Gold noch nach dem Saisonende
Autor: Michael Panse
Fachausschuss drängt auf Lösung im Bäderkonflikt
Der Ausschuss Schule und Sport beriet in dieser Woche im öffentlichen Teil zur Zukunft der „Bäder im Süden Erfurts“
Nicht nur die kalte Witterung verdirbt den Badelustigen den Start in die Freibadsaison am 15. Mai, auch die unsichere Zukunft um das „Möbisburger Freibad“ trübt die Vorfreude. Bei warmen Sommerwetter hatte der Oberbürgermeister im Wahlkampf 2006 versprochen, sich für den Erhalt einzusetzen, doch in der Ausschusssitzung waren auch die Aussichten für das Freibad eher frostig. Mit einem Brief an den Oberbürgermeister und die Stadtratsfraktionen hatten Anfang April die Initiatoren der Bürgerinitiative „Erhalt des Freibades Möbisburg“ das Fehlen eines tragfähigen Bäderkonzeptes beklagt.
In gemeinschaftlicher Initiative mit der Landtagsabgeordneten Marion Walsmann und CDU-Stadtrat Michael Panse hat die Bürgerinitiative nun in der letzten Sitzung des Ausschusses um Hilfe gebeten, die wiederkehrenden Ankündigungen des Oberbürgermeisters und die leider fehlenden Taten in Bezug auf die Zukunft der Bäder in Erfurts Süden nicht mehr zuzulassen.
„Der Ausschuss hat sich fraktionsübergreifend dafür ausgesprochen, mit dem „Bäderkonzept“ auch den Sanierungsaufwand sowie tragfähige und finanziell umsetzbare Möglichkeiten zum Betreiben der Bäder in einer Machbarkeitsstudie aufzuzeigen.“ – so Michael Panse.
Mit Blick auf die finanziellen Rahmenbedingungen würdigte Landtagsabgeordnete Marion Walsmann die Zusagen, dass „die Mitglieder der Bürgerinitiative sich mit sehr konkreten Zusagen, wie z.B. mit Eigenleistungen den Sanierungsaufwand zu mindern, einbringen wollen. Das ist eine große Herausforderung und eine besonders zu würdigende Form von bürgerschaftlichen Engagement, die viel Respekt verdient und hoffentlich auch viel Unterstützung findet.“
Der Umbau zu einem kostengünstigeren Naturbad könne ein Alternativmodell darstellen. Nach der zunächst enttäuschenden Antwort der Stadtverwaltung, die nur ein schleichendes “Austrocknen“ für die Bäder des Erfurter Südens zu Folge habe, „ist es nicht nur ein Signal an die Mitglieder der Bürgerinitiative sondern auch an Erfurts jüngsten Badbesucher – die Kinder und Jugendlichen -, dass der Ausschuss sich mehrheitlich dafür ausgesprochen hat, den Oberbürgermeister über einen Stadtratsbeschluss zu beauftragen, im Eilverfahren durch die Verwaltung ein verwendbares Konzept mit einer Machbarkeitsstudie vorzulegen.“ – sind sich Landtagsabgeordnete Marion Walsmann und der CDU-Stadtrat Michael Panse einig. „Alles andere sei inakzeptabel.“
Streichung des Essengeldzuschusses im Ausschuss fraktionsübergreifend abgelehnt
In der Ratssitzung, am kommenden Mittwoch, soll im Rahmen der Beschlussfassung des Haushaltes 2010 über den Essengeldzuschuss für das Mittagessen von Schülerinnen und Schülern von 50 Cent pro Portion abgestimmt werden.
Nach dem bereits zu Beginn des Jahres erfolglos versucht wurde, den Zuschuss zum Essengeld für Kindertageseinrichtungen zu streichen, was damals einmütig von allen Stadträten abgelehnt wurde, will nun der Oberbürgermeister versuchen den Essengeldzuschuss, mit Änderung der Gebührensatzung für Erfurter Schüler zu streichen.
Der Ausschuss Bildung und Sport tagte am vergangenen Dienstag, unter Einbeziehung der Kreiselternsprecher, zu der Thematik. Die Kreiselternsprecher positionierten sich klar und deutlich, dass nicht nur Bedürftige, sondern alle Schülerinnen und Schüler den Zuschuss erhalten sollen. Alle Abgeordneten stimmten einmütig und fraktionsübergreifend gegen die Streichung des Zuschusses von 50 Cent pro Portion. Dazu erklärte der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Wir begrüßen den Standpunkt der Kreiselternsprecher ausdrücklich. Bereits im März als die Drucksache zur Haushaltskonsolidierung vorlag, hat sich die CDU Stadtratsfraktion vehement gegen die Sparmaßnahmen zu Lasten der Eltern und Kinder ausgesprochen. Ich werde in der Ratssitzung sehr aufmerksam beobachten, ob die anderen Fraktionen Ihr Wort halten oder ob im Ausschuss nur “Sonntagsreden” gehalten wurden”.
Die CDU-Stadtratsfraktion wird die Vorlage ablehnen. Dies soll ein deutliches Signal an Familien mit mehreren Kindern und an Alleinerziehende sein, die zwar nicht unter die Sozialbedürftigkeit fallen, aber trotzdem über eine finanzielle Entlastung froh sind.
“Eine Sanierung des Haushaltes auf dem Rücken der Eltern ist mit uns nicht zu machen!, so Panse abschließend”.
Erfurt kaum noch bei Staumeldungen dabei
Diskutiert haben wir aber heute auch über das “Sorgenkind” der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals “Zum Andreasturm”. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein. Verbandsfunktionäre als die “wahren” Motoren des Sports…
Fehlendes Konzept zur Betreibung der Gedenkstätte in der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Fraktion im Erfurer Stadtrat Michael Panse bemängelt das fehlende Gedenkstättenkonzept sowohl für die geplante Dauerausstellung, als auch die Gedenkstättenarbeit im ehemaligen Stasi-Knast. Er erläutert dazu:
„In der ehemaligen Stasi-Untersuchungshaftanstalt in der Andreasstraße beginnen derzeit die Umbauarbeiten zur zukünftigen Gedenkstätte. Das Land hat hierfür zwar in einem erheblichen Umfang Fördermittel zur Verfügung gestellt, aber seine notwendigen Hausaufgaben nicht erledigt. In der Gedenkstätte soll unter anderem künftig auch eine Dauerausstellung ihren Platz finden. Ein klares Konzept für die Betreibung der Gedenkstätte ist derzeit allerdings noch nicht vorhanden.
Durch das zuständige Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) wurden die Stiftungsgremien, in denen auch die Stadt Erfurt zumindest mit beratender Stimme vertreten sein soll, noch nicht einmal einberufen, geschweige denn über die inhaltliche Arbeit beraten. Da aber bereits ein Baukonzept umgesetzt wird, droht eine Beeinträchtigung der künftigen Gedenkstättenarbeit.“
Stadtrat Panse will nun mit einer Anfrage in der nächsten Stadtratssitzung in Erfahrung bringen, welche Aktivitäten die Stadt Erfurt entwickeln wird, um die Erstellung des Gedenkstättenkonzepts voran zu bringen. Dazu erläutert er abschließend:
„Der Erfurter Stadtrat hat sich mehrfach für die Gedenkstätte in der Andreasstraße ausgesprochen und mit den Beratungen im Bauausschuss den Weg für die bauliche Umgestaltung frei gemacht. Jetzt müssen wir gemeinsam darauf drängen, dass auch ein inhaltliches Konzept zügig vorgelegt wird. Oberbürgermeister Andreas Bausewein soll sich dazu gegenüber dem TMBWK deutlich positionieren.“
Public Viewing bedeutet auch gemeinsam leiden…
CDU. Volkspartei Thüringens.
Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
Verkehrsminister Carius diskutiert Verkehrskreuz Erfurt
Der Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius ist am Dienstag, dem 11. Mai 2010 ab 19 Uhr in der Gaststätte „Zum Andreasturm“ in der Andreasstraße 15 Gesprächspartner beim CDU Ortsverband „Am Petersberg“. Die Entwicklung des Verkehrskreuzes Erfurt soll dabei gemeinsam mit Kommunalpolitikern und interessierten Erfurterinnen und Erfurtern diskutiert werden.
In den letzten Jahren hat sich die Verkehrsinfrastruktur in und um Erfurt deutlich verändert. Der umfangreiche Ausbau des ÖPNV mit neuen Streckenführungen und Linien, die Autobahnumfahrung, der Ausbau des Hauptbahnhofs zum modernen ICE-Bahnhof mit bester Verkehrsanbindung sowie die Flughafenerweiterung sind Beispiele für eine gelungene Entwicklung.
Ortsverbandsvorsitzender und Stadtrat Michael Panse erläuterte im Vorfeld der Gesprächsrunde mit Minister Carius auch die Erwartungshaltung an weitere Projekte:
„Der Netzschluss der Autobahn A71 und die Fertigstellung der ICE-Trasse Leipzig-Erfurt-Nürnberg wird erhebliche positive Auswirkungen auf die Verkehrsflüsse in und um Erfurt haben. Daneben sind wir als mitteldeutscher Verkehrsknotenpunkt auch daran interessiert, dass sich der Erfurter Flughafen weiter entwickelt. Nicht zuletzt wollen wir aber an diesem Abend mit Minister Carius auch über den Straßenzustand in Thüringen nach dem frostreichen Winter sprechen.“
Was lange währt wird endlich gut – Fanprojekt im Stadtrat beschlossen
