In der “Kleinen Wassermann Bahn”
Zweifellos eine Idealkombination! Mein Jüngster fährt wahnsinnig Straßenbahn, aber seit er mit seiner Mama in einen kleinen Vorort von Heidelberg gezogen ist kann er dazu auf das EVAG-Angebot nur zugreifen, wenn er in Erfurt ist.
Im Rahmen der noch bis 13. März laufenden 18. Kinderbuchtage hat auch in diesem Jahr wieder die Erfurter Buchhandlung Peterknecht in Kooperation mit der EVAG Vorlesestraßenbahnen organisiert und liebevoll geschmückt. Gestern waren dazu von 10 bis 12 Uhr drei Straßenbahnen auf ihren Linienfahrten als “Dino Wheelies Bahn”, “Lieselotte Bahn” und “Kleine Wassermann Bahn” unterwegs. Stadtrundfahrt und dabei lustige Kindergeschichten vorgelesen zu bekommen – für meinen Jüngsten die ideale Verbindung.
Wie in den vergangenen Jahren auch und zuvor schon mit seinem großen Bruder hat es mir mit dem Kurzen sehr gut gefallen. Viele der unbeteiligt einsteigenden “normalen Fahrgäste” fragten interessiert nach und hörten dann ein paar Stationen zu. Vielen Dank für diese ausgesprochen schöne Aktion in Erfurt, ich hoffe es geht auch in den nächsten Jahren weiter.
In zwei Wochen ist Entenrennen
Von Anfang bis Ende waren wir in der “Kleinen Wassermann Bahn” dabei und da wir somit vier Mal am Bahnhof vorbei fuhren konnten wir auch schon Hinweise auf das Nachmittagsprogramm entdecken. In einer Seitenstraße von Bahnhof war der 3,70m große “Wassermann” in Aufstellung gegangen – vorsorglich, falls es den anreisenden Fußballfans aus Halle zu warm würde. Allerdings konnten wir dann auf dem Weg ins Stadion, beim Spiel und auf dem Weg zurück davon überzeugen, dass alles friedlich blieb.
In den nächsten Wochen ist wieder viel in Erfurt los – zwar werden die Sportangebote weniger, aber dafür prägt der Frühling das Programm. Nächste Woche Motorradtage auf der Messe, danach Angrillen auf dem Domplatz und in zwei Wochen das Erfurter Entenrennen. Vorsichtshalber haben wir schon einmal eine Rennente gekauft, die allerdings noch bemalt werden muss. Im letzten Jahr waren die Enten kurz vor dem Spektakel auf der Gera schon ausverkauft. Jetzt muss nur noch das Wetter frühlingshaft werden 😉
Bilder aus der Lesebahn
Bereits vor der Stadtratssitzung gab es auf dem Fischmarkt Diskussionen zur Zukunft der Horte
Ein Akt der Menschlichkeit ist es, Menschen vor Diskriminierung, Bedrohung und Übergriffen zu schützen – auch in Flüchtlingsunterkünften. Aus diesem Grund stellte die CDU-Fraktion in der gestrigen Stadtratssitzung einen dringlichen Antrag zum Schutz von Frauen, Kindern, Familien und Menschen, die auf Grund ihrer religiösen Gesinnung innerhalb der Flüchtlingsunterkünfte Anfeindungen erleben oder sogar körperlich bedroht werden. Der CDU-Fraktion lagen ernstzunehmende Informationen vor, dass es in bestimmten Erfurter Flüchtlingsunterkünften zu Übergriffen sowie zu religiös motivierten Anfeindungen gekommen sein soll. Die CDU-Fraktion sieht deshalb dringenden Handlungsbedarf, weil hier eine deutliche Bedrohungslage zu befürchten ist, die nicht aufgeschoben werden darf.
Analog zu dem dringlichen Antrag der CDU-Fraktion stellte unser Stadtratskollege Prof. Hans Pistner eine Anfrage zum selben Thema. Er griff dabei auch die Umgangsweise mit unserem Anliegen im Sozialausschuss auf. Dort wurde das Thema auf eigentümliche Weise zunächst abgebügelt. Es wurde nicht im Ansatz über das Thema gesprochen und stattdessen vertag. Auf Pistners Anfrage hin lies der Oberbürgermeister jedoch verkünden, dass keine Notlage gemeldet wurde und damit, abgeleitet, auch keine Notlage existiert. Es ist natürlich für eine Behörde immer schwierig, auf Verdacht zu handeln. Jedoch kann bei den vorliegenden Informationen davon ausgegangen werden, dass etwas ist. Ist dies tatsächlich der Fall, würde sich die Behörde an den Vorfällen mitschuldig machen. Verantwortung und Schuld trägt auch derjenige, der von Missständen weiß oder wissen könnte und nichts dagegen tut!
Der Antrag der CDU-Fraktion forderte deshalb präventive Schritte, um Vorfälle, wie anfangs geschildert, zu unterbinden oder vorab ausschließen. Für Frauen, Familien und Kinder wäre eine separate Unterkunft hilfreich. Momentan gehen die Flüchtlingszahlen in Erfurt zurück. Unterkünfte werden stückweise wieder geschlossen – so auch die Thüringenhalle. Damit könnte eine Neuordnung bei der Unterbringung erfolgen, in der aus Sicht der CDU-Fraktion die nötigen Trennungen vorgenommen werden können, um die besagten Personengruppen zu schützen.
Besonders der Vorschlag, religiöse Gruppen trennen zu können, stieß bei den Vertretern von Rot-Rot-Grün auf Kritik. Der CDU wurde mangelndes Verständnis von Integration vorgeworfen. Jedoch ist in dem Zusammenhang zu sagen, Integration ist nicht als Frontalunterricht zu verstehen – erst recht nicht für Menschen, denen unser westliches und speziell deutsches Integrationsverständnis fremd ist. Außerdem muss man davon ausgehen, dass mit verschiedenen unterschiedlichen und teils auch gegensätzlichen Flüchtlingsgruppen auch Konfliktfelder Einzug halten, die wir hier nicht nachvollziehen können. Es ist dann schlichtweg ignorant, wenn man hier eine „Frontalintegration“ fordert, die voraussetzt, dass sich alle Flüchtlinge in einer Unterkunft sofort gut verstehen. Hinzu kommen der Stress der Flucht und die beengte Situation in den Flüchtlingsunterkünften. Die Situation ist also definitiv angespannt und zwar unabhängig davon, dass die Grünen Integration propagieren.
Deshalb fordert die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag berechtigterweise die Trennung von muslimischen und christlichen Flüchtlingen in unterschiedlichen Gemeinschaftsunterkünften, zumal hinlänglich bekannt ist, dass die Konflikte tatsächlich bestehen. Wer das nicht so sieht, handelt und argumentiert fern der Realität. Ein schnelles Handeln ist daher von Nöten.
Am Ende der Debatte im Stadtrat gab es zwar eine Einigung, nämlich das Thema in der Folgewoche im Sozialausschuss nun doch zu behandeln. Dies ist zunächst ein parlamentarischer Kompromiss, aber damit ist immer noch nicht geklärt, was mit den Flüchtlingen passiert, die bereits in Bedrängnis sind. Die CDU-Fraktion setzt sich für zügige Klärung ein.
Andreas Huck einmal wieder im Ratssitzungssaal
Andreas Huck ist jetzt Ehrenstadtrat! Unser langjähriger CDU-Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer erhielt die Auszeichnung in der heutigen Stadtratssitzung. Diesen Titel erhalten Stadträte die 20 Jahre oder länger Mitglied des Erfurter Stadtrates waren. Neben Huck erhielt auch die ehemalige Stadträtin Kathrin Wagner diese Auszeichnung. Im Hauptausschuss hatten wir die Ehrung der beiden Stadträte angeregt und breite Zustimmung erhalten.
Andreas Huck war seit 1990 bis Dezember 2013 und damit 23 Jahre Stadtrat in Erfurt. Damit erlebte und gestaltete er die Geschicke und die Belange der Erfurter Stadtparlaments seit den demokratischen Neuanfängen nach der Wiedervereinigung mit. Bekannt ist Huck insbesondere für sein finanzpolitisches Geschick. Als langjähriger Vorsitzender des Finanzausschusses erlangte fraktionsübergreifend das Vertrauen vieler Stadträte. Zu seinen Tätigkeiten als Stadtrat gehörten im Laufe der Jahre außerdem die Mitgliedschaft im Bauausschuss, im Aufsichtsrat der EVAG, im Zweckverband der Sparkasse Mittelthüringen, im Verein der Zooparkfreunde sowie im Kleingartenbeirat. Auch außerhalb des Stadtrates betätigte und betätigt sich Huck mit viel Engagement. Unter den Erfurter Aquarianern ist Huck als Experte und Ratgeber bekannt. Ebenso kennt man ihn beim Jesus-Projekt am Roten Berg, wo er regelmäßig ehrenamtlich kochte. Seit August 2007 fungierte Andreas Huck außerdem als Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er leitete die Geschicke der Fraktion ebenfalls bis Ende 2013. Aus gesundheitlichen Gründen musste Huck diese Arbeit und sein Mandat dann jedoch aufgeben.
Andreas Huck war Stadtrat aus Leidenschaft. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, war Andreas zwar altersmäßig einer unserer jüngsten Stadträte aber schon ein erfahrener “alter Hase”. Weil er von Anfang an dabei war, kannte er sich auf den verschiedensten Gebieten der Kommunalpolitik bestens aus. Die Auszeichnung als Ehrenstadtrat hat er nicht nur deshalb zu Recht verdient, weil er mehr als 20 Jahre Mitglied des Gremiums war, sondern weil sein Engagement als Stadtrat zahlreiche Verdienste für die Stadt gebracht hat. Seitens der CDU-Fraktion richte ich meinen Dank deshalb an unseren Ehrenstadtrat Andreas Huck. Herzlichen Glückwunsch Andreas!
CDU-Antrag zur morgigen Stadtratssitzung
Allzu viele Dinge können mich in der kommunalpolitischen Auseinandersetzung mit den Kollegen von Rot-Rot-Grün in Erfurt nun nicht mehr überraschen. Heute war es aber wieder einmal so weit.
Am Tag vor der Stadtratssitzung tagt der Hauptausschuss und berät unter anderem den Ablauf der Beratung am Folgetag. Gemäß Thüringer Kommunalordnung und Geschäftsordnung des Stadtrats gibt es verschiedene Möglichkeiten Punkte auf die Tagesordnung zu setzen.
Anträge der Verwaltung und Anträge von Fraktion müssen in der Regel 14 Tage vor der Stadtratssitzung eingebracht werden. Alles was danach kommen kann, sind dringliche Stadtratsanträge, die allerdings zu Beginn der Stadtratssitzung abgestimmt werden und eine 2/3 Mehrheit brauchen, um beraten zu werden. So weit, so gut – regelmäßig gibt es solche Anträge und ihre Dringlichkeit wird durch den Antragsteller bei Bedarf begründet.
Für die morgige Stadtratssitzung hat die CDU einen Antrag (0398/16) bezüglich der Unterbringung von Frauen, Kindern und Flüchtlingsfamilien gestellt. In den vergangenen Wochen gab es mehrfach Vorwürfe von Belästigungen und Übergriffen in Erfurter Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere in der Thüringenhalle. Dies sollte schon vor einer Woche auf Antrag der CDU im Sozialausschuss beraten werden. Es gibt verschiedene Erklärungen, warum das Thema dann dort doch nicht beraten wurde. Die CDU ist aber klar gegen dieses Zeitspiel der Verwaltung und von Rot-Rot-Grün.
Wer den Schutz der Betroffenen ernst meint, kann dieses Thema nicht verdrängen, sondern muss handeln. Wir wollen einen Beschluss des Stadtrats und haben in der heutigen Pressemitteilung erklärt warum. Ich finde es ausgesprochen befremdlich, wie Teile der rot-rot-grünen Koalition darauf reagierten. Im Hauptausschuss wurde ich heute dazu aufgefordert, den Antrag zurück zu ziehen, “sonst würde es morgen eine unangenehme Diskussion geben”.
Um es hier klar festzuhalten: Wir werden auf diesen Antrag morgen bestehen und ich werde die Dringlichkeit dazu begründen. Bei der Abstimmung kann Rot-Rot-Grün selbstverständlich mit seiner Mehrheit verhindern, dass der TOP beraten wird. So weit, dass über ein Thema welches Rot-Rot-Grün nicht gefällt gar nicht mehr gesprochen wird, sind wir aber noch nicht. Der Tagesordnungspunkt kommt dann automatisch auf die nächste Sitzung, wenn er morgen keine 2/3 Mehrheit zur Beratung findet. Falls die Stadtverwaltung und die sie tragende rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit bis dahin weiterhin Frauen, Kinder und Flüchtlingsfamilien in Gemeinschaftsunterkünften unterbringen und sie, ebenso wie religiöse Minderheiten, diesen dort problematischen Umständen aussetzt, werden wir dieses Thema zu Gegenstand einer öffentlichen Diskussion machen. Verantwortung und Schuld trägt auch derjenige, der von Missständen weiß oder wissen könnte und nichts dagegen tut!
Sowohl mit einem dringlichen Antrag, als auch einer dringlichen Anfrage befasst sich die CDU-Fraktion mit der Flüchtlingsunterbringung in Erfurt. Das Anliegen beinhaltet vor allem den Schutz von Frauen, Kindern und Familien sowie religiösen Minderheiten wie Christen und Yesiden. Hintergrund sind bekannt gewordene Übergriffe, Drohungen und Gewalt gegenüber diesen Gruppen in Erfurter Flüchtlingsunterkünften. Das Thema Flüchtlingsschutz sollte auf Antrag der CDU-Fraktion bereits in der letzten Sitzung des Sozialausschusses behandelt werden, wurde jedoch vertagt.
Insbesondere für die Flüchtlingsunterkunft in der Thüringenhalle stehen Vorwürfe im Raum, dass es wiederholt und systematisch zu Zwischenfällen gekommen sein soll. Die CDU-Fraktion sieht hier dringenden Klärungsbedarf, insbesondere um dem Schutzbedürfnis Betroffener künftig in Gemeinschaftsunterkünften sensibler und angemessener entsprechen zu können. Die Thüringenhalle soll als Flüchtlingsunterkunft Ende März geschlossen werden. Die Stadtverwaltung plant allerdings weiterhin die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften sowie in einer Notunterkunft im ehemaligen Baumarkt in Linderbach.
Fraktionschef Michael Panse erklärt dazu: „Die Stadtverwaltung soll bei der künftigen Belegung von Flüchtlingsunterkünften die bis jetzt gesammelten Erfahrungen berücksichtigen. Entsprechend des CDU-Antrages soll die Verwaltung bei der Unterbringung von Flüchtlingen darauf achten, dass der besondere Schutz von Familien, Frauen und Kindern sowie religiösen Minderheiten in separaten Unterkünften berücksichtigt wird und diese getrennt untergebracht werden können. Besonders im Blickpunkt steht dieses Ansinnen am heutigen 1. März, der durch die Vereinten Nationen zum ‚Zero Discrimination Day’ (Null Diskriminierung) erklärt wurde.“
Dringlichen Klärungsbedarf im selben Zusammenhang sieht auch CDU-Stadtrat und Sozialausschussmitglied Prof. Dr. Dr. Hans Pistner. Er kritisiert insbesondere das Handeln und das Zeitspiel der Verwaltung hinsichtlich des CDU-Antrages im Sozialausschuss: „Es ist bedauerlich, dass es im Sozialausschuss keine Aussprache zum Thema gab. Es ist für die Stadtratssitzung zu hoffen, dass sowohl die Verwaltung als auch die anderen Fraktionen die Dringlichkeit der Angelegenheit erkennen und der Vorlage zustimmen. Mit dem momentanen Rückgang der Flüchtlingszahlen besteht zumindest derzeit die Möglichkeit, die Ansätze der Unterbringung zum Schutze von Frauen, Kindern und Minderheiten neu zu planen und zu durchdenken.“
Dinosaurier im Stadtrat…
Manchmal schließe ich kurz die Augen und wenn ich sie wieder öffne denke ich, ich wäre im Jurassic Park. Dann höre ich Stimmen und stelle fest, ich bin doch im Erfurter Rathaus. Die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Mittwoch war heute intensiv und durchaus recht kontrovers.
Die Dinosaurier unserer Fraktion, die langgedienten Stadtratskollegen (also immerhin die Hälfte der Fraktion) diskutierten leidenschaftlich und lautstark und die anderen Kollegen mischten dabei kräftig mit. Die Tagesordnung des Stadtrats liest sich dabei zunächst recht unspektakulär, aber da finden sich immer noch genug Themen, um in der Fraktionssitzung heftig zu diskutieren.
Erstmals in den letzten Jahren fällt das obligatorische Pressegespräch am Vortag der Stadtratssitzung aus – Gerüchten zufolge sind die Kollegen Journalisten morgen intensiv mit der Pressezukunft in Thüringen beschäftigt. Insofern werden wir erst am Mittwoch offenbaren wie sich die CDU-Stadtratsfraktion zu einigen Themen positioniert. Der Caravan-Stellplatz Dittelstedt und der Bebauungsplan Johanniterzentrum-Andreasgärten wurden schon in den Ausschüssen zwischen den Fraktionen kontrovers diskutiert. Beim Antrag zum Sanierungsgebiet „Auenstraße/Nordhäuser Straße“ geht es Mittwoch um Planungsraum für die Buga und ein wenig auch um die Garagen, die derzeit in diesem Planungsraum noch stehen.
Für weniger überfraktionelle, aber dafür mehr lebhafte Diskussion in unserer Fraktion, sorgte der Verbotsantrag sexistischer Werbung auf stadteigenen Werbeflächen. Die Spannbreite reicht dabei von “kann man machen” über „unnötig“ bis „unangemessene Einmischung und Zensur“. Eines der größeren Streitthemen kommt erst spät auf der Tagesordnung – allerdings zusätzlich auch schon eine Stunde vor der Stadtratssitzung. Die Stadtelternvertretung ruft vor der Stadtratssitzung zu einer Demonstration für die Beibehaltung der Schulhorte in kommunaler Verantwortung auf und wird dabei von der CDU ausdrücklich unterstützt. Unser diesbezüglicher Stadtratsantrag kommt erst als TOP 10.20 – falls er nicht nach vorne gezogen wird.
Für Brisanz wird danach noch die Diskussion zur Zukunft der Engelsburg sorgen. Die Kündigung des Mietvertrags für den Betreiberverein und die Neuausschreibung sind Beleg für die schlechte Kommunikation der Stadt, sowohl mit den Betroffenen, als auch mit dem Stadtrat. Das Geheimnis um das Abstimmungsverhalten der CDU-Stadtratsfraktion zu einigen der vorstehenden Punkte ist gar nicht so groß. Wer sich dennoch dafür interessiert, wird es dieses Mal nicht am Mittwoch in der Zeitung lesen, sondern muss sich die Stadtratssitzung am Mittwoch bei der Live-Übertragung im Internet ansehen 🙂
Abschiedsgeschenk beim MGH-Treffen in Sondershausen vor einem Jahr„Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ startet 2017
Ende letzter Woche gab es endlich Licht am Ende des Tunnels. Die bundesweit 450 Mehrgenerationenhäuser können aufatmen und auf eine weitere Förderung auch nach 2016 hoffen. Mich freut dies sowohl für die 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser im Allgemeinen, als auch für unser Erfurter MGH im Besonderen. Ich kenne aus meiner Zeit als Generationenbeauftragter nicht nur alle Thüringer Häuser gut, sondern durfte auch aktiv in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe am MGH II Programm mitwirken. An den Thüringer MGHs habe ich „mit bauen“ dürfen und dies gerne fünf Jahre getan. Bei meinem Ausscheiden aus dem Sozialministerium war noch unklar, wie es mit den MGHs weiter geht und mein letzter Aktenvermerk bezog sich auf die ungeklärte Finanzierungsfrage.
Auch die Länder und Kommunen dürften sehr erleichtert darüber sein, wie es nun ab dem 1.1.2017 bis mindestens 2020 weiter gehen soll. Es bleibt bei der bisherigen Finanzierung, also der Bund trägt 30.000 Euro/jährlich und die Kommunen mindesten 10.000 Euro. Damit werden entgegen ursprünglicher Planung weder Kommunen noch die Länder finanziell stärker in Anspruch genommen. Einziger Wermutstropfen ist allerdings, dass eine Ausweitung des MGH-Programms auf weitere Standorte damit wohl nicht erfolgt. Die bestehenden Häuser können und werden sich sicherlich wieder bewerben und nur da wo Träger verzichten oder die Kommunen intervenieren könnte es neue Häuser geben. In unserem Erfurter MGH war ich erst in der vergangenen Woche wieder bei einer Veranstaltung zu Gast und auch zu drei weiteren MGHs in Thüringen habe ich immer noch regelmäßig Kontakt. Die Mehrgenerationenhäuser in Schmalkalden, Sondershausen und Suhl sind zugleich Familienzentren und die gehören zu meinem neuen Aufgabengebiet. Zudem finden in zahlreichen MGHs Veranstaltungen der Familienbildung statt.
Meldung auf der Homepage der Mehrgenerationenhäuser:
„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend startet am 1. Januar 2017 ein neues Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern in Deutschland. Damit wird das bis Ende 2016 laufende Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II in eine weitere Förderung überführt. Bereits in diesem Jahr werden in einem Pilotprojekt mit bis zu zehn zusätzlichen Mehrgenerationenhäusern die Vorgaben und Inhalte des neuen Bundesprogramms ab 2017 erprobt. Ein Interessenbekundungsverfahren für neue Mehrgenerationenhäuser ist für April 2016 geplant.
Bisherige Standorte möglichst erhalten
„Die Mehrgenerationenhäuser leisten erfolgreiche und wertvolle Arbeit in den Kommunen und haben sich in den Gemeinden, Städten und Landkreisen zu unverzichtbaren Bestandteilen im sozialen Füreinander der Bewohnerinnen und Bewohner entwickelt. Mehrgenerationenhäuser fördern das generationenübergreifende Miteinander und Engagement: Jung und Alt können sich hier begegnen, voneinander lernen, aktiv sein und sich für die Gemeinschaft vor Ort stark machen“, erklärte der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Ralf Kleindiek. Das Erfahrungswissen, das die Mehrgenerationenhäuser in ihrer Arbeit in den Kommunen als Instrumente unter anderem zur Ergänzung der sozialen Infrastruktur, zur Bewältigung des demografischen Wandels und zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Fluchtgeschichte gesammelt haben, soll gesichert werden. Für das neue Bundesprogramm, das zunächst bis 2020 laufen soll, ist ein möglichst umfangreicher Erhalt der bisherigen Standorte und Trägerstrukturen beabsichtigt. Bewerbungen für eine Teilnahme am neuen Programm sind aber auch für neue Häuser möglich und erwünscht. Anträge können wie bisher kommunale und freie Träger stellen. Die Veröffentlichung der Förderrichtlinie des neuen Bundesprogramms und der Start des Interessenbekundungsverfahrens zur Auswahl der Mehrgenerationenhäuser sind für April 2016 geplant. Zum Auftakt des Interessenbekundungsverfahrens werden für die potenziellen Bewerber zwei Informationsveranstaltungen durchgeführt, am 20. April in Berlin und am 27. April in Frankfurt am Main.
Mehr Flexibilität für die inhaltliche Arbeit
Die konzeptionelle Ausgestaltung des Bundesprogramms beruht auf den bisherigen Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Programmbegleitung und der engen Abstimmung mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden. Das neue Bundesprogramm ermöglicht den Mehrgenerationenhäusern mehr Flexibilität in ihrer Arbeit, damit sie ihre Angebote noch besser an den jeweiligen Ausgangslagen und Bedarfen vor Ort ausrichten können und Kommunen stärken. Statt vier – wie im Aktionsprogramm II – wird es künftig nur noch zwei inhaltliche Schwerpunkte geben, in deren Rahmen die Häuser ihre Angebote bedarfsgerecht und möglichst flexibel gestalten können: die Bewältigung des demografischen Wandels (obligatorisch) und die Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte (zusätzlich fakultativ). Es werden drei Querschnittsziele verfolgt: generationenübergreifende Arbeit, Einbindung freiwilligen Engagements und Sozialraumorientierung.
Stärkung der kommunalen Einbindung
Das neue Bundesprogramm zielt auf eine stärkere Verankerung der Mehrgenerationenhäuser in den Kommunen. Dies soll neben der wie bisher im Aktionsprogramm II bereits erforderlichen Kofinanzierung von Kommune, Landkreis oder Land durch einen Beschluss der kommunalen Vertretungskörperschaft erfolgen. Dieser Beschluss soll ein Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus sowie konzeptionelle Überlegungen zur Einbindung des Mehrgenerationenhauses in die koordinierende Sozialraumplanung beinhalten. Ziel ist, dass die Kommunen die Mehrgenerationenhäuser in ihre Planungen zur Bewältigung des demografischen Wandels im Sozialraum einbinden.
Mehr Freiraum für Einsatz der Fördermittel
Unverändert zum Aktionsprogramm II bleibt im neuen Programm die Gesamtfördersumme je Haus in Höhe von jährlich 40.000 Euro bestehen, welche sich wie bisher aus einem Bundeszuschuss in Höhe von 30.000 Euro und dem Kofinanzierungsanteil in Höhe von 10.000 Euro von Kommune, Landkreis oder Land zusammensetzt. Das neue Programm wird den Mehrgenerationenhäusern jedoch einen flexibleren Einsatz der Fördermittel als Personal- und/oder Sachkosten ermöglichen. Die bisherige Vorgabe im Aktionsprogramm II, nach der für Personalkosten nur maximal 20.000 Euro der Fördermittel eingesetzt werden dürfen, entfällt. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass die Mehrgenerationenhäuser Sachmittel in der Regel leichter anderweitig akquirieren können als Personalkosten. Der Bund selbst wird weiterhin für eine wissenschaftliche Begleitung sorgen, allerdings weniger unmittelbare fachliche Beratung für die Häuser selbst anbieten, sondern den regionalen Austausch stärker in den Vordergrund stellen.“
Sportpark Johannesplatz
“Keine Stunde im Leben, die man im Sport verbringt, ist verloren.” dieser Spruch von Winston Churchill steht an der Wand im Sportpark Johannesplatz, wo ich nun seit über 18 Jahren regelmäßig Besucher bin.
Gemessen an diesem Satz war das ein ausgesprochen erfolgreiches Wochenende. Freitag beim Squash und heute im Sportpark habe ich meinen persönlichen Fitnessbeitrag geleistet – der Rest war das Registrieren von ausgesprochen erfolgreichen Sportaktivitäten. Am Freitag gewannen unsere Bundesligadamen mit 3:0 gegen Dresden, am Samstag unsere 2. Mannschaft in der Regionalliga gegen Borna mit 3:2 und heute unsere U 20 Auswahl den Thüringenmeistertitel.
Beim Eishockey war ich am Freitag zumindest noch für das letzte Drittel. Was Freitag gegen den hohen Favoriten aus Halle noch nicht klappte, schafften die Black Dragons heute Abend gegen Wedemark mit einem 8:9 Sieg sicherten sie sich den Klassenerhalt in der Oberliga.
Erfolgreich waren auch die Fußballer von RWE. Beim Aufstiegsfavoriten Aue erreichten sie ein gutes 2:2. Das Spiel wurde zwar live im MDR übertragen, aber ich habe es dennoch nicht gesehen, weil zeitgleich das Pokalfinale im Volleyball kam. Die Damen vom Dresdner SC gewannen in einem spannenden Spiel gegen Stuttgart mit 3:2. Wäre schon cool, wenn wir beide Mannschaften in der nächsten Saison als Gegner in der Riethsporthalle begrüßen könnten 😉
Saisonvorbereitung
Bei so viel Sport, war kaum Platz für andere Wochenendaktivitäten. In den nächsten Wochen endet aber sowohl die Eishockey-, als auch die Volleyballsaison. Einziger Trost – in zwei Wochen ist Motorradmesse und damit geht es auf zwei Rädern weiter.
Heute Nachmittag habe ich die Garage aufgeräumt und dabei die NTV schon mal Probe gestartet. Mein Motorrad ist problemlos nach gut zwei Monaten wieder angesprungen (im Dezember 2015 bin ich das letzte Mal gefahren) – es kann jetzt also wieder langsam los gehen.
Jubel!!!
Unser Trainer Heiko Herzberg hat es das erste Mal getan – er hat heute öffentlich vom Meistertitel gesprochen. Ich war da schon seit letzter Woche überzeugt davon, dass es unsere Damen vom SWE Volley-Team in dieser Saison packen werden und zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte Meister der 2. Volleyballbundesliga werden.
Heute war das drittletzte Heimspiel gegen die Nachwuchstalente aus Dresden. Letzte Woche überzeugten die 15-17jährigen Mädels aus Dresden noch mit zwei unerwarteten Siegen gegen die drittplatzierten Damen aus Neuwied und den bisherigen Tabellenführer Offenburg. Wir waren also durchaus gewarnt und Heiko Herzberg hat seine Spielerinnen gut vorbereitet. Das vierte Spiel innerhalb einer Woche (Mittwoch spielte Dresden noch in Grimma) hatte aber Spuren hinterlassen und unsere Mädels dadurch keine große Mühe, klar mit 3:0 zu gewinnen (25:20, 25:18 und 25:22).
Immerhin 535 Zuschauer (unter ihnen der Geschäftsführer unseres Hauptsponsors Peter Zaiss) waren zu ungewohnter Spielzeit dabei und dies trotz der Konkurrenz des Eishockeyderbys der Black Dragons gegen die Halle Bulls. Nach dem Spiel gab es viel Lob vom gegnerischen Trainer (gegen das beste Team der Liga gespielt).
Heiko sprach das erste Mal von den nun noch bevorstehenden vier Endspielen um die Meisterschaft – nächste Woche in Stuttgart, dann zu Hause gegen Bad Soden, danach in München und schließlich das Saisonfinal im ewigjungen Duell gegen Grimma am 2. April.
Wochenendprogramm
Bis dahin werden wir auch im Vereinsvorstand und in der Gesellschafterversammlung entschieden haben, ob wir die Lizenz für die 1. oder 2. Liga beantragen werden. Unser Hallensprecher erinnerte daran, als er sagte, dass wir im kommenden Jahr sicher wieder in Dresden spielen werden aber noch offen sei, ob in der Margon-Arena oder in der Halle des Sportgymnasiums. In den letzten 13 Jahren seit ich Vereinspräsident bin haben wir vier Mal vor der Entscheidung 1. Liga oder nicht gestanden. 2004 und 2011 haben wir uns dafür entschieden und zwei Mal dagegen. Bis Ende März gibt es noch einige wichtige Aufgaben zu erledigen – Trainer und Mannschaft haben ihre Aufgaben bis jetzt perfekt erledigt. Ich glaube an unseren zweiten Meisterschaftstitel!
Der heutige Nachmittag und Abend war komplett mit Sport ausgefüllt. Erst eine Runde Squash, danach zum Volleyball und da unsere Mädels schnell gespielt haben, konnte ich mit meinem Sohn noch eineinhalb Drittel Eishockey sehen. Unsere Black Dragons haben den favorisierten Hallensern kräftig zugesetzt und bis Mitte des letzten Drittels das Spiel offen gehalten (Zwischenstand 4:4). Zwei Tore von Halle und schließlich noch eins in den leeren Kasten beendeten mit 4:7 die Hoffnung auf einen Punkt. Noch drei Mal spielen die Drachen in dieser Saison – Sonntag bei Wedemark und nächste Woche ein Heimspiel gegen Wedemark und auswärts in Halle.
Sportlich geht das Wochenende auch weiter – morgen Abend bei unserer 2. Mannschaft gegen Borna und sicher auch noch eine Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz am Sonntag – ich muss ja auch etwas sportlich fit bleiben 🙂
Bilder vom Spiel gegen VCO Dresden
Wenig Neues…
Innerhalb der letzten Woche gab es nur einen minimalen Erkenntniszugewinn bezüglich der Machbarkeitsstudie zum Schulneubau in Hochheim. Möglicherweise hängt liegt dies aber auch an der mangelnden Bereitschaft der Stadtspitze die Stadträte umfänglich zu informieren.
In der vergangenen Woche sorgte die vorgelegte Studie bereits im Bildungsausschuss und in der Öffentlichkeit für Aufregung. Nachdem der Stadtrat seinen Willen artikuliert hatte, bedarfsgerecht eine neue Schule in Hochheim einzufordern, sollte die Stadtverwaltung eine Machbarkeitsstudie vorlegen. Rund 17 Millionen Euro soll nun der Bau kosten. Im Jahr 2014 erklärte die Verwaltung dies noch mit 8,9 Millionen für möglich…
Gleich vier Stadträten und Finanzausschussmitgliedern war die Sache nicht ganz geheuer. Gemeinsam mit zwei SPD-Stadträten habe ich mit Thomas Pfistner das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Finanzausschusssitzung gesetzt. Die Antworten auf fünf konkrete Fragen waren dürftig. Kurz zusammengefasst:
1. Die verkehrstechnische Erschließung wurde mitgeplant (der alte Standort bleibt ja auch)
2. Rund 3,2 Millionen Euro wurden bereits in den letzten 15 Jahren am Schulstandort investiert
3. Die umfängliche Glasfassade könnte zu enormen Folgekosten führen – wie hoch kann die Verwaltung nicht beziffern
4. Ein Förderprogramm für den Bau erkennt die Verwaltung nicht und eine Reduzierung der Baukosten wäre nur bei Minimierung des Raumprogramms oder Absenkung der Standards möglich
5. Die Erhöhung von 8,9 auf 17 Mio. resultiert aus standortspezifischen Anpassungen, einen zusätzlichen Flächenbedarf von 1.500 qm (Flure, Atrium, Pausenflächen), den Anbau an die Regelschule und schließlich obligatorische 10 Prozent mehr Baukosten
Wir haben erneut mehrere Planungsvarianten eingefordert – die Bereitschaft der Verwaltung war nicht wirklich zu erkennen und auch die Kollegen der Linken-Fraktion traten bereits „auf die Bremse“. Ihnen wird das Thema jetzt schon zu viel. Zwar erklärte die zuständige Beigeordnete als nächstes die Aufgabenstellung für einen Architektenwettbewerb und danach die Einordnung der notwendigen finanziellen Mittel in den städtischen Haushalt zu planen, aber sie erklärte nicht, wann und mit welchem Geld.
Das traurige Fazit der heutigen Sitzung ist, dass Versäumnisse in der Bildungs- und Schulpolitik nun mit den Defiziten der Haushalts- und Finanzpolitik gleichziehen. Allerdings bedingen sich die Themen ja auch…
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