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Standortentscheidung für Erfurt erfreulich

CDU-Fraktion sieht Bundeswehrstandort Erfurt gestärkt

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse begrüßt die aktuellen Entscheidungen zum Erhalt der wichtigsten Bundeswehrstandorte in Erfurt. So sind die Löberfeld- und die Henne-Kaserne nicht von den geplanten Standortschließungen seitens des Verteidigungsministeriums betroffen. Ein personeller Aufwuchs ist in Erfurt um 400 Dienstposten von derzeit 1600 auf zukünftig 2050 voraussichtlich zu erwarten. Der Fraktionschef betont daher die für Erfurt positiven Konsequenzen der aktuellen Entscheidung:

“Die Stadt kann von der Entscheidung nur profitieren. Neben militärischen Stellen sind nun auch zahlreiche zivile Arbeitsplätze im näheren Umfeld der Kasernen gesichert. Außerdem steigt mit dem Erhalt der Standorte die Bedeutung Erfurts als Bundeswehrstandort auf Bundesebene insgesamt. Mit der Schließung des Wehrbereichkommandos III folgt das neue Logistikkommando der Bundeswehr. Damit erfährt Erfurt nicht nur aus militärischer Sicht, sondern durch die Vernetzung mit der Stadt eine Aufwertung im zivilen Bereich und gewinnt weiter an Bedeutung als Verkehrsdrehkreuz und Logistikstandort für ganz Deutschland.”

Eine Aufwertung für Erfurt ist auch aus der Perspektive von Bildung und Karriere zu erwarten. Als Karrierecenter der Bundeswehr wird Erfurt nicht nur Musterungszentrum, sondern wird auch interessant für Berufsgruppen, wie Ärzte oder Psychologen. Ebenso soll die Personalgewinnung eine Rolle spielen. Zudem wird die Landeshauptstadt zu einem vollwertigen Stützpunkt für die zivil-militärische Zusammenarbeit im Freistaat. Für Erfurt selbst bleiben sanitäre und versorgungstechnische Bereiche sowie verschiedene Kommandos erhalten. Panse resümiert abschließend:

“Die CDU-Fraktion bekennt sich klar zum Bundeswehr-Standort Erfurt und freut sich für die hier stationierten Soldaten und deren Familien sowie für die zivilen Angestellten. Die Bundeswehr ist mit ihren Standorten in Erfurt gesellschaftlich in der Stadt verankert. Die enge Verzahnung von Bundeswehr und Stadt bleibt durch die aktuelle Entscheidung erhalten und kann durch neue Standortmerkmale vertieft werden.”

Erfurt muss um den Titel „Sportstadt“ kämpfen

Bei der heutigen Konstituierung des Ausschuss „Schule und Sport“ beziehungsweise zukünftig „Bildung und Sport“ im Rathaus wurde deutlich, dass wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um weiter das Leistungs- und Breitensportzentrum Thüringens zu bleiben.
Rathaus
Erfurter Rathaus
Für die Sportstätten der Landeshauptstadt ist die Investitionsliste lang. Gleiches gilt für die vielen Schulsporthallen. Viele von ihnen sind zu klein, manche weit über 100 Jahre alt und oft insbesondere die Sanitäreinrichtungen in einem traurigen Zustand. Der Erfurter Sportbetrieb erhält zudem zu wenig Geld von der Stadt, um die großen Sportstätten im Wert erhalten zu können. Die Eisschnelllaufhalle braucht ebenso wie die Leichtathletikhalle inzwischen wieder Gelder für Reparaturen. In den nächsten Wochen werden wir den Sportstättensanierungsplan intensiv diskutieren. Noch gar nicht enthalten sind dabei die ehrgeizigen Ziele zum Neubau von Sportstätten wie das Stadion, eine dritte Schwimmhalle und die Sanierung der Freibäder. Inzwischen gibt es in Erfurt 242 Sportvereine, leider sind viele dieser Vereine Klein- und Kleinstvereine mit weniger als 50 bzw. weniger als 30 Mitgliedern. Allein 75 Fußballvereine sind darunter. Dies hat erhebliche Konsequenzen bei der Vergabe von Trainings- und Hallenzeiten. Zur Sprache kam heute auch noch einmal das nunmehr abgesagte Judo-Turnier des PSV. Wenn wir als Stadtrat bei den Nutzungskosten für Turniere und Wettkämpfe keine Lösung finden, werden viele sportliche Veranstaltungen nicht mehr in Erfurt stattfinden. Geärgert hat mich bei der heutigen Sitzung, dass die meisten Fragen der Ausschussmitglieder erst in den nächsten Wochen schriftlich beantwortet werden, weil der Sportbetrieb und die Stadtverwaltung nicht darauf vorbereitet waren. Ein ebenso unschönes Signal war es, dass wir zwar einen Ausschussvorsitzenden und einen Stellvertreter gewählt haben, aber diese beiden gar nicht da waren. Eine etwas bessere Terminabstimmung darf man von der Verwaltung erwarten. Ich freue mich auf die Arbeit im Ausschuss, aber allein im Sportbereich ist viel zu tun. Die Situation in den Schulen und Horten erfordert sicher ein ebenso intensives Engagement.

Erstunterzeichner übergeben Einwohnerantrag ins Erfurter Rathaus

Als Erstunterzeichner des Einwohnerantrages „Erfurt lässt sich den Dom nicht nehmen!“ werden Marion Walsmann und Michael Panse morgen den Antrag im Erfurter Rathaus abgeben. Eine Vielzahl von Erfurterinnen und Erfurter haben den Einwohnerantrag unterzeichnet. Ziel ist es, das umstrittene neue Logo für Erfurt zu verhindern. „Die vielen Unterschriften unter dem Einwohnerantrag zeigen, dass solche Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg nicht tragbar sind“, sagt Marion Walsmann und fordert den Oberbürgermeister erneut auf, auf das neu entwickelte Logo zu verzichten. „Ein neues Logo, das sich weder in unserer traditionsreichen Stadtgeschichte verankern lässt noch von der Mehrheit der hier lebenden Menschen getragen wird, erfüllt seinen Zweck nicht“, sagt Marion Walsmann. „Die Silhouette des Dombergs und das so genannte Mainzer Rad müssen im Logo sichtbar bleiben.“ Mit dem Einwohnerantrag, der von der CDU Erfurt unterstützend begleitet wurde, soll zudem das Signal gesetzt werden, dass man die Bürgerinnen und Bürger bei solch wichtigen Entscheidungen nicht einfach nur zu Beobachtern degradieren kann. „Um ein Wir-Gefühl zu erzeugen, muss man die Menschen mitnehmen und ihre Vorstellungen ernst nehmen. Gerade ein Logo soll ja ein Symbol sein, das von allen akzeptiert wird.“ Der Einwohnerantrag wird übergeben am Freitag, 28. August 2009, um 12.30 Uhr, Treffpunkt: vor dem Rathaus. Neben den Erstunterzeichnern wird der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Pfistner, der Vorsitzende der FDP-Fraktion Thomas L. Kemmerich und die Vorsitzende der Fraktion Freie Wähler Prof. Ingeborg Assmann teilnehmen. Gemeinsam soll der Oberbürgermeister aufgefordert werden, den Einwohnerantrag in der nächsten Stadtratssitzung auf die Tagesordnung zu setzen. „Eine Logoänderung ist keine Sache, die der OB allein entscheiden kann, sondern sie gehört in den Stadtrat“, so Stadträtin Walsmann abschließend. Alle Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter von Presse, Rundfunk und Fernsehen sind herzlich eingeladen.

Explosion bei den Kita-Sanierungskosten und offene Fragen zur Gebührensatzung

Bei der Beratung des nunmehr aktualisierten Kita-Sanierungsplanes für die Landeshauptstadt Erfurt wurde heute im Stadtrat deutlich, dass die Realisierung des Versprechens von Oberbürgermeister Bausewein, bis 2012 seien alle Kitas grundlegend saniert, in weite Ferne rückt. Für derzeit 48 Kita-Sanierungsprojekte werden nun 42,5 Millionen Euro benötigt. Für drei weitere Projekte können die exakten Kosten noch nicht beziffert werden (Moritz-Kita, Frienstedt und Studentenwerk geschätzt 3,8 Mio). Vor zwei Jahren waren Stadtrat, Jugendhilfeausschuss und Oberbürgermeister Bausewein noch davon ausgegangen, dass 32 Millionen Euro benötigt würden. Trotz Finanzierungszuschüssen von Land und Bund konnte dieser Berg nicht abgebaut werden sondern ist im Gegenteil explosionsartig angestiegen. Vorgesehen ist nun in den Jahren 2010, 2011 und 2012 jeweils 10 Millionen Euro zu investieren und für 2013 bleibt ein Rest von 11,3 Millionen Euro übrig. Aufgehen wird diese Rechnung wohl nur in der Theorie. Nicht kalkuliert ist dabei, ob in den bis dahin unsanierten Einrichtungen der Investitionsbedarf weiter ansteigt und wie die Stadt auf eine angekündigte Ausweitung des Rechtsanspruchs reagieren wird. Der dann steigende Bedarf ist mit den bestehenden Kapazitäten nicht abzudecken. Der Kita-Sanierungsplan wurde vom Stadtrat heute beschlossen, ob er umgesetzt wird hängt von den Haushaltsberatungen ab. Ein weiteres interessantes Detail wurde bei der Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir zur geplanten neuen Gebührensatzung bekannt. Richtig weiter gekommen ist die Stadt dabei noch nicht, mehrere Normenkontrollverfahren gegen die Stadt laufen und auch bei den freien Trägern gibt es dazu bereits rechtliche Auseinandersetzung. Die AWO hat als großer Kita-Träger darauf reagiert und heute den Eltern eines bei ihnen betreuten Kindes mitgeteilt, dass weiterhin die alte niedrigere Gebühr berechnet werde. Offensichtlich hält auch die AWO die abenteuerlich hohen Kitagebühren der Kommune für rechtlich nicht durchsetzbar. Fragwürdig erscheint aber demgegenüber, dass die Stadt die freien Träger gedrängt hat diese Satzung zu übernehmen. Mehrere Träger sind mit dem Prozessrisiko allein gelassen worden. Ob die Stadt der AWO auf Grund gesonderter Absprachen die Mindereinnahmen ausgleicht vermochte heute niemand zu beantworten. Eine Klärung dazu wird es wohl erst im nächsten Jugendhilfeausschuss geben.

Rasselbande wird neu

Spatenstich 009
Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt und Michael Panse, MdL beim Ersten Spatenstich
Zum Ersten Spatenstich versammelten sich heute Kindergartenkinder und lokale Politprominez sowie die ausführenden Bauunternehmen auf dem Gelände des alten Espachbades. Dort wird innerhalb des nächsten Jahres eine moderne große Kita der Thepra entstehen. Im Stadtrat hat die CDU-Fraktion lange um dieses Projekt gerungen und am Ende die Mehrheiten für einen einstöckigen Neubau organisiert (SPD und Grüne wollten ein zweistöckiges Gebäude). Die Nachfrage nach Kita-Plätzen ist in diesem Gebiet riesengroß. Bei einem Gespräch im Jugendamt am Vormittag signalisierte Jugendamtsleiter Hans Winklmann, dass wahrscheinlich auch das alte  Kita-Gebäude der Rasselbande nach dem Neubau noch eine Weile als Ausweichobjekt genutzt werden soll. Den Baufortschritt für den Neubau werde ich bei den regelmäßigen Radtouren durch den Luisenpark im Blick behalten.

Schulstart 2009

Gründung 006
Senior Eras und Michael Panse, MdL
Mit einer neuen Grundschule startete das neue Schuljahr in Erfurt. Die evangelische Schulstiftung gründete ihre 13. Schule, eine evangelische Grundschule. Von der Anfangsidee vor über zwei Jahren bis zur nun erfolgten Gründung habe ich diesen Prozess unterstützend begeleitet. Zunächst wurden die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt. Im Freistaat Thüringen werden Schulen in freier Trägerschaft gut gefördert, so dass ein breites Netz entstanden ist. Viele Gymnasien, Berufsschulen und Förderschulen gibt es in freier Trägerschaft. 70 Prozent der Kitas, in Erfurt sogar 85 Prozent, werden von freien Trägern geführt und davon auch viele von konfessionsgebundenen Trägern. Was fehlte war eine evangelische Grundschule in Erfurt. Nicht unkompliziert gestaltete sich die Suche nach einem geeigneten Schulgebäude mit der Stadt. Viele Vorschläge wurden verworfen, der Stadtrat und der Bildungsausschuss drängten auf eine kurzfristige Lösung. Schließlich gab es schnell 350 Anfragen von Eltern und der Start sollte zum Schuljahresbeginn 2009/2010 sein.
Wahl 019
Die Schüler Union Thüringen tagt im Landtag
Zunächst startet die evangelische Grundschule in der ehemaligen Kita und Berufsschuleinrichtung in der Mainzer Straße im Rieth. Das freut mich besonders, denn ich kenne das Gebäude gut. Es war vor nunmehr 38 Jahren mal mein Kindergarten. Und ich war auch in der Berufsschule Rudolf Diesel, die letzten Nutzer des Gebäudes. Zum Eröffnungsgottesdienst versammelten sich am Samstag nicht nur die 62 Erstklässler sowie die 22 Kinder der 2./3. Klasse, sondern auch über 800 Gäste, Eltern Verwandte, Lehrer und Politprominenz. Geplant ist in zwei Jahren in die ehemalige Orthopädische Klinik umzuziehen. Dann werden in der Schule deutlich mehr Kinder Platz finden. Darauf freue ich mich, denn mein Sohn Julian soll in vier Jahren auch die evangelische Grundschule besuchen. Bereits seit vielen Jahren stehen die Mitglieder der Schüler Union Thüringen ihren Mann bzw. ihre Frau in der Schule.
Wahl 024
Michael Panse, MdL (links) mit dem neugewählten Landevorstand der Schüler Union Thüringen
Zur Neuwahl des Landesvorstandes versammelten sich die Vertreter der 70 Mitglieder der Schüler Union Thüringen in vier Kreisverbänden am Samstag auf meine Einladung im Landtag. Angereist war auch der Bundesvorsitzende der Schüler Union Youness Ouaqasse aus Berlin. Wie auch Kultusstaatssekretär Kjell Eberhardt hielt er ein Grußwort und bestärkte die Schülerinnen und Schüler in ihrem politischen Engagement. Ich setze ebenfalls auf die Schüler Union, insbesondere die Erfurter, die ich gut kenne. Beim Schülerparlament waren sie gut vertreten und im Wahlkampf werde ich von vielen unterstützt. Neue Landesvorsitzende wurde die 17-jährige Stephanie Heß vom Arnaoldi-Gymnasium Gotha. Ihre Stellvertreter sind Robin Ohle und Jonas Eberhardt, beide aus Erfurt. Geschäftsführer wurde Robin Frieß. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Schneeflocke und Kreuzschlitzschraube sind vom Tisch

Erfurter Blumenrad
Sowohl im Blumen-Stadtwappen, als auch im neuen Erfurter Logo wird das Rad weiter deutlich erkennbar bleiben
Eingelenkt haben die Tourismus und Marketing GmbH und die Stadtverwaltung in der Diskussion um das neue Logo der Stadt Erfurt, und das Rad zumindest teilweise zurückgedreht. Seit über einem Monat hatte der neue Entwurf eines Stadtlogos die Erfurterinnen und Erfurter aufgebracht. In diversen Internetforen machten sie ihrem Ärger Luft und verspotteten das neue Logo als Kreuzschlitzschraube oder Schneeflocke. Lediglich die Grünen und der Oberbürgermeister bekundeten tapfer Sympathie für den Neuentwurf. Bei der letzten Hauptausschusssitzung verwies Bürgermeisterin Tamara Thierbach noch auf die „höchstpersönliche Entscheidung des OB und dass Änderungen nicht geplant seien.“. Die „Augen zu und durch Taktik“ ist nun aber doch nicht aufgegangen. Bei unseren Infoständen kamen täglich Dutzende Bürgerinnen und Bürger um sich in die Unterschriftenliste für das alte Logo einzutragen. Die dreihundert notwendigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag gemäß Thüringer Kommunalordnung hatten wir schnell zusammen. Heute nun wurde dem Aufsichtsrat und der Gesellschafterversammlung der Tourismus und Marketing GmbH der überarbeitete Entwurf vorgestellt. Aufgegriffen wurde dabei unser Ansinnen, dass das Rad als Rad erkennbar sein soll und sich an den alten Darstellungen und dem gültigen Stadtwappen orientieren soll. Nicht aufgegriffen wurde hingegen der Ansatz, dass sich Dom und Severi im Logo wieder finden soll. Dies würde nach Auffassung der Jury das Logo überfrachten. Auf meine Nachfrage erläuterte aber Oberbürgermeister Bausewein, dass in der Kombination mit dem sogenannten „Jedermann-Logo“ jeder auch die sechstürmige Linie von Dom und Severi nutzen könne. Nur die Stadtverwaltung und die Eigenbetriebe der Stadt werden es nicht tun. Abgestimmt wurde über das Logo letztlich weder im Aufsichtsrat Ende Juni noch heute. Dies sei Angelegenheit der GmbH und der Stadtverwaltung, also des OB. Ob die Erfurterinnen und Erfurter mit diesem Kompromiss zufrieden zu stellen sind, wird die Diskussion der nächsten Tage zeigen. Die CDU-Fraktion und der Kreisvorstand werden sich beraten, wie vor diesem Hintergrund mit dem Einwohnerantrag umzugehen ist.

Mehr Raum für Kinder

Spielplatz-Spatenstich 015
Zahlreiche große Politikleute beim Spatenstich für den neuen Spielplatz
Bei schönstem Sommerwetter wurde heute Nachmittag der erste Spatenstich zum neuen Kinderspielplatz in Windischholzhausen gesetzt. Viele große und kleine Gäste waren der Einladung der LEG gefolgt. Die Eröffnung übernahmen Frank Krätzschmar, Geschäftsführer der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen GmbH, und Oberbürgermeister Andreas Bausewein, aber nur mit dem inhaltlichen Teil, also den offiziellen Reden. Danach durften nämlich die Kinder selbst zur Schaufel greifen und das Gelände ihres künftigen Spielplatzes erkunden und natürlich den ersten Spatenstich selbst vornehmen. Neben einer Rutsche, einem Klettergerüst und einem Sandkasten sollen ihnen dort bald viele weitere Spielgeräte zur Verfügung stehen. Der Bau soll bereits im Herbst abgeschlossen sein und zirka 65.000 Euro kosten. Finanziert wird das Projekt durch die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen GmbH. Ich bin mir sicher, dass das noch recht junge Wohngebiet rund um den Märchenweg durch den Spielplatz an Lebensqualität gewinnt. Zugleich hoffe ich, dass er dazu beiträgt, mehr Familien mit Kindern anzuziehen. Durch Projekte wie dieses können wir aus Erfurt Stück für Stück die kinderreiche und kinderfreundliche Stadt machen, die wir uns wünschen.

Tabaluga achtet auf den Hirschgarten

Tabaluga (39)
Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Gerold Wucherpfennig, Thüringer Minister für Bau, Landesentwicklung und Medien und Michael Panses Sohn Jonas enthüllen Tabaluga
Seit gestern achtet der kleine grüne Drache Tabaluga auf den Erfurter Hirschgarten. Als sechste Kinderfigur wurde Tabaluga von Ministerpräsident Dieter Althaus, Medienminister Gerold Wucherpfennig und Oberbürgermeister Andreas Bausewein vor der Staatskanzlei enthüllt. Er folgt damit „Bernd das Brot“, Sandmann, Maus und Elefant sowie der Tigerente um auf den Kindermedienstandort Erfurt zu verweisen. Dieter Althaus sprach vor der Staatskanzlei die Begrüßungsworte bevor Tabaluga von seinem Umhang befreit wurde. Genauso wie bei der Enthüllung von Maus und Elefant auf dem Anger war das Medieninteresse auch diesmal sehr beachtlich. Über die neuen Kinderfilmfiguren in der Stadt freuen sich Kinder und Eltern und so war auch mein Sohn gestern schon ganz neugierig auf Tabaluga. Weitere Kinderfilmfiguren werden folgen, wobei noch nicht klar ist, mit welcher Symbolik der Standort für Hein Blöd ausgewählt wird.
Tabaluga (73)
Großer Rummel um kleinen Drachen
Der Standort für Tabaluga ist gut gewählt. Tabaluga, der 1983 von Peter Maffay und Rolf Zuckowski erdacht wurde, lebt eigentlich im Grünland und ist 7 Jahre alt (allerdings zählt jedes Drachenjahr 100 Menschenjahre). In Zukunft wird er aber in Erfurt nicht nur seine kleinen Fans begeistern, sondern auch auf das Grün im neu gestalteten Hirschgarten Acht geben und gegen fiese Angreifer verteidigen. In Anlehnung an den Titel des ersten Tabaluga-Albums von Peter Maffay wird er aber auch auf die Politik achten und die Mitarbeiter, Besucher und Gäste der Erfurter Staatskanzlei beobachten. Der Titel des ersten Tabaluga-Albums lautete „Tabaluga oder die Reise zur Vernunft“. Weitere Informationen: Tolles Thüringen: Tabaluga – Attraktion vor Staatskanzlei MDR: Tabaluga für die Kleinen ganz groß erfurt.de: Tabaluga vor Thüringer Staatskanzlei eingeweiht

OB Bausewein allein gegen alle

FFW Erfurt (1)
Michael Panse, MdL im Gespräch mit den Kameraden/-innen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt vor dem Rathaus
Auf wenig Gegenliebe stieß Oberbürgermeister Andreas Bausewein in der heutigen Stadtratssitzung mit seinem Ansinnen einen Stadtratsbeschluss vom 29.04.2009 zu beanstanden. Ende April hatte der Erfurter Stadtrat ein „Maßnahmepaket zur Förderung des Ehrenamtes Feuerwehrmann/-frau“ beschlossen. Darin war der Punkt enthalten „Bei gleicher Eingung werden Kameraden/-innen der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt bevorzugt eingestellt.“. Nach nunmehr langer Prüfung kam der OB (kurz nach der Kommunalwahl) zu der Erkenntnis, dass dieser gegen die allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsätze verstoßen könnte. Was die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr vom Ansinnen Bauseweins halten, dokumentierten sie vor Beginn der Stadtratssitzung auf dem Fischmarkt. Acht Einsatzfahrzeuge der FFW und deren Besatzungen zeigten auf dem Platz Präsenz. Im Sitzungssaal erteilten letztlich alle Fraktionen Bausewein eine Abfuhr. Lediglich seine eigene Stimme verblieb für den Antrag zu Beanstandung. Da er aber bei seiner Auffassung bleibt, wird nun wohl das Landesverwaltungsamt das nächste Wort haben. Verärgert bin ich über den Umgang mit dem Bädersanierungskonzept. Bei der Beantwortung meiner dringlichen Stadtratsanfrage kam heraus, dass die Stadtverwaltung keinerlei Plan zur Sanierung der beiden Freibäder in Möbisburg und dem Dreienbrunnen-Bad hat. Die schon wochenlang angekündigte Arbeitsgruppe wurde eilens für nächste Woche eingeladen. Zahlen zu den Sanierungskosten hat keiner, obwohl der OB in der vorletzten Stadtratssitzung das Gegenteil behauptet hat. Alles in allem ist dieses Thema ganz sicher keine „Chefsache“ beim OB. Alles was nur andeutungsweise mit den Stadtwerken (Betreiber der Bäder) zu tun hat stagniert, weil Bausewein offensichtlich in seinem Mandat als Oberbürgermeister und seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender nicht mehr mit Vertretern der Stadtwerke kommuniziert. Der Hauptausschuss soll sich nun mit dem Bäderthema weiter beschäftigen.