Autor: Michael Panse

Start in die neue Karnevalssaison

Der erste Orden der neuen Saison – vielen Dank dafür!
Rosenmontag ist erst in drei Wochen, aber so langsam kommt Stimmung in der 5. Jahreszeit auf. Gestern war ich zur ersten Karnevalsprunksitzung der neuen Saison. Erstmals war nicht die Fernsehsitzung des MDR der “Startschuss”, da sie in diesem Jahr erstmals ausgefallen ist. Die Meinung der Thüringer Karnevalsvereine dazu ist unterschiedlich – auch beim KCA in Alach. In den letzten Jahren war Alach häufig bei der Fernsehsitzung “Herrliches närrisches Thüringen” dabei, da dort die Erstplatzierten der Thüringenmeisterschaft im karnevalistischen Tanzsport auftreten durften. Auch in diesem Jahr haben die Mariechen und Garden des KCA bei den Thüringer Meisterschaften Plätze zwischen Platz 3 bis Platz 7 abgeräumt. Gestern Abend zeigten sie ihr Können auf der Bühne in der Schenke in Alach bei der Prunksitzung des KCA. In diesem Jahr werde ich nicht ganz so viele Karnevalsveranstaltungen besuchen, wie in den vergangenen Jahren. Fest gebucht sind aber schon die Karnevalssitzungen bei meinen drei Vereinen, in denen ich Mitglied bin. Bei den Blau-Weißen vom KCA bin ich ebenso wie bei den Rot-Weißen vom MKC in Marbach schon seit über 10 Jahren Mitglied und seit drei Jahren zudem beim FACEDU. In Marbach werde ich in zwei Wochen zum 1. Frühschoppen sein, beim FACEDU am Faschingsdienstag. Dazu kommt noch der Termin bei der Prunksitzung beim KKH im Kaisersaal und selbstverständlich werde ich auch beim MKC wieder zum Umzug auf dem Wagen mitfahren. Ich freue mich darauf! Der Rest des Wochenendes war dann eher sportlich geprägt. Eigene Sportaktivitäten eingeschlossen 🙂 Für Squash und zwei Fitnesseinheiten war Zeit und selbstverständlich auch das erste Heimspiel der Black Dragons in der Verzahnungsrunde gegen die Eisfighter Leipzig. Leider gab es eine klare 4:9 Niederlage, ebenso wie eine 0:3 Niederlage für unsere Damen vom SWE Volley-Team gegen Vilsbiburg II. Kommendes Wochenende besteht mehrfach die Chance zur Wiedergutmachung. Die Black Dragons spielen gegen die Moskitos aus Essen, das SWE Volley-Team spielt in Chemnitz und auch RWE spielt wieder im Steigerwaldstadion – dieses Mal gegen Cottbus. Dazu ist auch noch einen Automesse in Erfurt – ich denke mal, dass wird dann wieder ein intensives Papa-Sohn-Wochenende und dann ist auch der Kurze wieder mit dabei.  

Ohne Moos nichts los…

Dieselbe Erkenntnis wie für den Einen oder Anderen im Privatleben setzt sich langsam auch in der Erfurter Stadtverwaltungsspitze durch. Die Haushaltsdiskussion in der Landeshauptstadt hat sich in den letzten Wochen zugespitzt. Seit dem Sommer 2014 trägt insbesondere der Oberbürgermeister zur ansteigenden Verwirrung bei. Letzten Sommer wurde der Oberbürgermeister nicht müde zu erklären, dass er trotz einer damals schon bestehenden Haushaltssperre und einer Lücke von rund 48 Millionen Euro für den HH 2015 im Herbst einen Haushaltsentwurf vorlegen wolle. Die Frist verstrich, der OB war im Land mit seiner links-link-grünen Koalition beschäftigt und die Stadt trudelte am Jahresende in eine vorläufige Haushaltsführung hinein. Als nächsten Haushaltsankündigungstermin nannte der OB nun das erste Quartal 2015, das Defizit hatte sich zwischenzeitlich auf “nur noch” 27 Millionen verringert. Er hoffte noch Anfang Dezember mit einer Finanzspritze in Höhe von 20 Millionen Euro durch das Land dieses Loch stopfen zu können. Seit dieser Woche scheint auch dies Geschichte zu sein. Der Zuschuss an die Kommunen wird wohl deutlich geringer ausfallen. In der nichtöffentlichen Finanzausschusssitzung am Mittwoch erläuterte die Finanzbeigeordnete Karola Pablich den voraussichtlichen Rechnungsabschluss 2014. Da die Sitzung nichtöffentlich war, kann ich hier nur darauf hinweisen, dass die in der Zeitung dazu veröffentlichten Zahlen leider noch nicht einmal die ganze Wahrheit widerspiegeln. Zu den fünf Millionen die am Ende des Jahres fehlten kommen noch verschobene Investitionen, die nun 2015 eingeordnet werden müssen, oder ganz ausfallen. Wir haben dem Oberbürgermeister in dieser Woche sehr deutlich ins Stammbuch geschrieben, dass er mit seiner links-link-grünen Stadtratsmehrheit die Verantwortung für das Finanzdesaster trägt (siehe die gestrige Pressemitteilung). Wir erwarten, dass er alle Fakten auf den Tisch legt und ein Haushaltssicherungskonzept vorlegt. Die links-link-grüne Gemeinschaft wollte eigentlich auch in der Stadt einen Koalitionsvertrag miteinander schließen. Zwei Dinge sollten darin als Schwerpunkt stehen. Zum einen wollten man Personalentscheidungen nur einvernehmlich treffen und zum anderen die Haushalte gemeinsam beschließen. Von diesem Ziel ist nur die Beutegemeinschaft geblieben, wenn es um die Postenverteilung geht. Beim Haushalt kracht es hingegen. Erschwerend kommt hinzu, dass die links-link-grünen Beigeordneten Thierbach, Spangenberg und Hoyer keine wirkliche Hilfe sind sondern eher wie die drei von der Zankstelle agieren. Zum Haushalt ist die CDU dann offen für Gespräche, wenn der Oberbürgermeister ein Scheitern seiner Finanzpolitik einräumt und alle Fakten schonungslos auf den Tisch legt. Was nicht funktionieren wird, und dies ist auch im Privatleben so, ist der Griff in die Taschen von Dritten. Ein selbstverschuldetes Finanzdesaster muss auch selbst gelöst werden. Ausgabenreduzierungen sind angesagt und nicht neue Ideen, was man dem Bürger noch alles wegnehmen kann. Wer Hilfe erwartet, muss zunächst die gemachten Fehler zugeben und nicht noch weiter beschönigen!

“Tanzen ist träumen mit den Beinen”

Der historische Speicher in der Waagegasse wurde zum Tanzboden
Treffender kann man es gar nicht ausdrücken, als mit dem Zitat von Herwig Mitteregger. Der Erfurter Kulturdirektor Tobias Knoblich begann heute damit sein Grußwort beim Erfurter Tanztheater. Er und viele andere Gäste, unter anderem die Staatssekretärin Dr. Babette Winter dankten den Mitgliedern und Förderern des Vereins für ihr Engagement. Ich war gerne als Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion bei der Jahresauftaktveranstaltung dabei, weil ich es wichtig finde, dass auch Vereine die oftmals nicht im ständigen Fokus der Öffentlichkeit stehen Wertschätzung erfahren. Wie haben in Erfurt eine reichhaltige Kulturszene. Die Mitglieder und Tänzerinnen des Erfurter Tanztheaters habe ich im letzten Jahr im Rahmen des 4. Internationalen Tanztheaterfestivals auf den Bühnen des Erfurter Theaters erleben können. Ihr Engagement für das Moderne Tanztheater ist bemerkenswert und deshalb wünsche ich mir, dass die Unterstützung auch in Zukunft gelingt. Wie viele andere Vereine in Erfurt aus den Bereichen Kultur, Jugend, Sport und Soziales geht der Blick etwas sorgenvoll auf die Situation der Kommunalfinanzen. Gerade heute erst hat Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der Presse deutliche Einschnitte im sogenannten freiwilligen Bereich angekündigt und dabei auch den Bereich der Kultur angesprochen. Bereits leiden viele Vereine darunter, dass sie keine Räume mehr finden bzw. auch Mieten in öffentlichen Räumen nicht mehr bezahlen können. Das Erfurter Tanztheater ist davon auch betroffen. Nur im Rahmen von Kooperationen können Auftrittsmöglichkeiten im Erfurter Theater organisiert und finanziert werden. Neben den Grußworten, dem Bericht und Ausblick aus der Vereinsarbeit und Live-Tanzdarbietungen blieb heute Abend die Gelegenheit mit vielen Verantwortlichen und Unterstützern des Vereins ins Gespräch zu kommen. Vielen dank für die Gelegenheit dazu!

Karten auf den Tisch!

Die CDU-Stadtratsfraktion verlangt von Oberbürgermeister Bausewein, dass er alle derzeit bekannten Fakten zum Haushaltsabschluss 2014 und zur Haushaltsplanung 2015 unverzüglich auf den Tisch legt. Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu: „Die derzeitige ‚Tröpfchentaktik’ des Oberbürgermeisters ist unerträglich und wird der dramatischen Haushaltslage der Landeshauptstadt nicht gerecht. Obwohl dem Oberbürgermeister die finanzielle Lage umfänglich bekannt ist und die Finanzbeigeordnete Frau Pablich gestern in nichtöffentlicher Sitzung des Finanzausschusses dazu berichtete, wird öffentlich immer nur das bestätigt, was sowieso schon die Spatzen von den Dächern des Rathauses pfeifen.“ Zu heutigen Presseartikeln in der TA und der TLZ stellt die CDU-Stadtratsfraktion fest, dass seitens des Oberbürgermeisters unzutreffende Aussagen zum Haushalt 2014 gemacht wurden. Panse erklärt weiter: „Wenn der Oberbürgermeister bestreitet, Einnahmen im Wahljahr 2014 zu optimistisch angesetzt zu haben, sagt er die Unwahrheit. Die CDU-Fraktion hat bereits bei der Haushaltsberatung darauf hingewiesen und leider bestätigt sich dies jetzt. Zahlreiche Einnahmetitel waren geschönt. Die Gewinnabführung der Sparkasse Mittelthüringen in Höhe von 2,4 Millionen Euro war beispielsweise zu keinem Zeitpunkt realistisch. Auch Mindereinnahmen aus geplanten Grundstücksverkäufen waren absehbar. Bausewein wusste von der dramatischen Haushaltslage schon im Mai letzten Jahres. Selbst die Haushaltssperre, zahlreiche Nachträge bzw. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Haushalt und relativ hohe Steuereinnahmen konnten das Desaster nicht mehr abwenden. Der Oberbürgermeister hätte nach Auffassung der CDU-Fraktion bereits im Haushalt 2014 energisch gegensteuern müssen. Da er dies nicht getan hat, trägt er die Verantwortung für den hohen Fehlbetrag. Zur Wahrheit gehört ebenfalls, dass entgegen der Aussage des Oberbürgermeisters weder im Haushalt 2014, noch im Haushalt 2015 Investitionen ein Schwerpunkt waren bzw. sind. Der Jahresabschluss 2014 belegt, dass zahlreiche notwendige Investitionen nicht realisiert wurden, nun in das Jahr 2015 geschoben werden sollen oder ganz ausfallen.“ Zur Haushaltsplanung 2015 hatte der Oberbürgermeister zuletzt mehrfach angekündigt, einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf im ersten Quartal vorlegen zu wollen. Zudem kalkuliert er (nachlesbar in der TA vom 3. Dezember 2014) mit zusätzlichen Mitteln des Landes in Höhe von 20 Millionen Euro. Dies erscheint nach aktuellen Aussagen des Landes nicht realistisch. Selbst mit diesen Mehreinnahmen wäre die Stadt mit dem, vom Oberbürgermeister bestätigten derzeitigen Minus von sieben Millionen Euro im Verwaltungshaushalt, 20 Millionen Euro im Vermögenshaushalt und dem noch nicht (öffentlich) bezifferten Fehlbetrag von 2014 weit von einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf entfernt. Da helfen nach Auffassung der CDU keine „Gutachten und Stellungnahmen“, dies verzögert den Prozess nur unnötig. Notwendig erscheint daher ein Haushaltssicherungskonzept. Voraussetzung dafür ist, dass der Oberbürgermeister alle Fakten transparent auf den Tisch legt und ein Scheitern seiner von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit getragenen Finanzpolitik einräumt. Die Aussage des Oberbürgermeisters „Was uns passiert ist, hätte jedem passieren können“ zeigt aber, dass dies eher unwahrscheinlich ist und er immer noch die Schuld bei anderen sucht.

DenkTag 2015 Vortrag und Filmvorführung in Erfurt

Im Rahmen des Jugendwettbewerbs DenkT@g gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, finden am 26. und am 29.01.2015 in Erfurt zwei Veranstaltungen statt. Auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog ist der 27. Januar – der Jahrestag der Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz – seit 1996 in Deutschland offizieller Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Ende 2005 hat auch die UN-Vollversammlung diesen Tag zum weltweiten Holocaust-Gedenktag bestimmt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung nimmt dies seit mehr als 10 Jahren zum Anlass für eine Reihe von bundesweiten Projekten im Umfeld des 27. Januars. In zahlreichen Bundesländern werden Zeitzeugengespräche und Vortragsveranstaltungen, Lesungen und Ausstellungen durchgeführt. In dem bundesweiten Internetwettbewerb “DenkT@g” unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert werden überdies junge Leute dazu aufgerufen, sich mit der Erinnerung an Shoa und NS-Diktatur, aber auch mit aktuellen Fragen von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit auseinanderzusetzen. 2015 jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz zum 70. Mal. In Erfurt werden die Veranstaltungen langjährig von Marion Walsmann MdL und dem Vorsitzenden der Erfurter CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse unterstützt. Mehr Infos dazu unter www.denktag.de Vortrag „Die verbrannten Dichter“ Veranstalter: Konrad-Adenauer-Stiftung Politisches Bildungsforum Thüringen  Nicht öffentliche Schulveranstaltung in der Aula des Königin-Luise-Gymnasium Erfurt, Melanchthonstraße 3, 99084 Erfurt Datum: Montag 26. Januar 2015, 11.00 Uhr Gerd Berghofer, Rezitator und Publizist Begrüßung durch Marion Walsmann MdL und Stadtrat Michael Panse Der Terror der Nationalsozialisten nach deren Machtübernahme zielte auf totale Gleichschaltung aller Gesellschaftsbereiche, um ihre rassistische und totalitäre Ideologie umsetzen zu können. Dies wurde insbesondere auch im intellektuell-künstlerischen Bereich vollzogen. Die öffentliche Verbrennung der Bücher verschiedenster Autoren war Menetekel für die bald darauf beginnende systematische Ermordung von Millionen Menschen in den Konzentrationslagern. Die Liste der Autoren, deren Werke am 10. Mai 1933 in die Flammen geworfen wurde, ist lang und mit prominenten Namen bestückt: Heinrich Mann, dessen Neffe Klaus Mann, Erich Kästner – der einzige übrigens, der der Verbrennung seiner Bücher persönlich beiwohnte – Sigmund Freud, Georg Bernhard, Erich Maria Remarque, Karl Marx, Bert Brecht und Tucholsky sind bekannte Beispiele dafür. Doch das Werk einer Vielzahl weiterer Autoren fiel ebenfalls den Flammen zum Opfer, sie sind heute nahezu oder vollständig vergessen. Das Ansinnen der Nazis, diese Autoren aus den Köpfen der Deutschen zu fegen, war damit im Fazit leider überaus erfolgreich. Gerd Berghofer wird eine Auswahl an Biografien und Texten interessant miteinander verknüpfen, wie zum Beispiel Erich Kästner, Erich Mühsam, Armin T. Wegner, Oskar Maria Graf, Else Lasker-Schüler, und den Zuhörern darstellen, welche Literatur hier von den Nazis vergessen gemacht wurde, welche Schicksale dahinter steckten und was die Bücherverbrennungen für die Autoren bedeutete. Eine spannende Zeitreise in die Geschichte und Vielseitigkeit der deutschsprachigen Literatur! Gerd Berghofer wurde 1967 geboren und gerade als Rezitator einem breiten Publikum bekannt. Er steht in einer Reihe mit einer Generation jüngerer Rezitatoren, wie beispielsweise Clemens von Ramin oder Oliver Steller, Lutz Görners Meisterschüler. Berghofers Repertoire erstreckt sich von Wilhelm Busch bis hin zu Edgar Allan Poe. Und so hat sich der gebürtige Mittelfranke den Ruf eines sprachmächtigen Wortkünstlers erarbeitet, der auf Kleinkunstbühnen wie an Schulen, und in Theatern wie in Stadtbibliotheken gleichermaßen zuhause ist. Öffentliche Filmvorführung und Gespräch „Die Lebenden“ In Kooperation mit dem Erinnerungsort Topf und Söhne Ort: Erinnerungsort Topf & Söhne -Die Ofenbauer von Auschwitz Sorbenweg 7, 99099 Erfurt Datum: 29.01.2015, 18.00 Uhr Grußwort Michael Panse, Schirmherr des DenkTages und Vorsitzender der Erfurter CDU-Stadtratsfraktion Gespräch nach dem Film Barbara Albert Regisseurin des Films Moderation Marion Walsmann MdL, Schirmherrin des DenkTages und Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Sita ist eine junge Frau von 25 Jahren, lebt in Berlin und studiert Germanistik. Nebenbei macht sie kleine Jobs und bewegt sich im Großstadtleben mit einer hohen Frequenz. Eines Nachts landet Sita im Atelier eines israelischen Fotokünstlers und etwas an Jocquin berührt sie auf ungewohnte Weise. Er geht ihr nicht so schnell wieder aus dem Kopf, wie sie es eigentlich angenommen hatte. Zum 95. Geburtstag ihres geliebten Großvaters fährt Sita nach Wien, wo auch ihr Vater Lenzi mit seiner neuen Frau und einem gemeinsamen kleinen Sohn lebt. Am Abend nach dem großen Fest stößt Sita in der Wohnung ihres Vaters auf ein Foto, das ihren Großvater in SS -Uniform zeigt. Gegen den Willen ihres Vaters beginnt Sita in der Vergangenheit ihres Großvaters zu kramen. Ihr wird zunehmend klar, dass nicht nur ihr Großvater, sondern auch ihr Vater ihr einiges verschwiegen haben. Sita bleibt hartnäckig: ein Dokument in einem Wiener Archiv führt sie nach Polen, ein Erinnerungsfoto des Großvaters nach Warschau. Sita dringt immer tiefer in die Abgründe ihrer Familie vor. Auf dieser Reise in die Vergangenheit der älteren Generationen begegnet sie unerwartet Jocquin wieder. Die Perspektive auf ihr eigenes Leben beginnt sich zu verdichten. Als Sita selbst an den Rand der Erschöpfung gelangt, muss sie erkennen, dass sie die Schuld nicht abarbeiten kann, die ihre Familie zu tragen hat… Barbara Albert wurde 1970 in Wien geboren Sie studierte zunächst Theaterwissenschaft, Germanistik und Publizistik bevor sie 1991 mit dem Regie- und Drehbuchstudium an der Wiener Filmakademie begann. Ihren international erfolgreichen Kurzfilmen folgte der erste Langspielfilm „Nordrand“, der 1999 bei den Filmfestspielen in Venedig gezeigt wurde. Als Produzentin war Barbara Albert mitverantwortlich für DARWIN‘S NIGHTMARE (Hubert Sauper), DIE FETTEN JAHRE SIND VORBEI (Hans Weingartner) und SCHLÄFER (Benjamin Heisenberg). Daneben war (und ist) sie als Gastprofessorin und Lektorin an mehreren Hochschulen in Österreich und Deutschland tätig (Wiener Filmakademie, ifs Köln, KHM Karlsruhe, FH St.Pölten). 2007 wurde ihr Sohn Tristan Sunny geboren, seit 2010 lebt sie in Berlin.  

Oberbürgermeister soll klare Verhältnisse in der Verwaltung schaffen

CDU-Fraktion: Beigeordnetenwahl bietet Möglichkeit zur Änderung der Geschäftsbereiche In der kommenden Stadtratssitzung, am 28. Januar 2015, soll in Erfurt ein neuer Beigeordneter für die Bereiche Bürgerservice und Sicherheit gewählt werden. Gleichzeitig verdichten sich die Hinweise, dass der Oberbürgermeister Umstrukturierungen in der Verwaltungsspitze plant. Die CDU-Fraktion wird die infrage kommenden Bewerber für den ausgeschriebenen Beigeordnetenposten sorgfältig prüfen. Schwerpunkte sind dabei Qualifikation und fachliche Kompetenz. Zudem sind eine generelle Umstrukturierung und eine Neuverteilung der Kompetenzen innerhalb der Verwaltung längst überfällig. In der Stellenausschreibung des Oberbürgermeisters für den Beigeordnetenposten steht: „eine Änderung des Geschäftsbereiches bleibt vorbehalten.“ Fraktionschef Michael Panse erklärt: „Wir fordern vom Oberbürgermeister noch vor der Beigeordnetenwahl eine klare Auskunft zur Änderung der Verantwortungsbereiche innerhalb der Verwaltung. Die CDU-Fraktion würde Veränderungen im Wirtschaftsressort ausdrücklich begrüßen und unterstützen, jedoch muss am Ende klar sein, wer welche Verantwortung trägt. Im Zusammenhang der Wahl des neuen Beigeordneten in der nächsten Woche sind geordnete Strukturen und Verantwortungsbereiche eine wesentliche Grundlage zur Entscheidungsfindung, welcher der Bewerber unterstützt werden sollte, und letztlich für den künftigen neuen Dezernenten selbst.“ Besonders im Wirtschaftsressort der Beigeordneten Kathrin Hoyer hagelt es derzeit Kritik. Zu bemängeln sind u.a. ihr Handeln im Zusammenhang der Multifunktionsarena, des Zooparks und der versäumten Ansiedlung von Unternehmen, was das aktuelle Beispiel Born-Senf belegt. Kritisch sieht die CDU-Fraktion ebenfalls das Agieren des Baudezernenten Uwe Spangenberg. Die Enteignungstaktik im Zuge der Planungen für die Nordhäuser Straße erweist sich als wenig bürgerfreundlich. Zudem werden in seinem Verantwortungsbereich immer häufiger Entscheidungen getroffen, die sich über den Stadtrat hinwegsetzen. In der Kritik der CDU-Fraktion steht auch die Bürgermeisterin und Sozialdezernentin Tamara Thierbach. Insbesondere der bildungspolitische Part kommt derzeit zu kurz. Nachholbedarf besteht in der Zusammenarbeit mit Freien Schulträgern, ebenso wie bei der Etablierung eines neuen Gymnasiums oder der Konzeption von Gemeinschaftsschulen in Erfurt. Panse erklärt abschließend: „Wenn man den sportlichen Vergleich zieht, befinden wir uns kurz vor der Halbzeitpause der Mannschaft des Oberbürgermeisters. Dessen Mannschaftsaufstellung ist derzeit alles andere als erfolgreich. Mit der Wechselmöglichkeit im Beigeordnetenbereich sollte eine neue Mannschaftsaufstellung einher gehen.“

Religionsdialog in Erfurt

Das Podium im Augustinerkloster
Durchaus mit einer skeptischen Erwartungshaltung bin ich heute Abend einer Einladung des Katholischen und des Evangelischen Büros zu einem der regelmäßig stattfindenden Hintergrundgespräche mit Vertretern aus Politik und Gesellschaft gefolgt. Unter dem Thema “Toleranz.Respekt.Pluralität” diskutierten Bundestagspräsident a.D. Dr. Wolfgang Thierse, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen Prof. Dr. Reinhard Schramm und der Imam der Erfurter Moscheegemeinde Abdullah Dündar über religionspolitische Leitbegriffe. Skeptisch war ich, weil die Ereignisse der letzten Wochen dem Thema eine erhebliche Brisanz gebracht haben und weil nicht jede der öffentlichen Diskussionen dem gerecht wird. Zu schnell gleiten Diskussionen in Klischees und Schuldzuweisungen ab und oft wird mit gefährlichem Halbwissen Politik gemacht und mit Sorgen und Ängsten gespielt. Bezüglich der öffentlichen Wahrnehmung von Themen die der Bundestagspräsident sonst so aufruft, war ich ebenfalls neugierig wie der Abend läuft. Thierse ist für klare Worte bekannt, allerdings auch dafür manchmal über das Ziel hinaus zu schießen (ein Beispiel ist die “Schwabenkritik” im Sommer letzten Jahres). Vor diesem Hintergrund war ich genauso wie viele der rund 100 Gäste im Augustinerkloster (darunter drei Minister und vier Staatssekretäre der neuen Landesregierung) angenehm überrascht, wie fundiert und engagiert Thierse sich in seinem Vortrag und der anschließenden Diskussion dem Thema stellte. Am Ende des Abends fasste er zusammen: bei der Wahrnehmung des Islams gibt es eine Fern- und eine Nahwahrnehmung. Erste ist geprägt von den täglichen Nachrichtenmeldungen im Fernsehen über Anschläge und Gewalttaten. Diese Meldungen befördern gefährliches Halbwissen und Vorurteile – aber sie spiegeln ja nur wider, was in der Welt leider auch täglich passiert. Eine Überwindung von Vorurteilen gelingt jedoch weder durch Beschimpfungen noch durch Schulterklopfen sondern nur durch den direkten offenen Dialog. Toleranz bedeutet für Thierse auch nicht alles zu akzeptieren, sondern die Meinung des anderen zu respektieren, auch wenn man sie für falsch hält. Ich zitiere an dieser Stelle immer Manfred Rommel, der einmal gesagt hat “Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber er hat kein Recht darauf, dass ich sie teile”. Vor dem Hintergrund der Wahrheitsansprüche von Religionen ist es wichtig, dies auszuhalten und nicht Religionen (und die Meinung von Religionslosen) gleichzusetzen bzw. gleichzuschalten. Prof. Schramm wies darauf hin, dass es in Thüringen rund 700 Juden gibt und durchaus ein Interesse am interreligiösen Gedankenaustausch besteht. Auch der Imam Abdullah Dündar (in Erfurt leben rund 1.200 Moslems und in Thüringen rund 7.800) griff dies auf. Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen begrüße ich es ausdrücklich, dass der heutige Abend einen Beitrag zu einer ausgesprochenen sachlichen Diskussion lieferte. Unterschiede bestehen und dürfen nicht verwischt werden – aber das miteinander reden ist der wichtigste Ansatz. Zutreffend stand auch bereits im Einladungstext: “Das Verständnis für die Besonderheit von Religionen nimmt besonders dort ab, wo keine Erfahrungen mit Religionen gemacht werden.” sowie “Tiefe Verunsicherung, Angst und daraus erwachsende Abwehrhaltungen sind besonders dort zu finden, wo der Bevölkerungsanteil mit Migration marginal ist.” Beides trifft insbesondere in den neuen Bundesländern zu.    

Gestiegene Taxipreise in Erfurt: Mangelnde Kommunikation und schwieriger Abstimmungsprozess zwischen den Taxiunternehmen

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich in der vergangenen Woche, am 15. Januar 2015, der Wirtschaftsausschuss mit den Hintergründen der beachtlich gestiegenen Taxipreise. Zuvor empörten sich sowohl Bürger über die hohen Preise, als auch verschiedene Taxiunternehmen selbst hinsichtlich der Herangehensweisen der städtischen Behörden bei der Festlegung der Preise. Der entsprechende Antrag zur Preiserhöhung wurde von City Taxi AG und die Taxigenossenschaft bereits im April 2014 eingereicht. Diese legten, laut Aussage der Stadtverwaltung die Preise selbst fest. Besonders die kleineren Taxiunternehmen legten gegen diese Preissteigerung Widerspruch ein. Ihre Einwände wurden jedoch ignoriert. Uneinigkeit besteht auf verschiedenen Ebenen. Dies betrifft sowohl die Taxiunternehmen untereinander, als auch die Stadtverwaltung und einige Unternehmen. Insbesondere die kleineren Taxiunternehmen haben die durch die aktuellen tariflichen Änderungen Nachteile. Im Vergleich zu anderen Städten liegt Erfurt nun weit an der Spitze, was die Höhe der Taxipreise anbelangt. Fraktionschef Michael Panse erklärte dazu: „Die neue Mindestlohnregelung ist nicht an erster Stelle ausschlaggebend für eine Preiserhöhung. Für selbstständige Einzelunternehmer hat diese keine Relevanz. Dennoch unterliegen sie den Preisvorgaben, die einheitlich für alle durch die Verwaltung bestätigt wurden und nun in Kraft getreten sind. Deutlich gestiegene Preise führen hier zum Rückgang des Fahrgastaufkommens, damit wiederum zu Mindereinnahmen und letztlich dazu, dass der jeweilige Taxiunternehmer in seiner Existenz bedroht ist. Betroffen sind u.a. auch ältere Taxinutzer, die sich die hohen Kosten nicht mehr leisten können. Dies wird offenbar von der Verwaltung und den Antragstellern der Preiserhöhung billigend in Kauf genommen.“ Die vermeintliche Marktbereinigung führt nach Auffassung der CDU-Fraktion dazu, dass sich die Zahl der Taxiunternehmen mit insgesamt 125 Fahrzeugen deutlich reduziert. Dies wiederum führt zu Einschränkungen der Verfügbarkeit insbesondere im ländlichen Raum und in den Nachtstunden.

Heim-Weltcup in Oberhof

Mit Dajana Eitberger, Tatjana Hüfner und Trainer Jan Eichhorn
Oberhof ist eine fest Bank für die Rennschlittensportler! Beim Weltcup, der in Oberhof immer m Beginn des Jahres stattfindet, wird meist nur die schwarz-rot-goldene Siegerflagge benötigt. An der Bob- und Rennschlittenbahn ist nicht nur deshalb immer Klassestimmung – aber bei Siegen macht es um so mehr Spaß 🙂 Auch heute waren wieder rund 3.000 Besucher an der Bahn in Oberhof dabei. Nachdem ich im letzten Jahr mit meinem Kleinsten dort war, war heute der mittlere Sohn mit dabei und er war ebenso begeistert. Wie bereits gestern gab es heute auch ausschließlich deutsche Siege. Bei den Damen standen mit Natalie Geisenberger, Tatjana Hüfner und Dajana Eitberger gleich drei Damen in Schwarz-Rot-Gold auf dem Podium. Die beiden Thüringerinnen Dajana und Tatjana hatten nach dem Lauf noch Zeit für ein Foto und ein kurzes Gespräch. Natalie Geisenberger musste noch einmal an den Start zurück, weil sie noch einmal im Teamwettbewerb antrat. Auch da gab es einen deutlichen deutschen Sieg. Vor vielen Jahren habe ich es selbst einmal auf den schnellen Kufen ausprobiert. Gabi Weißbrodt, war damals meine Mitarbeiterin im Landtag und später selbst Abgeordnete. Sie war früher selbst erfolgreiche Rennschlittensportlerin hatte mich überredet zwei Mal im Doppel bei den Seniorenwettbewerben mitzufahren und danach sogar einige Kurven im Einzel. Auch wenn es nicht andeutungsweise so schnell war, wie die Profis, habe ich seit dem einen riesengroßen Respekt vor dieser Sportart. Da ich die lange Gerade gleich mehrfach rechts und links schmerzhaft vermessen habe, habe ich es bei diesem einmaligen Start belassen 🙂 Als begeisterter Zuschauer werde ich aber gerne auch in Zukunft in Oberhof dabei sein. Kommendes Wochenende wird dazu wieder Gelegenheit sein, dann findet der Junioren-Weltcup in Oberhof statt. Bilder vom Weltcup: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/sets/72157648027032324/    

Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren

Einige der Fahnen der Freiwilligen Feuerwehren in Erfurt
Traditionell finden die Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren der Landeshauptstadt zu Beginn des Jahres im Januar, Februar und März statt. Heute Abend war ich bei der ersten Hauptversammlung bei der FFW in Bindersleben zu Gast. Wir haben in Erfurt 22 Freiwillige Feuerwehren mit rund 660 Feuerwehrleuten in den Einsatzabteilungen. Im letzten Jahr waren sie zu 665 Einsätzen unterwegs, davon 367 Brandeinsätze und 298 Hilfeleistungen. Entgegen dem allgemeinen Trend sind in Erfurt die Jugendfeuerwehren gut aufgestellt und gewinnen Mitglieder. In Bindersleben gibt es überwiegend Mädchen die sich bei der Jugendfeuerwehr engagieren. Die jüngste hat mit heute stolz erzählt, dass sie gerade erst 8 Jahre alt ist. In der vergangenen Wahlperiode wurde im Land das mögliche Eintrittsalter in die Jugendfeuerwehr von 10 auf 6 Jahre gesenkt. Damit wurden viele Mitglieder für die Bambinifeuerwehr gewonnen. Auch in Bindersleben wird damit auch in Zukunft das sehr junge Durchschnittsalter der Einsatzabteilung erhalten bleiben – 30 Jahre ist derzeit das Durchschnittsalter. Gemeinsam mit dem SPD-Stadtratskollegen Wolfgang Metz und der Ortsteilbürgermeisterin Cornelia Nitzpon habe ich die Grüße und den Dank der Kommunalpolitik überbracht. Schade, dass die anderen Fraktionen nur äußerst selten bei der FFW zu Gast sind. Ich finde, die Wertschätzung für das Engagement der Feuerwehrleute sollte es ermöglichen, dass wenigstens ein Vertreter der Fraktionen an den Hauptversammlungen teilnimmt. Freuen konnten wir uns über ein Dankeschön der FFW Bindersleben. Ausdrücklich gewürdigt wurde der Massnahmeplan der Stadt zur Förderung des Ehrenamtes. Kostenfreie bzw. vergünstigte Eintritte in die Schwimmbäder, die Eishalle, den Zoo und die Museen gehören dazu. Wolfgang Metz und ich haben versichert, dass wir uns weiter für die Kameradinnen und Kameraden einsetzen werden, dass die Unterstützung trotz knapper Kassen erhalten bleibt. Dank und Anerkennung allen Feuerwehrleuten und stets eine gesunde Wiederkehr von den Einsätzen!