Autor: Michael Panse

Eigentlich bietet die politische Sommerpause genügend Raum, um sich neben den Erholungsstunden mit Themen zu beschäftigen, politische Positionen zu beschreiben und inhaltliche Anträge vorzubereiten.

Mit unseren letzten Veranstaltungen im Rathaus und diversen Pressemitteilung in den letzten Wochen und auch mit dem aktuellen Unionskurier der CDU wäre auch schon eine Grundlage da. Indes wird dies nur wenig Aufmerksamkeit erzeugen, weil landauf und landab derzeit nur über die AfD diskutiert wird und sich meine CDU da besonders aktiv daran beteiligt.

Das Sommerinterview unseres Parteivorsitzenden Friedrich Merz fiel medienpolitisch auf besonders fruchtbaren Boden. Nach der Wahl in Sonneberg und nach den letzten Umfragen, ist die Frage wie die CDU mit der AfD umgeht, das klassische Sommerloch-Futter. Ich kann nur hoffen, dass die CDU dies zeitnah beendet.

Für mich steht unumstößlich fest, was auch Beschlusslage des Bundesparteitages ist. Es gibt keine Zusammenarbeit, keine Kooperation und keine gemeinsamen Anträge mit der AfD. Dies gilt in der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik. Die AfD ist eine destruktive Partei mit rechtsradikalem Personal. Sie wollen ein anderes Deutschland und es sind keine Demokraten. Punkt! Und das ist alles, was ich dazu zu sagen habe.

Alle demokratischen Parteien sind gut beraten, ihre Politikkonzepte vorzustellen, dafür zu werben und sich kritisch mit den Positionen der anderen Parteien auseinanderzusetzen.

Union Kurier Erfurt 

Sehr gerne war ich heute bei der feierlichen Eröffnung der Kapelle St. Johnnis in den AndreasGärten auf dem Erfurter Petersberg dabei. Neben einer großen Wohnanlage und einem Kindergarten haben die Johanniter von Anbeginn geplant, dort auch eine Kapelle zu bauen. Vielen Dank für dieses wichtige Signal und Engagement.

Das Projekt findet damit einen guten Abschluss. Ich erinnere mich noch an die vielen Stationen, die ich in den letzten Jahren dazu auch kommunalpolitisch begleiten durfte. Vor 10 Jahren habe ich mich mit dem Landesvorstand der Johanniter Andreas Weigel zu einem Gespräch getroffen und wir haben darüber gesprochen, wie die CDU Stadtratsfraktion die Entwicklung auf dem Petersberg unterstützen kann. Es folgte der Architektenwettbewerb und die notwendigen kommunalpolitischen Entscheidungen.

120 Kita-Plätze, 190 seniorengerechte Wohnungen, eine logopädische Praxis und nun auch eine Kapelle sind ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung des Petersberges. Und ganz am Ende freue ich mich natürlich auch darüber, dass in den AndreasGärten auch die Helmut-Kohl-Straße ist 😉

Bilder von der Einweihung der Kapelle 

Zweifellos war die Buga 2021 ein Erfurt. Irgendwann wird sich Erfurt wieder um eine Buga bewerben und dann werden wir auf die Dinge zurückgreifen, die gut gelaufen sind, aber auch Fehler, die es gab, vermeiden wollen. Dafür soll und muss es aber einen Abschlussbericht geben und damit tut sich die Landeshauptstadt schwer.

Zwei Jahre nach dem Ende der Buga ist der Abschlussbericht nicht in Sicht. Personelle Engpässe benennt der Oberbürgermeister als Grund dafür in Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir. Ich habe allerdings den Verdacht, dass dies nur die halbe Wahrheit ist. Von Seiten der Buga gGmbH gibt es bereits einen Abschlussbericht, der uns als Stadträten aber nicht vorgelegt wird. Er entspräche nicht der geplanten Gliederung, erklärt der OB dazu. Nach allem, was man zu dem Bericht bis jetzt hört, benennt die Buga gGmbH auch kritische Punkte, die es insbesondere in der Zusammenarbeit mit der Stadt gegeben hat. Wir werden darauf beharren beide Berichte zu bekommen, den der Buga gGmbH und den der Stadt. Nachfolgend meine Stadtratsanfrage zu dem Thema:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in den letzten drei Sitzungen des Ausschusses zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 wurde mehrfach die Fertigstellung des Abschlussberichtes zur BUGA 2021 beim Garten- und Friedhofsamt angefragt. Nachdem Ende 2022 dafür eine Frist seitens der Verwaltung für Mai 2023 in Aussicht gestellt wurde, erklärte die Verwaltung in der letzten Sitzung eine Fertigstellung könne erst Ende 2023 erfolgen. Als Hauptgrund der Verzögerung wurde die Auflösung der Stabsstelle BUGA und die damit verbundene Personalknappheit und Arbeitslast angeführt.

Ich bitte daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wann ist mit der verbindlichen Fertigstellung eines Abschlussberichts zur BUGA 2021 zu rechnen, in welcher Verantwortlichkeit ist dieser Bericht und welche Zuarbeiten werden noch benötigt?
2. Wurde der Bericht der BUGA 2021 gGmbH schon an die Stadtverwaltung übergeben und wenn ja, wann wird dieser dem Ausschuss und den Stadträten zur Verfügung gestellt?
3. Sind mit der Fertigstellung des 1. Teil des Bastionskronenpfades alle städtischen BUGA-Projekte abgeschlossen, wenn nein welche sind noch nicht abgeschlossen?

Drucksache 1530/23; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Abschlussbericht BUGA 2021: Fertigstellung Zuarbeiten; öffentlich

Mit der Auflösung des BUGA-Teams im Laufe des Jahres 2021 änderten sich die Zuständigkeiten und Aufgabengebiete der ehemaligen Team-Mitglieder grundlegend. Darüber hinaus mussten noch nicht abgeschlossene BUGA-Bauvorhaben bzgl. deren Fertigstellung, Pflege und Schlussrechnungen sowie Fördermittelprüfungen bis in die Gegenwart weiterbegleitet werden, ohne dass dies personell untersetzt ist. Dies hatte zur Folge, dass die Bearbeitung des BUGA-Abschlussberichtes aufgrund des Personalmangels der Stadtverwaltung nur se-kundär erfolgen konnte.

Vor diesem Hintergrund beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

1. Wann ist mit der verbindlichen Fertigstellung eines Abschlussberichts zur BUGA 2021 zu rechnen, in welcher Verantwortlichkeit ist dieser Bericht und welche Zuarbeiten werden noch benötigt?

Die Fertigstellung des BUGA Abschlussberichtes BUGA 2021 liegt in der Verantwortlichkeit das Garten- und Friedhofsamtes und ist momentan für Ende Oktober 2023 vorgesehen.

Die dafür erforderlichen Zuarbeiten der beteiligten Fachämter liegen grundsätzlich vor. Diese wurden jedoch in unterschiedlicher Qualität und inhaltlicher Aussagekraft eingereicht, sodass sich das Einarbeiten in den Endbericht entsprechend der Gliederung äußerst zeitaufwendig gestaltet. Im laufenden Bearbeitungsprozess muss zusätzlich immer wieder festgestellt werden, dass die einzelnen Zuarbeiten teilweise nicht vollständig sind oder auf unterschiedlichste Art und Weise erfolgten. Teilweise wurden eigene Gliederungen geschaffen o-der die Zuarbeit erfolgte ohne Gliederung im Fließtext. Somit sind momentan noch einige Rückfragen zu beantworten und einzelne Gliederungspunkte müssen nachgearbeitet werden.

2. Wurde der Bericht der BUGA 2021 gGmbH schon an die Stadtverwaltung übergeben und wenn ja, wann wird dieser dem Ausschuss und den Stadträten zur Verfügung gestellt?

Der Projektbericht der BUGA gGmbH liegt dem Gartenamt vor und wird entsprechend der Gliederung des BUGA 2021 Abschlussberichtes der LHE in diesen eingearbeitet. Da sich die BUGA gGmbH noch immer in Liquidation befindet, liegt die Schlussrechnung bislang jedoch noch nicht vor.

Die Art und Weitergabe des Berichtes muss im Ergebnis der Fertigstellung des gesamtes BUGA 2021 Abschlussberichtes mit der BUGA Erfurt 2021 gGmbH abschließend abgestimmt werden.

3. Sind mit der Fertigstellung des 1. Teil des Bastionskronenpfades alle städtischen BUGA-Projekte abgeschlossen, wenn nein welche sind noch nicht abgeschlossen?

Alle BUGA Baumaßnahmen der LHE sind grundsätzlich abgeschlossen. Ein Großteil der Maßnahmen der Freianlagen befindet sich noch in unterschiedlichen Zeiträumen in der Entwicklungspflege. Eine Schlussabrechnung erfolgt nach erfolgreicher Abnahme dieser.

In den beiden Sommermonaten Juli und August finden traditionell wenig Veranstaltungen statt. Dies ist auch bei der Landeszentrale für politische Bildung nicht anders. Allerdings macht die Demokratie keine Sommerpause und so sind wir derzeit dabei, das 2. Halbjahr mit zahlreichen Veranstaltungen vorzubereiten.

Sowohl das Programm “Das politische Buch im Gespräch“, als auch unser Veranstaltungsprogramm sind randvoll. In den nächsten Tagen werde ich alle Termine für den Monat September ins Netz stellen und selbst dies sind allein 25 Abendveranstaltungen.

Mit den Kollegen der LZT haben wir heute die Sommermonate abgestimmt – natürlich in einer ganz normalen Dienstbesprechung, lediglich unsere “Außenstelle” die Buchausgabe an der Staatskanzlei war nur online zugeschaltet. Unseren regelmäßigen Newsletter wird es auch in der Sommerpause geben und ich freue mich persönlich über jeden neuen Abonnenten, der ihn über die Homepage der LZT bestellt.

Vor vielen Jahren war ich schon einmal zu einem meiner Geburtstage in Dresden – damals zu einem Konzert von REM. In diesem Jahr waren ähnlich viele Mitfeiernde dabei. Rund 6.000 Gäste waren bei der 13. Schlössernacht in Dresden.

Über 250 einzelne Musikacts, kühle Getränke, beste Aussichten von den drei Schlössern auf die Elbe und Dresden. Feuerwerk und Lasershow und tolle Beleuchtung in den drei Parkanlagen, die an diesem Tag gemeinsam zugänglich sind. Bis weit nach Mutternacht ging die Schlössernacht bei hochsommerlichen Temperaturen von über 30 Grad.

Anbei einige Bild-Impressionen und ein MDR-Beitrag. Im nächsten Jahr findet die 14. Schlössernacht am 20.7.2024 statt.

Fotos der Schlössernacht  

Altersmäßig geht es nur in eine Richtung – aber seit ich aufgehört habe, graue Haare einzeln heraus zu reißen, trage ich das mit Fassung. Auch nach meinem heutigen 57. Geburtstag, kommt es vor allem darauf an, wie alt ich mich fühle.

Solange es sportlich geht fühle ich mich deutlich jünger 😉 Ob beim Squash, im Fitnessstudio oder beim Badminton – solange das gut läuft, bleibe ich in Bewegung. Dies gilt ausdrücklich auch für das Wakeboard fahren. Neben der Tour zur Schlössernacht nach Dresden musste es deshalb auch heute ein Abstecher an eine der Wakebordanlagen entlang der Fahrtstrecke sein. In Chemnitz war aber gerade ein Wettkampf und so ging es gleich weiter an die Wasserskianlage Cable-Dresden.

Seit 18 Jahren gibt es diese Anlage mitten in der Stadt und hat eine Besonderheit. Als sie gebaut wurde war es die erste Anlage in Deutschland, bei der es anders herum geht. Die Bahn wird im Uhrzeigersinn gefahren, während 90 Prozent der Bahnen sonst gegen den Uhrzeigersinn laufen. Dies ist im ersten Moment eine Umstellung, aber macht danach genauso Spaß.

Die Anlage in Dresden ist nun schon die 15. Bahn auf der ich fahre und ich habe das Gefühl in diesem Sommer kommen in Frankreich noch neue Bahnen dazu.

Bilder aus Dresden  

Da ich drei Söhne in unterschiedlichen Altersgenerationen habe, gibt es bei der Auswahl von Kino-Filmen ein breites Spektrum. Waren es früher häufiger die klassischen Kinder- und Weihnachtsfilme, hat sich mit zunehmenden Alter der Jungs der Schwerpunkt verlagert. Später waren es auch Musikfilme wie Bohemian Rhapsody.

Ein feststehendes Gesetz ist aber seit einigen Jahren, dass Filme aus der James Bond Reihe, Star Wars oder Mission Impossible klassische Papa-Sohn-Dinger sind. Da mein ältester Sohn gestern nicht konnte und der Jüngste in BaWü noch Schule hat, klappte es zur Premiere nur mit meinem mittleren Sohn. Die Premiere von Mission: Impossible – Dead Reckoning haben wir zusammen besucht. Der Film ist handwerklich gut gemacht, die obligatorischen Stunts von Tom Cruise hat er mit nunmehr 60 Jahren noch perfekt drauf. Ansonsten war uns der Film, dafür dass es nur der 1. Teil ist, mit 2.20 h etwas lang, aber das ist sicher Geschmackssache. Spoilern werde ich hier mal nicht

Inzwischen ist der Erfurter Theatersommer eine feste Größe im Kulturkalender der Landeshauptstadt geworden. In diesem Jahr stehen vier Premieren auf dem Programm – im Innenhof des Angermuseums, der Barfüßerruine, im Innenhof des Naturkundemuseums und an anderen Orten gibt es Open-Air-Theaterstücke zu sehen.

Der Glöckner von Notre Dame kommt seit Ende Juni und sorgt regelmäßig für ausverkaufte Veranstaltungen. In diesem Jahr hat das dreiköpfige Team den Faden von der Pariser Feuerwehr über artistische Einlagen hin zum historischen Stoff gesponnen. Mir hat es gestern Abend sehr gut gefallen und ich empfehle es daher gerne weiter.

Erfurter Theatersommer

Bilder vom Abend