Autor: Michael Panse

Chronologischer Homepage-Rückblick

Jerusalem
Januar: Mit dem Besuch des Neujahrskonzertes mit meiner Mutter begann das Jahr. Politisch ging es um die Schulnetzplanung und den Bau der Multifunktionarena. Sportlicher ging es in der Volleyballbundesliga und beim Spiel RWE – Bayern München zu. Ende Januar fanden wieder, wie seit über 10 Jahren, Veranstaltungen zum Denktag an Erfurter Schulen  mit der KAS statt. Februar: Zu meiner nun schon elften Reise nach Israel war ich Anfang Februar mit meiner Familie unterwegs. Tel Aviv, Jerusalem, Natareth, See Genezareth, Massada, Eilat und die Negev-Wüste waren unter anderem die Stationen der Tour mit dem Mietwagen durch das Heilige Land. Unmittelbar danach begann der Wahlkampf in Erfurt. Der Karneval machte um den Wahlkampf in diesem Jahr auch keinen Bogen. Alach, Marbach, Facedu, KKH und MDR waren nur einige der Stationen und natürlich auch der Umzug. Die erste größere Tagung zum Europäischen Jahr gab es gemeinsam mit der KAS. März: Über die Situation am Erfurter Wohnungsmarkt diskutierten wir Anfang März bei einem Forum der Stadtratsfraktion. Bürgerversammlungen und zahlreiche Wahlveranstaltungen gab es und ich habe mit Christine Lieberknecht Bäume gepflanzt. Die Plakatierung zur Wahl ging los, in diesem Jahr neben den kleinen Plakaten auch Großflächen. Mein alter Kindergarten ist derzeit provisorisch die evangelische Grundschule und ich war mal wieder dort zu Besuch. Und es gab den Wahlkampfauftakt der CDU Thüringen in Arnstadt. April: Der Wahlkampf dominierte natürlich auch den ganzen April. Die letzten beiden Wochen vor der Wahl hatte ich Urlaub genommen und so ging es von Veranstaltung zu Veranstaltung rund um die Uhr. Mit Christine Lieberknecht beim CJD, im Radio in Erfurt und in Jena, mit dem Innenminister bei der Feuerwehr, beim großen Wahlforum der TA/TLZ und zahlreichen anderen Veranstaltungen gab es bis zum Wahltag am 22. April. An den Infoständen erlebte ich viel Unterstützung unsere aktiven CDU-Mitglieder. Am Wahlabend war dann aber die Enttäuschung groß, aber es geht weiter. In der Kommunalpolitik gibt es viel zu tun! Ende April gab es noch eine große Konferenz in der Staatskanzlei zum Europäischen Jahr 2012. Und unser SWE Volley-Team wurde Vizemeister, das Finalspiel verloren unsere Mädels nach einer tollen Saison gegen den Meister. Für den Verein war es die erfolgreichste Saison seit vielen Jahren, da wir zudem Regionalmeister wurden und die Bronzemedaille bei der Deutschen Meisterschaft der U-20 holten. Mai: Anfang Mai, am Tag der Arbeit, ging es auf Bikertour. Beschlossen wurde nach fast endloser Diskussion das Seniorenmitwirkungsgesetz im Thüringer Landtag. Eine neue Bevölkerungsprognose für Erfurt sieht nun steigende Einwohnerzahlen vor. Dies führt zu höheren Bedarfen bei Kita- und Schulplätzen und auch nach höherer Nachfrage nach Erzieherinnen. Um die Potentiale junger Menschen in Europa ging es bei einer Tagung in Erfurt. Das riesige spielerische Potential nutzten die Damen des THC zum Meistertitel – wir waren mit beiden kleinen Söhnen live dabei. Geblitzt wird in Erfurt seid Mitte des Jahres. Zu Pfingsten ging es auf Familientour nach Berlin, bei bestem Motorbootwetter 🙂 Juni: Passend zum Kindertag organisierten wir am 1. Juni das erste bundesweite Treffen der Großelterndienste in der Staatskanzlei. Ganz in Familie startete dann auch der Juni bei mir. Von den Mitgliedern meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” wurde ich erneut als Vorsitzender gewählt. Schon seit 1998 mache ich dieses Amt sehr gerne. An zwei großen Fachtagungen war ich mit meinem Büro beteiligt. In Jena ging es um das Thema Demenz und in Erfurt um den Bundesfreiwilligendienst. Bei der KAS ging es um den transatlantischen Dialog und das was unsere Gesellschaft zusammen hält. Ganz großer Bahnhof dann noch Ende Juni in Zella-Mehlis. Nach 22 Jahren im Amt als Bürgermeister wurde mein Bruder Karl-Uwe Panse in den Ruhestand verabschiedet.  Juli: Familienpolitik stand im Mittelpunkt einer CDU Ortsverbandsveranstaltung im Augustinerkloster – “Was ist uns Familie wert?” vom Betreuungsgeld bis zur Kita-Situation wurde diskutiert. Einen Einwohnerantrag hat die CDU Erfurt initiiert, um den Ehrenamtlichen und den Vereinen in Erfurt zu helfen. Die Domstufenfestspiele brachten diesen Sommer die Lombarden. Um Facebook und Co für Vereine, Verbände und Mehrgenerationenhäuser ging es beim Netzwerktreffen der MGHs in Weimar. Danach ging es in den Sommerurlaub nach Kroatien und Prerow. August: Die Umweltzone hat uns in diesem Jahr auch in Erfurt ereilt, die Aktivitäten der Stadt dagegen waren verspätet 🙁 Bei RWE wurde der Trainer gleich zu Saisonbeginn entlassen während wir mit dem SWE Volley-Team zur Teampräsentation Ende August einluden. Die Erfurter Synagoge feierte Ende August ihren 60. Geburtstag. Viele Gäste dokumentierten mit der Teilnahme an der Feier ihre Verbundenheit mit der Jüdischen Gemeinde. September: Endlich am neuen Standort angekommen ist die Evangelische Grundschule in der Regierungsstraße, am 1.9. wurde die Einweihung gefeiert. Um die Beigeordnetenwahl setzte das große “Gekungel” im Erfurter Rathaus ein und der Zahn der Zeit nagt leider weiter an den Erfurter Schulen. Die Erfurter Olympiateilnehmer wurden im Rathaus begrüßt und zahlreiche Veranstaltungen zur Seniorenpolitik habe ich im September bestritten. Um die Situation in Israel ging es bei einer Diskussionsrunde in der kleinen Synagoge. Völlig daneben lag Mark Medlock bei seinem Auftritt in Gotha und sorgte damit für Aufregung. Oktober: Anfang Oktober ging es auf große Tour mit den Motorrädern nach Kroatien. Fasziniert war ich von den tollen Strecken und Landschaften in Bosnien, Montenegro und Albanien. In Ilmenau folgte die Woche der Generationen und im Erfurter Rathaus wurde die rot-rot-grüne Koalition geschmiedet. Väterbilder wurden bei einer Ausstellung im Sozialministerium präsentiert. Die 20. Jüdisch-Israelischen Kulturtage wurden in Erfurt gestartet. In acht Thüringer Städten gab es zahlreiche Veranstaltungen zum Thema Jüdischer Humor. November: Der Reiterhof in Stotternheim gehörte im November zu den Verlierern der Kommunalpolitik. Dem Kreisparteitag der Erfurter CDU folgte der CDU Landesparteitag und Heiner Geißler war in Erfurt zu Besuch. Mitte November wurde auch die schwierige Finanzsituation der Landeshauptstadt öffentlich. Den Thüringer Zukunftspreis gab es für gelungene Projekte zu demografischen Entwicklung in Thüringen und in Berlin den Good-Practice-Award “Erfolg kennt kein Alter“. Dezember: Kommunalpolitik und Bundespolitik gab es Anfang Dezember. Ersteres bei einer Klausurtagung der Stadtratsfraktion und der Kreispartei, zweiteres beim CDU-Bundesparteitag in Hannover. Mehrere Veranstaltungen zum Abschluss des Europäischen Themenjahres konnte ich im Dezember in Thüringen organisieren und in Berlin gab es die offizielle Abschlussveranstaltung. Berhard Vogel sein 80. Geburtstag wurde im Kaisersaal gefeiert und die Sportwelt feierte gleich zwei Mal im Dezember – beim Stadtsportball und beim Ball des Thüringer Sports in der Messehalle. Sportlich soll das Jahr auch mit dem Silvesterlauf zu Ende gehen, am 31.12. rund um das Erfurter Stadion.  

Persönlicher Jahresrückblick

Beim Auftakt zum Europäischen Themenjahr
Ich habe es bei Facebook ausprobiert und es hat mir nicht gefallen. Facebook bietet zwar eine automatische Erstellung der Jahreschronik anhand der wichtigsten Einträge und meisten Reaktionen auf diese Einträge im letzten Jahr an, aber ich war da ganz anderer Meinung, welche Fotos und Erlebnisse für mich 2012 am wichtigsten waren. Deshalb werde ich die fb-Chronik meinen Freunden vorenthalten und stattdessen einen eigenen Rückblick schreiben. Was war nun das Wichtigste? Für mich war es wie in den vergangenen Jahren auch die Zeit mit meiner Familie, mit Christiane und mit meinen drei Söhnen. Wir sind alle gesund und auch glücklich durch das Jahr gekommen. Mein ältester Sohn hat in diesem Jahr eine Ausbildung an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung – Fachbereich Polizei begonnen. Neben seinem Trommler-Hobby hat er gemeinsam mit seiner Freundin eine Kinder- Tanzgruppe Corona Dance aufgebaut. Für meinen mittleren Sohn hat sich in diesem Jahr auch viel geändert. Seit September besucht er das Gymnasium. Die Mathe-Olympiade hat er erfolgreich mitgemacht und er spielt und übt viel auf seinem Fagott. Mein jüngster Sohn ist nun an der Evangelischen Grundschule in Erfurt angemeldet und wird ab September dort hingehen. Zu Weihnachten waren mal alle drei zusammen bei uns und ich bin sehr froh, dass sich die drei Brüder so gut verstehen. Zur Zeit für die Familie gehören vor allem auch die Urlaubsreisen. Im Februar waren wir in Israel. Mit dem Mietwagen waren wir im ganzen Land unterwegs. Vor 20 Jahren war ich zum ersten Mal in Israel und so war es sehr schön jetzt einmal abseits von einer organisierten Reisebüro-Reise das Land zu entdecken. Mit Freunden haben wir uns in Tel Aviv und Jerusalem getroffen und werden sicher nicht zum letzten Mal im Heiligen Land gewesen sein. Pfingsten waren wir, wie in den vergangenen Jahren auch, zum Kurzurlaub bei  in Berlin. Motorboot fahren auf der Berliner Seenplatte war genau das Richtige für Papa und Sohn. Viel auf und im Wasser waren wir auch beim Sommerurlaub auf der Insel Pag in Kroatien. Sonne, blaue Adria, Plitvice, viele Tagesausflüge, Motorboot und Zeit mit der Familie von meinem Freund Alen. Wasserski sind wir diesen Sommer in Kroatien, an der Ostsee und in Erfurt gefahren. Beim Campingurlaub im Regenbogencamp Prerow haben wir erstmals auch Störti besucht. In Prerow waren wir mit unserem Zelt in diesem Jahr von der Sonne verwöhnt, nachdem wir 2011 ein Regencamp dort erlebten. Mit meinen Söhnen war ich auch im Jahr 2012 wieder viel bei Sportveranstaltungen unterwegs. Fußball bei RWE im Steigerwaldstadion, Eishockey bei den Black Dragons und natürlich Volleyball bei unseren Damen vom SWE Volley-Team. Letztere hatten zur Freude ihres Präsidenten eine überaus erfolgreiche Saison. Sie wurden Vizemeister in der 2. Volleyballbundesliga. Unsere 2. Mannschaft wurde Meister in der Regionalliga und mit der U-20 haben wir die Bronzemedaille bei den Deutschen Meisterschaften geholt. Für Vater und Sohn waren die Besuche in den anderen Fußballstadien die Highlights 2012  – die Allianz-Arena in München, die DKB-Arena in Rostock beim Pokalspiel gegen Kaiserslautern und vor allem das Europa-League-Qualifikationsspiel Hajduk Splitt – Inter Mailand vor über 30.000 Zuschauern. Mit dem Motorrad waren wir auch gemeinsam in diesem Jahr unterwegs. Saisonauftakt war dank frühlingshaften Wetter sogar schon am 3. März und am 1. Mai waren wir wieder bei der großen Bikerausfahrt  mit dabei. Die ganz große Biker-Tour hatte ich dann aber Anfang Oktober. Mit drei Freunden war ich gut 2.000 km über den Balkan unterwegs. Die Anreise erfolgte per Bikertransit nach Zagreb und von dort aus ging es eine Woche durch Kroatien, Bosnien, Montenegro und Albanien. Tolle Strecken und der feste Vorsatz dies im kommenden Jahr fortzusetzen! Beruflich lief es im Jahr 2012 gut. Mit meinem Team im Sozialministerium waren wird hauptsächlich mit Projekten des Europäischen Jahrs für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen beschäftigt. Mehrere große Fachtagungen haben wir dazu ausgerichtet. Insgesamt habe ich bei 78 Veranstaltungen zu dem Thema Vorträge gehalten oder wir haben sie organisiert. Die Mehrgenerationenhäuser haben sich in ihrer Arbeit stabilisiert und auch der Bundesfreiwilligendienst läuft in Thüringen gut. Bei letzterem ist auffällig, dass die größere Mehrheit der BFDler der älteren Generation angehören, dies ist nur in Thüringen so. In mehreren Facharbeitsgruppe zur Weiterentwicklung des BFD arbeite ich als Ländervertreter mit. Der Prüfkatalog beim Gesetzgebungsverfahren wurde um Fragen zur Generationengerechtigkeit erweitert – ich bin immernoch verblüfft darüber, wie lange so etwas im Verwaltungsverfahren dauert. Kommunalpolitisch kann ich im Rückblick auf 2012 nicht zufrieden sein. Den Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl haben wir, die CDU Erfurt, engagiert gestaltet und ich konnte mich auf viele Wahlkampfunterstützer verlassen. Von Februar bis Ende April lief die heiße Phase des Wahlkampfes mit sehr vielen Veranstaltungen aber mit einen ernüchternden Ergebnis. Das erklärte Ziel, in die Stichwahl zu kommen, um dann zu sehen was geht habe ich deutlich verfehlt. Gut 10.000 Stimmen und 14,9 Prozent reichten gerade einmal für den zweiten Platz und der amtierende Oberbürgermeister war im ersten Wahlgang wieder gewählt. Nach der OB-Wahl ist das rot-rot-grüne Bündnis in Erfurt enger verteilt. Ob aber die Koalition länger trägt, als die Postenverteilerei, muss sich erst noch beweisen. Derzeit befindet sich Erfurt in einer desaströsen Haushaltslage. Wenige Jahre Rot-Rot-Grün haben die Stadt schon an den Rand der Handlungsunfähigkeit getrieben. Ein Haushaltsentwurf 2013 ist weit und breit nicht in Sicht. Als Oppositionsfraktion werden wir Rot-Rot-Grün nicht nur an ihre Wahlversprechen erinnern, sondern eigene Vorschläge präsentieren.  

Sportlicher vierter Advent

Sportlich und in Familie starten die Weihnachtsfeiertage. Endlich einmal Zeit für die Familie – gemeinsames spielen und heute auch mit meinem Sohn Jonas ein Besuch im Sportpark Johannesplatz. Seit einiger Zeit trainiert er regelmäßig Tischtennis und so wollten wir mal testen wie der Leistungsstand ist. Der Ausgang war für mich leider etwas frustrierend gleich vier Spiele habe ich verloren drei Mal mit 3:0 und ein Mal mit 3:2 🙁 Erfolgreicher lief es für die Black Dragons vor der Saisonrekordkulisse von über 900 Zuschauern. Zum Weihnachtsspiel kreuzten sie die Schläger mit den Wölfen aus Schönheide. Wie in den vergangenen Jahren schon hatten die Drachen um eine Plüschtierspende gebeten. Beim ersten Tor der Black Dragons durch Christian Grosch (schon nach wenigen Minuten) wurden hunderte Plüschtiere auf das Eis geworfen und von den Young Dragons, den Spielern und sogar den Schiedsrichtern wieder eingesammelt. Die Stadtmission wird die Plüschtiere an bedürftige Kinder verteilen. Das Eishockeyspiel gewannen die Drachen locker mit 5:1. Zwischen den Feiertagen werden wir uns sicher gemeinsam noch etwas mit Sport beschäftigen. Am Freitag spielen die Black Dragons noch einmal gegen die Preussen Berlin um Punkte und am 31.12. werde ich mit Jonas beim Silvesterlauf mitmachen – dieses Mal die 4km-Strecke. Ich ahne mal, da gibt es wieder eine innerfamiliäre Niederlage für mich 🙂

Ball des Thüringer Sports

Die Sportler des Jahres 2012
Zum ersten Mal fand gestern Abend der Ball des Thüringer Sports in der Erfurter Messehalle statt. In den vergangenen Jahren gab es stets den Landesportball und den Ball der Stiftung der Thüringer Sporthilfe, ersterer in den verschiedenen Regionen Thüringens und zweiterer im Erfurter Kaisersaal. Beide Veranstaltungen wurden zusammengelegt und so feierten fast 1.000 Gäste gemeinsam mit den erfolgreichsten Sportlern des Freistaats. Sportlerin des Jahres wurde Olympiasiegerin Kristina Vogel (wie auch schon bei der Sportlerwahl in Erfurt). Auch bei den Männern siegte ein Radsportler – Weltmeister Tony Martin. Mannschaft des Jahres wurden die Handballerinnen vom THC. Auch sie gewannen den Titel bereits in der Landeshauptstadt Erfurt. Sportlich war auch gestrige das Rahmenprogramm – neben Mitmachmöglichkeiten an verschiedenen Sportstationen und der Chance ausgiebig das Tanzbein zu schwingen, gab es die fliegenden Sachsen in der Messehalle und den Rhönradartisten Robert Maaser. Am Ballabend stellte er sich mit dem Cyr, einer Abwandlung des Rhönrades, den Gästen vor. Ergebnis der Sportlerwahl Bilder des Ballabends  

Weihnachtsausgabe des Fraktionsinfoblattes

Die Dezemberausgabe 2012
Der Rückblick auf die zweite Jahreshälfte aber vor allem die Aufarbeitung der Debatte zur vorläufigen Haushaltsführung 2013 stehen im Mittelpunkt unserer Dezemberausgabe. Für viele Träger in Erfurt beginnt das neue Jahr mit Unsicherheit. Es ist völlig unklar wie ein Haushalt 2013 aussehen wird und wer dabei welche Opfer bringen muss. Den Bürgerinnen und Bürgern wird aber in jedem Fall kräftig in die Tasche gelangt. Ab dem 1.1.2013 steigen die Hebesätze zur Grundsteuer B und zur Gewerbesteuer auf deutschlandweite Höchstsätze. Dies hatte Rot-Rot-Grün schon beim letzten Haushalt mitbeschlossen. Neue Opfer der rot-rot-grünen Kommunalpolitik sind die Eltern von 9.000 Kindern in den Kitas und Grundschulen. Ab 1.1. wird ihnen der Essensgeldzuschuss gestrichen und dies bedeut rund 100 Euro/jährlich Mehrkosten für die Eltern. Im Vorfeld der Stadtratssitzung hatten einige Linke noch getönt, wie wichtig der Zuschuss ihnen sei – bei der Abstimmung dazu war klar dass dies nur Schaufensterreden waren. Wenn es irgendwann einen HH-Entwurf 2013 gibt wird die CDU sich engagiert mit ihrer Position einbringen. Derzeit fehlen aber wohl noch rund 18 Millionen, trotz der ersten rot-rot-grünen Streichrunde. Auch im neuen Jahr wird die Fraktion regelmäßig über die Kommunalpolitik und unsere Positionen berichten. Bis zum neuen Jahr sind jetzt aber ersteinmal unsere Mitarbeiter der Geschäftstelle im Weihnachtsurlaub. Als Fraktionschef danke ich meinen drei Fraktionsmitarbeitern und meinen Stadtratskollegen für ihr Engagement im zu Ende gehenden Jahr sehr herzlich.  

Grüße aus Bethlehem und Tel Aviv

Heute ist das Friedenslich aus Bethlehem in Erfurt angekommen. Junge Pfadfinder der Pfadfinderschaft “Sankt Georg” des Diözesanverbandes Erfurt übergaben das Licht an Europaministerin Marion Walsmann. Der Österreichische Rundfunkt organisiert seit 1986, dass ein Kind das in der Geburtsgrotte in Bethlehem entzündete Licht abholt. Danach wird es dann in 25 europäische Länder (seit 1990 auch in Thürinegn) verteilt wird. Am Sonntag wird es um 11.41 Uhr in Erfurt am Hauptbahnhof Gleis 4 ankommen und in der ganzen Stadt mit vielen Helfern verteilt. Unsere Nachbarin hat uns das Licht schon heute aus der Staatskanzlei mitgebracht – vielen Dank dafür. Es leuchtet jetzt an unsere Weihnachtskrippe, die ich vor einigen Jahren aus Jerusalem mitgebracht habe. Gleichzeit mit dem Friedenslicht auch Bethlehem kam heute ein Paket aus Tel Aviv an. Ein gute Freundin aus Israel hat uns ein Weihnachtspäckchen mit israelischen Produkten geschickt. Vielen Dank liebe Daniela, es ist gut angekommen – der Gruß aus dem Heiligen Land erinnert uns an unser Familienreise im Februar diesen Jahres nach Israel und macht Lust auf den nächsten Besuch.

Alles Gute zum 80. Geburtstag!

Geburtag von Bernhard Vogel im Erfurter Kaisersaal
Zum heutigen 80. Geburtstag wünsche ich Bernhard Vogel alles Gute, vor allem Gesundheit. In fast allen Zeitungen gibt es heute große Artikel die das Wirken von Bernhard Vogel als herausragenden Politiker in Rheinland-Pfalz und in Thüringen würdigen. In diesen Artikeln ist viel beschrieben, warum er so wurde wie er ist und was das Geheimnis seines politischen Erfolgs ist. Er liebt die Menschen, war Landesvater und lebt für seine politischen Ideale. Gestern Abend hat die CDU Thüringen ihren Ehrenvorsitzenden im Erfurter Kaisersaal mit 600 Gästen bis weit nach Mitternacht in seinen 80. Geburtstag hinein gefeiert. Bernhard Vogel ist ein großes Vorbild für jeden politisch engagierten Christdemokraten. Ich bin froh darüber Bernhard Vogel vor über 20 Jahren bereits kennengelernt zu haben. Im Herbst 1991 hat die Junge Union Thüringen Bernhard Vogel das erste Mal als Nachfolger des damaligen Ministerpräsidenten Josef Duchac ins Gespräch gebracht. Es gibt belegbar ein Interview mit der Jungen Welt vom Dezember 1991 in dem ich als damaliger Landesgeschäftsführer der JU namens meines Vorsitzenden Christoph Bender und des JU-Vorstandes Bernhard Vogel oder Heiner Geißler als geeignete MPs benannt habe. Zweifellos wäre es eine maßlose Überschätzung des Stellenwertes der JU zu glauben, dass wir damit der Auslöser seines Amtsantritts im Dezember 1992 waren – aber wir haben es zuerst öffentlich gefordert.
Wahlkampf 1994 in Suhl mit Helmut Kohl und Bernhard Vogel
Während des Wahlkampfes 1994 war ich mit für die Wahlkampfgestaltung in der CDU Landesgeschäftstelle verantwortlich und zugleich JU Landesvorsitzender. Ich durfte Bernhard Vogel daher zu vielen Veranstaltungen begleiten und ihn bei unzähligen Terminen als engagierten Politiker erleben. Nach meiner Wahl 1999 in den Thüringer Landtag hatten wir am Wenigemarkt eine Abgeordneten-Bürogemeinschaft und 2004 habe ich schließlich den Direktwahlkreis von Bernhard Vogel übernehmen dürfen. Von Bernhard Vogel konnte ich und kann jeder Politiker unendlich viel lernen. Ich bin froh, dass er auch heute noch für die CDU Thüringen als Ratgeber da ist. Er ist bis heute Mitglied meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” und mindestens einmal pro Jahr auch bei einer Ortsverbandsveranstaltung dabei. Ich freue mich jetzt schon auf das nächste Treffen.  Bilder vom Geburtstag

Bettensteuer: Erhebung von Daten fragwürdig

CDU-Fraktion sieht sich in Kritik bestätigt Mit der aktuellen Stellungnahme des Thüringer Datenschutzbeauftragten sieht sich die CDU-Fraktion in ihrer ablehnenden Haltung zur Kulturförderabgabe alias „Bettensteuer“ bestätigt. Persönliche Daten zur Unterscheidung von privat und dienstlich Reisenden dürfen gemäß dem Thüringer Kommunalabgabegesetz nicht vom Beherbungsbetrieb, sondern ausschließlich von der zuständigen Steuerbehörde erhoben werden. Damit ist die Erfurter Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe vermutlich rechtswidrig. Erst kürzlich entschied die rot-rot-grüne Mehrheit im Erfurter Stadtrat über eine Satzungsänderung, um einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zu entsprechen. Diesem Urteil zufolge muss zwischen privaten und dienstlichen Hotelgästen unterschieden werden. Dienstreisende sind demnach von der Steuer befreit. Die geänderte Erfurter Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe sieht vor, dass Hotels und Herbergen Daten von ihren Gästen abfragen müssen, um Privates und Dienstliches unterscheiden zu können. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse kommentierte dazu: „Ich bin befremdet über die Ignoranz der Stadtverwaltung zu den datenschutzrechtlichen Bedenken, die wir bereits vor vier Wochen in der Stadtratssitzung hervorgebracht haben. Es wird nun erneut bestätigt, dass die Bettensteuer rechtlich schwierig und ein ideologisches Konstrukt bleibt und damit nicht praktikabel ist, sowie es die CDU-Fraktion von Anbeginn der Diskussion zur Bettensteuer in Erfurt immer wieder betonte. Sie ist eine Zumutung für Gäste und Beherbungsbetriebe gleichermaßen und führt zu unnötigen bürokratischen Aufwand. Mit dem Leipziger Urteil und der Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten sollte nun endlich auch das Ende für die Erfurter Bettensteuer eingeläutet sein. In der kommenden Ratssitzung am 19. Dezember 2012 werde ich namens der CDU-Fraktion den Oberbürgermeister mit einer dringlichen Anfrage dazu befragen.

Thüringer Generationenbeauftragter zieht positive Bilanz zum Europäischen Jahr für aktives Altern

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Impuls des Europäischen Jahres 2012 weitertragen“ Der Beauftragte der Thüringer Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat zum Ende des Europäischen Jahres für aktives Altern und mehr Solidarität zwischen den Generationen eine positive Bilanz gezogen.   Michael Panse sagte: „Mit dem Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 wurde der Blick auf die vielen Möglichkeiten der aktiven Teilhabe, des Dialogs, des Ausgleichs und der Solidarität zwischen den Generationen gelenkt. Ich konnte selbst an 76 Veranstaltungen im Europäischen Jahr 2012 teilnehmen bzw. diese initiierten. Sie zeigten die ganze Bandbreite des Themas auf, von Tagen oder Wochen der Generationen vor Ort in Kommunen bis hin zu wissenschaftlichen Fachtagungen.“ Laut Generationenbeauftragten gilt es nun den Impuls des Europäischen Jahres weiterzutragen. „Den Herausforderungen des demografischen Wandels kann nur begegnet werden, wenn alle Altersgruppen ihre Potentiale ausschöpfen können und das gemeinsame Interesse aller Generationen am Zusammenhalt in unserer Gesellschaft in den Vordergrund des Handelns gestellt wird. Ich denke, dass mit diesem EU-Themenjahr die Diskussion zu unseren Bildern vom Altern und zur Solidarität zwischen den Generationen stärker in das öffentliche Bewusstsein gerückt werden konnte“, sagte Michael Panse. Nach Ansicht von Michael Panse stellt sich zukünftig verstärkt die Frage, wie sinnvoll und praktikabel Altersgrenzen in Bezug auf ehrenamtliches Engagement sind. „Im Zusammenhang mit dem Thema aktives Altern stellen wir gerade bei Älteren eine gestiegene Bereitschaft fest, sich ehrenamtlich zu engagieren. Thüringen fällt auch im Bundesfreiwilligendienst durch einen sehr hohen Anteil älterer Jahrgänge auf, die sich hier engagieren. Auch an den Handlungsempfehlungen der von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes einberufenen Expertenkommission gegen Altersdiskriminierung kann man ablesen, dass die Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Altersgrenzen intensiver werden wird“, sagte Michael Panse.