Autor: Michael Panse

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai

Panse: „Besser Teilhabemöglichkeiten am politischen Geschehen für Menschen mit Behinderungen notwendig“ Der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, Michael Panse, hat heute in Erfurt bessere Teilhabemöglichkeiten am politischen Geschehen für Menschen mit Behinderungen gefordert. Michael Panse sagte: „Sonderwahllokale für Menschen mit Behinderungen sollten der Vergangenheit angehören. In Zeiten in denen wir von Inklusion im Bildungswesen sprechen, sollten die vielfach in Schulen eingerichteten Wahllokale barrierefrei erreichbar sein. Dieser Standard muss für alle Wahllokale möglich sein. Ebenso fordere ich den Thüringer Landtag auf, dem Beispiel des Erfurter Stadtrates zu folgen, die Übertragung der Sitzungen im Internet von Gebärdendolmetschern übersetzen zu lassen, um so auch Gehörlosen zu ermöglichen, dem Geschehen zu folgen. Mit solchen und ähnlichen Maßnahmen lassen sich die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen verbessern und sich die Einstellungen in der Gesellschaft ihnen gegenüber weiter positiv verändern.“ Hintergrund: Zwar wird laut den Ergebnissen des Thüringen-Monitors 2013 von 93 Prozent der Befragten die Auffassung zurückgewiesen, für Menschen mit geistigen und körperlichen Einschränkungen würde in Deutschland „zu viel Aufwand betrieben“, aber die sieben Prozent anderer Auffassung sind dennoch bedenklich. Zumal gleichzeitig immerhin 32 Prozent der sozialdarwinistischen Aussage zustimmen, es gäbe wertvolles und unwertes Leben. Auch das Themenjahr 2013 „Selbstbestimmt dabei. Immer.“ gegen Diskriminierung behinderter und chronisch kranker Menschen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat mit seinen Veranstaltungen und Aktionen darauf aufmerksam gemacht, wie oft Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen nach wie vor auf vielfältige gesellschaftliche Barrieren treffen, die ihre vollständige gesellschaftliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben behindern und sich negativ auf ihre Lebenssituation auswirken.

Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Bündnistagung im Landtag
Seit 1992 gibt es den Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. In Thüringen gibt es seit vielen Jahren ein Außerparlamentarisches Bündnis für Menschen mit Behinderung, welches sich regelmäßig mehrmals im Jahr mit den Vertretern der Landtagsfraktionen trifft, um für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu werben. Bei dem Bündnis bin ich seit 10 Jahren als Gast dabei. früher als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, jetzt als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber der intensive Dialog hat dazu geführt, dass in Thüringen viel erreicht wurde. Die ist auch das Motto der Aktion Mensch für dieses Jahr “Schon viel erreicht – Noch viel mehr vor”. Bei der heutigen Beratung im Thüringer Landtag, gab es eine Menge Kritik daran, dass das von der Landesregierung angekündigte neue Gleichstellungsgesetz immernoch nicht den Landtag erreicht hat. Zwar befindet es sich im ersten Kabinettsdurchlauf, aber vor der Wahl wird es wohl nicht mehr beschlossen. So ist die jetzige Arbeit daran bestenfalls die Arbeitsgrundlage für den Herbst 2014. Als weiteres wurde heute darüber diskutiert, wie die 285 Maßnahmepunkte der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden können. Inklusion ist dabei ein thema, welches uns in Thüringen insbesondere im Bildungsbereich stark beschäftigt. Barrierefreiheit ist ein anderes wichtiges Thema. Über einzelne Beispiele, bei denen Barrierefreiheit selbst bei Neubauten nicht berüchsichtigt wurde, haben wir diskutiert. Das Erfurter Rathaus wurde als Negativbeispiel ebenso benannt, wie das neue Pflaster auf dem Fischmarkt. Der “Klassiker Bahnhof Vieselbach” kam auch zur Sprache. Millionenschwere Investitionen zum Bahnhofumbau hat die DB dort getätigt, für einen Lift hat das Geld nicht gereicht. Die ist ein fortwährendes Ärgerniss für die Vieselbacher. Am Abend waren wir mit der CDU-Stadtratsfraktion in Vieselbach und haben uns unter anderem mit dem Ortsteilbürgermeister auch den Bahnhof angesehen. Weder Kinderwagen, noch Rollis oder Rollatoren kommen auf den Bahnsteig und die Bahn will erst handeln, wenn mehr als 1.000 Fahrgäste täglich gezählt werden. Am Rande der heutigen Bündnistagung wurde der Sprecher des Bündnisses Jürgen Pfeffer von der Ehrenamtsstiftung für sein Engagement geehrt. Herzlichen Glückwunsch und weiterhin viel Kraft, als unruhiger Geist und Interessenvertreter der behinderten Menschen in Thüringen! Egal in welcher Funktion, werde ich gerne auch in Zukunft mitwirken. Zum heutigen Protesttag habe ich darauf hingewiesen, dass auch bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderung am politischen Geschehen Verbesserungsbedarf besteht.

3. Erfurter Inklusionstage

Die Diskussionsrunde im Schauplatz am DOM
Im Rahmen der 3. Erfurter Inklusionstage gab es auch heute wieder eine Podiumsdiskussion mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen. Organisiert vom Hörermagazin von Radio Frei diskutierten wir im Cafe “Schauplatz am DOM” über die Situation in Erfurt und in Thüringen. Wie in den beiden Vorjahren war ich wieder gerne mit dabei. “Schon viel erreicht – Noch viel mehr vor” ist das Motto der Aktion Mensch in diesem Jahr. In vielen Bereichen haben sich auch in Erfurt und in Thüringen die Bedingungen für behinderte Menschen deutlich verbessert. Die Umsetzung der UN-Konvention hat begonnen, die Rechte für Behinderte werden nachdrücklich nicht nur diskutiert sondern auch eingefordert und oft auch umgesetzt. Der ÖPNV in Erfurt ist barriereärmer geworden. Die Betreuung und Förderung von behinderten Kindern in Kitas hat sich durch die Abschaffung der heilpädagogischen Einrichtungen und den Rechtsanspruch auf Betreuung in jeder Kita verbessert. Stadtratssitzungen werden seit November in Bebärdensprache übersetzt. Alle Teilnehmer der Gesprächsrunde waren sich da durchaus einig – es ist vieles passiert. Einig waren wir uns auch, dass es viel zu zun gibt.
Logo und Slogan der Aktion Mensch
Für die CDU Stadtratsfraktion habe ich drei Themen in die Diskussion eingebracht. Uns fehlen in Erfurt barrierefreie und barrierearme Wohnung. Das einzige Steuerungselement für die Stadt ist da die städtische Wohnungsgesellschaft KOWO. Rund 10.000 Euro kostet der Umbau einer Wohnung (falls bereits ein Lift vorhanden ist, was nur in den Wohnscheiben der Plattenbauviertel der Fall ist). Barrierearme Wohnungen würden auch älteren Menschen entgegen kommen. Allerdings muss die Stadt der KOWO dann auch den finanziellen Spielraum lassen, um umbauen zu können. Bei der Beschlussfassung zum Haushalt 2014 wurden der KOWO aber durch Rot-Rot-Grün wieder über eine halbe Million Euro entzogen – das wären 50 Wohnungen gewesen… Ein zweiter Punkt mit Handlungsbedarf ist der barrierefreie Zugang zu Schulen. Die meisten Regelschulen in Erfurt sind nicht barrierearm bzw. barrierefrei. Die Stadt ist Schulträger und somit für die Gebäude verantwortlich. Neben dem Fortbildungsbedarf für Lehrer ist dies das größte Handicap auf dem Weg zu einer inklusiven Schule. Ich kann die Eltern gut verstehen, die unter diesen Umständen ihre Kinder lieber in den gut ausgestatteten Förderschulen lassen wollen. Das dritte Thema ist die Beschäftigungssituation behinderter Menschen. Trotz Entspannung am Arbeitsmarkt finden sie keine regulären Jobs. Auch hier kann die Kommune als Arbeitgeber eigene Konzepte entwickeln und wir werden dies auch im Stadtrat zum Thema machen. Die 3. Inklusionstage gehen vom 3. bis 9. Mai. Am Samstag werde ich zum Abschluss noch einmal bei Euratibor zum Thema “Inklusion im Erfurter Norden” zu Gast sein und morgen ist das Außerparlamentarische Bündnis für Menschen mit Behinderung im Landtag. Anlässlich des Europaweiten Protestages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung werden wir dann mit den Vertretern der Landtagsfraktionen diskutieren. Die Podiumsdiskussion von Radio Frei wird am Donnerstag ausgestrahlt.

Einen ganz normalen Samstag…

Wahlkampf auf dem Domplatz
…den gibt es bei mir gar nicht! Schon gar nicht in Wahlkampfzeiten! Heute startete der Tag mit zwei Infoständen auf dem Domplatz und auf dem Anger. Drei Wochen vor der Kommunalwahl beginnt jetzt nun wirklich die heiße Wahlkampfphase. Auf dem Domplatz standen wir mit den Freien Wählern und der SPD nebeneinander und warben um die Wählergunst. Vorteil: klar CDU! Wir waren zeitweise mit acht Stadtratskandidaten am Infostand. Die aktiven Wahlkämpfer teilten sich dann in Richtung Moskauer Platz und Anger auf.
Steierwaldstadion
Vom Anger ging es bei mir zum letzten Heimspiel von RWE in das Steigerwaldstadion. Hansa Rostock war zu Gast und knapp 10.000 Zusachauer wollten das sportlich relativ wertlose Spiel sehen. 13 gegen 12, beide Teams weit weg vom Abstieg und mit wenigen Chancen in den letzten beiden Spielen noch nach oben zu kommen. 1:1 lautete am Ende das Ergebnis. Negativ bemerkenswert war, dass RWE wieder den Start verpennte. 0:1 nach 2 Minuten und nach 20 Minuten das 1:1. Ausgerechnet unser sonst so sicherer Elfmeter-Schütze Niels Pfingsten-Reddig verschoss die Chance, mit einem Elfer in der 2. Halbzeit das Spiel noch zu gewinnen. Nach dem Spiel verkündete er zudem seinen Abschied bei RWE  🙁 Es stehen also Umbrüche an und die sind auch notwendig, wenn die Mission 2016 Realität werden soll. Wie bis dahin die Multifunktionsarena sich entwickln wird, ist auch noch offen. Nach Medienberichten gibt es jetzt zwei Vorschläge zur Baurealisierung – beide ohne bewegliche Zuschauertribünen.
Pokalsiegerinnen
Am Abend ging es nach Jena zum Pokalspiel – allerdings nicht im Fußball, sondern im Volleyball. Unsere Damen vom SWE Volley-Team spielten gegen die Damen vom Geraer VC um den Thüringenpokal. Die Papierform war für uns: 2. Bundesliga gegen 4. Liga. Aber Vorsicht mahnte unser Trainer Heiko Herzberg aus mehreren Gründen an. Das letzte Punktspiel von uns ist vier Wochen her und der Geraer VC hat in der 4. Liga seit einem Jahr kein Spiel verloren und ist mit nur fünf Verlustsätzen in die 3. Liga aufgestiegen. Zudem hat das Team nicht nur einen polnischen Trainer, sondern auch fünf polnische erst- und zweitligaerfahrene Spielerinnen. Trainer Marek Buchholz war vor genau 10 Jahren unser Erstligatrainer und da war auch genügend Ergeiz für eine Pokalüberraschung im Spiel. Im ersten Satz 19:25 für Gera, im zweiten Satz 24:26 und die Sensation lag in der Luft. Im dritten Satz drehten unsere Mädels auf und holten ihn mit 25:12. Im vierten Satz ging es hin und her. Zwei Matchbälle verschlug Gera und wir gewannen mit Glück 27:25. Im Tiebreak brannte dann nichts mehr an. Beim Seitenwechsel half eine strittige Entscheidung unseren Mädels, der eine rote Karte für Gera und damit ein zusätzliche Punkt folgte. Mit 15:7 gewannen wir und wurden Pokalsieger. Am Ende ein erfreulicher Saisonabschluss für Mannschaft, Trainer und Präsidenten 🙂 Wahlkampfbilder RWE – Hansa Rostock SWE Volley-Team – Geraer VC  

Engagiertes Pladoyer für Familien

Auf Einladung des Katholischen Arbeitskreises der CDU war heute die Autorin Birgit Kelle in Erfurt zu Gast. Im INSA-Haus hielt sie vor rund 50 Gästen ein engaiertes Pladoyer unter dem Titel „Genderwahn und Bildungsideologie. Ist Werteorientierung ein Auslaufmodell?“. Anknüpfend an ihr Buch „Dann mach doch die Bluse zu“, referierte sie zur Familienpolitik. Zu ihren Kritikpunkten gehört, dass die Erwerbstätigkeit von Frauen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fälschlicherweise zur Familienpolitik und nicht zur Wirtschaftspolitik gerechnet werden. Die Betroffenen, also die Familien, werden selten gefragt, was sie sich wünschen. Zum Betreuungsgeld wurde beispielsweise zwar viel gefragt, aber nicht die Familien. Stattdessen wurde das Betreuungsgeld diskriditiert – Herd- und Verdummungsprämie war Sprachgebrauch von SPD und Linken. Thüringen ist mit der Tradition von Fröbel das Land des Kindergartens. Aber es war auch schon lange zuvor das Land der Dichter und Denker – jahrhunderte bevor wir eine Diskussion über frühkindliche Bildung begonnen haben. In der Prognosstudie zur Effektivität der 158 familienpolitischen Leistungen in Deutschland wurde die Effektivität daran gemessen, ob die Geburtenzahl und die Zahl der erwerbstätigen Frauen gestiegen seien. Es wurde festgestellt, dass es zuwenig Anreize gäbe, dass Frauen auf den Arbeitsmarkt wechseln. Deutlich wird damit nach den Worten von Birgit Kelle, dass es lediglich um Lobbyarbeit für die Wirtschaft ging und nicht um die Situation von Familien. Auf Unterschiede zu Frankreich wies Kelle hin. Die Frauenerwerbstätigkeitsquote liegt in Deutschland mit 76 Prozent höher, als in Frankreich. In Deutschland gibt es mehr Krippenplätze und in Frankreich dafür mehr Tagesmütter. Vernachlässigt werden in Deutschland Mehrkindfamilien. Ab dem 3. Kind steigt das Armutsrisiko in Deutschland beträchtlich. In Frankreich sind Familien ab dem 3. Kind steuerfrei. Birgit Kelle verwies auch auf die wichtige Bindung von Kleinstkindern zu ihren Müttern. Im Kleinstkindalter ist die Kommunikation mit der Mutter das Wichtigste. Bis zu 500 Blickkontakte mit der Mutter gibt es pro Tag. Eine Kindergartenpflicht hält Kelle vor dem Hintergrund für absurd, auch weil das Grundgesetz die Erziehung und Betreuung im Artikel 6 zuvörderst den Eltern zuspricht. Um diese Forderung der Linken umsetzen zu können, müssten Kitas zu Bildungseinrichtungen erklärt und damit gebührenfrei werden. Ich bin der Meinung Eltern wissen an Besten was gut für ihre Kinder ist und sie brauchen Ermutigung, Wertschätzung und Förderung. Das Betreuungsgeld gehört wie das Elterngeld dazu und beides gehört ausgebaut und nicht in Frage gestellt. Im Jahr 2006 bei der Familienoffensive habe ich ebenso für das Betreuungsgeld geworben, wie beim Bundesparteitag 2008 in Hannover. Im zweiten Teil ihres Vortrags widmete sich Birgit Kelle der Genderpolitk. 125 Lehrstühle gibt es für Genderpolitik in Deutschland. Allerdings bleibt die Akzeptanz in breiten Teilen der Bevölkerung umstritten. Birgit Kelle macht masiv Front dagegen und wurde deshalb auch schon einmal von Alice Schwartzer in einer Talkshow gefragt, ob sie von Männern bezahlt würde. Heute Abend erhielt sie viel Applaus von Männern und von Frauen. Der Cicero-Artikel, den ich diese Woche gelesen habe, hatte nicht zuviel versprochen. Die Bilder vom Abend  

Bikertreffen und Bikerausfahrt 2014

Auf dem Domplatz
Zugegegebenermaßen bin ich überwiegend ein Schönwetter-Biker. Seit genau 20 Jahren fahre ich meine Honda NTV und bin seit dem nur rund 40.000 km damit gefahren. Wenn schlechtes Wetter war, habe ich in der Regel das Auto benutzt. Vor der Wende war das anders. Mit 15 (das ging damals schon) habe ich den Mopedführerschein gemacht und mit 16 bin ich von meiner Schwalbe erst auf die MZ TS 150 und danach auf die TS 250 umgestiegen. Da die Zweiräder damals das einzige Fortbewegungsmittel war, wurden sie ganzjährig und bei jedem Wetter benutzt. Heute ist das Bike für mich mehr ein Freizeitvergnügen und die Hauptnutzung erfolgt im Urlaub. Allerdings gibt es Ausnahmen, die auch bei schlechtem Wetter greifen. Im letzten Jahr sind wir bei der Balkan-Biketour für sechs Stunden, rund 400km von Budva nach Split, durchgängig im Regen gefahren, da war alles nass. Auch bei der traditionellen Bikertour ist es egal, wie das Wetter ist. In den letzten Jahren hat es mehrfach am 1. Mai geregnet. Auch dieses Jahr gab es reichlich Wasser von oben. Mehrere hundert Biker aus allen Teilen Thüringens waren auf Einladung der Fahrschule Hauser zum Domplatz zum 15. Bikertreffen gekommen. Bei der Bikerandacht gab es den ökumenischen Segen und danach erinnerte sich der Oberbürgermeister daran, dass er in den letzten Jahren mehrfach versprochen hat im nächsten Jahr mitzufahren. Zwar müsse er noch an seiner Bikerkleiderordnung arbeiten (Turnschuhe und Jeans waren nicht passend bei dem Wetter), aber nach einem dreistündigen Auffrischungskurs in der Fahrschule Hauser letzte Woche, stieg er dieses Mal selbst aufs Bike. Nachfolgenden Terminen geschuldet musste er aber schon in Egstedt wieder in seinen Dienstwagen umsteigen. Zum fünften Mal bin ich in diesem Jahr mitgefahren. Leider zum ersten Mal ohne meinen Sohn Jonas, der sonst immer mit dabei war. Der Regen hat ihn in diesem Jahr abgehalten. Ich bin mir aber sicher im nächsten Jahr ist er wiede mit dabei und dann wäre auch einmal wieder Sonne dran 🙂 Fotos der Bikertour 2014    

Zu Gast im Deutschordens-Seniorenhaus

Im Deutschordenshaus
Anknüpfend an unsere Veranstaltung im Pflegeheim am Hirschgarten in der letzten Woche hat heute unser Stadtratskandidat Stephan Hauschild heute eine Veranstaltung im Deutschordens-Seniorenhaus im Rieth organisiert. Zum Bürgerdialog mit Mitarbeitern und Bewohnern der Pflegeeinrichtung unter dem Titel “Erfurt im Einklang der Generationen” waren unsere Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl Marion Walsmann, die Landtagskandidatin Johanna Arenhövel und Stadtratskandidat Olaf Zucht gekommen.
Zwei Landtagskandidaten, zwei Sozialpolitiker und zwei Beauftragte 🙂
Matthias Förster, der das Haus leitet, erklärte uns die Rahmenbedingungen in der modernen großen Pflegeeinrichtung. Schon vor der Wende gab es an dieser Stelle ein großes Altenheim. Nach der Wende wurde das Haus aufwendig saniert und umgebaut. 220 Bewohner hat das Pflegeheim und viele von ihnen kommen aus dem umliegenden Wohngebiet. Im Stadtrat haben wir in einer der letzten Sitzungen beschlossen, künftig stärker auf betreute Wohnformen und ambulante Unterstützungssysteme zu setzen. Auch das Deutschordens-Seniorenhaus setzt auf diesen Trend und entwicklt ein Konzept, um Unterstützung in der Nachbarschaft anzubieten.  

Netzwerk gegen Alltagsrassismus

Heute war ich als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidikriminierung in Gera zu einer Diskussionsrunde zu Gast. Der Verein „AufandHalt Netz-von Betroffenen rechtsextremer Gewalt und rassistischer Diskriminierung“ hatte verschiedene Kooperationspartner zu einem runden Tisch eingeladen um über bestehende Probleme in Gera zu sprechen. Ezra, die Diakonie, die Ausländerbeauftragte der Stadt, ein Vertreter der Polizei, Gewerkschaftsvertreter und Betroffene waren der Einladung im IG-Metall-Haus gefolgt. Wir waren uns einig, dass es vorangig darum gehen muss die Betroffenen zu ermutigen, sich an Stellen zu wenden, die helfen können. Die Schweigespirale zu durchbrechen, ist sowohl eine Herausforderung für Betroffene, als auch für Nebenstehende. Im Gegensatz zu vielen Herkunftsländern von Ausländern die zu uns nach Deutschland gekommen sind, haben wir keinen behördlichen Rassismus. Flüchtlinge die zu uns aus Polizeistaaten kommen haben schlimme und oft traumatisierende Erfahrungen mit Behördenhandeln gemacht. Dies macht es oft schwierig, sich vertrauensvoll an Behörden und Institutionen mit der Bitte um Hilfe zu wenden. Allerdings gibt es auch bei uns Fehlverhalten einzelner Menschen in unserer Gesellschaft, auch in öffentlichen Verwaltungen oder bei der Polizei und dies muss benannt werden. Dagegen müssen wir Information und Fortbildung setzen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist seit 2006 in Kraft. In dieser Zeit gab es in vielen Kommunen zwar Fortbildungsangebote, aber es ist auch an der Zeit diese aufzufrischen. Kommunale Netzwerke können dabei helfen, diese Fortbildung zielgerichtet zu organisieren. Diskutiert haben wir auch sehr intensiv darüber wie wichtig es ist Betroffene ernst zu nehmen und ihnen zuzuhören. Kritik gab es an der Kontrollpraxis der Polizei, zumeist der Bundespolizei, in öffentlichen Verkehrsmitteln. Nach der Abschaffung der Residenzpflicht sei dies zwar besser geworden – so berichteten Betroffene – aber es gäbe immernoch Fälle. Der Vertreter der Geraer Polizei erläuterte die Aufgaben (Rechte und Pflichten) gemäß Polizeiaufgabengesetz. Grundsätzlich muss jeder Polizeibeamte den Grund für Maßnahmen und Kontrollen benennen. Die heutige offene Diskussion bot eine Menge an Impulsen, um weiter zu arbeiten. Die Bundesantidiskriminierungsstelle hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen rassistische Diskriminierung ausgerufen. Mitte Juni werde ich dazu eine große Veranstaltung in Erfurt organisieren. Netzwerke und kommunale Strukturen werde ich weiter kontinuierlich unterstützen.

Mit Bürgerinnen und Bürgern in Vieselbach im Dialog

Am Montag, den 5. Mai 2014, lädt die CDU-Stadtratsfraktion die Bürgerinnen und Bürger Vieselbachs und Wallichens ein, um vor Ort gemeinsam über die verschiedenen Belange der beiden Ortschaften im Bürgerdialog ins Gespräch zu kommen. Als Gesprächspartner vor Ort stehen der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse, die Stadträte der CDU-Fraktion sowie der Vieselbacher Ortsteilbürgermeister Bernd Mey zur Verfügung. Eingeladen ist außerdem die zuständige Landtagskandidatin Johanna Arenhövel. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, ab 17.00 Uhr an der Ortsteilbegehung in Vieselbach teilzunehmen. Treffpunkt ist am Bürgerhaus, Rathausplatz 1 in Vieselbach. Der Bürgerdialog selbst findet für beide Ortsteile von 18.00 bis 19.00 Uhr direkt im Bürgerhaus Vieselbach statt.

Wahlk(r)ampf in Erfurt

Zum Gespräch bei Radio Frei
„Ist denn eigentlich schon richtig Wahlkampf in Erfurt?“ – dies war eine der Fragen, die ich heute im Rahmen eines einstündigen Gesprächs bei Radio Frei zum Kommunalwahlkampf gestellt bekommen habe. Die Antwort auf diese Frage ist etwas schwierig. Vom Kalender her ist zweifellos Wahlkampf weil heute in vier Wochen die Wählerstimmen zur Kommunal- und Europawahl ausgezählt sind. Auch die vielen Plakate lassen ahnen, dass wohl soetwas ähnliches wie Wahlkampf ist. Allerdings lässt allein die Plakatgestaltung noch reichlich Interpretationsspielraum. Der „Mann ohne Namen“ machte mt seinen Plakaten vor vier Wochen den Anfang. Die Aussage „Für Erfurt“ ist von der politischen Message kaum zu überbieten. Maximal das heute aufgestellte Großflächenplakat der SPD mit dem sinnigen Slogan „Bausewein wählt SPD“ kommt da ran. Unser Stadtratskandidat Jürg Kasper kommentierte, dies sei eine ähnlich treffende Botschaft wie „…und Katzen würden Whiskas kaufen“. Ansonsten kommt von der SPD momentan nichts, lediglich der Listenkandidat vom Platz 23 hat noch einige Großflächen an den Ausfallstarßen der Stadt mit Erdbeeren als Garnitur platziert. Die Linken treten wie üblich mit Plakaten an, die für alles geeignet, aber für wenig tauglich sind. „Millionärssteuer“, “Renten rauf, Armut bekämpfen” und „Rüstungsexporte verbieten“ gehören zu den Standartforderungen – die allerdings vom Erfurter Rathaus aus schwer umsetzbar scheinen. Selbst das EU-Parlament ist dafür nur begrenzt zuständig, aber solange es Wähler gibt, die das glauben, werden die Genossen diese Werbestrategie fortsetzen.
Immerhin hat sich OB Bausewein schon entschieden…
Die Grünen haben zwar auch nur Plakate mit Bundesbezug von ihrer Zentrale geordert, aber haben am Wochenende wenigstens mal mit einer inhaltlichen Forderung zur Landeshauptstadt den Vogel abgeschossen. Der Rückbau des Juri-Gagarin-Rings zu einer einspurigen Straße gehört jetzt zu den Programmforderungen der Grünen in Erfurt. Der darauf folgende Shitstorm in den sozialen Netzwerken und Kommentarspalten der Thüringer Allgemeinen war beträchtlich. Die CDU hat sich heute dazu klar positioniert. Ansonsten hängen in Erfurt noch Plakate der Freien Wähler und einzelne Plakate von der FDP und seit heute auch von den Piraten. Die Erfurter CDU bietet derzeit gut ein Dutzend Motive an. Neben sechs verschiedenen Großflächen gibt es derzeit sechs Einzelkandidaten A1-Plakate und mehrere Themenplakate. In den kommenden Wochen werden noch einige hinzukommen. Inhaltlich wird es Zeit, für den direkten Schlagabtausch mit den Mitbewerbern. Bei Radio Frei konnte ich heute eine Stunde lang unser Kommunalwahlprogramm präsentieren. Einige kommunale Streitgespräche haben wir bereits absolviert. In den kommenden Wochen geht es an der Uni in Erfurt (beim Stura) im Anger 1 (TA-Streitgespräche), beim City-Management und 15. TLZ-Zukunftsforum weiter. Die Kandidaten der CDU werden sowohl vor Ort sein, als auch auf der Homepage der CDU einzeln vorgestellt. Radio Frei hat viele Kandidaten in 60-Sekunden-Porträts auch akutisch auf der Homepage zum downloaden. Der Radiobeitrag von Radio Frei