Autor: Michael Panse

Sister cities Shawnee and Erfurt since 1993

Erfurt Park Dedication Shawnee
Eindrucksvolle und gastfreundliche fünf Tage in unserer Partnerstadt Shawnee liegen nun hinter uns! Zum ersten Mal war ich bei einer Delegationsreise in unsere amerikanische Partnerstadt dabei und beeindruckt, wie herzlich wir dort empfangen wurden. 1993 haben Erfurt und Shawnee ihre Partnerschaft begründet. Shawnee liegt mitten in Amerika im Bundesstaat Kansas. Wie Erfurt lag es einst an wichtigen Handelsrouten und die Entwicklung wurde durch die angrenzenden Flüsse Kansas River und Missouri begünstigt. Im Gegensatz zu Kansas City (dessen Vorort Shawnee praktisch ist), ist Shawnee ausgesprochen ländlich geprägt. Allerdings wächst die Einwohnerzahl kontinuierlich. Derzeit gibt es in Shawnee 68.000 Einwohner – allerdings werden perspektivisch 110.000 angepeilt – also erhebliches Entwicklungspotential. Neben den offiziellen Besuchsterminen der Stadtverantwortlichen, war die Partnerschaft bis jetzt besonders intensiv zwischen der Polizei und der Feuerwehr. Im Rahmen unseres Besuchs gleich am ersten Tag konnten wir dies bei der Shawnee Police und der Shawnee Fire Dept erleben. Anschließend ging es noch in das Justizzentrum und zur Unternehmermesse. Überall wurden wir herzlich und interessiert aufgenommen. Am zweiten Besuchstag ging es erst zum indianischen Gräberfeld in Shawnee. Vor rund 200 Jahren lebten in dem Gebiet von Shawnee Indianer, die auch die Gründung der Stadt mit begleiteten. Tief in die (relativ kurze) Geschichte tauchten wir beim Besuch im “Pionieer Crossing” Park ein. Dort ist die Siedlerbewegung gewürdigt. Shawnee Town entwickelte sich danach und die jüngere Geschichte ist in “Shawnee Town 1929” zum Anfassen zu erleben. Historische Gebäude, das Gefängnis, die Bank, die Schule und mehrere Geschäfte wurden dort mitsamt ihrer historischen Einrichtung zu einem großen Freiluftmuseum ausgebaut. Selbst historische Autos wie den legendären Ford T kann man dort besteigen. Zurück in die Zukunft ging es bei einem Arbeitsgespräch im Rathaus mit den Kollegen und Kolleginnen aus der Regionalpolitik (Shawnee wird von Frauen regiert). Am Freitag Abend war schließlich ein großes Treffen mit der deutschen Gemeinschaft in der Boulevard Brewery (Schaubrauerei). Am Abend zuvor hatten wir uns in Jonnys Tavern getroffen. Auf über 30 Fernsehern war dort als Nebenprogramm des Abends Baseball zu erleben (jetzt kenne ich Dank einer Dolmetscherin auch die Regeln). Sportbegeisterung gab es während unserer Reise mehrfach zu erleben. Baseball und Football stehen in Kansas an der Spitze. Beim Baseball in der major league sind es die Kansas City Royals und beim Football die Kansas City Chiefs in der NFL. Aber darunter gibt es noch alles Mögliche… Allein beim Football streiten sich beim College Football in der Big 12 Conference die Kansas State University mit den Wildcats und die Kansas Jayhawks der University of Kansas um die Fans. Am 28.11. kommt es mal wieder zum Showdown, wenn sie gegeneinander spielen. Wir haben uns auf die Seite der Wildcats geschlagen – und mit unseren Gastgebern eines der Spiele am Samstag Abend an den Bildschirmen erlebt – kommentiert von Jeff Meyers einem ehemaligen Spieler der KSU und heutigen Trainer. In einem Stadion, dem Sporting Park, war ich leider nur kurz zu Besuch. Wie auch die benachbarte Nescar-Rennstrecke Kansas Speedways war bei unserem Besuch dort gerade kein Sportevent – ein guter Grund wieder zu kommen 😉 Höhepunkt unserer Tour war die Einweihung des Erfurt Parks am Samstag Vormittag. Viele Gäste und eine Liveübertragung im Internet begleiteten den Festakt. Bevor wir in Erfurt zurück waren hatte auch schon die Erfurter Presse von dem Ereignis berichtet. Unten findet sich der Link zu dem Artikel. Die Rückreise war ähnlich lang, wie die Hinreise. Allerdings nutzten wir die rund fünf Stunden Zwischenstopp in Chicago zu einem Abstecher mit eine Taxi in die Innenstadt und dem Millennium-Park. Das Cloud Gate bzw. The Bean ist Anziehungspunkt für verzerrte fotografische Selbstporträts. 8 Stunden Rückflug und der Transfer von München nach Erfurt beendeten eine eindrucksvolle Reise. Viele Freundschaften konnten geschlossen werden – ich habe sportliche Kontakte zu einer Volleyballtrainerin und zu einer Schule mit ihrer Football-Mannschaft knüpfen können. Ich freue mich darauf, wenn die Freunde aus Shawnee kommendes Jahr nach Erfurt kommen werden. Bericht der TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Erfurt-Park-in-amerikanischer-Partnerstadt-eroeffnet-112892914 Bilder aus Shawnee: An- und Abreise: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157657480825603 Shawnee Police: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659391613420 Fire Station #72: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659394624368 Reise in die Vergangenheit von Shawnee: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659778651802 City Hall Shawnee: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659738663736 Sporting Park: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157657469164814 Einweihung Erfurt Park: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659296065359 Besuch bei Freunden: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659739546726  

Herbstausgabe Infoblatt

Unser aktuelles Infoblatt ist online
Derzeit dreht sich in der kommunalpolitischen Wahrnehmung nahezu jedes Thema um die Flüchtling- und Asylbewerbersituation in der Landeshauptstadt. Nachdem in den letzten Tagen die ersten Sporthallen und die Thüringenhalle belegt wurden, wird dies auch noch eine Weile so bleiben. Daneben fallen aber im Stadtrat auch weiter wichtige Entscheidungen, die wir in der aktuellen Ausgabe unseres Infoblattes aufgearbeitet haben. Im Rückblick auf die letzte Stadtratssitzung waren die Kommunalfinanzen dominierend. Der Haushalt 2015 ist zwar seit Ende September genehmigt – aber bereits jetzt von zahlreichen Sperren belegt. Dies wird mit der Finanzanalyse zum 30.9.2015 möglicherweise noch deutlich verschärfen. Besserung ist da auch für die Zukunft kaum in Sicht. Angeblich fehlen derzeit rund 50 Millionen Euro, um einen Haushaltsentwurf 2016 vorlegen zu können. Die Themen gehen uns also nicht aus und wir werden über unsere Anträge und Initiativen weiter berichten… Der Link zum Fraktionsinfoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/AUR1-2015_09_herbst_infobrief_fraktion.pdf  

Erfurt gestaltet und geprägt

 
Alles Gute zum Geburtstag Manfred!
Heute feiert unser ehemaliger Oberbürgermeister Manfred Ruge seine 70. Geburtstag. Bereits gestern würdigte sein Nachfolger Andreas Bausewein das Wirken seines Amtsvorgängers mit einem Festempfang im Festsaal des Rathauses. Rund 150 Gäste, die Manfred Ruge eng verbunden sind, waren als Gäste geladen und jeder ha seine eigene Geschichte mit Manfred erlebt. Alle verbindet aber die parteiübergreifende Anerkennung für das Lebenswerk von Manfred Ruge. Von 1990 bis 2006 war er Oberbürgermeister der Landeshauptstadt und hat in dieser Zeit unsere Stadt geprägt. Wichtige Weichenstellungen für die Gestaltung der heute schönsten Altstadt Deutschland erfolgten in den Nachwendejahren. Viele richtungsweisenden Entscheidungen gab es unter Manfred seiner Führung – die Wiedergründung der Erfurter Universität ist da nur ein herausragendes Beispiel. Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich Manfred gestern gratuliert. Ich bin sehr dankbar dafür, von Manfred Ruge Kommunalpolitik gelernt zu haben. Als ich 1993 in den Stadtrat gekommen bin war Erfurt schon Manfred-Ruge-Stadt. Ich wünsche Manfred Ruge von ganzem Herzen alles Gute und vor allem Gesundheit und Zeit für seine große Familie. Zudem hat Manfred Ruge gestern angekündigt sich weiter engagiert in den über 20 Vereinen einbringen zu wollen, in denen er Mitglied ist. Oldtimer-Club, Kegelbrüder, Karneval, Rot-Weiß Erfurt und viele mehr gehören dazu – auch die CDU Erfurt 😉

25 Jahre Deutsche Einheit

Ute Freudenberg beim Festakt im Erfurter Theater
Natürlich gehört zum 25. Geburtstag auch ein Rückblick auf die letzten 25 Jahre und damit die jüngere deutsche Geschichte. An diesem Wochenende wurde viel gefeiert und es wurde sich auch viel erinnert, was in den letzten 25 Jahren passiert ist. Die CDU Erfurt hat gestern, wie in jedem Jahr, mit einer festlichen Andacht in der Michaeliskirche an den Tag der Deutsche Einheit erinnert. Vor 25 Jahren war die Wiedervereinigung, der Freistaat Thüringen wurde wieder begründet und Erfurt wurde Landeshauptstadt. Wie in den vergangenen Jahren gab es auch einen offiziellen Festakt der Landesregierung. Über 700 Gäste waren im Erfurter Theater dabei. Das Programm war in diesem Jahr durchaus bunt gemischt und weniger von Ansprachen geprägt. Verdienstvolle Thüringerinnen und Thüringer wurden vorgestellt und geehrt, Kindergartenkinder erklärten im Video, was für sie der Geburtstag bedeutet und Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde, sprach die Gedanken zum Tag. Musikalisch umrahmten Dirk Zöllner (“Als ich fortging”) und Ute Freudenberg (“Wie weit ist es bis ans Ende dieser Welt” und “Jugendliebe”) das Programm. Ministerpräsident Bodo Ramelow ehrte mit dem Thüringer Löwen seine beiden Amtsvorgänger Christine Lieberknecht und Dieter Althaus. Auch der bebilderte Rückblick konnte sich bis auf einen kleine Schönheitsfehler sehen lassen. Von Ministerpräsident Bernhard Vogel, der über die Hälfte der letzten 25 Jahre das Land erfolgreich regiert hat, war kein Bild und keine einzige Würdigung dabei – schade. Ich habe gestern mehrmals daran gedacht, was die 25 Jahre alles gebracht haben. Im Februar 1990 stand ich auf dem Domplatz, als Helmut Kohl von den blühenden Landschaften sprach. Im September 1990 wurde ich CDU-Mitglied (bis dahin war ich beim Demokratischen Aufbruch). Ein Jahr später begann ich als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen mein hauptamtliches politisches Engagement. 1993 Landesvorsitzender der JU und Stadtrat. 1994 stand ich mit Helmut Kohl mehrmals auf der Wahlkampfbühne und 1995 wechselte ich nach Bonn als Bundesgeschäftsführer der JU. Viele andere Stationen folgten noch und ich kann heute zufrieden feststellen, dass ich alles ganz genauso wieder machen würde. Das Wichtigste aber sind mir in den 25 Jahren meine drei Söhne. Maximilian, der Älteste, ist jetzt genau 25 Jahre alt, Jonas 14 und Julian 8. Sie haben alle drei ihr Leben ausschließlich in Freiheit erlebt. Sie haben Chancen und Möglichkeiten ihr Leben zu gestalten, wie keine Generation vor ihnen. Für sie lohnt es sich unsere Demokratie und Freiheit täglich neu zu bewahren. Ich bin dankbar dafür, auch künftig ein ganz klein wenig kommunalpolitisch weiter daran mitzuwirken. Der 3. Oktober ist deshalb immer ein Geburtstag, ein Gedenktag und eine Verpflichtung.

Wer bekommt überhaupt Mittel?

Ortsteile und freie Träger von Sperren betroffen Mitte September wurde der Erfurter Haushalt für 2015 vom Landesverwaltungsamt bestätigt und trat am 25. September mit der Verkündung im Amtsblatt formell in Kraft. Die CDU-Fraktion kritisiert jedoch, dass trotz dieser Bestätigung für bestimmte Bereiche weiterhin Mittelsperren bestehen und darüber dem Stadtrat keine konkreten Informationen vorliegen. Besonders betroffen sollen u.a. die Ortsteile, aber auch frei Träger sein, die ohnehin schon deutlich zu kurz kommen. Insgesamt ist zudem unklar, an welchen Stellen tatsächlich noch Sperren noch in Kraft bleiben oder neu hinzugekommen sind. Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Die Freude über den bestätigten Haushalt 2015 war nur von kurzer Dauer und die Ankündigung dazu stellt sich als Augenwischerei heraus. Im Finanzausschuss erklärte die zuständige Beigeordnete, dass bestehende Sperren bleiben und dass neue voraussichtlich hinzukommen würden. Dazu bleibt der Rechnungsabschluss für dieses Quartal abzuwarten. Bereits bei der Finanzanalyse zum 30. Juni stellte die Finanzbeigeordnete fest, dass rund 2,6 Millionen Euro fehlen. Weitere Haushaltsperren sind abzusehen. Besonders befremdlich für uns ist die Tatsache, dass in den Bereichen Sperren bestehen bleiben, die ohnehin schon kaum Mittel erhalten sollten.“ Die CDU-Fraktion fordert daher den Oberbürgermeister und seine Finanzbeigeordnete auf, die Fakten umgehend im nächsten Finanzausschuss offen auf den Tisch zu legen. Dabei muss deutlich werden, welche konkreten Mittelsperren in welchen Bereichen bestehen und an welchen Stellen Mittel genehmigt werden. „Es darf nicht sein, dass die Ortsteile sowie ggf. auch einzelne freie Träger und Verbände erst hinten herum erfahren, dass ihnen notwendige Mittel versagt werden“, betont Panse abschließend.

Neubeginn bei der Stiftung FamilienSinn

Freundlicher Empfang in der Stiftung
Manchmal schließen sich im Leben Kreise – auch und gerade dann, wenn etwas Neues beginnt. Heute war so ein Tag. Auf den Tag genau nach 25 Jahren habe ich einmal wieder eine neue Aufgabe übernommen und dies nur 500 entfernt von mehreren meiner ehemaligen Wirkungsstätten. Vor 24 Jahren habe ich als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen in der Heinrich-Mann-Str. 22 begonnen, an politischen Prozessen mitzuwirken. Seit heute bin ich als Leiter der Elternakademie bei der Stiftung FamilienSinn in der Arnstädter Straße tätig. In Blickweite davon befindet sich auch der Thüringer Landtag in dem ich zehn Jahre als Landtagsabgeordneter war. Dort haben wir vor rund 10 Jahren die Stiftung FamilienSinn im Rahmen der Familienoffensive “geboren”. Von der Familienoffensive mit Landeserziehungsgeld und Reduzierung der Landeszuschüsse für die Kindertagesbetreuung ist nicht mehr viel geblieben. Die Stiftung FamilienSinn gibt es aber immer noch und sie hat inzwischen ein sehr breites Aufgabenfeld. Die Stiftung fördert Projekte, die geeignet sind, Familien zu unterstützen und sie in ihrer Erziehungskompetenz weiter zu stärken. Zur Elternakademie, als Teil der Stiftung FamilienSinn, gehören zahlreiche Projekte die zum Teil sehr direkt an meine vorherige Tätigkeit als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen im Sozialministerium anknüpfen. Die 15 Familienzentren begleiten wir fachlich (viele von ihnen arbeiten in enger Partnerschaft mit den Mehrgenerationenhäusern). Die Eltern-Kind-Zentren an Kindertageseinrichtungen werden von der Elternakademie fachlich angeleitet. Und aktuell läuft gerade die Ausschreibung zum Thüringer Familienpreis 2015. Auf die zahlreichen Projekte und die Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen freue ich mich sehr. Um Landesgeschäftsstelle der CDU (heute ist die GEW in der Villa), der Thüringer Landtag und das Sozialministerium  schließt sich der Kreis und etwas Neues beginnt. Homepage der Stiftung FamilienSinn:  http://stiftung-familiensinn.de/home/  

Weltcafé vs. Ideologie

Im Gespräch beim Weltcafé
Zeit für ein paar klare Worte! Heute gab es wieder mehrere Veranstaltungen die mit der Flüchtlingssituation zu tun hatten. Inzwischen geht es in Gesprächen die man in der Straßenbahn hört oft um die Frage, wer zu der Mittwochs-Demo der AfD geht und wer dagegen demonstriert. Ich habe für beide dieser Aktivitäten nichts übrig. Die Demonstrationen der AfD-Sympathisanten verbindet ein gemeinsames Thema, gegen das sie demonstrieren. Ihre Antworten sind platt und wenig konkret. Sie (die Initiatoren) schüren Ängste und Vorurteile und in ihren Reihen finden sich auch Neonazis. Auf der anderen Seite finden sich Gegendemonstranten, die ihnen das Recht zum demonstrieren absprechen. Ich habe keinerlei Sympathie für die Demonstrationsthemen der AfD, aber dennoch ist es ihr Recht ihre Meinung kund zu tun. Vor 26 Jahren sind wir auf die Straße gegangen, um für Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht einzutreten. Deshalb bleibt es auch heute für mich dabei, was Manfred Rommel einmal gesagt hat: “Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber er hat kein Recht darauf, dass ich sie teile.”. Wir müssen uns argumentativ damit auseinander setzen. Demonstrationen zu verbieten oder zu verhindern ist keine Lösung (zumindest keine demokratische). Während sich die Demonstranten und die Gegendemonstranten um den Landtag herum abarbeiteten, war ich beim Weltcafé zur interkulturellen Woche. Die Konrad Adenauer Stiftung lud in Deutschland lebende Ausländer in das Café bei Hugendubel ein, ihre Geschichte zu erzählen – nicht auf einem Podium, sondern bei einer Tasse Kaffee im Gespräch. Diese sehr persönliche Art über die Motivation nach Deutschland zu kommen und Erfahrungen die dabei gemacht wurden zu sprechen, war ein ausgesprochen gelungenes Konzept. Im Anschluss ging die Diskussion um die Flüchtlings und Asylbewerbersituation weiter – erst im Bildungsausschuss und danach bei der Vorstandssitzung unseres CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg”. Auch in den nächsten Tagen und Wochen werden wir weiter damit beschäftigt sein.

Bädertour

Erste Station Dreienbrunnenbad
Erheblicher Investitionsbedarf besteht in den Erfurter Freibädern. Nachdem die Verwaltung und auch der Stadtrat das Bäderkonzept seit Jahren vor sich her geschoben haben, ist der Zustand keineswegs besser geworden. Im Gegenteil, sowohl das Dreienbrunnenbad, als auch das Bad in Möbisburg sind inzwischen schließungsbedroht, wenn dort nicht bald etwas passiert. Inzwischen haben sich ein Förderverein und eine Bürgerinitiative formiert, um für den Erhalt der Bäder zu kämpfen. Gestern Nachmittag gingen deshalb neun Stadträte (davon allein fünf von der CDU) sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Stadtwerke auf Bädertour, um beide Freibäder vor Ort in Augenschein zu nehmen. Der Zahn der Zeit hat besonders am denkmalsgeschützten Dreienbrunnenbad genagt. Die Terrasse ist schon gesperrt und das Schwimmmeisterhaus geschlossen. In Möbisburg sieht es besser aus. In beiden Bädern zusammen besteht ein Investitionsbedarf von rund sechs Millionen Euro. Die Stadtwerke könnten dies nur realisieren, wenn es dazu einen klaren Stadtratsbeschluss gibt. Die CDU-Fraktion wird nach Möglichkeiten suchen, beide Bäder zu retten. Dazu werden wir auch mit den Bürgervertretern im Gespräch bleiben. Bilder von der Bädertour: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658814403418

Langes Familienwochenende

Festakt in Meiningen
Dieses Wochenende war nun wirklich einmal ausschließlich familiär geprägt. Freitag Abend war ich mit meinen Jungs zum ersten Saisonheimspiel der Black Dragons. Gegen Halle ging es bis zur letzten Sekunde spannend zu. Erst 0:2 Rückstand, später 5:3 Führung und schließlich bei 5:5 das Penaltyschiessen – leider mit dem entscheidenden Tor für Halle. Am Samstag hatte RWE da gegen Bremen II mehr Glück – nach einem 0:1 Rückstand drehten sie das Spiel im Steigerwaldstadion noch zu einem 2:1. Spaß gemacht haben beide Spiele. Am Samstag Vormittag stand dann mein ältester Sohn im Mittelpunkt. Nach dreijährigem Studium an der Verwaltungsfachhochschule der Thüringer Polizei in Meiningen hat er alle Prüfungen erfolgreich gemeistert. Die Ernennung der Absolventen des mittleren und gehobenen Polizeivollzugsdienstes erfolgte im Rahmen einer feierlichen Ernennungsveranstaltung. Neben den rund 150 Absolventen waren viele Angehörige dabei. Ich bin wahnsinnig stolz auf meinen Sohn, dass er mit seinen 25 Jahren nun ganz auf eigenen Füßen steht. Ich wünsche ihm, dass er seinen verantwortungsvollen Dienst immer gut erledigt und gesund von jedem Einsatz zurück kommt. In Meiningen und am Abend im Waldcasino haben wir in Familie und mit all seinen Brüdern seine Ernennung gefeiert. Heute Vormittag ging es dann noch mit den beiden kleinen Söhnen auf das Erfurter Oktoberfest. Um die Mittagszeit war das Festzelt noch leer und statt Bier haben wir das Geld lieber in den Fahrgeschäften (das Riesenrad ist sogar 5m höher, als das Münchner) angelegt. Damit ist das Familienwochenende noch nicht zu Ende. Heute geht es noch bis in die Nacht weiter. Mein mittlerer Sohn wird morgen 14 Jahre alt und möchte mit uns gerne reinfeiern. Und schließlich habe ich auch schon das Teleskop auf dem Dachboden und den Wecker bereit gestellt. Zwischen 4.11 Uhr bis 5.23 Uhr ist die Blutmondsonnenfinsternis – wenn keine Wolken dazwischen kommen werde ich dann mit meinem Sohn durch das Teleskop schauen 😉 Bilder aus Meiningen: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659144131242 Bilder vom Oktoberfest: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157658760130828  

Spät kommt er…

Im heutigen Amtsblatt ist die Haushaltssatzung
Lange erwartet – heute nun ist er endlich da! Im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt wurde heute der Haushalt 2015 bekannt gemacht und tritt damit offiziell in Kraft. Bereits vor der Sommerpause wurde er mit halbjähriger Verspätung beschlossen, mit ersten Sperren belegt und an das Landesverwaltungsamt zur Genehmigung geschickt. Von dort wurde er mit einer Auflage (Kreditaufnahme Entwässerungsbetrieb) genehmigt. Der Stadtrat beschloss diese Änderung und nun gilt der Haushaltsplan – eigentlich. Die Freude darüber ist aber nur von kurzer Dauer. Bereits bei der Finanzanalyse zum 30.6. stellte die Finanzbeigeordnete fest, dass rund 2,6 Millionen Euro fehlen. Falls sich dies per Analyse 30.9. so weiter entwickeln sollte, wird es weitere Haushaltsperren geben. Bereits mit dem jetzigen Inkrafttreten des Haushalt werden einzelne bestehende Sperren bestehen bleiben. Immer deutlicher wird, dass Erfurt finanziell auf ein dickes Minus am Jahresende zusteuert. Da dies zum zweiten Mal in Folge der Fall wäre stände ein Haushaltssicherungskonzept an. Fakt ist, dass die Haushaltssituation nur zum Teil mit ungeplanten Mehrkosten für Flüchtlinge und Asylbewerber zu tun hat. Bereits in den letzten Jahren hatte die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit alle Rücklagen “verfrühstückt” und zudem einen unsoliden Haushalt 2015 aufgestellt. Rücklagen verbraucht, 4,8 Millionen Schulden aus dem letzten Jahr, Luftbuchungen im Haushalt 2015 und steigende Personal- und Sozialausgaben sind die Ursachen der Haushaltsmisere. Zudem rächt es sich jetzt, dass in finanzpolitisch besseren Zeiten trotzdem zu wenig investiert wurde und die Steuerschrauben bereits an den Anschlag gedreht wurden.