Blogeinträge

Erfolgreiche Nachwuchsarbeit

Große Freude über die Quali
Jetzt sind es nun schon drei Mannschaften vom SWE Volley-Team, die sich in diesem Jahr für die Teilnahme an den Deutschen Meisterschaften qualifiziert haben. Neben der U18 haben am Sonntag die U16 und die U20 bei der Regionalmeisterschaft in Erfurt nachgezogen und ihren Heimvorteil genutzt. Hinter Dresden wurden sie jeweils zweitplatzierte und sind damit bei der Deutschen Meisterschaft dabei. Die U20 wurde bei der Regionalmeisterschaft und wird auch bei der DM Anfang Mai von unserem Bundesligacoach Jonas Kronseder betreut und trainiert. Wir drücken unseren Mädels in allen Altersklassen kräftig die Daumen. Das Trio könnte sogar noch ein Quartett werde, wenn die U14 es den großen Teams nachmacht und sich qualifiziert. Zumindest im Nachwuchs-Damenvolleyball können wir stolz feststellen – die Nummer 1 im Land sind wir. Bei den Bundesligadamen arbeiten wir noch daran 😉

Perfekter Renntag in Mannheim-Seckenheim

Tolle Rennen und Klasse-Stimmung
Nahezu wolkenfreier Himmel, 22 Grad und rund 8.000 Besucher waren der perfekte Rahmen für einen schönen Renntag auf der Pferderennbahn in Mannheim-Seckenheim. Auf der Fahrt zu meinem jüngsten Sohn fahre ich regelmäßig an der A4 an Boxberg vorbei. Dort waren wir früher immer einmal bei Renntagen dabei, aber leider finden dort keine Pferderennen mehr statt. Über die Einladung von Antje Siebler, die ich aus JU-Tagen kenne, zum VR Bank Rhein-Neckar-Renntag habe ich mich gefreut. Der Saisonauftakt fand mit sieben Rennen statt. Dank der Schnelleinweisung in das Wettgeschehen durch Antjes Mann, haben wir dann auch bei allen Rennen mit gefiebert und Taschengeldbeträge gewettet. Wir in der großen Politik hatte ich mit meinem Sohn vereinbart, dass Verluste sozialisiert und Gewinne seinem Taschengeldkonto zugeführt werden. Das hat gut geklappt und am Ende stand ein kleiner Betrag auf der Haben-Seite. In zwei der sieben Rennen haben wir den Sieger richtig getippt und in vier weiteren jeweils ein oder zwei der Platzierten (Platz 2 oder 3). Bei der sogenannten Platzwette kann man zwar keine hohen Quoten gewinnen, aber für das Wettfieber reicht es allemal. Wir haben uns den Rennkalender für dieses Jahr gleich mal eingesteckt – vielleicht klappt es ja noch einmal. In den nächsten Wochen ist jetzt aber erst einmal Wahlkampf dran. Auch Antje kandidiert für den Stadtrat, allerdings in Mannheim. Viel Erfolg dabei! Bilder vom Renntag  

Wahlkampf und Wahlkrampf

Dort wollen die Kandidatinnen und Kandidaten rein…
Langsam wird es ernst. Noch gut 50 Tage sind es bis zur Wahl und das Wahlfieber steigt. Die letzten Parteien haben ihre Kandidatinnen (über 300 männliche und nur rund 90 weibliche Kandidaten) nominiert. Die TA/TLZ hat heute schon einmal aufgerechnet wo die meisten Kandidatinnen sind (bei den Grüne, allerdings auch nur mit einer von vier Stadträten). Die wenigsten Kandidatinnen gibt es bei der AFD (eine) und den Freien Wählern (0). Ich würde mir wünschen, dass wir im Stadtrat mehr Frauen haben, aber dies entscheidet letztlich keine Parteiversammlung mit Quoten, sondern der Wähler. Um vom Wähler wahrgenommen zu werden, müssen sich die Kandidatinnen und Kandidaten bemerkbar machen. Einige Sozialdemokraten tun dies visuell mit Plakaten (u.a. die unwählbare OB-Nummer 1 und der grauharrige ältere Lockenkopf, der sich wieder einmal seiner Partei schämt und nur auf Liste 3 verweist). Die Linken hingegen setzen auf das, was sie am besten können – den Menschen Angst machen. Ihre Stimmungsmache gegen die Schulsanierung begleiten sie mit der Ankündigung, dass der Verkauf der Kowo zu Mietsteigerungen führen würde. Auch wer es unterlässt, den Menschen alle Fakten zu nennen lügt! Fakt ist, die Kowo soll lediglich zu 25 Prozent an ein anderes kommunales Unternehmen, die Stadtwerke, verkauft werden. Wenn das erfolgreich läuft und zu Synergieeffekten führt, könnten in der Zukunft weitere Anteile zu den Stadtwerken wechseln. Aber auch dann sind wir als Eigentümer die Stadt dafür zuständig. Ich bin gespannt, was der Wahlkampf noch alles für Blüten treibt..

Politische Bildung Online und Offline

Tagungsprogramm
Beide Bereiche haben ihre Berechtigung und so erfreulich wie es ist, dass der Online-Bereich an Bedeutung gewinnt, so ist es ausgesprochen unerfreulich, dass Thüringen bei der politischen Schulbildung im Bundesländervergleich weit hinten rangiert. Drei Tage war ich jetzt bei der Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft “Politische Bildung Online” in Leipzig. Dabei haben die Netzverantwortlichen der Landeszentralen für politische Bildung diskutiert, wie mit den Online-Medien insbesondere junge Menschen besser zu erreichen sind. Seit dem 1. Januar 2019 bin ich bei der Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen für den Netzbereich zuständig. Bei den vier wesentlichen Netzkommunikationsformen sind wir in Thüringen akzeptabel aufgestellt. Neben unserer Homepage sind wir nun auch bei Facebook, Twitter und Instagram unterwegs und dies auch mit einer ganz guten Resonanz. Im Online-Vergleich der Bundesländer liegen wir im guten Mittelfeld. Es gibt allerdings auch Bundesländer mit deutlich mehr Ressourcen. In Ba-Wü hat die Landeszentrale über einhundert Mitarbeiter und dementsprechend auch etliche für die Netzarbeit. Auch in Sachsen gibt es allein fünf Kolleginnen und Kollegen, die hauptamtlich im Netz unterwegs sind. Gemeinsam haben wir unsere weitere Zusammenarbeit abgestimmt und die Länder haben ihre Aktivitäten vorgestellt. Mit unserer Mobilisierungskampagne #gehwählen für Jung- und Erstwähler (hauptsächlich im Netz) konnte Thüringen ganz gut punkten. Weniger gut sieht es in Thüringen hingegen bei der politischen Bildung in Schulen aus. Nach einer aktuellen Studie gibt es da reichlich Aufholbedarf. Mit Sorge habe ich die Studie gelesen und hoffe sehr auf Reaktionen der landespolitisch Verantwortlichen.

Schulsanierung, Bürgerbeteiligung und Thüringenpark

Fraktionssitzung
Reichlich kommunalpolitisch zu tun gibt es noch in den nächsten Wochen. In genau zwei Wochen ist die Kommunalwahl, aber einige Themen werden darauf nicht warten können. Gestern Abend haben wir bei der CDU-Fraktionssitzung mit unseren Gästen gleich drei wichtigen Themenkomplexen diskutiert. Erst gab es eine gute Gesprächsrunde mit den Kreiselternsprechern zur Schulsanierung und zum Thema Drogen an Schulen. Es folgte eine Beratung mit vier Vertretern des Beteiligungsrates. Schließlich haben wir noch mit dem zuständigen Beigeordneten zur möglichen Erweiterung des Thüringenparks diskutiert. Zu allen drei Themen haben wir eine klare Position, die wir vor und nach der Kommunalwahl vertreten werden. Die Schulsanierung muss jetzt schnell beginnen. Dazu werden wir den Vorschlag zum Verkauf von Grundstücken an die Kowo und den perspektivischen Verkauf der Kowo an die Stadtwerke unterstützen. Im Gegensatz zu den Linke, Grünen und der bunten Fraktion, wollen wir, dass diese Entscheidung noch vom jetzigen Stadtrat getroffen wird, damit es schnell los gehen kann. Zur Drogenprävention haben wir gerade mit dem Haushalt vergangene Woche 60.000 Euro zusätzlich bereitgestellt. Lediglich bei den Schuleinzugsbereichen sind wir mit der Kreiselternvertretung unterschiedlicher Meinung. Mit den Vertretern des Beteiligungsrates waren wir ebenfalls in Übereinstimmung. Wir wollen frühzeitige Bürgerbeteiligung und wir wollen, dass der Bürgerbeteiligungsrat dazu Brücken baut. Ein lange diskutiertes Thema wird voraussichtlich auch noch vor der Kommunalwahl „abgeräumt“. Die mögliche Erweiterung des Thüringenparks wurde jahrelang diskutiert, es gab etliche Gutachten und nun muss auch entschieden werden. Die CDU-Stadtratsfraktion ist für eine maßvolle Erweiterung und wir werden darauf drängen, dass dies in der nächsten Stadtratssitzung auf der Tagesordnung des Stadtrats steht.

Den Starter betätigt…

Viel zu sehen…
Egal ob Kickstarter, Anlasser oder ganz neu Elektromotor – am Wochenende wurden die Motoren der Zweiräder wieder angeworfen und alle die kein Saisonkennzeichen haben, waren unterwegs und viele hatten das Ziel Erfurter Messe. Traditionell ist dort im März die Motorradmesse und natürlich haben die Bikes dafür einen extra-kostenfreien Motorradparkplatz vor dem Eingang. In den Messehallen 2-3 gab es dann alles, was das Bikerherz begehrt. Probesitzen auf den neuesten Modellen, Helme, Motorradklamotten und vieles mehr. Wie bei jeder Motorradmesse war es die perfekte Saisoneinstimmung. Bilder der Motorradmesse  

Das Erfurter Kleingartengrün ist nicht allen grün

Wichtigstes Tagungszubehör 😉
Einer der größten Verbände der Landeshauptstadt Erfurt hat qm Samstag seine jährliche Mitgliederversammlung genutzt, um mit den Stadtratsfraktionen ins Gespräch zu kommen. Der Stadtverband der Kleingärtner e.V. vertritt 118 Kleingartenanlagen mit insgesamt über 10.000 Mitgliedern. Nur der Erfurter Stadtsportbund sie eine noch größerer Verband. Aus diesem Grund waren natürlich (fast) alle Stadtratsfraktionen der Einladung gefolgt. Lediglich die Grünen fehlten ohne Angabe von Gründen. Allerdings hatten sie schon früher ausrichten lassen, dass sie mit den Kleingärten als bearbeiteter Natur nicht viel anfangen können. Gut wäre es, wenn sie sich einmal mit den Aufgaben der Kleingärten beschäftigen würden. Bei meinem Grußwort bin ich darauf eingegangen – Aufgaben des Kleingartenwesens in Erfurt ist es:
  • Öffentliche Flächen (überwiegend der Stadt) für die Naherholung nutzbar machen;
  • Spielflächen für Kinder in “grüner Umgebung” schaffen;
  • naturnahe Beschäftigung zur Pflege der Umwelt ermöglichen;
  • “grüne Lunge” der Stadt pflegen ohne das es der Stadt Geld kostet;
  • Erholungsmöglichkeiten für Jung und Alt schaffen und erhalten.
Das klingt alles selbstverständlich, weil es seit Jahrzehnten in Erfurt so gehandhabt wird. Wenn wir uns aber einen Moment vorstellen, wenn es nicht so wäre, werden wir sofort erkennen, dass Erfurt eine andere Stadt wäre, viel weniger attraktiv, viel weniger lebenswert. Der Kleingartenverband EF e. V. unterstützt das Kleingartenwesen, die einzelnen Kleingartenvereine und ist Ansprechpartner gegenüber der Stadtverwaltung und dem Stadtrat. Das verbindende Gremium ist der Kleingartenbeirat. Er besteht aus Vertretern des Kleingartenverbandes, der StV und des StR’s. Aktuelle Themen und Probleme werden hier besprochen. Allerdings haben die Vertreter der Fraktionen laut Satzung hier bislang kein Stimmrecht. Die CDU-Stadtratsfraktion schlägt vor, dass die Vertreter der Fraktionen hier ebenfalls Stimmrecht erhalten. Dann wäre eine Parität erreicht und somit würde der Kleingartenbeirat aufgewertet werden. Wir könnten einen entsprechenden Antrag in den StR einbringen, dem sich sicher auch andere Fraktionen anschließen werden. Drei Fragen wurden uns als Wahlprüfsteine zugeleitet und ich habe sie gerne bei der Mitgliederversammlung beantwortet.
  1. Wie setzen wir uns für den Fortbestand der KGAen und die Ausweisung als Dauer-KGA ein?
Die sichere Ausweisung als Dauer-KGA ist nur mit einem B-Plan möglich. Denkbar wäre folgendes Verfahren: Die KGA, die nur Nutzungen nach Bundeskleingarten-Gesetz aufweisen können relativ unkompliziert mittels eines B-Planes als Dauerkleingartenanlagen gesichert werden. Für die KGA, die größere Gebäude aufweisen, Wochenendhäuser oder gar Wohnhäuser, müssen alle einzeln mittels B-Plan in ihrem Bestand gesichert werden. Wir sehen dies als machbar an auch wenn die Gebäude etwas größer sind als Gartenlauben nach BKGG, allerdings ist der planerische Aufwand größer. Für die erste Fallgruppe bieten wir eine Initiative als Fraktion an.
  1. Wie stellen wir uns die Künftige Förderung der KGA en vor?
Bisher hat der Stadtverband 5% der Pachteinnahmen, die die Stadt von den KGA-Pächtern erhält für Verwaltungszwecke des Stadtverbandes und 5% für Instandsetzungs- und Verschönerungsmaßnahmen in den KGAen erhalten. Durch StR-Beschluss wurden die beiden Umlagen ab 01.01.19 auf jeweils 7% erhöht. Das sind jeweils ca. 18T€. Diese Regelung gilt bis zur BUGA. In dieser Zeit soll der Generalpachtvertrag aktualisiert werden. Vorschlag: Bis dahin Erfahrungen sammeln, ob das Geld reicht.   Hintergrund: Zur letzten Kleingartenbeiratssitzung vor 2 Wochen lagen für 19 erst 2 Anträge von KGAen auf Förderung vor. Damit sind diese Mittel noch nicht ausgeschöpft.
  1. Können wir den Stadtverband dahingehend unterstützen, dass die Abwassergebührensatzung zu Gunsten der KGAen novelliert wird?
Laut Entwässerungsbetrieb wird das in den KGAen anfallende Schmutzwasser in der Regel auf den einzelnen Parzellen in abflusslosen Gruben gesammelt. Im Auftrag des Entwässerungsbetriebes wird das Schmutzwasser durch Saugfahrzeuge entsorgt. Die Abfuhrmenge wird dem einzelnen Pächter in Rechnung gestellt. Kopie an Stadtverband und Original an den Grundstückseigentümer. Grundlage bildet die Abwassergebührensatzung. Uns ist bewusst, dass die Gebühr pro m3 sehr hoch ist. Wir haben uns lange Zeit gegen die Abschaffung des Solidarmodells (jeder Gebührenzahler zahlt in EF den gleichen Preis je Kubikmeter gewehrt. Das ist uns von der Kommunalaufsicht und dann vom VG verboten worden: Jeder Gebührenzahler muss den spezifischen Aufwand zahlen.

CDU gegen Parteipolitik der Bildungsdezernentin

Befremdet reagiert die CDU-Stadtratsfraktion auf aktuelle Aussagen der Bildungsdezernentin und Bürgermeisterin Anke Hofmann-Domke und erwartet eine Erklärung dazu vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Hofmann-Domke geht laut heutiger Pressemeldung „wie die Linke Fraktion, nur beim Flächenverkauf mit“. Wörtlich erklärt sie zum Kowo-Verkauf, sie wäre „noch unschlüssig, ob der Verkauf der Kowo notwendig und richtig sei“. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt dazu: „Kommunalpolitische Entscheidungen fallen im Stadtrat und nicht auf Parteitagen der Linken und Stadtratsvorlagen der Verwaltung werden vom Oberbürgermeister eingebracht und in DBOB-Runden beraten und beschlossen. Wenn dies im Fall der neu im Amt befindlichen Bildungsdezernentin nicht gilt, erwarten wir eine Erklärung dazu. Die CDU-Stadtratsfraktion trägt das gemeinsam über Fraktionsgrenzen hinweg erarbeitete Konzept zur Finanzierung des Eigenbetriebs zur Schulsanierung mit. Wir gehen davon aus, dass es zügig dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Selbstverständlich gingen und gehen wir davon aus, dass es ein abgestimmtes Konzept des Oberbürgermeisters mit seinen Beigeordneten ist und von allen auch öffentlich vertreten. Der Versuch der Bildungsdezernentin, basierend auf Parteitagsbeschlüssen der Linken, Sand ins Getriebe zu streuen, ist der dringend notwendigen Schulsanierung nicht dienlich. Bereits unter ihrer Vorgängerin wurde die Schulsanierung viel zu lange verschleppt. Die CDU erwartet, dass der Eigenbetrieb Schulen nun zügig seine Arbeit aufnehmen kann. Dazu bedarf es klarer Stadtratsbeschlüsse und offensichtlich auch ein Machtwort des Oberbürgermeisters gegenüber seiner Beigeordneten. Der Start der umfänglichen Schulsanierung ist dringend notwendig. Schülerinnen und Schüler und Eltern haben keine Zeit auf parteipolitisch motivierte Fingerspiele zu warten.“

Wieder einmal…

Der Schein trügt – dicke Luft im Ratssitzungssaal
Zum wiederholten Mal hat der Stadtrat sein Arbeitspensum nicht geschafft. Die lag dieses Mal nicht an der Fülle der Tagesordnung und auch nicht an episch langen Redebeiträgen, sondern an einer miserablen Abstimmung untereinander. Ungewöhnlich zeitig trafen sich am Mittwochabend die Fraktionsvorsitzenden beim amtierenden Stadtratsvorsitzenden zu einer kurzen Beratung über den weiteren Verlauf. Üblicherweise passiert das erst gegen 22.30 Uhr. Dieses Mal halt schon 21.30 Uhr, weil die Sitzung bereits da nur noch mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt werden sollte. Es ging aus wie immer, Abfrage wie viele Stadträte am Donnerstag noch kommen würden (30 von 50) und danach Beschluss zum Abbruch, gegen das Votum der CDU. Die heutige Fortsetzungssitzung bewegte sich dann (auch wie immer) die ganze Zeit an der Grenze zur Beschlussunfähigkeit. Überraschend erklärte 19.30 Uhr der grüne Fraktions- und zu dem Zeitpunkt amtierende Stadtratsvorsitzende, dass er jetzt die Sitzung beendet, weil ständig Stadträte raus und rein gehen würden. Ergänzend erklärte er, dass alle grünen Stadträte da seien – im Gegensatz zu den anderen Fraktionen. Nach meiner Intervention und Verweis auf die Geschäftsordnung (wo das Prozedere genau beschrieben ist) trafen wir uns wieder am Pult des Stadtratsvorsitzenden. Dort erklärte uns der Kollege, dass er jetzt weg müsse und da zeitgleich der Fraktionsvorsitzende der Bunten Fraktion ginge, wären nur noch 24 Stadträte anwesend. Mit dem Abgang des grünen Fraktions- und amtierenden Stadtratsvorsitzenden war also erst die Runde dann endgültig beschlussunfähig. Um es vorweg zu beantworten, ja, auch CDU-Stadträte haben gefehlt (von 12 waren 7 da). Die größten Fehlstellen hatten die Linken und die SPD. Mir ist das unbegreiflich. Monate vorher kennen alle Stadträte die Sitzungsplanung. Wir werden uns in der nächsten Hauptausschusssitzung sicher zu dem Thema noch einmal unterhalten. Fehlende #wettkampfhärte

Zeit, dass sich was dreht…

Ruhe vor dem Sturm…
Haushalt 2019/2020 auch mit den Stimmen der CDU beschlossen Heute Abend wurde im Erfurter Stadtrat der Haushaltsentwurf für 2019 und 2020 beraten und schließlich auch beschlossen. Erstmals wurde der Haushalt ohne Gegenstimmen mit lediglich 8 Enthaltungen mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Ich habe für meine Fraktion erklärt, warum wir den Haushalt in diesem Jahr mit tragen, aber auch wo wir Entwicklungspotential für die Zukunft sehen. Vor genau 10 Jahren zur Beratung des Haushalts 2009 erklärte Karin Landherr, damals Fraktionsvorsitzende der Linken, dies sei der erste linke Haushalt der Landeshauptstadt – das war er natürlich nicht, vor 1989 gab es nur linke Haushalte und die Bilanz kennen wir. Bis zum aktuellen Haushalt folgten in den letzten zehn Jahren etliche linke Haushalte, aber ob der Fraktionsvorsitzende der Linken in diesem Jahr wieder behaupten wird, es sei ein linker Haushalt ist zumindest fraglich. Der Grund liegt auf der Hand. Rund 884 Millionen Euro umfasst der Haushalt, aber das potentielle Umberteilungsvolumen ist deutlich zusammen geschrumpft. Das ehemalige Gestaltungsspiel weicht den unabweisbaren Notwendigkeiten. Notwendigkeiten das sind neben den unabweisbaren Verwaltungskosten (Personal- und Sozialausgaben) unter anderem auch Investitionen. Ausdruck dessen sind 184 Millionen Euro im Vermögenshaushalt für Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Ein hoher Anteil davon ist für die Buga und vieles sind Fördermittel. Dringend notwendige Sanierungen können damit erfolgen und nach Auffassung meiner Fraktion sind Kitas und Schulen am dringlichsten. In den nächsten Jahren werden die Gestaltungsspielräume in den Haushalten nicht größer werden. Ob die Konjunkturprognosen dauerhaft aufwärts weisen darf bezweifelt werden und dann gilt umso mehr: Risiken statt Spielwiesen dominieren die Haushaltsberatungen.
…Haushaltsberatung
Seit dem Jahr 2009 haben wir, die CDU-Stadtratsfraktion, immer auf Risiken und Fehler der Haushaltsentwürfe hingewiesen und diese bestehen teilweise fort. Schulden, zu wenige Investitionen, keine Rücklagen, verkonsumieren statt investieren, Vernachlässigung ganzer Bereiche (z.B. Ortsteile) und verspätete Beschlussfassungen zu HH. Nachtragshaushalte und ein Haushaltssicherungskonzept waren die Folge. Die dringend notwendig zu erledigenden Hausaufgaben blieben liegen. Bei jeder Haushaltsberatung habe ich betont, dass der Umgang mit den Änderungsanträgen der CDU ausschlaggebend ist, wie wir uns zum Gesamthaushalt positionieren. In den letzten Jahren wurden sämtliche Anträge der CDU von Rot-Rot-Grün abgebügelt. Ursächlich dafür war die beschlossene Kooperationsvereinbarung. Darin hatte Rot-Rot-Grün beschlossen die Haushalte gemeinsam zu beschließen und sämtliche Personalentscheidungen ebenso. Gemeinsam und einsam, denn die Opposition war dabei raus und auch die offensichtlich nervenden Anträge der Opposition. Dieses Jahr war das anders, spätestens erkennbar, als die Grünen beleidigt die Kooperation aufkündigten. Es gab ergebnisoffene Gespräche zwischen den Fraktionen, insbesondere zwischen der CDU und der SPD. Dank gebührt dafür meinem Fraktionskollegen Thomas Pfistner und Verona Faber-Steinfeld. Ergebnis der Gespräche sind viele gemeinsame Anträge mit einem breiten Konsens aller Fraktionen. Ergebnis sind gemeinsame Anträge von CDU und SPD und es gibt auch Einzelanträge. Die CDU hatte 11 Haushaltsänderungsanträge eingereicht und etliche Haushaltsbegleitanträge. Die Änderungsanträge finden sich erfreulicherweise alle in den gemeinsamen Anträgen und die Begleitanträge stellen wir separat zur Abstimmung. Wir tragen den Haushalt aus den vorgenannten Gründen mit. Der Haushalt 2019/2020 ist kein linker und auch kein rot-rot-grüner Haushalt mehr. Es ist ein Haushalt der Notwendigkeiten. Aufzeichnung der Stadtratssitzung