Autor: Michael Panse

Der seit Jahren andauernde Rechtsstreit um Nachforderungen zum
Stadionbau in Millionenhöhe wird nun endlich beigelegt. Die Stadt kommt
mit 4,3 Millionen Euro Nachzahlung an den ehemaligen
Generalunternehmer glimpflich davon. Der Vergleich ist eine Mahnung an
künftige Großprojekte der Stadt.

“Mit einer Vergleichssumme von 4,3 Millionen Euro ist die Stadt noch einmal
glimpflich davon gekommen. Die ursprüngliche Forderung lag noch deutlich
darüber und hätte ohne einen Vergleich, als drohendes Zahlungsrisiko für
die Stadt gestanden. Dennoch zeigt der Vergleich die vielen Fehler, die beim
Bau der Arena seitens der Stadt gemacht wurden. Bei Planung, Ausführung
und Überwachung des Baus wurden von der damaligen Dezernentin viele
Fehler gemacht, die den Steuerzahler noch heute Geld kosten. Daher ist es
gut, dass dieses Kapitel nun endlich abgeschlossen ist. Wir hoffen, dass sich
die Stadt bei künftigen Bauprojekten nicht wieder in eine solche Situation
manövriert”, kommentiert CDU-Finanzpolitiker Michael Panse den Vergleich
mit dem Generalunternehmer.

Erfurt, 24. Mai 2023

Diesen Freitag wird die Brücke über dem Lauentor endlich eröffnet. Der
zweijährige Bauverzug zeigt die vielen Probleme der Stadtverwaltung. Für
die CDU-Fraktion muss der Bastionskronenpfad jedoch vollendet werden.
Auch der Schutz vor Vandalismus muss berücksichtigt werden.

Michael Panse, Mitglied im BUGA-Ausschuss, erklärt dazu: “Der zweijährige
Verzug beim Bau der Lauentor-Brücke offenbart erneut die Probleme,
welche die Stadt beim Bau großer Projekte hat. Zum Jahresbeginn wollte
sich die Stadtverwaltung schon auf gar keinen Eröffnungstermin mehr
festlegen. Das kann kein Zustand in einer Landeshauptstadt sein. Auch die
jahrelange Straßensperrung hat die Erfurterinnen und Erfurter stark
belastet. Es ist gut, dass dieses Ärgernis nun endlich vorbei ist. Der neue
Besuchermagnet am Petersberg bietet jedoch auch neue Angriffsfläche für
Vandalismus. Schon jetzt, wenige Tage vor der Eröffnung, wurden die
Brücke als auch die historische Bastion Martin mit großflächigen Graffitis
beschmiert. Neben der Entfernung der Graffitis muss geklärt werden, wer
die Kosten dafür trägt. Zudem darf die Verunstaltung durch Graffitis nicht
zum dauerhaften Ärgernis werden.”

Laut Stadtverwaltung wird am Freitag der Bastionskronenpfad eröffnet. Das
ist jedoch nur halb richtig. Die Lauentor-Brücke ist ein Element des
Bastionskronenpfades, muss allerdings noch sinnvoll an das bestehende
Fußwegenetz auf dem Petersberg angeschlossen werden.
“Zur Ehrlichkeit gehört, dass die Eröffnung der Brücke nur ein Etappenziel
auf dem Weg zum Bastionskronenpfad ist. Der Bastionskronenpfad soll eine
barrierefreie Erschließung des Petersbergs ermöglichen. Verwaltung und
Stadtrat müssen weiter an der tatsächlichen Vollendung des
Bastionskronenpfads arbeiten. Dafür wird sich die CDU-Fraktion weiter
einsetzen”, erläutert Michael Panse weiterhin.

Erfurt, 22. Mai 2023

Eine Neubelebung der Städtepartnerschaft Erfurt-Mainz strebt die CDU der beiden Landeshauptstädte auf der CDU Kreisverbandsebene an. So beschlossen deren CDU-Kreisverbände am vergangenen Wochenende (11./12.Mai) bei einer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung in Mainz nicht nur eine engere politische Zusammenarbeit ihrer Kreisverbände, sondern wollen auch von der Basis her der langjährigen, erfolgreichen Partnerschaft beider Städte, die 1988 begonnen hatte und im Juli 1990 vom “Kopf auf die Beine” gestellt worden war, neue Impulse geben.

Erfreut über diese CDU-Initiative zeigte sich insbesondere der im März neugewählte Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase (ptl.), als er sich mit der Erfurter Delegation beim 70.jährigen Jubiläum des dortigen Technischen Hilfswerkes (THW) über diese spezielle Hilfe austauschte und dies beim zweiten vereinbarten Treffen am Denkmal der Deutschen Einheit nochmals freudig bekräftigte. Dort am geschichtsträchtigen Denkmal, nahe an “Vater Rhein” gelegen, dankte der Erfurter CDU-Kreisvorsitzende Dr. Wolfgang Weisskopf im Namen der Besuchergruppe dem neuen Mainzer OB und allen Bürgern für die langjährige Partnerstadt und sagte für seine Partei eine Wiederbelebung der Kontakte zu. Michael Panse, Vorsitzender des Erfurter Stadtrates, überbrachte dem Mainzer OB die Grüße des Erfurter Stadtparlamentes sowie des Oberbürgermeisters und lud den neuen Mainzer Rathaus-Chef (geboren in Dresden), der gerade aus der Partnerstadt Dijon zurückgekehrt war, zu einem baldigen Besuch ein.

Die zweitägige Mainz-Visite der Erfurter Gäste rundeten Besichtigungen im katholischen Dom und in “St. Johannis” (Vorgänger-Dom mit sensationellen Ausgrabungen, der heute als evangelische Kirche genutzt wird) sowie von weiteren römischen Ausgrabungen ab. Auf ihrer gemeinsamen Kreisvorstandssitzung hatten die CDU-Freunde aus Erfurt und Mainz, unter ihnen Abgeordnete verschiedener Parlamente, eine Europa-Erklärung einstimmig verabschiedet, die von den beiden Vorsitzenden, Thomas Gerster (Mainz) und Dr. Wolfgang Weisskopf (Erfurt) unterzeichnet ist. Die Thüringer Europaabgeordnete Marion Walsmann zeigte sich in einem Grußwort an das Mainzer Treffen über diese gemeinsame Aktion hocherfreut, weil sie in in schwieriger Zeit den Europa-Freunden den Rücken stärke.

Bilder vom Besuch in Mainz