Mit Bodo Ramelow, Ministerin Marion Walsmann, Dirk Adams und Dr. Volker Düssel
Rund 300 Erfurterinnen und Erfurter waren heute Vormittag in die Trommsdorfstraße gekommen, um Gesicht gegen einen angekündigten Aufmarsch der NPD zu zeigen. Unter dem Deckmantel, sich für den Tierschutz engagieren zu wollen, war Ziel ihres Aufmarschs ein Fleischerladen in dem geschächtetes Fleisch verkauft wird.
Der rassistischen und fremdenfeindlichen Ideologie der Neonazis stellten sich heute Vertreter aller Religionsgemeinschaften und Stadtrats- sowie Landtagsabgeordnete der CDU, der Linken und der Grünen entgegen. Die Jusos hatten ebenso wie die Evangelische Kirche eine Gegendemonstration an der Schmidtstedter Straße angemeldet. Bereits im Laufe dieser Woche hatte ich gemeinsam mit unserer CDU-Kreisvorsitzenden Marion Walsmann einen von Bodo Ramelow initiierten parteiübergreifenden Aufruf unterzeichnet, der sich gegen den NPD-Aufzug richtete.
Für mich ist es sowohl in meiner Funktion als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen, als auch als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion selbstverständlich, gegen die Neonazis Flagge zu zeigen. Wir waren uns dazu in der Vergangenheit im Stadtrat stets einig und werden dies auch in Zukunft sein.
Ursprünglich waren sowohl Stadtverwaltung, als auch Polizei der Auffassung, dass der Tag weitgehend konfliktfrei ablaufen könne. Es gab Auflagen, ein Verbot für die NPD vor den Fleischerladen zu gehen und ein Ausweichdemonstrationsort. Dort hatten sich die Gegendemonstranten versammelt, um der NPD den Zugang zu verwehren. Um zu verhindert, dass die NPD kurzfristig einen anderen Demonstrationsort wählt, wo keine lautstarken Proteste ihren Aufmarsch begleitet hätten, war die Polizei bemüht den Platz friedlich zu räumen.
Dabei kam es dann zu Rangeleien und im Nachhinein zu Protesten einiger Demonstrationsgruppen. Ich konnte den Ablauf nicht mehr direkt beobachten, werde also am Montag interessiert die Medien dazu verfolgen. Fakt ist aber auch, dass der armseelige Haufen von rund 20 Neonazis um NPD-Funktionär Wieschke, jedes denkbare Klischee erfüllte – dumpfbackig und platt!
Die Erfurterinnen und Erfurter haben gezeigt, dass solche Typen in der Landeshauptstadt nicht gewollt sind und ich bin froh, dass sich so viele friedlich mit anderen Religionsgemeinschaften solidarisiert haben.
Bilder von der Kundgebung
Mit Prinzessin Jenny I. und Weinmönch Stefanus
Noch bis zum Sonntag findet das 21. Erfurter Weinfest auf dem Domplatz statt. Nachdem ich schon vor einigen Wochen am 10. Juli in der Jury mitarbeiten durfte, um die Weine für den Weinpass auszuwählen, war ich natürlich bei der Eröffnung neugierig, wie das Weinfest am neuen (alten) Ort angenommen wird.
Nachdem es mal am Domplatz vor über 20 Jahren begann zog es erst zum Wenigemarkt und dann auf den Rathausparkplatz. Da aber dort gebaut wird, war dieses Jahr wieder der Domplatz Ort des Geschehens. Die wunderbare Kulisse des Doms und das herrliche Sommerwetter trugen gemeinsam dazu bei, dass es voll war und dass beste Stimmung herrschte. 16 weingüter bzw. Anbaugebiete präsentieren sich und laden zum Verkosten ein.
Mit dem Erfurter Weinpass kann man für 15 Euro 16 Weine bei ihnen verkosten – das reicht für mehr als einen Abend 🙂 und sie sind alle zu empfehlen. In der Jury haben wir sie bei am Ende aus 50 Proben ausgewählt. Jeder Besucher kann zudem noch seinen Rot- und Weißwein des weinfestes wählen.
Prima Stimmung!
Sachkundige Begleitung und Weinberatung hatte ich beim Weintrinken auch, weil sowohl der Erfurter Weinmönch Stefanus, als auch die noch amtierende Thüringer Weinprinzessin Jenny I. bei mir am Tisch waren. Die Thüringer Weuinprinzessin besucht in jedem Jahr das Erfurter Weinfest. Jenny I. ist immerhin schon die 19. Prinzessin und am kommenden Sonntag wird in Bad Sulza die 20. gekrönt.
Fazit: der Ort ist gut, die Weine sind gut, die Stimmung war Klasse! Also wer an den nächsten Abenden noch nichts vor hat, der ist auf dem Domplatz beim Weinfest gut aufgehoben.
Bilder vom Weinfest
Gerne bin ich der Einladung der Gleichstellungsbeauftragten und des Seniorenbeirats der Stadt Schmalkalden gefolgt, ein Vortrag zum Thema “Thüringen diskriminierungsfrei – Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft” im Rathausfestsaal zu halten.
Im Rahmen des Tags der Senioren und der Wohlfahrtspflege organisierte die Stadt zudem eine Infomationsbörse für Frauen und eine Seniorenmesse auf dem Altmarkt.
Bürgermeister Thomas Kaminsiki eröffnete mit mir gemeinsam den Tag und erläuterte, wie wichtig der Stadt Schmalkalden das Thema sei. Die Gleichstellungsbeauftragte der knapp 20.000 Einwohner-Stadt ist seit 2006 im Amt und kümmert sich unter anderem um das Thema der Antidiskriminierung. Bei Treffen der kommunalen Gleichstellungsbeauftragen hatten wir uns kennengelernt und spontan den Vortrag vereinbart.
Trotz des herrlichen Wetters waren um die Mittagszeit viele Schmalkalder ins Rathaus gekommen. Insbesondere die Mitglieder des Seniorenbeirats fragten interessiert nach. Die Themenschwerpunkte lagen bei der Altersdiskriminierung und der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung.
Derzeit macht dies auch den Hauptanteil meiner Arbeit als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen aus. Viele Eltern behinderter Kinder wenden sich an mich, weil sie Probleme mit der Schulwahl haben, oder mit der Betreuung ihrer Kinder unzufrieden sind.
Auch im Anschluss an die Veranstaltung habe ich mich noch mit einer Mutter getroffen, die mir ihre Sorgen schilderte. Um bei Antidiskriminierungsfragen helfen zu können, muss man zunächst die Betroffenen erreichen bzw. sie ermutigen, sich zu offenbaren. Ich bin deshalb den Verantwortlichen in Schmalkalden für ihr Engagement und die Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen sehr dankbar.
Bilder aus Schmalkalden
Die Erfurter CDU Kreisvorsitzende und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefin der Staatskanzlei Marion Walsmann ruft die Thüringerinnen und Thüringer auf, der gemeinsamen Erklärung aller Landtags- und Stadtratsfraktionen, Religionsgruppen und der Stadt Erfurt zu folgen und sich an den Gegenveranstaltungen zu der geplanten NPD-Kundgebung vor einer islamischen Fleischerei in der Trommsdorffstraße in Erfurt am kommenden Samstagvormittag (17. August 2013) zu beteiligen.
Antimuslimische und antisemitische Hetze haben keinen Platz in unserer Gesellschaft, erklärte die Kreisvorsitzende. Dem Neuen, dem Anderen, dem Fremden kann man ausschließlich mit Aufgeschlossenheit und Interesse begegnen. Wir müssen voneinander lernen und einander verstehen, uns tolerieren und respektieren. Die Thüringerinnen und Thüringer mit Migrationshintergrund gehören mit vielfältigen kulturellen und religiösen Wurzeln zu uns auch sie machen die Vielfalt und den Reichtum unseres Landes aus. Deshalb sei es für sie beide eine Selbstverständlichkeit gewesen, sich der Erklärung anzuschließen, so Walsmann und Panse.
Und es macht uns als Demokraten und Bürger dieses Landes stolz, dass die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner die ganze Breite unserer Gesellschaft widerspiegeln. Diese Erklärung ist ein starkes Zeichen für eine wehrhafte Demokratie und wahrhaftige Toleranz. Am Samstag gilt es daher, den fremdenfeindlichen Parolen und der Intoleranz gegenüber ausländischen Mitbürgern entschieden entgegen zu treten, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion abschließend.
Rolf Beilschmidt, Hauptgeschäftsführer LSB
Für mich ist der 13. August ein Datum, das zwiespältige Gefühle auslöst.. Wie in jedem Jahr seit der Wende haben wir als CDU Kreisverband an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht erinnert. Über 1.000 Opfer forderte das Grenzregime der SED und die Opfer mahnen den Wert der Freiheit zu schätzen.
Früher haben wir als JU an den Autobahnbrücken der ehemaligen Grenzübergängen nach Hessen und Bayern mit 16 m langen Tranzparenten gemahnt, oder auch 1993 symbolisch die PDS-Landesgeschäftsstelle zu gemauert um gegen deren Politik der Mauer in den Köpfen zu demonstrieren. In den letzten Jahren waren wir regelmäßig zu Mahnwachen auf dem Fischmarkt oder dem Anger.
Aber der 13. August ist seit sechs Jahren auch positiv für mich besetzt. Vor genau sechs Jahren wurde mein jüngster Sohn geboren und so konnten wir heute Abend auch seinen Geburtstag feiern. Zuvor stand aber noch eine große Geburtstagsfeier in Bad Blankenburg an. In der Landessportschule feierte der Präsident des LSB Peter Gösel seinen 70. Geburtstag und der Hauptgeschäftsführer Rolf Beilschmidt seinen 60. Geburtstag. Viele Sportfunktionäre und Politiker waren gekommen, um zu gratulieren – Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, Innenminister Jörg Geibert und viele Landtagsabgeordnete.
Für unser SWE Volley-Team habe ich den beiden einen Ball mit den Unterschriften der Bundesligaspielerinnen, einen Fanschal und ein Trikot geschenkt. Ich hoffe wir können sie auch zum Saisonbeginn wieder bei unseren Spielen begrüßen.
Michael Panse: „Bericht leistet wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Diskriminierung in zentralen Lebensbereichen“
Der Ansprechpartner für Antidiskriminierung des Freistaats Thüringen, Michael Panse, hat über den zweiten gemeinsamen Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes informiert. Die heute dem Bundestag vorgelegte Studie widmet sich der Diskriminierung im Bildungsbereich und im Arbeitsleben.
Michael Panse: „Der Bericht leistet einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Diskriminierung in zentralen Lebensbereichen. Das Verwehren von Bildungs- und Beschäftigungschancen durch Diskriminierung schadet den Betroffenen und unserer gesamten Gesellschaft. Nach den wenigen Wochen meiner Tätigkeit in diesem Bereich, kann ich auch für Thüringen bestätigen, welche Probleme z.B. für Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich oder für Frauen im Arbeitsleben bestehen. Es macht aber auch Freude zu erleben, wie in Einzelfällen z.B. in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium geholfen werden kann.
Der Bericht macht auch darauf aufmerksam, dass in Thüringen und einigen anderen Bundesländern bei den rechtlichen Regelungen im Schulbereich zum Thema Antidiskriminierungsschutz noch Nachholbedarf besteht. Gemeinsam werden wir uns der Herausforderung stellen, auf dem Weg zu einer diskriminierungsfreien Gesellschaft im Interesse der Betroffenen weiter voran zu kommen.“
Hintergrund:
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes legt gemäß der Festlegung im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz alle vier Jahre einen Bericht vor. Im nun vorliegenden aktuellen zweiten Bericht geht sie besonders auf Diskriminierungen im Bildungsbereich und im Arbeitsleben ein. Der rund 450-seitige Bericht bietet hierzu eine Fülle von Informationen und Anregungen.
Am 17. August 2013 will die Neonazi-Partei NPD direkt vor den Türen einer Erfurter Fleischerei aufmarschieren, in der nach religiösen Vorstellungen („Halal“) verarbeitete Produkte angeboten werden. Mit dem vorgeschobenen Argument des Tierschutzes (NPD-Motto: „Aus Liebe zum Tier – keine Islamisierung“) versucht die Partei, antiislamische Ressentiments zu schüren und für sich im Wahlkampf zu nutzen. Islamophobe Einstellungen, antiislamischer Rassismus und religiöse Intoleranz haben in den letzten Jahren zugenommen und reichen bis weit in die Mitte der Gesellschaft. Da sich die religiösen Vorstellungen des Judentums und des Islams in der Frage der Zubereitung von Speisen ähneln, richtet sich die Aktion der NPD de facto auch gegen die jüdische Religion. Wenn die NPD gegen jüdische Koscher- und muslimische Halal-Schlachtungen unter dem Deckmantel von Tierschutz und vermeintlicher Religionskritik agitiert, bedeutet dies nichts anders als Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus.
Die Wahl des NPD-Aufmarschortes zielt offen gegen migrantische Einwohnerinnen und Einwohner Erfurts, denn in der näheren Umgebung der Fleischerei befinden sich neben einer Moschee auch mehrere Geschäfte, die von migrantischen Thüringerinnen und Thüringern betrieben werden.
Wir protestieren gegen die antimuslimische und antisemitische Hetze der NPD!
Gegen die öffentlichen Attacken der NPD erklären wir unsere Solidarität mit den Gläubigen und rufen zu religiöser Anerkennung, Achtung und Toleranz auf!
Wir rufen dazu auf, am 17. August 2013 in Erfurt Gesicht gegen Neonazis zu zeigen!
Unterzeichnerinnen und Unterzeichner:
– Dirk Adams (Mitglied des Thüringer Landtages, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
– Andreas Bausewein (Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, SPD)
– Martin Behrens (Vorsitzender BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Erfurt)
– Rüdiger Bender (Mitglied im Erfurter Stadtrat, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
– André Blechschmidt (Mitglied des Thüringer Landtages und Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Erfurter Stadtrat)
– Torsten Haß (Vorsitzender SPD Erfurt)
– Michael Heym (stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag)
– Uwe Höhn (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag)
– Walter Homolka, Rabbiner und Rektor des Abraham Geiger Kollegs an der Universität Potsdam
– Ilse Junkermann (Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland)
– Thomas L. Kemmerich (Mitglied des Thüringer Landtages und des Erfurter Stadtrates, FDP)
– Christine Lieberknecht (Thüringer Ministerpräsidentin, CDU)
– Lokaler Aktionsplan (LAP) gegen Rechtsextremismus der Stadt Erfurt
– Mattias Machnig (Thüringer Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, SPD)
– Aiman Mazyek (Vorsitzender des Zentralrates der Muslime in Deutschland)
– Denny Möller (Vorsitzender ver.di Bezirk Mittel-/Nordthüringen und Mitglied des Erfurter Stadtrates, SPD)
– Konstantin Pal (Landesrabbiner der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen)
– Michael Panse (Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat)
– Projektgruppe „Erfurter Interreligiöser Dialog“
– Bodo Ramelow (Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag)
– Astrid Rothe-Beinlich (Mitglied des Thüringer Landtages, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN)
– Herbert Rudovsky (Mitglied des Erfurter Stadtrates, FDP)
– Carsten Schneider (Mitglied des Bundestages, SPD)
– Reinhard Schramm (Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen)
– Anja Siegesmund (Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag)
– Karola Stange (Mitglied des Thüringer Landtages und des Erfurter Stadtrates, DIE LINKE)
– Heike Taubert (Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit, SPD)
– Tamara Thierbach (Bürgermeister der Stadt Erfurt, DIE LINKE)
– Frank Warnecke (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat)
– Christhard Wagner (Oberkirchenrat und Beauftragter der Evangelischen Kirche im Freistaat Thüringen)
– Ordinariatsrat Winfried Weinrich (Leiter des Katholischen Büros Erfurt)
Im Gespräch mit Reinhard Schramm
Seit heute hat mich der Arbeitsalltag wieder. Neben einen Berg von Themen, die sich in den letzten zwei Wochen angesammelt haben, gibt es eine Menge neue Termine. Einladungen ins BAfzA nach Köln, zur Antidiskriminierungsstelle nach Berlin, einer Tagung der KAS in Bonn und mehreren Vorträgen in Thüringen sind neu in den Terminplan gewandert.
Der erste Termin nach der Sommerpause war heute bei der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen. Zu einen Gespräch mit Reinhard Schramm und seinen Mitarbeiterinnen war ich in der Synagoge zu Gast. Die Sozialarbeiterinnen der Jüdischen Landesgemeinde betreuen in regelmäßigen Sprechstunden die knapp 900 Mitglieder der Landesgemeinde im Freistaat. Meine Arbeit als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen habe ich vorgestellt und wir haben über die Unterstützungsmöglichkeiten für diskriminierte Menschen gesprochen.
Auch wenn in der Diskriminierungsstatistik der Bereich Religion/Weltanschauung erst an sechster und letzter Stelle kommt, wird doch von Betroffenen davon berichtet und nach Hilfe gesucht. Ich habe Reinhard und der Jüdischen Landesgemeinde gerne meine Unterstützung zugesagt.
Wieder zurück – in den letzten beiden Wochen habe ich wenig geschrieben, zumindest hier auf der Homepage im blog. Der Familiensommerurlaub 2013 führte uns einmal wieder nach Kroatien auf die Insel Pag. Nachdem es in diesem Jahr bis dahin nur einen kurzen Städteurlaub über Pfingsten nach Prag und Wien gab und die letzten Wochen reichlich antrengend waren, war ich ausgesprochen urlaubsreif.
Seit nunmehr 17 Jahren bin ich in fast jedem Sommer in Kroatien, in manchen Jahren auch mehrmals. Mein guter Freund Alen, der in Zagreb wohnt und bei der HDZ auch politisch aktiv ist, ist der Grund dafür. Er hat mich für das Land an der Adria begeistert und so entdecke ich jedes Jahr eine neue Ecke.
Sonnenscheingarantie (durchgängig 35 – 40 Grad), das bleue Adriawasser und die Naturschönheiten des Landes begeistern in jedem Jahr neu. In diesem Jahr waren wir in Rtina auf der Insel Pag. Jeden Tag baden, an drei Tagen Wasserski, einen Tag Motorboot, Ausflüge zu den Wasserfällen der Krka, und Tagestouren nach Zadar und Split füllten die Tage. Die Pension Augustino ist zu empfehlen, ebenso wie der Pachernighof, wo wir auf der Hinreise einen Tag Pause machten. Viele der Tageserlebnisse finden sich auch bei Facebook.
Ich habe die Zeit genutzt, viel Zeit mit meinen kleinen beiden Söhnen zu verbringen, zu lesen (Poulo Coelho “Die Schriften von Accra” und “Aleph” und nachzudenken, bzw. das Leben neu zu sortieren. Die getankte Kraft muss jetzt bis zur Motorradtour Ende September nach Albanien ausreichen.
Alle die schon Urlaub hatten, fanden hoffentlich Ruhe und Erholung. Allen anderen deren Sommerurlaub noch bevorsteht wünsche ich dies.
Urlaubsbilder Kroatien 2013
Befürchtungen der CDU-Fraktion bestätigt
Noch vor Beginn der Sommerpause wurde der Stadtrat durch die Stadtverwaltung massiv unter Druck gesetzt, um einen Beschluss zur Multifunktionsarena (MFA) herbeizuführen. Nun verzögern sich die Planungen zur MFA dennoch. Signifikante Details in der Ausschreibung müssen noch einmal überarbeitet werden. Dies führt zu Verzögerungen.
Seitens der CDU wurde bereits vor und während der Julisitzung des Stadtrates deutlich gemahnt, dass mehr Beratungszeit benötigt würde, um eben solche Details genauer in den Blick nehmen zu können. Auf dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung zur MFA erscheinen rückblickend sowohl die Sondersitzung der Fachausschüsse, als auch der übereifrige Beschluss der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit als völlig übereilt und damit überflüssig. Voraussichtlich muss der Stadtrat nun erneut über das Thema MFA beraten.
„Die Verwaltung wollte das unbequeme Thema MFA schnell vom Tisch haben, ohne dass dabei eine Diskussion zustande kommen sollte. Dabei mangelte es offenbar am Demokratieverständnis einiger Akteure der Verwaltung. ‚Die Geister, die ich rief, werde ich nicht mehr los.’ Nun kommt der Bumerang des übereilten Beschlusses wieder zurück und fällt der Stadtverwaltung auf die Füße“, unterstreicht Fraktionschef Michael Panse erneut.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Jörg Kallenbach resümiert zudem: „Unsere Fraktion sieht sich in ihren Befürchtungen bestätigt. Es ist nicht verwunderlich, dass bei dem umfänglichen und komplizierten Verfahren, das die Stadtverwaltung in Eile vorantreiben wollte, nun verschiedene fehlerhafte Details korrigiert werden müssen. Die Hektik und den Druck vor der Sommerpause hätte man sich sparen können. Unklar ist zudem immer noch, welche Rolle die Südeinfahrt im Rahmen des Gesamtprojektes spielen wird.
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Ursprünglich waren sowohl Stadtverwaltung, als auch Polizei der Auffassung, dass der Tag weitgehend konfliktfrei ablaufen könne. Es gab Auflagen, ein Verbot für die NPD vor den Fleischerladen zu gehen und ein Ausweichdemonstrationsort. Dort hatten sich die Gegendemonstranten versammelt, um der NPD den Zugang zu verwehren. Um zu verhindert, dass die NPD kurzfristig einen anderen Demonstrationsort wählt, wo keine lautstarken Proteste ihren Aufmarsch begleitet hätten, war die Polizei bemüht den Platz friedlich zu räumen.
Dabei kam es dann zu Rangeleien und im Nachhinein zu Protesten einiger Demonstrationsgruppen. Ich konnte den Ablauf nicht mehr direkt beobachten, werde also am Montag interessiert die Medien dazu verfolgen. Fakt ist aber auch, dass der armseelige Haufen von rund 20 Neonazis um NPD-Funktionär Wieschke, jedes denkbare Klischee erfüllte – dumpfbackig und platt!
Die Erfurterinnen und Erfurter haben gezeigt, dass solche Typen in der Landeshauptstadt nicht gewollt sind und ich bin froh, dass sich so viele friedlich mit anderen Religionsgemeinschaften solidarisiert haben.
Bilder von der Kundgebung
