Blogeinträge

Miteinander ins Gespräch kommen und mehr voneinander erfahren ist das Anliegen der Veranstaltungsreihe “Wir müsen reden”. Nach der ersten Runde im Augustinerkloster im März war die zweite Runde im Zughafen. Der Generationendialog wird unter anderem von der Bundeszentrale für politische Bildung organisiert und in Erfurt von der Bürgerstiftung unterstützt. Nachdem ich beim ersten Mal einen Einführungsvortrag zur demografischen Entwicklung in Thüringen gehalten hatte, war ich auch gestern wieder gerne mit dabei. Wenn ich zu meinen Söhnen sage “Wir müssen reden” geht es meist um irgendein erstes Thema. Und so ist es auch bei vielen Themen der demografischen Entwicklung. Wie aber auch im Privatleben, glaube ich, dass wir die lösen können. Wichtig ist es dabei einander zuzuhören – etwas was allerdings uns Politikern hin und wieder schwer fällt. Deshalb sind solche Veranstaltungen auf beiden Seiten wichtig. Am 3.12. wird der MDR zu dem Thema berichten und im Februar wird es eine dritte Veranstaltung geben.

Gestern Abend ist es nun zum ersten Mal passiert. Eine Stadtratssitzung wurde abgesagt, weil nicht genügend Stadträte da waren. Leider war es nur eine Frage der Zeit, bis dies passiert. Regelmäßig wird im Hauptausschuss darüber berichtet, wie viele Stadträte entschuldigt und wie viele unentschuldigt fehlen. Während es bei den Mittwoch Sitzungen in der Regel klappt, ist es bei der Fortsetzung der Sitzung am Donnerstag immer knapp. Nach der Thüringer Kommunalordnung müssen mehr als die Hälfte der Stadträte anwesend sein. 50 Stadträte haben wir, plus die Stimme des Oberbürgermeisters. Das Drama beginnt meist sich schon Mittwochabend abzuzeichnen. Um 22 Uhr (Nach fünf Stunden Stadtratssitzung abzüglich 45 Minuten Pause) werden die Fraktionsvorsitzenden nach vorne gebeten und befragt, wie lange es noch gehen soll. Die CDU plädiert jedes Mal für die Fortsetzung der Sitzung. Aber die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit votiert in der Regel für Abbruch, bzw. lediglich noch für die Abarbeitung der unstrittigen Punkte und des nichtöffentlichen Teils.

Das kann man so machen, aber dann erwarte ich von den Kollegen die Mittwochabend nicht mehr können/wollen, dass sie bei der Fortsetzung am Donnerstag um 17 Uhr da sind. Der Termin wird auch jedes Mal mit der Einladung angekündigt. Gestern Abend waren ganze 19 stimmberechtigte Mitglieder (einschließlich der Vertretung des OB anwesend). Der Blick auf die Teilnehmerliste zeigte zudem, dass viele Stadträte sich nicht einmal entschuldigt hatten. Die gestern nun nicht mehr behandelten Themen finden sich in der nächsten Stadtratssitzung wieder. Ich bin aber nicht bereit, die fehlende Wettkampfhärte bzw. den fehlenden Sportsgeist der Stadtratskolleginnen und Kollegen hinzunehmen. Laut Thüringer Kommunalordnung bzw. Geschäftsordnung des Stadtrats gibt es Sanktionsmöglichkeiten – darüber werden wir in der nächsten Hauptausschusssitzung sprechen.

Eines der wichtigsten Feste in Amerika ist Thanksgiving. Manche sagen sogar das Wichtigste. Familie, viel Essen und Football sind drei Begriffe, die ich damit verbinde. Vielen in Deutschland ist Thanksgiving aber weitgehend unbekannt. Ich habe mich daher über die Einladung zum Thanksgiving Dinner der Deutsch-Amerikanischen Gesellschaft sehr gefreut und war mit meinem Sohn gerne dabei. Im Erfurter Südstaatenrestaurant Louisiana gab es alles, was zu Thanksgiving gehört: einen 17kg schweren gefüllten Truthahn, Preiselbeeren, Süßkartoffeln, Muffins, Kürbiskuchen und noch vieles mehr. Vor allem gab es aber auch gute Gespräche mit Amerikanerinnen und Amerikanern die hier in Erfurt leben und den engagierten Mitgliedern der DAG. Entsprechen des Thanksgiving-Abendprogramms der Amerikaner ging es weiter. Zu Hause wurde der Beamer hochgefahren und bis 1:50 Uhr gab es Amerikan Football. Das Thanksgiving-Spiel ist nach dem Superbowl das Spiel mit den meisten Zuschauern und bietet ebenfalls ein Halbzeitshow. Für uns war aber bedeutungsvoller, dass die Washington Redskins gegen die Dallas Cowboys spielten und letztere das Lieblingsteam meines Sohnes ist. Um den Abend perfekt werden zu lassen, gewannen sie auch.

Erfreulicherweise durchsetzen konnte sich die CDU-Stadtratsfraktion in der gestrigen Sitzung des Erfurter Stadtrates mit ihrer Forderung nach einem dritten Familienzentrum und Ortsteillosten zur flexiblen Betreuung in den Ortsteilen. Bereits im März 2018 hatte die CDU diesen Antrag eingereicht und sich damit auf das damals von der Landesregierung angekündigte Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen (LSZ) bezogen. Dieses Programm soll ab 1.1.2019 den Kommunen Geld zur Verfügung stellen, um den Bestand von Familieneinrichtungen und Beratungsstellen zu sichern, aber auch zusätzliches Geld für neue Projekte. Für die CDU-Fraktion habe ich erklärt, dass wir es ausdrücklich begrüßen, dass damit die kommunale Eigenverantwortung gestärkt wird. Die Kommunen wissen selbst am besten, welche Maßnahmen der Familienförderung bei ihnen notwendig sind und brauchen zu dieser Förderung ausreichend finanzielle Spielräume. Um zusätzliche Mittel aus dem LSZ für Erfurt in Anspruch nehmen zu können, braucht es aber fachliche Vorplanungen und nach Aussage der Stadtverwaltung wird Erfurt dies erst bis zum Sommer 2019, spätestens bis Ende 2019 realisieren können. Ärgerlich ist daran, dass wir im Gegensatz zu anderen Städten und Landkreisen noch nicht den vollen Fördersatz für das ganze Jahr 2019 in Anspruch nehmen können, obwohl das Geld dringend gebraucht wird. Umso wichtiger ist es jetzt das von der CDU geforderte „Konzept zur flexiblen Ortsteilbetreuung“ und die Etablierung des dritten Familienzentrums in Erfurt bis Ende Februar zu prüfen und im März 2019 in den Fachausschüssen zu beraten. Der Antrag der CDU-Stadtratsfraktion wurde erfreulicherweise mehrheitlich beschlossen. Erfurt hat mit den beiden bestehenden Familienzentren am Anger und dem Family Club am Drosselberg, dem Geburtshaus und dem Jesus-Projekt vier bisher vom Land einzeln geförderte Einrichtungen. Mit dem LSZ wird diese Förderung der Stadt übertragen und ein Bestandsschutz formuliert. Darüber hinaus gibt es mit dem vom Bund geförderten Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz noch eine weitere Einrichtung, die Familien unterstützt. Wir wissen aber, dass der Bedarf deutlich größer ist und es insbesondere in den Ortsteilen zu wenig Angebote gibt. Die CDU setzt darauf, dass nun auch diese Bedarfe abgedeckt werden können.

Gefeiert wurde mit vielen Akteuren und Wegbegleitern das 20 jährige Jubiläum der Kleinen Synagoge in Erfurt. Die ursprünglich mitten in der Altstadt im jüdischen Viertel gelegene Synagoge wurde Anfang des 19 Jahrhunderts gebaut und geweiht, war aber bereits nach 50 Jahren zu klein und die Jüdische Gemeinde verkaufte 1890 die Synagoge, nachdem die neue große Synagoge fertig gestellt war. Nach einer  Essigfabrik wurde sie ein Wohnhaus und geriet in Vergessenheit. Bereits vor der Wende wurde sie aber wieder als ehemalige Synagoge identifiziert und nach der Wende fanden sich engagierte Erfurterinnen und Erfurter die das Kleinod wieder herrichten wollten. Es folgte ein einstimmiger Stadtratsbeschluss zum Umbau und zur Sanierung, mit dem Ziel einer Begegnungsstätte.

Bereits in den Anfangszeiten gründete sich der Förderverein Kleine Synagoge, später wurde es der Förderverein Alte und Kleine Synagoge und noch später der Förderverein für Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen, bei dem ich seit vielen Jahren als stellvertretender Vereinsvorsitzender dabei bin. Gemeinsam mit vielen Partnern und Vertretern der jüdischen Landesgemeinde haben wir (natürlich mit israelischem wein) gefeiert, dass so viele Veranstaltungen, Ausstellungen, Buchlesungen und anderes in der Kleinen Synagoge stattfinden könne. Gerade erst zu den Kulturtagen waren wir wieder mehrmals in der Kleinen Synagoge. Ich wünsche dem Haus, aber vor allem auch den Menschen, die darin ein und aus gehen weiter erfolgreiche Jahre miteinander. Bilder des Abends