einer Demonstration gegen die Erhöhung der Kita-Beiträge die Vertreter der Stadtratsfraktionen und den Oberbürgermeister ein. Mit Befremden nimmt CDU-Fraktionschef Michael Panse zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister wie schon im Jahr 2013 dieses Gesprächs- und Dialogangebot ungenutzt verstreichen lässt und stattdessen seine Finanzbeigeordnete vorschickt, um seine Pläne zur Beitragserhöhung zu verteidigen. Für die CDU-Fraktion ist klar, dass er unangenehmen Nachfragen und Kritik aus dem Weg gehen will und damit nicht einmal die Verantwortung für seine eigenen Drucksachen übernimmt. Panse erklärt dazu: „Offenbar hat der Oberbürgermeister nicht genügend Rückgrat, um seine eigenen Pläne vor den Eltern zu verteidigen. Warum sonst scheut er den direkten Dialog und die Konfrontation mit den Eltern? Ebenfalls zum wiederholten Mal schiebt er seine Finanzbeigeordnete vor, die schon oft als Sündenbock herhalten musste, wenn der Oberbürgermeister sein Gesicht wahren wollte.“ Die CDU-Fraktion unterstützt die Anliegen der verärgerten Eltern und fordert den Oberbürgermeister auf, die Vorlage zur Erhöhung der Kita-Beiträge zurückzuziehen und umgehend in den Dialog mit den Eltern zu suchen. Zudem sei auch der Stadtrat frühzeitig über angedachte Veränderungen in der Gebührenstruktur zu informieren.

Saisonvorbereitung und Trainingsauftakt

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Wieder am Ball
Langsam geht es in die “heiße Phase” der Saisonvorbereitung für unser SWE Volley-Team. In dieser Woche konnten wir wieder Neuigkeiten vermelden. Nachdem der Kader unserer Bundesligaspielerinnen steht haben wir einen neuen Trainer verpflichtet. Manuel Müller wird künftig unsere erste Bundesligamannschaft coachen. Nachdem Heiko Herzberg seit acht Jahren Trainer und seit dem letzten Jahr auch zugleich Geschäftsführer der Spielbetriebs GmbH war, haben wir gemeinsam entschieden, dass in der 1. Bundesliga beides zugleich zeitlich nicht zu schaffen ist. Heiko wird künftig als Sportdirektor ein breites Betätigungsfeld haben. In der 1. Volleyballbundesliga werden auch mit einer Namensänderung starten. Während der Verein weiter das SWE Volley-Team ist wird die Bundesliga als Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam starten. Die Liga verlangt, dass sich die Herkunftsbezeichnung im Namen widerspiegelt. In Abstimmung mit unserem Hauptsponsor den Erfurter Stadtwerken bleibt es zwar bei der Abkürzung SWE – aber ausgeschrieben Schwarz-Weiss Erfurt.
Trainingsauftakt mit dem MDR
Trainingsauftakt mit dem MDR
Heute Abend konnte ich dann auch unser neues Team und den Trainer erstmals beim Training begrüßen und viel Erfolg wünschen. Gestern Abend war zwar bereits der Trainingsauftakt, aber da hatten wir zeitgleich unsere Vorstandssitzung. 13 Spielerinnen haben heute mit Manuel das Training aufgenommen und wurde dabei von einem MDR-Fernsehteam begleitet (Sonntag zu sehen im TV). Vier Spielerinnen aus dem Stammsechser des letzten Jahres (Selma, Toni, Liis, Ali) sind dabei, unsere Neuverpflichtungen (Katlin und Macy aus den USA sowie Lisa, Madleen, Michaela und Luise) und als Anschlusskader unsere vier Mädels vom Erfurter Sportgymnasium (Friedi, Paula, Marie und Paula). Heiko Herzberg hat angedeutet, dass ggf. noch eine Verpflichtung hinzu kommt. Heute Abend waren bis auf Liis (ist noch mit der estnischen Nationalmannschaft unterwegs) alle beim Training dabei. In drei Wochen werden die Fans unsere Mädels erstmals bei SWE-Cup in Aktion sehen. Es folgen weitere Vorbereitungsturniere bevor es Mitte Oktober richtig los geht.

CDU fordert Hoyers Rücktritt

Michael Panse: Das Maß ist endgültig voll! Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert den Rücktritt der Wirtschaftsbeigeordneten Kathrin Hoyer. Entsprechend aktueller Presseberichte verzögert sich die Fertigstellung der Multifunktionsarena (MFA) nun sogar bis 2017, anstatt „nur“ bis Ende September 2016. Die Westtribüne muss nach Medienberichten nun doch umfänglicher saniert werden, als ursprünglich gedacht. Die Vergabe des Auftrages dazu sei zu dem noch nicht erfolgt. Damit verzögere sich die Fertigstellung der Arena erheblich. Fraktionschef Michael Panse sieht die Verantwortung für diesen neuerlichen Skandal vor allem bei der Beigeordneten Hoyer: „Das Maß ist endgültig voll! Sie trägt das entscheidende Maß an Verantwortung und an Schuld für diese Verspätung. Es begann mit der fehlerhaften Ausschreibung, was neben den zeitlichen Verlusten zu finanziellen Mehrkosten führte. Weitere Fehler waren dann im Ablauf mehr als offensichtlich. Inzwischen liegen wir bei einer möglichen Verzögerung von einem halben Jahr. Vor allem aber hat Frau Hoyer sowohl die Öffentlichkeit, als auch den Stadtrat belogen, indem sie erst vor kurzem behauptete, es sei alles in einem präsentablen Zustand und zu 95 Prozent fertig.“ Skandalös ist für die CDU-Fraktion die Weise, wie Hoyer mit maßgeblichen Informationen umgeht. Panse unterstreicht dazu: „Sie hat ganz klar ihre Informationspflicht als Beigeordnete vernachlässigt. Es ist befremdlich, solche Informationen erst aus der Presse zu erfahren, anstatt frühzeitig in zuständigen Gremien des Stadtrates über das tatsächliche Ausmaß direkt informiert zu werden. Stattdessen wurden dort Tatsachen dargestellt, die der Realität in keiner Weise entsprechen.“ Der Rücktritt Hoyers ist die einzige und klare Konsequenz aus dieser Blamage und ihrem Fehlverhalten. Besonders die wirtschaftlichen und finanziellen Schäden für die Stadt, die Arena GmbH als Betreiber und den FC RWE als Hauptnutzer sind derzeit schwer abzuschätzen. Aus Sicht der CDU-Fraktion liegen die Fehler vor allem in Hoyers Verantwortung. Warum der Oberbürgermeister ein solches Fehlverhalten duldet, ist dabei unverständlich.