Autor: Michael Panse

Am Ende vom Regenbogen…

 
Das Regenbogencamp in Prerow
Am Ende des Regenbogens liegt natürlich das Regenbogencamp! Eines der Regenbogencamps ist auf dem Darß in Prerow und wer schon einmal dort war, kennt das Regenbogenlied und den Satz „Ein Mal Prerow – immer Prerow!“. Mein zweiter Ostseeurlaub in diesem Jahr ist nun auch leider vorbei. Mit meinem jüngsten Sohn Julian war ich zum Zelten in Prerow. Vor 48 Jahren war ich mit meinen Eltern zum ersten Mal in Prerow und seit dem gut ein halbes dutzend Mal wieder. Ich bin begeisterter Campingfan – bis zur Wende gab es nur Campingurlaube und seit 1997 insbesondere mit meinen drei Söhnen wieder. Die Campingausrüstung überwintert in der Regel in der Garage und besteht neben dem Pouch-Zelt aus vielen Ausrüstungsgegenständen, die sich bewährt haben. In diesem Jahr hatten wir eine tolle Woche in Prerow mit viel Sonne und vielen typischen Ausflügen. Für meinen Kurzen stand ganz oben die Fahrt mit dem Rasenden Roland auf Rügen von Göhren nach Binz und zurück. Auf Platz 2 der Besuch bei Störtebeker „Aller Welt Feind“ auf der wunderschönen Naturbühne in Ralswiek und auf Platz 3 der Besuch bei Hansa Rostock. 20.000 Zuschauer im Ostseestadion sahen wie wir eine unglückliche 4:5 Pokalniederlage gegen Kaiserslautern. Die Robbenstation in Warnemünde hatte zwei Wochen zuvor schon meinen Sohn Jonas begeistert. Wir waren zudem mit der Taucherglocke 4 Meter unter der Ostseeoberfläche in Zingst und vor allem ganz viel im Wasser. Die Ostseeküste konnte ich in diesem Sommer ausgiebig erkunden. Von Rerik über Kühlungsborn, Warnemünde, Graal Müritz, bis nach Zingst und Göhren. Überall ist unsere Ostsee wunderschön und immer wieder eine Urlaubsreise wert!

Vorhersehbares Haushaltsdesaster

Erfurt droht erneut eine Haushaltssperre Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat sieht sich in ihren Befürchtungen zur Instabilität des Haushaltes bestätigt. Noch bevor der Haushalt der Stadt Erfurt durch das Landesverwaltungsamt bestätigt ist, deutete der Erfurter Oberbürgermeister bereits an, dass es eine Haushaltssperre geben könnte. Bereits in den Beratungen zum Haushalt 2015 kritisierte die CDU-Fraktion mehrmals, dass der von der Verwaltung vorgeschlagene und von Rot-Rot-Grün beschlossene Haushalt nicht nur sehr ungenau, sondern auch unsolide gebaut ist. Durch die stetig steigenden Verwaltungsausgaben ist der mehr als knapp zusammengeschusterte Haushalt kaum noch zu halten. Entgegen den Ausführungen des Oberbürgermeisters ist jedoch festzustellen, dass es sich hierbei nicht um unvorhersehbare Mehrausgaben handelt, sondern Rot-Rot-Grün sehenden Auges diesen Haushalt verabschiedet hat. Hierzu meint der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse: “Ich erlebe gerade wieder ein Déjà-vu aus dem Vorjahr. Sollte der Oberbürgermeister eine Haushaltssperre verhängen, so wäre dies erneut ein Beleg für rot-rot-grünes Versagen im Haushalt. Eine Haushaltssperre erstreckt sich auf alle freiwilligen Leistungen, vor allem in den Bereichen Kultur, Sport und Soziales. Damit wären erneut Vereine und Verbände betroffen, die dringend auf dieses Geld angewiesen sind.” Die CDU-Fraktion fordert vom Erfurter Oberbürgermeister eine konkrete Aussage über die derzeitige finanzielle Situation der Stadt und über die Gefahr einer Haushaltssperre. Dazu ist festzustellen, dass dem Finanzausschuss noch immer keine Abrechnungszahlen für das 2. Quartal 2015 vorgelegt wurden.

Ostseeurlaub 2015

Ostseestimmung
Nachdem es in den letzten Jahren immer in den Sommerurlaub nach Kroatien ging, verführte der diesjährige Sommerbeginn mit seinen heißen Temperaturen uns einmal wieder zu einem Ostseeurlaub – allerdings nicht mit dem Zelt, sondern in eine etwas festere Behausung. In Körkwitz, einem Ortsteil von Ribnitz Damgarten fanden wir eine schöne Ferienwohnung mit gleich drei Vorteilen. Sie lag ausgesprochen ruhig, sie war nur 700m von der Wasserskianlage Körk entfernt und der Weststrand vom Darß war nur 5km entfernt. Also haben wir die erste Woche genau die Vorteile genutzt. Die Ostsseewellen und die Sonne passten. Wasserski bzw. Wakeboard sind wir gefahren und vor allem glühte jeden Abend der Grill – allerdings mal nicht mit Bratwurst sondern Fisch. Der einzige Schlechtwettertag ging wieder für Stralsund drauf und bei PC wurde die Kleidungsfrage mal wieder für ein Jahr geklärt 🙂 Nach einer Woche sind wir entlang der Küste umgezogen. Über Warnemünde ging es nach Kühlungsborn. Von dort aus erkundeten wir den Rest der Ostseeküste. In Warnemünde die Robbenstation, Rostock, Bad Doberan, Rerik und natürlich eine Tour mit der Molli sind Pflichtprogramm gewesen. Zusätzlich nutzten wir noch den Tennisplatz, der direkt vor unserer Ferienwohnung lag. Der Ostseeurlaub Teil 1 war viel zu schnell vorbei. Aber in diesem Jahr gibt es noch einen Teil 2 – also das Fischbrötchen-Limit ist noch nicht erreicht 😉

Kommunalpolitische Sommerpause und Sommerausgabe CDU-Infoblatt

Sommerausgabe Infoblatt der CDU-Stadtratsfraktion
Morgen Abend ist noch einmal eine Finanzausschusssitzung im Erfurter Rathaus – dies ist aber auch der einzige Ausschuss, der über die Sommerferien regelmäßig tagt. Ansonsten ist jetzt kommunalpolitische Sommerpause in Erfurt und unsere Fraktionsgeschäftsstelle hat dazu noch einmal die wichtigsten Themen aus der letzten Stadtratssitzung aufgearbeitet. Anfragen von Fraktionsmitgliedern finden sich im aktuellen Infoblatt ebenso, wie das Dauerbrennerthema Südeinfahrt und der Winterdienst. Ich habe gerne auch noch einmal die Gelegenheit genutzt, mich bei meinen Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen, sowie den Mitarbeitern unserer Geschäftsstelle für ein erfolgreiches erstes Halbjahr 2015 zu danken. Wir werden in den nächsten Wochen alle etwas Kraft tanken für einen heißen Herbst. Ganz so sicher sollten sich aber die Mitbewerber und der Oberbürgermeister nicht fühlen. Ein halbes Dutzend Themen haben wir schon vorbereitet und die Fraktionsgeschäftsstelle ist durchgängig in der Sommerpause besetzt – das bedeutet, wann immer die Säge in Erfurt klemmt (und dies wird sie auch in den Sommermonaten), werden wir uns zu Wort melden 🙂 Ich bin mir ganz sicher, dass das Thema Finanzen und die Multifunktionsarena über die Sommerpause wieder neue Ansatzpunkte bieten werden. Einen schönen Sommer und erholsame Ferien! Sommerausgabe Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/90078/infobrief-sommer-2015/index.html

Einen sportlichen Sommer und Ferienstart

Ferienauftakt
Seit Freitag haben über 200.000 Schülerinnen und Schüler im Freistaat Sommerferien. Ihnen allen wünsche ich schöne, sonnige und erholsame Ferien – und natürlich auch sportliche Ferien! Zumindest habe ich mir auch fest vorgenommen die Ferien mit meinen Söhnen nicht nur passiv in der Sonne liegend zu verbringen. Mein mittlerer Sohn hat heute schone einmal vorbildlich begonnen – mit einem Freund macht er diese Woche beim Beachvolleyballcamp des SWE Volley-Teams in der Avenida-Therme in Hohenfelden mit. Nadine Hones, eine unserer Bundeligaspielerinnen bringt den Teilnehmern des Camps das Ein-mal-Ein des Beachvolleyballs bei. Ansonsten werden die Ferien wieder Wasserski-lastig werden. Seit zwei Jahren fährt auch Jonas Wasserski und da wird bei der Wahl des Urlaubsorts schon mal darauf geachtet, ob eine Anlage in der Nähe ist. Letztes Jahr war es Novalja in Kroatien dieses Jahr Körk an der Ostsee. Aber etwas Zeit bleibt auch für ganz “normale” Sommeraktivitäten, so wie am vergangenen Wochenende Motorradtouren und Kino (Terminator Genesys).

Danetzare 2015

Gala auf großer Bühne
Seit 1994 findet das Internationale Folklorefestival Danetzare nun schon zum 9. Mal in Erfurt statt. Über 600 Tänzerinnen und Tänzer aus 9 Ländern bevölkern die Straßen und Plätze der Landeshauptstadt und erfreuen mit ihren farbenfrohen Tänzen. Gestern Abend fand im Theater auf der großen Bühne die Folkloregala mit den Höhepunkten aller internationalen Ensembles statt. Vor dem restlos ausverkauften Haus tanzten die Gruppen aus Indonesien, Taiwan, Georgien, Belgien, Rumänien, Serbien, der Slowakei, den Ukraine und den USA. Begeisterungstürme des Publikum ernteten vor allem der “Rocky-Mountain-Express” und die Georgier. Wer die große Gala gestern verpasst hat, hat heute Abend bei “Danetzare bei Nacht” noch einmal ein tolles Programm auf der Zitadelle Petersberg und morgen Nachmittag die Abschlussveranstaltung. Am Montag werden die Tanzgruppen mit Auftritten in vielen Kindertages- und Senioreneinrichtungen unterwegs sein.  

Gekämpft und verloren…

Wird leider nicht fortgeschrieben…
Mit der Kita-Leiterin Grit Riedel
Charmolipi – mit diesem griechischen Wort für gleichzeitige Trauer und Freude lud die Kita “Villa 3-Käse-hoch” gestern zum Sommer- bzw. Abschiedsfest ein. Für die Kinder war es ein wunderschönes buntes Fest. Die großen Leute verfolgten die Feier eher mit einem weinenden Auge. Über mehrere Jahre haben die Eltern gemeinsam mit den Erzieherinnen für den Fortbestand der Kita gekämpft – leider am Ende vergeblich. Es stand für die Stadtverwaltung von Anbeginn fest, dass die Kita geschlossen und die Villa perspektivisch verkauft werden soll. Rot-Rot-Grün wurde im Stadtrat schließlich zum Vollstrecker der Verwaltungspläne. Am 31.7.2015 wird die Kita für immer schließen. Über Jahre wurden den Argumenten der Eltern immer neue Bedenken und Versprechungen entgegengestellt. Sanierungs- und Brandschutzkosten wurden in astronomische Höhen “hochgerechnet”. Der Bedarf an Kita-Plätzen herunter gerechnet und den Eltern wurde versprochen, dass die Kita bis 2018 bleiben könne. Dazu gab es sogar Beschlüsse des Stadtrats und des Jugendhilfeausschusses. Allerdings wurden die nicht umgesetzt und von der Verwaltung wieder “kassiert”. Fakt ist, es fehlen Kita-Plätze insbesondere in diesem Planungsraum. Erfurt wird neue Kitas bauen müssen, dies haben wir gerade erst am Mittwoch im Stadtrat diskutiert. Die Kinder der Kita “Villa 3-Käse-hoch” werden zwar zur Hälfte jetzt in die Schule kommen, aber zur anderen Hälfte auf vier Kitas aufgeteilt – ebenso wie die 8 Erzieherinnen. Es ist daher ausgesprochen ärgerlich, wie die Eltern belogen und hingehalten wurden. Oberbürgermeister Andreas Bausewein und der Jugendhilfeausschussvorsitzende Möller haben daran eine gewaltige Aktie. Im Stadtrat haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam mit den Freien Wählern immer für die Villa gekämpft. Aber leider hat lediglich ein einzigen Stadtrat der links-link-grünen Koalition diesen Kampf unterstützt. Herzlich gedankt habe ich gestern dennoch den Elternvertretern und Erzieherinnen der Kita. Sie waren bei vielen Stadtratssitzungen auf der Tribüne des Rathauses und bei Demonstrationen davor. Die haben Stadtratsanfragen gestellt, Gutachten erarbeitet und Konzepte entwickelt. Unterstützung hatten sie dabei vom ersten Tag an von meinem Stadtratsfraktionskollegen Thomas Pfistner. Gestern konnten ich auch mit dem neuen Geschäftsbereichsleiter der Thepra (Träger der Kita) über Perspektiven der weiteren Zusammenarbeit reden. Den Kindern, Eltern und Erzieherinnen der Villa wünsche ich alles Gute. Auf dem Schild an der Eingangstür würden leider in diesem Jahr nicht nur die Schulanfänger stehen sondern alle Kinder und Erzieherinnen – leider werden keine neuen Schilder mehr hinzu kommen. Der Kita-Leiterin Grit Riedel habe ich gerne auch persönlich alles Gute für die Zukunft gewünscht. Sie hat ein tolles Team von Eltern und Erzieherinnen geführt. Artikel in der TA: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Erfurter-Kaese-Knirpse-nehmen-Abschied-von-ihrer-Kita-877176630  

Rückblick Stadtratssitzung Juli 2015

 
Vor der Stadtratssitzung
(Quelle CDU Stadtratsfraktion) Die letzte Stadtratssitzung vor der diesjährigen Sommerpause verging überraschend schnell. Zunächst wurde das Ende gegen 23 bis 0 Uhr erwartet, weil einige diskussionsintensive Themen auf der Tagesordnung standen. Die Sitzung begann außerplanmäßig sogar schon 16 Uhr, damit alles abgearbeitet werden konnte. Dass die Sitzung letztlich doch schon gegen 22 Uhr endete ist wahrscheinlich einigen Vertretern aus den Kooperationsfraktionen zu verdanken. Zu Beginn der Sitzung wurde nämlich über die dringlichen Vorlagen abgestimmt. Damit eine Vorlage in Dringlichkeit behandelt werden kann, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit. In diesem Fall wurde über eine Dringlichkeitsvorlage der Verwaltung zum Sozialticket abgestimmt. Die Zweidrittelmehrheit kam jedoch nicht zustande, weil nicht alle Stadträte der rot-rot-grünen Kooperation pünktlich zur Sitzung kamen. Damit wurde die Sitzung von vorn herein um circa eine bis zwei Stunden gekürzt. Die Diskussion zum Sozialticket fiel damit ebenfalls unter den Tisch. Erneute Beratung zur südlichen Stadteinfahrt: Die Zukunft bleibt ungewiss Die südliche Stadteinfahrt gehört zu den Themen, die den Erfurter Stadtrat offenbar dauerhaft beschäftigen. Der Stadtrat hatte bereits im Zuge der Planungen für die Multifunktionsarena mit klarer Mehrheit beschlossen, dass parallel das Umfeld, zu dem auch die südliche Stadteinfahrt gehört, so gestaltet werden muss, um entsprechende infrastrukturelle Voraussetzungen zu schaffen. Darauf und auf eine zügige Umsetzung der bisherigen Planungen hofften insbesondere die Einwohner im umliegenden Wohngebiet der südlichen Stadteinfahrt. D ie Bürgerinitiative MAN-Straße kämpft seit Jahren für die Umgestaltung. Laut dem letzten Planungsstand wäre die MAN-Straße beruhigt und die Arndtstraße als Südeinfahrt ausgebaut worden. Gleichzeitig wurde die Lingelfläche als potentielles Wohnbaugebiet in den Blick genommen. Im Prinzip liegt nun wieder alles brach, weil ein Gutachten die Bewegungsfreiheit von Fledermäusen eingeschränkt sieht. Es ist dabei sehr verwunderlich, dass so kurz vor der Zielgeraden plötzlich ein solches Gutachten auftaucht. Eine aktuelle Stadtratsvorlage der Verwaltung sieht nun eine Rücknahme verschiedener Planungselemente für die Südeinfahrt vor und wurde von Rot-Rot-Grün auch beschlossen. Damit fängt das gesamte Projekt wieder bei Null an. CDU-Stadtrat Jörg Kallenbach äußerte sich diesbezüglich in der Ratssitzung 8. Juli 2015: „Wir halten das Gutachten und die entsprechenden Konsequenzen hinsichtlich der Population der Fledermäuse für überzogen. Es gibt ähnliche Bauvorhaben, wo sich die Lage deutlich weniger problematisch darstellt.“ Mit einem Änderungsantrag forderte die CDU-Fraktion deshalb ein Ergänzungsgutachten, um realisierbare Möglichkeiten zum Schutz der Fledermäuse aufzuzeigen und gleichzeitig den Straßenbau umsetzen zu können. Dieser Änderungsantrag wurde ursprünglich gemeinsam mit der bunten Fraktion eingereicht. Diese machte jedoch während der Sitzung einen Rückzieher. Die Änderungen wurden erwartungsgemäß abgelehnt. Ein ergänzendes Gutachten wird es nicht geben. Es bleibt nun abzuwarten, wie und ob unter den nun gegebenen Umständen sowohl Anwohner, als auch die Bürgerinitiative in die weiteren Planungen einbezogen werden und inwiefern sich letztlich am Status Quo etwas ändern wird. Beispielsweise ist damit auch unklar, ob die Südeinfahrt tatsächlich auf die Arndtstraße verlegt werden soll. Leise rieselt der Schnee – Sommerliche Winterdienstberatung Trotz der sommerlich bis tropenhaften Temperaturen der letzten Tage beriet der Erfurter Stadtrat über das Winterdienstkonzept für die Jahre 2015 bis 2017. Während der Diskussionen wurden Erinnerungen an die Winter der vergangenen Jahre wach. Das Spektrum reichte dabei von schwer zu bewältigenden Schneemassen bis hin zu einer mild-verregneten Weihnachtszeit. Während des besonders langen und verschneiten Winters im Jahr 2012 kam der Winterdienst kaum nach. Die äußeren Straßennetze (D2 und D3) jenseits der Hauptverkehrsadern (D1) blieben zumeist unter der Schneedecke liegen. Die Gewährleistung der Verkehrssicherheit war nur schwer zu ermöglichen. Gäste der Stadt kommentierten die Situation dahin gehend, dass man stadteinwärts hinter den Ortseingangsschildern mit deutlich höherem Schneeaufkommen konfrontiert gewesen wäre als außerhalb. Schneeberge in der Stadt gaben nicht nur ein unschönes Stadtbild, sondern blockierten teilweise Geh- und Radwege sowie markante Punkte an Kreuzungen. Besonders benachteiligt waren die Erfurter Ortsteile. Das andere „Extrem“ ist der sehr milde vergangene Winter. Der Winterdienst hielt sich dabei in Bereitschaft, jedoch wurde er kaum genutzt, sodass die aufgebrachten Mittel im Haushalt keine explizite Umsetzung fanden. Dieses Pauschalprinzip beim Winterdienst sieht die CDU-Fraktion kritisch. Stadtrat Heiko Vothknecht schlug daher in seinem Redebeitrag in der Stadtratssitzung statt der pauschalen, eine direkte Vergütung beim Winterdienst vor. Entsprechend befähigte Unternehmen könnten dies übernehmen. Die Abrechnungsmodalitäten müssen demnach auch im Sinne von mehr Transparenz neu bedacht werden. Vothknecht betonte, die berühmte „schwarze Decke“ müsse abgelegt werden. Privat würde jeder solch eine Vergütungsform von Dienstleistungen vorziehen, weil sie wirtschaftlich sinnvoller ist. Außerdem könne so auf winterliche Extremlagen flexibler reagiert werden. Die CDU-Fraktion schlug vor, den Antrag zum Winterdienst erneut in den Ausschüssen zu beraten, dies wurde jedoch insbesondere von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Ebenso wurden die Änderungsanträge der Ortsteile Urbich und Frienstedt von Rot-Rot-Grün weggestimmt. Sanierungsgebiet Nördliche Geraaue –  Beschluss noch vor der Bürgerbeteiligung Hinter der Verwaltungsvorlage zum Sanierungsgebiet „Nördliche Geraaue“ steckt insbesondere die Vorplanung zur Gestaltung eines Bereichs der Bundesgartenschau (BuGa) 2021. Die Vorlage sieht zwar auch eine grundsätzliche Bürgerbeteiligung vor, jedoch enthält dasselbe Schriftstück eine Formulierung, welche im Widerspruch zu einer angemessenen Bürgerbeteiligung steht: „Die Vorbereitende Untersuchung zur Erweiterung des Sanierungsgebiet ‚Auenstraße/Nordhäuser Straße’ wird im Entwurf bestätigt […].“ Diese soll dann zwar den Bürgern vorgelegt werden, wäre dann aber schon beschlossen. Die CDU-Fraktion enthielt sich zu dieser Vorlage, eben weil diese widersprüchlich in sich war. Die Mehrheit des Stadtrates stimmte der Vorlage jedoch zu. Die anwesenden Bürger auf der Tribüne signalisierten Enttäuschung und Frust über diese Entscheidung. Sie kamen als Vertreter von Initiativen, die sich für den Erhalt von Garagen und für den Erhalt des Erfurter Tierheims einsetzen. Beide befinden sich auf dem betroffenen Gebiet. Es bestand die Forderung, dass sowohl Garagen, als auch das Tierheim in die Konzeption integriert würden. Stadtrat Michael Hose merkte dazu in seiner Rede an: „Wird hier nicht schon vorweg über das Tierheim und die Garagen entschieden? Wann und wie werden Bürger eingebunden? Wenn erst Ende August Infoveranstaltungen dazu stattfinden, können wir nicht schon jetzt über Zusammenhänge entscheiden, zu denen es noch keine wirkliche Alternative oder Zielstellung gibt. Dies ist für die Bürger eher unverständlich.“ Familien wollen in Erfurt Ortschaften bauen – Rot-Rot-Grün erteilt Absage Die CDU-Fraktion reichte bereits vor einigen Monaten einen Antrag zur maßvollen Wohnbebauung in Erfurts ländlichen Ortsteilen ein. Dieser wurde nun in der Stadtratssitzung beraten und von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Der Antrag entstand als Ergebnis einer Beratung des Facharbeitskreises Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Umwelt der CDU-Fraktion. An dieser Beratung nahmen auch verschiedene Ortsteilbürgermeister teil, um die Eindrücke vor Ort zu schildern. Aus Alach hieß es beispielsweise, dass dort junge Familien gern bauen und leben sowie sich bewusst für Erfurt entscheiden würden, jedoch auf Grund der bestehenden Beschränkungen in Ortschaften außerhalb Erfurts ausweichen müssten. Laut dem Erfurter Flächennutzungsplan wäre eine weitere Wohnbebauung in den ländlichen Ortsteilen Erfurts sogar möglich. Eine bürokratische Hürde stellt jedoch derzeit die Klarstellungssatzung dar, welche vorsieht, dass sich Wohnbebauung zunächst auf den Kernbereich der Stadt beschränken sollte. Damit ist den Ortsteilen de facto ein Riegel vor gemacht. Derzeit wird das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) diskutiert. Der Diskussionsprozess ist allerdings noch längst nicht beendet und kann noch mindestens 1,5 Jahre dauern – zu lang für Familien und deren Planung. Der CDU-Bauexperte Jörg Kallenbach erklärte daher in der Stadtratssitzung: „Mit unserer Vorlage sollen keine neuen Extreme geschaffen werden. Er sieht eine maßvolle Entwicklung vor Ort.“ Die rot-rot-grüne lehnte den Antrag ab und nimmt damit in Kauf, dass junge Familien, die gerne in den Ortsteilen bauen wollen, abwandern. Gleichzeitig bringt das Bündnis erneut sein Desinteresse für die ländlichen Ortsteile zum Ausdruck. Mehrwegsystem bei Stadtfesten Ein System für Mehrwegbecher und Mehrwegbesteck für Erfurter Stadtfeste ist aus CDU-Sicht unterstützenswert. Dem Stadtrat lag ein entsprechender Antrag der Grünen vor. Dennoch betonte Fraktionschef Michael Panse, der vor Jahren bereits einen ähnlichen Vorschlag machte: „Wir wollen die Umsetzung dieser Idee aber nicht in der klassischen Verbotsmentalität der Grünen realisieren, sondern mit Augenmaß.“ Er verweist dabei auf Stadtfeste in Erfurt, wo ein Mehrwegsystem bereits Praxis ist, aber ebenso auf kleinere Kirmesfeiern in Ortsteilen, Stadtteilfeste oder Veranstaltungen von Vereinen bzw. Verbänden, wo sich eine zu enggeschnürte Regelung teilweise schwer umsetzen ließe. Die CDU-Fraktion unterstützte daher die Verweisung des Antrags der Grünen in die Ausschüsse zur weiteren Beratung. Steigender Platzmangel bei Kita-Plätzen ist doch zu erwarten Bedarfsplanung Tageseinrichtungen für Kinder/ Tagespflege für den Zeitraum 2015 bis 2017 Stadtrat Dominik Kordon kommentierte die Vorlage zur Kita-Bedarfsplanung folgendermaßen: „Man darf sich die Zukunft nicht schön rechnen. Die Kapazitätsprobleme sind bereits jetzt abzusehen und müssen deshalb auch jetzt angegangen werden.“ Sowohl die Verwaltung als auch Vertreter von Rot-Rot-Grün betonten zum wiederholten Mal am Offensichtlichen vorbei, dass Knappheit an Erfurter Kitas nicht bestehen würde. Die Situation jeweils vor Ort in den Krippen und Kindergärten besagt nämlich etwas komplett anderes. Besonders im Südosten der Stadt und in den Ortsteilen werden Kita-Plätze merklich knapp und Einrichtungen sogar geschlossen (Bsp. Villa 3-Käsehoch). Entsprechend lagen in der Stadtratssitzung zahlreiche Änderungsanträge der Ortsteile Stotternheim, Sulzer Siedlung, Töttelstädt, Marbach und Salomonsborn vor. Diese wurden jedoch von Rot-Rot-Grün abgelehnt und das, obwohl gerade in diesen Ortsteilen die Kapazitäten teils soweit gedeckt sind, dass das Fass gewissermaßen schon am Überlaufen ist. Die CDU-Fraktion stimmte jeweils für die Anträge der Ortsteile. Michael Panse erklärte ebenfalls dazu: „Wir brauchen zusätzliche Kapazitäten. Die Eltern sollen nicht mehr vertröstet werden. Der Rechtsanspruch auf einen Platz besteht nicht erst in drei Monaten oder in einem halben Jahr, sondern unmittelbar.“ Die CDU-Fraktion hielt die Kita-Bedarfsplanung in der vorliegenden Form insgesamt nicht für zustimmungsfähig, zumal der Personalbedarf und die Plätze, wie es im Gesetze vorgesehen ist, in der Verwaltungsvorlage nicht ausreichend dokumentiert sind. Panse schlug daher zunächst eine rechtliche Prüfung hinsichtlich der Erfüllung des § 17 Abs. 2 des Kita-Gesetzes vor. ThürKitaG § 17 (2) Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe stellen für ihr Gebiet rechtzeitig einen Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und in Tagespflege auf und schreiben ihn rechtzeitig fort. Der Bedarfsplan wird für zwei Kindergartenjahre erstellt, wobei ein Kindergartenjahr mit einem Schuljahr identisch ist. Der Bedarfsplan weist für die Gemeinden, auf der Grundlage des dem ersten Kindergartenjahr vorangegangenen Stichtages 31. März, die Einrichtungen, die Plätze und den Personalbedarf aus, die zur Erfüllung des Anspruchs nach § 2 (Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kindertageseinrichtung) erforderlich sind. Bei der Aufstellung findet das für die anspruchsberechtigten Kinder vorgehaltene Betreuungsangebot in Einrichtungen außerhalb der Jugendhilfe Beachtung. Sozialticket Zuletzt bleibt noch die Erklärung offen, wie es sich um die Abstimmung der dringlichen Verwaltungsvorlage zum Sozialticket verhält. Die Modalitäten einer Dringlichkeitsabstimmung wurden eingangs erklärt. Interessant sind jedoch die Reaktionen. Besonders eine Reaktion sei an dieser Stelle zur allgemeinen Erheiterung herausgestellt: Auf seinem Facebook-Profil kommentierte SPD-Stadtrat Denny Möller (sichtlich betroffen von der eigenen Scham), die CDU habe das Sozialticket verhindert. Er selbst ist Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses. Am Stadtratsabend des 8. Julis war er ebenfalls quasi der Vorsitzende seiner Fraktion – weil sein Vorsitzender fehlte. Welch Ironie, dass er es in letzterer Funktion nicht geschafft hatte, seine Leute dazu zu mobilisieren, pünktlich an der Dringlichkeitsabstimmung zum Sozialticket anwesend zu sein. Auf die klassische SPD-Art versuchte er nun von seinen eigenen Versäumnissen und Fehlern abzulenken und „argumentierte“ auf Facebook entsprechend wie jemand, dem die sachlichen Argumente fehlen. Zur Aufklärung und vor allem zur Richtigstellung ist auf Folgendes hinzuweisen: Es waren der Oberbürgermeister und die Verwaltung, die das Sozialticket in der Haushaltsplanung streichen wollten. Es ist der Uneinigkeit zwischen Verwaltung und rot-rot-grünem Zweckbündnis geschuldet, dass hier so hilflos in dieser Angelegenheit vor- und doch wieder zurückgerudert wird. Da wäre es natürlich ein Leichtes, der CDU den schwarzen Peter zuzuschieben, um von eigenen Versäumnissen und Fehlern abzulenken. Des Weiteren bedeuten die nicht bestätigte Dringlichkeit der Vorlage und die damit verbundene Verschiebung auf September nicht, dass damit das Sozialticket verhindert würde – so wie es Möller bei Facebook faktisch falsch darstellt. Die Vorlage sah Änderungen hinsichtlich des Verfahrens bei der Herausgabe des Sozialtickets vor. Dieses Verfahren bleibt weiterhin fragwürdig. Die Verwaltung wollte mit der dringlichen Vorlage nachträglich ihren Fehler vom Juni (Haushaltsplanung) „ausmerzen“. Beim diesbezüglichen Haushaltsbeschluss wusste die Verwaltung bereits, welche Verfahren künftig angewendet werden soll. Der Stadtrat wurde darüber jedoch nicht informiert, sodass letztlich Hektik aufkam und die Dringlichkeitsvorlage entstand.

Premiere “Der Freischütz”

Die Wolfsschlucht auf den Domstufen
Begeistert nahmen die Zuschauer die gestrige Premiere der 22. Domstufenfestspiele auf. Seit 1994 gibt es die Domstufenfestspiele und sie sorgen in jedem Jahr mit der wunderbaren Kulisse von Dom und Severi für eine tolle Werbung für die Landeshauptstadt. “Der Freischütz” von Carl Maria von Weber sorgte nicht nur für eine restlos ausverkaufte Premiere, sondern auch dafür, dass es kaum noch Karten für die weiteren 14 Aufführungen gibt. Im Premierenpublikum waren wie in jedem Jahr jede Menge Politiker aus Stadt, Land und Bund – und erstmals gleich vier Thüringer Ministerpräsidenten. Bernhard Vogel, Dieter Althaus, Christine Lieberknecht und Bodo Ramelow waren da – allerdings vorsichtshalber alle getrennt sitzend 🙂 Star Regisseur Dieter Wedel war in Begleitung der ARD-Lottofee Franziska Reichenbacher aus Bad Hersfeld angereist und lobte die tolle Kulisse der Domstufen. Sowohl das Bühnenbild, als auch der Gesang und die Lichteffekte erhielten vom Premierenpublikum Bestnoten. Das Wetter spielte mit und es gab keinen Regen – allerdings wurde es gegen Ende des Stücks dann recht kühl. Die Premierenfeier fand im Anschluss auf der großen Bühne des Theaters statt. Homepage der Domstufenfestspiele: http://www.domstufen.de/cms/index.php Premierenbilder: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157655273916509  

Jahrsempfang CDU Erfurt und CDU-Stadtratsfraktion

Mit Bernhard Vogel, Manfred Ruge, Mike Mohring und Wolfgang Reichel
Jahresempfänge finden traditionell zu Beginn des Jahres statt. In diesem Jahr haben wir uns aber entschieden den Jahresempfang zu einem Sommerempfang zu machen und dabei sowohl an das 70jährige Jubiläum der CDU sowie das 25jährige Stadtratsjubiläum zu erinnern. Rund 100 Gäste waren trotz großer Hitze bei uns im DasDie Stage zu Gast. Unser langjähriger Ministerpräsident Prof. Bernhard Vogel hielt die Festrede und Manfred Ruge sowie Mike Mohring diskutierten über die vergangenen 25 Jahre aus dem politischen Blickwinkel. Unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann ehrte mit mir gemeinsam rund ein Dutzend Stadträte der ersten Stunde. 50 Stadträte gehörten 1990 der CDU an und hinzu kamen noch 8 Stadträte des DA. Ein herzliches Dankeschön ihren besonders, aber darüber hinaus auch den anderen rund 100 Stadträten der CDU, die seit 1990 in Erfurt kommunalpolitische Verantwortung übernommen haben. Für die Fraktion habe ich deutlich gemacht, dass uns die politische Situation in Stadt und Land natürlich schmerzt. Mit der rot-rot-grünen Mehrheit in Stadt und Land, ist es schwer geworden zu gestalten. Bernhard Vogel hat 1999 nach der gewonnenen Mehrheit bei der Landtagswahl und mit der Mehrheit im Stadtrat im CDU Kreisvorstand gesagt, absolute Mehrheiten sind dadurch gekennzeichnet, dass wir an allem schuld sich – auch wenn ein Dachziegel herunter fällt. Heute sind wir hingegen nicht mehr schuld, aber wir haben Verantwortung. Verantwortung heißt Probleme zu benennen und Alternativen aufzuzeigen. Bei den Finanzen ist am deutlichsten zu beobachten, wie die Trennlinien zwischen der CDU und Rot-Rot-Grün verlaufen. Die Stadt Erfurt war die Blaupause bzw. Rotpause, für das was im Land passiert. Wenn das Geld alle ist folgen der Griff in die Taschen der Bürger, neue Schulden und das Rückfahren von notwendigen Investitionen. In der Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün zusätzlich vollmundig Geld von Dritten gefordert. Das Land als Adressat fällt nun weg, aktuell ist es der Bund und in Zukunft könnten es dann die EU oder die FIFA sein. Die CDU-Stadtratsfraktion hat im letzten Jahr deutlich zugelegt und das Oppositionsprofil geschärft. Seit Anfang diesen Jahres haben wir allein in 74 Pressemitteilungen und 5 Ausgaben unseres Fraktionsinfoblattes unsere Positionen begründet und vertreten.