Michael Panse – Seite 267

Auf Wiedersehen Goldener Spatz!

11. Juni 2016

Zum 24. Mal fand in der letzten Woche das Kindermedienfestival Goldener Spatz statt. Auch in diesem Jahr landete der Goldene Spatz in Gera und in Erfurt, wobei seit vielen Jahren die Eröffnung in Gera und die Preisverleihung in Erfurt stattfindet. Beim Festival werden von einer Kinderjury aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Lichtenstein und dem deutschsprachigen Teil Belgiens die Preise in fünf Kategorien vergeben. 34 Beiträge, darunter vier Filmpremieren standen zur Wahl. Mit großer Begeisterung war die Jury am Werk und konnte am Freitagabend in der Erfurter Oper gemeinsam mit Thomas Hermanns die Preisträger verkünden. Der Film König Laurin konnte dabei richtig abräumen – sowohl als bester Film, als auch für den besten Schauspieler wurde Volker Zack Michalowski geehrt. Der Jubel von ihm und seinem ganzen Team zeigte, wie wichtig ihm dieser Preis von den Kinderexperten war. Erst im September kommt der Film in die Kinos, aber zum Festival gab es die Premierenvorführung sozusagen vorfristig noch einmal am heutigen Vormittag im Cinestar Erfurt. Gemeinsam mit meinem Kurzen habe ich mir den Film angesehen und er hat uns ebenso überzeugt, wie die Jury. Volker Zack Michalowski ist ein ausgesprochen sympathischer toller Schauspieler und wurde zu Recht geehrt. Ich freue mich darauf, wenn der Spatz im nächsten Jahr wieder in Erfurt landet. Bilder von der Preisverleihung

Aufregung um Bundeswehr

10. Juni 2016

Bundeswehr in Erfurt – das Thema kommt in Intervallen immer einmal wieder in die Diskussion. Der Beschluss zur Namensgebung der Korvette vor 15 Jahren, öffentliche Vereidigungen, Kampagne der Linken “Soldaten sind Mörder”, Stimmungsmache gegen den Logistikstandort Erfurt, Anfragen und Protest gegen Straßenbahnwerbung, Forderungen nach dem Verbot der Bundewehr an Schulen – dies alles hat eine lange und unseelige linke Tradition in Erfurt. Insofern hat es mich nicht überrascht, dass der bevorstehende Tag der Bundeswehr (Samstag 11.6.2016) bei den Linken mit dem üblichen Schaum vor dem Mund begleitet wurde. Überrascht hat hingegen, dass sich dieses Mal auch die Jusos und die Offene Arbeit der Evangelischen Kirche mit scharfer Kritik am SPD-Bürgermeister zu Wort meldeten (weil er den Domplatz zur Verfügung gestellt habe). Mit Senior Dr. Rein vom Evangelischen Kirchenkreis Erfurt und Wolfgang Musigmann von der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises hatte ich gestern ein guten Gespräch. dabei haben wir unsere unterschiedlichen Standpunkte diskutiert und festgestellt, dass wir uns bezüglich der geplanten Veranstaltung zum Thema Polizeigewalt aufeinander zu bewegt haben. Auch die Offene Arbeit ist gegen pauschale Polizeikritik und bewertet die Entwicklung insbesondere in Erfurt in den letzten Jahren positiv. Bezüglich der Bundeswehrveranstaltung haben wir eine unterschiedliche Meinung. Auch innerhalb der evangelischen Kirche würde dies kontrovers diskutiert erläuterte mit Senior Rein. Da ich um das Engagement der Evangelischen schon in Vorwendezeiten weiß, respektiere ich dies und kann damit umgehen, solange es keine Pauschalkritik wird, die sich gegen Bundeswehrangehörige richtet. Gerade im Wissen um den Umgang mit diesem Thema zu DDR-Zeiten bin ich aber nicht bereit die geheuchelten Aussagen von linken Politikern zu diesem Thema zu akzeptieren. Einer der sonst eher unauffälligen linken Stadträte stellte die aktuelle Diskussion in Tradition von “Schwerter zu Pflugscharen”. Verlogener geht es für einen Vertreter der Linken kaum!

Ich habe 1981/1982 den Aufnäher “Schwerter zu Pflugscharen” auf meiner Jacke getragen (und habe ihn bis heute aufgehoben!) und bin von Vertretern der SED dafür in der Schule gemaßregelt worden. Diese Partei hat 40 Jahre lang Kinder und Jugendliche vom Kindergarten über die Schulzeit bis hin zur Wehrerziehung indoktriniert. Geheuchelte Friedensappelle richteten sich grundsätzlich an den Klassenfeind und am Tag der Nationalen Volksarmee wurde eine alles andere als demokratisch legitimierte Armee gehuldigt. Von Vertretern dieser Partei brauchen wir heute ganz gewiss keine Belehrungen. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt wird zu dem Thema sowohl von seinem Koalitionspartner den Linken, als auch von den Jusos der SPD und von den Grünen kritisiert. Es passiert nicht oft, dass ich Kritik am Oberbürgermeister zurück weise, aber in dem Fall tue ich dies ganz ausdrücklich. Gut, dass dem Oberbürgermeister auch außerhalb des Themas Haushalt einmal bewusst wird, was er so für Koalitionspartner hat!

Fachtagung “Neue Wege in der Elternarbeit”

9. Juni 2016

Bei der Veranstaltung im Augustinerkloster

Elternarbeit und Familienbildung sind derzeit zwei Begriffe, die intensiv und auch mit steigendem öffentlichen Interesse diskutiert werden, dabei ist das Thema nicht neu. Die Deutsche Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung e.V. lud dazu heute zu einem Fachtag in das Augustinerkloster ein und rund 100 Fachkräfte aus Kitas, Familienzentren, Mehrgenerationenhäusern sowie von Freien Trägern folgten der Einladung zum Fachdialog. Prof Dr. Sigrid Tschöpe-Scheffler erläuterte in ihrem Einführungsreferat die Entwicklungspotentiale für Eltern und war für eine diesbezügliche Weiterbildung der Fachkräfte. Insbesondere die Frage, wie Eltern erreicht werden können und wie mit Eltern aus anderen Kulturkreisen gearbeitet werden soll stand im Mittelpunkt der Diskussion. Ich teile die Einschätzung, dass sich der Umgang mit Eltern in der Gesellschaft ändern muss. Eltern erfahren derzeit Entbettung und brauchen stattdessen Einbindung und sie spüren Erschöpfung und wollen stattdessen Wohlbefinden und Ruhe – so die Analyse von Frau Prof. Tschöpe-Scheffler. An diesem Prozess ist die Gesellschaft nicht unschuldig. Statt auf die intuitive Elternkraft stärker zu setzen, wird Eltern oft mit Zweifeln und gut gemeinten Ratschlägen begegnet. Ich bin überzeugt, dass Eltern stattdessen vor allem Ermutigung und Bestärkung brauchen. Sie sind die ersten und wichtigsten Bezugspersonen ihrer Kinder und brauchen Vertrauen. Neben den formalen Ansätzen, die wir bei der klassischen Familienbildung nutzen findet das informelle Lernen immer auch da statt, wo ein niedrigschwelliger Zugang zu den Eltern gefunden wird. Das Gespräch bei einer Tasse Kaffee in der Kita und der Austausch mit anderen Müttern und Vätern auf dem Spielplatz sind dafür Beispiele. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bietet in Kooperation mit dem DEAE die Ausbildung zum Elternbegleiter an. “Elternchance II” wendet sich an Fachkräfte der Eltern- und Familienbildung. Ich bin gespannt darauf, bei einer Tagung in zwei Wochen in Arnstadt mehr dazu zu erfahren.

Völkerrecht und juristische Grundlagen des Asyl- und Flüchtlingsrechts

8. Juni 2016

Wohltuend sachlich und informativ verlief die heutige Vortragsveranstaltung bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Mit Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, hatte die KAS einen der kompetentesten Referenten auf diesem Gebiet gewonnen. Seit 14 Jahren ist es im Senat für Ausländer- und Asylrecht. Er berät die Politik – leider ist aber die Politik auch häufig beratungsresistent. Im Gegensatz dazu hörten aber heute Abend die rund 100 Gäste im Collegium Maius der Alten Universität aufmerksam zu, fragten nach und diskutierten mit. Ausgehend vom Grundgesetz und der Genfer Flüchtlingskonvention erläuterte Dörig nicht nur die Begrifflichkeiten (die in der öffentlichen Diskussion häufig durcheinander gewürfelt werden), sondern auch die unterschiedlichen rechtlichen Hintergründe. Wer als politisch Verfolgter Asylrecht geniest, wer Flüchtling ist weil er diskriminiert wird und wer als „Person mit subsidiären Schutz“ gilt erläuterte er ebenso. Die Regelung, wer wo Schutz erfährt und wie die Aufnahme- und Bearbeitungspraxis in Europa sich trotz einheitlichem Recht unterscheidet war ebenfalls eines seiner Vortragsthemen. Dörig erläuterte unter welchen Umständen (Schengener Grenzkodex) innereuropäische Grenzkontrollen möglich sind. In der anschließenden Diskussion ging es darüber hinaus um viele weitere aktuelle Fragen und natürlich auch um die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen. Viele Juristen meldeten sich zu Wort und immerhin auch einige Politiker. Insofern habe ich Hoffnung, dass die Worte von Dörig auch über den Abend hinaus zu einer Versachlichung beitragen.

Diskussion um beitragsfreies Kita-Jahr

7. Juni 2016

Vermutlich wird es ausgehen wie das “Hornberger Schießen”, wo etwas mit großem Getöse angekündigt wurde und nichts dabei heraus gekommen ist. Das beitragsfreie Kita-Jahr wird einmal wieder diskutiert – eigentlich hinter verschlossenen Ministeriumstüren, aber die sind ja nicht ganz so dicht. Heute war in der TLZ ein umfänglicher Beitrag zum Thema zu lesen und darin wurden sowohl Summen aus einem Ministeriumspapier zitiert, als auch der um das beitragsfreie Jahr entstandene politische Streit. Die Grünen waren eigentlich dagegen, fügten sich aber den Koalitionswünschen. Zwischen Linken und SPD gab es Streit, ob das erste oder das letzte Kita-Jahr sinnvoller sei. Am Ende wurde sich im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün auf das erste Jahr festgelegt und genau dies gerät jetzt ins Wanken. Zur Erinnerung: zunächst wurde das Landeserziehungsgeld abgeschafft (mit dem das Projekt eigentlich gegenfinanziert werden sollte). Dann wurde das beitragsfreie Jahr auf später verschoben (Ministerpräsident Ramelow stellte das Jahr 2018 in Aussicht). Jetzt erschreckt man vor den berechneten Summen die von 26 – 81 Millionen Euro jährlich reichen. Die Einsparung des Betreuungsgeldes bringt allerdings nur 20 Millionen. Die CDU war bezüglich eines beitragsfreien Jahres immer skeptisch. Ich habe schon vor Jahren im Landtag erklärt, dass dies nicht unser vorrangiges Ziel sein sollte. Kann man machen, muss man aber nicht. Zuvor müsste klar sein, dass die Betreuungsschlüssel bedarfsgerecht angepasst sind und insgesamt verträgliche Gebühren geschaffen wurden. Danach ist ein Einstieg in die Gebührenfreiheit sinnvoll, wenn das Geld da ist, ist es “nice to have”. Allerdings macht auch dann nur das erste Jahr Sinn. Im letzten Kita-Jahr besuchen 96 Prozent der Thüringer Kinder eine Kita. Nicht klar ist, wie man mit Rückstellungen oder vorzeitigem Wechsel in die Schule umgeht und welchen Lenkungszweck das Ganze eigentlich noch erfüllen soll. Zudem bezahlen die Eltern vorher Gebühren und danach im Hort auch wieder. Beim ersten Kita-Jahr könnten die Eltern einen Gutschein bekommen, den sie einsetzen wenn ihr Kind die ersten 12 Monate eine Kita besucht (also egal ob mit 1 Jahr oder mit 3 Jahren). Dies würde den Einstieg erleichtern – auch finanziell. Meist arbeiten die jungen Mütter oder Väter in dieser Lebensphase verkürzt oder in Teilzeit und das Familieneinkommen ist entsprechend niedriger. Sie könnte die Unterstützung brauchen und trotzdem selbst entscheiden ab wann ihre Kinder einen Einrichtungsplatz nutzen. Die Betreuungsscheine könnten dann von den Kita-Träger abgerechnet werden – fertig. Allerdings kostest dies und dies haben die Koalitionäre bei ihre Ankündigungsrethorik offensichtlich nur wenig bedacht. Ein weiterer Punkt führt zu Fragen an die Linke. Mit einer Beitragsfreiheit würden natürlich nur die Eltern entlastet, die Beitrag bezahlen. Ich finde dies richtig, die Linke aber eigentlich nicht. Gerade für Eltern mit mittleren und höheren Einkommen haben sie in der Vergangenheit die Gebühren nach oben getrieben (siehe Erfurt), um damit das untere Drittel entlasten zu können. Letzter bezahlen gar nichts oder nur relativ wenig, hätten also von einer Beitragsbefreiung nichts. Zutreffend schreibt daher Elmar Otto heute in der TLZ: “Es werden Wohltaten verteilt, ohne damit einen Effekt zu erzielen.” Die Diskussion wird weiter gehen! Ich glaube wie eingangs geschrieben: Es wird ausgehen wie das Hornberger Schießen.

CDU kritisiert unsachliche Aussagen zur Bundeswehr

7. Juni 2016

CDU-Fraktionschef Michael Panse und der OSO-Ausschussvorsitzende Andreas Horn reagierten befremdet und irritiert auf die unsachliche Kritik der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt und der Thüringer Linken zu einem Familienfest der Bundeswehr am 11. Juni 2016 auf dem Domplatz. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken und die Offene Arbeit sorgten bereits in der vergangenen Woche mit einer Veranstaltungseinladung für Diskussionsstoff, in der sie sich kritisch gegen deeskalierende Polizeieinsätze richten. Ordnungspolitiker Horn erklärt: „Es ist unerklärlich, wie sich ein Träger der christlichen Jugendarbeit gegen ein Familienfest richten kann. Die Bundeswehr ist eben nicht nur militärische Institution, sondern hat einen Friedensauftrag. Sie ist nicht nur vom Grundgesetz her in unserer Gesellschaft verankert, sondern von dieser auch breit akzeptiert. Es ist dabei sogar die Pflicht, auf ihren ureigenen Auftrag aufmerksam zu machen und zu werben. Eine solche Veranstaltung auf dem Domplatz ist daher nicht nur völlig legitim, sondern auch richtig und notwendig.“ Fraktionschef Panse machte bereits vergangene Woche auf die schwierige Haltung sowohl der Offenen Arbeit, als auch linkspolitischer Organisationen gegenüber staatlichen Institutionen aufmerksam. Er hat daher den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein um ein klärendes Gespräch gebeten. Panse kritisiert: „Das Misstrauen gegenüber Polizei und Bundeswehr war bisher immer Ausdruck linker Rhetorik. Es irritiert mich, dass dies nun offensichtlich auch vermehrt Thema der offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises wird. Der unsachliche Protest gegen die geplante Bundeswehrveranstaltung knüpft leider nahtlos an die kritischen Bemerkungen zur Polizei an.“ Erfurt ist inzwischen Bundeswehrstandort besonders im Bereich der Logistik, wo viele Soldaten stationiert sind. Sogar eine Korvette der Marine trägt den Namen „Erfurt“. Erfurt als „Stadt des Friedens“ wird aus Sicht der CDU-Fraktion keineswegs in Frage gestellt. In den Darstellungen der Offenen Arbeit und der Linkspartei wird die Bundeswehr jedoch in die Nähe einer Kriegsarmee gerückt, was sowohl den Ruf der Bundeswehr, als auch der dort dienstleistenden Bundeswehrsoldaten diskreditiert. Panse appelliert vor allem auch an die Linke in Thüringen: „Die Linke ist in Thüringen in Regierungsverantwortung und sollte deshalb mit solchen Äußerungen bedachter umgehen. Als Regierungspartei wird sie ihrer damit verbundenen Verantwortung, zumindest mit solchen Äußerungen vor allem gegenüber einer staatlichen Institution wie der Bundeswehr oder der Polizei, jedenfalls nicht gerecht. Wir wünschen uns Respekt und Verantwortung statt Verunglimpfung.“ Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits in einem ähnlichen Zusammenhang: CDU kritisiert Verunglimpfung der Polizei http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/134432/cdu-kritisiert-verunglimpfung-der-polizei/index.html

Ortsteile im Blick – Dialog auf Augenhöhe in Stotternheim

6. Juni 2016

Seit jeher ist es der CDU Erfurt ein Anliegen, die ländlichen Ortsteile der Stadt zu stärken. Wir haben uns viele Anliegen, welche an uns herangetragen wurden, zu Eigen gemacht. Die Interessen der Ortsteile, in denen immerhin ein Drittel der Erfurterinnen und Erfurter wohnen, werden im Stadtrat leider häufig an den Rand gedrängt und Anträge der Ortsteilbürgermeister beiseite geschoben. Die CDU hat es sich daher zum Prinzip gemacht, grundsätzlich jeden Ortsteilvorschlag intensiv zu prüfen und in der Regel zu unterstützen. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei besonders Probleme, die in jüngster Zeit auftreten und über die auch heute Abend in Stotterheim diskutiert wurde:

die Sicherheit in den Ortsteilen,
die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Bürgerhäusern,
der vorbeugende Hochwasserschutz,
und die finanzielle Ausstattung der Ortsteile.

Auf der politischen Tagesordnung stehen zurzeit auch Vorschläge der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Land: Änderungen am Ortsteilrecht in der Thüringer Kommunalordnung und die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Ortsteilebene. Was ist geplant? Was bringen die Änderungen wirklich? Dazu haben wir heute Abend mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten das Gespräch gesucht. Als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion war es mit ebenso ein Anliegen unsere Position zu verdeutlichen und aufmerksam hinzuhören. Gesprächspartner waren im Deutschen Haus in Stotternheim unsere Kreisvorsitzende der CDU Erfurt Marion Walsmann, und der Vorsitzende des Ausschusses „Ordnung, Sicherheit und Ortsteile“ Andreas Horn sowie Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion und sachkundige Bürger. 35 Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte haben den Dialog mit uns (immerhin auch 8 unserer 12 Stadträte) aufgenommen. Finanzen, Bürgerhäuser, Hochwasserschutz, Beteiligungsformen für die Ortsteile, Schulen, Kitas und vieles mehr wurde diskutiert – genug Stoff für Stadtratsanfragen und Anträge. Bilder der Ortsteilkonferenz

Sir Elton John in Erfurt

5. Juni 2016

"Candle in the wind" uaf dem Erfurter Domplatz — “Candle in the wind” auf dem Erfurter Domplatz

Traumhafte Kulisse und ein ausverkauftes Konzert auf dem Erfurter Domplatz – Sir Elton John gab sich in der Landeshauptstadt die Ehre. Zusätzlich waren der Erfurter Petersberg und die Domstufen gut gefüllt mit Fans, denen sich eine geniale Sicht auf den Domplatz und zudem das volle das Hörerlebnis boten. Ausgerüstet mit Decke, kühlen Getränken, Kerzen und Snacks nutzten wieder viele Erfurterinnen und Erfurter die Möglichkeit und das Wetter spielte auch mit. Elton John mag ich schon, solange ich bewusst Musik höre – also bestimmt schon über 35 Jahre. Dies umfasst aber nur einen Teil einer langen und erfolgreichen Musiklaufbahn. Viele seine großen Welterfolge standen gestern auf dem Programm. Natürlich auch “Candle in the wind“, das weltweit erfolgreichste Stück. Für mich ist und bleibt jedoch “I guess that´s why they call it the blues” immer noch mein absolutes Lieblingslied. 1983 erschienen habe ich es das erste Mal von einer Cover-Band 1984 gehört und seitdem den Song als Ohrwurm abgespeichert und immer wieder gerne gehört. Toll, dass ich 32 Jahre später den Song live in Original auf dem Domplatz hören konnte. Ein tolles Konzert, Wahnsinnsstimmung und ein Erlebnis, für alle die dabei sein konnten. Bilder vom Konzert

Saisonvorbereitung

4. Juni 2016

Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing

Nachdem wir in dieser Woche die Gesellschafterversammlung, Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung von unserem SWE Volley-Team hatten, geht die Saisonvorbereitung in die nächste Runde. Unser Trainer und Geschäftsführer der Spielbetriebs GmbH Heiko Herzberg war bei der Bundesligaversammlung. In den letzten Jahren waren wir mehrfach gemeinsam in Zeuthen, in diesem Jahr fehlte aber leider die Zeit dafür. Neben den Spielansetzungen wurden dabei auch die Achtelfinals des Pokals ausgelost. Wir werden am 26. Oktober 2016 bei den Ladys in Black Aachen antreten. Damit es eine erfolgreiche Saison werden kann müssen wir noch einige Hausaufgaben erledigen. Gespräche mit Sponsoren und Werbepartnern gehören dazu. Ich bin dazu sehr gerne heute ins Eichsfeld nach Leinefelde gefahren. Ich bin Dieter Althaus sehr dankbar, dass er für uns zu einem Unternehmerfrühstück bei der Bäckerei Helbing eingeladen hat. Gemeinsam mit Kjell Eberhardt habe ich unser Sponsoringkonzept präsentiert und viele gute Gespräche geführt. In den nächsten Tagen werden wir die erstem Spielerinnen für die kommende verpflichten – und die Hausaufgabenerledigung wird natürlich engagiert weiter gehen 🙂

Erklärungsbedarf!

2. Juni 2016

Gestern Abend habe ich einen Einladungsflyer „We will rise!“ bekommen, der eine Veranstaltungsreihe von Biko, Offener Arbeit Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung bewirbt. Die Kooperationsgemeinschaft der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises der Stadt Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken wirft schon Fragen auf, ist aber zu Zeiten von Rot-Rot-Grün nicht ganz so ungewöhnlich. Empört hat mich allerdings der Text zu einer der in diesem Flyer beworbenen Veranstaltungen. Für Samstag, den 11. Juni 2016 wird zu einem Aktionstraining „Polizeigewalt durchfließen“ in der Offenen Arbeit in der Allerheiligenstraße eingeladen. Die Veranstaltung wird mit nachfolgendem Text beworben: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt. In Form eines Workshops sollen gewaltlose Möglichkeiten für Aktivist*innen in der Theorie und Praxis vermittelt und ausprobiert werden, die dem entgegengesetzt werden können. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚We will rise! Grenzen und Grenzüberschreitungen – Wie das Überschreiten von nationalen Grenzen und sozialen Normen die Realität verändert‘.“

Ich sehe in diesem Wortlaut, aber auch im Kontext der Veranstaltung die pauschale Unterstellung, dass Veranstaltungen für Menschenrechte und gegen Rassismus bewusst von der Polizei gestört und behindert würden und dazu von Seiten der Polizei ungerechtfertigte Gewalt eingesetzt würde. Ich bin der Auffassung, dass insbesondere die Polizei in Erfurt in den vergangenen Jahren ausgesprochen verantwortungsbewusst agiert hat. Aufgabe der Polizei ist es, Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger sowie gegen Sachwerte zu verhindern. Die Polizeibeamtinnen und Beamten tun dies häufig unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens und werden dabei Opfer von Gewalt. Sie verdienen Unterstützung in ihrer verantwortungsvollen Arbeit und keine pauschale Verunglimpfung. In einer Pressemitteilung habe ich heute die Position der CDU-Stadtratsfraktion dazu verdeutlicht. Da ich weiß, dass ich mich in dieser Auffassung in Übereinstimmung mit dem Thüringer Innenministerium befinde und erwarte, dass sich der Dienstherr schützend vor die Beamtinnen und Beamten stellen wird, habe dem Staatssekretär Udo Götze geschrieben und ihn gebeten, dies öffentlich zu tun. Darüber hinaus befremdet es mich aber, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, welche als politische Stiftung vom Freistaat gefördert wird, eine solche Veranstaltung durchführt, bewirbt und offensichtlich auch finanziert. Ich finde, dass dies keinesfalls dem Bildungsauftrag entspricht. Ich halte es für fragwürdig, ob für eine solche Veranstaltung öffentliche Gelder des Freistaates eingesetzt werden dürfen. Mit einem weiteren Schreiben habe ich mich heute an den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein, als Verantwortlichen für die Offene Arbeit des Kirchenkreises Erfurt gewandt und ihn um eine Erklärung gebeten. Die CDU-Stadtratsfraktion schätzt das Engagement der Offenen Arbeit des Kirchenkreises der Stadt Erfurt. Die Offene Arbeit wird aus Mitteln des Jugendförderplanes der Stadt Erfurt mit erheblichen Finanzmitteln unterstützt. Die CDU hat dies in der Vergangenheit immer mitgetragen, weil wir der Auffassung sind, dass bei der Offenen Arbeit eine gute Arbeit für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Sinne des christlichen Menschenbildes geleistet wird. Ob eine Veranstaltung „Polizeigewalt durchfließen“ dem gerecht wird, wage ich zu bezweifeln.