Autor: Michael Panse

Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen.

Erfurter CDU startet Unterschriftenaktion für einen Einwohnerantrag

Im Streit um das neue Logo und das Corporate Design der Landeshauptstadt startet die CDU Erfurt eine Unterschriftensammlung. Ab morgen können die Erfurter Einwohner an den Wahlkampfständen der CDU einen Einwohnerantrag unter dem Motto „Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen“ unterstützen. Walsmann betont: Mit dem Einwohnerantrag wollen wir erreichen, dass der Erfurter Stadtrat folgenden Beschluss fasst: „Der Stadtrat von Erfurt fordert Oberbürgermeister Bausewein auf, auf die Einführung eines neuen Logos zu verzichten. Die Thüringer Landeshauptstadt soll auch zukünftig ein Logo nutzen, das auf die Silhouette des Dombergs und das so genannte „Mainzer Rad“ in deutlich erkennbarer Weise zurückgreift.“ Seit Bekanntgabe vor gut zwei Wochen stößt das neue Erfurter Logo in der Bevölkerung nahezu auf einhellige Ablehnung, sagt Marion Walsmann. In Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort wird deutlich, dass sich die Erfurter mit dem vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Logo nicht identifizieren können. Das ist aber zwingend erforderlich, da über das Logo eine Verbundenheit mit der Stadt existiert, welche über Jahrzehnte gewachsen ist, die nun mit einem Federstrich zerstört werden soll. „Die Erfurter Einwohner haben deshalb sehr wohl ein Mitspracherecht, wenn es darum geht, das Logo zu ändern“, so Marion Walsmann und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Walsmann und Panse sind zwei der zahlreichen Erstunterzeichner des Einwohnerantrags. „In den Ankündigungen von Bausewein sehe ich einen untauglichen Beschwichtigungsversuch. Die Sache gehört in den Stadtrat“, so Michael Panse. Der Domberg mit seiner markanten Silhouette ist für die Bürger Erfurts und Gäste der Landeshauptstadt ein zentrales Identifikationsmerkmal. Er prägt den zentralen Platz der Landeshauptstadt und ist ein einzigartiges, unverwechselbares baugeschichtliches Ensemble, um das viele Städte Erfurt beneiden. Darauf darf bei der grafischen Präsentation Erfurts nicht verzichtet werden. Erfurt braucht kein Logo, mit dem „der Großteil der Erfurter Bevölkerung wird leben können“, wie der Oberbürgermeister Andreas Bausewein ankündigte, sondern ein Logo, in welchem sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Erfurt wieder erkennen und identifizieren, erklärt die Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann.

Hintergrundinformation:

Ein Prozent der Einwohner einer Gemeinde oder Stadt können mit einem Einwohnerantrag dafür sorgen, dass der Gemeinde- oder Stadtrat über eine Angelegenheit berät, für die er zuständig ist. Einen derartigen Antrag können alle Einwohner unterschreiben, die das 14. Lebensjahr vollendet haben. 300 Unterschriften reichen immer, auch wenn es weniger als ein Prozent der Einwohner sind.

Spitzenposition bei Pisa ausbauen

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Bernward Müller, Thüringer Kultusminister (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Auch beim heutigen dritten Thementag meinte es das Wetter ausgesprochen gut mit uns. Auf der Angerbühne versammelten sich interessante Gäste, um über die frühkindliche Bildung zu diskutieren. Kultusminister Bernward Müller verwies zu Recht auf die Spitzenposition Thüringens bei Pisa und die höchste Betreuungsdichte in den Kitas im Länderranking. Aber wir wollen dennoch in diesem Bereich weiter zulegen. Die Umsetzung des ehrgeizigen „Thüringer Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre“ erfordert mehr Personalkapazitäten. Wir haben bereits bei der Auswertung des Opielka-Gutachtens hier zusätzliche Bedarfe erkannt. Ab dem 1. August fließen daher mehr Landesfinanzmittel in die Kitas. Thepra-Landesgeschäftsführer Falko Albrecht betonte die Notwenigkeit, neben der baulichen Sanierung der Kita-Einrichtungen auch die fachliche Qualifikation der Erzieherinnen voran zu treiben. Dies bestätigte auch Frau Dr. Wiese vom Institut für pädagogische Diagnostik. Sie sieht gerade bei der Erkennung von Frühförderbedarfen ein weites Feld der Fortbildung von Erzieherinnen.
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Frau Konrad vom Verein "Wir sind Familie" und Antje Tillmann, MdB
Bei aller Diskussion hatten wir aber auch die Rolle der Familien im Blick. Frau Konrad und Frau Pistner vom Verein „Wir sind Familie“ betonten die Elternverantwortung. Einhergehend damit wandten sie sich energisch gegen die Versuche der Opposition, den Eltern das Landeserziehungsgeld wegzunehmen. Mit zahlreichen Eltern suchten und fanden wir dazu das Gespräch. Zwei volle Seiten zusätzlicher Unterschriften für die Kampagne „Hände weg vom Landeserziehungsgeld“ waren das Ergebnis. Live Musik vom Music College und eine Kinderbastelstraße rundeten das Bild auf dem Anger ab. Erschöpft aber zufrieden packte ich halb Sechs die Materialien mit meinem Team in die Wahlkampfmobile. Die Pause zum Luftholen beschränkte sich aber nur auf die Fahrt nach Bindersleben. Dort folgten noch zwei Infostände und von halb Acht bis halb Neun ein Dritter in Töttelstädt. Überall gab es noch Gesprächsbedarf. Morgen geht es ab 7 Uhr auf dem Domplatz weiter…

Die Erfurter CDU stellt ihre Kandidaten zur Landtagswahl vor

Am 1. August können die Erfurterinnen und Erfurter auf der Bühne vor dem Anger 1die Direktkandidaten  der CDU aus Erfurt kennen lernen. Zu Beginn der Veranstaltung, um 11.30 Uhr, präsentiert sich Marion Walsmann, die bereits in der vergangenen Legislaturperiode den Wahlkreis Erfurt III im Landtag vertreten hat. Sie ist seit 2008 Thüringer Justizministerin. Ab 12.00 Uhr wird sich Michael Panse, sozialpolitischer Sprecher der CDU im Thüringer Landtag, vorstellen. Neben seiner Tätigkeit als Stadtrat will er Ende August zum dritten Mal in den Landtag einziehen. Er bewirbt sich um das Direktmandat im Wahlkreis Erfurt II. Um 12.30 Uhr stellt sich Manfred Scherer vor. Er kandidiert für den Wahlkreis Erfurt IV und ist seit 2008 Thüringer Innenminister. Den Abschluss bildet gegen 13.00 Uhr Tabea Gies. Sie war bisher hauptsächlich in der Jungen Union bzw. im Ring Christlich-Demokratischer Studenten aktiv und bewirbt sich im Wahlkreis Erfurt I.

Kinderschutz in Thüringen – Thementag Nummer Zwei

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Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien (links) und Michael Panse, MdL (rechts)
Bestes CDU-Wahlkampfwetter, Platz und Bühne schon eine halbe Stunde vor Veranstaltungsbeginn gut vorbereitet, ein dichtes Programm und motivierte Helfer am Stand – bessere Voraussetzungen für einen gelungenen zweiten Thementag konnte es kaum geben. Vor dem Anger 1 war Medienminister Gerold Wucherpfennig der erste Gesprächsgast, der die Plakatierungsaktion in seinem Wahlkreis im Kyffhäuser extra unterbrochen hatte. Entgegen der Unkenrufe des Liberalen-Wahlkämpfers ist Thüringen im Kindermedienbereich gut aufgestellt. Das gilt auch für den Kindermedienschutz. Über das Wiedersehen mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Thüringer Landeshebammenverband habe ich mich genauso gefreut, wie über das Gespräch mit Christoph Feest vom MitMenschen e.V.. In den vergangenen Jahren hat sich mit beiden eine gute und hilfreiche Zusammenarbeit entwickelt.
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Interessiere Zuhörer beim Thementag, im Hintergrund Live-Musik auf der Bühne vom Music College Erfurt e.V.
Antje Tillmann, unsere Bundestagsabgeordnete, erläuterte auf der Bühne unsere gemeinsame Plakataktion „Achtung Schule beginnt“. Bei dieser traditionsreichen Veranstaltung hatten wir am Vormittag die ersten Plakate vor der Barfüßerkirche aufgehängt. Seit 1992 tun wir dies in jedem Jahr zum Schulbeginn. Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld wurde vom Moderator Marc Neblung natürlich auch zum Gesundheitsschutz interviewt. Zentrales Thema dabei die Schweinegrippe und wie sich Thüringen auf Impfungen vorbereitet. Aber selbstverständlich habe ich noch einmal meine Position zu einem meiner „Lieblingsthemen“ erläutert und das bleibt der Nichtraucherschutz. Kurzes Zwischenfazit: Die Resonanz auf die Thementage steigt. Ich bin froh darüber, dass wir mit unseren Gesprächspartnern nicht in Hinterzimmern sondern auf der Bühne vor dem Anger 1 diskutieren. Interessierte Besucher verweilen auf ein Getränk oder informieren sich. Und Tausende vorübereilende Erfurterinnen und Erfurter registrieren den Wahlkampf.

Thementage Zwei und Drei

Thementag Kinderland Thüringen – Kinderschutz und Prävention – 30. Juli 2009

12.30 Uhr – Eröffnung durch Michael Panse, MdL 13.00 Uhr – Gespräch zum Kindermedienschutz mit Medienminister Gerold Wucherpfennig 13.30 Uhr – Gesprächsrunde zu den Familienhebammen mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverbands 14.00 Uhr – Interview mit Kay Schiefelbein, Leiter Kinder- und Jugendschutzdienst Erfurt HAUT-NAH 14.30 Uhr – Gesprächsrunde zur Aktion „Achtung Schule beginnt“ mit Antje Tillmann, MdB und Michael Panse, MdL 15.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 15.15 Uhr – Gesprächsrunde zum Kinderschutz mit Christoph Feest, Geschäftsführer MitMenschen e.V. 15.30 Uhr – Gesprächsrunde zu den Vorsorgeuntersuchungen in Thüringen mit Michael Panse, MdL 15.45 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 16.00 Uhr – Interview zum Jugendschutz mit Sabine Lier, Referentin für Grundsatzfragen und Projektmanagement des Landesjugendrings 16.30 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 17.00 Uhr – Interview zur Gesundheitsprävention mit Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld Infostände: Landesarbeitsgemeinschaft Kinderschutz, Kinder- und Jugendschutzdienst Erfurt HAUT-NAH, Kinderglücksrad und Verkehrsquiz  

Thementag Bildungsland Thüringen – Frühkindliche Bildung – 31. Juli 2009

12.30 Uhr – Eröffnung durch Michael Panse, MdL 13.00 Uhr – Interview zur Entwicklung von Kleinkindern mit Katrin Konrad vom Verein „Wir sind Familie“ e.V. 13.30 Uhr – Gesprächsrunde zur frühkindlichen Bildung in Thüringen mit Michael Panse, MdL 14.00 Uhr – Interview zum Bildungsplan für Kindertageseinrichtungen mit Falko Albrecht, Geschäftsführer der Thepra Thüringen 15.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 15.30 Uhr – Gesprächsrunden zum Thüringer Bildungsplan mit Kultusminister Bernward Müller und Michael Panse, MdL 16.00 Uhr – Live-Musik vom Music College Erfurt e.V. 16.15 Uhr – Interview mit Dr. Susanne Wiese, Leiterin des Institutes für pädagogische Diagnostik 16.30 Uhr – Live-Musik vom Music College e.V. 17.00 Uhr – Abschließende Gesprächsrunde mit Michael Panse, MdL Infostände: Kinderbastelstraße vom Verein „Wir sind Familie e.V.“, Glücksrad/Kinderquiz

Mehr Raum für Kinder

Spielplatz-Spatenstich 015
Zahlreiche große Politikleute beim Spatenstich für den neuen Spielplatz
Bei schönstem Sommerwetter wurde heute Nachmittag der erste Spatenstich zum neuen Kinderspielplatz in Windischholzhausen gesetzt. Viele große und kleine Gäste waren der Einladung der LEG gefolgt. Die Eröffnung übernahmen Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen GmbH, und Oberbürgermeister Andreas Bausewein, aber nur mit dem inhaltlichen Teil, also den offiziellen Reden. Danach durften nämlich die Kinder selbst zur Schaufel greifen und das Gelände ihres künftigen Spielplatzes erkunden und natürlich den ersten Spatenstich selbst vornehmen. Neben einer Rutsche, einem Klettergerüst und einem Sandkasten sollen ihnen dort bald viele weitere Spielgeräte zur Verfügung stehen. Der Bau soll bereits im Herbst abgeschlossen sein und zirka 65.000 Euro kosten. Finanziert wird das Projekt durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen GmbH. Ich bin mir sicher, dass das noch recht junge Wohngebiet rund um den Märchenweg durch den Spielplatz an Lebensqualität gewinnt. Zugleich hoffe ich, dass er dazu beiträgt, mehr Familien mit Kindern anzuziehen. Durch Projekte wie dieses können wir aus Erfurt Stück für Stück die kinderreiche und kinderfreundliche Stadt machen, die wir uns wünschen.

Kita-Diskussion auf dem Rücken der freien Träger?

Kita Praktikum (1)
Michael Panse, MdL vor der AWO-Kita im Rieth
Kaum haben sich Gewerkschaften und Kommunen über die Tarifanpassungen bei den Erzieherinnen in den kommunalen Einrichtungen geeinigt, wird die Verantwortung weiter geschoben. In Thüringen dauerte es keinen Tag, bis die ganz Linken und der Gemeinde- und Städtebund forderten, das Land solle sich an den Mehrkosten beteiligen. Vor einigen Wochen lehnte die kommunale Seite jegliche Kostenbeteiligung bei der Erhöhung der Landeszuschüsse ab. Verwunderlich ist bei der ganzen Debatte jedoch, dass offensichtlich keiner der Beteiligten das Tarifgefälle zwischen freien Trägern und kommunalen Beschäftigten diskutiert. Bereits jetzt werden die Erzieherinnen in den kommunalen Kitas mit durchschnittlich 150 Euro/monatlich besser vergütet. Wenn jetzt die Schere weiter auseinandergeht, werden in naher Zukunft freie Träger Probleme haben, gute Mitarbeiterinnen zu bekommen. Die Linken interessiert das ebenso wenig, wie die kommunale Seite. In Erfurt werden die Erzieherinnen in den zehn kommunalen Einrichtungen von den Erhöhungen partizipieren. Ich gönne es ihnen von Herzen, weil ich erleben konnte, wie anstrengend der Beruf ist. Dies gilt aber auch für die Erzieherinnen in den 86 Einrichtungen der freien Träger. Mit einer Stadtratsanfrage, will ich jetzt vom Oberbürgermeister wissen, wie groß die Unterschiede aktuell sind und wie er ein vergleichbares Tarifgefüge befördern will.

Medienminister Gerold Wucherpfennig und Kultusminister Bernward Müller zu Gast bei den Thementagen von Michael Panse, MdL

Unter dem Titel „Kinderland Thüringen“ und „Bildungsland Thüringen“ finden am kommenden Donnerstag, 30. Juli 2009, und Freitag, 31. Juli 2009 die nächsten Thementage des Landtagsabgeordneten Michael Panse auf der Bühne vor dem Anger 1 statt. Der Landtagsabgeordnete und Kandidat im Wahlkreis Erfurt II für die Thüringer Landtagswahl, Michael Panse, veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 zehn Thementage mit prominenten Gästen und Vertretern von Vereinen und Verbänden. Ein buntes Rahmenprogramm begleitet die Gespräche und Diskussionen. Am Donnerstag, 30. Juli 2009 dreht sich unter der Überschrift „Kinderland Thüringen“ alles um Kinderschutz, Gesundheit und Prävention. Medienminister Gerold Wucherpfennig wird um 13.00 Uhr mit Michael Panse über Kindermedienschutz auf der Bühne diskutieren. 17.00 Uhr wird Sozialstaatssekretär Dr. Falk Oesterheld in einem Interview zum Kindergesundheits- und Jugendschutz Stellung nehmen. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Kinderschutzdienste in Thüringen wird sich ebenso wie der Verein MitMenschen e.V. aus Erfurt mit einem Informationsstand von 12 bis 18 Uhr präsentieren. Frühkindliche Bildung ist das Thema, über das sich alle Interessierten am Freitag, dem 31. Juli, informieren können. Michael Panse spricht mit Kultusminister Bernward Müller um 15.30 Uhr über frühkindliche Bildung im „Bildungsland Thüringen“. Ebenso werden Frau Dr. Susanne Wiese, Leiterin des Instituts für pädagogische Diagnostik, und Falko Albrecht, Geschäftsführer des Thepra Landesverbandes Thüringen e.V., zum Gespräch auf der Bühne sein. Auch an diesem Tag werden sich zahlreiche weitere Vereine mit ihren Bildungsangeboten von 12.00 bis 18.00 Uhr vorstellen. Junge Musiker des Music College Erfurt werden die beiden Thementage mit Livemusik umrahmen.

Vorsicht! Schule hat begonnen

Am 6. August beginnt für viele Erfurter Kinder der „Ernst des Lebens“: der 1. Schultag. Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen. „Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion.  „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen rückläufig war. Leider trifft dies nicht auf die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete. So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig. Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Donnerstag, den 30. Juli um 10.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren bei Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.