Autor: Michael Panse

Heiße Wahlkampfvorbereitung

Das Panse-Wahlkampfteam
Am heißesten Tag des Jahres haben wir uns gestern den ganzen Tag voll in die Wahlvorbereitung reingehangen. 36 Grad zeigte das Thermometer in der Spitze. Einziger Vorteil des hochsommerlichen Wetters war, dass die Plakate schnell trockneten 🙂 Das Wahlkampfteam Panse hat ganze Arbeit geleistet – ein riesengroßes Dankeschön an alle 15 Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. Ich habe mich sehr gefreut, dass so viele mitgemacht haben. Meine Familie hat sich voll mit reingehangen und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann war auch aktiv dabei. Perfekt vorbereitet und organisiert von Raphael Brönner konnten wir auf dem Gelände des Hagebaumarktes in Arnstadt/Ichtershausen um 10 Uhr richtig loslegen. Einem Stapel von über 1.000 Plakaten und Pappen gegenüber war es eine große Herausforderung. Die Plakatierungstaktstraße kam aber gut ins rollen. Eine zweite Runde wird es Mitte August geben. Bis dahin werden wir in den nächsten Tagen erst einmal genug Plakate zum Aufhängen haben – hoffentlich bei nicht ganz so heißem Wetter, notfalls hängen wir die Plakate in Nacht auf. Der Wahlkampf in den nächsten acht Wochen wird noch heiß genug.

Start in die Sommerferien

Ferienstart in Thüringen
Für 234.400 Schülerinnen und Schüler im Freistaat Thüringen war heute der letzte Schultag und nun beginnen die sechswöchigen Sommerferien. Ihnen allen wünsche ich schöne Tage mit Erholung und viel Zeit für alles, was Spaß macht. Die Zeugnisse haben hoffentlich bei den meisten Schülerinnen und Schülern zu Hause für zufriedene Gesichter gesorgt. Die Thüringer Schülerinnen und Schüler sind bei den Pisa-Tests immer vorne mit dabei und dies ist eine gute Bestätigung, dass unser Schulsystem erfolgreich ist. Mit dem Zeugnis unseres Sohnes Jonas waren wir sehr zufrieden. Alles Zweien und eine Eins in Musik sind eine gute Bilanz auf die er stolz sein kann – das zweite Jahr auf dem Gymnasium hat er prima absolviert. Ab dem nächsten Jahr wird er im Schulorchester bei den Großen mitspielen. Seine Sommerferien hat er sich verdient. Bei meinem jüngsten Sohn steigt hingegen langsam die Vorfreude auf die Schulzeit. Er wird im September in die Grundschule kommen. Ich hoffe sehr, dass er dann genauso seinen Weg macht, wie seine beiden Brüder. So richtig Sommerferien werden es in diesem Jahr allerdings nur für meine Söhne werden. Gemeinsam werden wir wie in den letzten Jahren auch zwei Wochen nach Kroatien fahren. Das ist dann bei mir aber auch schon alles, was es an aktiver Erholung gibt. Die restlichen Urlaubstage werden alle mit Wahlkampf gefüllt. Bereits am Wochenende wollen wir die Wahlplakate fertig machen und aufhängen und ab dem 15. August beginnt dann die “heiße Phase” des Wahlkampfes.

Würdigung der Opfer der Sowjetdiktatur

CDU-Fraktion begrüßt Vorankommen in der Straßenbenennung Drei Opfer der Sowjetdiktatur werden, repräsentativ für viele, in Erfurt damit gewürdigt, indem im neuen Wohngebiet am Bunten Mantel Straßen nach ihnen benannt werden: Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus, die am 24. Dezember 1951 in einem Moskauer Gefängnis hingerichtet wurden. Im Jahr 2011 hat die CDU-Fraktion dieses Thema in den Stadtrat eingebracht. Der Vorschlag wurde zunächst in die Straßennamenkommission der Stadt Erfurt überwiesen. Im November 2012 hat die Straßennamenkommission die Empfehlung gegeben, drei der im Wohngebiet „Beim bunten Mantel“ neu entstehenden Straßen für die Opfer vorzusehen. Am 15. Juli 2014 wurde der CDU-Vorschlag im Hauptausschuss bestätigt. „Wir begrüßen es, dass unser Vorschlag nach einem langen Entscheidungsprozess letztlich auf fruchtbaren Boden gefallen ist und hier eine angemessene Würdigung der drei Erfurter stellvertretend für alle Erfurter und Thüringer Opfer geschieht. Gleichzeitig soll die Benennung der Straßen an Unrecht und Schrecken der Sowjetzeit und des Kommunismus erinnern und mahnen“, erklärte der Michel Panse, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

Zoo der großen und der kleinen Tiere

MDR-Interview
Kurz vor der Sommerpause präsentierte die grüne Beigeordnete dem Erfurter Stadtrat einen Vorschlag, wie die Eintrittspreise für den Zoopark künftig gestaltet werden sollen (wenn es nach ihr ginge). Der Oberbürgermeister erstellte dafür eine Drucksache und wollte sie ursprünglich in der gestrigen Stadtratssitzung mal schnell ohne Ausschussberatung beschließen lassen. Nachdem diese Pläne öffentlich wurden, wehte dem Spitzenduo der Wind heftig entgegen. Neben Familien und Erfurter Bürgern protestierten sogar Linke und SPD-Stadträte gegen diese Pläne. Nur die Grünen, die erklärtermaßen Tiergärten grundsätzlich nicht mögen, plädierten für eine Erhöhung der Eintrittspreise. Kurz vor der Stadtratssitzung zog der Oberbürgermeister seine Vorlage nun zunächst erst einmal zurück. Das Thüringer Journal des MDR beichtete gestern zu diesem Thema. Ich befürchte das Thema wird aber weiter aktuell bleiben. In der Stadtratssitzung vermochte gestern niemand zu erklären, wie das derzeitige Defizit von weit über 300.000 Euro in diesem Jahr ausgeglichen werden soll. Insofern scheint die Preiserhöhung zwar für diesen Sommer vom Tisch, aber im Herbst kommt der OB damit wieder. Zeitgleich wird jetzt über die künftige Ausrichtung des Zoos diskutiert. Der “Zoo der großen Tiere” wie er seit Jahren konzipiert ist, könnte einem “Zoo der kleinen Tiere” weichen. Ich fände dies schade und hoffe sehr, dass die künftige Zooparkdirektorin die Defizite der derzeitigen amtierenden Chefin schnell aufarbeitet. MDR Thüringen Journal 16.7.2014    

Haushaltsführung 2014 in der Landeshauptstadt

 
Der Erfurter Stadtrat
Für Aufregung sorgt in Erfurt seit über drei Wochen die vom Oberbürgermeister Bausewein schon vierzehn Tage Wochen vor der Kommunalwahl verhängte Haushaltssperre in Höhe von 10%. Erst unmittelbar nach der Kommunalwahl wurde dies den Betroffenen mitgeteilt und dem Stadtrat wurde das Ganze erst Ende Juni bekannt. Die CDU-Stadtratsfraktion hatte deshalb zu der heutigen Stadtratssitzung beantragt dieses Thema in die Tagesordnung aufzunehmen und umfänglich über die Situation zu informieren. Sowohl dem OB als auch den Kollegen von Rot-Rot-Grün war dieses Thema sichtlich unangenehm und sie versuchten eine Aussprache zu verhindert. Anliegen unserer Drucksache war es, von der Verwaltung detailliert und öffentlich Auskunft über Versäumnisse im Rahmen der Haushaltsführung 2014 zu erhalten. In der schriftlichen Stellungnahme wurde nur ein Teil dieses Ansinnens erfüllt und so hatte ich reichlich Nachfragen. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt festzuhalten: Der bisherige Umgang mit diesem Thema seitens des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung zeichnet sich vor allem aus durch Intransparenz und Geheimniskrämerei. Eine solche Bezeichnung ist für die CDU angemessen vor dem Hintergrund, dass sowohl betroffene Träger, als auch die Mitglieder des Stadtrats nicht frühzeitig über eine aufgerissene Haushaltslücke von rund 7 Millionen Euro informiert wurden. Dies hat nach unserer festen Überzeugung sowohl mit dem Kommunalwahltermin am 25. Mai zu tun, als auch mit den Ursachen für die fehlenden Mittel. Bereits bei der Aufstellung und Beschlussfassung zum HH 2014 hat die CDU-Stadtratsfraktion eindringlich vor den Haushaltsrisiken gewarnt und auf die fehlende Seriösität des HH verwiesen. Wir haben den HH 2014 unter anderem deshalb abgelehnt. Die Kolleginnen und Kollegen von Rot-Rot-Grün haben die Haushaltsrisiken noch verstärkt, indem sie mit fiktiven Steuermehreinnahmen eine Sicherheit vorgaukelten, die es zu keinem Zeitpunkt gab. In der Stellungnahme zu unserer heutigen Drucksache verweist die Finanzbeigeordnete Frau Pablich auf folgende fünf Punkte:
  1. Personalkosten – es fehlen 1 – 1,5 Mio. Euro (exakte Zahlen gibt es erst nach Hochrechnung nach der ersten Gehaltsabrechnung mit den neuen Tarifdaten)
  2. Gewinnausschüttung Sparkasse 2,4 Mio. Euro
  3. Verwaltungs- und Benutzungsgebühren 0,5 – 1,0 Mio. Euro (u.a. Volkshochschule 100.000 Euro)
  4. Mindereinnahmen Steuerschätzung ESt. 110.900 Euro und USt. 161.800 Euro
  5. Mindereinnahmen im Bereich Soziales 1,8 Mio. Euro
Als Ursachen dafür benennt Frau Pablich Risiken der Steuerschätzung aber auch Tarifsteigerungen und den  Mindestlohn. Dies mag zutreffend sein, gilt aber nur für zwei der fünf Punkte. Der übergroße Rest sind hausgemachte Probleme. Mangelhafte bzw. geschönte Haushaltsansätze dienten zwar dazu den HH vermeintlich „rund“ zu machen, aber eben nur bis zum Tag der Wahrheit, also der Abrechnung. Dieser Tag war in diesem Jahr schon früh, bereits im April bzw. Anfang Mai. Als sich der Oberbürgermeister Anfang Mai für die Genehmigung des HH durch das Landesverwaltungsamt feiern ließ und darüber den Stadtrats natürlich mit breiter Brust informierte (in der letzten Sitzung des Stadtrats vor der Kommunalwahl), verschwieg er, dass es bereits eine Haushaltssperre gab. Ein Monat lang passierte Nichts. Die betroffenen Träger erhielten keine Bewilligungsbescheide und selbst der beschlossene HH 2014 wurde gar nicht erst ins Informationssystem der Stadtverwaltung eingestellt (siehe Beantwortung meiner Stadtratsanfrage Dr.S. 1199/14). Genau zwei Tage nach der Kommunalwahl flatterten die Kürzungsankündigungen den Trägern zu und sorgten für berechtigten Ärger. Bis heute hat die Verwaltung nicht erklärt wer von Kürzungen betroffen ist, obwohl wir genau dies gefordert haben. Bis heute hat die Verwaltung nicht erklärt, wie die fehlenden 7 Millionen Euro gedeckt werden sollen. Angeblich sollte es dazu verbindliche Klarheit zu Beginn des 3. Quartals geben – diese selbstgesteckte Frist ist inzwischen auch verstrichen. Frau Pablich deutete an, dass die Situation durchaus noch schlimmer werden könnte – wahrscheinlich erfahren wir dies dann erst Mitte September nach der Landtagswahl! Die CDU-Stadtratsfraktion fordert vom Oberbürgermeister die Vorlage eines Nachtragshaushalts, um damit zu einer geordneten Haushaltsführung zurück zu kehren.

Ein graues Haar…

Aufmerksamkeit von unseren Fraktionsmitarbeitern
Und wieder geht ein Jahr. Das Lied von Pur passt (jedes Jahr mehr) bestens zu Geburtstagen. Heute war einmal wieder ein Grund zu feiern für mich und meinen Zwillingsbruder 🙂 Aber wir werden älter und es geht nun ganz straff auf die 50 zu. In diesem Jahr war es die 48 auf dem Geburtstagskuchen. Am meisten habe ich mich gefreut, dass ich den Geburtstag in Familie und mit allen meinen drei Söhnen feiern konnte. Mein ältester Sohn Maximilian ist inzwischen genau halb so alt wie ich, der zweitältester Sohn Jonas ein Viertel so alt und der jüngste Sohn Julian genau ein Achtel. Von unserer Fraktionsgeschäftsstelle habe ich ein Wahl-Survival-Wahl-Pack bekommen – ich werde es in den nächsten Wochen brauchen. Vielen Dank dafür. Herzlich bedanken möchte ich mich auf diesem Weg auch für die vielen guten Wünsche per Telefon, sms, mail, via Twitter, Stay friends und Facebook. Allein bei Facebook waren es über 500 Nachrichten, die ich beim besten Willen nicht alle beantworten konnte, aber ich habe sie alle gelesen und mich sehr darüber gefreut. Wenn jetzt noch alle guten Wünsche in Erfüllung gehen (Gesundheit, Privatleben, Politik und die Landtagswahl) wird das ein tolles neues Lebensjahr und ich werde mich auch im nächsten Jahr nicht über neue graue Haare beklagen 🙂  

Saskia Leonhardt unterschreibt für eine weitere Saison

Vereinspräsident Michael Panse war sichtlich erleichtert und sehr erfreut, als Saskia Leonhardt am vergangenen Donnerstag ihm höchstpersönlich ihre Zusage für ein weiteres Jahr beim SWE Volley-Team gab. “Mit Saskia hat eine erfahrene Führungsspielerin ihren Vertrag mit unserem Verein verlängert“, so Michael Panse. „Gerade in der kommenden Saison gilt es, die Abgänge einiger Leistungsträger zu kompensieren. Umso wichtiger ist das Signal von Saskia Leonhardt, zukünftig noch mehr Verantwortung für die Mannschaft übernehmen zu wollen“, ergänzt Trainer Heiko Herzberg. Saskia geht nun schon in ihre fünfte Saison für das SWE Volley-Team, die zurückliegend bereits für den VC Olympia Berlin und Bayer Leverkusen aufgeschlagen hat. In diesem Frühjahr hat sie ihre Ausbildung zur Versicherungskauffrau erfolgreich abgeschlossen und wurde daraufhin von ihrem, in Erfurt ansässigen Ausbildungsunternehmen übernommen. Auch wenn Saskia im Kreise ihrer Teammitglieder schon zu den Routiniers gehört, will sie sich auf ihrer Stammposition, dem Außenangriff mit Annahme, weiterentwickeln und den jüngeren Spielerinnen mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Die Zukunft im Blick

Angela Merkel unter den Kandidaten
Bis zur Landtagswahl am 14. September 2014 sind es noch genau neun Wochen. Der Wahlkampf nimmt langsam, aber sicher, an Schärfe zu. In einem Interview der Thüringer Allgemeinen kritisierte gestern die Spitzenkandidatin der SPD die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und den linken Spitzenkandidaten Bodo Ramelow und sprach beiden die Befähigung zum Ministerpräsidentenamt ab. Die Thüringer Linke reagierte darauf ausgesprochen nervös und dünnhäutig, hatte doch Ramelow gerade in dieser Woche medial den Eindruck erweckt, Rot-Rot sei schon auf einem guten Weg. Christine Lieberknecht ging mit dem Thema staatsmännischer um. Bei der Thüringenversammlung in Jena kritisierte sie zwar heftig die Ziele von Rot-Rot und forderte von der SPD eine Koalitionsaussage, ging aber auf ihre Mitbewerberin nicht ein. Vor rund 1.000 Gästen sprach auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und sagte ihre Wahlunterstützung zu. Sie wird bi zur Wahl in neun Wochen noch mehrmals in Thüringen sein. Sie warnte eindringlich vor Rot-Rot und lobte die Entwicklung in Thüringen. Eine Stunde hatte sie zwischen Berlin und dem Abflug nach Rio zum WM-Finale. Um alles dort gut im Blick haben zu können, erhielt sie ein Fernglas von Zeiss. Zum Abschlussfoto scharrten sich die Landtagsdirektkandidaten um sie und Christine Lieberknecht auf der Bühne. Zuvor hatte Christine Lieberknecht den Thüringenplan 2014-2019 vorgestellt. In unserem Landtagswahlprogramm geht es um die Zukunft des Freistaates. Keine neuen Schulden, Bildung als Schwerpunkt, Familie, Bürgernähe und Innere Sicherheit sind die Themen. In all diesen Themen grenzen wir uns ganz klar von Rot-Rot ab. Als Generationenbeauftragter habe ich mich gefreut, dass auch “mein” Thema im Programm enthalten ist. Im Absatz “Für ein Miteinander der Generationen” setzt die CDU darauf, die Partnerschaft zwischen den Generationen zu erneuern. Dazu soll die Generationengerechtigkeit als Staatsziel in die Verfassung Eingang finden. Die Arbeit des Generationenbeauftragten soll gestärkt werden und die Mehrgenerationenhäuser sollen unterstützt werden. In den kommenden neun Wochen werden wir unseren Thüringenplan den Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat vermitteln. In der zurückliegenden Woche bin ich mit der Wahlkampfplanung gut voran gekommen. Die Wahlplakate wurden geliefert, wir hatten ein Fotoshooting für weitere Bilder, das Wahlmobil 1 (der KIA) ist beklebt und mit Infostand ausgestattet schon im Einsatz. In der kommenden Woche kommt noch der VW-Caddy hinzu. Allerdings gibt es neben dem Wahlkampf auch in den kommenden Wochen noch das Alltagsgeschäft und das Privatleben. An diesem Wochenende war ich auch beim Flagjugend-Fotball-Turnier meines Sohnes in Leipzig, bei der Kirmse in Marbach und gestern Abend sowie heute gibt es noch Fußball 🙂 Bilder aus Jena    

Flagjugend erfolgreich in Leipzig

Bei der Siegerehrung
Zum vierten Turnier der Flagjugend der Erfurt Indigos ging es heute nach Leipzig. Von den voran gegangenen Turnieren kennen sich die fünf Mannschaften schon ganz gut. Halle hat bis jetzt alle Turniere gewonnen, da bleibt nur die Frage, wer Halle mal eine Niederlage beibringt 🙂 Die Flagjugend der Erfurt Indigos war es heute trotz gutem Spiel gegen Halle nicht. Aber dafür gewannen unsere Jungs gegen Werningerode und Magdeburg und verloren leider das Spiel gegen die Gastgeber aus Leipzig. Mein Sohn konnte sich über seinen ersten Touchdown in einem Turnierspiel freuen und seine Mannschaft wieder über den dritten Turnierplatz. Nach dem dritten Platz in Erfurt, war dies die nächste Podestplatzierung. Magdeburg gewann übrigens heute gegen Halle. Da die Magdeburger den direkten Vergleich gegen unsere Jungs verloren hatten, wurden sie allerdings nur Vierte. Anfang August ist das letzte Turnier in der Serie in Werningerode. Bilder aus Leipzig  

Premiere Jedermann in Erfurt

Traumkulisse in Erfurt!
Zum 21. Mal finden in diesem Sommer die Domstufen-Festspiele vor der Kulisse des Erfurter Doms statt. In diesem Jahr wird die Rockoper Jedermann (Text von Peter Lund nach Hugo von Hofmannsthal) aufgeführt. Die Kombination aus Oper und Rock wird als Welturaufführung gezeigt. Das Philharmonische Orchester des Erfurter Theaters wird dabei begleitet von der Band Lidenbrock. Die 2000 Zuschauer erlebten gestern Abend eine beeindruckende Aufführung und mir hat die moderne Inszenierung gut gefallen. Obwohl das Wetter alles andere als vielversprechend war (am frühen Abend noch Starkregen) blieben die Premierengäste den ganzen Abend von Regentropfen verschont. Bis zum 27. Juli, also noch zwei Wochen, finden die Domstufen-Festspiele statt. An den Nachmittagen gibt es mit “Die Omama im Apfelbaum” auch ein Domstufenprogramm für Kinder. Bilder von der Premiere